Inhaltsübersicht 2015

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1 Inhaltsübersicht 2015 Seite Feststellung des Wirtschaftsplans... 2 Vorbericht... 3 Betriebssatzung der Versorgungsbetriebe Kuppenheim... 9 Betriebszweig Parken Betriebszweig Erzeugung erneuerbarer Energien Betriebszweig Beteiligung an der eneregio GmbH Vermögensplan 32 Finanzplan... 35

2 Versorgungsbetriebe Kuppenheim Feststellung des Wirtschaftsplans 2015 Der Gemeinderat der Stadt Kuppenheim hat am aufgrund von 14 des Gesetzes über die Eigenbetriebe der Gemeinden (Eigenbetriebsgesetz) den Wirtschaftsplan der Versorgungsbetriebe Kuppenheim für das Wirtschaftsjahr 2015 wie folgt beschlossen: Der Wirtschaftsplan wird festgesetzt 1 Wirtschaftsplan 1. im Erfolgsplan mit Erträgen und Aufwendungen von EUR im Vermögensplan mit Einnahmen und Ausgaben von EUR mit dem Gesamtbetrag der vorgesehenen Kreditaufnahmen für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen (Kreditermächtigung) in Höhe von EUR mit dem Gesamtbetrag der Verpflichtungsermächtigungen in Höhe von EUR 0 2 Kassenkredite Der Höchstbetrag der Kassenkredite wird auf festgesetzt. EUR Kuppenheim, den Karsten Mußler Bürgermeister

3 Wirtschaftsplan 2015 Vorbericht I. Organisationsstruktur der Versorgungsbetriebe Kuppenheim Die Versorgungsbetriebe Kuppenheim sind ein kommunaler Eigenbetrieb entsprechend den eigenbetriebsrechtlichen Vorschriften. Nach der Betriebssatzung umfassen die Versorgungsbetriebe 3 Betriebszweige. Den Betriebszweig Parken mit der Rathaustiefgarage im Rathaus am Friedensplatz. Den Betriebszweig Erzeugung erneuerbarer Energien, der Anlagen zur regenerativen Energiegewinnung betreibt. Den Betriebszweig Beteiligung an der eneregio GmbH, der eine unternehmerische Beteiligung in Höhe von 34 % an dem Energieversorgungsunternehmen eneregio GmbH, Muggensturm, darstellt. Gegenstand der eneregio GmbH sind jede Art der Beschaffung und gewerblichen Nutzung von Energien und Wasser sowie Energieanlagen, insbesondere die Versorgung mit Energien und Wasser sowie die Erbringung von damit zusammenhängenden Dienstleistungen einschließlich Leitungsbau und die Erbringung von Dienstleistungen im Bereich der Telekommunikation. Das Stammkapital der eneregio GmbH beträgt EUR Zum 01. Januar 2010 hat die Stadt Kuppenheim das örtliche Wasserversorgungsnetz an die eneregio GmbH übertragen. Durch die Beteiligung an der eneregio GmbH hat die Stadt Kuppenheim nicht nur weiterhin Einfluss auf die Wasserversorgung, sondern auch auf die Strom- und Gasversorgung. Die eneregio GmbH wird mit einer Beteiligungsquote von jeweils 34 % durch die Kommunen Kuppenheim und Muggensturm über den Aufsichtsrat und die Gesellschafterversammlung beeinflusst. Daneben besitzt die EnBW-Regional AG als Minderheitsgesellschafter eine Beteiligungsquote in Höhe von 32 % an der eneregio GmbH.

4 Der Wirtschaftsplan weist 2015 ein Gesamtvolumen von EUR aus. Es verteilt sich auf den Erfolgsplan mit Erträgen und Aufwendungen in Höhe von EUR und den Vermögensplan mit Einnahmen und Ausgaben in Höhe von EUR II. Erläuterungen zu den Finanzpositionen im Erfolgs- und Vermögensplan a) Parken Für den Betrieb der Tiefgarage sind wie in den Vorjahren keine wesentlichen Änderungen zu erwarten. Der Erfolgsplan des defizitären Betriebszweiges Parken wird mit einem Jahresverlust von voraussichtlich EUR im Jahr 2015 abschließen. Wie in der Vergangenheit wird der durch den Betrieb der Tiefgarage entstehende und geplante Jahresverlust durch den städtischen Haushalt ausgeglichen. Beim Betriebszweig Parken sind Umsatzerlöse von EUR veranschlagt. Hiervon entfallen EUR auf Parkgebühren und EUR auf Stellplatzmieten. Für die Entnahme empfangener Ertragszuschüsse sind EUR veranschlagt. Die Auslastung der Tiefgarage ist gut. Die Festsetzung der Parkgebühren erfolgte durch Beschluss des Gemeinderates im Jahre Die Parkgebühren wurden im Jahre 2011 überprüft und durch den Gemeinderat per Beschluss vom unverändert belassen. Mit Wirkung zum sind die vom Gemeinderat beschlossenen Allgemeine Geschäftsbedingungen und eine Benutzungsordnung für die Tiefgarage im Rathaus in Kraft getreten. Der Aufwand für Strom und Unterhaltungskosten wird auf EUR geschätzt. Die ordentlichen Abschreibungen werden voraussichtlich EUR betragen. Übrige

5 Aufwendungen wie Versicherungen und Fremdleistungen schlagen mit EUR zu Buche. Die Zinsen für Kredite der Tiefgarage betragen voraussichtlich EUR b) Erzeugung erneuerbarer Energien Dieser im Jahr 2010 gegründete Betriebszweig wurde mit Beschluss des Gemeinderats vom 08. März 2010 mit seiner ersten regenerativen Energiegewinnungsanlage ausgestattet. Die Photovoltaikanlage auf den Dächern des städtischen Bauhofs mit einer Leistung 54,6 kwp wurde am 23. Juni 2010 in Betrieb genommen. Unter anderem aufgrund der positiven Erfahrungen mit dieser Anlage wurden zwischenzeitlich weitere Anlagen auf den Dächern der Werner-von-Siemens- Realschule, der Großsporthalle beim Hallenfreibad Cuppamare, dem Alten Rathaus Oberndorf, dem Rathaus Friedensplatz und auf den Dächern des neuen Kindergartens Villa Picolino installiert. Die Anlagen sind unter der Rubrik Betriebszweig Erzeugung erneuerbare Energien detailliert beschrieben. Die Gesamtleistung der städtischen Photovoltaikanlagen beträgt demnach rund 400 kwp. Die dadurch produzierte Strommenge beläuft sich auf rund kwh. Dies entspricht einer Gesamtjahreseinspeisevergütung in Höhe von EUR Der Gewinn des Erfolgsplans für diesen Betriebszweig beläuft sich auf voraussichtlich EUR Die Liquiditätsbetrachtung, bei der die kalkulatorischen nicht zahlungswirksamen Abschreibungen keinen Niederschlag finden, weist einen voraussichtlichen Zahlungsmittelüberschuss zum Ende des Jahres 2015 in Höhe von EUR aus. Im Wirtschaftsjahr 2015 ist vorgesehen, den Betriebszweig um eine weitere Photovoltaikanlage im neuen Kindergarten in der Kleinau auszubauen. Für diese neue Anlage sind im Vermögensplan veranschlagt, die durch einen Kredit finanziert werden. Die Wirtschaftlichkeit des Betriebs dieser weiteren Photovoltaikanlage wurde geprüft.

6 c) Beteiligung an der eneregio GmbH Die Beteiligungsquote an dem Versorgungsunternehmen eneregio GmbH mit Sitz in Muggensturm beträgt 34 %. Nach Mitteilung der Geschäftsführung der eneregio GmbH werden im Jahr 2015 aufgrund des Betriebsergebnisses des Jahres 2014 anteilig rund EUR brutto an die Versorgungsbetriebe ausgeschüttet. Die Ausschüttung berechnet sich wie folgt: Vor-Steuer-Ergebnis eneregio abzüglich Steuerbelastung (rund 30 %) Jahresgewinn abzüglich Verlustvortrag Ausschüttungsbetrag an Gesellschafter Anteil Stadt Kuppenheim (34 %) Hiervon ab: Kapitalertragssteuer (15 %) Hiervon ab: Solidaritätszuschlag (5,5 %) Nettoausschüttung an die Stadt Kuppenheim Die an das Finanzamt abzuführende Kapitalertragssteuer und der Solidaritätszuschlag in Höhe von EUR werden im Zuge der Steuererklärung in voller Höhe an den Versorgungsbetrieb zurückerstattet. Der Betriebszweig Beteiligung an der eneregio GmbH wird voraussichtlich im Erfolgsplan mit einem Jahresgewinn in Höhe von EUR abschließen. Dieser Gewinn wird gemäß dem Grundsatzbeschluss des Gemeinderates in voller Höhe für die Tilgung der zur Finanzierung der Beteiligung aufgenommenen Darlehen verwendet. Die ordentlichen jährlichen Tilgungsleistungen für die Beteiligung an der eneregio GmbH betragen EUR

7 Auch für die Folgejahre wird mit stabilen Ausschüttungen durch die Beteiligung an der eneregio GmbH gerechnet. Die erwartete Entwicklung der Ausschüttungsanteile sind im beigefügten Finanzplan dargestellt. d) Schuldenstand Zum beträgt der Schuldenstand der Versorgungsbetriebe EUR ,02. Davon sind insgesamt EUR rentierliche Schulden, die mittel- bis langfristig über zu erwartende Gewinne zurückbezahlt werden. Der Schuldenstand zum Jahresende 2015 wird voraussichtlich EUR ,68 betragen. Kuppenheim, den Karsten Mußler Bürgermeister Simon Mauterer Der Fachbeamte für das Finanzwesen

8 Gesamtschuldenstand 2015 Betriebszweig Parken Stand Neuauf- Umschul- letzter Zinsen Tilgung Sonder- Umschul- Stand Zins- Nr. Gläubiger nahme 2015 dung 2015 Zinssatz tilgung 2015 dung bindung EURO EURO EURO v.h. EURO EURO EURO EURO EURO bis Spk. Baden-Baden Gaggenau 1 Nr ab ,39 2, , , , Darlehensgeber unbekannt Spk. Baden-Baden Gaggenau 2 Nr ab ,63 zu Nr. 1: ,84 2, , , ,72 ca. 1, , , ,96 Summe ,02 0, , , ,34 0, , ,68 Das Darlehen wurde im Jahr 2010 fix auf 5 Jahre zu einem Zinssatz von 2,750 % umgeschuldet. Die Tilgung beträgt 1,0 %. Die Zinsbindung läuft am aus. zu Nr. 2: variables Darlehen mit täglich wechselndem Zinssatz auf Basis 3-Monats-Euribor. Die Tilgung beträgt 1,5 %, Tilgung jederzeit möglich. Betriebszweig "Erneuerbare Energien" Stand Neuauf- Umschul- letzter Zinsen Tilgung Sonder- Umschul- Stand Zins- Nr. Gläubiger nahme 2015 dung 2015 Zinssatz tilgung 2015 dung bindung EURO EURO EURO v.h. EURO EURO EURO EURO EURO bis Landeskreditbank B.W. Nr ab (Photovoltaikanlage Bauhof) ,00 2, , , , Landeskreditbank B.W. Nr ab (Photovoltaikanlage Bauhof) 5.555,00 2, ,46 356, , Landeskreditbank B.W. Nr ab (Photovoltaikanlage Realschule) ,00 2, , , , Landeskreditbank B.W. Nr ab (Photovoltaikanlage Großsporthalle) ,00 1, , , , Landeskreditbank B.W. Nr ab (Photovoltaikanlage Rathaus Kuppenheim) ,00 0, , , , Landeskreditbank B.W. (Photovoltaikanlage Kinderhaus Kleine Riesen) ,00 1, ,00 0, , Summe , ,00 0, , ,00 0,00 0, ,00 zu Nr. 1: ein tilgungsfreies Jahr, die erste Tilgungsrate war am i.h.v ,00 fällig. Im Jahr 2015 sind vier Tilgungsraten i.h.v. jeweils 1.870,00 fällig, letzte Tilgung am i.h.v ,00. zu Nr. 2: drei tilgungsfreie Jahre, die erste Tilgungsrate war am i.h.v. 89,00 fällig. Im Jahr 2015 sind vier Tilgungsraten i.h.v. jeweils 89,00 fällig, letzte Tilgung am i.h.v. 37,00. Liquider Überschuss (Gewinn+erw. AfA) wird als Gewinnrücklage angespart und auf Tagesgeldbasis verzinst. Rücklage soll für weitere Investitionen in die Erzeugung erneuerbare Energien / bzw. Tilgung verwendet werden. zu Nr. 3: ein tilgungsfreies Jahr, die erste Tilgungsrate war am i.h.v ,00 fällig. Im Jahr 2015 sind vier Tilgungsraten i.h.v. jeweils 5.931,00 fällig, letzte Tilgung am i.h.v ,00. zu Nr. 4: ein tilgungsfreies Jahr, die erste Tilgungsrate war am i.h.v ,00 fällig. Im Jahr 2015 sind vier Tilgungsraten i.h.v. jeweils 8.000,00 fällig, letzte Tilgung am i.h.v ,00. zu Nr. 5: ein tilgungsfreies Jahr, die erste Tilgungsrate war am i.h.v ,00 fällig. Im Jahr 2015 sind vier Tilgungsraten i.h.v. jeweils 1.834,00 fällig, letzte Tilgung am i.h.v ,00. zu Nr. 6: Aufnahme ca. Mitte des Jahres, ein tilgungsfreies Jahr Betriebszweig Beteiligung eneregio GmbH Stand Neuauf- Umschul- letzter Zinsen Tilgung Sonder- Umschul- Stand Zins- Nr. Gläubiger nahme 2015 dung 2015 Zinssatz tilgung 2015 dung bindung EURO EURO EURO v.h. EURO EURO EURO EURO EURO bis 1 Landeskreditbank B.W. ab ,00 3, , , , Spk. Baden-Baden Gaggenau ca. 2 Nr ab ,00 1, ,00 0, ,00 keine Summe ,00 0,00 0, , ,00 0,00 0, ,00 Summe gesamt: , , , , ,34 0, , ,68 zu Nr. 1: drei tilgungsfreie Jahre, die erste Tilgungsrate war am i.h.v ,00 fällig. Im Jahr 2015 sind vier Tilgungsraten i.h.v. jeweils ,00 fällig, letzte Tilgung am i.h.v ,00. zu Nr. 2: variables Darlehen mit täglich wechselndem Zinssatz auf Basis 3-Monats-Euribor. Tilgung jederzeit möglich. Die jährliche Gewinnbeteiligung aus der eneregio GmbH wird zweckgebunden zur Tilgung verwendet. Anmerkung zu Darlehen Nr. 2: Im Rahmen des Zins- und Schuldenmanagements wird unterjährig das Schuldenportfolio überprüft. Eine teilweise Sicherung des derzeitig historisch günstigen Zinsniveaus wird in Erwägung gezogen. Eine Umschuldung (auch teilweise) ist bei diesem variablen Darlehen jederzeit möglich.

9 Stadt Kuppenheim Landkreis Rastatt Betriebssatzung der Versorgungsbetriebe Kuppenheim Auf Grund von 4 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg (GemO) und 3 Absatz 2 des Eigenbetriebsgesetzes (EigBG) hat der Gemeinderat der Stadt Kuppenheim am folgende Betriebssatzung beschlossen: 1 Gegenstand und Name des Eigenbetriebs (1) Die Tiefgarage im Rathaus, die Erzeugung von erneuerbaren Energien und die Beteiligung an der eneregio GmbH Muggensturm werden unter der Bezeichnung "Versorgungsbetriebe Kuppenheim" ab als Eigenbetrieb geführt. (2) Der Eigenbetrieb besteht aus 3 Betriebszweigen. Der Betriebszweig Parken betreibt die Tiefgarage im Rathaus der Stadt Kuppenheim und stellt kostenpflichtig Parkraum zur Verfügung. Der Betriebszweig Erzeugung erneuerbarer Energien betreibt Anlagen zur regenerativen Energiegewinnung. Der Betriebszweig Beteiligung an der eneregio GmbH ist eine unternehmerische Beteiligung an dem Energieversorgungsunternehmen eneregio GmbH, Muggensturm. Gegenstand der eneregio GmbH sind jede Art der Beschaffung und gewerblichen Nutzung von Energien und Wasser sowie Energieanlagen, insbesondere die Versorgung mit Energien und Wasser sowie die Erbringung von damit zusammenhängenden Dienstleistungen einschließlich Leitungsbau und die Erbringung von Dienstleistungen im Bereich der Telekommunikation. Das Stammkapital der eneregio GmbH beträgt zum ,-- EUR. Der Eigenbetrieb Versorgungsbetriebe Kuppenheim ist mit 34 % an der eneregio GmbH beteiligt. (3) Der Eigenbetrieb betreibt alle diesen Betriebszwecken fördernden oder ihn wirtschaftlich berührenden Geschäfte. Auf Beschluss des Gemeinderats können weitere Aufgaben durch den Eigenbetrieb übernommen werden. (4) Der Eigenbetrieb wird mit Gewinnerzielungsabsicht betrieben.

10 2 Zuständigkeiten (1) Für den Eigenbetrieb wird kein Betriebsausschuss gebildet. Der Gemeinderat beschließt über alle Angelegenheiten, die ihm durch die Gemeindeordnung und das Eigenbetriebsgesetz vorbehalten sind. Der Gemeinderat entscheidet auch in den Angelegenheiten, die nach dem Eigenbetriebsgesetz einem beschließenden Betriebsausschuss obliegen. Ihm obliegt die Entscheidung über 1. den Erwerb von Grundstücken und grundstücksgleichen Rechten, wenn die Gegenleistung für den Erwerb im Einzelfall ,-- EUR übersteigt; 2. die Ausführung eines Bauvorhabens (Baubeschluss) und die Genehmigung der Bauunterlagen, die Vergabe der Lieferungen und Leistungen für die Bauausführung (Vergabebeschluss) bei voraussichtlichen bzw. tatsächlichen Gesamtbaukosten von mehr als ,-- EUR unabhängig davon, ob es sich um eine Maßnahme des Vermögensplans oder des Erfolgsplans handelt, 3. den Erwerb anderer Gegenstände des Anlagevermögens, wenn die Gegenleistung für den Erwerb im Einzelfall ,-- EUR übersteigt, 4. die Veräußerung von Grundstücken und grundstücksgleichen Rechten, wenn der Wert im Einzelfall ,-- EUR übersteigt; 5. die Veräußerung anderer Gegenstände des Anlagevermögens, wenn der Wert des Gegenstandes 3.000,-- EUR übersteigt, 6. die dingliche Belastung von Grundstücken und grundstücksgleichen Rechten, wenn die Belastung im Einzelfall ,-- EUR übersteigt; 7. Verträge über die Nutzung von Grundstücken oder beweglichen Vermögensgegenständen bei einem jährlichen Nutzungsentgelt von mehr als 4.500,-- EUR oder wenn die Laufzeit des Vertrags mehr als 2 Jahre beträgt, 8. die Bestellung anderer als der in Abs. 3 Nr. 6 genannten Sicherheiten und die Übernahme von Bürgschaften, wenn der Betrag oder Wert im Einzelfall ,- - EUR nicht übersteigt, 9. die Übernahme von Verpflichtungen aus Gewährverträgen und den Abschluss der ihnen wirtschaftlich gleichkommenden Rechtsgeschäfte, wenn der Betrag der Verpflichtung ,-- EUR übersteigt, 10. den Abschluss kreditähnlicher Rechtsgeschäfte, wenn der Betrag oder Wert im Einzelfall ,-- EUR übersteigt, 11. die Führung von Rechtsstreitigkeiten mit einem Streitwert von mehr als 2.000,-- EUR, 12. den Verzicht auf Ansprüche des Eigenbetriebs einschließlich des Abschlusses von Vergleichen, wenn der Anspruch im Einzelfall mehr als ,-- EUR beträgt, 13. die Einstellung und Entlassung der beim Eigenbetrieb Beschäftigten (ab Entgeltgruppe 8), soweit es sich nicht um eine vorübergehende Beschäftigung (bis zu 6 Monaten) handelt, 14. die nicht nur vorübergehende Übertragung einer anders bewerteten Tätigkeit (Eingruppierung) bei Angestellten (ab Entgeltgruppe 8) die Festsetzung der

11 15. Vergütung oder des Lohns bei nicht nur vorübergehend Beschäftigten, sofern kein Anspruch auf Grund eines Tarifvertrags besteht, 16. die Zustimmung zu Mehraufwendungen des Erfolgsplans, wenn diese 5 v.h. aller im Erfolgsplan veranschlagten Aufwendungen übersteigen und nicht unabweisbar sind und zu Mehrausgaben bei den im Vermögensplan veranschlagten Investitionsausgaben, wenn diese für das einzelne Vorhaben ,-- EUR übersteigen. (2) Für den Eigenbetrieb wird keine Betriebsleitung bestellt. Die nach dem Eigenbetriebsgesetz der Betriebsleitung obliegenden Aufgaben werden vom Bürgermeister wahrgenommen. Ihm obliegt damit insbesondere die laufende Betriebsführung und die Entscheidung in allen Angelegenheiten des Betriebs, soweit nicht der Gemeinderat zuständig ist. Dazu gehören die Bewirtschaftung der im Erfolgsplan veranschlagten Aufwendungen und Erträge sowie alle sonstigen Maßnahmen, die zur Aufrechterhaltung und Wirtschaftlichkeit des Betriebs notwendig sind, insbesondere der Einsatz des Personals, die Anordnung von Instandsetzungen, die Beschaffung von Vorräten im Rahmen einer wirtschaftlichen Lagerhaltung. 3 Kredite und Darlehen Für die Aufnahme von Krediten im Rahmen des Gesamtbetrags des Wirtschaftsplans und die Aufnahme von Kassen- und Zwischenkrediten im Rahmen der Höchstbeträge des Wirtschaftsplans ist der Bürgermeister zuständig. 4 Stammkapital Über die Beteiligung mit 34 % an der eneregio GmbH besitzt der Eigenbetrieb ein Stammkapital in Höhe von EUR. 5 Inkrafttreten Diese Betriebssatzung tritt rückwirkend mit Wirkung zum in Kraft. Die Betriebssatzung vom zuletzt durch Änderungssatzung vom mit Wirkung vom geändert tritt mit Wirkung vom außer Kraft.

12 Betriebszweig: Parken

13 Betriebszweig: Parken Lage: Tiefgarage Rathaus Friedensplatz Besonderheiten: Seit Teil der Versorgungsbetriebe Kuppenheim 82 Stellplätze 76 Dauerparker 2 Sonderstellplätze für Polizeidienstfahrzeuge Fläche: 2.431,8 qm Investitionskosten: EUR ,10 Baujahr: Parkgebühren: - Erste Stunde Tag und Nacht gebührenfrei - Darüber hinaus jede 20 Minuten 20 Cent - Höchstparkgebühr von 20 Uhr bis 8 Uhr nur EUR 1,50 - Überschreitung der Parkdauer EUR 10 - Kein Ticket gelöst EUR 15 - Sonn- und Feiertag gebührenfrei

14 Schuldenstand 2015 Betriebszweig Parken Stand Neuauf- Umschul- letzter Zinsen Tilgung Sonder- Umschul- Stand Zins- Nr. Gläubiger nahme 2015 dung 2015 Zinssatz tilgung 2015 dung bindung EURO EURO EURO v.h. EURO EURO EUR EURO EURO bis Spk. Baden-Baden Gaggenau 1 Nr ab ,39 2, , , , Darlehensgeber unbekannt Spk. Baden-Baden Gaggenau 2 Nr ab , ,84 2, , , ,72 ca. 1, , , ,96 Summe ,02 0, , , ,34 0, , ,68 zu Nr. 1: Das Darlehen wurde fix auf 5 Jahre zu einem Zinssatz von 2,750 % umgeschuldet. Die Tilgung beträgt 1,0 %. Die Zinsbindung läuft am aus. zu Nr. 2: variables Darlehen mit täglich wechselndem Zinssatz auf Basis 3-Monats-Euribor. Die Tilgung beträgt 1,5 %, Tilgung jederzeit möglich. Stand:

15 Versorgungsbetriebe Kuppenheim Erfolgsplan Betriebszweig Parken Erträge Fipo Bezeichnung Ansatz 2015 Ansatz 2014 Ergebnis 2013 EUR EUR EUR Umsatzerlöse Parkgebühren Tiefgarage Stellplatzmieten Entnahme empfangener Ertragszuschüsse Zwischensumme Umsatzerlöse Sonstige betriebliche Erträge Erträge aus Nebenforderungen Vermischte Einnahmen Zwischensumme sonst. betriebl. Erträge Jahresverlust Jahresverlust Summe Erträge Parkhausbetrieb

16 Versorgungsbetriebe Kuppenheim Erfolgsplan Betriebszweig Parken Aufwendungen Fipo Bezeichnung Ansatz 2015 Ansatz 2014 Ergebnis 2013 EUR EUR EUR Materialaufwand Stromkosten Unterhaltung masch. Einrichtungen Gebäudeunterhaltung Reinigungskosten Zwischensumme Materialaufwand Abschreibungen Ordentliche Abschreibungen Übrige Aufwendungen Versicherungen Serviceleistungen der Stadt Serviceleistungen des Bauhofs Abschluss/Beratung Zwischensumme übrige Aufwendungen Zinsen und ähnliche Aufwendungen Verzinsung Kassenvorgriff Zinsen für Kredite Sonstige Steuern Grundsteuer Jahresgewinn Jahresgewinn 0 Summe Aufwendungen Parkhausbetrieb

17 Betriebszweig: Erzeugung erneuerbarer Energien

18 Betriebszweig: Erzeugung erneuerbarer Energien 1. Photovoltaikanlage Bauhof Daten der PV-Anlage: Anlagenstandort: Kuppenheim, Am Kanaldamm 10 Anlagengröße: Jährlicher Stromertrag: 54,6 kwp mindestens kwh Himmelsausrichtung: Südwest 40 Modulneigung: Module: 10 Grad 546 Stück, PV-Modul Schott ASI 100, Dünnschicht- Solarmodul, Nennleistung 100 Wp Wechselrichter: 4 Fronius IG Plus Fronius IG Plus 150 Inbetriebnahme: 23. Juni 2010 Investitionskosten: EUR Einspeisevergütung: Lieferant: Wirtschaftlichkeit: 38,27 Cent je kwh W-quadrat GmbH, Gernsbach Finanzierung über Kommunalkredit mit einem Zinssatz kleiner 3 %. Amortisation der Anlage über Erneuerbaren-Energien-Gesetz (EEG) innerhalb von maximal 10 Jahren.

19 Betriebszweig: Erzeugung erneuerbarer Energien 2. Photovoltaikanlage Realschule Daten der PV-Anlage: Anlagenstandort: Kuppenheim, Wörtelstraße 23 Anlagengröße: Jährlicher Stromertrag: 99,975 kwp kwh Himmelsausrichtung: Südwest 40 Modulneigung: Module: Wechselrichter: 20 Grad 425 Stück, PV-Modul Yingli YL 235 PT, polykristallin- Solarmodul, Nennleistung 235 Wp 6 IBC Serve Master TL pro Plus Inbetriebnahme: 22. Dezember 2011 Investitionskosten: EUR Einspeisevergütung: Lieferant: Wirtschaftlichkeit: 27,00 Cent je kwh W-quadrat GmbH, Gernsbach Finanzierung über Kommunalkredit mit einem Zinssatz von 2,09 %. Amortisation der Anlage über Erneuerbaren-Energien-Gesetz (EEG) innerhalb von maximal 10 Jahren.

20 Betriebszweig: Erzeugung erneuerbarer Energien 3. Photovoltaikanlage Sporthalle Daten der PV-Anlage: Anlagenstandort: Anlagengröße: Jährlicher Stromertrag: Himmelsausrichtung: Modulneigung: Module: Wechselrichter: Kuppenheim, Wörtelstraße (Großsporthalle beim Hallenfreibad Cuppamare) 171,36 kwp kwh flach 6 Grad 672 PV-Modul IBC MonoSol 255 TX, Nennleistung 255 Wp 11 IBC ServeMaster (10x15.000, 1x10.000) Inbetriebnahme: April 2012 Investitionskosten: EUR Einspeisevergütung: Lieferant: Wirtschaftlichkeit: 23,00 Cent je kwh Eigenverbrauch durch Großsporthalle, Cuppamare und Realschule geplant W-quadrat GmbH, Gernsbach Finanzierung über Kommunalkredit mit einem Zinssatz von 1,71 % gerechnet. Amortisation der Anlage über Erneuerbaren-Energien-Gesetz (EEG) innerhalb von maximal 10 Jahren.

21 Betriebszweig: Erzeugung erneuerbarer Energien 4. Photovoltaikanlage Altes Rathaus Oberndorf Die Firma W-Qudrat bei der Installation der neuen Anlage Daten der PV-Anlage: Anlagenstandort: Kuppenheim, Hauptstraße 51 Altes Rathaus Oberndorf Anlagengröße: Jährlicher Stromertrag: Himmelsausrichtung: Modulneigung: Module: Wechselrichter: 7,29 kwp kwh Südost 45 Grad 27 PV-Modul Yingli YL270C-30b mono Nennleistung: 270 Wp 1 IBC Serve Master 8000 TL+NR Inbetriebnahme: Januar 2013 Investitionskosten: EUR Einspeisevergütung: Lieferant: Wirtschaftlichkeit: 17,00 Cent je kwh W-quadrat GmbH, Gernsbach Für diese Anlage wurde keine Finanzierung über einen Kommunalkredit benötigt. Der Kauf erfolgte über Gewinnrücklagen. Eine Amortisation innerhalb von 12 Jahren ist zu erwarten.

22 Betriebszweig: Erzeugung erneuerbarer Energien 5. Photovoltaikanlage Verwaltungsgebäude Daten der PV-Anlage: Anlagenstandort: Anlagengröße: Jährlicher Stromertrag: Himmelsausrichtung: Modulneigung: Kuppenheim, Friedensplatz Verwaltungsgebäude 44,0 kwp kwh Südost 5 Grad Module: 176 Hanwha One SF 220 Nennleistung: 250 Wp Wechselrichter: 1 SMA Sunny Tripower TL-10 2 SMA Sunny Tripower TL-10 1 SMA Sunny Tripower TL-21 Inbetriebnahme: April 2013 Investitionskosten: EUR Einspeisevergütung: Lieferant: Wirtschaftlichkeit: ca. 15,00 Cent je kwh MW Solar, Bischweier Finanzierung über Kommunalkredit mit einem Zinssatz von 0,83 %. Amortisation der Anlage über Erneuerbaren-Energien-Gesetz (EEG) innerhalb von maximal Jahren.

23 Betriebszweig: Erzeugung erneuerbarer Energien 6. Photovoltaikanlage Kindergarten Villa Picolino Daten der PV-Anlage: Anlagenstandort: Kuppenheim, Dammstraße 1 Kindergarten Villa Picolino Anlagengröße: Jährlicher Stromertrag: Himmelsausrichtung: Modulneigung: 21,5 kwp kwh Südost Grad Module: 85 Hanwha One SF 220 Nennleistung: 250 Wp Wechselrichter: 1 SMA Sunny Tripower TL-10 1 SMA Sunny Tripower TL-10 Inbetriebnahme: Juli 2013 Investitionskosten: EUR Einspeisevergütung: Lieferant: Wirtschaftlichkeit: ca. 15,00 Cent je kwh MW Solar, Bischweier Für diese Anlage wurde keine Finanzierung über einen Kommunalkredit benötigt. Der Kauf erfolgte über die Gewinne des Jahres Eine Amortisation innerhalb von 12 Jahren ist zu erwarten.

24 Schuldenstand 2015 Betriebszweig "Erneuerbare Energien" Stand Neuauf- Umschul- letzter Zinsen Tilgung Umschul- Stand Zins- Nr. Gläubiger nahme 2015 dung 2015 Zinssatz dung bindung EURO EURO EURO v.h. EURO EURO EURO EURO bis Landeskreditbank B.W. Nr ab (Photovoltaikanlage Bauhof) ,00 2, , , , Landeskreditbank B.W. Nr ab (Photovoltaikanlage Bauhof) 5.555,00 2, ,46 356, , Landeskreditbank B.W. Nr ab (Photovoltaikanlage Realschule) ,00 2, , , , Landeskreditbank B.W. Nr ab (Photovoltaikanlage Großsporthalle) ,00 1, , , , Landeskreditbank B.W. Nr ab (Photovoltaikanlage Rathaus Kuppenheim) ,00 0, , , , Landeskreditbank B.W. (Photovoltaikanlage Kinderhaus Kleine Riesen) ,00 1, ,00 0, , Summe , ,00 0, , ,00 0, ,00 zu Nr. 1: ein tilgungsfreies Jahr, die erste Tilgungsrate war am i.h.v ,00 fällig. Im Jahr 2015 sind vier Tilgungsraten i.h.v. jeweils 1.870,00 fällig. Letzte Tilgung am i.h.v ,00. zu Nr. 2: drei tilgungsfreie Jahre, die erste Tilgungsrate war am i.h.v. 89,00 fällig. Im Jahr 2015 sind vier Tilgungsraten i.h.v. jeweils 89,00 fällig. Liquider Überschuss (Gewinn+erw. AfA) wird als Gewinnrücklage angespart und auf Tagesgeldbasis verzinst. Rücklage soll für weitere Investitionen in die Erzeugung eneuerbare Energien / bzw. Tilgung verwendet werden. zu Nr. 3: ein tilgungsfreies Jahr, die erste Tilgungsrate war am i.h.v ,00 fällig. Im Jahr 2015 sind vier Tilgungsraten i.h.v. jeweils 5.931,00 fällig. Letzte Tilgung am i.h.v ,00. zu Nr. 4: ein tilgungsfreies Jahr, die erste Tilgungsrate war am i.h.v ,00 fällig. Im Jahr 2015 sind vier Tilgungsraten i.h.v. jeweils 8.000,00 fällig. Letzte Tilgung am i.h.v ,00. zu Nr. 5: ein tilgungsfreies Jahr, die erste Tilgungsrate ist am i.h.v ,00. Im Jahr 2015 sind vier Tilgungsraten i.h.v. jeweils 1.834,00 fällig. Letzte Tilgung am i.h.v ,00 zu Nr. 6: Aufnahme ca. Mitte des Jahres, ein tilgungsfreies Jahr Stand:

25 Versorgungsbetriebe Kuppenheim Erfolgsplan Betriebszweig Erzeugung erneuerbarer Energien Erträge Fipo Bezeichnung Ansatz 2015 Ansatz 2014 Ergebnis 2013 EUR EUR EUR Umsatzerlöse Einspeisevergütung Zwischensumme Umsatzerlöse Sonstige betriebliche Erträge Vermischte Einnahmen Zwischensumme sonst. betriebl. Erträge Jahresverlust Jahresverlust Summe Erträge erneuerbare Energien

26 Versorgungsbetriebe Kuppenheim Erfolgsplan Betriebszweig Erzeugung erneuerbarer Energien Aufwendungen Fipo Bezeichnung Ansatz 2015 Ansatz 2014 Ergebnis 2013 EUR EUR EUR Betrieb der Anlage Unterhaltung der Anlagen Reinigung der Anlagen Miete für Dachnutzung an Stadt Zwischensumme Betrieb der Anlage Abschreibungen Ordentliche Abschreibungen Übrige Aufwendungen Geschäftsausgaben Serviceleistungen der Stadt Serviceleistungen des Bauhofes Abschluss, Beratung Versicherungen, Steuern Zwischensumme übrige Aufwendungen Zinsen und ähnliche Aufwendungen Zinsen für Kredite Jahresgewinn Jahresgewinn Summe Aufwendungen eneuerbare Ener

27 Betriebszweig: Beteiligung eneregio GmbH

28 Betriebszweig: Beteiligung eneregio GmbH eneregio GmbH Strom-, Gas- und Wasserversorgung für Kuppenheim Sitz der Gesellschaft: Besonderheiten: Muggensturm Die Stadt Kuppenheim (34%), die Gemeinde Muggensturm (34%) und die EnBW (32% Beteiligung) haben sich in der eneregio GmbH zusammengeschlossen, um als regionaler Energiedienstleister den Kunden vor Ort Strom, Gas und Wasser aus einer Hand anzubieten. Die eneregio GmbH beliefert die Einwohner der Stadt Kuppenheim mit Frischwasser und Energie. Die Anzahl der Strom- und Gaskunden ist stetig ansteigend. Homepage: eneregio in Kuppenheim: Vor-Ort-Service Friedensplatz, Kuppenheim Tel / ; Fax -444 Öffnungszeiten in Kuppenheim: Montag Freitag 8:30 12:00 Uhr Montag Mittwoch 14:00 16:00 Uhr Donnerstag 14:00 18:00 Uhr Terminvereinbarung Energieberatung: eneregio Energieversorgung: Energiefachberater: Wolfgang Meier Tel / Rastatter Straße 14-16, Muggensturm Tel / ; Fax -88 eneregio-geschäftsführer: Volker Schuster

29 Schuldenstand 2015 Betriebszweig Beteiligung eneregio GmbH Stand Neuauf- Umschul- letzter Zinsen Tilgung Sonder- Umschul- Stand Zins- Nr. Gläubiger nahme 2015 dung 2015 Zinssatz tilgung 2015 dung bindung EURO EURO EURO v.h. EURO EURO EUR EURO EURO bis Landeskreditbank B.W. ab /28.1/29.8/30.8/ ,00 3, , , , Spk. Baden-Baden Gaggenau 2 Nr ab ,00 Summe ca. 1, ,00 0,00 0, ,00 keine ,00 0,00 0, , ,00 0,00 0, ,00 zu Nr. 1: drei tilgungsfreie Jahre, die erste Tilgungsrate war am i.h.v ,00 fällig. Im Jahr 2015 sind vier Tilgungsraten i.h.v. jeweils ,00 fällig,. Letzte Tilgung am i.h.v ,00. zu Nr. 2: variables Darlehen mit täglich wechselndem Zinssatz auf Basis 3-Monats-Euribor. Tilgung jederzeit möglich. Die jährliche Gewinnbeteiligung aus der eneregio GmbH wird zweckgebunden zur Tilgung verwendet. Anmerkung zu Darlehen Nr. 2: Im Rahmen des Zins- und Schuldenmanagements wird unterjährig das Schuldenportfolio überprüft. Eine teilweise Sicherung des derzeitig historisch günstigen Zinsniveaus wird in Erwägung gezogen. Eine Umschuldung (auch teilweise) ist bei diesem variablen Darlehen jederzeit möglich. Stand:

30 Versorgungsbetriebe Kuppenheim Betriebszweig Beteiligung eneregio GmbH Erfolgsplan Erträge Fipo Bezeichnung Ansatz 2015 Ansatz 2014 Ergebnis 2013 EUR EUR EUR Erträge Gewinnbeteiligung Jahresverlust Jahresverlust Summe Erträge Beteiligung

31 Versorgungsbetriebe Kuppenheim Betriebszweig Beteiligung eneregio GmbH Erfolgsplan Aufwendungen Fipo Bezeichnung Ansatz 2015 Ansatz 2014 Ergebnis 2013 EUR EUR EUR Aufwendungen Serviceleistungen der Stadt Abschluss, Beratung Versicherungen, Steuern Zwischensumme Aufwendungen Zinsen und ähnliche Aufwendungen Zinsen für Kredite Jahresgewinn Jahresgewinn Summe Aufwendungen Beteiligung

32 Vermögensplan 2015

33 Versorgungsbetriebe Kuppenheim Vermögensplan Erträge Fipo Bezeichnung Ansatz 2015 Ansatz 2014 Erläuterungen EUR EUR 1. Kapitaleinlagen Zuschuss der Stadt für Parkhaus Zuschuss für eneregio GmbH Zuschuss der Stadt für Parkhaus (energetische Optimierung) Jahresgewinn Jahresgewinn Photovoltaik Jahresgewinn eneregio GmbH Zuschüsse von Dritten 4. Beiträge 5. Kredite Kreditaufnahme für Kauf einer Photovoltaikanl. Kleine Riesen Umschuldung eines Kredites für Parkhaus Abschreibungen Abschreibungen Photovoltaik Abschreibungen Parkhaus Deckungsmittelfehlbetrag Deckungsmittelfehlbetrag 500 Finanzierungsmittel insgesamt

34 Versorgungsbetriebe Kuppenheim Vermögensplan Aufwendungen Fipo Bezeichnung Planansatz Planansatz Verpflichtungs- bisher ermächtigung bereitgestellt EUR EUR EUR EUR 1. Betriebseinrichtungen Kauf einer Photovoltaikanlage -Kiga Kleine Riesen Energetische Optimierung Tiefgarage Jahresverlust Verlust Parkhausbetrieb Verlust eneregio GmbH Auflösung Zuschüsse Auflösung Ertragszuschüsse - Parken Tilgung von Krediten Tilgung Photovoltaikbetrieb Tilgung Parkhausbetrieb Tilgung Beteiligung eneregio GmbH Umschuldung eines Kredites für Parkhaus Deckungsüberhang Deckungsüberhang Photovoltaikbetrieb Deckungsüberhang Parkhausbetrieb Deckungsüberhang eneregio GmbH Finanzierungsbedarf insgesamt

35 Finanzplan für den Planungszeitraum

36 Finanzplan Versorgungsbetriebe -Erfolgsplan - Einnahmen in EUR Bezeichung Planjahr Planjahr Folgejahr Folgejahr Folgejahr Umsatzerlöse (1,2) Jahresverlust (1) Gewinnbeteiligung (3) Summe Ausgaben in EUR Bezeichung Planjahr Planjahr Folgejahr Folgejahr Folgejahr Materialaufwand (1,2,3) Abschreibungen (1,2) Aufwendungen (1,2,3) Zinsen (1,2,3) Sonstige Steuern (1) Jahresgewinn (2,3) Summe Betriebszweig "Parken" 2. Betriebszweig "Erzeugung erneuerbare Energien" 3. Betriebszweig "Beteiligung an der eneregio GmbH"

37 Finanzplan Versorgungsbetriebe -Vermögensplan - Einnahmen in EUR Bezeichung Planjahr Planjahr Folgejahr Folgejahr Folgejahr Kapitaleinlagen Jahresgewinn Kreditaufnahmen (1) Abschreibungen Deckungsmittelfehlb. 500 Summe Ausgaben in EUR Bezeichung Planjahr Planjahr Folgejahr Folgejahr Folgejahr Betriebseinrichtungen Jahresverlust Auflösung Zuschüsse Tilgung von Krediten (1) Deckungsmittelüberhang (2) Summe (1) inkl. Umschuldungen (2) Deckungsmittelüberhang wird für die Rückführung der Kredite durch Sondertilgungen verwendet.