Regionale Freihandelsabkommen

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1 Richard Senti Eidgenössische Technische Hochschule Zürich Regionale Freihandelsabkommen in zehn Lektionen Begriffliche Abgrenzung der regionalen Freihandelsabkommen, handelspolitische Bedeutung der Integrationsräume, Verhandlungsund Beschlussverfahren, spezifische Eigenheiten der Zollunion, der Zollgemeinschaft, der Wirtschaftlichen Partnerschaft und der Präferenzen, Spannungsfeld zwischen regionaler Integration und geltender Welthandelsordnung, Reformbedarf auf regionaler und multilateraler Ebene

2 Abkürzungen XIII Erste Lektion Begriffliche Abgrenzung 1 1. Der Versuch einer systematischen Übersicht 2 2. Die einzelnen Integrationsformen Die multilateralen Verträge Die WTO als multilaterales Vertragswerk Die multilateralen und plurilateralen Abkommen Multilateral als Grundkonsens Die WTO-plus- und WTO-minus-Bestimmungen Die regionalen Freihandelsabkommen Die Präferenzen Die Wirtschaftlichen Partnerschaftsabkommen Die Zollabkommen Die gebräuchliche Begriffsanwendung 16 Zweite Lektion Bedeutung der regionalen Freihandelsabkommen Die zahlenmässige Entwicklung der RTAs Die Welthandelsanteile der regionalen Markträume Die Zollreduktionen als Gradmesser Die nichttarifären Handelshemmnisse Die wirtschafts- und staatspolitischen Sicherheiten Die Bedeutung eine Frage der Beurteilungskriterien 34 Dritte Lektion Wirtschaftswissenschaftliche Grundlagen Die handelstheoretischen Effekte der Integration Der Trade creation effect Der Trade diversion effect Der Trade distortion effect Der Trade welfare effect Die Schätzmethoden von Integrationseffekten Die Kosten-Nutzen-Methode Die Methode der Extrapolation Die einfache Extrapolation Die Extrapolation der Handelsanteile Die Extrapolation anhand der Einkommenselastizitäten 47 VIII

3 2.3 Der Ländervergleich Das Gravitationsmodell Das Computable general equilibrium -Modell Der Rest an Unsicherheit 60 Vierte Lektion Politisches Umfeld Die Integration als aussenhandelspolitisches Instrument Die Integration aus der Sicht der Binnenpolitik Die Bedeutung der Marktmacht Die Macht des Stärkeren Das Nash-Gleichgewicht Die Hub-and-spoke -Politik Der Domino- und Mitläufer-Effekt Die länderspezifischen Politiken Die Sicherung von Beschaffungs- und Absatzmärkten Die Integration von WTO-plus-Bestimmungen Die Rückwirkungen auf die Binnenpolitik Die Integration im Arsenal der Politik 83 Fünfte Lektion Rechtliche Rahmenbedingungen Die Vertragsverhandlungen der EU Die Verhandlungskompetenzen Die ausschliessliche Zuständigkeit der Union Die geteilte Zuständigkeit Das Verhandlungsprozedere Das Initiativrecht Die Mandatserteilung Die Vertragsverhandlungen Die Beschlussfassung Die Ratifizierung Wachsende Schwierigkeiten Die Vertragsverhandlungen der USA Das herkömmliche Verhandlungsverfahren Die treaties Die executive agreements Das Fast track - und Trade promotion authority -Verfahren Stellungnahmen zum US-Verfahren Die Vertragsverhandlungen der Schweiz Vom Vorschlag zur Mandatserteilung Die Verhandlungen 121 IX

4 3.3 Die Beschlussfassung und Ratifizierung Spezifische Eigenheiten des Verfahrens 127 Sechste Lektion Traditionelle Zollabkommen Die Zollabkommen im WTO-Recht Der annähernd gesamte Handel Keine höheren oder einschränkenderen Zölle oder Handelsvorschriften Die Notifzierungspflicht Die weiteren Bedingungen Die Frage der WTO-Zugehörigkeit Die Geschäftstätigkeit der Drittlandfirmen Die vier Grundformen der Zollabkommen Die Zollunion Die Struktur der Zollunion Die EU als bedeutendste Zollunion Die Zollgemeinschaft Die Wesensmerkmale der Zollgemeinschaft Die NAFTA als Beispiel einer Zollgemeinschaft Das Interimabkommen Die rechtlichen Grundlagen Das Interimabkommen EG-Mexiko Die Grenzverkehrsvereinbarung Die rechtlichen Grundlagen Das Beispiel einer Enklave 158 Siebte Lektion Wirtschaftliche Partnerschaften, eine neue Generation von Integrationsabkommen Das Entstehen der EPAs Die ASEAN als Auftakt zur Partnerschaft Die Partnerschaft AFTA Die inhaltliche und geographische Ausweitung der ASEAN-Partnerschaft Von Asien zum Welt-Netz der EPAs Die spezifischen Merkmale der EPAs Die inhaltliche Breite der Abkommen Die inhaltliche Tiefe der Abkommen WTO-widrige Einzelbestimmungen Die Investitionsschutzabkommen Die Grundausrichtung der IITs 178 X

5 3.2 Das Entstehen der Investitionsschutzabkommen Die spezifischen Eigenheiten der IITs Die Wirtschaftliche Partnerschaft am Beispiel JSEPA Die Liberalisierung des Güterhandels Die Öffnung des Dienstleistungssektors Die Regelung der Direktinvestitionen Die Personenfreizügigkeit Weitere branchenspezifische Abkommensbestimmungen Die Streitschlichtung 195 Achte Lektion Präferenzen zu Gunsten der Entwicklungsländer Die Rechtsgrundlagen der Präferenzen Der Teil IV des GATT Das Allgemeine Präferenzensystem Die Ermächtigungsklausel Einzelprobleme der Präferenzierung Der Begriff Entwicklungsland Die rechtliche Form der Präferenzen Die Bedeutung im Wandel der Zeit Das Ausmass der Präferenzen Die länderspezifischen Präferenzen Die Präferenzen der EU Die Allgemeinen GSP-Präferenzen Die GSP Plus-Präferenzen Die EBA-Präferenzen Die EU-Neuordnung Die Präferenzen der USA Das US-GSP-Programm Das Anden-Präferenzenprogramm Das Afrika-Wachstum- und Förderprogramm Das Karibik-Wirtschaftsprogramm Die Präferenzen der Schweiz 228 Neunte Lektion Spannungsfeld zwischen Regionalismus und Multilateralismus Die direkten Wechselwirkungen Der Regionalismus als Ferment des Multilateralismus Der Multilateralismus als Ursache des Regionalismus Die indirekten Rückwirkungen Die block economy Das fragmented trading system Die verlorene WTO-Identität 239 XI

6 3. Die einzelnen Spannungsfelder zwischen RTAs und WTO Die regionale Integration und die Liberalisierung des Welthandels Die Grenzen der Marktöffnung Die Stärke des Inländerprinzips Die beschränkenden Handelsvorschriften Das Dumping und die Antidumpingmassnahmen Die Subventionen und die Ausgleichsabgaben Die Schutzmassnahmen Der Streit um die Streitschlichtung Wachsende Bedeutung der regionalen Streitschlichtung Power-oriented und rule oriented Streitschlichtung Das Verhältnis zwischen WTO, RTAs und Nicht-WTO-Mitgliedern Die RTAs zwischen WTO- und Nicht-WTO-Mitgliedern Die RTAs zwischen Nicht-WTO-Mitgliedern 263 Zehnte Lektion Reform der geltenden Welthandelsordnung Die Argumente für und gegen eine WTO-Reform Die einzelnen Reformvorschläge Die Festigung des mfn-prinzips Das mfn-prinzip in den Integrationsabkommen Das mfn-prinzip im WTO-Vertragswerk Die Notwendigkeit der mfn-reform Die Behebung des Notifizierungs-Notstandes Die Vereinheitlichung der Ursprungsregeln Die Beseitigung der beschränkenden Handels vorschriften Die Neuausrichtung der WTO-Streitschlichtung Die Reform des WTO-Vertragsrechts Die Neuinterpretation des bestehenden Vertragswerks Die Vernetzung internationaler Organisationen Die Reform des Verhandelns und der Beschlussfassung Der Verzicht auf single undertaking Die Gewährung unterschiedlicher Geschwindigkeiten Die Reform der Streitschlichtung Die Probleme der Umsetzung von Reformen 293 Schlusswort 297 WTO-Liste der Integrationsabkommen 301 Literatur 311 Schlagwortverzeichnis 323 XII