ecom1 - einvoicing Marcel Niederberger, Hauptabteilung MwSt., Eidg. Steuerverwaltung 5. GS1 Forum Communication & Identification CommID

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1 Excellence in Process Management Demand & Supply Processes Logistics & Infrastructure Identification & Communication Standardisation Collaboration Information Learning Support Events Network 5. GS1 Forum Communication & Identification CommID Vernetzung Total: vom Lieferanten bis zum Konsumenten ecom1 - einvoicing Marcel Niederberger, Hauptabteilung MwSt., Eidg. Steuerverwaltung Excellence in Process Management

2 Eidgenössisches Finanzdepartement EFD Eidgenössische Steuerverwaltung ESTV Aktuelle steuerrechtliche Anforderungen im E-Invoicing 5. GS1 Forum CommID, Bea Bern expo 15. September 2010

3 Das Rezept Unklar/unsicher klar/sicher Eidgenössisches Finanzdepartement EFD Eidgenössische Steuerverwaltung ESTV 18

4 Themen Das neue Mehrwertsteuergesetz Ausgangspunkt: die MWST-Reform Neue und bestehende Grundsätze Elektronische Rechnungsstellung Änderung der Verordnung des EFD über elektronische Daten und Informationen (ElDI-V) Neu im Internet: Stichprobenweise Signaturprüfung Andere Dateiformate elektronische Veranlagungsverfügungen des Zolls Eidgenössisches Finanzdepartement EFD Eidgenössische Steuerverwaltung ESTV 19

5 Rückblick - Ausblick Bericht 10 Jahre Mehrwertsteuer (Raggenbass) formalistische Anwendung des Gesetzes Einsetzung Arbeitsgruppe um den Experten Peter Spori Mehr Effizienz und Rechtssicherheit Teil A der Reform seit in Kraft Deutliche Lockerung der Formvorschriften Teil B der Reform in Beratung Einheitssatz Eidgenössisches Finanzdepartement EFD Eidgenössische Steuerverwaltung ESTV 20

6 Zeitplan Eidgenössisches Finanzdepartement EFD Eidgenössische Steuerverwaltung ESTV 21

7 Weg vom Formalismus Bedeutung der Rechnung wie ist es heute? Eidgenössisches Finanzdepartement EFD Eidgenössische Steuerverwaltung ESTV 22

8 Das Sichtbare, offensichtliche Vorsteuerabzug Artikel 28 MWSTG 4 Der Abzug der Vorsteuer nach Absatz 1 ist zulässig, wenn die steuerpflichtige Person nachweist, dass sie die Vorsteuer bezahlt hat. Rechnungsstellung Artikel 26 MWSTG 2 in der Regel folgende Elemente enthalten: Eidgenössisches Finanzdepartement EFD Eidgenössische Steuerverwaltung ESTV 23

9 Widerspruch? Unter dem neuen Gesetz sind elektronische Rechnungen weiterhin zu signieren. Widerspruch zum Reformgedanken? Eidgenössisches Finanzdepartement EFD Eidgenössische Steuerverwaltung ESTV 24

10 Das Unsichtbare, nicht offensichtliche Bestehender Grundsatz, der weiterhin gilt: Beweislastverteilung: Wer aus einer Tatsache Rechte ableiten will, muss diese Tatsache beweisen: Steuerbegründende Tatsachen: ESTV Steuermindernde Tatsachen: steuerpflichtige Person Eidgenössisches Finanzdepartement EFD Eidgenössische Steuerverwaltung ESTV 25

11 Das Unsichtbare, nicht offensichtliche (2) Neuer Grundsatz: Beweismittelfreiheit: Der Beweis einer rechtserheblichen Tatsache ist gesetzlich nicht an ein bestimmtes Beweismittel geknüpft. Ein Beweismittel muss sich zum Beweis eignen (Beweiseignung). Eidgenössisches Finanzdepartement EFD Eidgenössische Steuerverwaltung ESTV 26

12 Beweiseignung - Beweiswürdigung Beweiseignung: Veränderungen dürfen nicht vorgenommen werden können, ohne dass die steuerpflichtige Person dies feststellen kann. Beweiswürdigung: Grundsätzlich frei Schlussfolgerung: Beweisgeeignete Belege sind im Interesse des Steuerpflichtigen. Eidgenössisches Finanzdepartement EFD Eidgenössische Steuerverwaltung ESTV 27

13 Handelsrechtliche Buchführungsvorschriften Artikel 957 Absatz 4 Obligationenrecht Die Bücher, die Buchungsbelege und die Geschäftskorrespondenz können schriftlich, elektronisch oder in vergleichbarer Weise geführt und aufbewahrt werden, soweit dadurch die Übereinstimmung mit den zu Grunde liegenden Geschäftsvorfällen gewährleistet ist. Artikel 3 Geschäftsbücherverordnung Die Geschäftsbücher müssen so geführt und aufbewahrt und die Buchungsbelege und die Geschäftskorrespondenz müssen so erfasst und aufbewahrt werden, dass sie nicht geändert werden können, ohne dass sich dies feststellen lässt. Eidgenössisches Finanzdepartement EFD Eidgenössische Steuerverwaltung ESTV 28

14 Welche Zutaten fehlen noch OR/GeBüV ElDI-V MWSTV MWSTG Unklar/unsicher klar/sicher Eidgenössisches Finanzdepartement EFD Eidgenössische Steuerverwaltung ESTV 29

15 Elektronische Daten: Anpassung ElDI-V Artikel 70 Mehrwertsteuergesetz Kompetenz zur Regelung des elektronischen Datenaustauschs in Bundesratsverordnung Artikel 122 Mehrwertsteuerverordnung Beweiskraft (Grundsatz) Authentizität/Nichtabstreitbarkeit Integrität Verordnung des EFD über elektronische Daten und Informationen (ElDI-V) Digitale Signatur Eidgenössisches Finanzdepartement EFD Eidgenössische Steuerverwaltung ESTV 30

16 Stichprobenweise Signaturprüfung Bei nicht automatisierter Verarbeitung des Beleges Entfällt die systematische Signaturprüfung und deren ausführliche Dokumentation Stichprobenweise heisst: Umfang bemisst sich nach Risiken z. B. Kommunikationskanal Art der Beziehung zu Lieferant Umfang mindestens so gross, dass systematische Fehler nicht unentdeckt bleiben können Vorgehen, Massnahmen und Ergebnisse festhalten Eidgenössisches Finanzdepartement EFD Eidgenössische Steuerverwaltung ESTV 31

17 Erläuterungen Seit Anfang August im Internet aufgeschaltet: Beweismittelfreiheit, Beweiswürdigung: Fazit: eindeutiges Beweismittel (z.b. Original-Belege, elektronische signierte Belege) von Vorteil Andere Dateiformate Mit nicht strukturierten und maschinell auswertbaren Inhalten auch möglich Mehrere Dateien Gleiche Inhalte müssen übereinstimmen Eidgenössisches Finanzdepartement EFD Eidgenössische Steuerverwaltung ESTV 32

18 Mit der Signatur auf der sicheren Seite Wie denken Sie darüber? Eidgenössisches Finanzdepartement EFD Eidgenössische Steuerverwaltung ESTV 33

19 Excellence in Process Management Demand & Supply Processes Logistics & Infrastructure Identification & Communication Standardisation Collaboration Information Learning Support Events Network 5. GS1 Forum Communication & Identification CommID Vernetzung Total: vom Lieferanten bis zum Konsumenten ecom1 - einvoicing René G. Eberhard, CEO, keyon AG Excellence in Process Management

20 Grenzüberschreitendes E-Invoicing von / nach CH Fokus auf der elektronischen Signatur eberhard@keyon.ch V by keyon (

21 Agenda Über Keyon Gesetzliche Grundlagen Merkmale der grenzüberschreitenden Rechnungsstellung Typische Fragestellungen und praktische Umsetzung

22 Über Keyon

23 Über Keyon Erstklassige Referenzen ElDI-V & GeBüV Verschiedene, strategische Projekte im Bereich der elektronischen Rechnungsstellung (ElDI-V) und elektronischen Archivierung (GeBüV) im nationalen und internationalen Umfeld. true-sign Praxiserprobtes Signatur-Framework Offizieller Konsultationsteilnehmer des BAKOM im Bereich ZertES Beauftragter des SECO für die Spezifikation und Einführung der SuisseID.

24 Agenda Über Keyon Gesetzliche Grundlagen Merkmale der grenzüberschreitenden Rechnungsstellung Typische Fragestellungen und praktische Umsetzung

25 Gesetzliche Grundlagen - CH Stetig wandelnde Gesetzgebung und Regulatorien Neues MWSTG (ab 1. Januar 2010) Freie Beweiswürdigung (Art. 81 Abs. 3 MWSTG) Neuste Erläuterungen zur ElDI-V (August 2010) Der elektronische Geschäftsverkehr EGV Erläuterungen zur ElDI-V Begriffe - Elektronische Signaturen (Artikel 2) Beweiskraft - Signaturprüfung (Artikel 3) Verfügbarkeit - Dateiformate (Artikel 7)

26 Gesetzliche Grundlagen - CH Stetig wandelnde Gesetzgebung und Regulatorien RICHTLINIE 2006/112/EG über das gemeinsame Mehrwertsteuersystem

27 Gesetzliche Grundlagen - CH Stetig wandelnde Gesetzgebung und Regulatorien mit dem immer gleichen Grundsatz: Echtheit der Herkunft der Rechnung (Authentizität) Unversehrtheit der Inhalts (Integrität) Lesbarkeit der Rechnung über die Dauer der Aufbewahrungsfrist

28 Gesetzliche Grundlagen - CH Die Matchentscheidende Frage ist: Ist im Bereich der elektronischen Rechnungsstellung die elektronische Signatur noch zwingend? Antwort: Ja. Denn: Wie sonst kann die Echtheit der Herkunft und die Unversehrtheit der Inhalts nachgewiesen werden? Mit der Beweismittelfreiheit können nur nicht regelkonforme Belege aus der Vergangenheit geheilt werden. Erkenntnis: Die Unsicherheit wächst proportional zu den gewonnenen Freiheitsgraden.

29 Gesetzliche Grundlagen - CH Eignung zum Beweis Aktuelle und zukünftige Betrachtung Retrospektive Betrachtung Papierrechnungen Beweismittelfreiheit Elektronisch signierte Rechnungen ElDI-V GeBüV Maschinelle auswertbarkeit Mit der Beweismittelfreiheit ist keine Erleichterung bez. Beweismitteleignung verbunden. Beweisen ist effizienter als Behaupten.

30 Gesetzliche Grundlagen - CH Wesentliche gesetzliche Forderungen - CH Freie Beweiswürdigung (Art. 81 MWSTG) Freie Beweiswürdigung heisst, dass die Verwaltung und der Richter in der Annahme von Beweismitteln nicht eingeschränkt sind. Aber Die Beweiskraft der Beweismittel wird einzig durch die Verwaltung oder den Richter beurteilt. Unter Einhaltung der Ausführungsbestimmungen ist die Wahrscheinlichkeit gross, dass die entsprechenden Belege hohe Beweiskraft haben.

31 Gesetzliche Grundlagen - CH Wesentliche gesetzliche Forderungen - CH ElDI-V als Dienstleistung der ESTV (Art. 125 MWSTV) Die ElDI-V ist der einfachste und sicherste Weg zum Ziel. Das Projektbudget ist besser in etablierten ElDI-V Lösungen als in Diskussionen und Gutachten investiert.

32 Gesetzliche Grundlagen - CH Wesentliche gesetzliche Forderungen - CH Grundsatz (Art. 122 MWSTV)

33 Gesetzliche Grundlagen - CH Wesentliche gesetzliche Forderungen - CH Verfügbarkeit und Wiedergabe (Art. 123 MWSTV) Wesentliche Merkmale der GeBüV Führung und Aufbewahrung von Geschäftsbüchern Echtheit und Unverfälschbarkeit der Daten (Art. 3) Verfahrensdokumentation (Art. 4) Lesbarkeit (Art. 6)

34 Gesetzliche Grundlagen - EU Wesentliche gesetzliche Forderungen EU (Art. 233, Abs.1, RICHTLINIE 2006/112/EG )

35 Gesetzliche Grundlagen - EU Wesentliche gesetzliche Forderungen EU (Art. 233, Abs.2, RICHTLINIE 2006/112/EG )

36 Agenda Über Keyon Gesetzliche Grundlagen Merkmale der grenzüberschreitenden Rechnungsstellung Typische Fragestellungen und praktische Umsetzung

37 Grenzüberschreitende Rechnungsstellung Was soll man jetzt machen und warum? Nochmals die wesentlichen gesetzlichen Forderungen Echtheit der Herkunft der Rechnung (Authentizität) Unversehrtheit der Inhalts (Integrität) Lesbarkeit der Rechnung über die Dauer der Aufbewahrungsfrist Verfahrensdokumentation (business controls) Prinzip der Beweislastverteilung Es gelten, wie bisher, die allgemeinen Regeln der Beweislastverteilung: Die Steuerbehörde muss steuerbegründende Tatsachen nachweisen Die steuerpflichtige Person muss steuerentlastende Tatsachen nachweisen.

38 Grenzüberschreitende Rechnungsstellung Wirtschaftliche Ziele Einhalten der gesetzlichen Anforderungen / Compliance Optimieren / Vereinfachen der Prozesse Audit Trail (Prüfpfad, Buchungskotrolle, etc.) Einsparen von Kosten Minimieren von Risiken (operativ, rechtlich, etc.) Verarbeiten / Übermitteln von el. Rechnungen Standard Elektronische Signatur EDI mit Vertrag (Art b, 2006/112/EG) Business Controls (Art , 2006/112/EG) Alternativen Technische Prozesse Cross Checking (Art /112/EG) Aufbewahren von el. Rechnungen Standard Elektronische Signatur WORM Alternativen Technische Prozesse Cross Checking (Art /112/EG)

39 Grenzüberschreitende Rechnungsstellung Erkenntnisse Grundsätzlich vergleichbare formale Anforderungen für die elektronische Rechnungsstellung und Archivierung im In- und Ausland. Die Rechnungen von ausländischen Leistungserbringern sind an keine besonderen Formvorschriften gebunden. Der inländische Leistungsempfänger muss vom ausländischen Leistungserbringer lediglich verlangen, dass seine Rechnung einen genügenden Leistungsbeschrieb enthält (Erläuterungen zur ElDI-V, Dezember 2009) Zweck der Rechnung in der grenzüberschreitenden Rechnungsstellung Rechnung als Nachweis der Leistung sowie der geschäftsmässigen Begründetheit des geltend gemachten Aufwandes (Mehrwertsteuer, direkte Bundessteuer, Verrechnungssteuer, etc.) Die elektronische Veranlagungsverfügungen (evv) ist kein Ersatz für die Rechnung. Keine Buchung ohne Beleg (Rechnung)

40 Grenzüberschreitende Rechnungsstellung Geschäftsfälle Inland Inland Geschäfte (Dienstleistungen und Waren) Import von Dienstleistung und Waren Abzug der Bezugssteuer / Einfuhrsteuer (steuerentlastende Tatsache) Export von Dienstleistungen und Waren Keine Abgabe der Umsatzsteuer (steuerentlastende Tatsache)

41 Grenzüberschreitende Rechnungsstellung Länderspezifische Anforderungen (EU spezifisch) Aufbewahrung in einem EU Land In einem nicht EU Land mit länderspezifischem Abkommen In einem nicht EU Land mit Information an die Steuerbehörde Signatur fortgeschritten, nicht qualifiziertes Zertifikat fortgeschritten, qualifiziertes Zertifikat (1999/93/EG) länderspezifische Anforderungen (länderspezifische CSP) Weitere Anforderungen Spezifische Verfahrensdokumentation (GoBS (DE)) Spezifischer Datenzugriff und zur Prüfbarkeit (GDPdU (DE)) GoBS: Grundsätze ordnungsmässiger DV-gestützter Buchführungssysteme GDPdU: Grundsätze zum Datenzugriff und zur Prüfbarkeit digitaler Unterlagen

42 Grenzüberschreitende Rechnungsstellung Länderspezifische Anforderungen - Informationsbeschaffung Erstellen eines Fragekatalogs (questionnaire), der durch die jeweiligen Länder beantwortet werden soll Formvorschriften Signatur Aufbewahrung Vergleich der Angaben zu den innerstaatlichen Vorschriften 51 MWST spezifische Fragen, länderspezifische beantwortet (Angaben zu den innerstaatlichen Vorschriften

43 Grenzüberschreitende Rechnungsstellung Praktische Umsetzung bei B2BNet Archiv Ausland A Signatur Archiv Ausland B Signatur Archiv Schweiz Signatur Rechnungssteller Verarbeitung Rechnungsempfänger B2BNet

44 Agenda Über Keyon Gesetzliche Grundlagen Merkmale der grenzüberschreitenden Rechnungsstellung Typische Fragestellungen und praktische Umsetzung

45 Typische Fragestellungen und praktische Umsetzung Typische Fragestellungen Export von Waren / Dienstleistungen Der ausländische Leistungsempfänger akzeptiert keine schweizerischen Signaturen (ElDI-V, ZertES) und verlangt 1999/93/EG kompatible Signaturen. Die üblichen rechnungsspezifischen Vorschriften der Schweiz müssen eingehalten werden. Die Rechnung muss nach der ElDI-V signiert werden. Die Rechnung kann zusätzlich nach 1999/93/EG signiert werden (1999/93/EG Signatur parallel oder seriell zur ElDI-V) Die organisatorischen und technischen Prozesse sind in einer Verfahrensdokumentation zu beschreiben. Gem. Art. 3 Abs. 2 ZertES ist die ESTV nicht legitimiert, ausländische Zertifikate nach 1999/93/EG zu anerkennen. Gegenseitige Anerkennung von qualifizierten Signaturen ist im ZertES geregelt.

46 Typische Fragestellungen und praktische Umsetzung Typische Fragestellungen Import von Waren / Dienstleistungen 1/2 Der ausländische Leistungserbringer möchte seine Rechnung unsigniert an den schweizerischen Leistungsempfänger senden. Signierte Rechnung EVV Vorhanden? Nur bei Waren El. Rechnung Vertrag Vorhanden? Papierrechnung Kaskadenbetrachtung Erläuterungen zur ElDI-V, Grenzüberschreitende Rechnungsstellung, Dez. 2009

47 Typische Fragestellungen und praktische Umsetzung Typische Fragestellungen Import von Waren / Dienstleistungen 2/2 Der ausländische Leistungserbringer möchte seine Rechnung unsigniert an den schweizerischen Leistungsempfänger senden. Die vertragliche Vereinbarung enthält einen Leistungsbeschrieb sowie die Art der Rechnungsübermittlung vom Ausland in die Schweiz. Der schweizerische Leistungsempfänger (oder Dienstleister) stellt ein Webportal bereit, in dem die unsignierten Rechnungen hochgeladen werden können. Integrität der Daten sichert das SSL Protokoll Nachweis des Ursprungs über benutzerspezifischen Login Der schweizerische Leistungsempfänger (oder Dienstleister) erstellt unmittelbar nach Eingang der Rechnung eine elektronische Signatur oder legt diese zeitnah auf einem WORM ab (GeBüV). Die organisatorischen und technischen Prozesse sind in einer Verfahrensdokumentation zu beschreiben.

48 Typische Fragestellungen und praktische Umsetzung Typische Fragestellungen Export von Waren / Dienstleistungen Der ausländische Leistungsempfänger möchte seine Rechnung unsigniert vom schweizerischen Leistungserbringen erhalten. Die üblichen rechnungsspezifischen Vorschriften der Schweiz müssen eingehalten werden. Die Rechnung muss nach der ElDI-V signiert werden. Die organisatorischen und technischen Prozesse sind in einer Verfahrensdokumentation zu beschreiben. Die ElDI-V kennt keine Sonderregelung für Export Steuerentlastende Tatsache (0% Satz)

49 Typische Fragestellungen und praktische Umsetzung Typische Fragestellungen Import von Waren / Dienstleistungen Die Parteien vereinbaren, nicht maschinell auswertbare, elektronische Rechnungen (PDF) auszutauschen. Es gelten die zuvor gemachten Aussagen ElDI-V verlangt maschinelle Auswertbarkeit (Art. 7 Abs.2, Art. 10 Abs. 1, Art. 10 Abs. 3) Die ESTV akzeptiert PDF Rechnungen, wenn diese 1. elektronisch signiert sind 2. keine dynamischen Inhalte aufweisen (z.b. PDF/A) 3. die maschinelle Auswertbarkeit ist über die Buchhaltung und das Archiv sichergestellt. Erläuterungen zur ElDI-V (August 2010)

50 Typische Fragestellungen und praktische Umsetzung Schlussfolgerung Beim Export von Waren und Dienstleistungen gelten die schweizerischen Anforderungen. Unabhängig von der Beweismittelfreiheit müssen im Zusammenhang mit elektronischen Rechnungen die Bestimmungen der ElDI-V angewendet werden. Die Rechnungen von ausländischen Leistungserbringern sind an keine besonderen Formvorschriften gebunden. Der inländische Leistungsempfänger muss vom ausländischen Leistungserbringer verlangen, dass seine Rechnung einen genügenden Leistungsbeschrieb enthält (Kaskadenbetrachtung).

51 Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit Bei Fragen stehe ich Ihnen gerne zur Verfügung. Aus Gründen Ihrer Sicherheit