Trägerkonferenz Weiterbildungsförderung ESF-ASP in Mecklenburg-Vorpommern. 13. März 2006 in Schwerin 16. März 2006 in Neubrandenburg

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1 Trägerkonferenz Weiterbildungsförderung ESF-ASP in 13. März 2006 in Schwerin 16. März 2006 in Neubrandenburg

2 Veränderungen im Antragsverfahren der Richtlinien D Dr. W. Regner Dr. H.-P. Speiser Trägerkonferenz am 13. März 2006 in Schwerin und 16. März 2006 in Neubrandenburg

3 Gliederung 1. Grundlagen 2. Darstellung des Antragsverfahrens 3. Vorprüfung von Anträgen durch die GSA 3.1 Zu prüfende Sachverhalte der Vorprüfung 3.2 Ergebnis der Vorprüfung 3.3 Hinweise 4. Aufgaben Landesamtes für Gesundheit und Soziales (LAGuS) Folie 3

4 1. Grundlagen Gegenstand Mitwirkung und Unterstützung der Bewilligungsbehörde im Antragsverfahren bis hin zur Erstellung eines Entscheidungsvorschlages über die Gewährung von Zuwendungen nach den Richtlinien D.7.1/2 (Einzelprojekte) durch die GSA. Beginntermin 01. April 2006 für alle Einzelprojekte mit Bewilligung/ Maßnahmebeginn ab dem 01. Juli 2006 bei der GSA am Standort Schwerin Folie 4

5 2. Darstellung Antragsverfahren Antragsteller Antrag Nachforderungen GSA Vorprüfung Bescheid Prüfbericht LAGuS Folie 5

6 3. Vorprüfung von Anträgen durch GSA Folgende Aufgaben werden durch die GSA realisiert: Annahme aller Förderanträge zu den RL D Prüfung der Anträge auf Vollständigkeit, den Zuwendungszweck und die arbeitsmarktpolitischen Zielsetzungen; Summarische Plausibilitätsprüfung im Hinblick der Erforderlichkeit und Angemessenheit zu prüfender Sachverhalte (vgl. 3.1); Erstellung eines Prüfberichtes mit Votum und eventuellen Empfehlungen als Entscheidungsvorschlag für das LAGuS; Information der Antragsteller bei beabsichtigter negativer Votierung eines Antrages. Folie 6

7 3.1 Zu prüfende Sachverhalte Allgemeine Angaben zum Antrag Zuwendungszweck/arbeitsmarktpolitische Zielsetzungen Vollständigkeitsprüfung Formale Prüfung Summarische Plausibilitätsprüfung im Hinblick der Erforderlichkeit und Angemessenheit folgender Punkte: Bedarfsprofil/Marktorientierung Auswahl der geeigneten Teilnehmer Maßnahmeinterne Qualitätssicherung Curriculum und didaktisch-methodische Konzeptionen Struktur, Umfang, Personaleinsatz Einzelausgabenpositionen Gesamtfinanzierung Folie 7

8 3.2 Ergebnis der Vorprüfung Prüfbericht der GSA zum jeweiligen Antrag mit einem Votum über die Gewährung bzw. Nichtgewährung der Zuwendung als Entscheidungsvorschlag für das LAGuS Ggf. Vorschläge für Auflagen vor der und/oder für die Bewilligung durch das LAGuS Ggf. Darstellung der Ablehnungsgründe bei negativer Votierung Übergabe der Originalakten zur weiteren Bearbeitung und Bewilligung an das LAGuS Information der Antragsteller über das Ergebnis der Vorprüfung sowie des Termins der Übergabe an das LAGuS. Bei negativem Votum dient dies als Ablehnungsvorankündigung Folie 8

9 3.3 Hinweise Vorprüfung der GSA ist Bestandteil des Antragsverfahren Es erfolgen keine Trägerberatungen vor Antragstellung zu den Anträgen oder deren Entwicklung durch die GSA Gesprächsmöglichkeiten mit den Antragstellern zur Klärung von Sachverhalten in den Anträgen Antragsänderungen und Ergänzungen zum Antrag können nur durch die Antragsteller vorgenommen werden Zur Beurteilung der Maßnahmen/Projekte sind vollständige Antragsunterlagen erforderlich Folie 9

10 4. Aufgaben LAGuS (1) Folgende Aufgaben werden durch das LAGuS realisiert: Annahme aller Förderanträge, die von der GSA durch einen Prüfbericht bewertet worden sind Prüfung des Antrages auf der Basis der Leitlinie für die Kalkulation und Abrechnung von ESF-kofinanzierten Projekten in der Arbeitsmarktförderung und der Landeshaushaltsordnung s (nationales Zuwendungsrecht) Budgetüberwachung und -steuerung Bescheiderteilung und haushaltstechnische Umsetzung Folie 10

11 4. Aufgaben LAGuS (2) Maßnahmebegleitung durch die Prüfung der: Einhaltung des Zuwendungszwecks und der Auflagen ordnungsgemäßen Mittelverwendung Einhaltung des Finanzierungsplanes Bearbeitung von Änderungsmitteilungen Zwischennachweise Vorhabenbegleitende Vor-Ort-Kontrolle Verwendungsnachweisprüfung Monitoring Folie 11

12 Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit Folie 12

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