Impressum. Herausgeber: Geschäftsleitung: Internetredaktion: EU Service-Agentur: Impressum

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1 Impressum > Herausgeber > Geschäftsleitung > Internetredaktion > Serverbetrieb > Design > Programmierung > Wichtige Hinweise > Datenschutzerklärung > Öffentliches Verfahrensverzeichnis Herausgeber: EU Service-Agentur im Hause der Investitionsbank Sachsen-Anhalt Telefon : Telefax : eusa(at)ib-lsa.de Die EU Serviceagentur arbeitet unter dem Dach der Investitionsbank Sachsen-Anhalt. Die Investitionsbank Sachsen-Anhalt ist eine ( Die Norddeutsche Landesbank Girozentrale hat ihren Sitz in Hannover/Braunschweig/Magdeburg und ist im Handelsregister unter der Reg.-Nr. HRA des AG Hannover/HRA des AG Braunschweig/HRA des AG Stendal eingetragen. Aufsichtsbehörde ist die Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht. Die Investitionsbank untersteht der Staatsaufsicht des Landes Sachsen-Anhalt; insoweit wird die Rechtsaufsicht vom Ministerium der Finanzen ausgeübt. Geschäftsleitung: Herr Manfred Maas Herr Henning Schwarz Internetredaktion: Claudia Zott Telefon: Telefax: claudia.zott@ib-lsa.de 1

2 Serverbetrieb: cron IT GmbH Altenhausener Str Schwäbisch Hall Wichtige Hinweise: Hinweis zu externen Links: Von eigenen Inhalten sind Querverweise (externe Links) auf die von anderen Anbietern bereitge-haltenen Inhalten zu unterscheiden. Durch Querverweise halten die Investitionsbank Sachsen-Anhalt (IB) und die EU Service-Agentur "fremde Inhalte" zur Nutzung bereit. Beide haben bei der erstmaligen Verknüpfung die fremden Inhalte gesichtet. Bei Links handelt es sich jedoch um "lebende" (dynamische) Verweise. Insofern besteht die Möglichkeit, dass die fremden Inhalte geändert worden sind, ohne dass die IB oder EU Service-Agentur Kenntnis davon haben. Hinweis zu den Inhalten: Die auf unseren Internetseiten enthaltenen Angaben und Informationen beruhen auf Quellen, die die IB und die EU Service-Agentur für zuverlässig halten. IB und Eu Service-Agentur übernehmenjedoch keine Haftung oder Garantie für die Richtigkeit, Vollständigkeit und Aktualität der Angaben und Informationen. Die auf unseren Internetseiten enthaltenen Angaben und Informationen dürfen ohne vorherige Erlaubnis der IB nicht auf irgendeine Weise verändert, vervielfältigt oder an Dritte übermittelt werden. Datenschutzerklärung: Datenschutz: Der Schutz Ihrer Privatsphäre bei der Verarbeitung personenbezogener Daten ist uns ein wichtiges Anliegen, das wir bei unseren Geschäftsprozessen immer berücksichtigen. Wir verwenden personenbezogene Daten, die beim Besuch unserer Seite erhoben werden, gemäß den gesetzlichen Bestimmungen. Ihre personenbezogenen Daten werden nur dann gespeichert, wenn Sie uns diese von sich aus, z.b. im Rahmen einer Infoanforderung, einer allgemeinen Anfrage, durch Teilnahme an der Kooperationsplattform oder im Rahmen einer Projektanfrage angeben. Die IB nutzt Ihre personenbezogenen Daten ausschließlich zur Beantwortung Ihrer Infoanforderungen und Anfragen sowie zur Bearbeitung von ertragsabschlüssen. Wir weisen ausdrücklich darauf hin, dass die Mitarbeiter der IB auf das Datengeheimnis gemäß Bundesdatenschutzgesetz (BDSG) sowie des Gesetzes zum Schutz personenbezogener Daten der Bürger (DSG-LSA) verpflichtet sind. 2

3 Datenschutzrechtlicher Hinweis der IB Wir freuen uns über Ihr Interesse an unserem Unternehmen und unseren Produkten. Damit Sie sich beim Besuch auf unserer Webseite sicher und wohl fühlen, ist uns der Schutz Ihrer Privatsphäre ein wichtiges Anliegen. 1. Erhebung, Verarbeitung und Nutzung von Daten In der Regel können Sie unsere Internet-Seiten besuchen, ohne dass wir persönliche Daten von Ihnen benötigen. Wir erfahren nur die IP-Adresse, über die die Abfrage erfolgt, die Webseiten, die Sie bei uns besuchen, die genutzten Verfahren der Datenanforderung und der Datenübertragung, ggf. Fehlercodes, die durch einen Aufruf der Seiten erzeugt wurden sowie Datum und Uhrzeit Ihres Besuchs. Sofern diese Funktionen nicht durch Ihren Browser unterdrückt werden, erhalten wir ferner Informationen zu der Seite die zuvor aufgerufen wurde sowie Hersteller, Typ und Version des eingesetzten Browsers und des verwendeten Betriebssystems. Die erhaltenen Informationen werten wir zu statistischen Zwecken und zur Verbesserung unserer Internetseiten aus. Der einzelne Benutzer bleibt in jedem Fall anonym. Persönliche Daten werden nur dann erhoben, wenn Sie uns diese ausdrücklich mitteilen, z.b. beim Versand eines -Formulars z. B. zur Initiierung einer Beratung, beim Versand des Hinweisformulars zum Versand einer Kritik oder eines Hinweises oder zur Aufnahme in den Verteiler für den Newsletter. Ihre persönlichen Daten werden wir nur zur Bearbeitung Ihrer Aufträge, Anfragen und Bestellungen sowie zur Wahrung berechtigter eigener Geschäftsinteressen im Hinblick auf die Beratung und Betreuung unserer Kunden und die bedarfsgerechte Produktgestaltung erheben, verarbeiten und nutzen. Wir weisen ausdrücklich darauf hin, dass dabei sämtliche gesetzlichen Bestimmungen beachtet werden und alle Mitarbeiter unseres Hauses auf das Datengeheimnis nach dem Bundesdatenschutzgesetz (BDSG) sowie dem Gesetz zum Schutz personenbezogener Daten der Bürger (DSG-LSA) verpflichtet sind. Sofern Sie sich zur Anmeldung in unserer Kontaktdatenbank entscheiden, sind Ihre dort hinterlegten Daten von anderen Teilnehmern der Kontaktdatenbank einsehbar. Sonstige Personen, die sich (noch) nicht als Teilnehmer der Kontaktdatenbank haben registrieren lassen, können ausschließlich allgemeine Daten zu Ihren Projekten sowie Ihren Namen einsehen. Eine darüber hinausgehende Datenweitergabe an Dritte erfolgt ausschließlich im Rahmen gesetzlicher Vorschriften und unter Beachtung der Datenschutzbestimmungen. 2. Links zu anderen Anbietern Unsere Webseite enthält auch Links zu Webseiten anderer Anbieter, auf die sich unsere Datenschutzerklärung nicht erstreckt. Wir haben in der Regel keinen Einfluss auf den Inhalt und die Einhaltung der Datenschutzbestimmungen durch diese Anbieter und bitten Sie daher, sich beim Besuch dieser Internetseiten über die dort geltenden Richtlinien zu informieren. 3. Sie können eine einmal erteilte Einwilligung zur Erhebung, Verarbeitung und Nutzung Ihrer personenbezogenen Daten jederzeit mit Wirkung für die Zukunft widerrufen. Ihre Daten werden dann bei uns gelöscht. Sofern der Löschung gesetzliche Aufbewahrungsfristen entgegen stehen, werden die Daten zur weiteren Nutzung gesperrt. Wenn Sie Fragen zur Verarbeitung Ihrer persönlichen Daten oder zum Thema Datenschutz allgemein haben, können Sie sich an unseren Beauftragten für den Datenschutz wenden, der Ihnen auch im Falle von Beschwerden zur Verfügung steht: 3

4 Beauftragter für den Datenschutz Investitionsbank Sachsen-Anhalt Oder: Telefon: (0391) Oder: Bitte benutzen Sie unser -Formular Öffentliches Verfahrensverzeichnis: In 4 g i. V. m. 4 e des BDSG sowie 14 (3) DSG-LSA ist vorgeschrieben, dass der Beauftragte für den Datenschutz jedermann in geeigneter Weise die folgenden Angaben verfügbar zu machen hat: 1. Name der verantwortlichen Stelle: Investitionsbank Sachsen-Anhalt 2. Geschäftsleitung: Herr Manfred Maas Herr Henning Schwarz Beauftragter Leiter der Datenverarbeitung: Andreas Christiansen 3. Anschrift der verantwortlichen Stelle: 4. Zweckbestimmung der Datenerhebung, -verarbeitung oder -nutzung: Das Geschäftsfeld der IB umfasst gemäß Verordnung über die Errichtung der Investitionsbank Sachsen-Anhalt vom (GVBl. LSA Nr. 3/2004) die Herausreichung und Verwaltung von Fördermitteln im Rahmen verschiedener öffentlicher Fördermaßnahmen im Einklang mit den Beihilfevorschriften der Europäischen Gemeinschaft an Privatpersonen und Unternehmen in Form von Darlehen, Bürgschaften, Beteiligungen, Zuschüssen und sonstigen Finanzierungshilfen. Die Datenerhebung, -verarbeitung und -nutzung erfolgt zur Ausübung der oben angegebenen Zwecke. 5. Beschreibung der betroffenen Personengruppen und der diesbezüglichen Daten oder Datenkategorien: Es werden im Wesentlichen zu folgenden Personengruppen personenbezogene Daten erhoben, verarbeitet und genutzt: - Kunden (z.b. Geburtsdaten, Adressdaten, Vertragsdaten, Daten zu einzelnen Programminteressen), - Interessenten (Adressdaten, Produktinteressen), - Multiplikatoren (Adressdaten), - Lieferanten (Adress-, Rechnungs- und sonstige im jeweiligen Vertragsverhältnis relevante Daten). 6. Empfänger oder Kategorien von Empfängern, denen die Daten mitgeteiltwerden können: - Öffentliche Stellen bei Vorliegen gesetzlicher Vorschriften, - Interne Stellen, die an der Ausführung und Erfüllung der jeweiligen Geschäftsprozesse beteiligt sind, - Teilnehmer, die sich in der Kontaktdatenbank registriert und über eine sicher Internetverbindung eingeloggt haben, 4

5 - Externe Auftragnehmer (Dienstleistungsunternehmen) entsprechend 11 BDSG bzw. 8 DSG-LSA. 7. Regelfristen für Löschung der Daten: Der Gesetzgeber hat vielfältige Aufbewahrungspflichten und -fristen erlassen. Nach Ablauf der jeweiligen Frist werden die entsprechenden Daten routinemäßig gelöscht, sofern sie nicht mehr zur Vertragserfüllung erforderlich sind. Daten, die davon unberührt sind, werden gelöscht, wenn die oben genannten Zwecke wegfallen. 8. Datenübermittlung an Drittstaaten: Eine Übermittlung in Drittstaaten erfolgt bislang nicht. 5