Die neue BetrSichV Die Zeit rennt!

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1 Die neue BetrSichV Die Zeit rennt! Essen, Dieter Roas TÜV SÜD Industrie Service GmbH Folie 1

2 Inhalt 1 Entwicklung - Aufzüge 2 Änderungen -Teil 3 Änderungen für den Betrieb von Aufzügen 4 Auswirkungen (TODO) 5 Offene Punkte Folie 2

3 Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS) Anforderungen durch das BMAS Sicherheitsstandart bleibt mind. erhalten Reduzierung der Mängel kostenneutral Folie 3

4 Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS) Wunsch des BMAS: Zwischenprüfung im Rahmen der Instandhaltung durch eine ZÜS (?) oder befähigte Person (also Wartungsunterhemen?) durchgeführt werden. Was, wenn keine Instandhaltung? ZÜS kann aufgrund der Ausschlusskriterien zur Unabhängigkeit (DAKKS, ZLS oder DIN EN ISO 17065) keine Instandhaltung durchführen. also auch keine ZP? Die ZÜS beschränkt sich auf die Prüfung des elektrischen Sicherheitskreises keine Aussage mehr über den sicheren Gesamtzustand der Anlage möglich Folie 4

5 Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS) Folge: Die ZP findet in Abhängigkeit des Betreibers/Arbeitgebers bzw. z. B. der Aufzugsfirma statt, die diese Anlage auch heute schon instand hält. Aufzugsfirma prüft sich selbst! Bewertungshorizont der ZÜS kann Prüffristverkürzung erwirken. Sicherheitsrisiko, da Mängel u. U. nicht oder später entdeckt werden? Weitere offene Fragen (z. B.): Delta Inverkehrbringen Betrieb durch fehlende Prüfung vor Inbetriebnahme? Prüfung des elektrischen Sicherheitskreis ist genannt, was passiert mit der Prüfung der elektrischen Anlagen und Betriebsmittel vgl. hin und her in 2013? Folie 5

6 Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS) Sicherheitstechnische und wirtschaftliche Auswirkungen: Mängelquote > 50% und neu ZÜS-Prüffristverlängerung (Verdoppelung), viele Mängel werden mit einem höheren Gefährdungspotenzial bewertet Prüffristverkürzung mit u. U. einer ganzen Reihe von Einspruchsverfahren Prüfaufwand für HP muss angepasst werden (Bewertungszeitraum) Folie 6

7 Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS) Anforderungen durch das BMAS Sicherheitsstandart bleibt mind. erhalten Reduzierung der Mängel kostenneutral Das bisherige Konzept (Haupt- und Zwischenprüfung) bleibt erhalten (vgl. ABS-UA3). Umfang der ZP anpassen Überprüfung der Wirksamkeit der Wartung und Instandsetzung. Folie 7

8 Betriebssicherheitsverordnung 1 Entwicklung - Aufzüge 2 Änderungen im -Teil 3 Änderungen für den Betrieb von Aufzügen 4 Auswirkungen (TODO) 5 Offene Punkte Folie 8

9 BetrSichV Gefährdungsbeurteilung Gefährdungsbeurteilung und Schutzmaßnahmen 3 Gefährdungsbeurteilung (1) Der Arbeitgeber hat vor der Verwendung von Arbeitsmitteln die auftretenden Gefährdungen zu beurteilen (Gefährdungsbeurteilung) und daraus notwendige und geeignete Schutzmaßnahmen abzuleiten Für Aufzugsanlagen gilt Satz 1 nur, wenn sie von einem Arbeitgeber im Sinne des 2 Absatz 3 Satz 1 verwendet werden. unterschiedliches Vorgehen bei Aufzügen in gewerblichen und rein wohnwirtschaftlichen Bereichen Folie 9

10 Schutzniveau Verwendung von Arbeitsmittel Zusätzliche Schutzmaßnahmen am Arbeitsplatz Maßnahmen zur Produktsicherheit (Arbeitsmittel) Sicherheit = Produktsicherheit + betriebliche Maßnahmen TÜV SÜD Industrie Service GmbH Folie 10

11 BetrSichV Bestandschutz 4 Grundpflichten des Arbeitgebers (1) Arbeitsmittel dürfen erst verwendet werden, nachdem der Arbeitgeber 1. eine Gefährdungsbeurteilung durchgeführt hat, 2. die dabei ermittelten Schutzmaßnahmen nach dem Stand der Technik getroffen hat und 3. festgestellt hat, dass die Verwendung der Arbeitsmittel nach dem Stand der Technik sicher ist. bisheriger Bestandschutz für Aufzugsanlagen gilt nicht mehr! Folie 11

12 BetrSichV Instandhaltung 10 Instandhaltung und Änderung von Arbeitsmitteln (1) Der Arbeitgeber hat Instandhaltungsmaßnahmen.. Notwendige Instandhaltungsmaßnahmen sind unverzüglich durchzuführen. (3) Der Arbeitgeber hat alle erforderlichen Maßnahmen zu treffen, damit Instandhaltungsarbeiten sicher durchgeführt werden können. (5). Bei Änderungen von Arbeitsmitteln hat der Arbeitgeber zu beurteilen, ob es sich um prüfpflichtige Änderungen handelt. Folie 12

13 Bescheinigungen, Aufzeichnungen Aufzeichnungen, Bescheinigungen Mindestinhalt schriftlich, elektronisch Aufbewah -rung Prüfplakette im Aufzug! ZÜS* - Besch., befp** - Aufzeichnung Folie 13

14 BetrSichV Prüfaufzeichnungen und -bescheinigungen 17 Prüfaufzeichnungen und -bescheinigungen Der Arbeitgeber hat dafür zu sorgen, dass das Ergebnis der Prüfung. aufgezeichnet wird. Sofern die Prüfung von einer zugelassenen Überwachungsstelle durchzuführen ist, ist von dieser eine Prüfbescheinigung über das Ergebnis der Prüfung zu fordern. Aufzeichnungen und Prüfbescheinigungen müssen mindestens Auskunft geben über 1. Anlagenidentifikation 2. Prüfdatum 3. Art der Prüfung 4. Prüfungsgrundlagen 5. Prüfumfang 6. Wirksamkeit und Funktion der getroffenen Schutzmaßnahmen(neu) 7. Ergebnis der Prüfung und 8. Frist bis zur nächsten wiederkehrenden Prüfung Folie 14

15 BetrSichV Prüfplakette 17 Prüfaufzeichnungen und -bescheinigungen Aufzeichnungen und Prüfbescheinigungen sind: während der gesamten Verwendungsdauer am Betriebsort aufzubewahren der zuständigen Behörde auf Verlangen vorzulegen Sie können auch in elektronischer Form aufbewahrt werden. Darüber hinaus muss in der Kabine von Aufzugsanlagen eine Kennzeichnung, zum Beispiel in Form einer Prüfplakette deutlich sichtbar und dauerhaft angebracht sein, aus der sich Monat und Jahr der nächsten wiederkehrenden Prüfung sowie der festlegenden Stelle ergibt. Folie 15

16 Besonderheiten aus der Sicht des Vollzugs Behörde kann auf Antrag des Arbeitgebers weitgehende Ausnahmen erteilen Behörde kann Verstöße gegen die BetrSichV 2015 mit umfangreichem Bußgeld- Möglichkeiten unmittelbar ahnden (42 Tatbestände) Achtung! Unter bestimmten Voraussetzungen auch Straftatbestände Folie 16

17 Betriebssicherheitsverordnung 1 Entwicklung - Aufzüge 2 Änderungen im -Teil 3 Änderungen für den Betrieb von Aufzügen 4 Auswirkungen (TODO) 5 Offene Punkte Folie 17

18 24 Übergangsvorschriften Folie 18

19 BetrSichV: Aufzugsanlagen Änderungen Notfallplan ( , für Altanlagen) Notbefreiungseinrichtungen vor Ort Zwei-Wege-Kommunikationssystem ( ) PVI für Aufzüge nach ARL 1. Zwischenprüfung entfällt (zwischen AP und 1. HP) Folie 19

20 BetrSichV: Aufzugsanlagen Änderungen 6 Höchstfrist von 2 Jahren auch für Aufzüge nach MRL 7 Prüfung der gesamten elektrischen Anlage im Prüfumfang (HP) 8 Prüfplakette mit Monat und Jahr der nächsten Prüfung 9 Pflicht zur Instandhaltung 10 Sicherheitstechnische Bewertung entfällt Folie 20

21 BetrSichV: Aufzugsanlagen wie bisher! Aufzüge mit Personenbeförderung HP wie bisher maximal alle 2 Jahre (Höchstfrist) Prüfung der gesamten elektrischen Anlage im Prüfumfang der HP Gefährdungsbezoge Verkürzung der Prüffristen möglich, ggf. entscheidet Behörde Zwischenprüfung durch ZÜS bleibt, kein Bezug zur Instandhaltung Gefährdungsbeurteilung für alle gewerbl. genutzt Aufzüge Folie 21

22 Betriebssicherheitsverordnung 1 Entwicklung - Aufzüge 2 Änderungen im -Teil 3 Änderungen für den Betrieb von Aufzügen 4 Auswirkungen (TODO) 5 Offene Punkte Folie 22

23 BetrSichV: Aufzugsanlagen TODO Notfallplan ( , für Altanlagen) Merkblatt VdTÜV Service TÜV SÜD (siehe nächstes Chart) Notbefreiungseinrichtungen vor Ort (Falls erforderlich Technik von der Aufzugsfirma verlangen) Zwei-Wege-Kommunikationssystem ( ) Angebote einholen für Anlagen die noch kein System haben Nicht voreilig handeln! PVI für Aufzüge nach ARL Betrifft Neuanlagen nach dem Zwischenprüfung entfällt keine Aktion erforderlich! Folie 23

24 BetrSichV: Aufzugsanlagen Notfallplan Service TÜV SÜD! Notfallplan Standort der Anlage verantwortlicher Arbeitgeber Personen, die Zugang zu allen Einrichtungen der Anlage haben Personen, die eine Befreiung Eingeschlossener vornehmen können Kontaktdaten der Personen, die Erste Hilfe leisten können Angaben zum voraussichtlichen Beginn einer Befreiung Notbefreiungsanleitung für die Aufzugsanlage Folie 24

25 BetrSichV: Aufzugsanlagen TODO 6 Höchstfrist von 2 Jahren auch für Aufzüge nach MRL Prüfung rechtzeitig beauftragen! 7 Prüfung der gesamten elektrischen Anlage im Prüfumfang (HP) Kein Handlungsbedarf 8 Prüfplakette mit Monat und Jahr der nächsten Prüfung Kein Handlungsbedarf 9 Pflicht zur Instandhaltung Wartungs- und Instandsetzungsverträge prüfen, ggf. fachmännische Hilfe holen 10 Sicherheitstechnische Bewertung entfällt Kein Handlungsbedarf Ggf. aber GBU anpassen! Folie 25

26 Betriebssicherheitsverordnung 1 Entwicklung - Aufzüge 2 Änderungen im -Teil 3 Änderungen für den Betrieb von Aufzügen 4 Auswirkungen (TODO) 5 Offene Punkte Folie 26

27 BetrSichV: Aufzugsanlagen Offene Punkte Folgende Punkte werden in Fachkreisen und Länderministerien diskutiert Gefährdungsbeurteilung für alle Aufzugsanlagen? Abgrenzung von Zwischenprüfung Hauptprüfung (Prüfinhalte)? Bewertung der Wartung als Teil der ZP? Prüfung vor Inbetriebnahme (PvI), mit Prüfaussage für 2 Jahre Bestandschutz was bedeutet der Wegfall für Nachrüstungen? (Sicherheit = Produktsicherheit + betriebliche Maßnahmen) Folie 27

28 BetrSichV: Aufzugsanlagen Offene Punkte Folgende Punkte werden in Fachkreisen und Länderministerien diskutiert: Externe Sicherheitseinrichtungen Feuerwehraufzug Brandfallsteuerung ((gehört Brandfallsteuerung zur sicheren Verwendung der Anlage?)) Brandmeldeanlage Überdrucklüftungsanlage Be- und Entlüftung Entrauchung Notstromversorgung (Schnittstellen zum) Brandschutzkonzept Sondersteuerung(en) Folie 28

29 Vielen Dank! Novellierung der BetrSichV TÜV SÜD Industrie Service GmbH Dieter Roas Infos unter Folie 29

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