Rechts- und Verwaltungsvorschriften zum Feuerwehrwesen in Schleswig-Holstein. Teil II:

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1 Rechts- und Verwaltungsvorschriften zum Feuerwehrwesen in Schleswig-Holstein Teil II: von Karl-Heinz Mücke Fundstellen: Amtsbl BGBl Chr. S. GS MBl RGBl SHFZ VOBl WoBl Amtsblatt der Königlichen Regierung zu Schleswig Bundesgesetzblatt des Norddeutschen Bundes und des Deutschen Bundes Chronologische Sammlung der im Jahr. ergangenen Verordnungen und Verfügungen für die Herzogthümer Schleswig und Holstein (preußische) Gesetzsammlung (preußisches) Ministerialblatt Reichsgesetzblatt Schleswig-Holsteinische Feuerwehr-Zeitung Verordnungsblatt für Schleswig-Holstein offizielles Wochenblatt (für das Herzogtum Lauenburg Vorschriften vor 1800 sind aufgenommen, soweit sie nach 1800 geändert oder aufgehoben wurden. Preußische Vorschriften vor 1867 sind aufgenommen, soweit sie für Schleswig-Holstein in Kraft gesetzt wurden. Jahr Datum Bezeichnung Fundstelle Brandverordnung für die vormals großfürstlichen Ämter usw., Teile 3 5 durch PolVO vom ( S. 195) 1804 Brandartikel nebst Regeln und Vorschriften die bei Feuer- Angelegenheiten zu beachten sind für die Probsteier Commüne ab Gesetzeskraft durch die Instruction vom durch PolVO vom ( S. 195) Lübeck: Verordnung Die Erhebung einer Abgabe zur 1

2 Unterhaltung der Feuerlöschungsanstalten und Besoldung der Nachtwächter betreffend Lübeck: Instruction für die Nachtwächter Brandverordnung für die Landschaft Eiderstedt durch PolVO vom ( S. 195) Pönalmandat, wodurch das Verbrennen des Rapssaatstrohes zur nächtlichen Zeit untersagt wird 1927 noch gültig Chr. S. S Reglement für das Brandcorps in Rendsburg Instruction für die Oberpräsidenten GS 1826 S Abänderung in der bisherigen Organisation der Provinzial- Verwaltungsbehörden GS 1826 S Instruction für die Brandaufseher in den Ämtern Kiel, Bordesholm und Cronshagen Stiftung der Rettungsmedaille am Bande GS S. 69 GS S Brandverordnung für?? durch PolVO vom ( S. 195) Sabbathordnung für Schleswig-Holstein Verordnung betreffend die Feier der Sonn- und Festtage in den Herzogthümern Schleswig und Holstein, tlw. aufgehoben durch Erlass vom (MBl. S. 84) Cirkular-Verfügung an sämmtliche Königl. Regierungen betreffend die Anweisung der durch Löschung von Waldbränden entstehenden Kosten 1848 Statuten des Brand- und Rettungscorps der Stadt Kiel MBl. S Schreiben betreffend die Entgegennahme der S-H. Kasseanweisungen bei Entrichtung der Brandkassebeiträge abseiten der Branddirektorate für die Hzt. 3. Stück Nr Gesetz über die Polizei-Verwaltung GS S Verordnung über die Verhütung eines die gesetzliche Freiheit und Ordnung gefährdenden Mißbrauchs des Versammlungs- und Vereinigungsrechts 2 GS S. 277

3 1852 Regulativ für das Brandwachen-Corps der Stadt Kiel Instruction für die Dorfsgevollmächtigten in der Probstei in Beziehung auf die Brandpolizei durch PolVO vom ( S. 195) Holsteinische Wasserlösungs-Ordnung Statuten des freiwilligen Brandcorps für den Kirchort Marne Brandreglement für den Flecken Bramstedt 8.2. Statuten der Turner-Lösch- und Rettungskompagnie Kiel Bestätigung des Senats der freien Hansestadt Lübeck der Gesetze für den Lübecker Feuerversicherungsverein der Landbewohner in Lübeck, ebenso Schleswigsche Provisorische Verfügung (Wasserlösung) Bekanntmachung für das Herzogthum Holstein, betreffend die nach Vorschrift der Brandverordnungen für die Branddistricte jährlich vorzunehmende Besichtigung sämmtlicher Gebäude, Löschgeräthschaften etc. des Brandkassen- Districts Erkenntniß des Königlichen Gerichtshofes zur Entscheidung der Kompetenz-Konflikte, betreffend die Frage: inwieweit der die Löschanstalten bei einem Brande leitende Polizeibeamte für die vom ihm getroffenen Anordnungen und den dadurch entstandenen Schaden Ersatz zu leisten verbunden ist Gesetz über die Vereinigung der Herzogthümer Schleswig und Holstein mit der preußischen Monarchie VOBl. S. 77 MBl. S. 216 GS S Besitzergreifungspatent GS S Erlaß, das Reglement über die Civil-Versorgung und Civil-Anstellung der Militair-Personen des Heeres und der Marine vom Feldwebel abwärts betreffend (Stellenausschreibungen z.b S. 50) Verordnung zur Einführung des preußischen Strafgesetzbuches von 1851 MBl. S. 280 GS S Bestätigung des Senats der freien Hansestadt Lübeck der Gesetze für den Lübecker Feuerversicherungsverein der 3

4 Landbewohner in Lübeck Cirkular- Erlass: historische Übersicht über Entstehung und Zusammensetzung der Herzogthümer Schleswig und Holstein Conzession zum Geschäftsbetriebe in den Königlich Preußischen Staaten für den Lübecker Feuerversicherungs- Verein der Landbewohner in Lübeck ( entzogen, S. 382) Verordnung über die Polizeiverwaltung in den neu erworbenen Landestheilen Verordnung betreffend die provinzialständische Verfassung im Gebiete der Herzogthümer Schleswig und Holstein Verordnung betreffend die Organisation der Kreis- und Distriktbehörden sowie die Kreisvertretung in der Provinz Schleswig-Holstein (MBl. S. 227) Kiel kreisfrei Verordnung betreffend die Landgemeinde-Verfassungen im Gebiete der Herzogthümer Schleswig und Holstein Bekanntmachung, den Eintritt des Herzogthums Lauenburg in den Gesammt-Zollverband betreffend Erkenntnis der Königlichen Gerichtshofes zur Entscheidung der Kompetenz-Konflikte, daß, wenn die Ausführung einer polizeilichen Anordnung nach erfolgloser Aufforderung des Verpflichteten für dessen Rechnung durch einer Dritten (hier: Berufsfeuerwehr Berlin) bewirkt worden, gegen die Höhe der von der Polizeibehörde festgesetzten und beigetriebenen Kosten nur der Weg der Beschwerde, nicht aber der Rechtsweg zulässig ist Gesetz des Norddeutschen Bundes, betreffend den Betrieb der stehenden Gewerbe Maaß- und Gewichtsordnung des Norddeutschen Bundes (Abkürzungen: , MBl S. 11, 1878 S. 103) Bekanntmachung betreffend den Zeitpunkt der Aufhebung der Königlichen Regierung zu Kiel und des Beginns der Thätigkeit der vereinigten Regierung zu Schleswig MBl S Stück 73 GS S GS S GS S GS S MBl. S. MBl. S. 214 BGBl. S. 406 BGBl. S. 473 MBl. S

5 Bekanntmachung betreffend die beschleunigte Auszahlung der Brandschadensgelder abseiten der Provinzial- Versicherungsanstalten S u.a. Publication polizeilicher Vorschriften im Kreise Rendsburg betreffend andere Kreise Amtsbl S. 55 S. 266 u.a Gesetz betreffend die Verfassung und Verwaltung der Städte und Flecken in der Provinz Schleswig-Holstein , GS S Bekanntmachung der Lauenburgischen Regierung über Verhältnißzahlen zur Umrechnung der früheren lauenburger Trocken-Hohlmaaße 1.5. Bekanntmachung für das Herzogthum Schleswig, incl. des Kirchspielvogteidistricts Fehmarn, betreffend die nach Vorschrift der Brandverordnungen für die Branddistricte jährlich vorzunehmende Besichtigung sämmtlicher Gebäude, Löschgeräthschaften etc. des Brandkassen-Districts Bekanntmachung, betreffend die Verhältnißzahlen für die Umrechnung der bisherigen Landesmaße und Gewichte in die durch die Maß- und Gewichtsordnung für den Norddeutschen Bund festgestellten neuen Maße und Gewichte GS S. 589 WoBl. S. 222 S. 146 MBl. S Gewerbeordnung für den Norddeutschen Bund BGBl. S Verfügung am sämmtliche Königliche Regierungen in den älteren Provinzen, sowie an diejenige zu Schleswig, mit der Anweisung für die Eichungs-Stellen im Norddeutschen Bunde MBl. S Gesetz, betreffend den Betrieb der stehenden Gewerbe BGBl. S Allerhöchster Erlaß, die Feier der Sonn- und Festtage in der Provinz Schleswig-Holstein betreffend, Hebt Verordnung von 1840 tlw. auf MBl. S Gesetz über die Polizeiverwaltung im Herzogthum Lauenburg Bekanntmachung, betreffend die vom 1. Januar 1872 ab innerhalb des Norddeutschen Bundes unzulässigen älteren Gewichte Einführungsgesetz zum Strafgesetzbuch für den Norddeutschen Bund WoBl S. 13 Beilage zu BGBl. Nr. 29 BGBl. S

6 Verfassung des Deutschen Reiches BGBl. S Gesetz, betreffend die Verfassung des Deutschen Reiches BGBl. S Strafgesetzbuch für das Deutsche Reich RGBl. S Regulativ für die Organisation der Verwaltung des provinzialständischen GS S. 372 Vermögens und der provinzialständischen Anstalten in der Provinz Schleswig-Holstein Gesetz, betreffend die Ausprägung von Reichsgoldmünzen RGBl. S Allerhöchster Ordre, die Reihenfolge, in welcher die Preußischen Orden etc. zu tragen sind, betreffend MBl S Gesetz betreffend die öffentlichen Immobiliar- Feuerversicherungs-Anstalten in der Provinz Schleswig- Holstein Hinweis auf Verdienst-Ehrenzeichen für Rettung aus Gefahr Beobachtung der gesetzlichen Formen bei Erlaß von Polizei-Vorschriften, welche Uebertretungen mit Strafe bedrohen GS S. 286 S. 183 S. 347 MBl. S Hauskollekten aus Anlass der Ostsee-Sturmflut 1872 S Zuständigkeiten Regierung und provinzialständische Verwaltung bei Immobiliar-Feuerversicherungs-Anstalten, Angelegenheiten der Brandpolizei und des Löschwesens sowie Oberaufsicht über Versicherungsanstalten (Erinnerung an Berichtspflichten: , S. 370) S Sitz der ständischen Verwaltung (Landesdirector) in Kiel 1873 S Statut für die Verwaltung der provinzialständischen Brandversicherungs-Anstalt der Provinz Schleswig- Holstein, Nachtrag: , revidiert und Reglement für die Klassifikation der bei den provinzialständischen Brandversicherungs-Anstalten der Provinz Schleswig-Holstein versicherten Gebäude Amtsbl 1873 S. 25, S S S Einstellung des Steuerempfängers F. E. Rohde als Betriebsinspector bei den Feuerversicherungs-Anstalten S. 34 6

7 23.4. Allerhöchste Cabinets-Ordre Ehrung der FF Eckernförde weitere Ehrungen S. 243 und S Gesetz, betreffend die Bewilligung der Geldmittel zur Beseitigung des durch die Sturmfluth der Ostsee am 12. und 13. November 1872 hervorgerufenen Nothstandes und zur Ausführung von Deichen und Uferschutzwerken an den Küsten der Provinzen Pommern und Schleswig-Holstein Gesetz, betreffend die Dotation der Provinzial- und Kreisverbände Regulativ betreffend das Feuerlösch- und Rettungswesen in den ländlichen Districten des Kreises Sonderburg Unterstützung durch die Gemeindevorsteher bei der Klassifikation Bekanntmachung betreffend die Competenz und Publicationsformen bei Erlaß von Baupolizeiverordnungen, Löschregulativen und ähnlichen Vorschriften S. 114 GS S. 185 GS S. 187 S. 140 S. 145 S Münzgesetz RGBl. S Bildung der provinzialständischen Brandversicherungs- Anstalt zum 1.2. Amtsb. S Verkündung kreispolizeilicher Vorschriften MBl. S Einführung der Brandschau in allen Distrikten S Bestätigung des Senats der freien Hansestadt Lübeck der Gesetze für den Lübecker Feuerversicherungsverein der Landbewohner in Lübeck S. 291 u. Beilage Conzession zum Geschäftsbetriebe in den Königlich Preußischen Staaten für den Lübecker- Feuerversicherungs- Verein der Landbewohner in Lübeck widerrufen , S Ergebnisse der Klassifikation und Konsequenzen wegen brandpolizeilicher Mängel 2.7. Gesetz, betreffend die Anlegung und Veränderung von Straßen und Plätzen in Städten und ländlichen Ortschaften 8.7. Ausführungsgesetz, betreffend die Dotation der Provinzial- und Kreisverbände S. 291 u. Beilage Amtsbl S. 101 GS S. 561 GS S Belohnung für Ermittlung Brandstifter nach Brand Arse- Amtsbl 7

8 nal-gebäude in Rendsburg (IX. Armee-Corps) S Verwendung der Provinzial-Dotation Amtsb. S S Verwendung der Provinzial-Dotation S Reglement für die Klassifikation der bei der provinzialständischen Brandversicherungs-Anstalt der Provinz Schleswig-Holstein versicherten Gebäude und beweglichen Gegenstände Gesetz, betreffend die Vereinigung des Herzogthums Lauenburg mit der Preußischen Monarchie Ermächtigung der Landräte Dispensationen von baupolizeilichen Anordnungen zu gewähren Amtsbl S. 159 GS S. 169 S Umtausch von Münzen 1877 S Empfehlung des Werkes Die Organisation einer Feuerwehr von Director von Rönsch zu Brieg S Gesetz, betreffend Gebietsaustausch mit Hamburg GS S Cirkular, die Einführung von Abkürzungen bei Bezeichnung der Maaße und Gewichte betreffend Berichtigung der Umrechnung früheren Hohlmaße: Lauenburger (Raths-)Himpten und Preußischer Quart MBl S S. 37 S Einführung von Abkürzungen bei Bezeichnung der Maaße und Gewichte in Behörden und Schulen S S Ausdehnung der Wirksamkeit der provinzialständischen Brandversicherungs-Anstalt auf den Kreis Herzogthum Lauenburg 6.5. Empfehlung des Werkes Dr. F. G. Kapff s Feuerlösch- Regeln für Jedermann 5.8., u.a. Wechsel im Amt des Oberpräsidenten und Verlegung des Amtssitzes nach Schleswig Empfehlung des Werkes Rath und That im Lösch- und Rettungswesens von Fritz Hönig, Compagnieführer der Feuerwehr zu Cöln und Theilhaber der Firma August S. 93 S. 134 S. 231, 267, 295 S

9 Hönig Feld- und Forstpolizeigesetz GS S Circular, Statistik für Brände im Preußischen Staate betreffend Empfehlung für Exerzier-Reglement für die Berliner Feuerwehr und Instructionsbuch für die Berliner Feuerwehr MBl. S. 231 S Wechsel im Amt des Oberpräsidenten S. 273, Circular, die Statistik der Brände im Preußischen Staate betreffend MBl. S Urteil des preußischen OVG: FF ist als Organ zur Aufrechterhaltung der öffentlichen Ordnung den Weisungen der Polizei unterworfen MBl S. 32? Feuerordnung für die Landgebiete der Freien Hansestadt Lübeck Bestimmungen betreffend die Errichtung und Verwaltung einer Unterstützungskasse für beim Feuerlöschdienst Verunglückte und deren Familien in der Provinz Schleswig- Holstein Außer Kraft: Dienstanweisung für den Feuerlösch-Inspektor der Provinz Schleswig-Holstein ( S. 589) Gesetz über die allgemeine Landesverwaltung, geändert (GS S. 127), (GS S. 191), in Kraft Gesetz über die Zuständigkeit der Verwaltungs- und Verwaltungsgerichtsbehörden in Kraft , geändert (GS S. 249) Empfehlung der Schrift Die Behandlung Verunglückter bis zur Ankunft des Arztes von Regierungs- und Medizinalrath Dr. Pistor neu bearbeitet: (MBl. S. 151, S. 305) Behandlung der Feuerspritzen pp. bei eintretender strenger Kälte S. 255 n. v (SHFZ 24/1883) GS S. 195 GS S. 237 MBl. S. 228 S. 747 S. 9 9

10 Neu: , S Feuerlöschinspektor-Uniform S Cirkular an die Herren Oberpräsidenten betr. die Verhältnisse der freiwilligen Feuerwehren MBl. S Gesetz, betreffend wegepolizeiliche Vorschriften für die Provinz Schleswig-Holstein, mit Ausnahme des Kreises Herzogthum Lauenburg GS S Instruktion für die Spritzenmeister SHFZ Nr Exerzier-Reglement für freiwillige Feuerwehren mit besonderer Berücksichtigung der ländlichen Verhältnisse SHFZ Nr.: Instruktion für die Chargirten, insbesondere der ländlichen Feuerwehren Allgemeine Verfügung, betreffend die Anschaffung neuer Feuer-Spritzen Anhang: Normativbestimmungen für den Bau und die Leistung der Fahrfeuerspritzen mit einer Cylinderweite von 100 mm und darüber 1.7. Verwaltungs-Ergebnisse der Unterstützungskasse für beim Feuerlöschdienst Verunglückte und deren Familien in der Provinz Schleswig-Holstein für die Zeit vom 1. April 1885 bis 31. März 1887 SHFZ Nr S. 481 S Medemscher Fragebogen für Branduntersuchungen S Normal-Statut für die freiwilligen Feuerwehren der Provinz Schleswig-Holstein SHFZ Nr Gesetz betreffend die Bewilligung von Staatsmitteln zur Beseitigung der durch die Hochwasser im Frühjahr 1888 herbeigeführten Verheerungen Kreisordnung für die Provinz Schleswig-Holstein in Kraft , GS S Gesetz, betreffend die Einführung der Provinzialordnung vom 29. Juni 1875 in der Provinz Schleswig-Holstein in Kraft Anweisung zur Einrichtung des Hochwasser- und Eiswacht-Dienstes an den Hauptströmen im Frühjahr 1889 GS S. 103 GS S. 139 GS S. 191 MBl. S

11 9.3. Allgemeine Gesichtspunkte für die Gestellung von militärischen Kommandos zur Hülfeleistung bei etwa eintretender Wassersnoth ( S. 170) Polizeiverordnung betreffend das Feuerlöschwesen auf dem platten Lande und Ausführungsbestimmungen ( S. 20) ( S. 523) 8.5. Gesetz betreffend die Beseitigung der durch die Hochwasser im Sommer 1888 herbeigeführten Verheerungen S. 143 S. 195 S. 196 GS S Bildung der Amtsbezirke S Allgemeine Gesichtspunkte für die Gestellung von Kommandos der Marine zur Hülfeleistung bei etwa eintretender Wassersnoth S Dienstanweisung für den Oberbrandmeister, den Brandmeister, die Abtheilungsführer und die Mannschaften Anleitungen für den Bau einfacher Spritzenhäuser auf dem platten Lande, neu am Statuten über die Stiftung eines Allgemeinen Ehrenzeichens in Gold Gesetz betreffend die Vereinigung der Insel Helgoland mit der Preußischen Monarchie Cirkular über Allgemeine Gesichtspunkte für die Gestellung von militairischen Kommandos zur Hülfeleistung bei etwa eintretender Wassersnoth Verordnung betreffend die Einführung Preußischer Landesgesetze in Helgoland S. n.v. GS S. 178 MBl. S. 97 GS S. 11 MBl. S. 50 S. 170 GS S /10.7. Landgemeindeordnung für die Provinz Schleswig-Holstein GS S Unterstützung freiwilliger ländlicher Feuerwehren S Gesetz betreffend die Einführung einer einheitlichen Zeitbestimmung RGBl. S Verfügung betr. die Löschung von Waldbränden MBl. S

12 14.7. Kommunalabgabengesetz (GS S. 409) GS S Statut für den Löschverband Nottmark (Kreis Sonderburg) S Statut für den Löschverband Hörup (Kreis Sonderburg) S Handbuch für das Feuerlöschwesen in der Provinz Schleswig-Holstein S Polizeiverordnung über die äußere Heilighaltung der Sonn- und Feiertage ( S. 34) S Beil Bestimmungen für die Gewährung von Beihülfen zur Beschaffung von Löschgeräthen aus Provinzialmitteln S Hochwasser- und Eiswachtdienst an den Hauptströmen MBl S Statut über die Regelung der gemeinschaftlichen Angelegenheiten des Eddelaker Nachtwächter-Verbandes S Verfügung, betr. die Verleihung von Auszeichnungen an Mitglieder freiwilliger Feuerwehren ergänzt: (MBl. S. 52) Allgemeine Verfügung, betreffend die Regelung des Feuerlöschwesens Satzung der Schleswig-Holsteinischen Feuerwehr- Unterstützungskasse Verleihung von Auszeichnungen an Mitglieder freiwilliger Feuerwehren Bestimmungen über militärische Hülfskommandos bei öffentlichen Nothständen MBl. S. 132 MBl S. 6 S. 165 MBl. S. 52 S Brandschau-Ordnung für das platte Land S Brandschau-Ordnung für die Städte und Flecken S Zuziehung von Mitgliedern bestehender Feuerwehren bei Ausübung der Baupolizei MBl. S