Frühjahrs-Gemeindeversammlung 17. März 2005

Größe: px
Ab Seite anzeigen:

Download "Frühjahrs-Gemeindeversammlung 17. März 2005"

Transkript

1 Frühjahrs-Gemeindeversammlung 17. März 2005 Geschäfte Seite A B Berichte und Anträge der Rechnungsprüfungskommission RPK 2 Versammlung der Politischen Gemeinde Schulhaus und Mehrzweckhalle Schweikrüti 3 Gebäudesanierung Genehmigung der Bauabrechnung Schulwesen, Blockzeiten an der Unterstufe Thalwil 7 Weiterführung Versuchsbetrieb bis zur In-Kraft-Setzung neues Volksschulgesetz C Bürgerversammlung Bürgerrechtsgesuche Gemäss separater Publikation im Thalwiler Anzeiger sowie unter GEMEINDERAT THALWIL Die Gemeindepräsidentin: Der Gemeindeschreiber: Christine Burgener Martin Pallioppi Thalwil, 12. Januar 2005 Aktenauflage Die Akten zu den Geschäften können von den Stimmberechtigten ab 2. März 2005 während der normalen Schalteröffnungszeiten im Gemeindehaus, Alte Landstrasse 112 (Sekretariat Gemeinderat, im 1. Stock), eingesehen werden. 1

2 Bericht und Antrag der Rechnungsprüfungskommission RPK Die Rechnungsprüfungskommission hat die Geschäfte geprüft und erstattet folgenden Bericht: Bauabrechnung Sanierung von Schulhaus und Mehrzweckhalle Schweikrüti Die Bauabrechnung stimmt mit der Buchhaltung und den Belegen überein. Die Ausgaben von total Fr. 5'419' sind in den Investitionsrechnungen 2000 bis 2004 ordnungsgemäss verbucht worden. Die Gegenüberstellung der gesamthaft bewilligten Kredite in der Höhe von Fr. 5'578' und der effektiven Baukosten laut Abrechnung im Betrage von Fr. 5'419' ergibt eine Kostenunterschreitung von Fr. 158' (2.84%). Antrag: Aufgrund des Prüfungsergebnisses beantragen wir der Gemeindeversammlung die Bauabrechnung zu genehmigen. 2 Schulwesen, Blockzeiten an der Unterstufe Weiterführung Versuchsbetrieb Antrag Vorlage zuhanden Frühjahres-GV 17. März 2005 Am 9. Dezember 1998 hat die Gemeindeversammlung dem Versuchsbetrieb des Blockzeitenunterrichts unter Gewährung eines Kredites von Fr. 560'000 für drei Schuljahre zugestimmt. Nachdem der kantonale Souverän das Volksschulgesetz, welches dem Blockzeitenunterricht die notwendige gesetzliche Grundlage gegeben hätte, am 24. November 2002 abgelehnt hat, sind für den Blockzeitenunterricht und dessen Finanzierung nach wie vor die Gemeinden verantwortlich. Der Gemeinderat hat, auf Antrag der Schulpflege, den Versuchsbetrieb bereits dreimal verlängert und folgende Kredite gesprochen: 27. März 2001, Fr. 180'000; 15. April 2003, Fr. 150'000; 31. August 2004 Fr. 150'000. Der Gemeinderat unterstützt den Antrag der Schulpflege für eine weitere, zeitlich befristete Verlängerung des Versuches des Blockzeitenunterrichts bis zur In-Kraft- Setzung des neuen Volksschulgesetzes. Er beantragt der Gemeindeversammlung dem Kredit von Fr. 468'000 für die Jahre zuzustimmen. Die Mehraufwendungen für das Kalenderjahr 2005, Fr. 88'000 sind im Voranschlag für das Jahr 2005 bereits enthalten. Die RPK schliesst sich der Meinung des Gemeinderates und der Schulpflege an, den Blockzeitenunterricht als zeitgemässes Unterrichtsmodel weiter anzubieten und den dafür notwendigen Kredit zu bewilligen. Antrag: Aufgrund des Ergebnisses unserer Prüfung beantragen wir den Stimmbürgerinnen und Stimmbürgern, die Vorlage anzunehmen Thalwil, 10. / 31. Januar 2005 RECHNUNGSPRUEFUNGSKOMMISSION THALWIL Der Präsident: Der Aktuar: Hermann Schmitter Andreas F. Vögeli 2

3 Schulhaus und Mehrzweckhalle Schweikrüti Gebäudesanierung Genehmigung der Bauabrechnung ANTRAG Die Gemeindeversammlung beschliesst: Die Bauabrechnung für die Sanierung des Schulhauses und der Mehrzweckhalle Schweikrüti wird genehmigt. WEISUNG 1. Ausgangslage Das im Jahre 1978 erstellte Schulhaus Schweikrüti in Gattikon wies wesentliche bauliche Mängel wie Wassereinbrüche im Dachbereich, ungenügend gedämmte und undichte Fenster, defekte Rafflamellenstoren, hohe Wärmverluste über die Fassade und über die Fenster usw. auf. Das Dach wurde infolge von Wassereinbrüchen bereits mehrmals partiell saniert und teilweise nachgedämmt. Der Gemeinderat bewilligte am 27. April 1999 einen Kredit von Fr. 32'000 für eine Sanierungsstudie. Die Abrechnung für die Studie über Fr. 31' wurde am 7. März 2001 genehmigt. Die für das Projekt gebildete Planungskommission Schulhaus Schweikrüti erarbeitete eine Sanierungsstrategie mit Terminprogramm, die vom Gemeinderat am 31. März 2000 genehmigt wurde. Mit diesen Vorgaben wurden ein Vorprojekt ausgearbeitet und in der Folge ein Bauprojekt erstellt, das dem Souverän an der Urnenabstimmung vom 23. September 2001 zur Abstimmung unterbreitet wurde. Die Stimmberechtigten stimmten dem Projekt zu und bewilligten hierfür den notwendigen Kredit von Fr. 5'220'000. Die Realisierung der bau- und energietechnischen Sanierung, die sowohl zeitlich als auch technisch anspruchsvoll war, führte zu einer gesamtheitlichen Werterhaltung des Gebäudes. Die Bauarbeiten erstreckten sich über die Zeit von Frühling bis Herbst 2002 und Frühling bis Herbst So konnte der Schulbetrieb während der ganzen Sanierungszeit aufrecht erhalten werden. Mit einem Tag der offenen Tür am Samstag, 22. November 2003, zu dem die Schuleinheit Schweikrüti sowie die Baukommission die Öffentlichkeit einluden, konnte das in neuem Glanz erstrahlende Schulhaus feierlich übergeben werden. Der Bevölkerung bot sich die Möglichkeit, bei Führungen durch das Gebäude die Sanierungsarbeiten sowie die neuen Schulräume und die Mehrzweckhalle zu besichtigen. 3

4 2. Bauabwicklung Bei der Sanierung wurde grosses Gewicht darauf gelegt, das architektonische Gesamtbild zu erhalten. Mit der projektkonformen Ausführung des Bauvorhabens sowie der Finanzkontrolle wurde die Baukommission "Schulhaus Schweikrüti" beauftragt, die bereits als Planungskommission das Bauprojekt zusammen mit den Fachplanern erarbeitet hatte. Aufgrund der Komplexität der Sanierungsarbeiten entschied man sich, die Bauarbeiten durch ein kompetentes Baumanagement begleiten zu lassen. Der Auftrag wurde der Firma Amstein + Walthert AG, Zürich, übertragen. Ihm zur Seite standen in engem Kontakt das Architekturbüro Osolin & Plüss Architekten AG, Zürich, sowie die Bauleitung Schwendener Baumanagement, Zürich. Im Verlauf der Sanierungsarbeiten kam es zu folgenden Projektmutationen resp. Nachtragskrediten, die teilweise auf Verlangen der kantonalen Behörden (Feuerpolizei) erforderlich wurden oder im Hinblick auf wesentliche Verbesserungen der Betriebsführung und der Energie-Einsparungen angezeigt waren: Brandschutzmassnahmen: aufgrund zusätzlicher kantonaler Auflagen der Feuerpolizei Alarmierung Heizung: Umleitung des Alarmierungssystems an den Hauswart Schule, Abtrennung vom Leitsystem des Hallenbades Ersatz Regulierungen Lüftungsanlagen: im Zusammenhang mit dem Ersatz der Regulierung der Lüftung Mehrzweckhalle musste auch die Lüftung von Küche, Singsaal und Garderobe ersetzt werden Einzelraumregulierung in den Schulzimmern: Fehlen von Ersatzteilen für die Zentraleinheit der bestehenden Einzelraumregulierung und Verbesserung der Ansteuerung und Regulierung der Raumlufttemperatur der Schulzimmer (Reduktion in der Nacht, an Wochenenden und in den Ferien). Die Arbeiten konnten trotz dem eng gesteckten und bedingt durch den Schulbetrieb etappierten Terminprogramm ohne wesentliche Verzögerungen ausgeführt werden, was insbesondere dem grossen Einsatz aller beteiligten Handwerker und der zielorientierten und kompetenten Bauleitung zu verdanken ist. 3. Bewilligte Kredite Folgende Kredite wurden für die bau- und energietechnische Sanierung des Schulhauses und der Mehrzweckhalle Schweikrüti bewilligt: Bau- und energietechnischer Sanierungskredit Urnenabstimmung vom 23. September 2001 Fr. 5'220' In diesem Kredit sind die folgenden, vorgängig bewilligten Kredite enthalten: Planungskredit Gebäudehüllensanierung, Gemeinderat, 14. März 2000 (GRB 76): Projektierungskredit Gemeindeversammlung, 21. September 2000: Fr. 150' Fr. 350'

5 Nachtragskredite für Auflagen Brandschutz, Alarmierung Heizung, Ersatz Regulierung Lüftungsanlagen, Einzelraumregulierung in Schulzimmern Gemeinderat, 18. Juni 2002 (GRB 159) Fr. 191' Teuerung zwischen Kostenvoranschlag 1. April 2000 und Bauausführung Fr. 167' Massgebende Kreditsumme für Bauabrechnung Fr 5'578' ============= 4. Bauabrechnung Die Schlussabrechnung und der Kreditvergleich präsentieren sich wie folgt: Abrechnung Planungskredit, Gebäudehüllensanierung, 7. März 2001 (GRB 55) Fr. 140' Abrechnung Projektierungskredit, Baukommission Schulhaus Schweikrüti, 19. März 2002 Fr. 320' Bauabrechnung Total abgerechnete Bausumme Netto Bauabrechnung Kreditvergleich (ohne Sanierungsstudie) Fr. 4'958' Fr. 5'419' Massgebende Kreditsumme Fr. 5'578' Netto Bauabrechnung Fr. 5'419' Kreditunterschreitung 2.84 % Fr. 158' ============= Dank konsequentem Kostenmanagement ist es gelungen, die anspruchsvolle Sanierung unter dem Kostenvoranschlag abzuschliessen. Einnahmen Vom Hochbauamt des Kantons Zürich wurde ein Staatsbeitrag von 40'000 Franken ausgerichtet. 5. Schlussbemerkung Die Sanierung des Schulhauses Schweikrüti erfolgte nach modernen technischen Erkenntnissen. Der Energieverbrauch und die Schadstoffemissionen konnten stark reduziert werden. Mit den ausgeführten Massnahmen wurden verschiedene ökologische und ökonomische Verbesserungen erreicht. Zudem konnten die Bedürfnisse der Benutzerinnen und Benutzer nach neusten schulpädagogischen Erkenntnissen weitgehend umgesetzt werden. Aufgrund des optimierten Raumangebotes bietet das 5

6 sanierte Schulhaus den Kindern beste Voraussetzungen für ein qualitativ hoch stehendes Lernumfeld. Nicht zuletzt ist damit auch dem politischen Auftrag an die Schule, ihre Ressourcen kostenbewusst und effizient zu nutzen, Folge geleistet. Die Sanierungsarbeiten haben somit auch soziale Bedeutung. Zum guten Gelingen der Sanierung trugen nicht nur die fachkompetenten Planer und Handwerker bei, sondern auch die engagierten Mitglieder der Baukommission sowie die Lehrerschaft. Der Gemeinderat beantragt der Gemeindeversammlung, die Bauabrechnung über die Sanierung des Schulhauses und der Mehrzweckhalle Schweikrüti zu genehmigen. 6

7 Schulwesen, Blockzeiten an der Unterstufe Thalwil Weiterführung Versuchsbetrieb bis zur In-Kraft-Setzung neues Volksschulgesetz ANTRAG Die Gemeindeversammlung beschliesst: 1. Der Weiterführung des Versuchsbetriebs von Blockzeiten an der Unterstufe der Primarschule ab Schuljahr 2005/2006 wird zugestimmt. 2. Diese Versuchsverlängerung gilt bis zur Einführung des neuen Volksschulgesetzes. 3. Der erforderliche Kredit für die zwei Schuljahre 2005/2006 und 2006/2007 von insgesamt Fr. 468'000 wird bewilligt; er kann sich bei verzögerter In-Kraft- Setzung des Volksschulgesetzes um höchstens ein Jahr anteilsmässig erhöhen. WEISUNG 1. Situation heute in Thalwil Am 9. Dezember 1998 stimmte die Gemeindeversammlung dem Versuchsbetrieb von Blockzeiten an der Schule Thalwil während drei Schuljahren, beginnend im Schuljahr 1999/2000, zu und sprach den dafür erforderlichen Kredit von Fr. 560'000 für die durch den Blockzeitenunterricht verursachten Mehrkosten. Der Gemeinderat stimmte später auf Antrag der Schulpflege der Versuchsverlängerung wie folgt zu: 27. März 2001 Verlängerung für das Schuljahr 2002/ '000 Franken 15. April 2003 Verlängerung für das Schuljahr 2003/ '000 Franken 31. August 2004 Verlängerung für das Schuljahr 2004/ '000 Franken Nach Ablehnung des Volksschulgesetzes an der Volksabstimmung vom 24. November 2002 fehlt die gesetzliche Grundlage, Blockzeiten weiterhin anzubieten. Angebot und Weiterführung basieren daher nach wie vor auf dem Erziehungsratsbeschluss vom 26. März 1991 und dem Bildungsratsbeschluss vom 31. Oktober 2000, der die ursprünglichen Rahmenbedingungen der Erprobung erweiterte und damit auch Thalwil ermöglichte, das Blockzeitenmodell fortzuführen. 7

8 2. Definition Blockzeiten Im herkömmlichen Stundenplan an der Unterstufe besuchen die Erst- und Zweitklässler in der Regel die Schule entweder von 8 bis 10 Uhr oder von 10 bis 12 Uhr. Mit Blockzeiten im Drei-Stunden-Block wird ermöglicht, dass sämtliche Schülerinnen und Schüler täglich mindestens von 9 bis 11 Uhr in der Schule sind. Der Halbklassenunterricht im bisherigen Rahmen ist weiterhin gewährleistet. Die eine Halbklasse besucht die Schule mindestens von 8 bis 11 Uhr, die andere von 9 bis 12 Uhr. Die Unterrichtszeiten am Nachmittag bleiben unregelmässig. 3. Erfahrung mit Blockzeiten Das Thalwiler Blockzeiten-Modell, welches den pädagogisch wertvollen Halbklassenunterricht beibehält und in das die in einer Umfrage von 1998 erhobenen Bedürfnisse der Eltern eingeflossen sind, hat sich bestens bewährt. Durch die Beibehaltung der Blockzeiten wird das in Thalwil vorhandene Konzept der familienergänzenden Kinderbetreuung sinnvoll komplettiert. Bei der Einführung 1999 wurde die Lektionenzahl für die Kinder (Biblische Geschichte BS eingeschlossen) an der 1. Klasse von 19 auf 21, an der 2. Klasse von 22 auf 23 Lektionen erhöht. Die Erhöhung der Lektionenzahl verteilt sich auf die Unterrichtsgegenstände Lebenskunde, Realien, Deutsch und Schrift. Diese zusätzlichen Lektionen werden durch Fachlehrkräfte erteilt. 4. Neues Volksschulgesetz (VSG) 4.1 Wie es dazu kam Am 24. November 2002 lehnten die Stimmbürgerinnen und Stimmbürger des Kantons Zürich ein neues Volksschulgesetz ab. Am gleichen Tag wurden eine Verfassungsänderung (Abschaffung der Bezirksschulpflege) und das Bildungsgesetz angenommen. Wenige Wochen nach dem Abstimmungstermin wurden zwei Parlamentarische Initiativen eingereicht; beide wurden vom Kantonsrat provisorisch unterstützt und der Kantonsrätlichen Kommission für Bildung und Kultur (KBIK) zur Behandlung überwiesen. Die KBIK lehnte beide Initiativen ab und schlug ein neues Volksschulgesetz vor. Dieser Vorschlag wurde am 15. September 2004 veröffentlicht. 4.2 Was das neue Volksschulgesetz bringt Die Volksschule muss sich weiterentwickeln. Einige der umstrittenen Reformelemente des abgelehnten Gesetzes werden wieder aufgenommen, andere wurden weggelassen. Gemäss dem Antrag der Kommissionsmehrheit sieht das Gesetz gegenüber der heute gültigen Fassung u.a. folgende Neuerung vor: Familienfreundliche Blockzeiten: An der Unterstufe werden koordinierte Unterrichtszeiten (Blockzeiten) verbindlich eingeführt Die Gemeinden können betreute Aufgabenstunden anbieten 8

9 Bei Bedarf führen die Gemeinden Tagesstrukturen (z.b. Mittagstische), die für die Eltern nicht unentgeltlich sind. 4.3 Termine Es ist vorgesehen, dass das neue Volksschulgesetz dem Souverän am 5. Juni 2005 vorgelegt wird. Die Umsetzung respektive In-Kraft-Setzung des neuen Volksschulgesetzes bedingt das Erstellen von zahlreichen Verordnungen (wie zum Beispiel Geleitete Schulen, Qualitätssicherung usw.). Die In-Kraft-Setzung ist auf Beginn des Schuljahres 2006/2007 oder 2007/2008 geplant. 5. Kosten Der Stundenplan mit integriertem Blockzeitenunterricht gilt für alle Schülerinnen und Schüler, ist obligatorisch und demzufolge kostenlos. Für die Gemeinde Thalwil entstehen durch den beantragten Versuchsbetrieb für die Schuljahre 2005/2006 sowie 2006/2007 insgesamt nachstehende Mehraufwendungen, die sich auf sechs erste Klassen, sechs zweite Klassen, zwei Kleinklassen A und eine Kleinklasse D aufteilen: zusätzliche Unterrichtskosten (inkl. BS) gegenüber einem herkömmlichen Unterricht ohne Blockzeiten 455'000 Franken zusätzliche Lehrmittel 13'000 Franken Mehraufwand für den Schulversuch Blockzeiten 468'000 Franken ====== Diese Kosten verteilen sich wie folgt auf die Kalenderjahre 2005 bis 2007: '000 Franken (Mitte August bis Dezember) '000 Franken (Kalenderjahr) '000 Franken (Januar bis Mitte August) Die Mehraufwendungen für das Kalenderjahr 2005 sind im Voranschlag, Laufende Rechnung 2005, bereits enthalten. 6. Abweichung Mehraufwendungen Blockzeiten gegenüber Beschluss Gemeindeversammlung vom 9. Dezember 1998 Der Gemeindeversammlung wurde 1998, wie heute, ein Kredit für den Blockzeitenunterricht beantragt. Der Unterricht in BS war dazumal wie in diesem Antrag im Blockzeitenunterricht enthalten war BS noch ein obligatorisches Unterrichtsfach, seit Beginn des Schuljahres 2004/2005 können die Gemeinden den BS-Unterricht auf freiwilliger Basis anbieten. Die Schulpflege hat am 29. März 2004 beschlossen, den BS- Unterricht fortzusetzen. Da jedoch ohne Einbezug des BS-Unterrichts in den Blockzeitenunterricht ein anderes Schulfach angeboten werden müsste, sind diese Kosten als Mehraufwendungen aufzuführen. 9

10 7. Schlussbemerkungen Schulpflege und Lehrerschaft sind überzeugt, mit dem Blockzeitenangebot ein Bedürfnis der betroffenen Thalwiler Eltern sowie Schülerinnen und Schüler abzudecken und empfehlen, der Vorlage zuzustimmen. SCHULPFLEGE THALWIL Präsident Daniel Tewlin Schulverwalter Peter Marschik Thalwil, 1. November 2004 Stellungnahme des Gemeinderates zum Antrag der Schulpflege Der Gemeinderat hat der Verlängerung des Versuchs bereits drei Mal zugestimmt. Für die weitere Verlängerung des Versuchs bis zur In-Kraft-Setzung des neues Volksschulgesetzes ist die Gemeindeversammlung zuständig. Der Gemeinderat unterstützt den Antrag der Schulpflege und beantragt der Gemeindeversammlung, den Kredit von Fr. 468'000 für die zeitlich befristete Verlängerung des Versuches des Blockzeitenunterrichts bis zur In-Kraft-Setzung des Volksschulgesetzes zu bewilligen. GEMEINDERAT THALWIL Gemeindepräsidentin Christine Burgener Gemeindeschreiber Martin Pallioppi Thalwil, 7. Dezember

Herbst-Gemeindeversammlung 20. September 2007

Herbst-Gemeindeversammlung 20. September 2007 Herbst-Gemeindeversammlung 20. September 2007 Geschäft 3 Schulwesen, Blockzeiten an der Unterstufe Thalwil Verankerung der musikalischen Grundausbildung im Unterstufen- Stundenplan, Kredit 105'000 Franken

Mehr

Budget-Gemeindeversammlung 7. Dezember 2011

Budget-Gemeindeversammlung 7. Dezember 2011 Budget-Gemeindeversammlung 7. Dezember 2011 Geschäft 1 Bauabrechnung Zürichseeweg Genehmigung 1 Bericht und Antrag der Rechnungsprüfungskommission Die Rechnungsprüfungskommission (RPK) hat an ihrer Sitzung

Mehr

Herbst-Gemeindeversammlung 17. September 2009

Herbst-Gemeindeversammlung 17. September 2009 Herbst-Gemeindeversammlung 17. September 2009 Geschäft 2 Schulhaus Schwandel Bauabrechnung für die Innen- und Aussensanierung, Raumanpassungen und energetische Massnahmen 1 Bericht und Antrag der Rechnungsprüfungskommission

Mehr

Stadt Dübendorf. A N T R A G des Stadtrates vom 27. September 2007

Stadt Dübendorf. A N T R A G des Stadtrates vom 27. September 2007 Stadt Dübendorf A N T R A G des Stadtrates vom 27. September 2007 Nr. 77 Beschluss des Gemeinderates betreffend Bauabrechnung Sanierung der Sportanlagen Im Chreis Der Gemeinderat, in Kenntnis eines Antrages

Mehr

Rechnungs-Gemeindeversammlung. 10. Juni 2015. Geschäft. Seeuferplanung, Schiffstation

Rechnungs-Gemeindeversammlung. 10. Juni 2015. Geschäft. Seeuferplanung, Schiffstation Rechnungs-Gemeindeversammlung 10. Juni 2015 Geschäft Seeuferplanung, Schiffstation Neue Platzgestaltung mit Sanierung Ufermauer Genehmigung der Abrechnung Bericht und Antrag der Rechnungsprüfungskommission

Mehr

Rechnungs-Gemeindeversammlung 21. Juni 2006

Rechnungs-Gemeindeversammlung 21. Juni 2006 Rechnungs-Gemeindeversammlung 21. Juni 2006 Geschäft 2 Genehmigung von Bauabrechnung 2.2 Ausbau Reservoir Lindeli 1 Bericht und Antrag der Rechnungsprüfungskommission Die Rechnungsprüfungskommission hat

Mehr

Botschaft des Regierungsrates an den Grossen Rat B 136. zum Entwurf eines Grossratsbeschlusses

Botschaft des Regierungsrates an den Grossen Rat B 136. zum Entwurf eines Grossratsbeschlusses Botschaft des Regierungsrates an den Grossen Rat B 136 zum Entwurf eines Grossratsbeschlusses über die Genehmigung der Abrechnung über die Korrektion des Rotbachs zwischen dem Rotbachtobel und dem östlichen

Mehr

Erweiterung des Gemeindesaales und der Gemeindebibliothek V1.3 Bauabrechnung

Erweiterung des Gemeindesaales und der Gemeindebibliothek V1.3 Bauabrechnung Geschäft Nr. 5 Erweiterung des Gemeindesaales und der Gemeindebibliothek V1.3 Bauabrechnung Bericht des Gemeinderates Die Gemeindeversammlung vom 23. Juni 2000 hat dem Projekt für die Erweiterung des Gemeindesaales

Mehr

Botschaft des Regierungsrates. der Abrechnung über den Ausbau der Kantonsstrasse. Escholzmatt Wiggen, Gemeinde Escholzmatt

Botschaft des Regierungsrates. der Abrechnung über den Ausbau der Kantonsstrasse. Escholzmatt Wiggen, Gemeinde Escholzmatt Botschaft des Regierungsrates an den Grossen Rat B3 zum Entwurf eines Grossratsbeschlusses über die Genehmigung der Abrechnung über den Ausbau der Kantonsstrasse K10 und die Aufhebung von sechs SBB-Niveauübergängen,

Mehr

Botschaft des Regierungsrates an den Grossen Rat B 56. zum Entwurf eines Grossratsbeschlusses

Botschaft des Regierungsrates an den Grossen Rat B 56. zum Entwurf eines Grossratsbeschlusses Botschaft des Regierungsrates an den Grossen Rat B 56 zum Entwurf eines Grossratsbeschlusses über die Genehmigung der Abrechnung über den Ausbau der Kantonsstrasse K 14 Büron Triengen, Abschnitt Dorfausgang

Mehr

Oetwil am See. Einladung. zur Gemeindeversammlung. von Montag, 28. September 2015, 20.00 Uhr, im Mehrzweckgebäude Breiti, Oetwil am See

Oetwil am See. Einladung. zur Gemeindeversammlung. von Montag, 28. September 2015, 20.00 Uhr, im Mehrzweckgebäude Breiti, Oetwil am See Oetwil am See Einladung zur Gemeindeversammlung von Montag, 28. September 2015, 20.00 Uhr, im Mehrzweckgebäude Breiti, Oetwil am See 1 Gemeindeversammlung vom 28. September 2015 Die Stimmberechtigten

Mehr

Botschaft des Regierungsrates an den Kantonsrat B 123. zum Entwurf eines Kantonsratsbeschlusses

Botschaft des Regierungsrates an den Kantonsrat B 123. zum Entwurf eines Kantonsratsbeschlusses Botschaft des Regierungsrates an den Kantonsrat B 123 zum Entwurf eines Kantonsratsbeschlusses über die Genehmigung der Abrechnung über den Ausbau der linksufrigen Zuflüsse zur Kleinen Emme entlang der

Mehr

Primarschule. Schulanlage Schwerzgrueb Sanierung Lehrschwimmbad. Kreditabrechnung. Antrag und Weisung an den Gemeinderat

Primarschule. Schulanlage Schwerzgrueb Sanierung Lehrschwimmbad. Kreditabrechnung. Antrag und Weisung an den Gemeinderat Primarschule Schulanlage Schwerzgrueb Sanierung Lehrschwimmbad Kreditabrechnung Antrag und Weisung an den Gemeinderat Bülach, 27. Mai 2014 Antrag Dem Gemeinderat wird beantragt, er wolle beschliessen:

Mehr

Frühlings-Gemeindeversammlung 11. März 2010

Frühlings-Gemeindeversammlung 11. März 2010 Frühlings-Gemeindeversammlung 11. März 2010 Geschäft 2 Bodenstrasse (Gattikonerstrasse bis Sportanlage Brand) Trottoirneubau inkl. Strassensanierung, Kredit 375'000 Franken 1 Bericht und Antrag der Rechnungsprüfungskommission

Mehr

Erläuternder Bericht: Gemeindeversammlung vom 09. April 2015

Erläuternder Bericht: Gemeindeversammlung vom 09. April 2015 Erläuternder Bericht: Gemeindeversammlung vom 09. April 2015 Gemeindeversammlung der Gemeinde Zizers: Donnerstag, 09. April 2015, 19.30 Uhr, Mehrzweckhalle Lärchensaal Sehr geehrte Stimmbürgerinnen und

Mehr

Abrechnung über den Neubau der Kantonsstrasse K 48 in Sempach Station mit Aufhebung des Niveauübergangs

Abrechnung über den Neubau der Kantonsstrasse K 48 in Sempach Station mit Aufhebung des Niveauübergangs Botschaft des Regierungsrates an den Kantonsrat 11. September 2015 B 7 Abrechnung über den Neubau der Kantonsstrasse K 48 in Sempach Station mit Aufhebung des Niveauübergangs Entwurf Kantonsratsbeschluss

Mehr

Schulordnung der Stadt Rheineck

Schulordnung der Stadt Rheineck Stadt Rheineck Schulordnung der Stadt Rheineck Vom Stadtrat genehmigt am 14. Oktober 2003 H:\Kanzlei\Kanzlei\Reglemente\Homepage\Schulordnung.doc - 1 - Schulordnung Der Gemeinderat Rheineck erlässt in

Mehr

Abrechnung Konto-Nr. 3140.5040.01 der Investitionsrechnung Kredit Gemeinderat vom 13.05.2014 Fr. 371 000.00. Abrechnung Fr. 337 213.

Abrechnung Konto-Nr. 3140.5040.01 der Investitionsrechnung Kredit Gemeinderat vom 13.05.2014 Fr. 371 000.00. Abrechnung Fr. 337 213. Protokoll Gemeinderat vom 9. Juni 2015 L2.01.2 Liegenschaften / Liegenschaften, Gebäude, Grundstücke, Einzelne Objekte Lehrschwimmbecken Steinacker 4. Teilsanierung im Rahmen der Koordinierten Massnahmenplanung

Mehr

Botschaft des Regierungsrates an den Grossen Rat B 57. zum Entwurf eines Grossratsbeschlusses

Botschaft des Regierungsrates an den Grossen Rat B 57. zum Entwurf eines Grossratsbeschlusses Botschaft des Regierungsrates an den Grossen Rat B 57 zum Entwurf eines Grossratsbeschlusses über die Genehmigung der Abrechnung über den Bau des Entlastungskanals Steinibach in der Gemeinde Horw 5. Mai

Mehr

Botschaft des Regierungsrates an den Grossen Rat B 23. der Abrechnung über die Änderung der Kantonsstrasse

Botschaft des Regierungsrates an den Grossen Rat B 23. der Abrechnung über die Änderung der Kantonsstrasse Botschaft des Regierungsrates an den Grossen Rat B 23 zum Entwurf eines Grossratsbeschlusses über die Genehmigung der Abrechnung über die Änderung der Kantonsstrasse K 10 im Abschnitt Wolhusen Markt Sandmätteli

Mehr

Frühlings-Gemeindeversammlung 15. März 2012

Frühlings-Gemeindeversammlung 15. März 2012 Frühlings-Gemeindeversammlung 15. März 2012 Geschäft 1.1 Zweckverband Heilpädagogische Schule HPS Horgen Genehmigung Bauabrechnung Neubau Schulhaus Waidhöchi 1 Bericht und Antrag der Rechnungsprüfungskommission

Mehr

Gemeindeversammlung vom 2. Dezember 2013

Gemeindeversammlung vom 2. Dezember 2013 Gemeindeversammlung vom 2. Dezember 2013 Neubau Reservoir Risi Projektierungskredit von 225 000 Franken Antrag der Werkbehörde - 2-7 Neubau Reservoir Risi Projektierungskredit von 225 000 Franken Antrag

Mehr

KONFERENZ HF KINDERERZIEHUNG Mit der Lancierung der Oltner Initiative für eine professionelle Kindererziehung

KONFERENZ HF KINDERERZIEHUNG Mit der Lancierung der Oltner Initiative für eine professionelle Kindererziehung KONFERENZ HF KINDERERZIEHUNG Mit der Lancierung der Oltner Initiative für eine professionelle Kindererziehung 5. November 2015 Stadtrat Gerold Lauber, Vorsteher des Schul- und Sportdepartements Zürich

Mehr

Tagesbetreuungsreglement Gültig ab 1. August 2014

Tagesbetreuungsreglement Gültig ab 1. August 2014 Tagesbetreuungsreglement Gültig ab 1. August 2014 1. Allgemeines 3 2. Allgemeine Bestimmungen 3 3. Anmeldebedingungen 4 4. Organisation und Tagesablauf 4 5. Versicherungen und Beiträge 5 6. Kündigungsfristen

Mehr

E I N L A D U N G zur. Kirchgemeindeversammlung

E I N L A D U N G zur. Kirchgemeindeversammlung E I N L A D U N G zur Kirchgemeindeversammlung Dienstag, 14. Juni 2011 20.00 Uhr Pfarreiheim Kriegstetten Traktanden: 1. Wahl der Stimmenzähler 2. Rechnung 2010 a) Laufende Rechnung b) Verwendung Ertragsüberschuss

Mehr

Stadtrat. Überführung der Genossenschaft (Gespad) in die Aktiengesellschaft Sport- und Freizeitanlagen Dübendorf AG (SFD) Kreditabrechnung

Stadtrat. Überführung der Genossenschaft (Gespad) in die Aktiengesellschaft Sport- und Freizeitanlagen Dübendorf AG (SFD) Kreditabrechnung Stadt Dübendorf Stadtrat ANTRAG des Stadtrates vom 12. März 2015 Geschäfts-Nr. GR 42/2015 Beschluss des Gemeinderates betreffend Überführung der Genossenschaft (Gespad) in die Aktiengesellschaft Sport-

Mehr

Schulhaus Hohfuri Erweiterung, Erstellung von Gruppenräumen. Kreditabrechnung. Antrag und Weisung an den Gemeinderat

Schulhaus Hohfuri Erweiterung, Erstellung von Gruppenräumen. Kreditabrechnung. Antrag und Weisung an den Gemeinderat Schulhaus Hohfuri Erweiterung, Erstellung von Gruppenräumen Kreditabrechnung Antrag und Weisung an den Gemeinderat 6. Mai 2015 Antrag Dem Gemeinderat wird beantragt, er wolle beschliessen: 1. Die Kreditabrechnung

Mehr

Traktanden der Einwohnergemeindeversammlung

Traktanden der Einwohnergemeindeversammlung Traktanden der Einwohnergemeindeversammlung 1. Protokoll der Einwohnergemeindeversammlung vom 28. November 2014 2. Rechenschaftsbericht über das Jahr 2014 3. Genehmigung der Jahresrechnung 2014 4. Genehmigung

Mehr

Parlamentssitzung 10. Dezember 2012 Traktandum 3. Die Finanzkontrolle hat die folgenden Kreditabrechnungen geprüft:

Parlamentssitzung 10. Dezember 2012 Traktandum 3. Die Finanzkontrolle hat die folgenden Kreditabrechnungen geprüft: Die Parlamentssitzung 10. Dezember 2012 Traktandum 3 Kreditabrechnungen Kenntnisnahme; Direktion Präsidiales und Finanzen Bericht des Gemeinderates an das Parlament 1. Zusammenfassung Die Finanzkontrolle

Mehr

Protokoll Gemeinderat vom 31. März 2015

Protokoll Gemeinderat vom 31. März 2015 Protokoll Gemeinderat vom 31. März 2015 L2.01.2 Liegenschaften, Gebäude, Grundstücke / Einzelne Objekte Temporärer Schulraum Obermatt Bewilligung eines Projektierungskredites von Fr. 70 000.-- Antrag und

Mehr

Botschaft des Regierungsrates an den Grossen Rat B 25. der Abrechnung über den Neubau der Frauenklinik am Kantonsspital Luzern

Botschaft des Regierungsrates an den Grossen Rat B 25. der Abrechnung über den Neubau der Frauenklinik am Kantonsspital Luzern Botschaft des Regierungsrates an den Grossen Rat B 25 zum Entwurf eines Grossratsbeschlusses über die Genehmigung der Abrechnung über den Neubau der Frauenklinik am Kantonsspital Luzern 18. September 2007

Mehr

Neues Finanzierungsmodell für die privaten Krippen

Neues Finanzierungsmodell für die privaten Krippen Neues Finanzierungsmodell für die privaten >Was will das Sozialdepartement mit dem neuen Finanzierungsmodell? (Monika Stocker, Vorsteherin des Sozialdepartements) >Eckpunkte des neuen Finanzierungsmodells,

Mehr

KANTON ZUG VORLAGE NR. 1123.1 (Laufnummer 11161) GENEHMIGUNG DER SCHLUSSABRECHNUNG FÜR DAS GEWERBLICH-INDUSTRIELLE BILDUNGSZENTRUM ZUG (GIBZ)

KANTON ZUG VORLAGE NR. 1123.1 (Laufnummer 11161) GENEHMIGUNG DER SCHLUSSABRECHNUNG FÜR DAS GEWERBLICH-INDUSTRIELLE BILDUNGSZENTRUM ZUG (GIBZ) KANTON ZUG VORLAGE NR. 1123.1 (Laufnummer 11161) GENEHMIGUNG DER SCHLUSSABRECHNUNG FÜR DAS GEWERBLICH-INDUSTRIELLE BILDUNGSZENTRUM ZUG (GIBZ) 2. BAUETAPPE (TRAKT 2 MIT TURNHALLEN) UND GESAMTES NEUBAUOBJEKT

Mehr

Botschaft des Regierungsrates an den Grossen Rat B 5

Botschaft des Regierungsrates an den Grossen Rat B 5 Botschaft des Regierungsrates an den Grossen Rat B 5 ]XP(QWZXUIHLQHV*URVVUDWVEHVFKOXVVHV EHUHL QHQ 1DFKWUDJVNUHGLW ]XP 6WDDWVYRUDQVFKODJ I U GDV -DKU 6WDDWVEHLWUlJH I U *HZlVVHU VFKXW]DQODJHQ 0DL hehuvlfkw

Mehr

Finanzhilfen für familienergänzende Kinderbetreuung: Bilanz nach zwölf Jahren (Stand 1. Februar 2015)

Finanzhilfen für familienergänzende Kinderbetreuung: Bilanz nach zwölf Jahren (Stand 1. Februar 2015) Finanzhilfen für familienergänzende Kinderbetreuung: Bilanz nach zwölf Jahren (Stand 1. Februar 2015) Insgesamt konnten in den 12 Jahren seit Inkrafttreten des Bundesgesetzes 2 676 Gesuche bewilligt werden.

Mehr

Parlamentssitzung 10. Dezember 2012 Traktandum 7

Parlamentssitzung 10. Dezember 2012 Traktandum 7 Parlamentssitzung 10. Dezember 2012 Traktandum 7 0826 Postulat (Grüne) "Minergie-P oder besser" Abschreibung; Direktion Sicherheit und Liegenschaften Bericht des Gemeinderates Der Vorstoss wurde als Motion

Mehr

Einladung zur. Gemeindeversammlung. vom 15. Juni 2015, 20.00 Uhr, im Dorfsaal Chesselhuus, Pfäffikon ZH

Einladung zur. Gemeindeversammlung. vom 15. Juni 2015, 20.00 Uhr, im Dorfsaal Chesselhuus, Pfäffikon ZH Einladung zur Gemeindeversammlung vom 15. Juni 2015, 20.00 Uhr, im Dorfsaal Chesselhuus, Pfäffikon ZH Traktanden Seite Anträge des Gemeinderates: 1. Genehmigung der Jahresrechnung 2014 (inkl. Globalbudgets)

Mehr

VERORDNUNG TAGESSCHULE AEFLIGEN

VERORDNUNG TAGESSCHULE AEFLIGEN VERORDNUNG TAGESSCHULE AEFLIGEN vom 13. März 2015 Verordnung Tagesschule Aefligen 2 INHALTSVERZEICHNIS 1. Rechtsgrundlagen...3 2. Organisation...3 3. Leitung der Tagesschule...4 4. Betrieb...4 5. Personal...6

Mehr

Version 2004. Reglement über die Elternmitwirkung in den Schulen

Version 2004. Reglement über die Elternmitwirkung in den Schulen Version 2004 Reglement über die Elternmitwirkung in den Schulen Reglement über die Elternmitwirkung in den Schulen Der Grosse Gemeinderat von Steffisburg, gestützt auf - Artikel 3 des Volksschulgesetzes,

Mehr

Bericht und Antrag der Ratsleitung an den Landrat

Bericht und Antrag der Ratsleitung an den Landrat Bericht und Antrag der Ratsleitung an den Landrat 2. Februar 205 zur Änderung der Geschäftsordnung des Landrats (GO); Anpassungen betreffend Kantonalbankkommission A. Ausgangslage Am 8. Juni 204 hat der

Mehr

Einwohnergemeinde Trimbach. Finanz-Verordnung

Einwohnergemeinde Trimbach. Finanz-Verordnung Einwohnergemeinde Trimbach Finanz-Verordnung 1999 1 Finanz-Verordnung Einwohnergemeinde Trimbach Verordnung des Gemeindrates über den Finanzhaushalt der Gemeinde Trimbach, 25 Abs. 3 b GO I. Allgemeiner

Mehr

Genehmigung eines Kredits für wiederkehrende Ausgaben zur Finanzierung des Selbstbehalts an die Kosten von Tageselternbetreuungskosten mit einer

Genehmigung eines Kredits für wiederkehrende Ausgaben zur Finanzierung des Selbstbehalts an die Kosten von Tageselternbetreuungskosten mit einer Genehmigung eines Kredits für wiederkehrende Ausgaben zur Finanzierung des Selbstbehalts an die Kosten von Tageselternbetreuungskosten mit einer Obergrenze von 42'000 Franken. Botschaft zum Gemeinderatsbeschluss

Mehr

11. Sitzung vom 19. Juni 2013 INHALTSVERZEICHNIS. Geschäfte

11. Sitzung vom 19. Juni 2013 INHALTSVERZEICHNIS. Geschäfte GEMEINDERAT 11. Sitzung vom 19. Juni 2013 INHALTSVERZEICHNIS Geschäfte Beschlüsse Revisionsbericht finanztechnische Prüfung Jahresrechnung 2012/Vormerknahme Revision Orts- und Verkehrsrichtplan/Kreditabrechnung/Genehmigung

Mehr

Gemeindeversammlung. Gemeinde Stäfa

Gemeindeversammlung. Gemeinde Stäfa 3 Gemeinde Stäfa Gemeindeversammlung der Politischen Gemeinde Stäfa und der Schulgemeinde Stäfa Montag, 7. Dezember 2009, 20 Uhr reformierte Kirche Stäfa 4 Politische Gemeinde Stäfa Anträge des Gemeinderates

Mehr

9. Sitzung vom 7. Juni 2011 INHALTSVERZEICHNIS. Nr. Geschäfte Seiten

9. Sitzung vom 7. Juni 2011 INHALTSVERZEICHNIS. Nr. Geschäfte Seiten GEMEINDERAT 9. Sitzung vom 7. Juni 2011 INHALTSVERZEICHNIS Nr. Geschäfte Seiten Beschlüsse Finanzausgleichsgesetz (FAG)/Entwurf Verordnung/Stellungnahme Beleuchtung Reppischtalstr./Schützenhaus/Sennhütte/Kreditabrechnung

Mehr

11. Sitzung vom 18. Juni 2012 INHALTSVERZEICHNIS

11. Sitzung vom 18. Juni 2012 INHALTSVERZEICHNIS GEMEINDERAT 11. Sitzung vom 18. Juni 2012 INHALTSVERZEICHNIS Geschäfte Beschlüsse Vernetzungsprojekt Phase 2/Überarbeitung und Übernahme in Amtl. Vermessung Entwurf Vereinb. zur Zusammenarbeit zw. Gemeinden/Kt.

Mehr

Protokoll: Ortsbürgergemeindeversammlung

Protokoll: Ortsbürgergemeindeversammlung Protokoll der Ortsbürgergemeindeversammlung Datum/Ort: Zeit: Vorsitz: Protokoll: Stimmenzähler: Dienstag, 02. Dezember 2014, Mehrzweckhalle Mitteldorf 22.05 22.20 Uhr Sabin Nussbaum, Gemeindepräsidentin

Mehr

Botschaft des Regierungsrates an den Kantonsrat B 104. zum Entwurf eines Kantonsratsbeschlusses

Botschaft des Regierungsrates an den Kantonsrat B 104. zum Entwurf eines Kantonsratsbeschlusses Botschaft des Regierungsrates an den Kantonsrat B 104 zum Entwurf eines Kantonsratsbeschlusses über die Genehmigung der Abrechnung über den Sonderkredit für die Finanzierung des Systemwechsels von der

Mehr

Botschaft des Regierungsrates an den Kantonsrat B 90. zum Entwurf eines Kantonsratsbeschlusses

Botschaft des Regierungsrates an den Kantonsrat B 90. zum Entwurf eines Kantonsratsbeschlusses Botschaft des Regierungsrates an den Kantonsrat B 90 zum Entwurf eines Kantonsratsbeschlusses über die Verlängerung der Frist zur Behandlung der Volksinitiative «Für eine gerechte Aufteilung der Pflegefinanzierung»

Mehr

E I N W O H N E R G E M E I N D E K E S T E N H O L Z

E I N W O H N E R G E M E I N D E K E S T E N H O L Z Gemeindeversammlung Donnerstag, 3. April 2014, 20.00 Uhr in der Mehrzweckhalle Traktanden: 1. Neubau Schulhaus Bruttokreditbegehren Fr. 7 350 000.00 2. Erschliessung Joseph-Joachim-Strasse Bruttokreditbegehren

Mehr

INTERPELLATION Roland Engeler-Ohnemus betr. Paradigmenwechsel bei Bauvorhaben der Gemeinde?

INTERPELLATION Roland Engeler-Ohnemus betr. Paradigmenwechsel bei Bauvorhaben der Gemeinde? 10-14.539 INTERPELLATION Roland Engeler-Ohnemus betr. Paradigmenwechsel bei Bauvorhaben der Gemeinde? Wortlaut: Der Einwohnerrat hat an seiner Septembersitzung einer Umgestaltung des Keltenwegs im Betrag

Mehr

Reglement Elternzirkel

Reglement Elternzirkel Reglement Elternzirkel Inhaltsverzeichnis Zweck und Ziele 2 Gesetzliche Grundlagen 2 Mitglieder 2 Organisation 3 Vorstand 3 Lehrerschaft / Schulleitung 4 Öffentlichkeitsarbeit 4 Finanzierung 4 Infrastruktur

Mehr

Verordnung über Investitionshilfe für Berggebiete

Verordnung über Investitionshilfe für Berggebiete Verordnung über Investitionshilfe für Berggebiete (IHV) 901.11 vom 26. November 1997 (Stand am 1. Februar 2000) Der Schweizerische Bundesrat, gestützt auf die Artikel 8 Absatz 3 und 21 Absatz 3 des Bundesgesetzes

Mehr

Botschaft des Regierungsrates an den Kantonsrat B 57

Botschaft des Regierungsrates an den Kantonsrat B 57 Botschaft des Regierungsrates an den Kantonsrat B 57 zum Entwurf eines Dekrets über einen Sonderkredit für eine ausserordentliche Zulage an das kantonale Personal und die vorgesetzten Behörden 15. April

Mehr

Stadt Luzern Stadtrat

Stadt Luzern Stadtrat Stadt Luzern Stadtrat Bericht und Antrag an den Grossen Stadtrat von Luzern vom 11. Dezember 2013 (StB 999) B+A 29/2013 Detailkonzepte Pflegeversorgung und Umwandlung HAS Zusatzkredit Vom Grossen Stadtrat

Mehr

zur Gemeindeversammlung am Donnerstag, 6. Juni 2013 um 20.00 Uhr im Singsaal des Sekundarschulhauses in Dielsdorf

zur Gemeindeversammlung am Donnerstag, 6. Juni 2013 um 20.00 Uhr im Singsaal des Sekundarschulhauses in Dielsdorf Sekundarschulgemeinde Dielsdorf Regensberg - Steinmaur Einladung zur Gemeindeversammlung am Donnerstag, 6. Juni 2013 um 20.00 Uhr im Singsaal des Sekundarschulhauses in Dielsdorf Sekundarschulgemeinde

Mehr

Protokoll der Gemeindeversammlung vom 24. April 2002 Seite 1

Protokoll der Gemeindeversammlung vom 24. April 2002 Seite 1 Protokoll der Gemeindeversammlung vom 24. April 2002 Seite 1 Begrüssung: Präsident Michael Baader begrüsst die rund 110 Anwesenden im Gemeindesaal zur ersten Gemeindeversammlung 2002 und erklärt die Versammlung

Mehr

Parlamentssitzung 31. Mai 2010 Traktandum 3. Kreditabrechnungen Kenntnisnahme und Nachkredite; Direktion Präsidiales und Finanzen

Parlamentssitzung 31. Mai 2010 Traktandum 3. Kreditabrechnungen Kenntnisnahme und Nachkredite; Direktion Präsidiales und Finanzen Parlamentssitzung 31. Mai 2010 Traktandum 3 Kreditabrechnungen Kenntnisnahme und Nachkredite; Direktion Präsidiales und Finanzen Bericht des Gemeinderates an das Parlament 1. Zusammenfassung Die Finanzkontrolle

Mehr

Schulzahnpflege Reglement (Inkraftsetzung am 20. August 2007)

Schulzahnpflege Reglement (Inkraftsetzung am 20. August 2007) Schulzahnpflege Reglement (Inkraftsetzung am 20. August 2007) 1. Ziel und allgemeine Bestimmungen Das Ziel der Schulzahnpflege besteht darin, durch Massnahmen zur Erhaltung einer gesunden Mundhöhle einen

Mehr

Verordnung über die Investitionshilfen in der Landwirtschaft

Verordnung über die Investitionshilfen in der Landwirtschaft 54. Verordnung über die Investitionshilfen in der Landwirtschaft Vom 6. Januar 999 (Stand. Januar 04) Der Regierungsrat des Kantons Basel-Landschaft, gestützt auf 46 des Landwirtschaftsgesetzes vom 8.

Mehr

Reglement über die wirkungsorientierte Steuerung der Stadtverwaltung (NPM-Reglement)

Reglement über die wirkungsorientierte Steuerung der Stadtverwaltung (NPM-Reglement) Reglement über die wirkungsorientierte Steuerung der Stadtverwaltung (NPM-Reglement) 3. Februar 2003 Ausgabe Juni 2008 Reglement über die wirkungsorientierte Steuerung der Stadtverwaltung (NPM-Reglement,

Mehr

III. Förderprogramm Gebäude

III. Förderprogramm Gebäude Förderreglement Energie 2011-2014 vom 9. März 2011 (Förderreglement) Der Gemeinderat, gestützt auf den Beschluss der Gemeindeversammlung vom 13. Dezember 2010 und 22 Absatz 1 Ziffer 3 der Gemeindeordnung,

Mehr

ÜBERGABE DER OPERATIVEN GESCHÄFTSFÜHRUNG VON MARC BRUNNER AN DOMINIK NYFFENEGGER

ÜBERGABE DER OPERATIVEN GESCHÄFTSFÜHRUNG VON MARC BRUNNER AN DOMINIK NYFFENEGGER GOOD NEWS VON USP ÜBERGABE DER OPERATIVEN GESCHÄFTSFÜHRUNG VON MARC BRUNNER AN DOMINIK NYFFENEGGER In den vergangenen vierzehn Jahren haben wir mit USP Partner AG eine der bedeutendsten Marketingagenturen

Mehr

Friedhofverband Dällikon-Dänikon. Verbandsvereinbarung

Friedhofverband Dällikon-Dänikon. Verbandsvereinbarung Friedhofverband Dällikon-Dänikon Verbandsvereinbarung I. Allgemeine Bestimmungen Art. 1 Zweck, Name, Zusammenschluss Die Politischen Gemeinden Dällikon und Dänikon bilden für die Besorgung des Friedhof-

Mehr

Gesetz über die Förderung des Tourismus (Tourismusgesetz)

Gesetz über die Förderung des Tourismus (Tourismusgesetz) Anhang Fassung gemäss erster Lesung im Kantonsrat vom 4. März 003 Gesetz über die Förderung des Tourismus (Tourismusgesetz) Änderung vom Der Kantonsrat des Kantons Appenzell A.Rh. beschliesst: I. Das Gesetz

Mehr

Teilrevision der Verbandsstatuten

Teilrevision der Verbandsstatuten Primarschule Heilpädagogische Schule Bezirk Bülach Teilrevision der Verbandsstatuten Antrag und Weisung an den Gemeinderat Bülach, 18. März 2014 Antrag Der Gemeinderat wird beantragt, er wolle beschliessen:

Mehr

Botschaft des Regierungsrates an den Grossen Rat B 42. zum Entwurf eines Dekrets über die Beteiligung an der Rottal Auto AG

Botschaft des Regierungsrates an den Grossen Rat B 42. zum Entwurf eines Dekrets über die Beteiligung an der Rottal Auto AG Botschaft des Regierungsrates an den Grossen Rat B 42 zum Entwurf eines Dekrets über die Beteiligung an der Rottal Auto AG 22. Februar 2000 Übersicht Der Regierungsrat beantragt dem Grossen Rat, die Beteiligung

Mehr

Gesetz über die Planung, den Bau und die Finanzierung des Projekts Hochwassersicherheit Sarneraatal

Gesetz über die Planung, den Bau und die Finanzierung des Projekts Hochwassersicherheit Sarneraatal Abstimmungsvorlage Gesetz über die Planung, den Bau und die Finanzierung des Projekts Hochwassersicherheit Sarneraatal vom 16. April 2014 Der Kantonsrat des Kantons Obwalden, gestützt auf Artikel 31 Absatz

Mehr

Steuerliche Vergünstigungen in Sanierungsgebieten. Dipl.Kfm. Michael Nauen Steuerberater Ketziner Str. 6 14641 Nauen Tel.

Steuerliche Vergünstigungen in Sanierungsgebieten. Dipl.Kfm. Michael Nauen Steuerberater Ketziner Str. 6 14641 Nauen Tel. Steuerliche Vergünstigungen in Sanierungsgebieten Dipl.Kfm. Michael Nauen Steuerberater Ketziner Str. 6 14641 Nauen Tel.03321/4456-0 Welche Aufwendungen sind betroffen? - Herstellungskosten für Modernisierungs-und

Mehr

Reglement. zum. Öffentlichkeitsprinzip. und. Datenschutz

Reglement. zum. Öffentlichkeitsprinzip. und. Datenschutz Reglement zum Öffentlichkeitsprinzip und Datenschutz Der Gemeinderat, gestützt auf 10, Abs. 3 und 31, Abs. 3 des Informations- und Datenschutzgesetzes (Info DG), sowie 5, Abs. 1.1. und 1.2. der Gemeindeordnung,

Mehr

13. Sitzung vom 23. August 2011 INHALTSVERZEICHNIS. Geschäfte

13. Sitzung vom 23. August 2011 INHALTSVERZEICHNIS. Geschäfte GEMEINDERAT 13. Sitzung vom 23. August 2011 INHALTSVERZEICHNIS Geschäfte Beschlüsse Interne Verzinsung/Festlegung Zinssatz und Modalität Investitionsplan 2011-2015 - Genehmigung Revisionsberichte Pol.

Mehr

Verbraucherinsolvenzverfahren & Restschuldbefreiung

Verbraucherinsolvenzverfahren & Restschuldbefreiung Verbraucherinsolvenzverfahren & Restschuldbefreiung 7. Auflage Von Wolfgang Schrankenmüller, Stuttgart Kassel, im Juni 2014 1 Inhalt Teil 1 Ablauf des Verbraucherinsolvenzverfahrens 3 1. Außergerichtliche

Mehr

EINWOHNERGEMEINDE HEIMBERG

EINWOHNERGEMEINDE HEIMBERG EINWOHNERGEMEINDE HEIMBERG REGLEMENT ÜBER GEMEINDEBEITRÄGE AN SCHULGELDER ÖFFENTLICHER UND PRIVATER SCHULEN 1997 1 REGLEMENT ÜBER GEMEINDEBEITRÄGE AN SCHULGELDER ÖFFENTLICHER UND PRIVATER SCHULEN Die Einwohnergemeinde

Mehr

Parlamentssitzung vom. Kreditabrechnungen, Kenntnisnahme / Nachkredit

Parlamentssitzung vom. Kreditabrechnungen, Kenntnisnahme / Nachkredit Geschäft Nr. 4 Parlamentssitzung vom Bericht und Antrag des Gemeinderates an das Parlament betreffend Kreditabrechnungen, Kenntnisnahme / Nachkredit Die Finanzkontrolle hat 4 Kreditabrechnungen geprüft,

Mehr

KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN. Vorschlag für GEMEINSAME REGELUNG

KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN. Vorschlag für GEMEINSAME REGELUNG KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN Brüssel, den 15.4.2004 SEK(2004) 411 endgültig Vorschlag für GEMEINSAME REGELUNG zur Festlegung der Modalitäten für die Überweisung eines Teils der Dienstbezüge

Mehr

Botschaft des Regierungsrates an den Kantonsrat B 61

Botschaft des Regierungsrates an den Kantonsrat B 61 Botschaft des Regierungsrates an den Kantonsrat B 61 zu den Entwürfen von zwei Kantonsratsbeschlüssen über die Genehmigung folgender Abrechnungen: Neubau einer Dreifachturnhalle beim Berufsbildungszentrum

Mehr

KANTON ZUG VORLAGE NR. 1479.3 (Laufnummer Nr. 12217) ÄNDERUNG DER GESCHÄFTSORDNUNG DES KANTONSRATES

KANTON ZUG VORLAGE NR. 1479.3 (Laufnummer Nr. 12217) ÄNDERUNG DER GESCHÄFTSORDNUNG DES KANTONSRATES KANTON ZUG VORLAGE NR. 1479.3 (Laufnummer Nr. 12217) ÄNDERUNG DER GESCHÄFTSORDNUNG DES KANTONSRATES BETREFFEND ERWÄHNUNG DER KOMMISSIONEN MIT STÄNDIGEM AUFTRAG (KLEINE PARLAMENTSREFORM) BERICHT UND ANTRAG

Mehr

BOTSCHAFT DES KLEINEN KIRCHENRATS AN DEN GROSSEN KIRCHENRAT DER RÖMISCH-KATHOLISCHEN GESAMTKIRCHGEMEINDE BERN UND UMGEBUNG

BOTSCHAFT DES KLEINEN KIRCHENRATS AN DEN GROSSEN KIRCHENRAT DER RÖMISCH-KATHOLISCHEN GESAMTKIRCHGEMEINDE BERN UND UMGEBUNG BOTSCHAFT DES KLEINEN KIRCHENRATS AN DEN GROSSEN KIRCHENRAT DER RÖMISCH-KATHOLISCHEN GESAMTKIRCHGEMEINDE BERN UND UMGEBUNG Ökumenisches Zentrum, Ittigen Dachsanierung und Abbruch der Arena Kreditgesuch

Mehr

auf Montag, 2. September 2013, 19.30 Uhr, Gemeindesaal 1. Kauf Liegenschaft Wehntalerstrasse 2, Kat.-Nr. 178

auf Montag, 2. September 2013, 19.30 Uhr, Gemeindesaal 1. Kauf Liegenschaft Wehntalerstrasse 2, Kat.-Nr. 178 Gemeinderat Dorfstrasse 6 Tel 044 857 10 10 gemeinde@oberweningen.ch 8165 Oberweningen Fax 044 857 10 15 www.oberweningen.ch An die Stimmberechtigten der Politischen Gemeinde Oberweningen Politische Gemeinde

Mehr

30 Abs. 1 SGB XII - Mehrbedarf Alter und EU. 30 Mehrbedarf. (1) Für Personen, die

30 Abs. 1 SGB XII - Mehrbedarf Alter und EU. 30 Mehrbedarf. (1) Für Personen, die 30 Mehrbedarf (1) Für Personen, die 1. die Altersgrenze nach 41 Abs. 2 erreicht haben oder 2. die Altersgrenze nach 41 Abs. 2 noch nicht erreicht haben und voll erwerbsgemindert nach dem Sechsten Buch

Mehr

Richtlinien zum Controlling und Reporting von Gemeindeprojekten. Einwohnergemeinde Wahlern

Richtlinien zum Controlling und Reporting von Gemeindeprojekten. Einwohnergemeinde Wahlern Richtlinien zum Controlling und Reporting von Gemeindeprojekten Einwohnergemeinde Wahlern Inkrafttreten: 1. Juli 2009 Richtlinien zum Controlling und Reporting von Gemeindeprojekten der Einwohnergemeinde

Mehr

Botschaft des Regierungsrates an den Kantonsrat B 89

Botschaft des Regierungsrates an den Kantonsrat B 89 Botschaft des Regierungsrates an den Kantonsrat B 89 zu den Entwürfen von drei Kantonsratsbeschlüssen über die Genehmigung folgender Abrechnungen: Erweiterung der Kantonsschule Luzern als Sofortmassnahme

Mehr

Spesenreglement für Non-Profit-Organisationen (NPO)

Spesenreglement für Non-Profit-Organisationen (NPO) Spesenreglement für Non-Profit-Organisationen (NPO) Auszug aus Kreisschreiben der Steuerverwaltung des Kantons Bern vom 18. Januar 2008 Spesenreglemente für Non-Profit-Organisationen (NPO) Rahmenbedingungen

Mehr

Protokoll des Gemeinderates der Einwohnergemeinde Welschenrohr. Sitzung No 17 vom 19. Oktober 2015. Stefan Schneider, Gemeindepräsident

Protokoll des Gemeinderates der Einwohnergemeinde Welschenrohr. Sitzung No 17 vom 19. Oktober 2015. Stefan Schneider, Gemeindepräsident Protokoll des Gemeinderates der Einwohnergemeinde Welschenrohr Sitzung No 17 vom 19. Oktober 2015 Vorsitz: Protokoll: Ort: Entschuldigt: Stefan Schneider, Gemeindepräsident Beatrice Fink Gemeinderatszimmer

Mehr

1. Sitzung vom 8. Januar 2013 INHALTSVERZEICHNIS

1. Sitzung vom 8. Januar 2013 INHALTSVERZEICHNIS GEMEINDERAT 1. Sitzung vom 8. Januar 2013 INHALTSVERZEICHNIS Geschäfte Beschlüsse Neue Darlehensverträge mit der Zürcher Kantonalbank/Vollmachterteilung/Ergänzung Patenschaft Schweizer Berggemeinden/Zusprechung

Mehr

Statuten in leichter Sprache

Statuten in leichter Sprache Statuten in leichter Sprache Zweck vom Verein Artikel 1: Zivil-Gesetz-Buch Es gibt einen Verein der selbstbestimmung.ch heisst. Der Verein ist so aufgebaut, wie es im Zivil-Gesetz-Buch steht. Im Zivil-Gesetz-Buch

Mehr

PROTOKOLL DES STADTRATES OPFIKON

PROTOKOLL DES STADTRATES OPFIKON PROTOKOLL DES STADTRATES OPFIKON SITZUNG VOM 24. Juni 2003 BESCHLUSS NR. 125 Elektrizitätsversorgung Neubau Transformatorenstation Sägereistrasse mit Anpassung der Mittel- und Niederspannungskabelanlage

Mehr

Verordnung über die Beiträge an die familienergänzende, vorschulische Kinderbetreuung (Kinderkrippen und Tagesfamilien) vom 06.

Verordnung über die Beiträge an die familienergänzende, vorschulische Kinderbetreuung (Kinderkrippen und Tagesfamilien) vom 06. Verordnung über die Beiträge an die familienergänzende, vorschulische Kinderbetreuung (Kinderkrippen und Tagesfamilien) vom 06. Juni 04 KITA-Verordnung vom 06. Juni 04 Allgemeine Bestimmungen Grundsatz

Mehr

An den Grossen Rat 13.0599.01

An den Grossen Rat 13.0599.01 Regierungsrat des Kantons Basel-Stadt An den Grossen Rat 13.0599.01 ED/P130599 Basel, 8. Mai 2013 Regierungsratsbeschluss vom 7. Mai 2013 Ratschlag betreffend Errichtung eines Neubaus für das Departement

Mehr

Übernahme der Reussstrasse, Grund, Amsteg

Übernahme der Reussstrasse, Grund, Amsteg Übernahme der Reussstrasse, Grund, Amsteg Bericht und Antrag des Gemeinderates Silenen zuhanden der Einwohnergemeindeversammlung vom 20. Mai 2015 Geschätzte Stimmbürgerinnen und Stimmbürger Der Gemeinderat

Mehr

Häufig wiederkehrende Fragen zur mündlichen Ergänzungsprüfung im Einzelnen:

Häufig wiederkehrende Fragen zur mündlichen Ergänzungsprüfung im Einzelnen: Mündliche Ergänzungsprüfung bei gewerblich-technischen und kaufmännischen Ausbildungsordnungen bis zum 31.12.2006 und für alle Ausbildungsordnungen ab 01.01.2007 Am 13. Dezember 2006 verabschiedete der

Mehr

Politische Gemeinde Eschenz. Reglement über das Bestattungswesen

Politische Gemeinde Eschenz. Reglement über das Bestattungswesen Politische Gemeinde Eschenz Reglement über das Bestattungswesen Gestützt auf die Art. sowie 6 bis 9 des Gesetzes über das Gesundheitswesen vom 5. Juni 985 sowie Art. 4.8 Abs. 8 des Organisationsreglementes

Mehr

Das große ElterngeldPlus 1x1. Alles über das ElterngeldPlus. Wer kann ElterngeldPlus beantragen? ElterngeldPlus verstehen ein paar einleitende Fakten

Das große ElterngeldPlus 1x1. Alles über das ElterngeldPlus. Wer kann ElterngeldPlus beantragen? ElterngeldPlus verstehen ein paar einleitende Fakten Das große x -4 Alles über das Wer kann beantragen? Generell kann jeder beantragen! Eltern (Mütter UND Väter), die schon während ihrer Elternzeit wieder in Teilzeit arbeiten möchten. Eltern, die während

Mehr

Leichte-Sprache-Bilder

Leichte-Sprache-Bilder Leichte-Sprache-Bilder Reinhild Kassing Information - So geht es 1. Bilder gucken 2. anmelden für Probe-Bilder 3. Bilder bestellen 4. Rechnung bezahlen 5. Bilder runterladen 6. neue Bilder vorschlagen

Mehr

Ortsbürgergemeinde Baden

Ortsbürgergemeinde Baden Ortsbürgergemeinde Baden Traktanden der Ortsbürgergemeindeversammlung vom 7. Juni 2010 2 Ortsbürgergemeinde Baden Ortsbürgergemeindeversammlung vom Montag, 7. Juni 2010, 20.00 Uhr, im Grand Casino Baden,

Mehr

Gemeindeabstimmung vom 23. September 2012. Subventionierung Krippenplätze und Betreuungsverhältnisse des Tagesfamilienvereins

Gemeindeabstimmung vom 23. September 2012. Subventionierung Krippenplätze und Betreuungsverhältnisse des Tagesfamilienvereins Gemeindeabstimmung vom 23. September 2012 Subventionierung Krippenplätze und Betreuungsverhältnisse des Tagesfamilienvereins Antrag Gemeindeabstimmung vom 23. September 2012 An die Stimmberechtigten der

Mehr

Come to Company. Unser Besuch im Personalstudio Dünnbier. Volksschule Neuhof a. d. Zenn

Come to Company. Unser Besuch im Personalstudio Dünnbier. Volksschule Neuhof a. d. Zenn Come to Company Unser Besuch im Personalstudio Dünnbier Schule: Volksschule Neuhof a. d. Zenn Klasse: 8bM Inhaltsverzeichnis 1.1 Unsere Idee ins Personalstudio zu gehen 1.2 Vorbereitung des Besuchs 2.

Mehr

Brauche ich noch eine Baugenehmigung?

Brauche ich noch eine Baugenehmigung? Am 1. Mai 2004 tritt die neue Thüringer Bauordnung (ThürBO) in Kraft. Sie wird rund ein Drittel weniger Umfang haben als die bisherige. Sowohl technische Standards an Bauvorhaben als auch deren verfahrensrechtliche

Mehr

Verordnung über die Swisslos-Sportfonds-Kommission und die Verwendung der Mittel aus dem Swisslos-Sportfonds (Swisslos-Sportfonds-Verordnung)

Verordnung über die Swisslos-Sportfonds-Kommission und die Verwendung der Mittel aus dem Swisslos-Sportfonds (Swisslos-Sportfonds-Verordnung) Swisslos-Sportfonds: Verordnung 56. Verordnung über die Swisslos-Sportfonds-Kommission und die Verwendung der Mittel aus dem Swisslos-Sportfonds (Swisslos-Sportfonds-Verordnung) Vom 6. November 0 (Stand.

Mehr