Implementierung von Pflegestützpunkten in den Bundesländern Sachstand vom

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1 Baden-Württemberg Die wurde am 22. Januar 2010 unterzeichnet und ist am 31. März 2010 in Kraft Ein ist wegen der guten Beziehungen derzeit nicht geplant. Stattdessen wurde am 15. Dezember 2008 auf Landesebene ein Kooperationsvertrag zur Einführung von Pflegestützpunkten zwischen allen beteiligten Akteuren offiziell unterzeichnet. Die Pflege- und Krankenkassen haben gemeinsam mit den Kommunalen Landesverbänden den Verein Landesarbeitsgemeinschaft Pflegestützpunkte konstituiert. Bis Ende 2010 werden zunächst 50 Pflegestützpunkte (mindestens einer pro Landkreis) errichtet. Ein flächendeckender Ausbau ist vorgesehen, vorausgesetzt die Evaluation der PSP ergibt einen entsprechenden Bedarf. Am 01. April 2010 ist in Ulm der 1. PSP Baden- Württembergs eröffnet worden. Bayern am 22. Oktober 2009 in Kraft Der ist ebenfalls unterzeichnet. Die Errichtung der Pflegestützpunkte erfolgt stufenweise. In der ersten Stufe werden bis zu 60 Pflegestützpunkte eingerichtet. Zunächst bei den Landkreisen, kreisfreien Städten oder Bezirken, die sich freiwillig an der Errichtung von Pflegestützpunkten beteiligen wollen. Bisher haben 18 Kommunen Pflegestützpunkte beantragt. Berlin am 10. Januar 2009 in Kraft Der ist am 01. Juni 2009 in Kraft In der ersten Phase haben 26 Pflegestützpunkte offiziell den Betrieb aufgenommen. Bis Ende 2011 soll ein Pflegestützpunkt für EW zur Verfügung stehen. 1

2 Brandenburg Das Land Brandenburg prüft bei der Errichtung von Pflegestützpunkten jeden Einzelfall und erlässt bei einer positiven Einschätzung Einzelbestimmungen. Ein ist derzeit nicht vorgesehen. Die Landesverbände der Kassen haben ein Musterkonzept für die Errichtung von Pflegestützpunkten erarbeitet. Bisher wurden 16 Einzelbestimmungen ausgesprochen und 14 Pflegestützpunkte haben offiziell den Betrieb aufgenommen. Bremen am 01. Oktober 2008 in Kraft Drei Pflegestützpunkte, zwei in Bremen, einer in Bremerhaven, haben ihre Arbeit aufgenommen. Eine Entscheidung über die Fortführung der PSP fällt Ende Die jetzigen Mietverträge laufen über zwei Jahre. Bestehen die PSP weiter, laufen die Verträge über fünf Jahre. Hamburg am 01. Januar 2009 in Kraft Der wurde am 16. Januar 2009 unterzeichnet. Neun Pflegestützpunkte haben offiziell den Betrieb aufgenommen. Davon ist einer auf pflegebedürftige Kinder und Jugendliche spezialisiert. Bis 30. Juni 2011 wird entschieden, wie viele Pflegestützpunkte für ein wohnortnahes Pflegestützpunkt-Netzwerk erforderlich sind. 2

3 Hessen am 01. Januar 2009 in Kraft Der Rahmenvertrag der Länderverbände der Pflege- und Krankenkassen und den kommunalen Spitzenverbänden über die Arbeit und Finanzierung der Pflegestützpunkte im Land Hessen ist am 01. Mai 2009 unterzeichnet worden. Laut der soll zunächst ein Pflegestützpunkt pro Landkreis und kreisfreier Stadt errichtet werden, d. h. 26 PSP. Im Jahr 2010 soll auf der Grundlage einer wissenschaftlichen Begleitforschung durch IWAK Ffm., insbesondere zu den operationalisierbaren Bemessungskriterien für eine wohnortnahe Beratung, Versorgung und Beratung der Versicherten und Anhörung des Landespflegeausschusses, über den weiteren Aufbau von PSP entschieden werden. Mit Stand Mai 2010 haben zwei Pflegestützpunkte offiziell den Betrieb aufgenommen Mecklenburg- Vorpommern Der Erlass einer wird demnächst erwartet. Über den Abschluss eines es kann zum jetzigen Zeitpunkt keine Aussage getroffen werden. Im Gespräch ist die Errichtung von zunächst 18 Pflegestützpunkten, ein PSP pro kreisfreie Stadt und Landkreis. Niedersachsen Die Errichtung von Pflegestützpunkten ist ohne geplant. Die Landesrahmenvereinbarung wurde am 28. Mai 2009 unterzeichnet. Es ist vorgesehen zunächst einen Pflegestützpunkt pro Landkreis und kreisfreier Stadt zu errichten. Mit Stand März 2010 haben 5 Pflegestützpunkte offiziell den Betrieb aufgenommen. Nordrhein- Westfalen am 29. Mai 2009 in Kraft Die Rahmenvereinbarung zur Einrichtung von Pflegestützpunkten wurde am 27. Februar 2009 unterzeichnet Vorgesehen sind drei PSP pro Gebietskörperschaft in den ersten zwei Jahren. Im Bedarfsfall können es auch mehr sein. Dritte können mit dem Betrieb von PSP beauftragt werden. Anfang 2010 hat die Akkreditierungsstelle des Landeszentrums für Pflegeberatung in Münster ihre Arbeit aufgenommen. 19 von 53 Kreisen und kreisfreien Städten verfügen über akkreditierte PSP. 3

4 Rheinland-Pfalz zum 01. Juli 2008 in Kraft Der Ist ebenfalls unterzeichnet. Die Anzahl der Pflegestützpunkte beläuft sich auf 135. Damit steht für EW ein Pflegestützpunkt zur Verfügung. Saarland zum 14. August 2008 in Kraft Der wurde am 19. Dezember 2008 unterzeichnet. Acht Pflegestützpunkte haben offiziell ihre Arbeit aufgenommen. Sachsen In Sachsen werden keine PSP eingerichtet. Sachsen-Anhalt Das Land plant derzeit keine Pflegestützpunkte zu errichten, alternativ soll das Konzept der vernetzten Pflegeberatung landesweit umgesetzt werden. Derzeit wird an der Landesrahmenvereinbarung für die vernetzte Pflegeberatung gearbeitet. 4

5 Schleswig- Holstein am 17. Oktober 2008 in Kraft Der, der bis Ende Juni 2009 befristet war, ist konkretisiert und über diesen Zeitpunkt hinaus verlängert worden. Acht Pflegestützpunkte haben offiziell den Betrieb aufgenommen. Derzeit beabsichtigen drei weitere Landkreise bis Ende 2010 je einen PSP zu errichten. Thüringen am 1. Mai 2010 in Kraft In Thüringen gibt es vier Planungsregionen, in denen jeweils ein PSP errichtet werden soll. Zusätzlich wird der Pilot-Pflegestützpunkt Jena in einen regulären PSP umgewandelt. 5

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