Wegeerhaltungsverband Hausruckviertel 4710 Grieskirchen, Moosham 26b Tel /62417 FAX 07248/ Grieskirchen,

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1 Wegeerhaltungsverband Hausruckviertel 4710 Grieskirchen, Moosham 26b Tel /62417 FAX 07248/ Grieskirchen, Verhandlungsschrift über die konstituierende und somit 1.Verbandsversammlung des Wegeerhaltungsverbandes Hausruckviertel am Freitag, den 11. April 2008 im Veranstaltungsraum der Gemeinde St.Georgen/Gr. Anwesende: lt. Anwesenheitsliste Sitzungsbeginn: 9.05 Uhr Als Standortbürgermeister begrüßt Bgm. Karl Furthmair, St.Georgen/Gr., die anwesenden Gemeindevertreter und Ehrengäste. Herr Hofrat Dr. Kehrer begrüßt im Namen der einladenden Stelle Direktion für Inneres und Kommunales des Landes OÖ. die anwesenden Personen und stellt das Prozedere der Gründungsversammlung vor. Anschließend übergibt er das Wort gemäß 25 des Oö. Gemeindeverbändegesetzes an den an Jahren ältesten Vertreter der Verbandsversammlung, Herrn Bgm. Erwin Hartl von der Marktgemeinde Fraham. Herr Bgm. Hartl übernimmt den Vorsitz bis zur Wahl des Obmannes. Insgesamt sind 64 Gemeinden mit 83 Stimmen geladen. Der ordnungsgemäßen Einladung durch die Abteilung Gemeinden sind 50 Gemeinden das sind 65 Stimmen gefolgt. Feststellung der Beschlussfähigkeit ( 50 GemO - mind. die Hälfte). Bestellung des Schriftführers - Herr Karl Furthmair - durch den Vorsitzenden ( 54 GemO). Der Vorsitzende bringt die Tagesordnung zur Kenntnis: 1. Wahl des Obmannes, des Obmannstellvertreters sowie der übrigen Mitglieder des Verbandsvorstandes 2. Festsetzung der Anzahl der Mitglieder sowie Bestellung und Wahl des Prüfungsausschusses 3. Bestellung des Kassenführers ( 89 Abs. 1 Oö Gemeindeordnung 1990) 4. Bericht des Vertreters der Abteilung Straßenerhaltung und -betrieb 5. Voranschlag 2008 Beratung und Beschlussfassung 6. Allfälliges

2 1. Wahl des Obmannes, des Obmannstellvertreters sowie der übrigen Mitglieder des Verbandsvorstandes: Bgm. Erwin Hartl trägt den schriftlich eingebrachten Wahlvorschlag, Herrn Bürgermeister Josef Ruschak von der Marktgemeinde Natternbach als Obmann und Herrn Bgm. Hermann Stoiber, Gde. Offenhausen, als sein Stellvertreter zu wählen, der Verbandsversammlung vor ( 25 GemO). ANTRAG eines Gemeindevertreters, die Wahlvorgänge für den Obmann, den Stellvertreter und der Vorstandsmitglieder nicht mit Stimmzettel, sondern per Akklamation erfolgen soll. Der Vorsitzende bringt den Wahlvorschlag für den Obmann des ABSTIMMUNG: einstimmig - Annahme der Wahl durch Hrn. Bgm. Ruschak Der Vorsitzende bringt den Wahlvorschlag für den Obmann-Stellvertreter des ABSTIMMUNG: einstimmig - Annahme der Wahl durch Hrn. Bgm. Stoiber Der Vorsitzende bringt den Wahlvorschlag für den Verbandsvorstand des ABSTIMMUNG: einstimmig - Annahme der Wahl durch die Vorstandsmitglieder Bezirk Vertreter Gemeinde Partei Grieskirchen Ruschak Josef, Bgm. Natternbach VP - Obmann Oberlehner Peter, Bgm. Pötting VP Ing. Bruckmüller Gerhard, Bgm. Weibern VP Eferding Breuer Franz, Bgm. Stroheim VP Schöppl Wolfgang, Bgm. Hartkirchen VP Schuhmann Gabriel, Bgm. Alkoven SP Wels-Land Stoiber Hermann, Bgm. Offenhausen VP - Obmann-Stv. Ersatzmitglieder: Striegl Heinrich, Bgm. Sipbachzell VP Rauscher Gerhard, Bgm. Buchkirchen SP Grieskirchen Anzengruber Josef, Bgm. Eschenau VP Kieslinger Franz, Bgm. Wallern VP Hiegelsberger Max, Bgm. Meggenhofen VP Eferding Mag. Ecker Josef, Bgm. Haibach/D. VP Meyr Johann, Bgm. Scharten VP Hartl Erwin, Bgm. Fraham SP Wels-Land Pühretmayr Franz, Bgm. Neukirchen/L. VP Gimplinger Franz, Bgm. Eberstalzell VP Ing. Ensinger Wolfgang, GR Buchkirchen SP

3 Bgm. Hartl übergibt den Vorsitz an den neugewählten Obmann Bgm. Ruschak: Ansprache des Obmannes: Bgm. Ruschak bedankt sich für das ihm entgegengebrachte Vertrauen und verspricht, als Obmann objektiv für die Bezirke Eferding, Grieskirchen und Wels/Land da zu sein und sich für die Anliegen aller Gemeinden einsetzen zu wollen. 2. Festsetzung der Anzahl der Mitglieder sowie Bestellung und Wahl des Prüfungsausschusses Vorschlag den Prüfungsausschuss mit 3 Personen zu besetzen. Der Obmann bringt der Verbandsversammlung den Wahlvorschlag für den Prüfungsausschuss zur Kenntnis. Vertreter: Gemeinde Partei u. Funktion Pieritsch Harald, Bgm. Steinhaus FP als Obmann Engel Heinz, Vzbgm. Gallspach SP als Obmann-Stv. Ing. Achleitner Willibald, Vzbgm. Hinzenbach VP Ersatzmitglieder: Klinger Wolfgang, Bgm. Gaspoltshofen FP als Ersatz für Pieritsch Groiß Friedrich, GR Haag/H. SP als Ersatz für Engel Schweitzer Johann, Bgm. Prambachkirchen VP als Ersatz für Achleitner ABSTIMMUNG: einstimmig - Annahme der Wahl. 3. Bestellung des Kassenführers ( 89 Abs. 1 Oö Gemeindeordnung 1990) Der Obmann stellt als Kassenführer Herrn Karl Furthmair von der Güterwegmeisterei Grieskirchen vor und bringt diesen Vorschlag zur Abstimmung. 4. Bericht des Vertreters der Abteilung Straßenerhaltung und betrieb, W.Hofrat DI. Schacherl Vorstellung der Geschäftsstelle und der Personen, die für den Wegeerhaltungsverband arbeiten. Kurzer Bericht über die Aufgaben bzw. die Arbeitsweise des Verbandes.

4 5. Voranschlag 2008 Beratung und Beschlussfassung Einnahmen: IH - Land ,00 IH Gemeinden ,00 (km * 581,00) IS Land ,00 (50 %) IS Gemeinden ,00 (50 %) K Sch. Land ,00 K Sch. Gde , ,00 Finanzwirtschaft 2.000, ,00 Ausgaben: Allg. Verwaltung ,00 IH 1, ,00 (lt. Prog. Voranschlag) IS ,00 (lt. Prog. Voranschlag) LIH ,00 (laufende Instandhaltung) K Schäden ,00 Einsenkungsmessungen ,00 Finanzwirtschaft 2.000, ,00 Der Geschäftsführer, Ing. Thomas Eckerstorfer, berichtet über die Vorgangsweise und Arbeitsabwicklung des neu installierten Wegeerhaltungsverbandes Hausruckviertel. Er berichtet über die bereits erbrachten Vorleistungen, wie Einsenkungsmessungen usw. Weiters erläutert er die Zahlen des Voranschlages 2008, welcher im März 2008 allen Mitgliedsgemeinden übersandt wurde. Dieser wird zur Diskussion gestellt. Bgm. Repitz erkundigt sich, ob noch weitere Güterwege übernommen werden können? GF Ing. Eckerstorfer gibt bekannt, dass eine Übernahme von weiteren Güterwegen derzeit nicht möglich ist. Da zum Voranschlag keine weiteren Wortmeldungen erfolgen kommt dieser zur ABSTIMMUNG einstimmig angenommen Bgm. Klinger stellt die Frage, ob die vorhandenen Mittel für den WEV in der Zukunft gesichert sind. GF Ing. Eckerstorfer erklärt, dass die Zuteilung der Mittel für die Wegeerhaltungsverbände jedes Jahr eine fixe Summe darstellen. 6. Allfälliges Durch den WEV Hausruckviertel wurden von den Mitgliedsgemeinden Preise für Gemeindeleistungen (Personal und Geräte) eingeholt. Es wurden diese verglichen und akzeptable Durchschnittspreise erarbeitet und diese der Verbandsversammlung wie folgt vorgelegt:

5 Gegenstand Betrag in Einheit Personalbeistellung 23,00 je Std. Unimog inkl. Mann 43,00 je Std. Traktor inkl. Mann 35,00 je Std. Zusatzgeräte (Kipper, Frontlader usw.) 8,00 je Std. Kompressor 17,00 je Std. mit Hammer Walze Bankett 12,00 je Std. Stampfer 9,00 je Std. LKW inkl. Mann 43,00 je Std. Traktor für Lichtraum mit Frontlader und Arbeitsbühne 43,00 je Std. Da keine weiteren Wortmeldungen vorgebracht wurden, schließt der Obmann die Gründungsversammlung um 9.45 Uhr. Das Protokoll dieser Gründungsversammlung wird den Gemeinden per Mail zugesandt. Zukünftig sind diese Protokolle von der Homepage der Wegeerhaltungsverbände (Adresse: herunterzuladen. Der Altersvorsitzende: Der Obmann: Bgm. Hartl Bgm. Ruschak Gemeindevertreter: Gemeindevertreter: Der Schriftführer: Karl Furthmair