N I E D E R S C H R I F T über die Sitzung der Gemeindevertretung der Gemeinde Klein Offenseth-Sparrieshoop

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1 N I E D E R S C H R I F T über die Sitzung der Gemeindevertretung der Gemeinde Klein Offenseth-Sparrieshoop Termin: Dienstag, Ort: Gemeindezentrum Diekendeel, Rosenstraße 56, Klein Offenseth- Sparrieshoop Beginn: 19:30 Uhr Ende: 20:55 Uhr Anwesend Mitglieder Günther Korff Bürgermeister(in) Rainer Bonnhoff 1. stellv. Bürgermeister(in) Klaus Harder 2. stellv. Bürgermeister(in) Reiner Dieckmann Hans-Jürgen Haack Hermann Höppner Christian Jentsch Stephan Kamp Jonas Klöckner Cornelia Leser Robert Meyer Sabine Mülder Aike Müller Joachim Naumann Georg Ohlhus Wolfgang Roschinski Harry Tietz Verwaltung und Gäste Bürger/Innen Meike Kamin Kerstin Westphal Protokollführung Heike Martensen Seniorenbeirat Abwesend Mitglieder Lothar Hachmann fehlt entschuldigt Peter Ringlstetter fehlt entschuldigt T a g e s o r d n u n g: Öffentlicher Teil: 1. Begrüßung, Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit 2. Anträge, Dringlichkeitsvorlagen sowie Genehmigung der Tagesordnung und Beschluss zum Ausschluss der Öffentlichkeit gem. 35 GO Seite: 1/7

2 3. Berichte des Bürgermeisters und der Ausschussvorsitzenden sowie Anfragen an den Bürgermeister und die Verwaltung 4. Einwohner-/innen-Fragestunde 5. Niederschrift über die Sitzung vom Anfragen gem. 15 Geschäftsordnung Nachtragssatzung zur Hauptsatzung der Gemeinde Klein Offenseth-Sparriehoop Vorlage: VO/2014/ Wahl der Poolvertreter der ständigen Ausschüsse Vorlage: VO/2014/ Tiefbauvorhaben: Mitverlegung von Betonsteinpflaster im Rahmen der Verlegung des Glasfaserkabels durch die Stadtwerke Barmstedt hier: Grundsatzbeschluss Vorlage: VO/2014/ Unfallversicherung für die Mitglieder der Freiwilligen Feuerwehren Vorlage: VO/2014/ Postkarte der Gemeinde Klein Offenseth-Sparrieshoop 12. Investitionszuschuss Sportanlagen Vorlage: VO/2014/ Planung eines Gewerbegebietes am Horster Kreisel Vorlage: VO/2014/ Hochbauvorhaben: Energetische Sanierung und Dachgeschossausbau im Altbau der Wiepeldornschule Vorlage: VO/2014/ Einwohner-/innen-Fragestunde Nichtöffentlicher Teil: 16. Berichte des Bürgermeisters 17. Steuer-, Stundungs- und Vertragsangelegenheiten Vertragsangelegenheiten hier: Kauf eines Hauses Vertragsangelegenheiten Vorlage: VO/2014/ Personalangelegenheiten Personalangelegenheiten - Schulsozialarbeiterin Vorlage: VO/2014/ Personalangelegenheiten - Reinigungskräfte Schule - Stundenerhöhung Vorlage: VO/2014/ Seite: 2/7

3 19. Grundstücksangelegenheiten Grundstücksangelegenheiten Vorlage: VO/2014/ Grundstücksangelegenheiten Vorlage: VO/2014/ Grundstücksangelegenheiten Vorlage: VO/2014/ Grundstücksangelegenheiten hier: Kauf eines Hauses Vorlage: VO/2014/ Grünflächenpflege im Bebauungsgebiet Nr. 9 hier: Erweiterung des bestehenden Vertrages Vorlage: VO/2014/ Hochbauvorhaben: Umbau der alten Sporthalle hier: Beauftragung eines Architekten Vorlage: VO/2014/ Öffentlicher Teil: 22. Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse Seite: 3/7

4 Öffentlicher Teil: 1 Begrüßung, Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit Der Vorsitzende der Gemeindevertretung eröffnet die Sitzung und stellt fest, dass zur Sitzung form- und fristgerecht eingeladen wurde und die Gemeindevertretung beschlussfähig ist. 2 Anträge, Dringlichkeitsvorlagen sowie Genehmigung der Tagesordnung und Beschluss zum Ausschluss der Öffentlichkeit gem. 35 GO Die Tagesordnung wird um folgende Tagesordnungspunkte ergänzt: Neu TOP 13: Planung eines Gewerbegebietes am Horster Kreisel; hier: Weiteres Vorgehen Neu TOP 14: Hochbauvorhaben: Energetische Sanierung und Dachgeschossausbau im Altbau der Wiepeldornschule; hier: Weiteres Vorgehen Neu TOP 19.3: Grundstücksangelegenheiten Neu TOP 21: Hochbauvorhaben: Umbau der alten Sporthalle; hier: Beauftragung eines Architekten Alle weiteren Punkte verschieben sich entsprechend. Die Gemeindevertretung beschließt, die Tagesordnung in der geänderten Fassung zu genehmigen und die Öffentlichkeit für die Tagesordnungspunkte 16 bis 21 gem. 35 GO auszuschließen. Im Anschluss der Beschlussfassung erklärt Frau Mülder, dass sie als Ausschussvorsitzende des Sozial- und Kulturausschusses zurücktritt. Für die nächste Sitzung der Gemeindevertretung ist der TOP Neuwahl eines Ausschussvorsitzenden aufzunehmen. 3 Berichte des Bürgermeisters und der Ausschussvorsitzenden sowie Anfragen an den Bürgermeister und die Verwaltung Der Bürgermeister berichtet über folgende a) Am fanden die Einstellungsgespräche für die Betreute Grundschule statt. b) Am erfolgte die Einweihung des Verwaltungstraktes in der Wiepeldornschule. c) Am fand eine Einwohnerversammlung statt. Es wurden die Themen Ortsentwicklung und Breitband behandelt. d) Am wurde auf einem Hof in der Gemeinde Klein Offenseth- Sparrieshoop die Hauptfeuerwehrübung durchgeführt. e) Am war Jungschartag in Klein Offenseth-Sparrieshoop. f) Ein Verabschiedungsgottesdienst der alten Kirche fand am statt. g) Am war die Kirchweihe. h) Seit dem findet im Gemeindezentrum Diekendeel für die Spiele der Deutschen Nationalmannschaft Public- Viewing statt. Dieses wurde bisher seht gut angenommen. i) Am fand eine Radtour der Gemeinde Klein Offenseth-Sparrieshoop statt. Es haben 52 Radfahrer/Radfahrerinnen teilgenommen. Der Vorsitzende des Bau- und Planungsausschusses berichtet über folgende a) Über die Sitzung vom und Seite: 4/7

5 Der Vorsitzende des Finanzausschusses berichtet über folgende a) Über die Sitzung vom und Der Vorsitzende des Familien- und Kinderausschusses berichtet über folgende a) Über die Sitzung vom Der Vorsitzende des Schul- und Sportausschusses berichtet über folgende a) Über die Sitzung vom Die Vorsitzende des Sozial- und Kulturausschusses berichtet über folgende a) Über die Sitzung vom Einwohner-/innen-Fragestunde Auf Anfrage von Herrn Haack erläutert Herr Bonnhoff, dass die Ergebnisse der Kanaluntersuchung in der Kirchenstraße noch nicht vorliegen. 5 Niederschrift über die Sitzung vom Die Gemeindevertretung beschließt, die Niederschrift vom in der vorliegenden Fassung anzunehmen. 6 Anfragen gem. 15 Geschäftsordnung Es werden keine Anfragen gestellt Nachtragssatzung zur Hauptsatzung der Gemeinde Klein Offenseth- Sparriehoop Vorlage: VO/2014/ Die Gemeindevertretung beschließt, die Angelegenheit zunächst zur weiteren Beratung in den Finanzausschuss zu verweisen. 8 Wahl der Poolvertreter der ständigen Ausschüsse Vorlage: VO/2014/ Die Gemeindevertretung beschließt, die Angelegenheit zunächst zur weiteren Beratung in den Finanzausschuss zu verweisen. 9 Tiefbauvorhaben: Mitverlegung von Betonsteinpflaster im Rahmen der Verlegung des Glasfaserkabels durch die Stadtwerke Barmstedt hier: Grundsatzbeschluss Vorlage: VO/2014/ Seite: 5/7

6 Die Gemeindevertretung beschließt, a) den Bürgermeister zu ermächtigen, die weiteren Gehwege zu bestimmen, die mit einem neuen Belag in Form von Betonsteinpflaster hergestellt werden sollen. Der Bürgermeister stimmt sich vorerst mit den Fraktionen ab. b) In der Waldstraße die bestehende Asphaltfläche auf einer Länge von ca. 200 m durch rotes Betonsteinpflaster zu ersetzen. Die Verwaltung wird gebeten ein neues Angebot (siehe Maßnahme Bahnhofstraße) einzuholen. 10 Unfallversicherung für die Mitglieder der Freiwilligen Feuerwehren Vorlage: VO/2014/ Die Gemeindevertretung beschließt, den Abschluss einer zusätzlichen Unfallversicherung wie unten aufgeführt für die Mitglieder der Freiwilligen Feuerwehr und der Jugendfeuerwehr. Variante 1: Versicherung von 46 Mitgliedern der Freiwilligen Feuerwehr (Baustein A) 46 Mitglieder X 3,22 = 148,12 Und 21 Mitgliedern der Jugendfeuerwehr (Baustein A plus) 21 Mitglieder X 0,92 = 19,32 Insgesamt 167,44 /Jahr 11 Postkarte der Gemeinde Klein Offenseth-Sparrieshoop Herr Kamp stellt den Entwurf der Postkarte der Gemeinde Klein Offenseth- Sparrieshoop vor. Die Gemeindevertretung beschließt die Anschaffung von 1500 Postkarten der Firma Bild und Karten zum Preis von 446,25 (inkl. MwSt.) zu einem Verkaufspreis von 0,50. Abstimmungsergebnis: 14 dafür, 1 dagegen, 2 Enthaltungen 12 Investitionszuschuss Sportanlagen Vorlage: VO/2014/ Es wird darauf hingewiesen, dass die Darstellung des Sachverhaltes in der Vorlage der Verwaltung dahingehend zu korrigieren ist, dass die Positionen Turnierscheiben incl. Ständer und Gelenkrollen für Scheibenständer aus der Auflistung der Finanzierung zu streichen sind. Die Gemeindevertretung beschließt auf Empfehlung des Schul- und Sportausschusses dem Schützenverein Wilhelm Tell e.v. für die Indoor- Bogenschießanlage einen Investitionszuschuss in Höhe von 3.040,01 zu gewähren. Gleichzeitig wird der Haushaltsüberschreitung in Höhe von 3.040,01 gem. 95d GO zugestimmt. Der Schützenverein Wilhelm Tell e. V. wird aufgefordert, beim Hersteller der Indoor- Bogenschießanlage die Verdoppelung des Bogenschießvorhangs zu beauftragen und die Rechnung der Gemeinde zwecks zusätzlicher Begleichung vorzulegen. 13 Planung eines Gewerbegebietes am Horster Kreisel Seite: 6/7

7 Vorlage: VO/2014/ Die Gemeindevertretung beschließt, a. die gemeindliche Planung für ein Gewerbegebiet am Horster Kreisel mit der SUK-Elmshorn abzustimmen. b. den Bürgermeister zu beauftragen, die Verfügbarkeit der notwendigen Grundstücksflächen zu prüfen. 14 Hochbauvorhaben: Energetische Sanierung und Dachgeschossausbau im Altbau der Wiepeldornschule Vorlage: VO/2014/ Die Gemeindevertretung beschließt, 1. folgende zusätzliche Bau-und Planungsleistungen gem. beigefügter Maßnahmenliste: a. die Ausgleicharbeiten an der Treppe (Pos. 1) in der Form, dass ein Ausgleich des Auftrittspodest erfolgt mit einer Schwelle zum Flur (Kosten 500,00 ), b. die Erweiterung der vorhandenen Schließanlage (Pos. 4), c. die Nachrüstung eines Ausgussbeckens in der Küche (Pos. 5), d. die Erstellung von Brandschutz- und Feuerwehrplänen (Pos. 8), e. die entsprechenden Planungsleistungen FP, TGA/ELT (Pos. 9), f. 2 Feuerlöscher. Die Verwaltung wird gebeten zu prüfen, ob ein Wasser- oder Schaumfeuerlöscher erforderlich ist. zu beauftragen. 2. die Haushaltsmittel in Höhe von ca ,00 als überplanmäßige Auszahlung nach 95d GO zur Verfügung zu stellen. 15 Einwohner-/innen-Fragestunde Es werden keine Anfragen gestellt. 22 Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse Auf die Bekanntgabe der im nichtöffentlichen Teil gefassten Beschlüsse kann verzichtet werden. Es sind keine Einwohner/innen anwesend. Vorsitzende/r Protokollführung Seite: 7/7

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