P R O T O K O L L 10/2015

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1 Protokoll der Sitzung des Gemeinderates Seite 1 P R O T O K O L L 10/2015 über die öffentliche Sitzung des Gemeinderates der Marktgemeinde Orth an der Donau am Dienstag, dem 15. Dezember 2015 im Gemeindeamt Orth an der Donau. Beginn: 19:05 Uhr Ende: 20:04 Uhr ANWESENDE: Bgm. Johann Mayer als Vorsitzender GESCHÄFTSFÜHRENDE GEMEINDERÄTE: Vzbgm. Elisabeth Wagnes, Markus Bauer, Josef Drabits, Franz Krammer, Günther Zehetbauer MBA GEMEINDERÄTE: Wolfgang Bogner, Wilhelm Bressler, Josef Forstner, Andreas Javorsky, Eveline Kaider, Gerald Kucera, Michael Kvasnicka, Hermine Merkatz, Ing. Markus Nikowitsch, Markus Ripfl, Herbert Weninger, Roman Zöhrer ENTSCHULDIGT: Johann Wittmann, Claudia Drabits, Brigitte Humer SCHRIFTFÜHRER: Mag. Franz Kratschinger Tagesordnung: 1. Protokolle der letzten Sitzung 2. Termine GR-Sitzung 1. Halbjahr Mietvertrag Wohlermann 4. Programm museumorth Verordnung Einheitssatz Aufschließungsabgabe 6. Verordnung Kanalabgabenordnung Anpassung Einheitssatz Benützungsgebühren 7. Beschluss VA 2016 samt Beilagen 8. Auswahl Hortbetreiber 9. Personalangelegenheiten 10. Löschungserklärungen 11. Straßengrundabtretungsurkunde und Grundstücksverkauf Punkte 8 11 in nicht öffentlicher Sitzung Der Vorsitzende begrüßt die anwesenden Gemeinderäte, stellt die Beschlussfähigkeit fest und eröffnet die Sitzung. 1. Protokolle der letzten Sitzung Das öffentliche und nicht öffentliche Protokoll der Sitzung 9/2015 wurde allen namhaft gemachten Vertretern zugesendet und es wurden keine Änderungswünsche bekanntgegeben. Somit gilt das Protokoll als einstimmig genehmigt.

2 Protokoll der Sitzung des Gemeinderates Seite 2 2. Termine GR-Sitzung 1. Halbjahr 2016 Als Gemeinderatstermine werden folgende Termine für das 1. Halbjahr festgesetzt (die Gemeindevorstandstermine sind ebenfalls zur Information angeführt): GEMEINDERATSSITZUNGEN SOWIE GEMEINDEVORSTANDSSITZUNGEN 1. HALBJAHR 2016 Gemeinderatssitzungen (grundsätzlich jeden letzten Dienstag im Monat um Uhr) sowie für die Gemeindevorstandssitzungen (grundsätzlich jeweils 2 Wochen vor der Gemeinderatssitzung um Uhr) GEMEINDERAT 2016: DI 26. Jänner Uhr DI 1. März Uhr DI 29. März Uhr DI 26. April Uhr DI 31. Mai Uhr DI 28. Juni Uhr GEMEINDEVORSTAND 2016: DI 12. Jänner Uhr DI 16. Februar Uhr DI 15. März Uhr DI 12. April Uhr DI 17. Mai Uhr DI 14. Juni Uhr Zustimmende Kenntnisnahme. (ev. Änderungen werden kurzfristig bekannt gegeben)

3 Protokoll der Sitzung des Gemeinderates Seite 3 3. Mietvertrag Wohlermann Frau Hermine Wohlermann sucht um Verlängerung des Mietvertrages für das Objekt Zwenge 1/1, 2304 Orth an der Donau an. Der Mietvertrag soll auf unbefristet verlängert werden. Antrag Bgm. Mayer. Einstimmige Zustimmung. 4. Programm museumorth 2016 Vzbgm. E. Wagnes führt aus, dass folgendes Programm für das museumorth im Jahr 2016 beauftragt werden soll: Beauftragung Mag. Hilde Fuchs: Ausstellung Karl Schiske - zum 100. Geburtstag 9.100,-- Ausstellungseröffnung Schiske mit Konzert ,-- Ausstellung Berg und Tal 8.050,-- Internationaler Museumstag 21. / 22. Mai ,-- Schulprojekt NMS culture connected (Schuljahr 2015/16) 1.500,-- Tag des Denkmals ,-- Werbemittel/Presse/Website-Administration 3.800,-- Management/Projektleitung/Basisarbeit 4.500,-- Summe: ,-- Buffet/Ausst. Kostenplanung: ca ,- (2 Eröffnungen: Karl Schiske und Berg & Tal) Die optional angebotene Ausstellung Josef Reiter - Soundinstallation (Ausgaben ca ,--/ Förderung NÖ Kulturabt. ca ,--) soll ebenfalls durchgeführt werden. Der Wechselausstellungsturm soll auch für andere Zwecke genutzt werden. Beauftragung Annemarie Täubling: Das abgegebene Konzept von Frau Täubling Leben in der Burg - mo 2016 und Projekte mit dem Kindergarten, der Volksschule und der Neuen Mittelschule sollen beauftragt werden. Kosten ca ,-- Für etliche Projekte erhält die Gemeinde Orth an der Donau Förderungen, die als Einnahmen veranschlagt werden. Beiliegend eine Zeitaufstellung über die geplanten Ausstellungen.

4 Protokoll der Sitzung des Gemeinderates Seite 4 museumorth Ausstellungen 2016 Monate: Ausstellung batcom: Fund Ort(h) Wüstungen 21. März - 1. November "Wüstungen" Anfang Aktivprogramm für Orther 2016 "Kreitln und Zausat" Orther Bärlauchtage - Aktivprogramm April "Entdecke mit Emy die Geheimnisse der Burg" Familienfest NP Donau-Auen Leben in der Burg Zauberwald/Theaterverein 24. April Oktober Ausstellungen Hilde Fuchs: Karl Schiske zum 100. Geburtstag Eröffnung mit Konzert am 1. Mai Berg und Tal Ausstellung NÖ-Art Markt-Turm Internat. Museumstag Ausst. Eröffnung culture connected - NMS Josef Reiter - Soundinstallation Ausstellung NÖ-Kulturabteilung Markt-Turm Tag des Denkmals 25.Sep Kooperation mit BDA 2. April Mai 21. / 22. Mai 21. Mai - 3. Juli (Schulschluss) 1. Mai - 1. November 3. Juli - 1. November 25. Sept. Antrag Vzbgm. Wagnes. Einstimmige Zustimmung.

5 Protokoll der Sitzung des Gemeinderates Seite 5 5. Verordnung Einheitssatz Aufschließungsabgabe Nach kurzer Besprechung über die Kalkulation des Einheitssatzes und der Anhebung des Satzes, beschließt der Gemeinderat der Marktgemeinde Orth an der Donau folgende Verordnung: VERORDNUNG über die Neufestsetzung des Einheitssatzes zur Berechnung der Aufschließungsabgabe 1 Gemäß 38 Abs. 6 NÖ Bauordnung 2014, LGBl. 1/2015, wird der Einheitssatz für die Berechnung der Aufschließungsabgabe mit 560,00 festgesetzt. Diese Verordnung tritt mit in Kraft. 2 3 Mit Wirksamwerden dieser Verordnung tritt die bisherige Verordnung über den Einheitssatz zur Berechnung der Aufschließungsabgabe außer Kraft. Orth an der Donau, Angeschlagen am: 15. Dezember 2015 Abgenommen am: 04. Jänner 2016 Für den Gemeinderat der Marktgemeinde Orth an der Donau: Der Bürgermeister: Johann Mayer Antrag Bgm. Mayer.16 Fürstimmen (Johann Mayer, Mag. Elisabeth Wagnes, Josef Drabits, Franz Krammer, Günther Zehetbauer MBA, Wolfgang Bogner, Wilhelm Bressler, Josef Forstner, Andreas Javorsky, Eveline Kaider, Gerald Kucera, Michael Kvasnicka, Hermine Merkatz, Ing. Markus Nikowitsch, Herbert Weninger, Roman Zöhrer) 2 Gegenstimmen (Markus Bauer, Markus Ripfl) Mehrstimmige Annahme. 6. Verordnung Kanalabgabenordnung Anpassung Einheitssatz Benützungsgebühren Nach kurzer Besprechung über die Kalkulation der Kanalbenützungsgebühren und Feststellung, dass der Einheitssatz der niedrigste der gesamten Umgebung ist (er wurde seit dem Jahre 2008 nicht mehr erhöht), beschließt der Gemeinderat der Marktgemeinde Orth an der Donau folgende Verordnung: V E R O R D N U N G Der Gemeinderat der Marktgemeinde Orth an der Donau hat in seiner Sitzung am 15. Dezember 2015 beschlossen, die bestehende KANALABGABENORDNUNG ab wie folgt zu ändern (Änderungen kursiv): in 4: Kanalbenützungsgebühren für den Mischwasser-, den Schmutzwasser-, den Schmutzwasser- und Regenwasserkanal (Trennsystem)

6 Protokoll der Sitzung des Gemeinderates Seite 6 (1) Die Kanalbenützungsgebühren sind nach den Bestimmungen des 5 des NÖ Kanalgesetzes 1977 i.d.geltenden Fassung zu berechnen. (2) Zur Berechnung der laufenden Gebühren für die Benützung der öffentlichen Kanalanlage (Kanalbenützungsgebühr) wird der Einheitssatz a) beim Mischwasserkanal mit 1,95 b) beim Schmutzwasserkanal mit 1,95 c) beim Schmutz- und Regenwasserkanal mit 1,95 festgesetzt. Orth an der Donau, am Für den Gemeinderat der Marktgemeinde Orth an der Donau: Der Bürgermeister: Angeschlagen am: Abgenommen am: Johann Mayer Antrag Bgm.Mayer. Einstimmige Zustimmung. 7. Beschluss VA 2016 samt Beilagen Finanzreferent GGR Zehetbauer stellt einleitend fest, dass der Entwurf des Voranschlages 2016 vom bis zur öffentlichen Einsichtnahme aufgelegen ist und es sind keine Stellungnahmen abgegeben worden. GGR Zehetbauer bringt dem Gemeinderat den Haushaltsvoranschlag 2016 auszugsweise zur Kenntnis und erwähnt die bereits erfolgten Vorberatungen im Finanzausschuss. Der Umfang des ordentlichen Haushaltes beläuft sich auf ,--, der des außerordentlichen auf ,--. Der Einnahmenanteil Gruppe 8 und 9 beträgt ca. 86%. Der Finanzreferent weist auf die Vielzahl der geplanten außerordentlichen Vorhaben (Projekte) inkl. der einzelnen geplanten Ausgaben, Darlehensaufnahmen sowie die Summen des mittelfristigen Finanzplanes bis zum Jahre 2020 hin und bringt diese auszugsweise zur Kenntnis. Größte Einnahmen 1,9 Mio. Kommunalsteuer, Pro Kopfverschuldung ca ,-/Einwohner. Der Gemeinderat möge den vorliegenden Haushaltsentwurf für das Jahr 2016 mit allen angeschlossenen Beilagen und Nachweisen sowie dem mittelfristigen Finanzplan, dem Dienstpostenplan, den erwähnten Abgaben- und Hebesätzen und den geplanten Darlehensaufnahmen beschließen. Nach kurzer Erörterung bezüglich zeitlicher Planung, Rücklagenauflösung, geförderter Darlehen für Kanal-, Straßen- und Trinkwasserbau sowie der freien Finanzspitze von Orth an der Donau (derzeit ca ,-/Jahr), dem Schuldenstand von ca. 5,3 Mio und der Auswirkung von Darlehensaufnahmen mit Schuldenart 1, die sich neg. auf das Maastrichtergebnis auswirken, bringt Bgm. Mayer den Antrag von GGR Zehetbauer zum Beschluss des vorliegenden VA 2016 samt Beilagen, zur Abstimmung. Antrag: Zehetbauer.15 Fürstimmen (Johann Mayer, Mag. Elisabeth Wagnes, Josef Drabits, Franz Krammer, Günther Zehetbauer MBA, Wolfgang Bogner, Wilhelm Bressler, Josef Forstner, Eveline

7 Protokoll der Sitzung des Gemeinderates Seite 7 Kaider, Gerald Kucera, Michael Kvasnicka, Hermine Merkatz, Ing. Markus Nikowitsch, Herbert Weninger, Roman Zöhrer) 3 Gegenstimmen (Markus Bauer, Andreas Javorsky, Markus Ripfl) Mehrstimmige Annahme. Allfälliges Der Vorsitzende schließt die Gemeinderatssitzung. Dieses Protokoll wurde in der Sitzung des Gemeinderates vom... genehmigt und gefertigt: Bürgermeister: Schriftführer: ÖVP-Fraktion: FPÖ-Fraktion: SPÖ-Fraktion: