Schuldenbericht Landeshauptstadt München Stadtkämmerei

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1 Schuldenbericht 2005 Landeshauptstadt München Stadtkämmerei

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3 Seite 3 Vorwort Dr. Ernst Wolowicz Stadtkämmerer Schuldenbericht 2005 Von Dresden lernen? Ein Traum geht um im Lande, der Traum von der Entschuldung kommunaler Haushalte nach dem Muster Dresdens. Ein erfüllbarer Wunschtraum? Schulden an sich sind für eine mit Vermögen wohlbestallte Stadt, die diese Infrastruktur durch hohe Investitionen erhalten will, oft unvermeidbar und noch vertretbar, solange Zins und Tilgung in ange-messenem Verhältnis zu Steuereinnahmen und Gesamtausgaben stehen. Der isolierte Blick auf die Pro-Kopf-Verschuldung ignoriert durch Fokussierung auf diese wenig intelligente - doch immer wieder in Anspruch genommene Kennzahl - diesen Umstand. Tatsächlich sagen die Verbindlichkeiten einer Stadt, geteilt durch die Zahl der Einwohner, wenig bis nichts aus über den Zustand ihrer Finanzen und über die Relation von ihrem Vermögen zu ihren Verbindlichkeiten, also zu ihrem Eigenkapital. Das ist auch in München so. Eine Stadt, die ihr Vermögen (manche sagen "Tafelsilber" dazu) veräußert und sich damit in Folge regelmäßiger ordentlicher Erträge und ungeschmälerter Steuereinnahmen beraubt, hat geringe Schulden oder im Idealfall kurzfristig gar keine Schulden, wenn sie die Erträge auch wirklich zur Tilgung ihrer Schulden verwendet. Doch muss sie deshalb finanziell keineswegs gesünder sein als eine Stadt, die ihr Vermögen und damit dessen Erträge, aber auch die Schulden, behält. Die so veranlasste Bilanzänderung lässt das Eigenkapital der Kommune also die Differenz von Vermögen und Verbindlichkeiten -nämlich unberührt. Durch Vermögensveräußerungen zum Marktpreis wird in der Bilanz bei den Aktiva lediglich in derselben Höhe zunächst das Geldvermögen erhöht, wie das Sachvermögen reduziert wird. Durch die Schuldentilgung wird dann das eben erst erhöhte Geldvermögen sofort vermindert, um auf der Passivseite der Bilanz die Verbindlichkeiten zu senken. Vom Ergebnis her ist es für die Bilanz also ein Nullsummenspiel. Die Optik im Stadthaushalt verbessert sich, nicht hingegen der Zustand des Patienten. Kommunen sehen das, wenn sie eine Bilanz erstellen. Das tun die meisten aber nicht. München ist dabei, die Eröffnungsbilanz zu erstellen und sie dann jedes Jahr fortzuschreiben. Eine Schuldentilgung unter Einsatz des Vermögens (Sanierungsentschuldung) kann wirtschaftlich durchaus sinnvoll sein - insbesondere dann, wenn Vermögen zur Veräußerung gelangt, das für die Aufgabenerfüllung der Kommune nicht gebraucht wird und das zudem unrentierlich ist, oder dessen Rendite unter dem langjährigen Kreditzins liegt. Kommunen sollten bemüht sein, nach diesen Maximen zu handeln. München tut das, für jedermann erkenntlich, z.b. durch den Verkauf unserer Anteile an der Deutschen Städte Medien GmbH oder den beabsichtigen Verkauf der Flughafen-Anteile. Weitere Voraussetzung einer Sanierungsentschuldung wäre der kantige Wille der stadtpolitisch Verantwortlichen, den Zustand der Schuldenfreiheit nachhaltig beizubehalten. Der abstrakte Wille dazu wäre wohl erreichbar, allein es störte die Realität. Der Möglichkeit, eine dauerhafte Schuldenfreiheit zu gewährleisten, setzt das kommunal- und finanzpolitische Umfeld deutliche Grenzen, nicht nur in München, in ganz Deutschland. Eine (teuere) Entschuldungssanierung, der bald darauf die Wiederaufnahme der Verschuldung folgte, wäre durchaus plakativ, aber wenig intelligent. Entschuldung ja, aber nicht um jeden Preis. Bleibt der Traum also ein Wunschtraum? Primärvoraussetzung jeder Finanzaktion ist Erkenntnis des Machbaren und Anerkennung von Realitäten. So kann eine Entschuldung realistischer Weise nur in meh-

4 Seite 4 reren Schritten gelingen. Zunächst und an erster Stelle muss das strukturelle Defizit eines Haushalts beseitigt werden. Dies geschieht in München durch sukzessive und nachhaltige Angleichung von Ausgaben und Einnahmen. Wir nennen das "Konsolidierung". Sobald die Haushalte ohne neue Schulden auskommen, sind weitere Entschuldungsakte zu prüfen. Aufgabe des Schuldenmanagements der Stadtkämmerei ist es, die mit den Schulden verbundenen Zinsund Tilgungslasten zu steuern, zu begrenzen und, wenn der Finanzmarkt es zulässt, zu verringern. Wie dieser 4. Schuldenbericht zeigt, ist sie dabei auf gutem Wege.

5 Seite 5 Inhaltsverzeichnis Grundsätzliches 7 Abschnitt I - Berichtsjahr Entwicklung der Zinsen Zinsprognosen für Zinsentwicklung Kapitalmarkt Geldmarkt Handlungsparameter 10 2 Landeshauptstadt München - LHM Kreditportfolio LHM Kreditvolumen Kreditarten Externe Kreditgeber Tilgungsarten und -struktur Tilgungsleistung Zinsarten und -struktur Laufzeiten der Zinsbindung Zinszahlungen Durchschnittszins Kreditportfolio Pro-Kopf-Verschuldung Kreditaufnahmen LHM Kreditneuaufnahmen und Umschuldungen Kreditgeber Tilgungsarten Zinsarten Zinsbindungsdauer Zinsentwicklung und Aufnahmezeitpunkt 14 3 Gemeindehaushalt (Hoheitsbereich der LHM) Kreditportfolio Gemeindehaushalt Kreditvolumen Kreditarten Externe Kreditgeber Tilgungsarten und -struktur Tilgungsleistung Zinsarten und -struktur Laufzeiten der Zinsbindung Zinszahlungen Durchschnittszins Kreditportfolio Zinssicherungsgeschäfte Pro-Kopf-Verschuldung 18

6 Seite Kreditaufnahmen Gemeindehaushalt Kreditermächtigung Kreditneuaufnahmen und Umschuldungen Kreditgeber Tilgungsarten Zinsarten Zinsbindungsdauer Rechtsgeschäfte Gemeindehaushalt, die Kreditaufnahmen gleichkommen, in Leibrenten Bürgschaften Kassenkredite Eigenbetriebe Abfallwirtschaftsbetrieb Großmarkthalle Münchner Stadtentwässerung Krankenhäuser Münchner Kammerspiele Schlachthof München 22 Abschnitt II - Schuldenentwicklung Gesamtstadt Gemeindehaushalt Abschnitt III - Planung Zinsprognose für Gemeindehaushalt Kreditermächtigung Geplante Tilgung Geplante Zinszahlungen 27 3 Eigenbetriebe Abfallwirtschaftsbetrieb Großmarkthalle Münchner Stadtentwässerung Münchner Kammerspiele 27 Glossar 28 Anlage 1: Übersicht über die Schulden 29 Anlage 2: Durchschnittliche Geld- und Kapitalmarktrenditen Grundsätzliches Rechtliche Grundlagen Der Jahresrechnung ist unter anderem eine Übersicht über die Schulden beizufügen ( 77

7 Seite 7 Abs. 2 Nr. 2 KommHV). Aus der Übersicht über die Schulden muss der Stand zu Beginn und zum Ende des Haushaltsjahres ersichtlich sein, bei den Schulden gegliedert nach Gläubigern ( 81 Abs. 2 KommHV). Die Schuldenübersicht 2005 liegt dem Schuldenbericht 2005 als Anlage bei; sie stellt sämtliche Schulden der Landeshauptstadt München inkl. ihrer Eigenbetriebe sehr übersichtlich auf einer Seite dar. Ihr Informationsgehalt ist, da äußerst gerafft, mehr als begrenzt. Die Datengrundlagen für die Schuldenübersicht liefert die Buchhaltung der Stadtkämmerei Hauptabteilung I/2, die über das Jahr hinweg alle einschlägigen Finanzbewegungen erfasst undim sog. Schuldenausweis sammelt. Dieses Buch mit endlosen Zahlenreihen dient dem Finanzmanagement (neben den unverzichtbaren Marktdaten) als maßgebliche Informationsquelle für die Steuerung und die Aufnahme von Krediten, ist als Informations- und Steuerungsmedium für die Leitungsorgane aber zu detailliert. Der Schuldenbericht will die Lücke zwischen einer zu grob gerasterten und einer zu detaillierten Information schließen. Adressaten Der Schuldenbericht wendet sich mit gerafften statistischen Informationen nicht nur an das Finanzmanagement der Landeshauptstadt München inkl. ihrer Eigenbetriebe, sondern gezielt an den Stadtrat. Er ist ein Bericht für die Politik, aber kein politischer Bericht. Er transportiert Daten, Fakten, Entwicklungen. Rechtfertigungen oder Meinungen, auch fachlicher Art, beabsichtigt er nicht. Da die Schulden der Stadt letztendlich auch Schulden ihrer Bewohner sind, steht er interessierten Bürgern und Unternehmen offen. Inhalt Wie sein Name sagt, erfasst der Schuldenbericht Schulden. Schulden sind Zahlungsverpflichtungen aus Kreditaufnahmen und ihnen gleich kommenden Vorgängen sowie aus der Aufnahme von Kassenkrediten ( 87 Nr. 26 KommHV). Gemäß der vorgenannten Legaldefinition wird unterschieden zwischen äußeren Schulden, also Krediten aller Art, welche die Landeshauptstadt Münchenvon Dritten aufgenommen hat, inkl. den Kassenkrediten. Hierzu zählen ferner die Barhinterlagen, die von der Größenordnung her nicht ins Gewicht fallen und eigentlich auch keine Kredite im Sinne des Haushaltsrechts (d.h. zur Finanzierung des Vermögenshaushalts) sind. Auch Verpflichtungen aus kreditähnlichen Rechtsgeschäften (insbesondere Bürgschaften) und aus Leibrenten zählen dazu; inneren Schulden, d.h. die durch vorübergehende Inanspruchnahme von Mitteln der Sonderrücklagen als Deckungsmittel im Vermögenshaushalt ( 87 Nr. 17 KommHV) entstandenen Verbindlichkeiten. Sie spielen im Bereich der Landeshauptstadt München betragsmäßig keine Rolle. Erfasste Bereiche Der Schuldenbericht informiert über Stand und Entwicklung der Schulden der Gesamtstadt, des Gemeindehaushalts (Hoheit) und der Eigenbetriebe, deren Schulden ja Schulden der Landeshauptstadt München sind. Zum Stand 2005 umfasst er als Eigenbetriebe die Münchner Stadtentwässerung (MSE), den Abfallwirtschaftsbetrieb München, die Münchner Kammerspiele (seit ) sowie die Großmarkthalle München.

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9 Seite 7 Berichtszeiträume Schwerpunkt des Schuldenberichts ist das vorangegangene Haushaltsjahr, in diesem Bericht also das Jahr Demzufolge widmet sich Abschnitt I den Schulden zum Stand (Stichtag) und der Entwicklung der Schulden vom bis zum (Berichtsjahr). In Abschnitt II blickt der Schuldenbericht zurück auf die vergangene Dekade, hier auf die Jahre 1995 bis Abschnitt III betrachtet das laufende Haushaltsjahr. Zeittakt der Berichterstattung Die Stadtkämmerei erarbeitet den Schuldenbericht jährlich nach Abschluss der Rechnungsergebnisse und legt ihn dem Stadtrat vor. Ziele Der Schuldenbericht hat zwei vorrangige Zielrichtungen: Information und Steuerung(-sunterstützung). Als Bericht (neudeutsch: Reporting ) über die Schulden und die Entwicklung der Schulden der Landeshauptstadt München in einem bestimmten Berichtszeitraum bzw. über mehrere Zeiträume hinweg will er zunächst informieren. Er tut dies durch Konzentrierung weitgefächerter Einzeldaten auf wesentliche Datengruppen und durch Schaffung ausgedehnter Zeitreihen. Der Schuldenbericht ist Teil des Finanzberichtswesens der Stadtkämmerei für die Gesamtstadt. Der Schuldenbericht ist darüber hinaus ein Angebot an den Stadtrat (wie auch an die Spitzen der Stadt und der Fachreferate), aus Stand und Entwicklung der Schulden und ihrer Belastungen durch Zinsen und Tilgungen Schlussfolgerungen für künftige Wünsche und künftiges Handeln zu ziehen - mithin zu steuern. Sollte er zudem die Grundsätze der Wirtschaftlichkeit und Sparsamkeit befördern, würde auch das nicht schaden.

10 Seite 8 Abschnitt I - Berichtsjahr Entwicklung der Zinsen Zins-Prognosen für 2005 Zu Jahresbeginn 2005 ging man von weiter steigenden Zinsen aus. Zehnjährige Bundesanleihen rentierten Ende 2004 bei 3,70 %, während die Zinssätze für 3-Monats-Termingeld bei 2,15 % standen, bei einem seit 2003 unveränderten Leitzinsniveau im Euroraum von 2 %. Die Rendite der 10-jährigen Bundesanleihen wurde für Ende 2005 auf circa 4,50 %, der Zinssatz für das 3-Monats-Geld auf mindestens 2,70 % geschätzt, was einer Erhöhung der EZB-Leitzinsen um 0,50 % entsprochen hätte. Die erhoffte Konjunkturerholung in Euroland und vor allem auch in Deutschland trat so allerdings nicht ein, zum Jahresende 2005 ergab sich eine unerwartete Zinssituation: zehnjährige Bundesanleihen rentierten Ende 2005 bei 3,30 %, während die Zinsen für 3-Monats-Termingeld bei 2,50 % standen. 1.2 Zinsentwicklung Kapitalmarkt Auch an den internationalen Kapitalmärkten wurde allgemein ein steigendes Zinsniveau erwartet. Die Renditen zeigten dann im Jahresverlauf eher einen Seitwärtstrend, bei den längeren Laufzeiten sogar sinkende Renditeniveaus. Auffallend war die deutliche Verflachungder Zinsstrukturkurven in den großen Volkswirtschaften. Der Abstand zwischen kurz- und langfristigen Kapitalmarktzinssätzen ist deutlich geringer geworden. Selbst der frühere US-Notenbank-Chef Greenspan sprach in diesem Zusammenhang von einem Rätsel. Als Begründung wird angeführt, dass Staaten und Unternehmen ihre Rentenversprechen zunehmend mit Kapital unterlegen und gezwungen sind, langfristige Kapitalmarktanlagen zu tätigen. Es herrscht ein Nachfrageüberhang, der die Zinsen im langen Bereich niedrig hält. Der Wechselkurs US-$/ erreichte Anfang des Jahres historische Hochs über 1,35 $/. Unter dem Eindruck des US-Leitzinserhöhungszyklus konnte der US-Dollar aber an Stärke gewinnen und der Wechselkurs sank auf 1,17 $/ im November 2005, um dann in den Seitwärtsgang zu schalten. Der deutsche Aktienmarkt begann das Jahr sehr verhalten bei ca Punkten für den DAX-Index. Aufgrund sehr guter Gewinnaussichten stiegen die Notierungen aber deutlich und er schloss bei knapp Indexpunkten, ein Zuwachs von ca. 20 %, der positiv überraschte und deutlich über den Prognosen lag. Kapitalmarktzins ,00 15 Jahre 10 Jahre 1 Jahr 4,50 4,00 3,50 3,00 2,50 2,00 1, Quelle: Verband deutscher Pfandbriefbanken, eigene Berechnungen

11 Seite 9 Die Kapitalmarktzinsen im Euroland pendelten bis Ende des 1.Halbjahres 2005 zwischen 3,50 % und 4 %. Anschließend sanken sie aber auf Rekordtiefststände von 3 % für zehnjährige Bundesanleihen. Dieser Zinssenkungstrend wurde im Herbst 2005 gebrochen, als eine Gegenbewegung einsetzte, die zu Renditeanstiegen von einem halben Prozentpunkt führte. Die Märkte beruhigten sich erst gegen Ende des Jahres wieder etwas und pendelten dann um 3,50 %. Mitverursacht wurden diese Bewegungen durch einen starken Anstieg der Rohölpreisnotierungen, die zeitweise Spitzenpreise von über 70 US-$/Barrel erreichten. Dies verursachte Sorgen über die weitere Entwicklung der konjunkturellen Erholung und führte zu aufkeimenden Inflationsbefürchtungen Geldmarkt Die letzte Leitzinssenkung der EZB um 50 Renditestellen fand am statt. Seit dieser Zeit verharrten die Geldmarktzinsen in einer Seitwärtsbewegung nahe 2 %. Generell wurden für das Jahr 2005 Leitzinserhöhungen im Umfang von ca. 0,5 % erwartet, da mit einem Anspringen der Konjunktur gerechnet wurde. Dies trat in diesem Umfang allerdings nicht ein und die EZB ließ die Leitzinsen bis zum 01. Dezember 2005 unverändert und erhöhte auch dann nur maßvoll um 0,25 % auf ein neues Niveau von 2,25 %. Ansonsten zeigte der Geldmarkt in Euroland nahezu keine Bewegungen. Kurzfristig geisterte Mitte des Jahres wieder das Deflationsgespenst analog der japanischen Situation durch die Analysen von Volkswirten und es wurde einmal mehr der Ruf nach Zinssenkungen zur Ankurbelung der Wirtschaft laut. Anders stellte sich die Lage in den USA dar. Hier wuchs die Wirtschaft mit zum Teil sehr erfreulichen Raten und die FED versuchte entstehende Inflationssorgen durch weitere Zinserhöhungen zu bekämpfen. So erhöhte sie das Zinsniveau am kurzen Ende von 2 % in Trippelschritten auf 4,25 % und setzte diese restriktive Politik auch zu Beginn des Jahres 2006 fort Handlungsparameter Die Kreditaufnahmeentscheidungen der Landeshauptstadt München wurden beeinflusst zum einen durch Kapitalmarktzinsen am langen Ende, die sich insgesamt noch auf einem - in der Rückschau der vergangenen 10 Jahre - niedrigen Niveau befinden. Ziel der Stadtkämmerei war es zum anderen weiterhin, durch Ausnutzung des Spreads zwischen Geld- und Kapitalmarktzinsen eine Verminderung der Zinsbelastung des Haushaltes zu erreichen und dabei gleichzeitig das Risiko möglicherweise steigender Kapitalmarktzinsen zu vermeiden. Durch eine erfreuliche Entwicklung auf der Einnahmeseite mussten zudem geplante Kreditaufnahmen teilweise nicht durchgeführt werden, da sich die kurzfristige Liquiditätslage positiv entwickelte und über den Planansätzen lag. Geldmarktzins Monate Euribor 6 Monate Euribor EZB Leitzins 2,5 2 1, Quelle: Deutsche Bundesbank 2 Landeshauptstadt München - LHM 2.1 Kreditportfolio LHM Das Kreditportfolio der Landeshauptstadt München umfasst die aufgenommenen Kredite des Gemeindehaushalts (Hoheitsbereich der Lan-

12 Seite 10 deshauptstadt München) und der Eigenbetriebe, d.h. des Abfallwirtschaftsbetriebs München, der Großmarkthalle München, der Münchner Stadtentwässerung und der Münchner Kammerspiele. Die Kredite der Krankenhäuser sind nicht mehr im Kreditportfolio der Landeshauptstadt München enthalten, da diese durch die Gründung der Städtischen Klinikum München GmbH auf diese übergegangen sind. Die Eigenbetriebe Landwirtschaftliche Betriebe sowie Schlachthof München sind nicht mit Krediten belastet Kreditvolumen Am bestanden Kredite ( : Kredite). Davon waren Barhinterlagen - der Landeshauptstadt München übergebene Sicherheitsleistungen (z.b. Mietkautionen) - ( : Barhinterlagen) , , , ,0 Kreditvolumen Landeshauptstadt München in 5.192, , scheindarlehen Anleihen 475,5 15,3 Fremdwährungs-darlehen 0,0 59,9 Barhinterlagen 5,4 6,1 Innere Darlehen 0,6 0,4 Summe 5.192, , Externe Kreditgeber Die externen Kreditgeber (ohne Barhinterlagen) der Landeshauptstadt München lassen sich den Kreditgebergruppen Bund, Land, sonstiger öffentlicher Bereich und dem Kreditmarkt mit öffentlichen Kreditinstituten (Landesbanken, Sparkassen etc.) und Geschäftsbanken zuordnen. Die Inneren Darlehen (das sind Wohnungsbaudarlehen) bleiben bei dieser Kategorisierung unberücksichtigt Bund 130,8 125,0 Land 34,4 33,7 sonstiger öffentlicher Bereich 0,0 0,0 öffentliche Kreditinstitute 3.298, ,2 Geschäftsbanken 1.699, ,7 Summe 5.163, ,6 Das Kreditvolumen (Kredit-Ist) betrug am insgesamt 5.150,1 ( : 5.192,4 ). Das Kreditvolumen der Landeshauptstadt München sank in 2005 um 0,82 % Kreditarten Die Kredite setzten sich aus folgenden Kreditarten zusammen: Kredite und Schuld , ,4

13 Seite 11 Die Anteile der externen Kreditgeber sind aus der folgenden Grafik ersichtlich: Von den 358 Krediten der Landeshauptstadt München wurden 335 Kredite mit festem Zinssatz und 23 Kredite mit variablem Zinssatz vereinbart. Geschäftsbanken 30% Kreditgeber Landeshauptstadt München Bund 2% Land 1% Tilgungsarten und -struktur Für die Tilgung der Kredite wurden die Tilgungsarten endfällige Tilgung (Tilgung am Ende der Kreditlaufzeit in einem Betrag), annuitätische Tilgung (festgeschriebener Betrag aus der Summe von Zins und Tilgung), Ratentilgung (festgeschriebene Tilgung) und sonstige Tilgung (tilgungstechnische Besonderheiten, z.b. Sonderregelung für erste Rate) vereinbart. Kredite Endfällig 923,7 541,7 Annuität 2.377, ,4 Raten 1.861, ,6 Sonstige 29,1 60,4 Summe 5.192, ,1 Die Tilgungsstruktur stellt sich folgendermaßen dar: Tilgungsstruktur (Kreditvolum en) Landeshauptstadt München Öffentliche Kreditinstitute 67% Die ordentliche Tilgung betrug 143,1 (2004: 163,4 ) Zinsarten und -struktur Die abgeschlossenen Kreditverträge der Landeshauptstadt München enthielten Zinszahlungen auf der Basis von festen und variablen Zinssätzen. Kredite mit festem Zinssatz 4.430, ,1 mit variablem Zinssatz 762,4 769,0 Summe 5.192, ,1 Die Zinsstruktur ergibt sich aus folgender Darstellung: Zinsstruktur (Kreditvolumen) Landeshauptstadt München Kredite mit variablem Zinssatz 15% Kredite mit festem Zinssatz 85% Sonstige 1% Endfällig 11% Raten 36% Annuität 52% Tilgungsleistung

14 Seite Laufzeiten der Zinsbindung Die Laufzeiten der Zinsbindung der für die Landeshauptstadt München aufgenommenen Kredite, unter Berücksichtigung von eingesetzten Zinssicherungsinstrumenten, sind aus den folgenden Grafiken ersichtlich. Eine auf die Bereiche Geldmarkt (Ursprungszinsbindung 1 Tag bis 1 Jahr) und Kapitalmarkt (unterteilt in die Ursprungszinsbindungen kurzfristig 1 bis 3 Jahre, mittelfristig 4 bis 7 Jahre und langfristig 8 und mehr Jahre) konzentrierte Darstellung vermittelt folgende Information: Gruppierte Ursprungslaufzeit der Zinsbindung Landeshauptstadt München 8 Jahre und mehr 63% bis 1 Jahr 15% 1-3 Jahr 1% 4-7 Jahr 21% Zinszahlungen Für die Kredite der Landeshauptstadt München wurden im Jahr 2005, unter Berücksichtigung von Zinssicherungsinstrumenten, Zinszahlungen in Höhe von insgesamt 227,1 (2004: 225,0 ) geleistet Durchschnittszins Kreditportfolio Der Durchschnittszins des Kreditportfolios der Landeshauptstadt München - Summe der Zinszahlungen bezogen auf den Mittelbetrag aus Anfangs- und Endbestand lag für das Jahr 2005 bei 4,4 % (2004: 4,5 %) Pro-Kopf-Verschuldung Die Pro-Kopf-Verschuldung der Landeshauptstadt München (Gemeindehaushalt und Eigenbetriebe) zum berechnet sich aus dem Einwohnerstand zum ( Einwohner; Quelle: Direktorium, Statistisches Amt) und dem Schuldenstand zum (5.150,1 ). Die Pro-Kopf-Verschuldung betrug zum 3.997,59 ( : 4.078,31 ). Die gruppierte Darstellung der Restlaufzeit der Zinsbindungen stellt sich hingegen dar wie folgt: Gruppierte Restlaufzeiten der Zinsbindung (Kreditvolumen) Landeshauptstadt München 8 Jahre und mehr 20% bis 1 Jahr 22% Pro-Kopf-Verschuldung Landeshauptstadt München (Gemeindehaushalt und Eigenbetriebe) in , , Jahre 34% 1-3 Jahre 24%

15 Seite Kreditaufnahmen LHM Kreditneuaufnahmen und Umschuldungen Für den Gemeindehaushalt und die Eigenbetriebe wurden insgesamt Kredite und Barhinterlagen mit einem Volumen von 125,6 (2004: 453,0 ) neu valutiert. Dazu erfolgten insgesamt 20 Kreditneuaufnahmen. Es wurden 16 Umschuldungen für den Gemeindehaushalt und die Eigenbetriebe mit einem Volumen von 692,9 (2004: 204,5 ) vorgenommen. Eine Umschuldung ist die Ablösung von Krediten durch andere Kredite ( 87 Ziffer 32 KommHV) und beansprucht damit nicht die laufende Kreditermächtigung Kreditgeber Kreditneuaufnahmen und Umschuldungen wurden - nach Angebotseinholung - bei 11 verschiedenen Kreditgebern (sechs öffentlichen Banken, vier Geschäftsbanken sowie einem japanischen Investor) durchgeführt Tilgungsarten Die 36 Kreditneuaufnahmen und Umschuldungen umfassten 3 endfällige Kredite, 2 Ratenkredite und 31 Annuitätenkredite Zinsbindungsdauer Aus nachfolgender Tabelle sind die Zinsbindungsdauern der abgeschlossenen Kreditverträge der Jahre 2004 und 2005 ersichtlich: Zinsbindungsdauer Anzahl abgeschlossene Kreditverträge bis 1 Jahr Jahre Jahre Jahre 3 5 > 30 Jahre 0 15 Summe Zinsentwicklung und Aufnahmezeitpunkt In der folgenden Grafik ist der Aufnahmezeitpunkt der Kredite (Kreditneuaufnahmen und Umschuldungen) im Zusammenhang mit der Zinsentwicklung im Jahr 2005 dargestellt. Nicht ausgewiesen sind die Kredite aus städtischen Immobilienkäufen Zinsarten Von den 36 Kreditverträgen für die Kreditneuaufnahmen und die Umschuldungen wurden 5 Kreditverträge mit variablem Zinssatz und 31 Kreditverträge mit festem Zinssatz abgeschlossen.

16 Seite 14 Zinsentw icklung 2005 und Kreditaufnahmen/ Umschuldungen M-E EZB Leitzins 4,500 4,000 3,500 3,000 2,500 2,000 1, Jahre Kreditaufnahmen/Umschuldungen Geldmarkt Kreditaufnahmen/Umschuldungen Kapitalmarkt Gemeindehaushalt (Hoheitsbereich der LHM) 3.1 Kreditportfolio Gemeindehaushalt Kreditvolumen Das Kreditportfolio des Gemeindehaushalts (Hoheitsbereich der Landeshauptstadt München) setzte sich aus den Äußeren Krediten und den Inneren Darlehen zusammen. Der Kreditbestand des Gemeindehaushalts umfasste am insgesamt Kredite ( : Kredite). Davon entfielen am auf die Äußeren Kredite Kredite ( : Kredite) und auf die Inneren Darlehen 7 Kredite ( : 7 Kredite). Das Kreditvolumen verteilte sich folgendermaßen auf die Äußeren Kredite und Inneren Darlehen: Äußere Kredite 3.379, ,3 Innere Darlehen 0,6 0,4 Summe 3.380, ,7 Die Entwicklung der Nettoneuverschuldung des Gemeindehaushalts Kreditvolumen im Jahr (Äußere 2005 Kredite) zeigt folgendes Bild: Gemeindehaushalt in Kreditvolumen Nettoneuverschuldung 34, ,9

17 Seite 15 Das Kreditvolumen (Äußere Kredite) des Gemeindehaushalts stieg im Jahr 2005 um 1 % (2004: +10,2%) Kreditarten Die Äußeren Kredite des Gemeindehaushalts bestanden am aus 236 Krediten im engeren Sinn ( : 216 Kredite) und Barhinterlagen - der Landeshauptstadt München übergebene Sicherheitsleistungen (z.b. Mietkautionen) - ( : Barhinterlagen). Diese Kredite setzten sich aus folgenden Kreditarten zusammen: Kredite und Schuldscheindarlehen 2.899, ,0 Anleihen 475,5 15,3 Fremdwährungs-darlehen 0,0 59,9 Barhinterlagen 5,4 6,1 Summe 3.379, ,3 Bei dem aufgeführten Fremdwährungsdarlehen handelt es sich um den Kredit eines japanischen Investors i.h.v. 8 Mrd. JPY (59,9 Mio. EUR).

18 Seite Externe Kreditgeber Die externen Kreditgeber des Gemeindehaushalts (ohne Barhinterlagen) lassen sich den Kreditgebergruppen Bund, Land, sonstiger öffentlicher Bereich und dem Kreditmarkt mit öffentlichen Kreditinstituten und Geschäftsbanken folgendermaßen zuordnen: Bund 130,8 125,0 Land 34,4 33,7 sonstiger öffentlicher Bereich 0,0 0,0 öffentliche Kreditinstitute 2.189, ,0 Geschäftsbanken 1.020,0 880,5 Summe 3.374, ,2 Kredite Endfällig 704,6 351,3 Annuität 1.398, ,0 Raten 1.255, ,0 Sonstige 21,9 47,0 Summe 3.379, ,3 Die Tilgungsstruktur der Äußeren Kredite des Gemeindehaushalts stellt sich folgendermaßen dar: Sonstige Tilgung 1% Tilgungsstruktur (Kreditvolumen) Gemeindehaushalt Endfällige Kredite 10% Die Anteile der externen Kreditgeber (ohne Barhinterlagen) sind aus der folgenden Grafik ersichtlich: Externe Kreditgeber Gemeindehaushalt Ratenkredite 38% Annuitätenkredite 51% Bund 4% Land 1% Tilgungsleistung Geschäftsbanken 26% Im Jahr 2005 wurden Kredite in Höhe von 69,6 (2004: 141,0 ) getilgt Tilgungsarten und -struktur Öffentliche Kreditinstitute 69% Für die Tilgung der Äußeren Kredite wurden die Tilgungsarten endfällige Tilgung, annuitätische Tilgung, Ratentilgung und sonstige Tilgung vereinbart. Davon entfielen auf die Äußeren Kredite (einschließlich Barhinterlagen) Tilgungen in Höhe von 69,4. Die ordentliche Tilgung betrug 68,2 (2004: 62,3 ). Auf die Inneren Darlehen entfielen Tilgungen in Höhe von 0,189 (2004: 0,189 ). Barhinterlagen wurden in Höhe von 1,2 (2004: 1,2 ) getilgt.

19 Seite Zinsarten und -struktur Die Äußeren Kredite des Gemeindehaushalts umfassten fest und variabel verzinsliche Darlehen. Kredite mit festem Zinssatz 2.842, ,4 mit variablem Zinssatz 537,3 506,9 Summe 3.379, ,3 Daraus ergibt sich folgende Zinsstruktur: Kredite mit variablem Zinssatz 15% Zinsstruktur (Kreditvolumen) Gemeindehaushalt Laufzeiten der Zinsbindung Die Laufzeiten der Zinsbindung der für den Gemeindehaushalt aufgenommenen Kredite, unter Berücksichtigung von eingesetzten Zinssicherungsinstrumenten, sind aus den folgenden Grafiken ersichtlich. Eine auf die Bereiche Geldmarkt (Ursprungszinsbindung 1 Tag bis 1 Jahr) und Kapitalmarkt (unterteilt in die Ursprungszinsbindungen kurzfristig 1 bis 3 Jahre, mittelfristig 4 bis 7 Jahre und langfristig 8 und mehr Jahre) konzentrierte Darstellung vermittelt folgende Information: Gruppierte Ursprungslaufzeit der Zinsbindung Gemeindehaushalt bis 1 Jahr 15% 1-3 Jahre 1% Kredite mit festem Zinssatz 85% 8 Jahre und mehr 57% 4-7 Jahre 27% Von den 236 Krediten des Gemeindehaushalts wurden 223 Kredite mit festem Zinssatz und 13 Kredite mit variablem Zinssatz vereinbart. Eine auf die Bereiche Geldmarkt (Restzinsbindung 1 Tag bis 1 Jahr) und Kapitalmarkt (unterteilt in die Restzinsbindungen kurzfristig 1 bis 3 Jahre, mittelfristig 4 bis 7 Jahre und langfristig 8 und mehr Jahre) konzentrierte Darstellung vermittelt folgende Information: Gruppierte Restlaufzeit der Zinsbindung (Kreditvolumen) Gemeindehaushalt 8 Jahre und mehr 19% bis 1 Jahr 19% 4-7 Jahre 40% 1-3 Jahre 22%

20 Seite Zinszahlungen Für die Kredite des Gemeindehaushalts wurden im Jahr 2005, unter Berücksichtigung von Zinssicherungsinstrumenten, Zinszahlungen in Höhe von insgesamt 143,5 (2004: 140,3 ) geleistet Durchschnittszins Kreditportfolio Der Durchschnittszins des Kreditportfolios des Gemeindehaushalts (ohne Innere Darlehen) - Summe der Zinszahlungen bezogen auf den Mittelbetrag aus Anfangs- und Endbestand lag für das Jahr 2005 bei 4,2 %. Der Durchschnittszins ohne die zinsbegünstigten Kredite (Bund, Land, Förderkredite etc.) lag für den Gemeindehaushalt für das Jahr 2005 bei 4,5 % (2004: 4,6 %) Zinssicherungsgeschäfte Für die auf dem Kreditmarkt aufgenommenen Kredite des Gemeindehaushalts bestanden zum 7 Zinssicherungsgeschäfte (Zinsswaps, Collars etc.) - eines aus dem Jahr 1996, drei aus dem Jahr 2003 und drei aus dem Jahr mit einem Gesamtvolumen von 396, Pro-Kopf-Verschuldung Die Pro-Kopf-Verschuldung des Gemeindehaushalts (ohne Innere Darlehen) zum berechnet sich aus dem Einwohnerstand zum ( Einwohner; Quelle: Direktorium, Statistisches Amt) und dem Schuldenstand zum (3.414,3 ). Die Pro-Kopf-Verschuldung betrug zum 2.650,25 ( : 2.654,70 ). Pro-Kopf-Verschuldung des Gemeindehaushalts (in ) 3.2 Kreditaufnahmen Gemeindehaushalt Kreditermächtigung Die Kreditermächtigung des Gemeindehaushalts für das Jahr 2005 umfasste die im Jahr 2004 nicht in Anspruch genommene Rest-ermächtigung in Höhe von 466,3 und die Kreditermächtigung des Jahres 2005 in Höhe von 200,0, damit insgesamt 666,3. Von diesen Kreditermächtigungen wurden im Jahr 2005 insgesamt 215,2 in Anspruch genommen. In das Jahr 2006 wurden Kreditermächtigungen des Jahres 2005 in Höhe von 200,00 übertragen Kreditermächtigung Gemeindehaushalt in ,3 215, Ermächtigung Inanspruchnahme Übertrag Kreditneuaufnahmen und Umschuldungen Für den Gemeindehaushalt wurden insgesamt 103,7 (2004: 452,5 ) neu aufgenommen. Für das Jahr 2005 wurden mit Valuta 2005 insgesamt Kredite in Höhe von 100,0 umgeschuldet. In den Vorjahren wurden bereits Kredite in Höhe von 460,1 Mio. mit Valuta 2005 umgeschuldet. Weitere Umschuldungen in Höhe von 100,0 erfolgten 2005 mit Valuta

21 Seite Kreditgeber Kreditneuaufnahmen und Umschuldungen wurden - nach Angebotseinholung - bei 4 verschiedenen Kreditgebern (zwei öffentlichen Banken, einer Geschäftsbank sowie, betreffend des Fremdwährungs-Yen-Kredits, einem japanischen Investor) durchgeführt Tilgungsarten Die 5 Kreditneuaufnahmen und Umschuldungen des Gemeindehaushalts umfassten drei endfällige Kredite, einen Ratenkredit und einen Annuitätenkredit Zinsarten Von den 5 Kreditneuaufnahmen wurde eine mit variablem Zinssatz, vier mit festem Zinssatz abgeschlossen Zinsbindungsdauer Aus nachfolgender Tabelle sind die Zinsbindungsdauern der abgeschlossenen Kreditverträge der Jahre 2004 und 2005 ersichtlich: Zinsbindungsdauer Anzahl abgeschlossene Kreditverträge bis 1 Jahr Jahre Jahre Jahre 1 0 > 30 Jahre 0 0 Summe Rechtsgeschäfte Gemeindehaushalt, die Kreditaufnahmen rechtlich gleich kommen, in Leibrenten Der Nominalwert der Restkaufgelder (der Unterschiedsbetrag des zum Vertragsabschluss ermittelten Werts der Grundstücke, Gebäude etc. und der Nominalsumme der bisher geleisteten Zahlungen) der von der Landeshauptstadt München bezahlten Leibrenten, liegt zum bei 0,27 ( : 0,41 ). Für 27 Leibrenten (2004: 26 Leibrenten) wurden im Jahr 2005 insgesamt 0,77 (2004: 0,80 ) aufgewendet Bürgschaften Die Landeshauptstadt München hatte am insgesamt 36 Bürgschaften ( : 33 Bürgschaften) zugunsten Dritter (Bürgschaften zugunsten von Beteiligungsgesellschaften der Landeshauptstadt München (Beteiligungen), Bürgschaften im Zusammenhang mit Sonderfinanzierungen, z.b. Leasing, und Bürgschaften zugunsten anderer Dritter) gegenüber deren Gläubigern übernommen. Die Entwicklung des Bürgschaftsvolumens (Restvaluta) ist aus der folgenden Tabelle ersichtlich: Beteiligungsgesellschaften 42,0 296,0 Sonderfinanzierungen 211,4 253,4 andere Dritte 59,5 56,6 Summe 312,9 606,0 Die Anteile der Bürgschaften für Beteiligungen, Sonderfinanzierungen und andere Dritte ergeben sich aus der folgenden Grafik: Bürgschaften (Restvaluta) Landeshauptstadt München andere Dritte 9% Sonderfinanzierungen 42% Beteiligungen 49% In den Jahren 2004 und 2005 erfolgte keine Inanspruchnahme der Landeshauptstadt München aus Bürgschaften. Der Gemeindehaushalt erzielte im Jahr 2005 Einnahmen für die Stellung von Bürgschaften (Avalgebühren) in Höhe von 0,29 (2004: 0,28 ).

22 Seite Kassenkredite 2005 Kassenkredite dienen zur Überbrückung von Liquiditätsengpässen und nicht zur Finanzierung des Haushalts bzw. der Wirtschaftspläne. Kassenkredite sind damit zwar Verbindlichkeiten der Landeshauptstadt München, aber keine Kredite. Die Kassenkredite werden im Schuldenbericht nur nachrichtlich aufgeführt. Die Landeshauptstadt München hatte am einen Kassenkredit in Höhe von 3,6 aufgenommen, welcher am zurückbezahlt wurde. Am war kein Kassenkreditbestand zu verzeichnen. 4 Eigenbetriebe Die Eigenbetriebe der Landeshauptstadt München sind ein Sondervermögen der Landeshauptstadt München ohne eigene Rechtspersönlichkeit. Die Schulden der Eigenbetriebe sind damit Schulden der Landeshauptstadt München. Die mit Krediten belasteten Eigenbetriebe der Landeshauptstadt München sind der Eigenbetrieb Abfallwirtschaftsbetrieb München (Abfallwirtschaftsbetrieb), der Eigenbetrieb Großmarkthalle München (Großmarkthalle), der Eigenbetrieb Münchner Stadtentwässerung sowie der Eigenbetrieb Münchner Kammerspiele. Die Krankenhäuser München-Harlaching, München-Neuperlach, München-Schwabing sowie die Zentralwäscherei sind in die neu gegründete Städtische Klinikum München GmbH überführt worden. Der Schuldendienst (Zins und Tilgung) der Eigenbetriebe wird über die Gebühren finanziert. 4.1 Abfallwirtschaftsbetrieb Der Abfallwirtschaftsbetrieb wurde zum gebildet. Mit Stadtratsbeschluss vom über die Betriebssatzung wurde für den Abfallwirtschaftbetrieb die Fremdkapitalausstattung aus dem Kreditbestand des Gemeindehaushalts grundsätzlich geregelt. Der Kreditbestand betrug am - bei 19 Krediten - insgesamt 252,9. Die Kreditermächtigung des Abfallwirtschaftsbetriebs umfasste für das Jahr 2005 insgesamt 3,2, wovon 2,8 aus dem Jahr 2004 übertragen wurden. In das Jahr 2006 wurde eine Kreditermächtigung in Höhe von 0,4 aus 2005 übertragen. Im Jahr 2005 erfolgte für den Abfallwirtschaftsbetrieb keine Kreditneuaufnahme und keine Umschuldung. Von den Krediten der Abfallwirtschaft wurden im Jahr 2005 insgesamt 16,3 getilgt. Die Zinsen und sonstigen Kosten im Jahr 2005 umfassten 14,7. Gruppierte Ursprungslaufzeit der Zinsbindung (Kreditvolumen) des AWM 8 Jahre und mehr 95% 4-7 Jahre 5% 4.2 Großmarkthalle Der Schuldenstand der Großmarkthalle betrug am bei neun Krediten insgesamt 29,7 (am bei 8 Krediten 28,5 ). Die Großmarkthalle hate für das Jahr 2005 eine Kreditermächtigung in Höhe von insgesamt 2,8, welche vollständig aus dem Jahr 2004 übertragen wurde.

23 Seite 21 Im Jahr 2005 wurde ein Kredit in Höhe von 1,9 aufgenommen (2004: eine Kreditaufnahme in Höhe von 1,9 ). Umschuldungen erfolgten in den Jahren 2004 und 2005 nicht. Von den Krediten der Großmarkthalle wurden ,7 (2004: 0,7 ) getilgt und für Zinszahlungen und sonstige Kosten mussten insgesamt 1,6 (2004: 1,6 ) aufgewendet werden. Gruppierte Ursprungslaufzeit der Zinsbindung (Kreditvolumen) der GMH 8 Jahre und mehr 100% Aus dem Schuldenbestand des Eigenbetriebs Münchner Stadtentwässerung wurden im Jahr 2005 Kredite von insgesamt 124,4 (2004: 77,0 ) umgeschuldet. Im Jahr 2005 wurden Kredite der Münchner Stadtentwässerung in Höhe von 55,4 (2004: 78,9 ) getilgt. Die Zinszahlungen und sonstigen Kosten der Münchner Stadtentwässerung betrugen im Jahr 2005 insgesamt 63,5 (2004: 64,6 ). Gruppierte Ursprungslaufzeit der Zinsbindung (Kreditvolumen) der MSE bis 1 Jahr 19% 1-3 Jahre 1% 8 Jahre und mehr 69% 4-7 Jahre 11% 4.3 Münchner Stadtentwässerung Der Eigenbetrieb Münchner Stadtentwässerung wurde im Jahr 1993 gebildet. Im Jahr 1997 wurde das Stammkapital und das Trägerdarlehen durch Übertragung von Krediten aus dem Gemeindehaushalt in Höhe von 575 in Fremdkapital umgewandelt. Der Schuldenstand des Eigenbetriebs Münchner Stadtentwässerung betrug am bei 86 Krediten ( : 92 Kredite) 1.377,2 ( : 1.412,5 ). 4.4 Krankenhäuser Durch die Gründung der Städtischen Klinikum München GmbH wurden die Kredite der Krankenhäuser in die neue GmbH ausgegliedert. Aus diesem Grund sind ihre Schulden nicht mehr Schulden der Landeshauptstadt München und werden entsprechend nicht mehr im Schuldenbericht aufgeführt. Die Kreditermächtigung des Eigenbetriebs Münchner Stadtentwässerung für das Jahr 2005 umfasste die im Jahr 2004 nicht in Anspruch genommene Restermächtigung in Höhe von 53,9 und die Kreditermächtigung des Jahres 2005 in Höhe von 70,7, damit insgesamt 124,6. In das Jahr 2006 wurden Kreditermächtigungen des Jahres 2005 in Höhe von 70,7 übertragen. Für den Eigenbetrieb Münchner Stadtentwässerung wurden im Jahr 2005 Kredite in Höhe von insgesamt 20,0 (2004: 0,2 ) neu valutiert. 4.5 Münchner Kammerspiele

24 Seite 22 Der Eigenbetrieb Münchner Kammerspiele wurde mit Beschluss des Stadtrates vom zum gebildet. Ihm wurde ein Kredit in Höhe von 78,5 zugeordnet. Die Tilgungsleistung betrug im Jahr ,3, die Zinszahlungen und sonstigen Kosten 3,9. Der Schuldenstand des Eigenbetriebs Münchner Kammerspiele betrug am bei einem Kredit 75,6. Die Kreditermächtigung für das Jahr 2005 betrug 4,4, wovon 0,4 Mio. aus dem Jahr 2004 übertragen wurden. In das Jahr 2006 wurde eine Kreditermächtigung in Höhe von 4,0 aus 2005 übertragen. Gruppierte Ursprungslaufzeit der Zinsbindung (Kreditvolumen) der Kammerspiele 8 Jahre und mehr 100% 4.6 Schlachthof München Mit Wirkung vom wurde der neue Eigenbetrieb Schlachthof München (SHM) gegründet. Der Schlachthof München war im Jahr 2005 nicht mit Krediten belastet.

25 Seite 23 Abschnitt II - Schuldenentwicklung Gesamtstadt Die Entwicklung des Kreditbestandes der Landeshauptstadt München in den Jahren 1995 bis 2005 (jeweils ) ergibt sich aus der nachfolgenden Zusammenstellung: Kreditbestand Landeshauptstadt München in Aus dieser Entwicklung des Kreditbestands ergibt sich folgende Entwicklung der Pro- Kopf-Verschuldung der Landeshauptstadt München in den Jahren 1995 bis 2005 (jeweils ): Pro-Kopf-Verschuldung Landeshaupstadt München in Die Pro-Kopf-Verschuldung der Landeshauptstadt München (Gemeindehaushalt und Eigenbetriebe) zum berechnet sich aus dem Einwohnerstand zum ( Einwohner; Quelle: Direktorium, Statistisches Amt ) und dem Schuldenstand zum (5.150,1 ).

26 Seite 24 2 Gemeindehaushalt Die Nettokreditaufnahme des Gemeindehaushalts hat sich in den Jahren 1995 bis 2005 wie folgt entwickelt: Nettokreditaufnahme (Ist) Gemeindehaushalt in Von den Krediten des Gemeindehaushalts wurden im Jahr 1997 Kredite in Höhe von 575 an den Eigenbetrieb Münchner Stadtentwässerung, im Jahr 2002 insgesamt 321 an den Eigenbetrieb Abfallwirtschaftsbetrieb München und im Jahr 2004 insgesamt 78,5 Mio. an den Eigenbetrieb Münchner Kammerspiele übertragen. Die Entwicklung des Kreditbestandes - unter Einbeziehung der genannten Kreditübertragungen - des Gemeindehaushalts (ohneinnere Darlehen) in den Jahren (jeweils zum ) ergibt sich aus der folgenden grafischen Darstellung: Kreditbestand (Ist) Gemeindehaushalt in

27 Seite 25 Die Zins- und Tilgungsausgaben (einschließlich Zahlungen aus Zinssicherungsinstrumenten) entwickelten sich in den Jahren 1995 bis 2005 folgendermaßen: Zins und Tilgung (einschl. Zahlungen aus Zinssicherungsinstrumenten) Gemeindehaushalt in Zinsen Tilgung *) *) Sondertilgung durch Ausgliederung der Münchner Kammerspiele 78,5 Die Pro-Kopf-Verschuldung des Gemeindehaushalts (ohne Innere Darlehen) entwickelte sich in den Jahren wie folgt: Pro-Kopf-Verschuldung Gemeindehaushalt in Die Pro-Kopf-Verschuldung des Gemeindehaushalts (ohne Innere Darlehen) zum berechnet sich aus dem Einwohnerstand zum ( Einwohner; Quelle: Direktorium, Statistisches Amt) und dem Schuldenstand zum (3.414,3 ). Die Restvaluta der von der Landeshauptstadt München übernommenen Bürgschaften für Beteiligungsunternehmen und Dritte entwickelten sich in den Jahren 1995 bis 2005 wie folgt: Bürgschaften (Restvaluta) Landeshauptstadt München in

28 Seite 26 Abschnitt III - Planung 2006 Die Haushaltssatzung und der Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2006 der Landeshauptstadt München wurde am von der Regierung von Oberbayern genehmigt. Vorgesehen sind Neukreditaufnahmen in Höhe von 395 Mio. Euro, die voraussichtlich erst in der zweiten Jahreshälfte durchgeführt werden. 1 Zins-Prognose für 2006 * Im Herbstgutachten 2005 der deutschen Wirtschaftsforschungsinstitute wird davon ausgegangen, dass sich die deutsche Wirtschaft in 2006 stärker erholt, als es in 2005 der Fall war. Die Exporte würden weiterhin von der kräftigen Weltkonjunktur profitieren, was die Wettbewerbsfähigkeit der Unternehmen steigern sollte. Nach dem Herbstgutachten 2005 sollen in 2006 die Ausrüstungsinvestitionen etwas rascher zunehmen, da die Absatzerwartungen auf den Auslandsmärkten und die Finanzierungsbedingungen günstig bleiben. Auch werden steigende private Konsumausgaben für 2006 prognostiziert, aufgrund einer verbesserten Beschäftigungssituation und weil die Wirkungen der Energieverteuerungen von 2005 nachlassen werden. Für das reale Bruttoinlandsprodukt wurden noch im Herbst ,2% Steigerung erwartet, für die Arbeitslosenquote 10,9% und für den Anstieg der Verbraucherpreise 2,0%. Diese Daten konnten im Ende April 2006 veröffentlichten Frühjahrsgutachten durchwegs in die positive Richtung revidiert werden. So liegen die Prognosen für das reale BIP nun bei 1,8%, die Arbeitslosenquote bei 10,6% und die Preissteigerungsrate bei 1,6%. Eine Fortschreibung der Forwardkurven zeigt die Markterwartungen für zukünftige Zeitpunkte (in drei, sechs und zwölf Monaten). Im Jahr 2006 wurden die Leitzinsen bereits im März um 0,25%-Punkte auf 2,5% angehoben. Weitere 1-2 Zinsschritte von jeweils 0,25%-Punkten werden bis zum Jahresende von den meisten Volkswirten erwartet. Die amerikanische Notenbank FED dürfte hingegen nach der 15. Leitzinserhöhung in Folge im März 2006 bald am Ende ihres Erhöhungszyklus angelangt sein. Der US-Leitzins am kurzfristigen Geldmarkt liegt derzeit bei 5,00 %. Für das Jahr 2007 prognostiziert das Frühjahrsgutachten eine Steigerung der Inflationsrate aufgrund der Mehrwertsteueranhebung in Deutschland. Auch die schon in den ersten Monaten in 2006 wieder stark angestiegenen Ölpreise können dazu beitragen. Insgesamt wird für 2007 mit 1,2% ein etwas abgeschwächteres Wirtschaftswachstum erwartet. * Stand der Angaben: ,5000 Swapsätze und Forwardkurven als Ausdruck der Zinserwartungen der Marktteilnehmer am Swapkurve Forwardkurve in 6 Monaten Forwardkurve in 3 Monaten Forwardkurve in 12 Monaten 4,0000 3,5000 3,0000 2,5000 2, Monat 3 Mon. 6 Mon. 1 Jahr 2 Jahre 3Jahre 4Jahre 5Jahre 7Jahre 10Jahre 2 Gemeindehaushalt Kreditermächtigung Die Kreditermächtigung des Gemeindehaushalts für das Jahr 2006 umfasst die im Jahr 2005 nicht in Anspruch genommene Kreditermächtigung in Höhe von 200 und die Kreditermächtigung des Jahres 2006 in Höhe von 395 und damit insgesamt 595.

29 Seite Geplante Tilgung Der Haushaltsplan 2006 sieht für den Gemeindehaushalt Tilgungsleistungen in Höhe von 78,8 vor. 2.3 Geplante Zinszahlungen Im Haushaltsplan 2006 sind für den Gemeindehaushalt Zinszahlungen in Höhe von 146,2 vorgesehen. 3 Eigenbetriebe 2006 Der Wirtschaftsplan 2006 der Münchner Stadtentwässerung enthält geplante Tilgungsleistungen in Höhe von 54,3 und geplante Zinszahlungen von insgesamt 65, Münchner Kammerspiele Für den Eigenbetrieb Münchner Kammerspiele steht im Wirtschaftsjahr 2005/2006 ( ) eine Kreditermächtigung in Höhe von 4,0 zur Verfügung. Der Wirtschaftsplan der Münchner Kammerspiele sieht für das Jahr 2006 Tilgungsleistungen in Höhe von 1,4 und Zinszahlungen in Höhe von 3,8 vor. 3.1 Abfallwirtschaftsbetrieb Für den Abfallwirtschaftsbetrieb wurde die im Jahr 2005 nicht in Anspruch genommene Kreditermächtigung in Höhe von 0,4 in das Jahr 2006 übertragen. Der Wirtschaftsplan 2006 des Abfallwirtschaftsbetriebs sieht im Jahr 2006 Tilgungsleistungen von insgesamt 5,9 und Zinszahlungen von insgesamt 14,0 vor. 3.2 Großmarkthalle Für die Großmarkthalle steht im Jahr 2006 keine Kreditermächtigung zur Verfügung. Im Wirtschaftsplan 2006 der Großmarkthalle sind Tilgungsleistungen in Höhe von 0,75 und Zinszahlungen in Höhe von 1,6 vorgesehen. 3.3 Münchner Stadtentwässerung Für die Münchner Stadtentwässerung wurden aus der Kreditermächtigung des Jahres 2005 insgesamt 70,7 in das Jahr 2006 übertragen. Die Kreditermächtigung des Jahres 2006 der Münchner Stadtentwässerung beträgt 53,0. Damit steht der Münchner Stadtentwässerung im Jahr 2006 eine Kreditermächtigung von insgesamt 123,7 zur Verfügung.

30 Seite 28 Glossar Äußere Kredite Das unter der Verpflichtung zur Rückzahlung von Dritten aufgenommene Kapital mit Ausnahme der Kassenkredite. Barhinterlagen Der Landeshauptstadt München bar übergebene Sicherheitsleistungen (z.b. Mietkautionen). Bruttokreditaufnahme Kreditaufnahme eines Zeitraums ohne Berücksichtigung der Tilgung in diesem Zeitraum. Eigenbetrieb Sondervermögen der Landeshauptstadt München ohne eigene Rechtspersönlichkeit. Geldmarktkredite Kredite mit einer Zinsfestschreibung bis zu einem Jahr. Gemeindehaushalt Hoheitsbereich der Landeshauptstadt München. Gesamtstadt Gemeindehaushalt und Eigenbetriebe der Landeshauptstadt München. Hoheitsbereich Alle Organisationseinheiten der Landeshauptstadt München, die nicht Eigenbetrieb, Beteiligungsgesellschaft oder rechtlich selbstständige Stiftung sind. Kapitalmarktkredite Kredite mit einer Zinsfestschreibung von einem Jahr und darüber. Kassenkredite Kassenkredite dienen zur Überbrückung von Liquiditätsengpässen und nicht zur Finanzierung des Haushalts bzw. der Wirtschaftspläne. Kassenkredite sind damit zwar Verbindlichkeiten der Landeshauptstadt München, aber keine Kredite. Kredit Das unter der Verpflichtung zur Rückzahlung von Dritten oder von Sondervermögen mit Sonderrechnung aufgenommene Kapital mit Ausnahme der Kassenkredite ( 87 Ziff. 24 Komm- HV). Kreditermächtigung Gesamtbetrag der vorgesehenen Kreditaufnahmen für Investitionen und Investitionsfördermaßnahmen (Art. 71 Abs. 2 Bayer. Gemeindeordnung), d.h. der Gesamtbetrag der geplanten Bruttokreditaufnahme. Dieser Gesamtbetrag bedarf der Genehmigung durch die Rechtsaufsicht der Landeshauptstadt München, der Regierung von Oberbayern (Art. 71 Abs. 2 Bayer. Gemeindeordnung). Nettokreditaufnahme Bruttokreditaufnahme abzüglich der Tilgung Pro-Kopf-Verschuldung Die Verschuldung je Einwohner auf der Basis des Schuldenstandes zum und des Einwohnerstandes zum eines Jahres. Schulden Zahlungsverpflichtungen aus Kreditaufnahmen und ihnen gleichkommenden Vorgängen sowie aus der Aufnahme von Kassenkrediten ( 87 Ziff. 26 KommHV). Tilgung Der an den Kreditgeber zurückzuzahlende Betrages entsprechend der Festlegung in den Rückzahlungsbedingungen des Kreditvertrages. Umschuldung Umschuldung ist die Ablösung von Krediten durch andere Kredite ( 87 Ziff. 32 KommHV).