Strategie und Aktionsplan Biodiversität: Auf dem Weg zu einer ökologischen Infrastruktur

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1 Eidgenössisches Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation UVEK Bundesamt für Umwelt BAFU Abteilung Recht Strategie und Aktionsplan Biodiversität: Auf dem Weg zu einer ökologischen Infrastruktur VUR-Tagung «Biodiversitätsrecht» 18. November 2015

2 Überblick Ausgangslage Prozess Strategie und Aktionsplan Biodiversität Kernanliegen «ökologische Infrastruktur» Stärkung der Schutzgebiete Stärkung des Artenschutzes Vernetzung von Lebensräumen und Arten Fazit 2

3 Ausgangslage Verpflichtung betr. «nationale Strategien, Pläne oder Programme zur Erhaltung und nachhaltigen Nutzung der biologischen Vielfalt» (Art. 6 CBD 1992) Biologische Vielfalt als Dreiklang (Art. 2 CBD 1992) Vielfalt der Arten Genetische Vielfalt Vielfalt der Ökosysteme Biologische Vielfalt rechtlich sektoriell erfasst: Natur- und Heimatschutzgesetz (NHG), Jagdgesetz (JSG), Fischereigesetz (BGF), Waldgesetz (WaG), Gewässerschutzgesetz (GSchG), Landwirtschaftsgesetz (LwG), 3

4 Strategie Biodiversität Schweiz Auftrag Legislative: Ausarbeitung einer Strategie zur Erhaltung und Förderung der Biodiversität (Massnahme 69 Legislaturplanung ) Auftrag an UVEK (Bundesratsbeschluss vom 1. Juli 2009) Eckpfeiler und Unterziele Verabschiedung der Strategie (Bundesratsbeschluss vom 25. April 2012) 10 strategische Ziele Auftrag, innert 24 Mt. Aktionsplan vorzulegen 4

5 Aktionsplan Biodiversität Schweiz Partizipativer Prozess Einbezug von Bund, Kantonen, Gemeinden, Wirtschaft, Wissenschaft, Zivilgesellschaft Bearbeitung in 5 Aktionsbereichen und 25 Handlungsfeldern Entwurf von 110 konsolidierten Massnahmen (Abschlusstagung 13. November 2013) Vorkonsultation der Kantone (Bundesratsbeschluss vom 18. Februar 2015) Vernehmlassungsvorlage: Aktionsplan inkl. Vorentwurf Gesetzesänderungen (Frühjahr 2016) 5

6 Kernanliegen «ökologische Infrastruktur» Funktionsfähige Lebensräume erhalten Sanierung und Aufwertung bestehender Schutzgebiete Bestimmung und Sicherung neuer Schutzgebiete National prioritäre Arten fördern Kriterien: Gefährdung & Verantwortung der Schweiz Aktionspläne, wo Schutzgebiete nicht ausreichen und Massnahmenbedarf ausgewiesen Vernetzung sicherstellen Natürliche und künstliche Verbindungselemente Durchlässigkeit sicherstellen / Barrieren entfernen 6

7 Stärkung der Schutzgebiete (I) Lücken durch sektoriellen Ansatz (Lebensraumtypen) Handlungsbedarf insb. betr. Arten, die versch. Lebensräume für ihre Entwicklung brauchen Funktionalität muss berücksichtigt werden (z.b. Laichgebiet) Handlungsbedarf gemäss internationalem Vergleich Aichi-Target 11 (17% Landesfläche) Überwinden des sektoriellen Ansatzes? Neue Bestimmung unter Art. 18ff. NHG? (& BGF?) Neue Verordnung(en) nach Art. 18a NHG? «Einheitsverordnung» für Schutzgebiete? Neue «sektorielle» Verordnung(en)? Aufwertung der Gebiete nach Art. 11 JSG? Einzig finanzielle Förderung / Anreize? 7

8 Bsp. für Schutzgebiets - «Lücken» Pflanzengesellschaften in stehenden Gewässern 2.5. Zeitweilig überflutete Gebiete 4. Verschiedene Rasen- und Wiesentypen Guide des milieux naturels de Suisse (Delarze & Gonseth 2008) Guide des milieux naturels de Suisse (Delarze & Gonseth 2008) Guide des milieux naturels de Suisse (Delarze & Gonseth 2008) 8

9 Stärkung der Schutzgebiete (II) Frage der Mitwirkung Rolle der Kantone (Anhörung, Einvernehmen od. Delegation) Frage des Schutzstatus Bereits heute unterschiedliche Schutzniveaus Qualifizierte oder einfache Interessenabwägung? Flexibilität dank Managementplänen? Frage der Finanzierung Programmvereinbarungen BAFU-Kantone zzt Unterfinanzierung seitens Bund 9

10 Stärkung des Artenschutzes Lücken durch lebensraumbezogenen Ansatz spezifische zusätzliche Massnahmen, insb. für mobile Arten Förderung national prioritärer Arten Konzept Artenförderung / Aktionspläne für bestimmte Arten als konkreten Auftrag im NHG verankern? spezifische Finanzierungsgrundlage? (Art. 18d NHG nur auf Biotope & ökol. Ausgleich bezogen) Konkretisierung des Umgangs mit geschützten Arten (Art. 20 / Art. 22 Abs. 1 NHG) 10

11 Arten mit nationaler Priorität Anzahl prioritäre Arten in den drei Organismen-Hauptgruppen Tiere Tiere 1121 Pflanzen und Armleuchteralgen Pflanzen und Armleuchteralgen 1254 Flechten und Pilze Flechten und Pilze Übersicht zum Massnahmenbedarf bei den prioritären Arten: 14% klarer Massnahmenbedarf 31% 8% 4% 14% klarer Massnahmenbedarf unsicherer Massnahmenbedarf kein Massnahmenbedarf nicht beurteilbar 43% keine Angabe 11

12 Bsp.: Arten mit nationaler Priorität 1 Säugetiere (3): Biber, Fischotter, Luchs Fledermäuse (12) Christof Angst / Pro Lutra / KORA Vögel (50): Eisvogel, Mehlschwalbe, Steinkauz, Uhu, Bartgeier, Waldschnepfe, Auerhuhn, BAFU / F. Pedrazzetti BAFU / C. Morerod 12

13 Bsp.: Arten mit nationaler Priorität 1 Fische & Krebse (7): Nase, Savetta, Sofie, Marmorierte Forelle, Roi du Doubs, Dohlenkrebs, Steinkrebs Erimouche BAFU / P. Stucki Insekten: Käfer (36), Schmetterlinge (20), Libellen (7), Heuschrecken (7), Fliegen (30) Schnecken/Muscheln (26) S. Angélibert / D. Thommen / A. Siegel/BAFU Gefässpflanzen, Moose, Flechten, Algen, Pilze ( ) 13

14 Vernetzung von Lebensräumen und Arten Vernetzung im NHG nicht explizit angesprochen Ökologischer Ausgleich in intensiv genutzten Gebieten (Art. 18b Abs. 2 NHG) Standorte mit «ausgleichender Funktion im Naturhaushalt» besonders zu schützen (Art. 18 Abs. 1 bis NHG) Vernetzung rechtlich sicherstellen Auftrag zur räumlichen & funktionalen Sicherung der Vernetzung unter Art. 18ff. NHG? Überregionale Wildtierkorridore im JSG verankern? Konzept nach Art. 13 RPG? (Kriterien à Umsetzung in Sach-/Richtplänen?) 14

15 Bsp.: Réseau écologique cantonal VD 15

16 Fazit Gute Basis vorhanden Stärkung Schutzgebiete, Artenförderung & Vernetzung à ökologische Infrastruktur Meilenstein zur Erfüllung von Art. 78 Abs. 4 BV Bekräftigung durch neuen Grundsatz-Artikel im NHG zum Lebensraum- und Artenschutz? Betonung der Verbundaufgabe Bund/Kantone 3 Kernanliegen ökol. Infrastruktur hervorheben Regelmässige Erneuerung der Strategie Biodiversität Politische Auseinandersetzung steht noch an! 16

17 Herzlichen Dank! BAFU / J. Ryser 17