Die Änderungen im Sächsischen Vermessungsrecht

Transkript

1 Die Änderungen im Sächsischen Vermessungsrecht Gemeinsame Dienstberatung der Vermessungsbehörden und der Öffentlich bestellten Vermessungsingenieure Meißen, 5. November 2007

2 Agenda Das Paket Vermessungsrecht Die Änderungen Zeitplan

3 Das Paket Vermessungsrecht Verwaltungs- und Funktionalreform Von der Vermessungsverwaltung zur Geoinformationsverwaltung

4 Das Paket Vermessungsrecht Aufgabenverteilung Oberste Vermessungsbehörde Obere Vermessungsbehörde Untere Vermessungsbehörde ÖbV Geodienste, Metadaten, Metainformationssystem Bodenrichtwertinformationssystem Personal- und Sachstandards

5 Das Paket Vermessungsrecht Aufsicht Kostenfreie DV-Verfahren, Zentrale Datenhaltung Bereitstellung von Daten des Liegenschaftskatasters auch durch ÖbV und Gemeinden Datenübermittlung an ÖbV durch andere Behörden

6 Das Paket Vermessungsrecht Verpflichtung für Behörden Geobasisdaten und Geodienste der Vermessungsverwaltung einzusetzen Kostenfreie Bereitstellung von Geobasisdaten an Landkreise und Gemeinden Katastererneuerung Sonderung

7 Das Paket Vermessungsrecht Kommunalisierung Bildung Staatsbetrieb Geoinformation Sonstige

8 Das Paket Vermessungsrecht Kommunalisierung Bildung Staatsbetrieb Geoinformation Sonstige Aufgabenverteilung Geodienste, Metadaten, Metainformationssystem Bodenrichtwertinformationssystem Personal- und Sachstandards Aufsicht Kostenfreie DV-Verfahren, Zentrale Datenhaltung Bereitstellung von Daten des Liegenschaftskatasters auch durch ÖbV und Gemeinden Datenübermittlung an ÖbV durch andere Behörden

9 Das Paket Vermessungsrecht Kommunalisierung Bildung Staatsbetrieb Geoinformation Sonstige Verpflichtung für Behörden Geobasisdaten und Geodienste der Vermessungsverwaltung einzusetzen Kostenfreie Bereitstellung von Geobasisdaten an Landkreise und Gemeinden zur Erfüllung eigener Aufgaben Katastererneuerung Sonderung

10 Das Paket Vermessungsrecht Vermessungsgesetz DVO ÖbVVO KoVO VermAPO GAVO Stand der Gesetzgebung berücksichtigt bis zur Öffentlichen Anhörung am

11 Die Änderungen Aufgabenverteilung Vermessungsgesetz - 2 Obere Vermessungsbehörde (Staatsbetrieb) Landesvermessung,Grenzen des Freistaates Sachsen Liegenschaftskataster (Haltung der Daten, Bereitstellung) Bodenrichtwertinformationssystem Sachsen Katastererneuerung Metainformationssystem, Geodienste

12 Die Änderungen Aufgabenverteilung Vermessungsgesetz - 2 Untere Vermessungsbehörden (Kommunen) Liegenschaftskataster (Fortführung, Bereitstellung) Katasterberichtigung Mitwirkung an der Katastererneuerung ÖbV Katastervermessungen und Abmarkung

13 Die Änderungen Geodienste, Metadaten, Metainformationssystem Vermessungsgesetz - 2 Vermessungsgesetz - 12 Definitionen Vermessungsgesetz - 6 Bereitstellung von Metadaten durch andere Behörden Rahmenbedingungen Einbinden von Geodiensten

14 Die Änderungen Geodienste, Metadaten, Metainformationssystem DVO - 5 Arten der Geodienste Nutzungsbedingungen für Geodienste Quellenhinweis DVO - 6 Normen und Standards von Metadaten Kostenfreies MIS normierte Schnittstelle KoVO TS 23, 24 Kosten für Verwendung und Einbinden

15 Die Änderungen Bodenrichtwertinformationssystem Vermessungsgesetz - 2 Definition BORIS GAVO Oberer Gutachterausschuss Geschäftsstelle Oberer Gutachterausschuss GAVO - 22 Datenübermittlung an BORIS Bereitstellung von Daten aus BORIS Kosten für BORIS-Daten

16 Die Änderungen Personal- und Sachstandards Vermessungsgesetz - 4 Leitung der Aufgaben durch hd Mitwirkung an der Ausbildung Nutzung der (kostenfreien) DV-Verfahren der oberen Vermessungsbehörde durch untere Vermessungsbehörden DVO - 23 Anforderung an die Sachausstattung VermAPO Festlegungen zur Qualität der Laufbahnausbildung

17 Die Änderungen Aufsicht Vermessungsgesetz - 3 Aufsichthierarchie (Oberste Obere Untere, ÖbV) Weisungsrecht, Beanstandungsrecht, Anordnungsrecht, Selbsteintrittsrecht ÖbV-Aufsicht und -bestellung durch obere Vermessungsbehörde

18 Die Änderungen Aufsicht DVO - 24 Berichtspflichten der unteren Vermessungsbehörden Nebenbestimmungen und Kosten des Selbsteintrittsrechts durch die obere Vermessungsbehörde ÖbVVO - 1 Bestellungsverfahren Bestimmung des Versorgungsgrades als Voraussetzung für eine Bestellung Nachweis der Leistungsfähigkeit

19 Die Änderungen Bereitstellung von Daten des Liegenschaftskatasters auch durch ÖbV und Gemeinden Vermessungsgesetz - 11 Befugniserteilung DVO - 4 Anforderungen für Befugnis Fachaufsicht Berichtspflicht KoVO 6 Verteilung 50/50 KoVO TS 16 Einrichtungsgebühr Jahresgebühr

20 Kostenfreie Bereitstellung von Geobasisdaten an Landkreise und Gemeinden Die Änderungen KoVO 3 Kostenfreiheit zur Erfüllung öffentlicher Aufgaben keine Kostenfreiheit u. a. bei ÖbV, Übernahme, analogen Daten, BoSOG-Verfahren Sonderregelung zu Geodiensten, die auch für Kommunen kostenpflichtig sein können

21 Die Änderungen Katastererneuerung Vermessungsgesetz - 13 Voraussetzungen für eine Katastererneuerung Durchführung von oberer Vermessungsbehörde Mitwirkung von unteren Vermessungsbehörden

22 Die Änderungen Katastererneuerung DVO - 14 Katastererneuerung von Amts wegen Berichterstattung durch untere Vermessungsbehörden Anforderungen an Lika (GBO, inhaltlich, geometrisch, Amtliches Lagereferenzsystem) geometrische Anforderungen (Vermessungskoordinaten, Lagetreue 1m/3 m,) inhaltliche Anforderungen (widerspruchsfrei)

23 Die Änderungen Sonderung Vermessungsgesetz - 13 Definition der Sonderung Verweis auf Rechtsverordnung Vermessungsgesetz - 15 bei Sonderung kein Grenztermin

24 Die Änderungen Sonderung DVO - 17 Zulässigkeit der Sonderung Katasternachweis nach 12 Abs. 2 DVO zwischen zwei vorhandenen Grenzpunkten Einverständnis der Eigentümer Vermessungsgesetz - 15 Kosten (nur Grenzfeststellung)

25 Zeitplan In-Kraft-Treten von Artikel 9 (Vermessungsgesetz) des VwNG am

26 Zeitplan DVO, KoVO Normprüfung Verkündung Anhörung, Einvernehmen SMF bei SächsVermKoVO Erarbeitung Endfassung SLKT, SSG, SMF In-Kraft-Treten VÄ, SVÄ,BdVI intern intern

27 Zeitplan GAVO Verkündung Anhörung Kabinettsbefassung Erarbeitung Endfassung Normprüfung Erarbeitung Normentwürfe In-Kraft-Treten intern GAA, RP, SSG, SLKT, SMF

28 Zeitplan ÖbVVO Verkündung Erarbeitung Endfassung Normprüfung Anhörung, Erarbeitung Normentwürfe In-Kraft-Treten BdVI intern

29 Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit