Inhaltsverzeichnis. Vorwort... V. Literaturverzeichnis... XVII

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1 Rn. Seite Vorwort... V Literaturverzeichnis... XVII A. Verfahrensziel und Verfahrensbeteiligte I. Vorüberlegung II. Ziele des Regelinsolvenzverfahrens über das Vermögen natürlicher Personen Gemeinschaftliche Gläubigerbefriedigung Restschuldbefreiung Sanierung Vermeidung berufsrechtlicher Konsequenzen III. Ziele des Verbraucherinsolvenzverfahrens Gemeinschaftliche Gläubigerbefriedigung Restschuldbefreiung IV. Verfahrensbeteiligte, Dritte und deren Rechtsstellung im Insolvenzverfahren Insolvenzschuldner Insolvenzgläubiger Gläubiger nachrangiger Forderungen Absonderungsberechtigte Gläubiger Aussonderungsberechtigte Der Gutachter/Sachverständige Der vorläufige Insolvenzverwalter Der Insolvenzverwalter Der Treuhänder (Restschuldbefreiungsphase gemäß 292 InsO) Das Insolvenzgericht Der (vorläufige) Gläubigerausschuss Der (vorläufige) Sachwalter Schuldnerberater/Schuldnerberatungsstelle B. Schuldnerstruktur, Abgrenzung und Verfahrensart I. Natürliche Personen II. Schuldnerstruktur in Verbraucherinsolvenzverfahren Verbraucher Ehemals Selbstständige mit überschaubaren Vermögensverhältnissen VII

2 III. Schuldnerstruktur in Regelinsolvenzverfahren über das Vermögen natürlicher Personen Selbstständige Freiberufler Ehemals Selbstständige mit nicht überschaubaren Vermögensverhältnissen/Forderungen aus Arbeitsverhältnissen IV. Die richtige Verfahrensart und Verfahrenschronologie Die richtige Verfahrensart und Abgrenzungskriterien Verfahrensablauf a) Vorbemerkungen b) Regulärer Ablauf in Verfahren mit Antragstellung bis zum aa) Regulärer Ablauf Verbraucherinsolvenzverfahren (Antragstellung bis ) bb) Regulärer Ablauf Regelinsolvenzverfahren (natürlicher Personen mit Antragstellung bis ) c) Ablauf in Verfahren mit Antragstellung ab dem aa) Regulärer Ablauf Verbraucherinsolvenzverfahren (Antragstellung ab ) bb) Regulärer Ablauf Regelinsolvenzverfahren (natürlicher Personen mit Antragstellung ab ) V. Reform des Verbraucherinsolvenzverfahrens und die Auswirkungen Überblick C. Das Insolvenzeröffnungsverfahren I. Der Insolvenzantrag Eigenantrag a) Grundlegendes b) Eigenantrag und Antrag auf Erteilung der Restschuldbefreiung c) Eingangsentscheidung ( 287a InsO) d) Antrag auf Stundung der Verfahrenskosten e) Insolvenzverfahren mit Antragstellung ab dem f) Besondere Voraussetzungen im Verbraucherinsolvenzverfahren Fremdantrag a) Gläubigerantrag b) Zulässigkeit aa) Rechtliches Interesse VIII

3 bb) Glaubhaftmachung des Bestehens einer Forderung cc) Glaubhaftmachung eines Eröffnungsgrundes Eröffnungsgründe a) Eröffnungsgründe Überblick b) Zahlungsunfähigkeit c) Drohende Zahlungsunfähigkeit Antragshäufung II. Stundung der Verfahrenskosten Deckung der Verfahrenskosten Stundung der Verfahrenskosten a) Objektive Voraussetzungen b) Subjektive (persönliche) Voraussetzungen c) Folgen der Stundung III. Antrag auf Erteilung der Restschuldbefreiung Restschuldbefreiungsantrag und Eigenantrag a) Kein isolierter Restschuldbefreiungsantrag b) Eigenantrag ohne Restschuldbefreiungsantrag c) Restschuldbefreiungsantrag ohne Eigenantrag (Regelinsolvenz) d) Restschuldbefreiungsantrag ohne Eigenantrag (Verbraucherinsolvenz) Rücknahme des Restschuldbefreiungsantrags IV. Bestellung eines Gutachters durch das Insolvenzgericht Aufgaben und Befugnisse des Gutachters Konsequenzen für den Schuldner Vergütung des Gutachters Maßnahmen im Verwalterbüro V. Sicherungsmaßnahmen des Insolvenzgerichts Sicherungsmaßnahmen Aufgaben und Befugnisse des vorläufigen Insolvenzverwalters a) Der starke vorläufige Insolvenzverwalter b) Der schwache vorläufige Insolvenzverwalter c) Verwertung und Notverwertung Konsequenzen für den Schuldner Vergütung des vorläufigen Insolvenzverwalters Maßnahmen im Verwalterbüro VI. Fortführung des Geschäfts-/Praxisbetriebs im Eröffnungsverfahren Fortführung oder Einstellung des Geschäftsbetriebs Maßnahmen im Verwalterbüro IX

4 VII. Arbeitsverhältnisse im Eröffnungsverfahren und Insolvenzgeld Insolvenzgeld a) Zeitraum b) Höhe c) Antrag d) Zahlung e) Anspruchsübergang Insolvenzgeldvorfinanzierung Kündigung von Arbeitsverhältnissen im Eröffnungsverfahren VIII. Das Gutachten des Sachverständigen Ermittlung der Vermögenswerte und Schuldenstruktur Bewertung von Vermögenswerten a) Allgemeines b) Bewertungsgrundlagen c) Liquidationswerte d) Fortführungswerte e) Inhalte eines Gutachtens IX. Vorläufige Eigenverwaltung und der vorläufige Sachwalter Voraussetzungen, Vorteile und Nachteile der vorläufigen Eigenverwaltung a) Hintergründe b) ESUG c) Vorteile der (vorläufigen) Eigenverwaltung d) Voraussetzungen der (vorläufigen) Eigenverwaltung e) Besondere Voraussetzungen des Schutzschirmverfahrens ( 270b InsO) Aufgaben und Befugnisse des (vorläufigen) Sachwalters Konsequenzen für den Schuldner Vergütung des (vorläufigen) Sachwalters D. Das eröffnete Insolvenzverfahren I. Die Eröffnungsentscheidung II. Ablauf des Verfahrens, Termine und Fristen Arbeitsschritte Erstgespräch III. Die Wirkungen der Eröffnung Aufgaben und Befugnisse des Insolvenzverwalters a) Inbesitznahme und Verwaltung X

5 b) Verzeichnisse und Übersichten ( 151 ff. InsO) aa) Masseverzeichnis ( 151 InsO) bb) Gläubigerverzeichnis ( 152 InsO) cc) Vermögensübersicht ( 153 InsO) dd) Besonderheit bei Eigenverwaltung ee) Frist c) Verwertung der Insolvenzmasse Konsequenzen für den Schuldner Verfügungen, Leistungen und Rechtserwerb nach Eröffnung ( 81, 82, 91 InsO) IV. Umfang, Verwaltung und Verwertung der Insolvenzmasse Insolvenzmasse Verwaltung und Verwertung Freigabe einzelner Gegenstände aus dem Massebeschlag a) Grundsätze der Freigabe b) Zeitpunkt der Freigabe c) Treuhänder im vereinfachten Verfahren mit Antragstellung bis zum d) Form und Folgen der Freigabeerklärung e) Freigabeerklärung bei fehlendem Erklärungsempfänger Aus- und Absonderungsrechte a) Überblick Aus- und Absonderung b) Aussonderungsrechte c) Absonderungsrechte d) Umsatzsteuer e) Kollisionslagen f) Ausfall V. Fortführung, Liquidation oder Freigabe der selbstständigen Tätigkeit ( 35 Abs. 2 InsO)? Richtungsweisende Entscheidung Konsequenzen der Freigabe einer selbstständigen Tätigkeit für den Insolvenzverwalter und Insolvenzschuldner sowie Auswirkungen auf die Insolvenzmasse Fortführung einer selbstständigen Tätigkeit Übertragende Sanierung/Asset Deal Verwertung/Liquidation VI. Ausgewählte Verwertungsfragen Allgemeines Grundsätze der Verwertung Ausgewählte Verwertungsfragen a) Immaterielle Vermögensgegenstände b) Grundstücke/grundstücksgleiche Rechte XI

6 c) Bewegliches Sachanlagenvermögen d) Forderungen aus Lieferungen und Leistungen e) Kassenbestand f) Kraftfahrzeuge g) Steuererstattungsansprüche h) Bausparguthaben, Lebensversicherungen und sonstige Finanzanlagen i) Mietforderungen j) Mietkautionsguthaben k) Genossenschaftsanteil l) Laufende Einkünfte m) Bankguthaben n) Erbschaft o) Anfechtungsansprüche aa) Verbraucherinsolvenzverfahren bb) Grundlegendes cc) Systematik dd) Allgemeine Voraussetzungen der Anfechtung ee) Die Anfechtungstatbestände VII. Verfahrenskosten, sonstige Masseverbindlichkeiten und die Folgen von Massearmut und Masseunzulänglichkeit Verfahrenskosten ( 53, 54 InsO) a) Gerichtskosten b) Vergütung des Sachverständigen c) Die Vergütung des vorläufigen Insolvenzverwalters d) Die Vergütung des Insolvenzverwalters e) Die Vergütung des Treuhänders ( 292 InsO) f) Die Vergütung des vorläufigen Sachwalters und des Sachwalters g) Die Vergütung der Mitglieder des Gläubigerausschusses Sonstige Masseverbindlichkeiten ( 55 InsO) Massearmut Masseunzulänglichkeit VIII. Forderungsanmeldung und Insolvenztabelle Insolvenzforderungen und Forderungsanmeldungen Der Prüfungstermin Nachmeldungen und Nachprüfungstermin Nachträgliche Änderungen der Prüfergebnisse Nachrangige Forderungen XII

7 IX. Gläubigerversammlung und Berichtstermin Berichtstermin (Erste Gläubigerversammlung) Berichtswesen im eröffneten Verfahren X. Vertragsverhältnisse Überblick Wahlrecht ( 103 InsO) Vormerkung ( 106 InsO) Eigentumsvorbehalt ( 107 InsO) Mieterinsolvenz ( 109 InsO) a) Gewerbliche Mietverhältnisse ( 109 Abs. 1 Satz 1 InsO) b) Wohnraummietverhältnisse ( 109 Abs. 1 Satz 2 InsO) Vermieterinsolvenz ( 110 InsO) Bankverträge (vgl. 115, 116 InsO) XI. Arbeitsverhältnisse im eröffneten Insolvenzverfahren Arbeitsverhältnisse und deren Beendigung Entgeltansprüche der Arbeitnehmer Betriebsveräußerung in der Insolvenz XII. Steuerliche und buchhalterische Pflichten XIII. Vollstreckungsverbot und Rückschlagsperre Vollstreckungsverbot ( 89 InsO) Vollstreckungsverbot für Massegläubiger ( 90 InsO) Rückschlagsperre ( 88 InsO) XIV. Schlussrechnungslegung und Verfahrensabschluss Grundlagen der Schlussrechnungslegung und der Schlussberichterstattung a) Rechnungslegung eröffnetes Verfahren b) Rechnungslegung Antragsverfahren Vorbereitung des Verfahrensabschlusses sowie Einzelheiten zur Rechnungslegung und zum Schlussberichtswesen a) Vermögensverwertung b) Abgeltung Sicherungsrechte c) Forderungsprüfung und Schlussverzeichnis (Verteilungsverzeichnis) d) Buchführung und Steuern e) Vertragsverhältnisse und Arbeitsverhältnisse f) Insolvenzbuchhaltung g) Aufbauvorschlag eines Schlussberichts h) Nachtragsverteilung XIII

8 3. Arten des Verfahrensabschlusses a) Vorbemerkung b) Aufhebung ( 200 InsO) c) Einstellung mangels Masse ( 207 InsO) d) Einstellung nach Anzeige der Masseunzulänglichkeit ( 208, 211 InsO) e) Aufhebung nach rechtkräftiger Bestätigung des Insolvenzplans ( 258 InsO) f) Einstellung wegen Wegfalls des Eröffnungsgrundes ( 212 InsO) g) Einstellung mit Zustimmung der Gläubiger ( 213 InsO) Schlusstermin Schlussverteilung und Nachtragsverteilung Vergütung E. Die Wohlverhaltensperiode/Restschuldbefreiungsphase I. Wohlverhaltensperiode II. Aufgaben und Befugnisse des Treuhänders gemäß 292 InsO Rechtsstellung des Treuhänders ( 292 InsO) Pfändbares Einkommen a) Laufende Einkünfte aus einer Festanstellung bzw. Lohnersatzleistungen b) Selbstständig tätiger Schuldner ( 295 Abs. 2 InsO) Ausschüttung Überwachungsauftrag Rechnungslegung Vergütung III. Obliegenheiten des Schuldners Grundlegendes Erwerbsobliegenheit ( 295 Abs. 1 Nr. 1 InsO) Herausgabe des Vermögens, das von Todes wegen erworben wird ( 295 Abs. 1 Nr. 2 InsO) Auskunftspflicht ( 295 Abs. 1 Nr. 3 InsO) Grundsatz der gleichmäßigen Gläubigerbefriedigung ( 295 Abs. 1 Nr. 4 InsO) Abführungsobliegenheit selbstständig Tätiger ( 295 Abs. 2 InsO) XIV

9 F. Erteilung der Restschuldbefreiung und Versagungsgründe I. Erteilung der Restschuldbefreiung II. Ausgenommene Forderungen III. Vorzeitige Erteilung der Restschuldbefreiung und Verkürzungsmöglichkeiten Verfahren mit Antragstellung bis zum Verfahren mit Antragstellung ab dem IV. Versagung der Restschuldbefreiung und die Konsequenzen der Versagung Hauptverfahren ( 290 InsO) a) Insolvenzstraftaten ( 290 Abs. 1 Nr. 1 InsO) b) Unrichtige oder unvollständige Angaben ( 290 Abs. 1 Nr. 2 InsO) c) Sperrfrist ( 290 Abs. 1 Nr. 3 InsO a. F.) d) Begründung unangemessener Verbindlichkeiten und Vermögensverschwendung ( 290 Abs. 1 Nr. 4 InsO) e) Verletzung der Auskunfts- und Mitwirkungspflichten sowie Falschangaben ( 290 Abs. 1 Nr. 5, 6 InsO) f) Erwerbsobliegenheit ( 290 Abs. 1 Nr. 7 InsO) g) Abführungspflicht ( 295 Abs. 2 InsO) Restschuldbefreiungsphase ( 295 ff. InsO) a) Versagung gemäß 296 InsO b) Versagung gemäß 297 InsO c) Versagung gemäß 298 InsO Nachträglicher Widerruf der Erteilung der Restschuldbefreiung Schaubild Versagungsmöglichkeiten V. Asymmetrische Verfahren G. Insolvenzplanverfahren I. Insolvenzplan als Sanierungsmöglichkeit II. Voraussetzungen des Planverfahrens Besserstellung der Gläubiger Planvorlagerecht Zeitpunkt der Planvorlage Ablauf eines Insolvenzplanverfahrens a) Überblick Ablauf b) Die Besonderheiten des Verfahrensablaufs XV

10 5. Inhalt des Insolvenzplans a) Vorbemerkung b) Gliederungsstruktur III. Vergütungsrelevante Auswirkungen IV. Schlussrechnungslegung V. Besonderheiten Anfechtungsansprüche im Insolvenzplanverfahren Deliktsforderungen im Insolvenzplan Vergessene Gläubiger Besteuerung des Sanierungsgewinns H. Eigenverwaltung I. Vorbemerkung II. Ablauf des Eigenverwaltungsverfahrens III. Beendigung der Eigenverwaltung I. Nachhaftung bei Stundung der Verfahrenskosten J. Tod des Insolvenzschuldners I. Vorbemerkungen II. Tod des Schuldners im Eröffnungsverfahren III. Tod des Schuldners im eröffneten Verfahren IV. Tod des Schuldners in der Restschuldbefreiungsphase V. Tod des Schuldners nach Ablauf der Abtretungsfrist und vor Erteilung der Restschuldbefreiung Stichwortverzeichnis XVI

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