Sitzung des Gemeinderates

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1 Aktenzeichen: GR/004/2016/Has Sachbearbeiter: Sabine Haslauer K U N D M A C H U N G gemäß 53 Oö. Gemeindeordnung 1990 Tel / Fax 07223/ office@enns.ooe.gv.at Datum: Sitzung des Gemeinderates Gemäß 53 der Oö. Gemeindeordnung 1990, LGBl. Nr. 91/1990 idgf., wird bekannt gegeben, dass am Donnerstag, , um 18:00 Uhr im Sitzungssaal des Stadtamtes Enns eine öffentliche Gemeinderatssitzung mit folgender Tagesordnung stattfindet: TAGESORDNUNG A Prüfungsausschuss; Obmann: Gottfried Lackner B 1. Personal-, Rechts-, Kultur- und Stadtmarketingangelegenheiten; Referent: Bürgermeister Franz Stefan Karlinger 1.1. Änderung Dienstpostenplan (aufsichtsbehördlich nicht genehmigungspflichtig) 1.2. Änderung in der Zusammensetzung der Ausschüsse des Gemeinderates sowie bei den Entsendungen in Organe außerhalb der Gemeinde; Nachwahlen 1.3. Vollmacht für steuerliche Vertretung durch KPMG 1.4. Museum Lauriacum; Anmietung von Depotflächen 1.5. Hochwasserschutz an der Donau: Nachträglicher Aussiedelungswunsch Alois und Ulrike Penz - Liegenschaft Enghagen 4

2 1.6. Kaufvertrag Neue Heimat/Mag. Eva und Markus Ellinger: Beitritt der Stadtgemeinde Enns zum Kaufvertrag 1.7. Verkauf einer Teilfläche aus dem öffentlichen Gut, Grundstück 1258/37 KG Enns nächst Liegenschaft Neugablonz 12b 1.8. Grundverkauf Grundstück 1724/3 aus EZ 406, KG Lorch - Stadtgemeinde Enns-Obermann Florian 1.9. Grundtransaktion Stadtgemeinde Enns - Ehrentraud Christoph (Gablonzerstiege) Eintragung eines Geh-und Fahrtrechtes über Grundstück 1714 KG Enns - für DI Stangl Mario Ab- und Zuschreibung zum öffentlichen Gut - Liegenschaft Steyrer Straße Grundverkauf und Nutzungsvereinbarung an Fa. Bernegger Aufstellung von Eierautomaten auf dem öffentlichen Gut; Abschluss eines Nutzungsübereinkommens mit Herrn Gerhard Schedlberger, 3350 Haag Contracting Beleuchtungsoptimierung in der Sporthalle Enns - Auftragserteilung an SBE GmbH 1.15 Franz Mayrhofer - Ansuchen um Kauf der gemeindeeigenen Grundstücke 918 und 935 KG Enns 2. Finanzangelegenheiten sowie Sport- und Jugendangelegenheiten; Referent: Vbgm DI Markus Scherzinger 2.1. Kreditübertragungen 2.2. Kreditüberschreitungen 2.3. Budgetbericht 2.4. Subvention politische Bildungswerke Subvention für Sportvereine, GR 2015/ Förderung der Infrastrukturkosten für Sportvereine 2015/ Sportstättenbauförderung, ÖTB Enns 2015/ Lustbarkeitsabgabeverordnung; Überarbeitung

3 2.9. Erdgasliefervertrag Projekt "Erweiterung, Adaptierung und Sanierung der Volksschulen 1+2 als gemeinsame Volksschule samt Schaffung von Räumlichkeiten für eine ganztägige Schulform und Teilsanierung der Neuen Mittelschule 1"; Genehmigung des neuen Finanzierungsplanes Ankauf Software k5 Finanzmanagement 2.12 Saunaoase: Änderung der Tarifordnung 2.13 Auflösung Wertpapierdepot aus Legat Kogler 3. Sozial- und Gesundheitswesen sowie Familien-, Kinder-, Senioren- und Integrationsangelegenheiten; Referentin: STRin Marie-Luise Metlagel 3.1. Erhöhung der Pauschalbeträge für Lernmittel- und Schulveranstaltungsbeihilfen 3.2. Subventionsvergabe - Frauennetzwerk Linz-Land 4. Örtliche Raumplanung und Land- und Forstwirtschaft; Referentin: STRin Rita Sengseis-Spindler Beschlussfassung des Flächenwidmungsplans Nr. 5 und des Örtlichen Entwicklungskonzeptes Nr Änderung des Flächenwidmungsplanes 4 - Beschlussfassung; Nr Büsscher & Hoffmann (ÖEK 1.27) 4.3. Erstellung von Bebauungsplänen - Beschlussfassung; Nr Büsscher & Hoffmann 4.4. Änderung von Bebauungsplänen - Beschlussfassung; Nr Steinpaß, Aussiedler 2 5. Wirtschafts- und Tourismusangelegenheiten; Referent: STR Wolfgang Gruber Es liegen keine Tagesordnungspunkte vor!

4 6. Bauangelegenheiten; Straßen und Verkehr; Referent: Vbgm Ing. Manfred Voglsam 6.1. Erlassung einer gebührenpflichtigen Kurzparkzone in der Wiener Straße 6.2. Teilauflassung öffentliches Gut nächst Liegenschaft Neugablonz 12b 6.3. Straßeninstandhaltung Beschlussfassung 6.4. Neuerrichtung Güterweg Riess; weitere Vorgangsweise - Beschlussfassung 7. Wohnungsangelegenheiten sowie kommunale Einrichtungen und gemeindeeigene Liegenschaften und Objekte; Referent: STR DI Christian Dirnberger 7.1. Städtischer Friedhof; Auftragsvergabe für die Herstellung einer Urnenwand 7.2. Städtischer Bauhof: Ankauf eines 2Achs-LKW's mit Winterdienstausrüstung 8. Bildung und Kinderbetreuungsangelegenheiten; Referentin: Vbgm Daphne Brenner 8.1. Steuerreformgesetz 2015/ Änderung der gesetzlichen USt für Kinderbetreuung 8.2. Zusätzliche Möglichkeit der Ferienbetreuung außerhalb der Schule 8.3. Weiterführung der Nachmittagsbetreuung in den Neuen Mittelschulen und in der PTS durch den ISK 9. Umweltschutz, Energie und Naturschutz sowie Wasserver- und - entsorgung; Referent: STR Mag. Wolfgang Heinisch 9.1. Berufung gegen den Bescheid des Stadtrates der Stadtgemeinde Enns vom (Sitzung vom ) bezüglich Ansuchen um Nachlassgewährung von Wasserbezugsgebühren für die Jahre 2010, 2011 und 1. Quartal 2012, HBA (Anton Krobath) 9.2. Lärmschutzverordnung; Überarbeitung der bestehenden Verordnung 9.3. Trinkwasserpauschalierung

5 10. Allfälliges Der Vorsitzende: i. V. Franz Stefan Karlinger Bürgermeister