HARMONISIERUNGSAMT FÜR DEN BINNENMARKT (HABM) ANTRAG AUF ERKLÄRUNG DER NICHTIGKEIT EINER GEMEINSCHAFTSMARKE
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- Henriette Schuler
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1 Zuletzt aktualisiert am: HARMONISIERUNGSAMT FÜR DEN BINNENMARKT (HABM) ANTRAG AUF ERKLÄRUNG DER NICHTIGKEIT EINER GEMEINSCHAFTSMARKE Anzahl n (einschl. dieser) Zeichen des Antragstellers/Vertreters (nicht mehr als 20 Zeichen) Mod.011 Antragsteller Name der jur. Person oder Vorname und Name Rechtsform Telefon, Fax, Anschrift Straße und Hausnr. PLZ und Ort Land Postanschrift (falls abweichend) Staatsangehörigkeit Vertreter Name Telefon, Fax, Anschrift Straße und Hausnr. PLZ und Ort Land Postanschrift (falls anweichend) ID-Nummer ID-Nummer mehrere Antragsteller mehrere Vertreter Art des Vertreters Betroffene Gemeinschaftsmarke GM-Nr. Datum der Eintragung (TT/MM/JJJJ) Name des GM-Inhabers Name und Anschrift des Inhabers der Gemeinschaftsmarke Rechtsanwalt zugelassener Verteter Zusammenschluss Vertretern Angestellter Sprache des Löschungsverfahrens / / ES DE EN FR IT alle Waren und Dienstleistungen der betroffenen Eintragung folgende Waren und Dienstleistungen der betroffenen Eintragung: IR-Nr. Erklärung Ich erkläre, dass über denselben Anspruch zwischen denselben Parteien nicht bereits rechtskräftig einem Gericht eines Mitgliedstaates entschieden worden ist. Ferner erkläre ich, dass ich nicht bereits früher einen Antrag auf Erklärung der Nichtigkeit aus älterem Recht gestellt habe. Antragsgebühr Gesamt 700 Laufendes Konto beim HABM Konto-Nr. Mein laufendes Konto beim HABM nicht verwenden Unterschrift Name Unterschrift #TM011DE Überweisung auf Konto des HABM Banco Bilbao Vizcaya Argentaria La Caixa Datum der Überweisung (TT/MM/JJJJ) 1
2 GRÜNDE Absolute Nichtigkeitsgründe Artikel 52 (1) (a) GMV - Gemeinschaftsmarke entgegen Art. 7 GMV eingetragen Artikel 7 Absatz 1 Buchstabe a GMV Artikel 7 Absatz 1 Buchstabe b GMV Artikel 7 Absatz 1 Buchstabe c GMV Artikel 7 Absatz 1 Buchstabe d GMV Artikel 7 Absatz 1 Buchstabe e GMV Artikel 7 Absatz 1 Buchstabe f GMV Artikel 7 Absatz 1 Buchstabe g GMV Artikel 7 Absatz 1 Buchstabe h GMV Artikel 7 Absatz 1 Buchstabe i GMV Artikel 7 Absatz 1 Buchstabe j GMV Artikel 7 Absatz 1 Buchstabe k GMV Artikel 52 (1) (b) GMV - Anmelder handelte bösgläubig Artikel 74 GMV - Gemeinschaftskollektivmarke entgegen Art. 66 GMV eingetragen Relative Nichtigkeitsgründe Artikel 53 Absatz 1 GMV - Gemeinschaftsmarke entgegen Art. 8 GMV eingetragen Artikel 53 Absatz 2 GMV - sonstiges älteres Recht Bei relativen n sind auf den folgenden n Angaben zu dem/den entsprechenden Rechten zu machen. 2
3 EINGETRAGENE/ANGEMELDETE MARKE - Artikel 8(1),(5) GMV Angaben zur älteren Marke eingetragene Marke angemeldete Marke Gemeinschaftsmarke nationale Marke mit Wirkung für einen Mitgliedstaat international registrierte Marke Gebiet / Mitgliedstaat (en) EM BG BX CZ DK DE EE GR ES FR HR I E IT CY L V LT HU MT AT P L PT RO SI SK FI SE UK Anmeldetag (TT/MM/JJJJ) Anmeldenummer / / Tag der Eintragung (TT/MM/JJJJ) / / Eintragungsnummer Waren und Dienstleistungen, auf die der Antrag gestützt wird alle Waren und Dienstleistungen der Eintragung/Anmeldung folgende Waren und Dienstleistungen der Eintragung/ Anmeldung: Berechtigung des Antragstellers Inhaber Abschrift der Eintragung / Anmeldung ermächtigter Lizenznehmer Übersetzung Artikel 53 Absatz 1 Buchstabe a GMV - Die GM ist mit der älteren Marke identisch und die Waren und/oder Dienstleisgungen sind identisch Artikel 53 Absatz 1 Buchstabe a GMV - Es besteht Verwechslungsgefahr beim Publikum Artikel 53 Absatz 1 Buchstabe a GMV - Ausnutzung/Beeinträchtigung der Unterscheidungskraft/Wertschätzung der älteren Marke Gebiet / Mitgliedstaat (en), in dem / denen die ältere Marke bekannt ist EM BG BX CZ DK DE EE GR ES FR HR I E IT CY L V LT HU MT AT P L PT RO SI SK FI SE UK Waren und Dienstleistungen, für die die Marke bekannt ist alle Waren und Dienstleistungen der Eintragung/Anmeldung folgende Waren und Dienstleistungen der Eintragung/Anmeldung: Nachweis der Bekanntheit Übersetzung
4 NOTORISCH BEKANNTE MARKE (Art. 6bis der Pariser Verbandsübereinkunft) - Artikel 8 Absatz 2 Buchstabe c GMV Mitgliedstaaten, in denen die Marke notorisch bekannt ist BG BE CZ DK DE EE GR ES FR HR I E IT CY L V LT LU HU MT NL AT P L PT RO SI SK FI SE UK Der Antrag bezieht sich auf folgende Waren und Dienstleistungen, für die die Marke notorisch bekannt ist Artikel 53 Absatz 1 Buchstabe a GMV - Die GM ist mit der älteren Marke identisch und die Waren und/oder Dienstleistungen sind identisch Artikel 53 Absatz 1 Buchstabe a GMV - Es besteht Verwechslungsgefahr beim Publikum Nachweis der notorischen Bekanntheit Übersetzung
5 AGENTENMARKE- Artikel 8 Absatz 3 GMV Der Antragsteller ist Inhaber einer eingetragenen Marke Eintragungsnummer Eintragungstag (TT/mm/JJJJ) angemeldeten Marke Anmeldenummer Anmeldetag (TT/mm/JJJJ) / / / / nicht eingetragenen Marke, die in folgenden Ländern eingetragen/angemeldet/geschützt ist: Die Marke/Anmeldung des Antragstellers umfasst folgende Waren: Artikel 53 Absatz 1 Buchstabe 6 GMV - Die Marke ist ohne Zustimmung des materiell berechtigten Inhabers eingetragen worden. Nachweis, dass der Antragsteller der materiell berechtigte Markeninhaber ist Nachweis, dass der eingetragene Inhaber als Agent oder Vertreter des Antragstellers handelte Übersetzung
6 NICHT EINGETRAGENE MARKE ODER IM GESCHÄFTLICHEN VERKEHR BENUTZTES KENNZEICHENRECHT - Artikel 8 Absatz 4 GMV Art des Rechts nicht eingetragene Marke Handelsname Firmenname Sonstiges (bitte angeben) Berechtigung Inhaber nach dem maßgeblichen Recht befugte Person Mitgliedstaat(en), in dem/denen die Marke oder das Kennzeichen im geschäftlichen Verkehr benutzt wird EM BG BE CZ DK DE EE GR ES FR HR I E IT CY L V LT LU HU MT NL AT P L PT RO SI SK FI SE UK Waren, Dienstleistungen oder Tätigkeiten, für die die Marke bzw. das Kennzeichen benutzt wird Artikel 53 Absatz 1 Buchstabe c GMV - Die ältere nicht eingetragene Marke bzw. das ältere im geschäftlichen Verkehr benutzte Kennzeichenrecht hat mehr als lediglich örtliche Bedeutung und nach dem für den Schutz des Kennzeichen maßgeblichen Recht verleiht die Marke bzw. das Kennzeichen dem Inhaber das Recht, die Benutzung einer jüngeren Marke zu untersagen. Nachweis der Benutzung bzw. des Schutzes, einschließlich des maßgeblichen Rechts Übersetzung
7 SONSTIGE ÄLTERE RECHTE - Artikel 52 Absatz 2 GMV Art des Rechts Namensrecht (Artikel 53 Absatz 2 Buchstabe a GMV) Recht an der eigenen Abbildung (Artikel 53 Absatz 2 Buchstabe b GMV) Urheberrecht (Artikel 53 Absatz 2 Buchstabe c GMV) gewerbliches Schutzrecht (Artikel 53 Absatz 2 Buchstabe d GMV) sonstiges älteres Recht (Artikel 53 Absatz 2 GMV) Angaben zum Recht Eintragungsnummer (ggf.) Tag der Eintragung (ggf.) Mitgliedstaaten, in denen das Recht geschützt ist EM BG BE CZ DK DE EE GR ES FR HR I E IT CY L V LT LU HU MT NL AT P L PT RO SI SK FI SE UK Wiedergabe des Rechts (ggf. in Farbe) Nachweis der Benutzung bzw. des Schutzes, einschließlich des maßgeblichen Rechts Übersetzung Bitte überprüfen Sie, ob das Formular auf 1 unterschrieben wurde.
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8. März 2013: Internationaler Tag der Frau Frauen und Geschlechterungleichheiten im Kontext der Krise
Generaldirektion für Kommunikation REFERAT BEOBACHTUNG DER ÖFFENTLICHEN MEINUNG Brüssel, den 26. Februar 2013 8. März 2013: Internationaler Tag der Frau Frauen und Geschlechterungleichheiten im Kontext
(51) Int Cl.: B23K 26/28 (2014.01) B23K 26/32 (2014.01) B23K 26/30 (2014.01) B23K 33/00 (2006.01)
(19) TEPZZ 87_Z ZA_T (11) EP 2 871 0 A1 (12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG (43) Veröffentlichungstag: 13.0.1 Patentblatt 1/ (21) Anmeldenummer: 13192326.0 (1) Int Cl.: B23K 26/28 (14.01) B23K 26/32 (14.01)
Überprüfung von Umwelttechnologien (ETV)
Überprüfung von Umwelttechnologien (ETV) 20/02/2008-21/03/2008 371 Antworten 0. TEILNAHME Land DE Deutschland 63 (17%) NL Niederlande 44 (11.9%) CZ Tschechische Republik 30 (8.1%) PL Polen 22 (5.9%) UK
September 2008 Arbeitslosenquote der Eurozone stabil bei 7,5% Quote der EU27 auf 7,0% gestiegen
STAT/08/152 31. Oktober 2008 September 2008 Arbeitslosenquote der Eurozone stabil bei 7,5% Quote der EU27 auf 7,0% gestiegen In der Eurozone 1 (EZ15) lag die saisonbereinigte Arbeitslosenquote 2 im September
August 2009 Arbeitslosenquote der Eurozone auf 9,6% gestiegen Quote der EU27 auf 9,1% gestiegen
STAT/09/139 1. Oktober 2009 August 2009 Arbeitslosenquote der Eurozone auf 9,6% gestiegen Quote der EU27 auf 9,1% gestiegen In der Eurozone 1 (EZ16) lag die saisonbereinigte Arbeitslosenquote 2 im August
Öffentliche Finanzen. Konsolidierungsdruck bleibt weiterhin groß.
Öffentliche Finanzen Konsolidierungsdruck bleibt weiterhin groß. Öffentliche Verschuldung 216 84,6 % 91,3 % 85,1 % 2 EE, LU, BG 211 215 83,2 % 91,8 % 85,8 % 19 EE, BG, LU 26 21 72,8 % 72,7 % 66, % 24 EE,
Seite 1 von 5. Ländercode (ISO 3166) Quellensteuerabzug bei Zinszahlungen aus. Auskunftserteilung von Deutschland nach
Länderaufstellung Kurzübersicht über die aktuellen Abkommen mit anderen Staaten zur Datenübermittlung der Zinsinformationsverordnung (ZIV) Bitte auch die Hinweise unter Aktuelles beachten Stand: September
Februar 2010 gegenüber Januar 2010 Industrieproduktion in der Eurozone um 0,9% gestiegen Anstieg um 0,7% in der EU27
STAT/10/50 14. April 2010 Februar 2010 gegenüber Januar 2010 Industrieproduktion in der Eurozone um 0,9% gestiegen Anstieg um 0,7% in der EU27 Die saisonbereinigte Industrieproduktion 1 ist im Februar
EP A1 (19) (11) EP A1 (12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG. (43) Veröffentlichungstag: Patentblatt 2009/32
(19) (12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG (11) EP 2 085 864 A1 (43) Veröffentlichungstag: 05.08.2009 Patentblatt 2009/32 (51) Int Cl.: G06F 3/048 (2006.01) (21) Anmeldenummer: 08001751.0 (22) Anmeldetag: 30.01.2008
*EP A1* EP A1 (19) (11) EP A1 (12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG. (43) Veröffentlichungstag: Patentblatt 2005/25
(19) Europäisches Patentamt European Patent Office Office européen des brevets *EP001544482A1* (11) EP 1 544 482 A1 (12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG (43) Veröffentlichungstag: 22.06.2005 Patentblatt 2005/25
RICHTLINIEN FÜR DIE VOM AMT DER EUROPÄISCHEN UNION FÜR GEISTIGES EIGENTUM DURCHGEFÜHRTE PRÜFUNG UNIONSMARKEN TEIL E REGISTER ABSCHNITT 6
RICHTLINIEN FÜR DIE VOM AMT DER EUROPÄISCHEN UNION FÜR GEISTIGES EIGENTUM DURCHGEFÜHRTE PRÜFUNG UNIONSMARKEN TEIL E REGISTER ABSCHNITT 6 SONSTIGE REGISTEREINTRAGUNGEN KAPITEL 1 WIDERKLAGE Prüfungsrichtlinien
TEPZZ 8Z _A_T EP A1 (19) (11) EP A1 (12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG. (43) Veröffentlichungstag: Patentblatt 2017/03
(19) TEPZZ 8Z _A_T (11) EP 3 118 021 A1 (12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG (43) Veröffentlichungstag: 18.01.17 Patentblatt 17/03 (21) Anmeldenummer: 16177908.7 (1) Int Cl.: B60C /00 (06.01) B60C /04 (06.01)
BESCHLUSS Nr. EX-14-3 DES PRÄSIDENTEN DES AMTES. vom 22. Oktober 2014
HARMONISIERUNGSAMT FÜR DEN BINNENMARKT (MARKEN, MUSTER UND MODELLE) Der Präsident BESCHLUSS Nr. EX-14-3 DES PRÄSIDENTEN DES AMTES vom 22. Oktober 2014 über öffentlich verfügbare Angaben betreffend Anmeldungen
PRESSEMITTEILUNG ANZAHL DER MONETÄREN FINANZINSTITUTE IM EURO- WÄHRUNGSGEBIET UND IN DER EUROPÄISCHEN UNION 2009
13. Januar 2009 PRESSEMITTEILUNG ANZAHL DER MONETÄREN FINANZINSTITUTE IM EURO- WÄHRUNGSGEBIET UND IN DER EUROPÄISCHEN UNION 2009 Am 1. Januar 2009 belief sich die Anzahl der im Euro-Währungsgebiet ansässigen
RICHTLINIEN FÜR DIE VOM HARMONISIERUNGSAMT FÜR DEN BINNENMARKT (MARKEN, MUSTER UND MODELLE) DURCHGEFÜHRTE PRÜFUNG GEMEINSCHAFTSMARKEN TEIL E REGISTER
RICHTLINIEN FÜR DIE VOM HARMONISIERUNGSAMT FÜR DEN BINNENMARKT (MARKEN, MUSTER UND MODELLE) DURCHGEFÜHRTE PRÜFUNG GEMEINSCHAFTSMARKEN TEIL E REGISTER ABSCHNITT 3 GM ALS VERMÖGENSGEGENSTÄNDE KAPITEL 4 ZWANGSVOLLSTRECKUNG
9. Rang im Vergleich mit EU-28 im Jahr 2017
Arbeitsmarkt Während Österreich 1 noch die niedrigste Arbeitslosenquote aufwies, wird sie 19 im EU-Vergleich nur noch auf Platz 11 liegen. 1 von 3 Standort-Check 18 Arbeitslosenrate 17 5,5% 9,1% 7,% 9
RICHTLINIEN FÜR DIE VOM HARMONISIERUNGSAMT FÜR DEN BINNENMARKT (MARKEN, MUSTER UND MODELLE) DURCHGEFÜHRTE PRÜFUNG GEMEINSCHAFTSMARKEN TEIL E REGISTER
RICHTLINIEN FÜR DIE VOM HARMONISIERUNGSAMT FÜR DEN BINNENMARKT (MARKEN, MUSTER UND MODELLE) DURCHGEFÜHRTE PRÜFUNG GEMEINSCHAFTSMARKEN TEIL E REGISTER ABSCHNITT 3 GM ALS VERMÖGENSGEGENSTÄNDE KAPITEL 5 INSOLVENZVERFAHREN
Benchmark Optionen für eine effektive Erreichung der Zielvorgabe für erneuerbare Energien der EU Energiestrategie bis 2030
Benchmark Optionen für eine effektive Erreichung der Zielvorgabe für erneuerbare Energien der EU Energiestrategie bis 2030 IEWT 2017 Authors: Lukas Liebmann, Christoph Zehetner, Gustav Resch Energy Economics
April 2009 Arbeitslosenquote der Eurozone auf 9,2% gestiegen Quote der EU27 auf 8,6% gestiegen
STAT/09/79 2. Juni 2009 April 2009 Arbeitslosenquote der Eurozone auf 9,2% gestiegen Quote der EU27 auf 8,6% gestiegen In der Eurozone 1 (EZ16) lag die saisonbereinigte Arbeitslosenquote 2 im April 2009
(51) Int Cl.: A61K 8/97 (2006.01) A61K 8/92 (2006.01) A61Q 19/00 (2006.01) A61Q 13/00 (2006.01) (72) Erfinder: Föhrdes, Friedhelm
(19) (12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG (11) EP 1 764 086 A1 (43) Veröffentlichungstag: 21.03.2007 Patentblatt 2007/12 (21) Anmeldenummer: 0601203.0 (1) Int Cl.: A61K 8/97 (2006.01) A61K 8/92 (2006.01) A61Q
ANHANG. des BERICHTS DER KOMMISSION
EUROPÄISCHE KOMMISSION Brüssel, den 4..3 COM(3) 856 final ANNEXES to 3 ANHANG des BERICHTS DER KOMMISSION Solidaritätsfonds der Europäischen Union Jahresbericht DE DE ANHANG I: IM JAHR GELTENDE SCHWELLENWERTE
Markenrecht. Schutzwirkungen: Ansprüche und Schranken Lizenzen Geschäftliche Bezeichnungen
Markenrecht Schutzwirkungen: und Lehrstuhl für Zivilrecht, Wirtschaftsrecht, Geistiges Eigentum Prof. Dr. Michael Hassemer Hierzu immer noch 14: (5) Wer ein Zeichen entgegen den Absätzen 2 bis 4 benutzt,
Zweites Quartal 2013 Anstieg der Arbeitskosten im Euroraum und in der EU27 auf 0,9% abgeschwächt
135/2013-16. September 2013 Zweites Quartal 2013 Anstieg der Arbeitskosten im Euroraum und in der EU27 auf 0,9% abgeschwächt Die Arbeitskosten pro Stunde 1 sind im Euroraum 2 (ER17) im zweiten Quartal
EP A1 (19) (11) EP A1 (12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG. (43) Veröffentlichungstag: Patentblatt 2007/17
(19) (12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG (11) EP 1 777 077 A1 (43) Veröffentlichungstag: 25.04.2007 Patentblatt 2007/17 (51) Int Cl.: B41N 10/02 (2006.01) (21) Anmeldenummer: 06021691.8 (22) Anmeldetag: 17.10.2006
PRÜFUNGSRICHTLINIEN FÜR UNIONSMARKEN AMT DER EUROPÄISCHEN UNION FÜR GEISTIGES EIGENTUM (EUIPO) TEIL C WIDERSPRUCH ABSCHNITT 0 EINFÜHRUNG
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EP A2 (19) (11) EP A2 (12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG. (43) Veröffentlichungstag: Patentblatt 2008/10
(19) (12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG (11) EP 1 895 137 A2 (43) Veröffentlichungstag: 05.03.2008 Patentblatt 2008/10 (51) Int Cl.: F02F 7/00 (2006.01) (21) Anmeldenummer: 07010763.6 (22) Anmeldetag: 31.05.2007
ENDGÜLTIGE FASSUNG ( )
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Deutscher Bundestag Drucksache 16/7659 16. Wahlperiode 27. 12. 2007 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Patrick Meinhardt, Uwe Barth, Cornelia Pieper, weiterer Abgeordneter
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*EP A1* EP A1 (19) (11) EP A1 (12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG. (43) Veröffentlichungstag: Patentblatt 2005/48
(19) Europäisches Patentamt European Patent Office Office européen des brevets *EP001600805A1* (11) EP 1 600 805 A1 (12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG (43) Veröffentlichungstag: 30.11.2005 Patentblatt 2005/48
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