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1 Olaf Pawlitzki Die Rechtsnatur des Arbeitsverhältnisses und die individualarbeitsrechtliche Einordnung freiwilliger Arbeitgeberleistungen Tectum Verlag Marburg, 2013 Zugl. Diss. Christian-Albrechts-Universität zu Kiel 2013 ISBN: Druck und Bindung: CPI buchbücher.de, Birkach Printed in Germany Alle Rechte vorbehalten Besuchen Sie uns im Internet Bibliografische Informationen der Deutschen Nationalbibliothek Die Deutsche Nationalbibliothek verzeichnet diese Publikation in der Deutschen Nationalbibliografie; detaillierte bibliografische Angaben sind im Internet über abrufbar.
2 INHALTSVERZEICHNIS Abkürzungsverzeichnis Abschnitt: Einleitung und Gang der Untersuchung Abschnitt: Der Begriff der freiwilligen Arbeitgeberleistungen Abschnitt: Die Rechtsnatur des Arbeitsverhältnisses A) Historische Grundlagen I. Die operae liberales und operae illiberales des Römischen Rechts II. Arbeitsverfassung im Mittelalter und in der frühen Neuzeit III. Die Veränderung der rechtlichen und tatsächlichen Rahmenbedingungen und die Herausbildung der sog. Arbeiterfrage im 19. Jahrhundert IV. Erste Ansätze einer Arbeitnehmerschutzgesetzgebung und einer kollektiven Selbsthilfe der Arbeitnehmer B) Die herrschende Ansicht zwischen personenrechtlicher und austauschvertraglicher Einordnung des Arbeitsverhältnisses I. Das Arbeitsverhältnis als personenrechtliches Gemeinschaftsverhältnis ) Verständnis während der Kaiserzeit a) Personenrechtlicher Gehalt des Arbeitsverhältnisses b) Arbeitsverhältnis als Gemeinschaftsverhältnis c) Folgerungen für die Leistungsbeziehungen im Arbeitsverhältnis d) Bedeutung des BGB und des öffentlichrechtlichen Arbeitnehmerschutzrechts für das Arbeitsverhältnis ) Die Zeit der Weimarer Republik ) Die Zeit des Nationalsozialismus ) Die Zeit nach Beendigung des Zweiten Weltkrieges ) Zutreffende Abkehr vom personenrechtlichen Standpunkt II. Schuldrechtliche Betrachtungsweise der heute herrschenden Auffassung
3 C) Die korporationsrechtliche Einordnung des Arbeitsverhältnisse I. Das Arbeitsverhältnis als Mischrechtsverhältnis aus Elementen des Dienstverhältnisses und der Gesellschaft bürgerlichen Rechts ) Darstellung ) Kritik von Seiten der herrschenden Auffassung II. Das Arbeitsverhältnis als Verbandsrechtsverhältnis ) Der Standpunkt Reuters a) Früherer Standpunkt: Das Arbeitsverhältnis als schuldrechtlich-verbandsrechtliches Mischrechtsverhältnis b) Heutiger Standpunkt: Möglichkeit des Umkippens des Arbeitsverhältnisses in ein (reines) Verbandsverhältnis ) Das Arbeitsverhältnis als Austauschverhältnis und Bestandteil eines Innenverbandes ) Das Arbeitsverhältnis als Bestandteil eines Organisationssystems mit Hybridcharakter ) Kritik von Seiten der herrschenden Auffassung III. Auseinandersetzung mit den Grundlagen der kooperationsvertraglich ausgerichteten Standpunkte ) Kein Umkippen des Arbeitsverhältnisses in eine (reine) Verbandsbeziehung ) Das betriebsbezogene Arbeitsverhältnis als Bestandteil eines Betriebsverbands oder einer BGB-Gesellschaft a) Gemeinsamer Zweck aa) Vor- und Endzwecke bb) Grundsatz der Vertragsautonomie cc) Zwecksetzung beim betriebsbezogenen Arbeitsverhältnis (1) Zusammenarbeit zum Wohl der Arbeitnehmer und des Betriebs gemäß 2 Abs. 1 BetrVG (2) Arbeitstechnischer Zweck (3) Erwirtschaftung des zu verteilenden Gewinns (4) Kooperative Koordination des betrieblichen Arbeitsprozesses (a) Die Organisation eines Betriebs in Betriebswirtschaftslehre und Praxis (aa) Klassische Organisationsformen
4 ((1)) Wissenschaftliche Betriebsführung (Frederick W. Taylor) ((2)) Bürokratiemodell (Max Weber) ((3)) Administrationstheorie (Henri Fayol) ((4)) Zusammenfassung (bb) Aktueller Stand der Betriebsorganisation ((1)) Wandel der gesellschaftlichen und wirtschaftlichen Rahmenbedingungen ((2)) Anforderungen an eine moderne Betriebsorganisation ((3)) Moderne Organisationstheorien ((4)) Konkrete Organisationslösungen (cc) Zusammenfassung (b) Rechtliche Würdigung (aa) Auslegung des Arbeitsvertrags (bb) Vereinbarkeit mit dem Trennungsdogma dd) Zwischenergebnis b) Weitere Voraussetzungen des Verbandsverhältnisses ) Kein Widerspruch zwischen einer (auch) verbandsrechtlichen Einordnung des Arbeitsverhältnisses und Entscheidungen des Gesetzgebers a) Rechtsdogmatik und Gesetzgebung b) Das Arbeitsverhältnis als Austausch- und Verbandsverhältnis. 147 aa) Nicht betriebsbezogenes Arbeitsverhältnis bb) Widerlegung der sog. Ausschlussthese der herrschenden Auffassung (1) Semantische Auslegung (2) Systematische Auslegung (3) Historische Auslegung (4) Objektiv-teleologische Auslegung c) Zwischenergebnis ) Ergebnis zur Untersuchung der Rechtsnatur des Arbeitsverhältnisses
5 4. Abschnitt: Die Einordnung freiwilliger Arbeitgeberleistungen A) Generelle Motive des Arbeitgebers für die Gewährung freiwilliger Leistungen B) Freiwillige Zuwendungen als mitgliedschaftliche Wertrechte im Betriebsverband I. Zuwendung für überindividuelle Erfolge II. Anwesenheitsprämie ) Gestaltungsvarianten a) Sog. reine Anwesenheitsprämie b) Sog. modifizierte Anwesenheitsprämie ) Rechtliche Einordnung C) Freiwillige Zuwendungen als Austauschleistungen I. Im Rahmen der Leistungszusage vorausgesetzte Arbeitnehmerleistungen ) Arbeitgeberleistungen ausschließlich für Arbeitsleistung a) Grunddefinition und Indizien b) Zuwendung für individuelle Erfolge c) Zulagen und Zuschläge d) Streikbruchprämie ) Arbeitgeberleistungen ausschließlich für Betriebszugehörigkeit (sog. Halteprämie) a) Inhalte und Indizien einer rein betriebstreuebezogenen Arbeitgeberleistung nach h.m b) Rein betriebszugehörigkeitsbezogene Arbeitgeberleistungen als Austauschleistungen oder als mitgliedschaftliche Wertrechte aa) Auslegung der Leistungszusage bb) Rechtmäßigkeit des Auslegungsergebnisses ) Arbeitgeberleistungen für Arbeitsleistung und Betriebszugehörigkeit ) Abgrenzungsregeln a) Richtigkeit der (ehemals) ersten Auslegungsregel b) Die (ehemals) zweite Auslegungsregel aa) Stillschweigende Aufgabe der zweiten Auslegungsregel durch die h.m bb) Bewertung der Entwicklung der h.m
6 5.) Zwischenergebnis II. Die Verknüpfung freiwilliger Arbeitgeberleistungen mit den von ihnen in Bezug genommenen Leistungen des Arbeitnehmers ) Möglichkeiten einer rechtdogmatischen Einordnung von Zuwendungen im Austauschverhältnis a) Synallagmatische Verknüpfung aa) Kennzeichen und Konsequenzen einer synallagmatischen Verknüpfung bb) Rechtliche Konstruktion b) Konditionale Verknüpfung c) Kausale Verknüpfung d) Schenkung, 516 ff. BGB ) Einordnung rein arbeitsleistungsbezogener Arbeitgeberleistungen a) Grundfall der rein arbeitsleistungsbezogenen, im Vorhinein zugesagten, laufend gewährten und nicht erfolgsabhängigen Zuwendung b) Konsequenzen einer hinausgeschobenen Fälligkeit c) Einordnung von Zuwendungen für individuelle Erfolge d) Konsequenzen einer nachträglichen Leistungszusage aa) Mögliche betriebswirtschaftliche Funktionen einer nachträglichen Leistungszusage bb) Rechtliche Einordnung ) Einordnung von Arbeitgeberleistungen für Betriebszugehörigkeit a) Rein betriebszugehörigkeitsbezogene Arbeitgeberleistungen b) Arbeitgeberleistungen mit Mischcharakter c) Arbeitgeberleistungen mit Wartezeitund Staffelungsregelungen d) Zwischenergebnis Abschnitt: Resümee Literaturverzeichnis
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