Runderlass des Innenministeriums vom 16. August IV

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1 Ausführungsanweisung zur Gemeindehaushaltsverordnung über die Aufstellung und Ausführung eines doppischen Haushaltsplanes der Gemeinden (Gemeindehaushaltsverordnung-Doppik - GemHVO-Doppik) (AA GemHVO-Doppik) Runderlass Innenministeriums vom 16. August IV Die als Anlagen 1 bis 31 abgedruckten Muster sind nach 135 Abs. 4 der Gemeindeordnung (GO) verbindlich. Die Muster sind von Gemeinden, die ihre Haushaltswirtschaft nach den Grundsätzen der doppelten Buchführung führen, anzuwenden. Diese Verwaltungsvorschriften sind erstmalig für das 2008 anzuwenden. Anlagen: Anlage 1 Muster zu 95 GO (Haushaltssatzung) Anlage 2 Muster zu 95 f GO (Nachtragshaushaltssatzung) Anlage 3 Muster zu 1 Abs. 2 Nr. 3 GemHVO-Doppik (Übersicht über die Entwicklung Eigenkapitals und Anteils Eigenkapitals an der Bilanzsumme) Anlage 4 Muster zu 1 Abs. 2 Nr. 4 GemHVO-Doppik (Übersicht über die aus Verpflichtungsermächtigungen voraussichtlich fällig werdenden Auszahlungen) Anlage 5 Muster zu 1 Abs. 2 Nr. 5 GemHVO-Doppik (Übersicht über die gebildeten Budgets) Anlage 6 Muster zu 2 GemHVO-Doppik (Ergebnisplan) Anlage 7 Muster zu 3 GemHVO-Doppik (Finanzplan) Anlage 8 Muster zu 4 Abs. 2 Satz 2 und Abs. 3 Satz 2 GemHVO-Doppik (Übersicht über Erträge, Aufwendungen, Einzahlungen und Auszahlungen nach Produktbereichen) Anlage 9 Muster zu 4 Abs. 4 GemHVO-Doppik (Teilergebnisplan) Anlage 10 Muster zu 4 Abs. 5 GemHVO-Doppik (Teilfinanzplan)

2 2 Anlage 11 Muster zu 6 Abs. 1 Nr. 1 GemHVO-Doppik (Übersicht über die Steuereinnahmen und wichtigsten Finanzzuweisungen sowie die Umlagen) Anlage 12 Muster zu 6 Abs. 1 Nr. 2 GemHVO-Doppik (Übersicht über den voraussichtlichen Stand der Verbindlichkeiten aus Krediten und kreditähnlichen Rechtsgeschäften) Anlage 13 Muster zu 6 Abs. 1 Nr. 3 GemHVO-Doppik (Übersicht über die Entwicklung der Verbindlichkeiten aus Krediten) Anlage 14 Muster zu 6 Abs. 1 Nr. 4 GemHVO-Doppik (Übersicht über die übernommenen Bürgschaften, Verpflichtungen aus Gewährverträgen sowie Rechtsgeschäften, die diesen wirtschaftlich gleichkommen) Anlage 15 Muster zu 6 Abs. 1 Nr. 5 GemHVO-Doppik (Übersicht über den voraussichtlichen Stand der Sonderrücklage, der Sonderposten und der Rückstellungen) Anlage 16 Muster zu 6 Abs. 1 Nr. 7 GemHVO-Doppik (Übersicht über die bereinigten Auszahlungen) Anlage 17 Muster zu 6 Abs. 1 Nr. 13 GemHVO-Doppik (Übersicht über die Sondervermögen, Zweckverbände, Gesellschaften, Kommunalunternehmen nach 106 a GO, gemeinsame Kommunalunternehmen nach 19 b GkZ und die anderen Anstalten, die von der Gemeinde getragen werden, mit Ausnahme der öffentlichrechtlichen Sparkassen) Anlage 18 Muster zu 9 GemHVO-Doppik (Stellenplan) Anlage 19 Muster zu 45 GemHVO-Doppik (Ergebnisrechnung) Anlage 20 Muster zu 46 GemHVO-Doppik (Finanzrechnung) Anlage 21 Muster zu 47 GemHVO-Doppik (Teilergebnis- und finanzrechnung) Anlage 22 Muster zu 48 GemHVO-Doppik (Bilanz) Anlage 23 Muster zu 51 Abs. 3 Nr. 1 GemHVO-Doppik (Anlagenspiegel) Anlage 24 Muster zu 51 Abs. 3 Nr. 2 GemHVO-Doppik (Forderungsspiegel) Anlage 25 Muster zu 51 Abs. 3 Nr. 3 GemHVO-Doppik (Verbindlichkeitenspiegel) Anlage 26 Muster zu 51 Abs. 3 Nr. 4 GemHVO-Doppik (Übersicht über die übertragene Haushaltsermächtigungen)

3 3 Anlage 27 Muster zu 51 Abs. 3 Nr. 5 GemHVO-Doppik (Übersicht über die Sondervermögen, Zweckverbände, Gesellschaften, Kommunalunternehmen nach 106 a GO, gemeinsame Kommunalunternehmen nach 19 b GkZ, andere Anstalten, die von der Gemeinde getragen werden, mit Ausnahme der öffentlich-rechtlichen Sparkassen, Wasser- und Bodenverbände) Anlage 28 Muster zu 8 GemHVO-Doppik (Nachtragshaushaltsplan für den Ergebnisplan) Anlage 29 Muster zu 8 GemHVO-Doppik (Nachtragshaushaltsplan für den Finanzplan) Anlage 30 Muster zu 8 GemHVO-Doppik (Nachtragshaushaltsplan für den Teilergebnisplan) Anlage 31 Muster zu 8 GemHVO-Doppik (Nachtragshaushaltsplan für den Teilfinanzplan)

4 Anlage 1 Muster zu 95 GO Haushaltssatzung der Gemeinde... für das 2... Aufgrund der 95 ff. der Gemeindeordnung wird nach Beschluss der Gemeindevertretung vom... und mit Genehmigung der Kommunalaufsichtsbehörde 1 folgende Haushaltssatzung erlassen: 1 Der Haushaltsplan für das 20. wird 1. im Ergebnisplan mit einem Gesamtbetrag der Erträge 2 auf einem Gesamtbetrag der Aufwendungen 2 auf einem Jahresüberschuss von einem Jahresfehlbetrag von 2. im Finanzplan mit einem Gesamtbetrag der Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit auf einem Gesamtbetrag der Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit auf einem Gesamtbetrag der Einzahlungen aus der Investitionstätigkeit und der Finanzierungstätigkeit auf einem Gesamtbetrag der Auszahlungen aus der Investitionstätigkeit und der Finanzierungstätigkeit auf... EUR... EUR... EUR... EUR... EUR... EUR... EUR... EUR festgesetzt. 2 Es werden festgesetzt: 1. der Gesamtbetrag der Kredite für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen auf...eur 2. der Gesamtbetrag der Verpflichtungsermächtigungen auf...eur 3. der Höchstbetrag der Kassenkredite auf...eur 4. die Gesamtzahl der im Stellenplan ausgewiesenen Stellen auf...stellen 3. 3

5 - 2 - Die Hebesätze für die Realsteuern werden wie folgt festgesetzt: 1. Grundsteuer a) für die land- und forstwirtschaftlichen Betriebe (Grundsteuer A)...% b) für die Grundstücke (Grundsteuer B)...% 2. Gewerbesteuer...% 4 4 Der Höchstbetrag für unerhebliche über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen und Verpflichtungsermächtigungen, für deren Leistung oder Eingehung die Bürgermeisterin ihre oder der Bürgermeister seine Zustimmung nach 95 h Gemeindeordnung erteilen kann, beträgt...eur. 5 5 Für den Wirtschaftsplan Krankenhauses werden festgesetzt: 1. Im Erfolgsplan die Erträge auf die Aufwendungen auf der Jahresgewinn auf der Jahresverlust auf 2. im Vermögensplan die Einnahmen auf die Ausgaben auf 3. der Gesamtbetrag der Kredite für Investitionen und Investitionsmaßnahmen auf 4. der Gesamtbetrag der Verpflichtungsermächtigungen auf... EUR... EUR... EUR... EUR... EUR... EUR... EUR... EUR 5. der Höchstbetrag der Kassenkredite auf... EUR 6 (Hier können weitere Vorschriften aufgenommen werden, die sich auf die Erträge und Aufwendungen, die Einzahlungen und Auszahlungen und den Stellenplan Haushaltes beziehen.) 6. Die kommunalaufsichtliche Genehmigung wurde am. erteilt 1.

6 - 3-1 Nur bei Genehmigung 2 Ohne interne Leistungsbeziehungen 3 Teilzeitstellen sind auf volle Stellen umzurechnen und mit zwei Dezimalstellen hinter dem Komma anzugeben. Entsprechend hat die Festsetzung für die Gesamtzahl der Stellen zu erfolgen. 4 Kein Pflichtbestandteil der Satzung. 5 Bei Trägern von kommunalen Krankenhäusern, die als Sondervermögen nach 97 GO geführt werden; werden Pflegeheime oder Alten- und Pflegeheime als Sondervermögen nach 97 GO geführt, ist für diese eine entsprechende Vorschrift aufzunehmen. 6 Bei Anwendung der Regelung 26 Abs. 2 Nr. 5 Bunbesoldungsgesetz (BBesG), die Besoldungsaufwendungen auf einen Höchstbetrag festzusetzen, sollte folgender Text in die Satzung aufgenommen werden: Unter Anwendung 26 Abs. 2 Nr. 5 BBesG werden die Besoldungsaufwendungen für die Beamtinnen und Beamten im Haushaltsplan auf den Höchstbetrag von EUR festgelegt.

7 Nachtragshaushaltssatzung 1 der Gemeinde... für das 2... Anlage 2 Muster zu 95 f GO Aufgrund 95 f der Gemeindeordnung wird nach Beschluss der Gemeindevertretung vom... - und mit Genehmigung der Kommunalaufsichtsbehörde 2 - folgende Nachtragshaushaltssatzung erlassen: 1 Mit dem Nachtragshaushaltsplan werden 1. im Ergebnisplan der Gesamtbetrag der Erträge Gesamtbetrag der Aufwendungen Jahresüberschuss Jahresfehlbetrag erhöht um vermindert um...eur...eur...eur...eur...eur...eur...eur...eur und damit der Gesamtbetrag Haushaltsplanes einschl. der Nachträge gegenüber bisher...eur...eur...eur...eur nunmehr festgesetzt auf...eur...eur...eur...eur 2. im Finanzplan der Gesamtbetrag der Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit Gesamtbetrag der Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit...EUR...EUR...EUR...EUR...EUR...EUR...EUR...EUR Gesamtbetrag der Einzahlungen aus der Investitionstätigkeit und der Finanzierungstätigkeit Gesamtbetrag der Auszahlungen aus der Investitionstätigkeit und der Finanzierungstätigkeit...EUR...EUR...EUR...EUR...EUR...EUR...EUR...EUR

8 - 2-2 Es werden neu festgesetzt: 1. der Gesamtbetrag der Kredite für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen von bisher.eur auf. EUR 2. der Gesamtbetrag der Verpflichtungsermächtigungen von bisher.eur auf. EUR 3. der Höchstbetrag der Kassenkredite von bisher.eur auf. EUR 4. die Gesamtzahl der im Stellenplan ausgewiesenen Stellen von bisher. auf. 3 Die Hebesätze für die Realsteuern werden wie folgt geändert: Steuerart gegenüber bisher % auf nunmehr... % 4 3 Mit dem Nachtragswirtschaftsplan Krankenhauses werden: 1. im Erfolgsplan die Erträge die Aufwendungen der Jahresgewinn der Jahresverlust erhöht um... EUR... EUR... EUR... EUR vermindert um... EUR... EUR... EUR... EUR und damit der Gesamtbetrag Wirtschaftsplanes einschl. der Nachträge gegenüber bisher... EUR... EUR... EUR... EUR nunmehr festgesetzt auf... EUR... EUR... EUR... EUR 2. im Vermögensplan die Einnahmen die Ausgaben... EUR... EUR... EUR... EUR... EUR... EUR... EUR... EUR 3. der Gesamtbetrag der Kredite für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen von bisher... EUR auf... EUR 4. der Gesamtbetrag der Verpflichtungsermächtigungen von bisher... EUR auf... EUR 5. der Höchstbetrag der Kassenkredite auf von bisher... EUR auf... EUR.

9 - 3-5 (Hier können weitere Vorschriften aufgenommen werden, die sich auf die Einnahmen und Ausgaben und den Stellenplan es beziehen.) 4 6 Die kommunalaufsichtliche Genehmigung wurde am erteilt. Anmerkung: Bei ausschließlicher Stellenplanänderung ohne Änderung der Gesamtzahl der Stellen: Mit dem Nachtragshaushaltsplan wird der Stellenplan, wie in der Anlage dargestellt, geändert. 1 Hinweise auf unveränderte Festsetzungen sind nicht erforderlich. 2 Nur bei Genehmigung. 3 Bei Trägern von kommunalen Krankenhäusern, die als Sondervermögen nach 97 GO geführt werden; werden Alten- und Pflegeheime als Sondervermögen nach 97 GO geführt, ist für diese eine entsprechende Vorschrift aufzunehmen. 4 Bei Änderung nach 26 Abs. 2 Nr. 5 BBesG festgelegten Höchstbetrages der Besoldungsaufwendungen für Beamtinnen und Beamte im Haushaltsplan ist folgender Text in die Nachtragshaushaltssatzung aufzunehmen: Der in Anwendung 26 Abs. 2 Nr. 5 BBesG festgelegte Höchstbetrag der Besoldungsaufwendungen für Beamtinnen und Beamte im Haushaltsplan wird von bisher... EUR auf neu... EUR festgelegt.

10 Anlage 3 Muster zu 1 Abs. 2 Nr. 3 GemHVO-Doppik Übersicht über die Entwicklung Eigenkapitals und Anteils Eigenkapitals an der Bilanzsumme e Allgemeine Rücklage am in TEUR Sonderrücklage am in TEUR Ergebnisrücklage am in TEUR vorgetragener Jahresfehlbetrag in TEUR Jahresüberschuss / Jahresfehlbetrag in TEUR Eigenkapital am in TEUR Bilanzsumme am in TEUR Anteil Eigenkapitals an der Bilanzsumme 2 in % Summe der Spalten 2, 3, 4, 5 und 6. 2 (Spalte 7 / Spalte 8) x 100

11 Anlage 4 Muster zu 1 Abs. 2 Nr. 4 GemHVO-Doppik Übersicht über die aus Verpflichtungsermächtigungen voraussichtlich fällig werdenden Auszahlungen Verpflichtungsermächtigungen im Haushaltsplan Jahres 1 Voraussichtlich fällige Auszahlungen 2 in TEUR ff Summe Nachrichtlich: In der mittelfristigen Finanzplanung vorgesehene Kreditaufnahmen (ohne Umschuldungskredite) 1 In Spalte 1 sind das und mintens die drei vorangehenden Jahre aufzuführen; soweit aus früheren Jahren Verpflichtungsermächtigungen in den dem folgenden Jahren zahlungswirksam werden, sind diese Jahre zusätzlich aufzuführen. 2 In Spalte 2 ist das dem folgende Jahr, in Spalte 3 bis 5 die sich anschließenden Jahre einzusetzen; die Spalte 6 erfasst die Angaben zu den Jahren, auf die sich die Finanzplanung noch nicht erstreckt. 3 Bei Nachtragshaushaltsplänen sollten in einer weiteren Zeile Nachtrag +/-... die Änderungen deutlich gemacht werden.

12 Anlage 5 Muster zu 1 Abs. 2 Nr. 5 GemHVO-Doppik A. Ergebnisplan Budget Bezeichnung Nr. Übersicht über die gebildeten Budgets 1 Zugeordnete Erträge und Aufwendungen der Teilpläne B. Finanzplan (Einzahlungen und Auszahlungen für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen) Budget Nr. Bezeichnung Zugeordnete Einzahlungen und Auszahlungen der Teilpläne 1 Gemeinden, die lediglich die Erträge und Aufwendungen bzw. die Einzahlungen und Auszahlungen für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen der einzelnen Teilpläne jeweils zu Budgets verbinden wollen, können sich darauf beschränken, - unter A. Ergebnishaushalt folgenden Satz aufzunehmen: Im Ergebnisplan bilden die Erträge und Aufwendungen der Teilpläne jeweils ein Budget. und gegebenenfalls - unter B. Finanzhaushalt folgenden Satz aufzunehmen: Im Finanzplan bilden die Einzahlungen und Auszahlungen für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen der Teilpläne jeweils ein Budget.

13 Ergebnisplan Anlage 6 Muster zu 2 GemHVO-Doppik Ertrags- und Aufwandsarten Ergebnis Vorvorjahres Vorjahres es Planung + 1 Planung + 2 Planung Steuern und ähnliche Abgaben Zuwendungen und allgemeine Umlagen sonstige Transfererträge öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte privatrechtliche Leistungsentgelte Kostenerstattungen und Kostenumlagen sonstige ordentliche Erträge aktivierte Eigenleistungen / - Bestandsveränderungen 10 = ordentliche Erträge Personalaufwendungen Versorgungsaufwendungen Aufwendungen für Sach- u. Dienstleistungen bilanzielle Abschreibungen Transferaufwendungen sonstige ordentliche Aufwendungen 17 = ordentliche Aufwendungen (= Zeilen 11 bis 16) 18 = Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit (= Zeilen 10 / 17) Finanzerträge Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen 21 = Finanzergebnis (= Zeilen 19 und 20) 22 = ordentliches Ergebnis (= Zeilen 18 und 21) außerordentliche Erträge außerordentliche Aufwendungen 25 = außerordentliches Ergebnis (= Zeilen 23 und 24) 26 = Jahresergebnis 3 (= Zeilen 22 und 25)

14 - 2 - Nachrichtlich: Erträge und Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen Ergebnis Vorvorjahres Vorjahres Planung + 1 Planung + 2 Planung Erträge aus internen Leistungsbeziehungen 58 - Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen Ergebnis aus internen Leistungsbeziehungen Die Ziffern geben an, in welchen Kontengruppen und Kontenarten veranschlagt wird. 2 laufende Nummerierung der Zeile 3 Jahresüberschuss / Jahresfehlbetrag

15 Anlage 7 Muster zu 3 GemHVO-Doppik Ein- und Auszahlungsarten Finanzplan Ergebnis Vorvorjahres Vorjahres es Planung + 1 Planung + 2 Planung Planung + 4 ff Steuern und ähnliche Abgaben Zuwendungen und allgemeine Umlagen sonstige Transfereinzahlungen öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 5 + privatrechtliche Leistungsentgelte Kostenerstattungen und Kostenumlagen sonstige Einzahlungen Zinsen und sonstige Finanzeinzahlungen 9 = Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit Personalauszahlungen Versorgungsauszahlungen Auszahlungen für Sach- u. Dienstleistungen Zinsen und sonstige Finanzauszahlungen Transferauszahlungen sonstige Auszahlungen 16 = Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit (= Zeilen 10 bis 15) 17 = Saldo aus laufender Verwaltungstätigkeit (= Zeilen 9 / 16) Einzahlungen aus Zuweisungen und Zuschüssen für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen Einzahlungen aus der Veräußerung von Gründstücken und Ge- bäuden Einzahlungen aus der Veräußerung von beweglichem Anlagevermögen

16 - 2 - Ein- und Auszahlungsarten Ergebnis Vorvorjahres Vorjahres es Planung + 1 Planung + 2 Planung Einzahlungen aus der Veräußerung von Finanzanlagen Einzahlungen aus der Abwicklung von Baumaßnahmen Einzahlungen aus Rückflüssen (für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen Dritter) Einzahlungen aus Beiträgen u. ä. Entgelten 25 + sonstige Investitionseinzahlungen 26 = Einzahlungen aus Investitionstätigkeit Auszahlungen von Zuweisungen und Zuschüssen für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen Auszahlungen für den Erwerb von Grundstücken und Gebäuden Auszahlungen für den Erwerb von beweglichem Anlagevermögen Auszahlungen für den Erwerb von Finanzanlagen Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für die Gewährung von Ausleihungen (für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen Dritter) 33 + sonstige Investitionsauszahlungen 34 = Auszahlungen aus Investitionstätigkeit (= Zeilen 27 bis 33) 35 = Saldo aus Investitionstätigkeit (= Zeilen 26 / 34) 36 = Finanzmittelüberschuss/- fehlbetrag (= Zeilen 17 und 35) Aufnahme von Krediten für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen 38 + Einzahlungen aus Rückflüssen von Darlehen aus der Anlage liquider Mittel Planung + 4 ff. 1

17 - 3 - Ein- und Auszahlungsarten Ergebnis Vorvorjahres Vorjahres es Planung + 1 Planung + 2 Planung + 3 Planung + 4 ff Tilgung von Krediten für Investitionen und Investitionsförderungs- maßnahmen 40 - Auszahlungen aus der Gewährung von Darlehen zur Anlage liquider Mittel 41 = Saldo aus Finanzierungstätigkeit 42 = Änderung Bestan an eigenen Finanzmitteln (= Zeilen 36 und 41) 43 + Anfangsbestand an Finanzmitteln 44 = Liquide Mittel (= Zeilen 42 und 43) Nachrichtlich: an das Land abzuführender Beitrag nach 21 Abs. 2 Gesetzes zur Ausführung Krankenhausfinanzierungsgesetzes (AG-KHG) und Tilgung von Krediten für Ergebnis Vorvorjahres Vorjahres Planung + 1 Planung + 2 Planung + 3 Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen abzuführender Beitrag nach 21 Abs. 2 AG- KHG Umschuldung Ordentliche Tilgung Außerordentliche Tilgung 1 Angaben nur in Zeilen 27 bis 34; kein Pflichtbestandteil Finanzplans. 2 Die Ziffern geben an, in welchen Kontengruppen und Kontenarten veranschlagt wird. 3 laufende Nummerierung der Zeile

18 Anlage 8 Muster zu 4 Abs. 2 Satz 2 und Abs. 3 Satz 2 GemHVO-Doppik Produktbereich Übersicht über Erträge und Aufwendungen nach Produktbereichen Zentrale Verwaltung 11 Innere Verwaltung 12 Sicherheit und Ordnung 2 Schule und Kultur Schulträgeraufgaben Kultur und Wissenschaft 3 Soziales und Jugend Soziale Hilfen 36 Kinder-, Jugend- und Familienhilfe 4 Gesundheit und Sport 41 Gesundheitsdienste 42 Sportförderung 5 Gestaltung der Umwelt 51 Räumliche Planung und Entwicklung 52 Bauen und Wohnen 53 Ver- und Entsorgung 54 Verkehrsflächen und anlagen, ÖPNV 55 Natur- und Landschaftspflege 56 Umweltschutz 57 Wirtschaft und Tourismus 6 Zentrale Finanzleistungen 61 Allgemeine Finanzwirtschaft Erträge und Aufwendungen Vorvorjahr Vorjahr Erträge Aufwendungegebnis Jahreser- Erträge Aufwendungen Personalaufwendungen 2 Erträge Personalaufwendungen Jahresergebnis Aufwen Personal- dungen aufwen- dungen Jahresergebnis Anmerkung:

19 - 2 - Zum getrennten Nachweis der Personalaufwendungen der Verwaltung von denen der Einrichtungen und Betriebe ist unter der Gesamtsumme der Spalten 5 (Personalaufwendungen Vorvorjahr), 9 (Personalaufwendungen Vorjahr) und 13 (Personalaufwendungen ) für die Produktgruppen 111, 121, 122 (ohne polizeiliche Aufgaben), 128 (hier nur Verwaltungsdienststellen Zivil- und Katastrophenschutzes), 311 (hier nur Verwaltung ohne Leistungsbezug), 312 (hier nur Verwaltung ohne Leistungsbezug), 313 (hier nur Verwaltung ohne Leistungsbezug), 321 (hier nur Verwaltung ohne Leistungsbezug), 343 (hier nur Verwaltung ohne Leistungsbezug), 344 (hier nur Verwaltung ohne Leistungsbezug), 351 (hier nur Verwaltung ohne Leistungsbezug), 341 (hier nur Verwaltung ohne Leistungsbezug), 361 (hier nur Verwaltung) ohne Leistungsbezug), 362 (hier nur Verwaltung ohne Leistungsbezug), 363 (hier nur Verwaltung ohne Leistungsbezug), 414, 421 (hier nur Verwaltung Sportamt), 511, 521, 522 (hier nur Verwaltung Wohnbauförderung), 523, 554, 571 (hier nur Verwaltungsdienststellen für Wirtschafts- und Verkehrsförderung), 612 (hier Zuführung zur Versorgungsrücklage und Leistungsentgelte gem. 18 Tarifvertrages für den öffentlichen Dienst Veranschlagung in Konto 5499 Aufwendungen aus der Zuführung zu sonstigen Rückstellungen ) jeweils zusammen aufzunehmen: Davon Verwaltung EUR bzw. EUR/Ew.). Unter dem Begriff Verwaltung sind die Personalaufwendungen folgender Produktgruppen zu erfassen: 111, 121, 122 (ohne polizeiliche Aufgaben), 128 (hier nur Verwaltungsdienststellen Zivil- und Katastrophenschutzes), 311 (hier nur Verwaltung ohne Leistungsbezug), 312 (hier nur Verwaltung ohne Leistungsbezug), 313 (hier nur Verwaltung ohne Leistungsbezug), 321 (hier nur Verwaltung ohne Leistungsbezug), 343 (hier nur Verwaltung ohne Leistungsbezug), 344 (hier nur Verwaltung ohne Leistungsbezug), 351 (hier nur Verwaltung ohne Leistungsbezug), 341 (hier nur Verwaltung ohne Leistungsbezug), 361 (hier nur Verwaltung) ohne Leistungsbezug), 362 (hier nur Verwaltung ohne Leistungsbezug), 363 (hier nur Verwaltung ohne Leistungsbezug), 414, 421 (hier nur Verwaltung Sportamt), 511, 521, 522 (hier nur Verwaltung Wohnbauförderung), 523, 554, 571 (hier nur Verwaltungsdienststellen für Wirtschafts- und Verkehrsförderung), 612 (hier Zuführung zur Versorgungsrücklage und Leistungsentgelte gem. 18 Tarifvertrages für den öffentlichen Dienst Veranschlagung in Konto 5499 Aufwendungen aus der Zuführung zu sonstigen Rückstellungen ).

20 - 3 - Übersicht über Einzahlungen und Auszahlungen nach Produktbereichen Einzahlungen und Auszahlungen Vorvorjahr Vorjahr lfd. Verwaltungstätigkeit Investitionstätigkeit lfd. Verwaltungstätigkeit Investitionstätigkeit lfd. Verwaltungstätigkeit Investitionstätigkeit Einzahlunzahlunlunzahlunlunzahlunlunzahlunlunzahlunlunzahlung Aus- Saldo Einzah- Aus- Saldo Einzah- Aus- Saldo Einzah- Aus- Saldo Einzah- Aus- Saldo Einzah- Aus- Saldo Produktbereich in EUR Zentrale Verwaltung 11 Innere Verwaltung 12 Sicherheit und Ordnung 2 Schule und Kultur Schulträgeraufgaben Kultur und Wissenschaft 3 Soziales und Jugend Soziale Hilfen 36 Kinder-, Jugend- und Familienhilfe 4 Gesundheit und Sport 41 Gesundheitsdienste 42 Sportförderung 5 Gestaltung der Umwelt 51 Räumliche Planung und Entwicklung 52 Bauen und Wohnen 53 Ver- und Entsorgung 54 Verkehrsflächen und anlagen, ÖPNV 55 Natur- und Landschaftspflege 56 Umweltschutz 57 Wirtschaft und Tourismus 6 Zentrale Finanzleistungen 61 Allgemeine Finanzwirtschaft 1 einschließlich der Erträge und Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen 2 Personalaufwendungen sind Aufwendungen der Kontengruppe 50 3 Produktbereich

21 Anlage 9 Muster zu 4 Abs. 4 GemHVO-Doppik Teilergebnisplan 1 Ertrags- und Aufwandsarten Ergebnis Vorvorjahres Vorjahres es Planung + 1 Planung + 2 Planung Steuern und ähnliche Abgaben Zuwendungen und allgemeine Umlagen sonstige Transfererträge öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte privatrechtliche Leistungsentgelte Kostenerstattungen und Kostenumlagen sonstige ordentliche Erträge aktivierte Eigenleistungen / - Bestandsveränderungen 10 = ordentliche Erträge Personalaufwendungen Versorgungsaufwendungen Aufwendungen für Sach- u. Dienstleistungen bilanzielle Abschreibungen Transferaufwendungen sonstige ordentliche Aufwendungen 17 davon Verfügungsmittel 18 = ordentliche Aufwendungen (= Zeilen 11 bis 16) 19 = Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit (= Zeilen 10 / 18) Finanzerträge Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen 4 22 = Finanzergebnis (= Zeilen 20 und 21) 23 = ordentliches Ergebnis (= Zeilen 19 und 22) außerordentliche Erträge außerordentliche Aufwendungen 26 = außerordentliches Ergebnis (= Zeilen 24 und 25) 27 = Ergebnis vor Berücksichtigung der internen Leistungsbeziehungen (= Zeilen 23 und 26) Erträge aus internen Leistungsbeziehungen

22 - 2 - Ertrags- und Aufwandsarten Ergebnis Vorvorjahres Vorjahres es Planung + 1 Planung + 2 Planung Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen 30 = Ergebnis (= Zeilen 27, 28, 29) 1 bei Einrichtungen, die sich in der Regel zu mehr als 10 % aus Entgelten finanzieren, sind kalkulatorische Zinsen nachrichtlich auszuweisen. 2 Die Ziffern geben an, in welchen Kontengruppen und Kontenarten veranschlagt wird. 3 laufende Nummerierung der Zeile 4 Zinsen sind nur im Teilergebnisplan für den Produktbereich Allgemeine Finanzwirtschaft auszuweisen

23 Teilfinanzplan 1 Anlage 10 Muster zu 4 Abs. 5 GemHVO-Doppik Ergenis Verpflich Planung Planung Planunnung Pla- Haus- Haustunggser Ein- und Auszahlungsartegungen Vorvor- Vorjahrehalts- Haus- haltsjahr haltsjahr Haus- Hausjahrejahres mächti halts- halts- 2 jahr jahr ff. 3 in EUR in EUR laufende Verwaltungstätigkeit 60 1 Steuern und ähnliche Abgaben Zuwendungen und allgemeine Umlagen Sonstige Transfereinzahlungen öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte privatrechtliche Leistungsentgelte Kostenerstattungen und Kostenumlagen sonstige Einzahlungen Zinsen und sonstige Finanzeinzahlungen 9 = Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit Personalauszahlungen Versorgungsauszahlungen Auszahlungen für Sach- u Dienstleistungen Zinsen und sonstige Finanzauszahlungen Transferauszahlungen sonstige Auszahlungen = Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit (= Zeilen 10 bis 15) 17 = Saldo aus laufender Verwaltungstätigkeit (= Zeilen 9 / 16) Investitionstätigkeit Einzahlungen aus Zuweisungen und Zuschüssen für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen Einzahlungen aus der Veräußerung von Gründstücken und Gebäuden Einzahlungen aus der Veräußerung von beweglichem Anlagevermögen

24 - 2 - Ergenis Verpflich Planung Planung Planunnung Pla- Haus- Haustunggser Ein- und Auszahlungsartegungen Vorvor- Vorjahrehalts- Haus- haltsjahr haltsjahr Haus- Hausjahrejahres mächti halts- halts- 2 jahr jahr ff. 3 in EUR in EUR Einzahlungen aus der Veräußerung von Finanzanlagen Einzahlungen aus der Abwicklung von Baumaßnahmen Einzahlungen aus Rückflüssen (für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen Dritter) Einzahlungen aus Beiträgen u. ä Entgelten 25 + sonstige Investitionseinzahlungen = Summe der investiven Einzahlungen Auszahlungen von Zuweisungen und Zuschüssen für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen Auszahlungen für den Erwerb von Grundstücken und Gebäuden Auszahlungen für den Erwerb von beweglichem Anlagevermögen Auszahlungen für den Erwerb von Finanzanlagen Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für die Gewährung von Ausleihungen (für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen Dritter) 33 + Sonstige Investitionsauszahlungen 34 = Summe der investiven Auszahlungen (= Zeilen 27 bis 33) 35 = Saldo aus Investitionstätigkeit (= Zeilen 26 / 34) 36 = Finanzmittelüberschuss/- fehlbetrag (= Zeilen 17 und 35) Im Teilfinanzplan für die Produktgruppe Sonstige allgemeine Finanzwirtschaft sind die Zeilen 37 bis 41 Musters zum Finanzplan auszuweisen. 2 Zu den Verpflichtungsermächtigungen in Spalte 7 ist anzugeben, wie sich die Belastung auf die folgenden Jahre verteilt. 3 Angaben nur in Zeilen 27 bis 34; kein Pflichtbestandteil Finanzplans. 4 Die Ziffern geben an, in welchen Kontengruppen und Kontenarten veranschlagt wird. 5 laufende Nummerierung der Zeile

25 Anlage 11 Muster zu 6 Abs. 1 Nr. 1 GemHVO-Doppik Übersicht über die Steuereinnahmen und wichtigsten Finanzzuweisungen sowie die Umlagen Ergebnis Ergebnis Ergebnis Vorjahr -3 Vorjahr -2 Vorjahr -1 Vorjahres es in TEUR in TEUR in TEUR in TEUR in TEUR Grundsteuer A Grundsteuer B Gewerbesteuer Gemeindeanteil an der Einkommensteuer Gemeindeanteil an der Umsatzsteuer Vergnügungssteuern Hunteuer Zweitwohnungssteuer andere Steuern allgemeine Schlüsselzuweisungen Sonderschlüsselzuweisungen Schlüsselzuweisungen nach 15 FAG Ausgleichsleistungen nach dem Familienleistungsausgleich ( 31 a FAG) sonstige allgemeine Finanzzuweisungen Summe der allgemeinen Deckungsmittel Gewerbesteuerumlage allgemeine Kreisumlage zusätzliche Kreisumlage Amtsumlage Zusatzamtsumlage Finanzausgleichsumlage Summe der Umlagen

26 Anlage 12 Muster zu 6 Abs. 1 Nr. 2 GemHVO-Doppik Übersicht über den voraussichtlichen Stand der Verbindlichkeiten aus Krediten und kreditähnlichen Rechtsgeschäften 1 Art der Verbindlichkeit 2 Stand zu Beginn Vorjahres in TEUR Voraussichtlicher Stand zu Beginn es in TEUR Verbindlichkeiten aus Krediten für Investitionen von verbundenen Unternehmen, Beteiligungen, Sondervermögen vom öffentlichen Bereich vom privaten Kreditmarkt Verbindlichkeiten aus Vorgängen, die Kreditaufnahmen wirtschaftlich gleichkommen Summe Restkreditermächtigungen aus Vorjahren Gesamtsumme Nachrichtlich: Schulden aus Vorgängen, die Kreditaufnahmen wirtschaftlich gleichkommen, soweit nicht in der Bilanzposition 4.4 enthalten. Schulden der Sondervermögen 4 mit Sonderrechnung - aus Krediten - aus Vorgängen, die Kreditaufnahmen wirtschaftlich gleichkommen 1 einschließlich ÖPP-Projekten 2 siehe auch 48 Abs. 4 GemHVO-Doppik 3 Ziffern geben an, in welchen Kontengruppen und Kontenarten veranschlagt wird. 4 Die Angaben sind zu trennen nach den verschiedenen Sondervermögen (z. B. Stadtwerke, Krankenhaus usw.)

27 Anlage 13 Muster zu 6 Abs. 1 Nr. 3 GemHVO-Doppik Übersicht über die Entwicklung der Verbindlichkeiten aus Krediten (ohne Umschuldung) e Stand am Kreditaufnahmen - Tilgung Stand am nachrichtlich: Restkreditermächtigung 1 Ist 20.. Ist 20.. Ist 20.. Soll TEUR TEUR TEUR TEUR EUR/Ew. TEUR Soll im Soll Soll Soll Restkreditermächtigung, die in das Folgejahr übertragen wird.

28 Anlage 14 Muster zu 6 Abs. 1 Nr. 4 GemHVO-Doppik Übersicht über die übernommenen Bürgschaften, Verpflichtungen aus Gewährverträgen sowie Rechtsgeschäften, die diesen wirtschaftlich gleichkommen 1 I. Bürgschaften 2 1) 2) 3) Summe II. Verpflichtungen 1) 2) 3) Summe Ursprungshöhe voraussichtliche Höhe zu Beginn voraussichtliche s Datum der Zweck in TEUR efens der Bürgschaft Datum Auslau- Übernahme in TEUR Bei Bürgschaften an Gesellschaften, an denen die Gemeinde mit mehr als 50 % beteiligt ist, sollte auch der Begünstigte angegeben werden. 2 Bürgschaften unter EUR im Einzelfall können in einer Summe zusammengefasst und ohne Angabe Begünstigten aufgenommen werden.

29 Anlage 15 Muster zu 6 Abs. 1 Nr. 5 GemHVO-Doppik Übersicht über den voraussichtlichen Stand der Sonderrücklage, der Sonderposten und der Rückstellungen Stand zu Stand zu Stand zum Zuführung Entnahme Stand zum Beginn Beginn Beginn Ende Vorvor- Vorjahres 1 Haushaltsjah- Haushalts- jahres 1 res jahres in TEUR in TEUR in TEUR in TEUR in TEUR in TEUR Sonderrücklage 1.1 nicht aufzulösende Zuschüsse 1.2 nicht aufzulösende Zuweisungen 1.3 Stellplatzrücklage 1.4 Zwischensumme zu 1 2 Sonderposten 2.1 aufzulösende Zuschüsse 2.2 aufzulösende Zuweisungen 2.3 aufzulösende Beiträge 2.4 nicht aufzulösende Beiträge 2.5 Gebührenausgleich 2.6 Treuhandvermögen 2.7 Dauergrabpflege 2.8 Sonstige Sonderposten 2.9 Zwischensumme zu 2 3 Rückstellungen nach 24 GemHVO-Doppik 3.1 Pensionsrückstellungen 3.2 Beihilferückstellungen 3.3 Altersteilzeitrückstellungen 3.4 Rückstellungen für später entstehende Kosten 3.5 Altlastenrückstellung 3.6 Steuerrückstellung 3.7 Verfahrensrückstellung 3.8 Finanzausgleichsrückstellung 3.9 Instandhaltungsrückstellung 3.10 Sonstige Rückstellungen nach 24 Satz 2 GemHVO-Doppik 3.11 Zwischensumme zu 3 1 Ist-Wert

30 Anlage 16 Muster zu 6 Abs. 1 Nr. 7 GemHVO-Doppik Darstellung der Entwicklung der bereinigten Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit Bezeichnung in in in in in in TEUR TEUR TEUR TEUR TEUR TEUR Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit abzgl. Gewerbesteuerumlage abzgl. Allgemeine Umlage an das Land - Finanzausgleichsumlage an das Land Abzgl. Allgemeine Umlage an Gemeinden und Gemeindeverbände - Kreisumlage, Amtsumlage, Zusatzumlage, Finanzausgleichsumlage an den Kreis - 5 bereinigte Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 6 Veränderung Vorjahr (in %) 7 Empfehlung (in %) 7 1 Ergebnisse Jahresabschlusses zweiten, dem laufenden vorangehenden Jahres 2 Ansätze der Haushaltsplanung dem laufenden vorangehenden Jahres 3 Ansätze der Haushaltsplanung laufenden es 4 Ansätze der Haushaltsplanung dem folgenden Jahre 5 Die Ziffern geben an, in welchen Kontengruppen und Kontenarten veranschlagt wurde. 6 laufende Nummerierung der Zeile 7 im Haushaltserlass veröffentlichte Orientierungsdaten für die Steigerung der bereinigten Auszahlungen

31 Anlage 17 Muster zu 6 Abs. 1 Nr. 13 GemHVO-Doppik Übersicht über die Sondervermögen, Zweckverbände, Gesellschaften, Kommunalunternehmen nach 106 a GO, gemeinsame Kommunalunternehmen nach 19 b GkZ und die anderen Anstalten, die von der Gemeinde getragen werden, mit Ausnahme der öffentlich-rechtlichen Sparkassen Name Stammkapital Anteil der Gemeinde am Stammkapital in TEUR in TEUR % Vorvorjahr in TEUR Gewinnabführung (+) Verlustabdeckung (-) Umlagen (-) Vorjahr in TEUR in TEUR I. Sondervermögen 1) 2) II. Zweckverbände 1) 2) III. Gesellschaften 1) 2) IV. Kommunalunternehmen nach 106 a GO 1) 2) V. gemeinsame Kommunalunternehmen nach 19 b GkZ 1) 2) VI. anderen Anstalten, die von der Gemeinde getragen werden, mit Ausnahme der öffentlich-rechtlichen Sparkassen 1) 2) Nachrichtlich: Mitgliedschaften in Wasser- und Bodenverbänden

32 Stellenplan - Teil A: Form Stellenplans - Anlage 18 Muster zu 9 GemHVO-Doppik Lfd. nach Produktbereichen Bezeichnung der Stelle Anzahl und tatsächliche Anzahl und Bemerkungen Nr. 1 Amts- / Funktionsbezeich- nung Bewertung im Vorjahr Besetzung am 30.6 Vorjahres Bewertung im lfd Teil B: Veränderungsliste - Lfd. Nr. nach Produktbereichen Bezeichnung der Stelle Amts- / Funktionsbezeichnung Zahl der Stellen Höher-, Herabstufungen und Umwandlungen Zugänge Bes. / Entg. Abgänge Bes. / von Bes. / nach Bes. / Gr. Entg. Gr. Entg. Gr. Entg. Gr Teil C: Stellenplanquerschnitt (mit Wahlbeamtinnen- und beamten auf Zeit) - Lfd. Beamte (Besoldungsgruppe) Sum nicht beamtete Beschäftigte Sum- insge- Nr. -me (Entgeltgruppen nach dem me samt Tarifvertrag für den öffentlichen Dienst)... B A6 A A. Verwaltung 2 Summe Vorjahr mehr weniger B. Einrichtungen Summe Vorjahr mehr weniger Summe A + B 1 2-Steller; eine weitere Untergliederung ist zulässig 2 siehe Anmerkung in Anlage 8 Übersicht über Erträge, Aufwendungen, Einzahlungen und Auszahlungen nach Produktbereichen - Muster zu 4 Abs. 2 Satz 2 und Abs. 3 Satz 2 GemHVO-Doppik

33 Ergebnisrechnung Anlage 19 Muster zu 45 GemHVO-Doppik Ertrags- und Aufwandsarten Vergleich / Ist (Spalte 5 / Spalte 6) Ergebnis Vorjahres Fortgeschriebener es Ist- Ergebnis es übertragene Ermächtigungen Steuern und ähnliche Abgaben Zuwendungen und allgemeine Umlagen sonstige Transfererträge öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte privatrechtliche Leistungsentgelte Kostenerstattungen und Kostenumlagen sonstige ordentliche Erträge aktivierte Eigenleistungen / - Bestandsveränderungen = ordentliche Erträge Personalaufwendungen Versorgungsaufwendungen Aufwendungen für Sach- u. Dienstleistungen bilanzielle Abschreibungen Transferaufwendungen sonstige ordentliche Aufwendungen 17 = ordentliche Aufwendungen 18 = Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit (= Zeilen 10 / 17) Finanzerträge Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen 21 = Finanzergebnis (= Zeilen 19 und 20) 22 = ordentliches Ergebnis (= Zeilen 18 und 21) außerordentliche Erträge außerordentliche Aufwendungen 25 = außerordentliches Ergebnis (= Zeilen 23 und 24) 26 = Jahresergebnis 4 (= Zeilen 22 und 25)

34 Nachrichtlich: Erträge und Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen Ergebnis Vorjahres Fortgeschriebener es Ist- Ergebnis es Vergleich / Ist 48 Erträge aus internen Leistungsbeziehungen 58 - Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen Ergebnis aus internen Leistungsbeziehungen 1 übertragene Ermächtigungen nach 23 Abs. 1 GemHVO-Doppik 2 Die Ziffern geben an, in welchen Kontengruppen und Kontenarten veranschlagt wurde. 3 laufende Nummerierung der Zeile 4 Jahresüberschuss / Jahresfehlbetrag

35 Anlage 20 Muster zu 46 GemHVO-Doppik Finanzrechnung Ergebnis Vorjahres In EUR Ein- und Auszahlungsarten Fortgeschriebener es Vergleich / Ist (Spalte 5 / Spalte 6) Ist- Ergebnis es übertragene Ermächtigungen Steuern und ähnliche Abgaben Zuwendungen und allgemeine Umlagen sonstige Transfereinzahlungen öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte privatrechtliche Leistungsentgelte Kostenerstattungen und Kostenumlagen sonstige Einzahlungen Zinsen und sonstige Finanzeinzahlungen 9 = Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit Personalauszahlungen Versorgungsauszahlungen Auszahlungen für Sach- u. Dienstleistungen Zinsen und sonstige Finanzauszahlungen Transferauszahlungen sonstige Auszahlungen 16 = Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit (= Zeilen 10 bis 15) 17 = Saldo aus laufender Verwaltungstätigkeit (= Zeilen 9 / 16) Einzahlungen aus Zuweisungen und Zuschüssen für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen Einzahlungen aus der Veräußerung von Gründstücken und Gebäuden Einzahlungen aus der Veräußerung von beweglichem Anlagevermögen

36 - 2 - Ergebnis Vorjahres In EUR Ein- und Auszahlungsarten Fortgeschriebener es Vergleich / Ist (Spalte 5 / Spalte 6) Einzahlungen aus der Veräußerung von Finanzanlagen Einzahlungen aus der Abwicklung von Baumaßnahmen Ist- Ergebnis es übertragene Ermächtigungen Einzahlungen aus Rückflüssen --- (für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen Dritter) Einzahlungen aus Beiträgen u. ä. --- Entgelten 25 + sonstige Investitionseinzahlungen = Einzahlungen aus Investitionstätigkeit Auszahlungen von Zuweisungen und Zuschüssen für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen Auszahlungen für den Erwerb von Grundstücken und Gebäuden Auszahlungen für den Erwerb von beweglichem Anlagevermögen Auszahlungen für den Erwerb von Finanzanlagen Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für die Gewährung von Ausleihungen (für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen Dritter) 33 + sonstige Investitionsauszahlungen 34 = Auszahlungen aus Investitionstätigkeit (= Zeilen 27 bis 33) 35 = Saldo aus Investitionstätigkeit (= Zeilen 26 / 34) 36 = Finanzmittelüberschuss/- fehlbetrag (= Zeilen 17 und 35) Aufnahme von Krediten für Investitionen --- und Investitionsförde- rungsmaßnahmen 38 + Einzahlungen aus Rückflüssen --- von Darlehen aus der Anlage liquider Mittel Aufnahme von Kassenkrediten ---

37 - 3 - Ergebnis Vorjahres In EUR Ein- und Auszahlungsarten Fortgeschriebener es Vergleich / Ist (Spalte 5 / Spalte 6) Tilgung von Krediten für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen 41 - Auszahlungen aus der Gewährung von Darlehen zur Anlage liquider Mittel Tilgung von Kassenkrediten 42 = Saldo aus Finanzierungstätigkeit 43 = Änderung Bestan an eigenen Finanzmitteln (= Zeilen 36 und 42) 44 + Anfangsbestand an Finanzmitteln 45 = Liquide Mittel (= Zeilen 43 und 44) Ist- Ergebnis es übertragene Ermächtigungen 1 Nachrichtlich davon: Fremde Finanzmittel nach 14 GemHVO- Doppik Bestand Vorjahr + Einzahlungen - Auszahlungen Bestand Nachrichtlich: an das Land abzuführender Beitrag nach 21 Abs. 2 Gesetzes zur Ausführung Krankenhausfinanzierungsgesetzes (AG-KHG) und Ergebnis Vorjahres In EUR Fortgeschriebener es Ist-Ergebnis es Tilgung von Krediten für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen abzuführender Beitrag nach 21 Abs. 2 AG-KHG Umschuldung Ordentliche Tilgung Außerordentliche Tilgung 1 übertragene Ermächtigungen nach 23 GemHVO-Doppik 2 Die Ziffern geben an, in welchen Kontengruppen und Kontenarten veranschlagt wird. 3 laufende Nummerierung der Zeile

38 Anlage 21 Muster zu 47 GemHVO-Doppik Teilergebnisrechnung 1 Ertrags- und Aufwandsarten Ergebnis Vorjahres Fortgeschriebener Haushaltsja hres Vergleich / Ist (Spalte 5 / Spalte 6) Ist- Ergebnis es übertragene Ermächtigungen Steuern und ähnliche Abgaben Zuwendungen und allgemeine Umlagen sonstige Transfererträge öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte privatrechtliche Leistungsentgelte Kostenerstattungen und Kostenumlagen sonstige ordentliche Erträge aktivierte Eigenleistungen / - Bestandsveränderungen 10 = ordentliche Erträge Personalaufwendungen Versorgungsaufwendungen Aufwendungen für Sach- u. Dienstleistungen bilanzielle Abschreibungen Transferaufwendungen sonstige ordentliche Aufwendungen 17 davon Verfügungsmittel 18 = ordentliche Aufwendungen (= Zeilen 11 bis 16) 19 = Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit (= Zeilen 10 / 18) Finanzerträge Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen 22 = Finanzergebnis (= Zeilen 20 und 21) 23 = ordentliches Ergebnis (= Zeilen 19 und 22) außerordentliche Erträge außerordentliche Aufwendungen 26 = außerordentliches Ergebnis (= Zeilen 23 und 24) 27 = Ergebnis vor Berücksichtigung der internen Leistungsbeziehungen (= Zeilen 23 und 26) Erträge aus internen Leistungsbeziehungen Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen 30 = Ergebnis (= Zeilen 27, 28, 29)

39 - 2 - Ein- und Auszahlungsarten Teilfinanzrechnung Vergleich / Ist (Spalte 5 / Spalte 6) Ergebnis Vorjahres Fortgeschriebener es Ist- Ergebnis es übertragene Ermächtigungen 5 In EUR laufende Verwaltungstätigkeit Steuern und ähnliche Abgaben Zuwendungen und allgemeine Umlagen sonstige Transfereinzahlungen öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte privatrechtliche Leistungsentgelte Kostenerstattungen und Kostenumlagen sonstige Einzahlungen Zinsen und sonstige Finanzeinzahlungen 9 = Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit Personalauszahlungen Versorgungsauszahlungen Auszahlungen für Sach- u. Dienstleistungen Zinsen und sonstige Finanzauszahlungen Transferauszahlungen sonstige Auszahlungen 16 = Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit (= Zeilen 10 bis 15) 17 = Saldo aus laufender Verwaltungstätigkeit (= Zeilen 9 / 16) Einzahlungen aus Zuweisungen und Zuschüssen für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen Einzahlungen aus der Veräußerung von Gründstücken und Gebäuden Einzahlungen aus der Veräußerung von beweglichem Anlagevermögen Einzahlungen aus der Veräußerung von Finanzanlagen Investitionstätigkeit

40 - 3 - Ein- und Auszahlungsarten Vergleich / Ist (Spalte 5 / Spalte 6) Ergebnis Vorjahres Fortgeschriebener es Ist- Ergebnis es übertragene Ermächtigungen 5 In EUR Einzahlungen aus der Abwicklung von Baumaßnahmen Einzahlungen aus Rückflüssen (für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen Dritter) Einzahlungen aus Beiträgen u. ä. Entgelten 25 + sonstige Investitionseinzahlungen 26 = Summe der investiven Einzahlungen Auszahlungen von Zuweisungen und Zuschüssen für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen Auszahlungen für den Erwerb von Grundstücken und Gebäuden Auszahlungen für den Erwerb von beweglichem Anlagevermögen Auszahlungen für den Erwerb von Finanzanlagen Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für die Gewährung von Ausleihungen (für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen Dritter) 33 + Sonstige Investitionsauszahlungen 34 = Summe der investiven Auszahlungen (= Zeilen 27 bis 33) 35 = Saldo der Investitionstätigkeit (= Zeilen 26 / 34) 1 Es bleibt der Gemeinde unbenommen, kalkulatorische Zinsen nachrichtlich auszuweisen. 2 übertragene Ermächtigungen nach 22 Abs. 1 GemHVO-Doppik 3 Die Ziffern geben an, in welchen Kontengruppen und Kontenarten veranschlagt wurde. 4 laufende Nummerierung der Zeile 5 übertragene Ermächtigungen nach 22 GemHVO-Doppik 6 Angaben zu laufender Nummer 1 bis 17 können entfallen; siehe 4 Abs. 5 GemHVO-Doppik

41 Anlage 22 Muster zu 48 GemHVO-Doppik Bilanz Aktiva () Passiva () Anlagevermögen Eigenkapital Immaterielle Allgemeine Rücklage Vermögensgegenstände Sachanlagen Sonderrücklage Unbebaute Grundstücke und Ergebnisrücklage grundstücksgleiche Rechte Grünflächen vorgetragener Jahresfehlbetrag Ackerland Jahresüberschuss / Jahresfehlbetrag Wald, Forsten Sonderposten Sonstige unbebaute für aufzulösende Zuschüsse Grundstücke Bebaute Grundstücke und für aufzulösende Zuweisungen grundstücksgleiche Rechte Kinder- und für Beiträge Jugendeinrichtungen Schulen aufzulösende Beiträge Wohnbauten nicht aufzulösende Beiträge Sonstige Dienst-, Geschäfts- u für Gebührenausgleich Betriebsgebäude Infrastrukturvermögen für Treuhandvermögen Grund und Boden für Dauergrabpflege Infrastrukturvermögens Brücken und Tunnel Sonstige Sonderposten Gleisanlagen mit Streckenausrüstung 25, 26, 3. Rückstellungen u. Sicherheitsanlagen 27, Entwässerungs- u Pensionsrückstellung Abwasserbeseitigungsanlagen Straßennetze mit Wegen, Altersteilzeitrückstellung Plätzen und Verkehrslenkungsanlagen Sonstige Bauten Infrastrukturvermögens Rückstellung für später entstehende Kosten Bauten auf fremdem Grund u Altlastenrückstellung Boden Kunstgegenstände, Steuerrückstellung Kulturdenkmäler Maschinen und technische Verfahrensrückstellung Anlagen, Fahrzeuge Betriebs- und Finanzausgleichsrückstellung Geschäftsausstattung Geleistete Anzahlungen, Anlagen Instandhaltungsrückstellung im Bau 1.3 Finanzanlagen Sonstige andere Rückstellungen Anteile an verbundenen 3 4. Verbindlichkeiten

42 Aktiva () Passiva () Unternehmen Beteiligungen Anleihen Sondervermögen Verbindlichkeiten aus Krediten für Investitionen Ausleihungen von verbundenen Unternehmen, Beteiligungen, Sondervermögen Ausleihungen an verbundene vom öffentlichen Bereich Unternehmen, Beteiligungen, Sondervermögen Sonstige Ausleihungen vom privaten Kreditmarkt Wertpapiere Anlagevermögens Verbindlichkeiten aus Kassenkrediten 2. Umlaufvermögen Verbindlichkeiten aus Vorgängen, die Kreditaufnahmen wirtschaftlich gleichkommen Vorräte Verbindlichkeiten aus Lieferungen und Leistungen Roh-, Hilfs- u. Betriebsstoffe Verbindlichkeiten aus Transferleistungen unfertige Erzeugnisse, unfertige Sonstige Verbindlichkeiten 156 Leistungen fertige Erzeugnisse und Waren Passive Rechnungsabgrenzung Geleistete Anzahlungen und sonstige Vorräte 2.2 Forderungen und sonstige Vermögensgegenstände Öffentlich-rechtliche Forderungen aus Dienstleistungen Sonstige öffentlich-rechtliche Forderungen Privatrechtliche Forderungen aus Dienstleistungen Sonstige privatrechtliche Forderungen Sonstige Vermögensgegenstände Wertpapiere Umlaufvermögens Liquide Mittel Aktive Rechnungsabgrenzung Nachrichtlich: 1. Summe der übertragenen Ermächtigungen für Aufwendungen nach 23 Abs. 1 GemHVO-Doppik: TEUR. 2. Summe der übertragenen Ermächtigungen für Auszahlungen für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen nach 23 Abs. 2 GemHVO-Doppik: TEUR. 3. Summe der von der Gemeinde übernommenen Bürgschaften (Wert zum Bilanzstichtag) EUR. 1 Die Ziffern geben an, in welchen Kontengruppen und Kontenarten veranschlagt wird.

43 2 Bilanzwerte zum vorherigen Bilanzstichtag 3 Bilanzwerte zum Bilanzstichtag

44 Anlage 23 Muster zu 51 Abs. 3 Nr. 1 GemHVO-Doppik Anlagevermögen Immaterielle 01 Vermögensgegenstände 1.2 Sachanlagen Unbebaute Grundstücke und 02 grundstücksgleiche Rechte Anlagenspiegel Anschaffungs- und Herstellungskosten Abschreibungen Restbuchwert Restbuchwert Kennzahlen Anfangsstand Zugang Abgang Umbuchungen Endstand Anfangsstand Zugang 3, d.h. Abschreibungen im Abgang, d. h. angesammelte Abschreibungen auf die in Spalte 4 ausgewiesenen Abgänge Endstand am Ende Wirtschaftsjahres am Ende vorangegangenen Wirtschaftsjahres Durchschnittlicher Abschreibungssatz Durchschnittlicher Restbuchwert EUR EUR EUR EUR EUR EUR EUR EUR EUR EUR EUR v. H. 7 v. H Spalte 7./. Spalte Umbuchung von einer Anlageklasse in eine andere. 3 Zuschreibungen sind in Spalte 9 gesondert aufzuführen. 4 (Spalte 9 x 100) : Spalte 7. 5 (Spalte 12 x 100) : Spalte 7. 6 Die Ziffern geben an, in welchen Kontengruppen und Kontenarten veranschlagt wird. 7 mit einer Dezimale anzugeben, z. B. 56,2 v. H.