Mindestsicherung als Ersatz für die Sozialversicherung? Evidenz aus Europa
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- Sebastian Martin
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1 Mindestsicherung als Ersatz für die Sozialversicherung? Evidenz aus Europa WSI Herbstforum, November 2013 Thomas Bahle (Universität Mannheim) Vanessa Hubl (Universität Luxemburg)
2 Mindestsicherung und Sozialversicherung: zwei unterschiedliche Grundprinzipien der sozialen Sicherung Mindestsicherung: Allgemeine Grundsicherung (soziales Minimum) beruht auf Zugehörigkeit und Bedürftigkeit Universalität + Armutsvermeidung Bedarfsgerechtigkeit Sozialversicherung: Statussicherung für Erwerbsbevölkerung beruht auf Leistungen (Erwerbstätigkeit, gezahlte Beiträge) Selektivität + Lebensstandardsicherung Leistungsgerechtigkeit 2
3 Mindestsicherung und Sozialversicherung: Unterscheidungsmerkmale Mindestsicherung: berücksichtigt die Haushalts- und Familiensituation garantiert ein soziales Minimum, führt aber zur Privatisierung von Risiken (Bedürftigkeitstest, Haushaltskontext) gleiche Leistungen für gleiche Bedarfslagen Sozialversicherung: bezieht sich auf Individuen, kann aber Haushaltssituation mit berücksichtigen (z.b. Krankenversicherung) schafft eine soziale Risikoabsicherung, garantiert im Bedarfsfall aber kein soziales Minimum ungleiche Leistungen für gleiche Bedarfslagen 3
4 Zunehmende soziale Risiken In der Arbeitswelt: atypische Beschäftigung, unterbrochene Erwerbskarrieren geringe Einkommen (Niedriglohnbeschäftigung) Übergangsprobleme in und aus Beschäftigung In Familien- und Haushaltsstrukturen: Instabilität von Partnerschaften Alleinstehende und Alleinerziehende besonders gefährdet Probleme von Paarfamilien ohne zweites Erwerbseinkommen individuelle Lebensstandardsicherung oftmals kein adäquates Ziel neues Verhältnis von Sozialversicherung und Mindestsicherung nötig? 4
5 Wandel in Ländern des Sozialversicherungsmodells? Erosion der Sozialversicherung? Mindestsicherung als Ersatz oder Ergänzung für Sozialversicherung? Fokus auf: Bevölkerung im erwerbsfähigen Alter Risiken des Arbeitsmarktes (primär Arbeitslosigkeit) Klassische Länder des Sozialversicherungsmodells: Deutschland, Österreich, Belgien und Frankreich Vergleich zu Ländern mit anderen Sicherungssystemen: Großbritannien, Niederlande, Dänemark, Schweden 5
6 Risikohaushalte nach Haushaltstyp und Art des Risikos (in % aller Haushalte eines Typs) DE DK FR NL UK DE DK FR NL UK DE DK FR NL UK DE DK FR NL UK Paare mit Kindern Paare ohne Kinder Alleinerziehende Alleinstehende Ohne Beschäftigung Beides Geringverdienst Quelle: EU-SILC 2009, eigene Analysen 6
7 Risikoprofile Armutsquote der Risikohaushalte nach Transfers * FR FR DE DE UK DE DK FR Paare NL UK DK DK NL UK NL Alle Haushalte Alleinerziehende Risikogruppenanteil an Haushalten nach Haushaltstyp (%) : Alle Haushalte (Sample) : Paare mit Kindern : Alleinerziehende * < 50% des Medianeinkommens; Armutsquote bezieht sich nur auf Risikohaushalte Quelle: EU-SILC 2009, eigene Analysen 7
8 Arbeitslosenquote, (in % der Erwerbsbevölkerung) Belgien Dänemark Deutschland Frankreich Niederlande Österreich Schweden Vereinigtes Königreich Quelle: EUROSTAT 8
9 Langzeitarbeitslosenquote, (in % der Erwerbsbevölkerung) Belgien Dänemark Deutschland Frankreich Niederlande Österreich Schweden Vereinigtes Königreich Quelle: EUROSTAT 9
10 Mindestsicherungsempfänger (in % der Jährigen) Österreich Belgien Deutschland Niederlande Frankreich Dänemark Schweden Vereinigtes Königreich Quelle: EuMin Datenbank 10
11 Formen der Absicherung bei Arbeitslosigkeit *** * ** * Hauptsystem für Erwerbsfähige Bedürftige ** AUT: Notstandshilfe, DEU: Arbeitslosenhilfe, FRA: Allocation de solidarité spécifique *** EU LFS Reihe, Arbeitslosigkeit gemäß ILO-Leitlinien 11 Quellen: EuMin Datenbank, Eurostat
12 Netto-Leistungssätze für Geringverdiener 2001 und Netto-Ersatzrate in % Österreich Belgien Frankreich Deutschland Schweden Vereinigtes Königreich Sozialhilfe-Leistungen Arbeitslosen-Leistungen Mindestlohn Netto-Leistungssätze als Anteil des 67%-Netto-Durchschnittseinkommens Der Mindestlohn 2008 in Deutschland wurde auf 7,50 pro Stunde bei 168 Stunden/Monat geschätzt Quellen: OECD Benefits and Wages, OECD Tax-Benefits Calculator, EUROSTAT 12
13 Mindestsicherung als Ersatz für Sozialversicherung? Unterschiedliches Verhältnis zwischen Sicherungsformen in den Länderbeispielen Abbau in der Sozialversicherung kann zu Ausbau in der Mindestsicherung führen Ersatz, aber auch Ergänzung Keine zunehmende Spaltung zwischen «Insidern» und «Outsidern» Leistungskürzungen bei den Insidern Stärkung der Outsider Grenzen werden verwischt: Leistungskombination, Wechsel 13
14 Vielen Dank! EuMin Datenbank: Aktualisierung Anfang
15 Backup 15
16 Haushaltssituation von Personen mit individuellem Risiko Inaktiv Arbeitslos Geringverdienst DE DK FR NL UK DE DK FR NL UK DE DK FR NL UK in % der Bevölkerung <65 (ohne abhängige Kinder) 15,7 10,6 12,4 13,7 14,9 7,3 1,6 6,8 1,9 3,2 35,7 14,2 22,4 36,4 32,3 100% 90% 80% 70% 60% 50% 40% 30% 20% Keine Risikogruppe Paare ohne Kinder Paare mit Kindern Alleinstehend Alleinerziehend 10% 0% DE DK FR NL UK DE DK FR NL UK DE DK FR NL UK Inaktiv Arbeitslos Geringverdienst Quelle: EU-SILC 2009, eigene Analysen 16
17 Arbeitslosenversicherung Leistungshöhe und Dauer, 2007 Netto-Lohnersatzrate* Net replacement (67% rate* Durchschnittslohn) (67% of AW) NL ES FR DE CZ UK AT PL IT SK DK SE PT HU FI BE** IE Minimum Mindestbezugsdauer benefit duration (Wochen) (in weeks) * Zu Beginn des Leistungsbezugs ** unbegrenzte Bezüge Quelle: OECD Benefits and Wages
18 Mindestsicherung in Europa, 2008 Quelle: EuMin Datenbank 18
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