Inhaltsverzeichnis. Inhaltsverzeichnis. Vorwort 5 Inhaltsverzeichnis 7 Verzeichnis der Beispiele 12 Literaturverzeichnis 14 Abkürzungsverzeichnis 21

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1 Inhaltsverzeichnis Vorwort 5 Inhaltsverzeichnis 7 Verzeichnis der Beispiele 12 Literaturverzeichnis 14 Abkürzungsverzeichnis 21 I. Einführung in die Probleme der Besteuerung wiederkehrender Bezüge.. 25 II. Begriff wiederkehrende Bezüge" 1. Merkmale des Begriffs 27 1 a) Einheitlicher Entschluß 27 2 b) Häufigkeit und Dauer 27 3 c) Regelmäßigkeit der Leistungen 28 5 d) Güter in Geld oder Geldeswert 29 6 e) Abgrenzung gegen Bezüge, die auf dem Gebiet des Vermögens liegen Zusammenfassung III. Begriff Renten" 1. Steuerliche Bedeutung des Rentenbegriffs Auslegung des Begriffs nach den Grundsätzen des bürgerlichen Rechts Selbständiges Stammrecht a) Rechtsgrundlagen des Stammrechts b) Bedeutung von Formvorschriften für die Entstehung des Stammrechts c) Bedeutung einer Genehmigung der Bundesbank bei Verträgen mit Wertsicherungsklausel d) Selbständigkeit des Stammrechts e) Wiederkehrende Bezüge, die ohne Stammrecht als Leibrenten zu behandeln sind Regelmäßige Wiederkehr der Leistungen In der Dauer auf das Leben eines Menschen oder auf mindestens zehn Jahre abgestellte Leistungen a) Leibrenten b) Zeitrenten

2 Seile RdNr. 6. Leistungen in Geld oder vertretbaren Sachen a) Grundsatz b) Bürgerlich-rechtliche Beurteilung bei Zusammentreffen verschiedenartiger Leistungen c) Grundsatz der getrennten steuerlichen Beurteilung verschiedenartiger Leistungen d) Ausnahmen von der getrennten steuerlichen Beurteilung verschiedenartiger Leistungen e) Bedenken gegen die getrennte steuerliche Beurteilung bei Altenteilsleistungen Gleichmäßige Leistungen a) Grundsatz b) Bemessung der Zahlungen nach einer veränderlichen Größe c) Notwendigkeit des Verzichts auf Anpassung an geänderte Verhältnisse Einteilung der Renten IV. Wiederkehrende Bezüge, die nicht Renten sind 1. Bedeutungslosigkeit der Einteilung für die Besteuerung des Empfängers Dauernde Lasten a) Zusammenhang zwischen Renten und dauernden Lasten b) Besonderer Verpflichtungsgrund c) Aufwendungen d) Stammrecht e) Dauer der Leistungen f) Leistungsinhalt g) Abgrenzung gegen Raten h) Sonstige Voraussetzungen V. Allgemeine Grundsätze bei der Besteuerung wiederkehrender Bezüge 1. Subsidiäre Bedeutung des 22 Nr. 1 EStG Abzugsverbot für den Leistenden nach 12 Nr. 2 EStG und Steuerfreiheit bei dem Empfänger nach 22 Nr. 1 S. 2 EStG a) Grundzüge der Regelung b) Begriff Zuwendungen" c) Freiwillige wiederkehrende Zuwendungen d) Wiederkehrende Zuwendungen aufgrund einer freiwillig begründeten Rechtspflicht e) Wiederkehrende Zuwendungen an gesetzlich unterhaltsberechtigte Personen f) Umfang der Wechselwirkung zwischen den 12 Nr. 2 EStG und 22 Nr. 1 EStG Konkurrenz zwischen Einkommensteuer und Erbschaftsteuer

3 VI. Betriebliche Renten, andere wiederkehrende Bezüge mit betrieblichem Charakter und betriebliche Raten 1. Betriebliche Veräußerungsrenten auf Lebenszeit a) Begriff der betrieblichen Veräußerungsrente auf Lebenszeit b) Steuerliche Behandlung der betrieblichen Veräußerungsrente im Falle der Ermittlung des laufenden Gewinns nach 5 EStG c) Steuerliche Behandlung der betrieblichen Veräußerungsrente im Falle der Ermittlung des laufenden Gewinns nach 4 Abs. 1 EStG oder nach 1 3 a EStG d) Steuerliche Behandlung der betrieblichen Veräußerungsrente im Falle der Ermittlung des laufenden Gewinns nach 4 Abs. 3 EStG e) Vereinbarung des Veräußerungsentgelts in Form einer Rente neben einem festbestimmten Kaufpreisteil f) Veräußerung eines einzelnen zum Betriebsvermögen gehörenden Wirtschaftsguts gegen eine Rente g) Veräußerung einer wesentlichen Beteiligung i. S. des 17 EStG gegen eine Rente h) Betriebliche Veräußerungsrenten als abgekürzte oder verlängerte Leibrenten i) Änderungen in der Höhe der jährlichen Rentenzahlungen j) Wegfall des Veräußerungsvertrags k) Uneinbringlichkeit einzelner Rentenzahlungen Betriebliche Veräußerungsrenten auf Zeit a) Begriff der betrieblichen Veräußerungsrente auf Zeit b) Steuerliche Behandlung der betrieblichen Veräußerungsrente auf Zeit Betriebsveräußerung gegen Kaufpreisraten a) Steuerliche Behandlung beim Berechtigten b) Steuerliche Behandlung beim Verpflichteten Veräußerung eines Betriebs, Teilbetriebs oder Mitunternehmeranteils gegen andere laufende Bezüge als Renten a) Allgemeine Grundsätze b) Besteuerung der laufenden Bezüge in Form einer Gewinn- oder Umsatzbeteiligung beim Berechtigten c) Behandlung der Gewinn- oder Umsatzbeteiligung beim Verpflichteten Betriebliche Versorgungsrenten a) Begriff der betrieblichen Versorgungsrente und Abgrenzung zur außerbetrieblichen Versorgungsrente b) Steuerliche Behandlung der betrieblichen Versorgungsrente c) Betriebsveräußerung und zusätzliche Vereinbarung einer Rente aus Versorgungsgründen ' d) Abkürzung der Versorgungsleistungen auf eine bestimmte Höchstzeit e) Betriebliche Versorgungsrenten und Pensionsleistungen an Gesellschafter-Geschäftsführer einer Mitunternehmerschaft

4 10 Inhaltsverzeichnis 6. Bindung an die steuerlich fehlerhafte Behandlung einer Rente als betriebliche Veräußerungsrente, betriebliche Versorgungsrente oder außerbetriebliche Versorgungsrente? Laufende Bezüge, die keine Renten sind und aus Versorgungsgründen gezahlt werden Renten und Gewinn- oder Umsatzbeteiligungen an lästige Gesellschafter a) Renten an lästige Gesellschafter b) Gewinn- oder Umsatzbeteiligung an lästige Gesellschafter Betriebliche Schadensrenten a) Begriff und Fälle der betrieblichen Schadensrenten b) Einkommensteuerliche Behandlung betrieblicher Schadensrenten Betriebliche wiederkehrende Bezüge, die keine Renten sind, auf Grund einer Schadensersatzverpflichtung Betriebliche Unfallrenten Steuerliche Behandlung laufender Bezüge mit betrieblichem Charakter im Falle beschränkter Steuerpflicht und erweiterter beschränkter Steuerpflicht a) Beschränkte Steuerpflicht des Empfängers laufender betrieblicher Bezüge b) Beschränkte Steuerpflicht des Verpflichteten c) Erweiterte beschränkte Steuerpflicht VII. Besteuerung der privaten Renten sowie der unter JT 22 EStG fallenden sonstigen wiederkehrenden Bezüge und der außerbetrieblichen Raten 1. Begriff private Renten" Umfang, in dem private Renten beim Empfänger besteuert werden a) Steuerfreie Renten b) Besteuerung der unter 22 EStG fallenden Leibrenten c) Besteuerung der unter 22 EStG fallenden Zeitrenten d) Abzug von Werbungskosten e) Besteuerung privater Renten bei beschränkter Steuerpflicht des Empfängers Umfang der Abziehbarkeit privater Renten bei dem Verpflichteten Steuerliche Behandlung der einzelnen Arten privater Renten und außerbetrieblicher Raten a) Private Veräußerungsrenten und außerbetriebliche Raten b) Private Versorgungsrenten c) Private Schadensrenten d) Renten aus Versicherungen sowie aus Versorgungs- und Unterstützungskassen Steuerliche Behandlung wiederkehrender Bezüge, die nicht Renten sind a) Steuerliche Wirkungen bei dem Berechtigten b) Steuerliche Wirkungen bei dem Verpflichteten

5 11 c) Zurechnung des Nutzungswerts der einem anderen überlassenen Wohnung Besteuerung von Kapitalabfindungen für private Renten und sonstige wiederkehrende Bezüge VIII. Zusammenfassender Überblick über die Besteuerung wiederkehrender Bezüge 1. Betriebliche wiederkehrende Bezüge Außerbetriebliche wiederkehrende Bezüge 258 Stichwortverzeichnis 263

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