2) Bescheid über SGB II-Leistungen für den Zeitraum bis
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- Eike Linus Schmid
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1 Dokumentation Frau D., geb. 1966, 2 Kinder geb und Bescheid über die SGB II-Leistungen 1) für den Zeitraum bis ) für den Zeitraum bis ) Änderung zum Bescheid vom für den Zeitraum bis Überzahlungsbetrag i.h. von 128 Euro durch Unterhaltsvorschusserhöhung zum für den Zeitraum Jan. bis April 2010 soll in den Monaten Mai bis August mit jeweils 32 Euro in Abzug gebracht werden 2) Bescheid über SGB II-Leistungen für den Zeitraum bis Gleichzeitig erhält Frau D. für den Monat Mai 160 Euro weniger, es stellt sich nach einigen Recherchen heraus, dass dies die Kindergelderhöhung ab Jan betrifft (2 Kinder für 4 Monate = 8x20 Euro) Widerspruch und Antrag auf einstweilige Anordnung wegen Verrechnung Kindergeld und Unterhaltsvorschuss ) Änderung zum Bescheid vom für den Zeitraum bis Wegfall der Verrechnung der Überzahlung des Kindergeldes und des Unterhaltsvorschusses ab Mai 2010 bis August ) Änderung zum Bescheid vom für den Zeitraum bis Wegfall der Verrechnung der Überzahlung des Kindergeldes und des Unterhaltsvorschusses ab Mai 2010 bis August ) Erinnerung an Mitwirkung: Zustimmungserklärung zur Mieterhöhung per Fax Abhilfe des Widerspruchs vom wegen Verrechnung der Leistungen Mitteilung über Prüfung des Widerspruchs vom wegen der Leistungshöhe ) Änderung zum Bescheid vom für den Zeitraum bis Änderung der Miete ab Mai ) Änderung zum Bescheid vom für den Zeitraum bis
2 Änderung der Miete ab Mai Datenabgleich nach 52 SGB II: Beschäftigung bei Firma yyy für Juni 2009 Nach Rücksprache mit Firma Einkommensnachweis geschickt (29,95 Euro) Antrag nach 44 SGB X und Widerspruch gegen Bescheide vom wegen Abzug der Warmwasserpauschale trotz dezentraler Versorgung ab Juni Eingliederungsvereinbarung bis Bestätigung des Eingangs des Widerspruchs vom Teilaufhebungs- und Erstattungsbescheid betrifft Entscheidungen vom , , für den Zeitraum bis (Kindergeld und Unterhaltsvorschuss Euro; monatliche Aufrechnung in Höhe von 20 Euro) Zahlungsaufforderung der Regionaldirektion Berlin-Brandenburg über 288 Euro, Fälligkeit Fax an RD wegen erfolgender Aufrechnung durch das JobCenter Ablehnung des Antrages wegen Erstausstattung mit Doppelstockbett ) Änderung zum Bescheid vom für den Zeitraum bis (15 Seiten) 2) Änderung zum Bescheid vom für den Zeitraum bis (5 Seiten) 3) Änderung zum Bescheid vom für den Zeitraum bis (8 Seiten) 4) Änderung zum Bescheid vom für den Zeitraum bis (18 Seiten) 5) Änderung zum Bescheid vom für den Zeitraum bis (5 Seiten) 6) Änderung zum Bescheid vom für den Zeitraum bis (12 Seiten) 7) Änderung zum Bescheid vom für den Zeitraum bis (12 Seiten)
3 = 75 Seiten Bescheid über die Abhilfe des Widerspruchs mit Aufhebung des Bescheides vom wegen Warmwasserpauschale Bescheid über die Abhilfe des Widerspruchs mit Aufhebung des Bescheides vom wegen Warmwasserpauschale (308 Euro Nachzahlung erfolgt) Anhörung nach 24 SGB X Bescheide vom , , , , , , , Überzahlung für Zeitraum bis wegen Erwerbstätigkeit 414,30 Euro Anhörung nach 24 SGB X Überschneidung des Leistungsbezugs mit einer Beschäftigung vom bis bei der Firma xxx Anhörung nach 24 SGB X Überschneidung des Leistungsbezugs mit einer Beschäftigung seit bei der Firma yyy Antrag nach 44 SGB X wegen zu hoher Anrechnung des Unterhaltsvorschusses bei dem Kind 2005 geb. für den Zeitraum bis (statt 133 Euro 180 Euro) Teilaufhebungs- und Erstattungsbescheid betrifft Entscheidungen vom , , , , , , und für den Zeitraum bis (Erwerbseinkommen 414,30 Euro) Änderung zum Bescheid vom für den Zeitraum bis (18 Seiten) - wegen Erwerbstätigkeit im März und April Anhörung nach 24 SGB X Bescheide vom , , , , , Überzahlung für Zeitraum bis wegen Erwerbstätigkeit 367,03 Euro Aufforderung zur Mitwirkung: Gehaltsnachweise von Mai 2005 bis September 2005 der Firma yyy Schreiben wegen 14-tägiger Fristverlängerung ans JobCenter
4 Erneute Aufforderung zur Mitwirkung, Termin alles zum JobCenter gefaxt Erinnerung an die Aufforderung vom Telefonische Nachfrage bei Hotline ergibt, dass nichts zu finden ist, Frau D. gibt alles persönlich ab Zahlungsaufforderung der Regionaldirektion Berlin-Brandenburg über 228 Euro ( ) und 414,30 Euro ( ) = 642,30 Euro, Fälligkeit Anhörung gemäß 55 OWiG Ermittlungsverfahren wegen Verdacht auf Ordnungswidrigkeit Grund: verspätete Mitteilung der Arbeitsaufnahme vom (Juni) Antrag auf Stundung an Regionaldirektion zur Forderung vom und Bitte um Zusendung einer Übersicht Teilaufhebungs- und Erstattungsbescheid betrifft Entscheidungen vom , , , , , für den Zeitraum bis (Erwerbseinkommen 367,03 Euro) Zahlungsaufforderung der Regionaldirektion Berlin-Brandenburg über 228 Euro ( ), 414,30 Euro ( ) und 367,03 Euro = 1.009,33 Euro, Fälligkeit Antrag auf Stundung an Regionaldirektion zur Forderung vom Bescheid über die SGB II-Leistungen für den Zeitraum bis Stundungsbescheid der Regionaldirektion für Antrag vom bis (es erfolgt keine Erinnerung) Einladung für Gespräch beim Arbeitsvermittler Brief wird erst am geöffnet Anhörung zum möglichen Eintritt einer Sanktion wegen Terminversäumnis Antwort am , weil Brief ebenfalls nicht geöffnet Zusendung der Eingliederungsvereinbarung - bisher getätigte Eigenbemühungen sollen bis zugeschickt werden - 5 Bewerbungen monatlich Bußgeldbescheid wegen Ordnungswidrigkeit, siehe ,50 Euro
5 ) Änderung zum Bescheid vom für den Zeitraum bis wegen Erwerbstätigkeit im Oktober ) Änderung zum Bescheid vom für den Zeitraum bis (???) - wegen BKA-Guthaben in Höhe von 97,12 Euro für Dezember und Erhöhung der Miete um 2,55 Euro ab Januar ) Aufforderung zur Mitwirkung wegen Gehaltsbescheinigungen der Firma yyy (2. Mal) Frau D. gibt alles am persönlich ab (hat Nachweis) ) Frau D. hat auf ihr Konto gar kein Geld bekommen, sie spricht persönlich beim JobCenter vor, erhält die Antwort, es sei alles in Ordnung Guthaben in Höhe von 97,12 Euro wurde angerechnet, Mieterhöhung von 2,55 Euro wurde berücksichtigt, statt der 482,03 Euro fällige Miete für Januar hat man aber den gesamten Rest von 532,58 Euro (nach Abzug der 20 Euro-Ratenzahlung) an den Vermieter überwiesen. Zum Glück hat der Vermieter keine Schwierigkeiten gemacht und die 50,55 Euro an Frau D. ausgezahlt. 2) Aufforderung zur Mitwirkung: Gehaltsbescheinigungen der Firma yyy (Alle guten Dinge sind drei?) nochmalige persönliche Abgabe, Anschreiben der AWO auch per Fax (Wo sind Papiere nur geblieben? WO? WO? WO?) Änderung zum Bescheid vom für den Zeitraum bis - wegen Erwerbstätigkeit im November (-7,71 Euro) und Dezember 10 (-105,99 Euro) Nachzahlung Zuständige Bearbeiterin des Jobcenters meldet sich telefonisch wegen des AWO-Schreibens: Die Lohnbescheinigungen der Firma yyy habe sie für 2005, sie brauche aber für 2009 diese noch. Auf meine Antwort, dass Frau D. doch schriftlich erklärt hat, dass sie 2009 dort nicht mehr gearbeitet hat und von der Firma auch kein weiterer Lohnnachweis kam, antwortet sie, dass von der Firma aber eine Anmeldung vom zur Rentenversicherung vorliege Telefonische erneute Rücksprache mit Firma yyy, es gab tatsächlich eine Meldung zur Rentenversicherung, aber mit 0 Euro. Die Personalbearbeiterin schickt die Unterlage mit dem Vermerk, dass keine weitere Arbeit erfolgt sei per Fax Weiterleitung des Faxes ans Jobcenter per Fax und Post
6 Anhörung wegen Überzahlung vom bis in Höhe von 2.421,23 Euro Änderung zum Bescheid vom für den Zeitraum bis wegen der Überzahlung Weiterleitung an Rechtsanwalt Änderung zum Bescheid vom für den Zeitraum bis - wegen Erwerbstätigkeit im Januar Nachzahlung für Februar 14,19 Euro Teilaufhebungs- und Erstattungsbescheid für den Zeitraum bis in Höhe von 2.421,23 Euro Weiterleitung an Rechtsanwalt Änderung zum Bescheid vom für den Zeitraum bis - wegen Erwerbstätigkeit im Januar Nachzahlung für März 22,57 Euro ) Änderung zum Bescheid vom für den Zeitraum bis - wegen Erwerbstätigkeit im März Überzahlung für April 12,34 Euro (auf dem Bescheid keine Summe vermerkt) 2) Bescheid über Eingang des Antrags auf Leistungen aus dem Bildungspaket (von Nachfragen ist abzusehen...) 3) Bescheid über SGB II-Leistungen für den Zeitraum bis (13 Seiten, 70 Euro für Einschulung fehlen) GEZ-Anmeldung (es erfolgt am Befreiung für den Zeitraum bis ), Unterlagen für Schuluntersuchung Eingliederungsvereinbarung Stellenangebot Küchenhilfe Es können nur Personen berücksichtigt werden, die tatsächlich täglich zwischen 7 und 17 Uhr zur Verfügung stehen Änderung zum Bescheid vom für den Zeitraum bis - wegen Erwerbstätigkeit im April Nachzahlung für Mai 8,72 Euro (21 Seiten) Änderung zum Bescheid vom für den Zeitraum bis - wegen Erwerbstätigkeit im Mai Veränderung für Juni
7 Mahnung der Regionaldirektion Berlin-Brandenburg 2.401,23 Euro + Mahngebühren Höhe insgesamt 2.433,83 Euro Änderung zum Bescheid vom für den Zeitraum bis - wegen Erhöhung der Kosten der Unterkunft ab September ) Änderung zum Bescheid vom für den Zeitraum bis 2) Änderung zum Bescheid vom für den Zeitraum bis Berücksichtigung des Mehrbedarfs wegen dezentraler Warmwasserversorgung ( Dieser Mehrbedarf... ist aus datentechnischen Gründen in der Berechnung als Mehrbedarf für kostenaufwendige Ernährung ausgewiesen. ) Änderung zum Bescheid vom für den Zeitraum bis - wegen Erwerbstätigkeit im Juni Nachzahlung für Juli 12,52 Euro Änderung zum Bescheid vom für den Zeitraum bis - Bewilligung der Schulbeihilfe in Höhe von 70 Euro für Angel für August Im Widerspruchsverfahren wird der Bescheid vom (Rückforderung für 2005 in Höhe von Euro) aufgehoben Änderung zum Bescheid vom für den Zeitraum bis - wegen Erwerbstätigkeit im Juli Nachzahlung für August 15,90 Euro Schreiben des Jobcenters an Arbeitgeber: Umwandlung Ihrer Nebentätigkeit in ein sozialversicherungspflichtiges Arbeitsverhältnis, Angebot eines Eingliederungszuschusses Änderung zum Bescheid vom für den Zeitraum bis - wegen Erwerbstätigkeit im August Rückzahlung für September 10,77 Euro Anhörung nach 24 SGB X - Unterhaltsvorschuss am von 133 auf 180 Euro gestiegen, am dem Jobcenter mitgeteilt n- Überzahlung für September und Oktober in Höhe von insgesamt 94 Euro Bewilligung Leistungen des BuT vom bis (Angel - Ausflüge, Mittagessen
8 ) bis Unterlagen für But Angel Teilhabe 2) Bewilligung Leistungen des BuT vom bis (Angel - Ausflüge, Mittagessen, Lernförderung 3) Bewilligung Leistungen des BuT vom bis (Angel - Schülerbeförderung Vermittlungsvorschläge: 1) Helferin Reinigung täglich von 20 bis 22 Uhr (arbeitet täglich 5-7 Uhr) 2) 3 Stunden wöchentlich im Privathaushalt Wenn Sie über einen hohen Sauberkeitsstandard verfügen, einwandfreie Sprachkenntnisse haben und einfach solide sind...
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