AMTSBLATT. des Landkreises Nordhausen am Harz. Jahrgang 19 Nordhausen, den Nr. 24/2009

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1 AMTSBLATT des Landkreises Nordhausen am Harz Jahrgang 19 Nordhausen, den Nr. 24/2009 Inhalt Amtlicher Teil Seite Nr. 109 Bekanntmachung des Landratsamtes Nordhausen, Kommunalaufsicht, zum Planungsverband Industriegebiet Kohnstein, Nordhausen: Amtliche Bekanntmachung der 2. Änderungssatzung zur Verbandssatzung und deren Genehmigung Nr. 110 Bekanntmachung des Landratsamtes Nordhausen, Untere Wasserbehörde, über einen Antrag auf Erteilung einer Leitungs- und Anlagenrechtsbescheinigung, Gemarkung Hainrode, Flur 1 Nr. 111 Bekanntmachung des Landratsamtes Nordhausen, Untere Wasserbehörde, über einen Antrag auf Erteilung einer Leitungs- und Anlagenrechtsbescheinigung, Gemarkung Hainrode, Flur 4 Nr. 112 Bekanntmachung des Landratsamtes Nordhausen, Untere Wasserbehörde, über einen Antrag auf Erteilung einer Leitungs- und Anlagenrechtsbescheinigung, Gemarkung Hainrode, Flur 4 Nr. 113 Bekanntmachung des des Trinkwasserzweckverbandes "Alter Stolberg": Amtliche Bekanntmachung zur Feststellung der Jahresabschlüsse gemäß 25 Abs. 4 ThürEBV i. V. m. 80 Abs. 3 ThürKO des Trinkwasserzweckverbandes "Alter Stolberg" Nr. 114 Bekanntmachung des Abwasserzweckverbandes Südharz : Bilanz zum 31. Dezember 2008 des Abwasserzweckverbandes Südharz Niedersachswerfen

2 - Jg. 19, Nr. 24/ , S. 2 - Nr. 109 Bekanntmachung des Landratsamtes Nordhausen, Kommunalaufsicht, zum Planungsverband Industriegebiet Kohnstein, Nordhausen: Amtliche Bekanntmachung der 2. Änderungssatzung zur Verbandssatzung und deren Genehmigung (A) Satzungstext: 2. Satzung zur Änderung der Satzung für den Planungsverband Industriegebiet Kohnstein Präambel: Die Verbandsversammlung des Planungsverbandes Industriegebiet Kohnstein hat in ihrer Sitzung vom nach Fassung zustimmender Beschlüsse 1. des Stadtrates Nordhausen, Beschluss Nr. 0946/2008 vom des Gemeinderates Niedersachswerfen, Beschluss Nr /2008 Az vom gemäß 205 Baugesetzbuch (BauGB) i. d. F. der Bekanntmachung vom , (BGBl. l S.2414), i. V. m. 1 Abs. 3 Satz 2, 20 Abs.1 u. 2, 31 Abs. 2 Thüringer Gesetz über die kommunale Gemeinschaftsarbeit (ThürKGG) i.d.f.d. Bekanntmachung v folgende 2. Satzung zur Änderung der im Amtsblatt des Landkreises Nordhausen Nr. 32/2002 vom veröffentlichten Verbandssatzung beschlossen: Artikel 1 Änderung der Satzung 4 Aufgaben des Verbandes wird im Absatz 6, Anstrich (g) wie folgt neu gefasst: (g) Die Durchführung der Erschließung gem. 123 ff. BauGB; insbesondere der Erlass einer Erschließungsbeitragssatzung sowie die Erhebung von Erschließungsbeiträgen nach BauGB. Artikel 2 Inkrafttreten Diese 2. Änderung der Satzung tritt am Tage nach ihrer öffentlichen Bekanntmachung in Kraft. gez. Emrich Nordhausen, den Emrich (B) Genehmigung der Rechtsaufsichtsbehörde: Vorstehende 2. Änderungssatzung zur Verbandssatzung hat die Untere Rechtsaufsichtsbehörde Kommunalaufsicht des Landratsamtes Nordhausen durch bestandskräftigen Bescheid vom (Az. 30/ ) rechtsaufsichtlich genehmigt. Nordhausen, den gez. Claus Landrat (als Leiter der Unteren Rechtsaufsichtsbehörde)

3 - Jg. 19, Nr. 24/ , S. 3 - Nr. 110 Bekanntmachung des Landratsamtes Nordhausen, Untere Wasserbehörde, über einen Antrag auf Erteilung einer Leitungs- und Anlagenrechtsbescheinigung, Gemarkung Hainrode, Flur 1 Das Landratsamt Nordhausen gibt bekannt, dass der Abwasserzweckverband Bode-Wipper, Kehmstedter Weg 44, Bleicherode, einen Antrag auf Erteilung einer Leitungs- und Anlagenrechtsbescheinigung für die bestehende wasserwirtschaftliche Anlage (Mischwasserkanal) in Hainrode mit einer Schutzstreifenbreite von 6 m gemäß 9 Abs. 4 Grundbuchbereinigungsgesetz (GBBerG) vom 20. Dezember 1993 (BGBl. I S. 2182, 2192) gestellt hat. Die von der Anlage betroffenen Grundstückseigentümer der Gemarkung Hainrode, Flur 1, Flurstücke: 257/177, 182/22, 182/23, 182/24, 182/19 und 182/21 können den eingereichten Antrag sowie die beigefügten Unterlagen innerhalb von 4 Wochen vom Tag dieser Bekanntmachung an beim Landratsamt Nordhausen, Untere Wasserbehörde, Behringstraße 3, Zimmer 305, während der Öffnungszeiten einsehen. Die Untere Wasserbehörde erteilt die Leitungs- und Anlagenrechtsbescheinigung nach Ablauf der Auslegungsfrist gem. 9 Abs. 4 GBBerG in Verbindung mit 7 Abs. 4 und 5 Sachenrechtsdurchführungsverordnung (SachenR-DV) vom 20. Dezember 1994 (BGBl. I S. 3900). Widersprüche können innerhalb eines Monats nach Bekanntmachung schriftlich oder mündlich zur Niederschrift beim Landratsamt Nordhausen, Untere Wasserbehörde, Behringstraße 3, Nordhausen, erhoben werden. Da eine beschränkte persönliche Dienstbarkeit bereits gemäß 9 Abs. 1 Grundbuchbereinigungsgesetz entstanden ist, kann ein Widerspruch nicht damit begründet werden, dass kein Einverständnis mit der Belastung des Grundbuches erteilt wird. Ein zulässiger Widerspruch kann nur darauf gerichtet sein, dass die von dem antragstellenden Unternehmen dargestellte Leitungsführung nicht richtig ist. Claus Landrat Nr. 111 Bekanntmachung des Landratsamtes Nordhausen, Untere Wasserbehörde, über einen Antrag auf Erteilung einer Leitungs- und Anlagenrechtsbescheinigung, Gemarkung Hainrode, Flur 4 Das Landratsamt Nordhausen gibt bekannt, dass der Abwasserzweckverband Bode-Wipper, Kehmstedter Weg 44, Bleicherode, einen Antrag auf Erteilung einer Leitungs- und Anlagenrechtsbescheinigung für die bestehende wasserwirtschaftliche Anlage (Mischwasserkanal) in Hainrode mit einer Schutzstreifenbreite von 6 m gemäß 9 Abs. 4 Grundbuchbereinigungsgesetz (GBBerG) vom 20. Dezember 1993 (BGBl. I S. 2182, 2192) gestellt hat. Die von der Anlage betroffenen Grundstückseigentümer der Gemarkung Hainrode, Flur 4, Flurstücke: 35/13, 35/11, 35/10, 35/9, 35/8, 35/7 und 35/6 können den eingereichten Antrag sowie die beigefügten Unterlagen innerhalb von 4 Wochen vom Tag dieser Bekanntmachung an beim Landratsamt Nordhausen, Untere Wasserbehörde, Behringstraße 3, Zimmer 305, während der Öffnungszeiten einsehen. Die Untere Wasserbehörde erteilt die Leitungs- und Anlagenrechtsbescheinigung nach Ablauf der Auslegungsfrist gem. 9 Abs. 4 GBBerG in Verbindung mit 7 Abs. 4 und 5 Sachenrechtsdurchführungsverordnung (SachenR-DV) vom 20. Dezember 1994 (BGBl. I S. 3900).

4 - Jg. 19, Nr. 24/ , S. 4 - Widersprüche können innerhalb eines Monats nach Bekanntmachung schriftlich oder mündlich zur Niederschrift beim Landratsamt Nordhausen, Untere Wasserbehörde, Behringstraße 3, Nordhausen, erhoben werden. Da eine beschränkte persönliche Dienstbarkeit bereits gemäß 9 Abs. 1 Grundbuchbereinigungsgesetz entstanden ist, kann ein Widerspruch nicht damit begründet werden, dass kein Einverständnis mit der Belastung des Grundbuches erteilt wird. Ein zulässiger Widerspruch kann nur darauf gerichtet sein, dass die von dem antragstellenden Unternehmen dargestellte Leitungsführung nicht richtig ist. Claus Landrat Nr. 112 Bekanntmachung des Landratsamtes Nordhausen, Untere Wasserbehörde, über einen Antrag auf Erteilung einer Leitungs- und Anlagenrechtsbescheinigung, Gemarkung Hainrode, Flur 4 Das Landratsamt Nordhausen gibt bekannt, dass der Abwasserzweckverband Bode-Wipper, Kehmstedter Weg 44, Bleicherode, einen Antrag auf Erteilung einer Leitungs- und Anlagenrechtsbescheinigung für die bestehende wasserwirtschaftliche Anlage (Mischwasserkanal) in Hainrode mit einer Schutzstreifenbreite von 6 m gemäß 9 Abs. 4 Grundbuchbereinigungsgesetz (GBBerG) vom 20. Dezember 1993 (BGBl. I S. 2182, 2192) gestellt hat. Die von der Anlage betroffenen Grundstückseigentümer der Gemarkung Hainrode, Flur 4, Flurstück: 37/12 können den eingereichten Antrag sowie die beigefügten Unterlagen innerhalb von 4 Wochen vom Tag dieser Bekanntmachung an beim Landratsamt Nordhausen, Untere Wasserbehörde, Behringstraße 3, Zimmer 305, während der Öffnungszeiten einsehen. Die Untere Wasserbehörde erteilt die Leitungs- und Anlagenrechtsbescheinigung nach Ablauf der Auslegungsfrist gem. 9 Abs. 4 GBBerG in Verbindung mit 7 Abs. 4 und 5 Sachenrechtsdurchführungsverordnung (SachenR-DV) vom 20. Dezember 1994 (BGBl. I S. 3900). Widersprüche können innerhalb eines Monats nach Bekanntmachung schriftlich oder mündlich zur Niederschrift beim Landratsamt Nordhausen, Untere Wasserbehörde, Behringstraße 3, Nordhausen, erhoben werden. Da eine beschränkte persönliche Dienstbarkeit bereits gemäß 9 Abs. 1 Grundbuchbereinigungsgesetz entstanden ist, kann ein Widerspruch nicht damit begründet werden, dass kein Einverständnis mit der Belastung des Grundbuches erteilt wird. Ein zulässiger Widerspruch kann nur darauf gerichtet sein, dass die von dem antragstellenden Unternehmen dargestellte Leitungsführung nicht richtig ist. Claus Landrat Nr. 113 Bekanntmachung des des Trinkwasserzweckverbandes "Alter Stolberg": Amtliche Bekanntmachung zur Feststellung der Jahresabschlüsse gemäß 25 Abs. 4 ThürEBV i. V. m. 80 Abs. 3 ThürKO des Trinkwasserzweckverbandes "Alter Stolberg" Feststellung des Jahresabschlusses 2000 des Trinkwasserzweckverbandes "Alter Stolberg" 1. Nach Abschluss der örtlichen Rechnungsprüfung durch das Rechnungsprüfungsamt des Landkreises Nordhausen hat die Verbandsversammlung für das Wirtschaftsjahr 2000 mit Beschluss 04/2009 vom den Jahresabschluss wie folgt festgestellt:

5 - Jg. 19, Nr. 24/ , S. 5 - Der Jahresabschluss zum schließt mit einer Bilanzsumme von ,37 und einem Jahresverlust von ,30 ab. 2. Der Jahresverlust von ,30 wird auf die neue Rechnung vorgetragen. 3. Der Jahresabschluss 2000 vom mit Bilanz, Gewinn- und Verlustrechnung und Anhang liegt in der Zeit vom während der Geschäftszeiten in der Geschäftsstelle des Trinkwasserzweckverbandes "Alter Stolberg", Kreisstraße 42, öffentlich aus. Feststellung des Jahresabschlusses 2001 des Trinkwasserzweckverbandes "Alter Stolberg" 1. Nach Abschluss der örtlichen Rechnungsprüfung durch das Rechnungsprüfungsamt des Landkreises Nordhausen hat die Verbandsversammlung für das Wirtschaftsjahr 2001 mit Beschluss 05/2009 vom den Jahresabschluss wie folgt festgestellt: Der Jahresabschluss zum schließt mit einer Bilanzsumme von ,54 und einem Jahresgewinn von ,51 ab. 2. Der Jahresgewinn in Höhe von ,51 wird mit den Verlustvorträgen verrechnet. 3. Der Jahresabschluss 2001 vom mit Bilanz, Gewinn- und Verlustrechnung und Anhang liegt in der Zeit vom während der Geschäftszeiten in der Geschäftsstelle des Trinkwasserzweckverbandes "Alter Stolberg", Kreisstraße 42, öffentlich aus. Feststellung des Jahresabschlusses 2002 des Trinkwasserzweckverbandes "Alter Stolberg" 1. Nach Abschluss der örtlichen Rechnungsprüfung durch das Rechnungsprüfungsamt des Landkreises Nordhausen hat die Verbandsversammlung für das Wirtschaftsjahr 2002 mit Beschluss 06/2009 vom den Jahresabschluss wie folgt festgestellt: Der Jahresabschluss zum schließt mit einer Bilanzsumme von ,94 und einem Jahresverlust von 4.138,26 ab. 2. Der Jahresverlust von 4.138,26 wird auf die neue Rechnung vorgetragen. 3. Der Jahresabschluss 2002 vom mit Bilanz, Gewinn- und Verlustrechnung und Anhang liegt in der Zeit vom während der Geschäftszeiten in der Geschäftsstelle des Trinkwasserzweckverbandes "Alter Stolberg", Kreisstraße 42, öffentlich aus. Feststellung des Jahresabschlusses 2003 des Trinkwasserzweckverbandes "Alter Stolberg" 1. Nach Abschluss der örtlichen Rechnungsprüfung durch das Rechnungsprüfungsamt des Landkreises Nordhausen hat die Verbandsversammlung für das Wirtschaftsjahr 2003 mit Beschluss 07/2009 vom den Jahresabschluss wie folgt festgestellt:

6 - Jg. 19, Nr. 24/ , S. 6 - Der Jahresabschluss zum schließt mit einer Bilanzsumme von ,61 und einem Jahresverlust von ,12 ab. 2. Der Jahresverlust von ,12 wird auf die neue Rechnung vorgetragen. 3. Der Jahresabschluss 2003 vom mit Bilanz, Gewinn- und Verlustrechnung und Anhang liegt in der Zeit vom während der Geschäftszeiten in der Geschäftsstelle des Trinkwasserzweckverbandes "Alter Stolberg", Kreisstraße 42, öffentlich aus. Feststellung des Jahresabschlusses 2004 des Trinkwasserzweckverbandes "Alter Stolberg" 1. Nach Abschluss der örtlichen Rechnungsprüfung durch das Rechnungsprüfungsamt des Landkreises Nordhausen hat die Verbandsversammlung für das Wirtschaftsjahr 2004 mit Beschluss 08/2009 vom den Jahresabschluss wie folgt festgestellt: Der Jahresabschluss zum schließt mit einer Bilanzsumme von ,77 und einem Jahresverlust von ,23 ab. 2. Der Jahresverlust von ,23 wird auf die neue Rechnung vorgetragen. 3. Der Jahresabschluss 2004 vom mit Bilanz, Gewinn- und Verlustrechnung und Anhang liegt in der Zeit vom während der Geschäftszeiten in der Geschäftsstelle des Trinkwasserzweckverbandes "Alter Stolberg", Kreisstraße 42, öffentlich aus. Feststellung des Jahresabschlusses 2005 des Trinkwasserzweckverbandes "Alter Stolberg" 1. Nach Abschluss der örtlichen Rechnungsprüfung durch das Rechnungsprüfungsamt des Landkreises Nordhausen hat die Verbandsversammlung für das Wirtschaftsjahr 2005 mit Beschluss 09/2009 vom den Jahresabschluss wie folgt festgestellt: Der Jahresabschluss zum schließt mit einer Bilanzsumme von ,39 und einem Jahresgewinn von 8.591,35 ab. 2. Der Jahresgewinn von 8.591,35 wird mit den Verlustvorträgen verrechnet. 3. Der Jahresabschluss 2005 vom mit Bilanz, Gewinn- und Verlustrechnung und Anhang liegt in der Zeit vom während der Geschäftszeiten in der Geschäftsstelle des Trinkwasserzweckverbandes "Alter Stolberg", Kreisstraße 42, öffentlich aus.

7 - Jg. 19, Nr. 24/ , S. 7 - Nr. 114 Bekanntmachung des Abwasserzweckverbandes Südharz : Bilanz zum 31. Dezember 2008 des Abwasserzweckverbandes Südharz Niedersachswerfen

8 - Jg. 19, Nr. 24/ , S. 8 - Impressum Für den Inhalt der Bekanntmachungen sind die jeweils zuständigen Körperschaften bzw. Ämter und Einrichtungen verantwortlich. Das nächste Amtsblatt wird voraussichtlich am erscheinen. Herausgeber: Landkreis Nordhausen Redaktion: Presse- und Öffentlichkeitsarbeit, Landratsamt Nordhausen, Grimmelallee 23, Zimmer 120, Nordhausen Telefon: ( ) Telefax: ( ) Pressestelle@LRANdh.thueringen.de Bezugsmöglichkeiten und Bezugsbedingungen: Das Amtsblatt erscheint mindestens einmal monatlich, in der Regel am letzten Mittwoch eines jeden Monats. Es ist über das Landratsamt Nordhausen, Sachgebiet Presse- und Öffentlichkeitsarbeit, Grimmelallee 23, Nordhausen, im Jahresabonnement, als Einzelausgabe oder online kostenlos erhältlich. Ein vollständiger oder teilweiser Abdruck dieses Amtsblattes erfolgt zur Information der Bürgerinnen und Bürger des Landkreises Nordhausen zusätzlich zur Herausgabe dieser "Amtsausgabe" des Amtsblattes im Allgemeinen Anzeiger, Ausgabe Nordhausen/Sondershausen. Rechtsverbindlichen Charakter hat ausschließlich der Inhalt des beim Landratsamt erhältlichen Druckerzeugnisses (Amtsausgabe).