Joachimsthal ~ Friedrichswalde ~ Parlow-Glambeck ~ Althüttendorf ~ Neugrimnitz ~ Groß-Ziethen ~ Klein Ziethen

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1 Joachimsthal, den 22. Juni 2011 Nr. 6/ Jahrgang 25. Woche Bockwindmühle Althüttendorf Joachimsthal ~ Friedrichswalde ~ Parlow-Glambeck ~ Althüttendorf ~ Neugrimnitz ~ Groß-Ziethen ~ Klein Ziethen

2 2 Amtsblatt für das Amt Joachimsthal (Schorfheide) 22. Juni 2011 Inhaltsverzeichnis Öffentliche Bekanntmachungen 1. Bekanntmachung der Stadt Joachimsthal über den Beschluss der Haushaltssatzung Seite 2 2. Bekanntmachung der Stadt Joachimsthal über den Beschluss der 2. Änderungssatzung der Hebesatzsatzung... Seite 3 Sonstige ortsübliche Bekanntmachungen und Mitteilungen 1. Beschlüsse der Gemeindevertretungen und des Amtsausschusses... Seite 4 2. Stellenausschreibung der Stadt Joachimsthal... Seite 5 3. Bekanntmachung des Ministeriums der Finanzen Aufruf an Eigentümer und Erben von Bodenreformgrundstücken... Seite 6 II. Nichtamtlicher Teil 1. Informationen der Amtsverwaltung... Seite 8 2. Informationen der amtsangehörigen Gemeinden und Vereine... Seite 11 Öffentliche Bekanntmachungen Bekanntmachung Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Joachimsthal hat in ihrer öffentlichen Sitzung am den Haushaltsplan und die -satzung für das Haushaltsjahr 2011 beschlossen. Mit Datum vom unter Aktenzeichen-Nr /11 erfolgte die Genehmigung durch den Landrat des Landkreises Barnim als allgemeine untere Landesbehörde. Der Beschluss wird hiermit verkündet, die genehmigte Haushaltssatzung an dieser Stelle veröffentlicht. Joachimsthal, den Amtsdirektor Haushaltssatzung der Stadt Joachimsthal für das Haushaltsjahr 2011 Aufgrund des 67 der Kommunalverfassung des Landes Brandenburg wird nach Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom folgende Haushaltssatzung erlassen: 1 Der Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2011 wird 1. im Ergebnishaushalt mit dem Gesamtbetrag der ordentlichen Erträge auf ,00 ordentlichen Aufwendungen auf ,00 außerordentlichen Erträge auf 0,00 außerordentlichen Aufwendungen auf 0,00 2. im Finanzhaushalt mit dem Gesamtbetrag der Einzahlungen auf ,00 Auszahlungen auf ,00 festgesetzt. Von den Einzahlungen und Auszahlungen des Finanzhaushaltes entfallen auf: Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit auf ,00 Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit auf ,00 Einzahlungen aus der Investitionstätigkeit auf ,00 Auszahlungen aus der Investitionstätigkeit auf ,00 Einzahlungen aus der Finanzierungstätigkeit auf ,00 Auszahlungen aus der Finanzierungstätigkeit auf ,00 Einzahlungen aus der Auflösung von Liquiditätsreserven 0,00 Auszahlungen an Liquiditätsreserven 0,00 2 Der Gesamtbetrag der Kredite, deren Aufnahme zur Finanzierung von Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen erforderlich ist, wird auf ,00 festgesetzt.

3 22. Juni 2011 Amtsblatt für das Amt Joachimsthal (Schorfheide) 3 Öffentliche Bekanntmachungen 3 Verpflichtungsermächtigungen werden nicht festgesetzt. 4 Die Steuersätze für die Realsteuern werden für das Haushaltsjahr wie folgt festgesetzt: 1. Grundsteuer a) für die land- und forstwirtschaftlichen Betriebe (Grundsteuer A) 416 v. H. b) für die Grundstücke (Grundsteuer B) 434 v. H. 2. Gewerbesteuer 325 v. H Die Wertgrenze, ab der außerordentliche Erträge und Aufwendungen als für die Gemeinde von wesentlicher Bedeutung angesehen werden, wird auf ,00 festgesetzt. 2. Die Wertgrenze, für die insgesamt erforderlichen Auszahlungen, ab der Investitionen und Investitionsfördermaßnahmen im Finanzhaushalt einzeln darzustellen sind, wird auf ,00 festgesetzt. 3. Die Wertgrenze, ab der überplanmäßige und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen der vorherigen Zustimmung der Gemeindevertretung bedürfen, wird auf ,00 festgesetzt. 4. Die Wertgrenzen, ab der eine Nachtragssatzung zu erlassen ist, werden bei: a) der Entstehung eines Fehlbetrages auf ,00 und b) bei bisher nicht veranschlagten oder zusätzlichen Einzelaufwendungen oder Einzelauszahlungen auf ,00 festgesetzt. Joachimsthal, den Schneider Bürgermeisterin Siegel Amtsdirektor Bekanntmachung Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Joachimsthal hat in ihrer öffentlichen Sitzung am die 2. Änderungssatzung der Satzung über die Festsetzung der Steuersätze für die Grund- und Gewerbesteuern in der Stadt Joachimsthal (Hebesatzsatzung) beschlossen. Der Beschluss wird hiermit verkündet, die Satzung an dieser Stelle veröffentlicht. Joachimsthal, den Amtsdirektor 2. Änderungssatzung der Satzung über die Festsetzung der Steuersätze für die Grund- und Gewerbesteuern in der Stadt Joachimsthal (Hebesatzsatzung) Auf der Grundlage des 3 und 28 Abs. 2 Nr. 9 der Brandenburgischen Kommunalverfassung vom (GVBl. I S. 286), zuletzt geändert durch Artikel 15 des Gesetzes vom (GVBl. I Nr. 12 vom , S. 202, 207), des 25 des Grundsteuergesetzes in der Fassung der Bekanntmachung vom (BGBl. I S. 965), zuletzt geändert durch Gesetz vom (BGBl. I S. 2676) und des 16 des Gewerbesteuergesetzes in der Fassung der Bekanntmachung vom (BGBl. I S. 4167), zuletzt geändert durch Gesetz vom (BGBl. I S. 3150) hat die Stadtverordnetenversammlung Joachimsthal in ihrer Sitzung am folgende Änderungssatzung der Hebesatzsatzung beschlossen: 2 Nr. 2 wird wie folgt geändert: Artikel 2 Gewerbesteuer 325 v. H. Artikel 3 Die 2. Änderungssatzung der Hebesatzsatzung tritt rückwirkend zum in Kraft. Artikel 1 Die Hebesatzsatzung der Stadt Joachimsthal vom , veröffentlicht im Amtsblatt für das Amt Joachimsthal (Schorfheide) 6/2006, S. 5 vom sowie die 1. Änderungssatzung der Hebesatzsatzung der Stadt Joachimsthal vom , veröffentlicht im Amtsblatt für das Amt Joachimsthal (Schorfheide) 1/2009, S. 3 vom werden wie folgt geändert: Joachimsthal, den Joachimsthal, den G. Schneider Amtsdirektor Siegel Vorsitzende der Stadtverordnetenversammlung

4 4 Amtsblatt für das Amt Joachimsthal (Schorfheide) 22. Juni 2011 Beschlüsse der Gemeindevertretungen/ Stadtverordnetenversammlung/Amtsausschuss Joachimsthal /07/2011 Haushaltsplan und -satzung für das Haushaltsjahr 2011 Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Joachimsthal fasst folgenden Beschluss: Die Haushaltssatzung der Stadt Joachimsthal für das Haushaltsjahr 2011 wird beschlossen. Der Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2011 mit seinen Anlagen wird bestätigt. Anlagen: Haushaltsplan mit Anlagen und Haushaltssatzung Joachimsthal /08/2011 Aufnahme eines Kredites für die Umschuldung Bürgschaft in Höhe von Die Stadtverordnetenversammlung Joachimsthal beschließt, einen Kredit in Höhe von zur Umschuldung der Bürgschaft bei der Deutschen Kreditbank AG zu folgenden Konditionen aufzunehmen: Darlehenssumme: jährliche Tilgung: Zinsbindung: gesamte Laufzeit Zinssatz: 3,254 % 14/08/2011 Aufnahme eines Kredites für die Umschuldung Bürgschaft in Höhe von Die Stadtverordnetenversammlung Joachimsthal beschließt, einen Kredit in Höhe von zur Umschuldung der Bürgschaft bei der Sparkasse Barnim zu folgenden Konditionen aufzunehmen: Darlehenssumme: jährliche Tilgung: 1 % Zinsbindung: 10 Jahre Zinssatz: 3,53 % 15/08/2011 Aufnahme eines Kredites für die Auskehr des Verkehrswertes Feriendorf am Grimnitzsee in Höhe von Die Stadtverordnetenversammlung Joachimsthal beschließt, einen Kredit zur Auskehr des Verkehrswertes des Feriendorfes in Höhe von bei der Westfälischen Landschafts Bodencreditbank AG (WL-Bank) zu folgenden Konditionen aufzunehmen: Darlehenssumme: jährliche Tilgung: Zinsbindung: gesamte Laufzeit Zinssatz: 2,47 % 16/08/2011 Aufnahme eines Kredites für die Auskehr des Verkehrswertes Feriendorf am Grimnitzsee in Höhe von Die Stadtverordnetenversammlung Joachimsthal beschließt, einen Kredit zur Auskehr des Verkehrswertes des Feriendorfes in Höhe von bei der Deutsche Genossenschafts-Hypothekenbank (DG HYP) zu folgenden Konditionen aufzunehmen: Darlehenssumme: jährliche Tilgung: Zinsbindung: über gesamte Laufzeit Zinssatz: 2,55 % 17/08/2011 Aufnahme eines Kredites für die Auskehr des Verkehrswertes Feriendorf am Grimnitzsee in Höhe von Die Stadtverordnetenversammlung Joachimsthal beschließt, einen Kredit zur Auskehr des Verkehrswertes des Feriendorfes in Höhe von bei Sparkasse Barnim zu folgenden Konditionen aufzunehmen: Darlehenssumme: jährliche Tilgung: 1,5 % Zinsbindung: 10 Jahre Zinssatz: 3,53 % 18/08/ Änderungssatzung der Satzung über die Festsetzung der Steuersätze für diegrund- und Gewerbesteuern in der Stadt Joachimsthal (Hebesatzsatzung) Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Joachimsthal beschließt die 2. Änderungssatzung der Hebesatzsatzung. Die Änderung betrifft die Höhe des Gewerbesteuersatzes. 19/08/2011 Festsetzung des Höchstbetrages Kassenkredit Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Joachimsthal beschließt: Der Höchstbetrag der Kassenkredite wird auf jährlich festgesetzt.

5 22. Juni 2011 Amtsblatt für das Amt Joachimsthal (Schorfheide) 5 Friedrichswalde /06/2011 Auftragsvergabe Planungsleistungen Ahlimbswalder Weg Die Gemeindevertretung der Gemeinde Friedrichswalde hat in ihrer Sitzung am folgenden Beschluss gefasst: Auf der Grundlage einer beschränkten Ausschreibung wurden die Planungsleistungen für das o. g. Vorhaben an das Ingenieurbüro für Bauplanung GmbH Eberswalde, Brunnenstraße 4, Eberswalde vergeben. 08/06/2011 Eintragungsbewilligung für eine beschränkte persönliche Dienstbarkeit Althüttendorf /05/2011 Festsetzung des Höchstbetrages Kassenkredit Die Gemeindevertretung der Gemeinde Althüttendorf beschließt: Der Höchstbetrag der Kassenkredite wird auf jährlich festgesetzt. 15/05/2011 Vorhaben Radlerpoint Althüttendorf Auftragsvergabe Die Gemeindevertretung der Gemeinde Althüttendorf beschließt die Auftragsvergabe für den Teilabschnitt WC-Gebäude an die Firma bau-gesellschaft Ringenwalde mbh, Dorfstraße 25 in Temmen-Ringenwalde. 16/05/2011 Vorhaben Radlerpoint Althüttendorf Auftragsvergabe Die Gemeindevertretung der Gemeinde Althüttendorf beschließt die Auftragsvergabe für den Teilabschnitt Sanitärausstattung an die Firma André Klein, Heizung-Sanitär-GmbH, Grimnitzer Straße 11a, Joachimsthal. 17/05/2011 Planungsleistungen Ortskerngestaltung Die Gemeindevertretung der Gemeinde Althüttendorf beschließt die Auftragsvergabe der Planung LP 3-9 gemäß HOAI-Angebot an das Planungsbüro Dipl.-Ing. Silvia Hasselbach, Freischaff. Landschaftsarchitektin, Moselstraße 9, Wandlitz. 18/06/2011 Auftragsvergabe Rückbau ehemalige Gaststätte Haus am Grimnitzsee Die Gemeindevertretung der Gemeinde Althüttendorf fasst folgenden Beschluss: Auf der Grundlage der beschränkten Ausschreibung wird der Auftrag für die o. g. Maßnahme an den preisgünstigsten Bieter, die Baugesellschaft Ringenwalde mbh, Temmen-Ringenwalde vergeben. Stellenausschreibung Die Stadt Joachimsthal schreibt zum nächstmöglichen Termin die unbefristete Stelle als Hausmeister/in Georg-Büchner-Schule und Kita Kinderglück am Heidereiter aus. Wir suchen eine qualifizierte Fachkraft, die über eine abgeschlossene handwerkliche Berufsausbildung wie Bau-, Elektro-, Heizungsbauhandwerk bzw. Maler oder Holzbearbeitung und über mehrjährige praktische Kenntnisse in einem dieser Bereiche verfügt. Umfassendes handwerkliches Geschick, ein hohes Maß an Einsatzbereitschaft und Belastbarkeit, Flexibilität, Teamfähigkeit und Eigenständigkeit in der Arbeit sowie Freude am Umgang mit jungen Menschen werden erwartet. Der Besitz des Führerscheins Klasse B oder 3 ist erforderlich. Zu den Aufgaben gehören u. a.: eigenverantwortliche Betreuung/Überwachung der Gebäude, einschl. der Pflege der Außenanlagen sowie der dazugehörigen Sport- und Nebeneinrichtungen Überwachung und Bedienung aller technischen Anlagen Verkehrssicherungspflichten/Wahrnehmung des Winterdienstes Ausführung von Reparatur- und Instandsetzungsarbeiten Organisation und Absicherung von Veranstaltungen/Versorgungsfahrten Die regelmäßige wöchentliche Arbeitszeit beträgt 40 Stunden. Die Vergütung erfolgt nach TVöD. Anerkannte Schwerbehinderte werden bei gleicher Eignung bevorzugt. Wünschenswert ist der Bezug der auf dem Schulareal befindlichen Hausmeisterwohnung (54m²). Weiterhin erwarten wir die Bereitschaft der aktiven Mitgliedschaft in der Freiwilligen Feuerwehr Joachimsthal. Bewerbungen mit den üblichen Unterlagen, wie Bewerbungsschreiben Lebenslauf, Foto Zeugnisse (Abschlusszeugnisse, Arbeitszeugnisse der vorherigen Arbeitgeber) Weiterbildungsnachweise lückenloser Tätigkeitsnachweis sind bis zum , 12:00 Uhr zu richten an: Bürgermeisterin der Stadt Joachimsthal Ausschreibung Hausmeister Joachimsplatz Joachimsthal. G. Schneider

6 6 Amtsblatt für das Amt Joachimsthal (Schorfheide) 22. Juni 2011 Im Rahmen der Amtshilfe für das Land Brandenburg veröffentlicht das Amt Joachimsthal (Schorfheide) für das Amt und seine betroffenen Gemeinden und Ortsteile nachfolgend aufgeführte Bodenreformeigentümer und deren ehemalige Bodenreformgrundstücke: Amt Joachimsthal (Schorfheide) Gemeinde Althüttendorf OT Althüttendorf Bekanntmachung des Ministeriums für Finanzen Aufruf an Eigentümer bzw. deren Erben von Bodenreformgrundstücken Behrend, Luise Althüttendorf 165 Schorfheide (Al) / Gemeinde Friedrichswalde Kleberg Friedrichswalde 482 Friedrichswalde / Gemeinde Ziethen OT Groß Ziethen Behrendt, Bernhard Groß Ziethen 152 Groß Ziethen / Stadt Joachimsthal Draegert, Otto Joachimsthal 540 Joachimsthal / Draegert, Otto Joachimsthal 540 Joachimsthal / Gemeinde Ziethen OT Klein Ziethen Marwitz, Friedrich Klein Ziethen 242 Klein Ziethen / Gemeinde Althüttendorf OT Neugrimnitz Holz, Hermann Neugrimnitz 81 Neugrimnitz / Schmidt, Hermann Neugrimnitz 82 Neugrimnitz /

7 22. Juni 2011 Amtsblatt für das Amt Joachimsthal (Schorfheide) 7 Gemeinde Friedrichswalde OT Parlow-Glambeck Flegel, Paul Parlow-Glambeck 116 Glambeck / Flegel, Paul Parlow-Glambeck 116 Glambeck / Harth, Philipp Parlow-Glambeck 150 Glambeck / Harth, Philipp Parlow-Glambeck 150 Glambeck / Heide, Richard Parlow-Glambeck 212 Glambeck / Klimke, Josef Parlow-Glambeck 229 Glambeck / Kluck, Paul Parlow-Glambeck 89 Glambeck / Kolberg, Helmuth Parlow-Glambeck 159 Glambeck / Kronburg, Richard Parlow-Glambeck 126 Glambeck / Ladwig, Bruno Parlow-Glambeck 104 Glambeck / Neubrandt, Phillipp Parlow-Glambeck 168 Glambeck / Pahl, Kunibert Parlow-Glambeck 144 Glambeck / Prütz, Gustav Parlow-Glambeck 121 Glambeck / Rabbel, Max Parlow-Glambeck 153 Glambeck / Röthke, Franz Parlow-Glambeck 163 Glambeck / Schlüter, Paul Parlow-Glambeck 218 Glambeck / Schlüter, Paul Parlow-Glambeck 218 Glambeck / Schmidt, Ernst Parlow-Glambeck 222 Glambeck / Schmidt, Ernst Parlow-Glambeck 222 Glambeck / Schumacher, Heinz Parlow-Glambeck 172 Glambeck / Walter, Fritz Parlow-Glambeck 114 Glambeck / Der Bundesgerichtshof (BGH) hat durch Urteil vom 07. Dezember 2007 (Az.: V ZR 65/07) entschieden, dass die vor dem 03. Oktober 2000 geübte Praxis des Landes Brandenburg in Bezug auf Grundstücke aus der Bodenreform, deren Eigentümer bzw. Erben dem Land zum damaligen Zeitpunkt unbekannt waren, nicht rechtmäßig war. Das BGH-Urteil enthält über den entschiedenen Einzelfall hinaus die Feststellung, dass die dem Land damals unbekannten Eigentümer oder deren Erben ihr Eigentum durch die vom Land Brandenburg erklärte Auflassung nicht verloren haben, da die Auflassung nichtig ist. Das Ministerium der Finanzen des Landes Brandenburg bittet deshalb alle benannten Eigentümer bzw. deren Erben, sich möglichst schnell beim Brandenburgischen Landesbetrieb für Liegenschaften und Bauen, Heinrich-Mann-Allee 103, Potsdam zu melden, um die Möglichkeit einer Rückauflassung zu klären. Die vom Land Brandenburg eingerichtete Hotline lautet: Tel.: Fax: Ende der amtlichen Bekanntmachungen Herausgeber: Amt Joachimsthal (Schorfheide) Der Amtsdirektor Joachimsplatz 1-3, Joachimsthal

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