Lukas Bauer. Der Europäische Gerichtshof als Verfassungsgericht?

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1 Lukas Bauer Der Europäische Gerichtshof als Verfassungsgericht? Nomos facultas.wuv

2 Danksagung 3 Inhaltsverzeichnis 5 Abkürzungsverzeichnis 11 I. Die Entstehung und Entwicklung des Europäischen Gerichtshofes Europa nach dem Zweiten Weltkrieg Die Anfänge der Integration Europas und die Errichtung des ersten Europäischen Gerichts Die Europäischen Gemeinschaften Die Fusion der Organe der Europäischen Gemeinschaften Der Europäische Gerichtshof der drei Europäischen Gemeinschaften Der Tindemans-Bericht i] Die Einheitliche Europäische Akte 1986 und das Europäische Gericht Erster Instanz Der Vertrag von Maastricht, die Gründung der Europäischen Union 1992 und die Gerichtsbarkeit der Europäischen Union Der Vertrag von Amsterdam 1997 und die Auswirkungen auf die Gerichtsbarkeit der Europäischen Union Der Vertrag von Nizza 2001 und die Auswirkungen auf die Gerichtsbarkeit der Europäischen Union Die Schaffung gerichtlicher Kammern Das EuG nach Nizza Der EuGH nach Nizza Der Reformvertrag von Lissabon und die Auswirkungen auf die Gerichtsbarkeit der Europäischen Union 30 II. Zum Begriff der Verfassungsgerichtsbarkeit in der Verfassungstheorie Begriffsbestimmung Die politische Nuance der Verfassungsgerichtsbarkeit Charakteristische Elemente der Verfassungsgerichtsbarkeit.' Die Legitimation der Verfassungsgerichtsbarkeit Demokratische Legitimation Theorien zur Berechtigung der verfassungsgerichtlichen Kompetenzausübung als Ausdruck der Verfassungsgerichtsbarkeit Grundtypen der Verfassungsgerichtsbarkeit 45

3 Inhal tsverzeich n is III. Kann der EuGH ein europäisches Verfassungsgericht sein? Der Zusammenhang zwischen Verfassungsgerichtsbarkeit, Verfassung und Staat auf europäischer Ebene Verfassungsgerichtsbarkeit und Verfassung Primärrecht als Verfassung" der EU/EG? Zum Begriff einer europäischen Verfassung" Der EuGH als Verfassungsgerichtshof der EU? Verträge als Verfassungsordnung: Ein Widerspruch? Verfassungscharakteristikades Primärrechts Verfassung und Staat Der Staat als conditio sine qua non einer Verfassung? Zur, Staatlichkeit der EU Paradigmenwechsel von der Fokussierung auf den Staat hin zur Verfassung Der europäische Verfassungsvertrag, der Reformvertrag von Lissabon und die Verfassungsgerichtsbarkeit Der EuGH als europäisches Verfassungsgericht 67 IV. Die Europäische (Verfassungs-)Gerichtsbarkeit: Die Kompetenzen des EuGH im kritischen Vergleich mit den Zuständigkeiten der nationalen Verfassungsgerichtsbarkeit Allgemeines Bestimmung des anzuwendenden Maßstabs hinsichtlich des Vergleichs und der Beurteilung der Kompetenzen des EuGH Bestimmung der anzuwendenden Kriterien zum Vergleich der Kompetenzen von EuGH und VfGH Kompetenzgerichtsbarkeit Die Zuständigkeit des VfGH als Kompetenzgericht Kompetenzkonflikte 76 ' Positive und negative Kompetenzkonflikte Kompetenzfeststellung Die Zuständigkeit des EuGH als Kompetenzgericht Überblick Kompetenzkonflikte zwischen Gemeinschaftsorganen Kompetenzabgrenzungen zwischen der EG und ihren Mitgliedstaaten Die EG, die Mitgliedstaaten und die Kompetenzfrage als Perspektive der europäischen Gerichtsbarkeit Zur Kompetenzabgrenzungszuständigkeit des EuGH 86

4 2.4. Europäische und österreichische Kompetenzgerichtsbarkeit - ein Vergleich Fragen zur europäischen Kompetenzgerichtsbarkeit außerhalb des EG-Vertrags bzw der ersten Säule: Die Kompetenzabgrenzungsfunktion des EuGH zwischen der ersten und der dritten Säule Folgerungen aus der Zuständigkeit des EuGH zur Kompetenzgerichtsbarkeit Der EuGH und der Rahmen seiner kompetenzgerichtlichen Möglichkeiten Kompetenzgerichtsbarkeit und Subsidiaritätsprinzip Die problematische Rolle des EuGH als Motor der Integration" Der EuGH zwischen Richterherrschaft und judicial self-restraint" Der EuGH auf dem "Weg zu einem gouvernement des juges"? Aspekte des judicial self-restraint" in der Kompetenzgerichtsbarkeit des EuGH Zur Kritik an der Zuständigkeit des EuGH ~als Kompetenzgericht - eine Zusammenfassung Normenkontrolle , Die Zuständigkeit des VfGH zur Normenkontrolle Überblick ' Die Verordnungsprüfung Gegenstand und Maßstab des Verordnungsprüfungsverfahrens Prozessvoraussetzungen der Verordnungsprüfung Rechtliche Wirkungen der Erkenntnisse Die Gesetzesprüfung Gegenstand und Maßstab des Gesetzesprüfungsverfahrens Prozessvoraussetzungen des Gesetzesprüfungsverfahrens Rechtliche Wirkungen der Erkenntnisse Die Zuständigkeit des EuGH zur Normenkontrolle Überblick Die Normenkontrolle auf gemeinschaftsrechtlicher Ebene Die Kontrolle der Rechtmäßigkeit von sekundärem Gemeinschaftsrecht Die fehlende Kontrolle der Rechtmäßigkeit von primärem Gemeinschaftsrecht 128 a

5 Die Normenkontrolle hinsichtlich der Konformität von nationalem Recht Die Überprüfung der Gemeinschaftsrechtskonformität des nationalen Rechts durch den EuGH Exkurs: Die Inzidentkontrolle durch nationale Behörden Europäische und österreichische Normenkontrolle - ein Vergleich Zur Normenkontrollkompetenz des EuGH außerhalb der ersten Säule Folgerungen aus der Zuständigkeit des EuGH zur Normenkontrolle Die fehlende Einleitung von Normenkontroliverfahren durch den EuGH von Amts wegen Individualanträge auf Normenkontrolle Die Überprüfbarkeit von Richtlinien Die fehlende Überprüfbarkeit von primärem Gemeinschaftsrecht Die Kompetenz des EuGH als negativer Gesetzgeber" Zur Kritik an der Zuständigkeit des EuGH zur Normenkontrolle - eine Zusammenfassung Sonderverwaltungsgerichtsbarkeit Die Zuständigkeit des VfGH zur Sonderverwaltungsgerichtsbarkeit Verfahrensparteien und Prozessvoraussetzungen Gegenstand und Maßstab des Bescheidprüfungsverfahrens Rechtliche Wirkungen der Erkenntnisse Die Zuständigkeit des EuGH als Sonderverwaltungsgericht Europäische und österreichische Sonderverwaltungsgerichtsbarkeit ein Vergleich Exkurs: Grundrechtsschutz als Aufgabe der Gerichtsbarkeit Verfassungsgerichtlicher Grundrechtsschutz in Österreich Gerichtlicher Grundrechtsschutz auf europäischer Ebene Staatsgerichtsbarkeit Die Zuständigkeit des VfGH zur Staatsgerichtsbarkeit Die Zuständigkeit des EuGH als Staatsgerichtshof Europäische und österreichische Staatsgerichtsbarkeit ein Vergleich Die gerichtliche Prüfung von internationalen Abkommen und Verträgen 153

6 6.1. Die Zuständigkeit des VfGH zur Prüfung von internationalen Abkommen und Verträgen Staatsverträge Vereinbarungen Wiederverlautbarungen Die Zuständigkeit des EuGH zur Prüfung von internationalen Abkommen und Verträgen Europäische und österreichische Prüfung von internationalen Abkommen und Verträgen - ein Vergleich 156 V. Der EuGH als Verfassungsgericht - Thesen zu einer europäischen Verfassungsgerichtsbarkeit 159 VI. Der EuGH als europäisches Verfassungsgericht Folgerungen Die Interdependenz zwischen dem EuGH und nationalen Verfassungsgerichten am Beispiel des österreichischen VfGH Allgemeines Der Beitritt Österreichs zur EU und die Folgen für das österreichische Verfassungsrecht Die Auswirkungen der EU-Mitgliedschaft auf die österreichische Verfassungsgerichtsbarkeit Das Ende des Normenprüfungsmonopols des VfGH Weitere Veränderungen für den VfGH im Bereich der Kompetenzen und des Verfahrens Die Beziehung von EuGH und nationalen Verfassungsgerichten: Zwischen Zusammenstoß und Zusammenarbeit Die Verfahrensautonomie der Mitgliedstaaten Reibungspunkte zwischen EuGH und nationaler Verfassungsgerichtsbarkeit und mögliche Lösungsansätze Verfassungspolitische Erwägungen zur Europäischen Verfassungsgerichtsbarkeit 174 Anhang 179 Die Rechtslage zur Kompetenzgerichtsbarkeit 179 Die Rechtslage auf europäischer Ebene 179 Die Rechtslage in Österreich 183 Die Rechtslage in Deutschland 183 Die Rechtslage zur Normenkontrolle 184 Die Rechtslage auf europäischer Ebene 184

7 10 Inhaltsverzeichnis Die Rechtslage in Österreich 188 Die Rechtslage in Deutschland 191 Die Rechtslage zur Sonderverwaltungsgerichtsbarkeit 193 Die Rechtslage auf europäischer Ebene 193 Die Rechtslage in Österreich 195 Die Rechtslage in Deutschland 195 Die Rechtslage zur Staatsgerichtsbarkeit 196 Die Rechtslage auf europäischer Ebene 196 Die Rechtslage in Österreich 198 Die Rechtslage in Deutschland 199 Die Rechtslage zur Prüfung von internationalen Abkommen und Verträgen Die Rechtslage auf europäischer Ebene 200 Die Rechtslage in Österreich 201 i Literaturverzeichnis 203

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