: Ausschuss für Soziales, Kultur und Sport, SKS/014/ XI. Sitzungsbeginn : 19:30 Sitzungsende : 21:30

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1 öffentliche N I E D E R S C H R I F T VERTEILER: 1 Körperschaft Gremium : Gemeinde Ellerau : Ausschuss für Soziales, Kultur und Sport, SKS/014/ XI Sitzung am : Sitzungsort : Bürgerhaus, Hojerweg, Ellerau Sitzungsbeginn : 19:30 Sitzungsende : 21:30 Öffentliche Sitzung Es folgte eine nichtöffentliche Sitzung Das Ergebnis der Beratung ergibt sich aus den Anlagen, die Bestandteil dieser Niederschrift sind. Genehmigt und wie folgt unterschrieben: Vorsitzende/r : gez. Bianca Jessen Schriftführer/in : gez. Michael Holstein 1

2 2 T E I L N E H M E R V E R Z E I C H N I S Körperschaft Gremium : Gemeinde Ellerau : Ausschuss für Soziales, Kultur und Sport Sitzungsdatum : Sitzungsteilnehmer Vorsitz Jessen, Bianca Teilnehmer Gehrmann, Andreas Kühn, Hans-Jürgen Pätzold, Gisela Süllau, Fred Urban, Gertrud Valerius, Christian Wehner, Joachim Wirtz, Helmut Verwaltung für Frau Stöver für Frau Hansen für Herrn Habeck Gildemeister, Ruth Holstein, Michael Urban, Eckart Leiterin VHS Amt 41/Protokoll Bürgermeister Entschuldigt fehlten Teilnehmer Habeck, Helmut Hansen, Claudia Stöver, Regina 2

3 3 V E R Z E I C H N I S D E R T A G E S O R D N U N G S P U N K T E Körperschaft Gremium : Gemeinde Ellerau : Ausschuss für Soziales, Kultur und Sport Sitzungsdatum : Öffentliche Sitzung TOP 1 : Eröffnung, Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit TOP 2 : Beratung und Beschlussfassung zur Tagesordnung sowie Entscheidung über die Nichtöffentlichkeit einzelner Tagesordnungspunkte TOP 3 : Genehmigung der Niederschrift vom TOP 4 : Mitteilungen TOP 4.1 : Rundlaufbahn Sportplatz TOP 4.2 : Flüchtlingsunterbringung TOP 4.3 : Schulkostenbeiträge TOP 4.4 : VHS Abrechnung TOP 4.5 : Neujahrsempfang und Sportlerehrung TOP 5 : Eingaben / Anfragen TOP 6 : Sachstandsbericht zu Beschlüssen TOP 7 : A 15/0108 Überführung der VHS in einen privatrechtlichen Verein; hier Antrag FDP TOP 8 : Seniorenweihnachtsfeier -Organisation, Ablauf, Helferinnen und Helfer TOP 9 : A 15/0152 Schaffung eines Outdoor-Fitness-Parcours in Ellerau 3

4 TOP 10 : B 15/0150 Posthume Ehrung des Ehrenbürgermeisters Emil Schmelow durch Namensgebung TOP 11 : Seniorenausfahrt 2016 TOP 12 : Einwohnerfragestunde 4 4

5 5 T A G E S O R D N U N G S P U N K T E Körperschaft Gremium : Gemeinde Ellerau : Ausschuss für Soziales, Kultur und Sport Sitzungsdatum : TOP 1: Eröffnung, Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit Die Vorsitzende Frau Jessen eröffnet die Sitzung, begrüßt die Ausschussmitglieder, die anwesenden Gäste sowie die Verwaltungsmitarbeiter und stellt die form- und fristgerechte Ladung sowie die Beschlussfähigkeit mit 9 Mitgliedern fest. TOP 2: Beratung und Beschlussfassung zur Tagesordnung sowie Entscheidung über die Nichtöffentlichkeit einzelner Tagesordnungspunkte Die Tagesordnung wird mit 9.Ja-Stimmen einstimmig angenommen. Abstimmungsergebnis: Ja: 9 Nein: 0 Enthaltung: 0 TOP 3: Genehmigung der Niederschrift vom Zu TOP 7 Abs. 4 wird angemerkt, dass der Hinweis für den Fahrdienst (vorherige Anmeldung von Rollator und Rollstuhl; Mitteilung wenn Fahrdienst nicht benötigt wird) nicht in der Einladung zur Seniorenweihnachtsfeier enthalten ist. Es wird vorgeschlagen, dies noch durch einen Aushang bekanntzugeben. In 2016 soll dieser Hinweis mit in die Einladung aufgenommen werden. Die Niederschrift des Ausschusses für Soziales, Kultur und Sport vom wird genehmigt. 5

6 6 Abstimmungsergebnis: Ja: 4 Nein: 0 Enthaltung: 5 TOP 4: Mitteilungen TOP 4.1: Rundlaufbahn Sportplatz Die Rundlaufbahn konnte aufgrund der Witterungsverhältnisse und der fortgeschrittenen Jahreszeit leider nicht endgültig fertig gestellt werden. Unterbau und die Tragschicht sind noch eingebaut worden, es fehlt noch der Kunststoffbelag als obere Schicht. Für den Einbau sind Temperaturen von + 10 Grad erforderlich. Insofern können die Arbeiten erst im kommenden Frühjahr abgeschlossen werden. TOP 4.2: Flüchtlingsunterbringung In die ehemalige Hausmeisterwohnung an der Grundschule ist eine 5-köpfige Familie aus Syrien mit einem Kleinkind von 1 ½ Jahren eingezogen. Das hervorragend arbeitende Willkommensteam betreut die Familie. Der Gemeinde ist weiterer Wohnraum zur Anmietung angeboten worden, so dass bei einer entsprechenden Zuweisung rasch reagiert werden kann. TOP 4.3: Schulkostenbeiträge Von der Stadt Quickborn sind die Schulkostenbeiträge für 2015 angefordert worden. Sie belaufen sich auf rd Allerdings hat sich auch die Anzahl der Schülerinnen und Schüler gegenüber dem Vorjahr um 20 erhöht. 6

7 7 TOP 4.4: VHS Abrechnung Die Abrechnung für das Frühjahrssemester liegt vor, sie wird dem Protokoll als Anlage beigefügt. TOP 4.5: Neujahrsempfang und Sportlerehrung Der Neujahrsempfang der Gemeinde findet am 10. Januar 2016 statt. Zur Sportlerehrung liegen derzeit etwa 100 Meldungen vor, es werden noch mehr erwartet. TOP 5: Eingaben / Anfragen Herr Wirtz bemängelt, dass im Ratsinfosystem Unterlagen für Sitzungen nicht vollständig enthalten sind. So fehlen z. B. Anlagen oder auch die Beschlusskontrolle. Er bittet die Verwaltung, darauf hinzuwirken, dass die Unterlagen für eine Sitzung vollständig im Ratsinfosystem eingestellt werden. Herr Kühn hat festgestellt, dass die Leuchten am Wanderweg nur zur Hälfte funktionsfähig sind. Herr Urban teilt mit, dass ein Auftrag an die Stadtwerke Quickborn erteilt wurde. Herr Kühn berichtet, dass er von Bewohnern der Seniorenwohnanlage hinsichtlich des schnellen Durchfahrens der Straße angesprochen wurde. Er hat die Anwohner gebeten in einer Liste zu notieren, wer dort zu schnell fahre. TOP 6: Sachstandsbericht zu Beschlüssen Der Ausschuss bittet darum die Leuchten am Wanderweg mit in die Beschlusskontrollliste aufzunehmen. Herr Valerius erkundigt sich nach dem Sachstand zu den Sporthallen. Frau Jessen möchte wissen, was die Bemerkung in Eigenregie bedeutet. Herr Urban berichtet, dass die Punkte an den zuständigen Fachbereich in Norderstedt weitergemeldet wurden. Der Ausschuss bittet die Verwaltung sich in Norderstedt nach dem Sachstand mit voraussichtlichem Erledigungsdatum zu erkundigen. 7

8 8 TOP 7: A 15/0108 Überführung der VHS in einen privatrechtlichen Verein; hier Antrag FDP Zu diesem TOP begrüßt Frau Jessen die Leiterin der VHS Ellerau, Frau Gildemeister; vom Verein VHS Henstedt-Ulzburg e. V. den 1. Vorsitzenden, Herrn Volke und den Geschäftsführer, Herrn Dr. Brems sowie die Mitglieder des Koordinierungs- und Finanzausschusses. Herr Bihl erläutert zunächst den Antrag der FDP. Herr Dr. Brems gibt zunächst einen Überblick über die Historie der VHS Henstedt-Ulzburg. Der Verein wurde bereits 1970 gegründet. Ein wesentlicher Meilenstein war der Umzug der VHS in eigene Räumlichkeiten im Jahre Insgesamt werden inzwischen Unterrichtsstunden angeboten. Der Deckungsgrad der Kosten liegt bei 87 %. Die Gemeinde bezuschusst den Verein mit Hiervon werden 33 % der Personalkosten des Geschäftsführers sowie ein Teil der Miete bezuschusst. Die VHS beschäftigt 5 Mitarbeiter, drei in Vollzeit und zwei in Teilzeit. Die Beschäftigung erfolgt gemäß der Satzung nach dem TVöD. Die Personalkosten und die Mietkosten (ca p.a.) werden erwirtschaftet. Die Teilnehmergebühren werden nach einer historisch gewachsenen Kalkulation ermittelt. Das Anwenden einer festen Honorarordnung für die Kursleiter hat sich als schwierig erwiesen. Die Höhe eines Honorares richtet sich auch nach dem Anspruch eines Angebotes. Hier wird auch geschaut, was andere Volkshochschulen für vergleichbare Angebote an Honoraren zahlen. Es finden auch Kooperationen (z. B. bei Sprachkursen für Flüchtlinge) mit anderen Volkshochschulen statt, z. B. mit Ellerau, Kaltenkirchen, Norderstedt. Eine Kostenersparnis ergibt sich dadurch nicht unbedingt, eher eine Verbesserung der Angebote. Herr Volke weist auf das wirtschaftliche Risiko eines solchen Vereins hin. Der Verein und die VHS sind über Jahre gewachsen. Der hohe deckungsgrad ist nicht nur mit den klassischen Angeboten einer VHS zu erreichen. Die VHS ist wirtschaftlich ausgerichtet und bemüht, die klassischen Aufgaben nicht zu vernachlässigen. Der Verein besteht z. Zt. aus 150 Mitgliedern. An den Mitgliederversammlungen (einmal jährlich) nehmen ca. 15 Mitglieder teil. Die Mitgliedsbeiträge sind recht gering (13,-- für eine Einzelperson, 18,-- für 2 Personen). Mitglieder erhalten eine Ermäßigung in Höhe von 10 % auf die Kursgebühren. Der Vorstand ist in der jetzigen Zusammensetzung mit einigen kleineren Veränderungen seit 2003 konstant. Einfluss auf das Programm übt der Vorstand in der Regel nicht aus. Es finden 3 4 Vorstandssitzungen im Jahr statt. Frau Jessen dankt den Gästen für ihre Ausführungen und schließt diesen TOP. Die weiteren Beratungen über den FDP-Antrag werden in den Fraktionen erfolgen. TOP 8: Seniorenweihnachtsfeier -Organisation, Ablauf, Helferinnen und Helfer 8

9 9 Frau Jessen berichtet, dass bereits 130 Anmeldungen vorliegen. Hinzu kommen noch ca Teilnehmer aus der Seniorenresidenz. Aus der Seniorenresidenz wurde die Bitte geäußert, wieder an dem 1. Tisch Platz nehmen zu können. Der Bitte wird entsprochen. Herr Wirtz schlägt vor, gleich beim Aufbau die Hälfte der Stühle an dem Tisch wegzustellen. Frau Jessen teilt mit, dass dies Jahr die Möglichkeit besteht, dass Geschirr in der Geschirrwaschstraße der Seniorenresidenz reinigen zu lassen. Es müsste nur der Transport dorthin geregelt werden. Herr Urban schlägt das gemeindeeigene Fahrzeug vor. Folgende Helfer werden zur Verfügung stehen: BVE BF FDP SPD AE CDU Alle Ausschussmitglieder sowie vier weitere Helfer Frau Stöver, Herr Valerius, Herr Habeck, Herr Süllau, Herr Harms, Frau Wehner, Herr Wehner Herr Malade, Frau Kühn, Herr Kühn Herr Bihl Alle Ausschussmitglieder und Frau Urban, Frau Wirtz, Herr Steinhoff Alle Ausschussmitglieder und Herr Jessen, Herr Köhnke, Herr Voss Herr Schröder Treffen ist für alle Helfer um Uhr. Frau Kroeger wird noch einen Ablaufplan versenden. In dem wird auch der Text von Oh, du Fröhliche mit abgedruckt. Den Einkauf übernimmt wieder Frau Jessen. Es wird vorgeschlagen, dieses Jahr statt Kerzen Teelichter zu verwenden. Auch soll diesmal Tee angeboten werden (Roibusch). Und es sollte auch Süßstoff vorhanden sein. Für eine Verkleidung der Bühnen soll grünes oder rotes Papier verwendet werden. Für die Tannenbäume muss noch Dekoration ergänzt werden. Hierum wird sich Frau Pätzold kümmern. TOP 9: A 15/0152 Schaffung eines Outdoor-Fitness-Parcours in Ellerau Herr Valerius erläutert den Antrag des BVE. Im Laufe der Diskussion ergeben sich folgende Aspekte: Damit der Parcours abwechslungsreich gestaltet werden kann und somit auch potentielle Nutzer anspricht, müssten schon mehrere Geräte (ca. 7 10) angeschafft werden. Die Geräte müssten auch eine höherwertige Qualität haben. Es stellt sich dann die Frage, ob sich die Gemeinde eine derartige Anschaffung leisten kann. 9

10 10 Auch sollte geprüft werden, ob der vorgeschlagene Standort von der Größe her geeignet wäre oder ob auch noch andere Standorte in Betracht gezogen werden können. Besteht evtl. auch die Möglichkeit eines Sponsoring durch Krankenkassen oder Versicherungen. Beispiele für die Geräte eines Outdoor-Fitness-Parcours sind auf folgenden Internet-Seiten zu finden: Insgesamt wird die Idee vom Ausschuss begrüßt. Der Punkt soll in der nächsten Sitzung erneut beraten werden. TOP 10: B 15/0150 Posthume Ehrung des Ehrenbürgermeisters Emil Schmelow durch Namensgebung Beschluss: Der Ausschuss für Soziales, Kultur und Sport empfiehlt der Gemeindevertretung, zur bleibenden Erinnerung an den Ehrenbürgermeister Emil Schmelow die Grundschule Ellerau nach diesem zu benennen und der Grundschule den Namen zu verleihen. Emil-Schmelow-Schule Die Namensgebung soll im Rahmen einer Feierstunde zu einem noch festzulegenden Termin würdig begangen werden. Abstimmungsergebnis: Ja: 9 Nein: 0 Enthaltung: 0 Einstimmig beschlossen. TOP 11: Seniorenausfahrt 2016 Als Ziel für die Seniorenausfahrt 2016 werden folgende Vorschläge aufgeführt: 1. Schloss Gottorf 2. Landesgartenschau Eutin 10

11 11 3. Worbswede 4. Aukrug/Boxberg Nach kurzer Diskussion kommt der Ausschuss zu dem Ergebnis, für 2016 die Vorschläge 2 oder 3 auszuwählen. Die Verwaltung wird gebeten für beide Vorschläge Angebote von Busunternehmen einzuholen. Die Ausfahrt soll wieder Ende Mai/Anfang Juni 2016 an zwei aufeinanderfolgende Mittwochs stattfinden. Die Vorschläge 1 und 4 werden für 2017 zurückgestellt. TOP 12: Einwohnerfragestunde Es werden keine Fragen gestellt. 11