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1 Inhaltsverzeichnis Inhaltsverzeichnis Vorwort... 5 Autorenverzeichnis... 6 Inhaltsverzeichnis Abkürzungsverzeichnis Literaturverzeichnis Häufig zitierte Kommentare und Handbücher Übrige Literatur Materialien Kommentar Schweizerisches Zivilgesetzbuch Einleitung A. Anwendung des Rechts B. Inhalt der Rechtsverhältnisse C. Verhältnis zu den Kantonen D. Allgemeine Bestimmungen des Obligationenrechtes E. Beweisregeln Erster Teil: Das Personenrecht Erster Titel: Die natürlichen Personen Erster Abschnitt: Das Recht der Persönlichkeit A. Persönlichkeit im Allgemeinen B. Schutz der Persönlichkeit C. Anfang und Ende der Persönlichkeit Zweiter Abschnitt: Die Beurkundung des Personenstandes A. Register B. Organisation

2 14 C. Ausführungsbestimmungen Zweiter Titel: Die juristischen Personen Erster Abschnitt: Allgemeine Bestimmungen A. Persönlichkeit B. Rechtsfähigkeit C. Handlungsfähigkeit D. Sitz E. Aufhebung F. Vorbehalt des öffentlichen und des Gesellschaftsund Genossenschaftsrechtes Zweiter Abschnitt: Die Vereine A. Gründung B. Organisation C. Mitgliedschaft C bis. Haftung D. Auflösung Dritter Abschnitt: Die Stiftungen A. Errichtung B. Organisation C. Aufsicht C bis. Massnahmen bei Überschuldung und Zahlungsunfähigkeit D. Umwandlung der Stiftung E. Familienstiftungen und kirchliche Stiftungen F. Aufhebung und Löschung im Register G. Personalfürsorgestiftungen Zweiter Titel bis : Die Sammelvermögen A. Fehlende Verwaltung B. Zuständigkeit Zweiter Teil: Das Familienrecht Erste Abteilung: Das Eherecht Dritter Titel: Die Eheschliessung Erster Abschnitt: Das Verlöbnis A. Verlobung B. Auflösung des Verlöbnisses Zweiter Abschnitt: Die Ehevoraussetzungen A. Ehefähigkeit

3 B. Ehehindernisse Dritter Abschnitt: Vorbereitung der Eheschliessung und Trauung A. Grundsätze A bis. Umgehung des Ausländerrechts B. Vorbereitungsverfahren C. Trauung D. Ausführungsbestimmungen Vierter Abschnitt: Die Eheungültigkeit A. Grundsatz B. Unbefristete Ungültigkeit C. Befristete Ungültigkeit D. Wirkungen des Urteils Vierter Titel: Die Ehescheidung und die Ehetrennung Erster Abschnitt: Die Scheidungsvoraussetzungen A. Scheidung auf gemeinsames Begehren B. Scheidung auf Klage eines Ehegatten Zweiter Abschnitt: Die Ehetrennung A. Voraussetzungen und Verfahren B. Trennungsfolgen Dritter Abschnitt: Die Scheidungsfolgen A. Name B. Güterrecht und Erbrecht C. Wohnung der Familie D. Berufliche Vorsorge E. Nachehelicher Unterhalt F. Kinder Fünfter Titel: Die Wirkungen der Ehe im Allgemeinen A. Eheliche Gemeinschaft; Rechte und Pflichten der Ehegatten B. Name C. Bürgerrecht D. Eheliche Wohnung E. Unterhalt der Familie F. Vertretung der ehelichen Gemeinschaft G. Beruf und Gewerbe der Ehegatten H. Rechtsgeschäfte der Ehegatten

4 J. Auskunftspflicht K. Schutz der ehelichen Gemeinschaft Sechster Titel: Das Güterrecht der Ehegatten Erster Abschnitt: Allgemeine Vorschriften A. Ordentlicher Güterstand B. Ehevertrag C. Ausserordentlicher Güterstand D. Schutz der Gläubiger E F. Verwaltung des Vermögens eines Ehegatten durch den andern G. Inventar Zweiter Abschnitt: Der ordentliche Güterstand der Errungenschaftsbeteiligung A. Eigentumsverhältnisse B. Verwaltung, Nutzung und Verfügung C. Haftung gegenüber Dritten D. Schulden zwischen Ehegatten E. Auflösung des Güterstandes und Auseinandersetzung Dritter Abschnitt: Die Gütergemeinschaft A. Eigentumsverhältnisse B. Verwaltung und Verfügung C. Haftung gegenüber Dritten D. Schulden zwischen Ehegatten E. Auflösung des Güterstandes und Auseinandersetzung Vierter Abschnitt: Die Gütertrennung A. Verwaltung, Nutzung und Verfügung B. Haftung gegenüber Dritten C. Schulden zwischen Ehegatten D. Zuweisung bei Miteigentum Zweite Abteilung: Die Verwandtschaft Siebenter Titel: Die Entstehung des Kindesverhältnisses Erster Abschnitt: Allgemeine Bestimmungen A. Entstehung des Kindesverhältnisses im Allgemeinen

5 B. Feststellung und Anfechtung des Kindesverhältnisses Zweiter Abschnitt: Die Vaterschaft des Ehemannes A. Vermutung B. Anfechtung C. Zusammentreffen zweier Vermutungen D. Klage der Eltern E. Heirat der Eltern Dritter Abschnitt: Anerkennung und Vaterschaftsurteil A. Anerkennung B. Vaterschaftsklage Vierter Abschnitt: Die Adoption A. Adoption Minderjähriger B. Adoption einer volljährigen Person C. Wirkung D. Verfahren D bis. Adoptionsgeheimnis D ter. Auskunft über die Personalien der leiblichen Eltern E. Anfechtung F. Adoptivkindervermittlung Achter Titel: Die Wirkungen des Kindesverhältnisses Erster Abschnitt: Die Gemeinschaft der Eltern und Kinder A. Name B. Bürgerrecht C. Beistand und Gemeinschaft D. Persönlicher Verkehr E. Information und Auskunft Zweiter Abschnitt: Die Unterhaltspflicht der Eltern A. Gegenstand und Umfang B. Dauer C. Verheiratete Eltern D. Klage E. Verträge über die Unterhaltspflicht F. Erfüllung G. Öffentliches Recht H. Pflegeeltern

6 J. Ansprüche der unverheirateten Mutter Dritter Abschnitt: Die elterliche Sorge A. Grundsätze A bis. Tod eines Elternteils A ter. Scheidung und andere eherechtliche Verfahren A quater. Anerkennung und Vaterschaftsurteil A quinquies. Stiefeltern A sexies. Pflegeeltern B. Inhalt C. Kindesschutz Vierter Abschnitt: Das Kindesvermögen A. Verwaltung B. Verwendung der Erträge C. Anzehrung des Kindesvermögens D. Freies Kindesvermögen E. Schutz des Kindesvermögens F. Ende der Verwaltung Fünfter Abschnitt: Minderjährige unter Vormundschaft A. Grundsatz B. Rechtsstellung Neunter Titel: Die Familiengemeinschaft Erster Abschnitt: Die Unterstützungspflicht A. Unterstützungspflichtige B. Umfang und Geltendmachung des Anspruches C. Unterhalt von Findelkindern Zweiter Abschnitt: Die Hausgewalt A. Voraussetzung B. Wirkung Dritter Abschnitt: Das Familienvermögen A. Familienstiftungen B. Gemeinderschaften Dritte Abteilung: Der Erwachsenenschutz Zehnter Titel: Die eigene Vorsorge und Massnahmen von Gesetzes wegen Erster Abschnitt: Die eigene Vorsorge Erster Unterabschnitt: Der Vorsorgeauftrag

7 A. Grundsatz B. Errichtung und Widerruf C. Feststellung der Wirksamkeit und Annahme D. Auslegung und Ergänzung E. Erfüllung F. Entschädigung und Spesen G. Kündigung H. Einschreiten der Erwachsenenschutzbehörde I. Wiedererlangen der Urteilsfähigkeit Zweiter Unterabschnitt: Die Patientenverfügung A. Grundsatz B. Errichtung und Widerruf C. Eintritt der Urteilsunfähigkeit D. Einschreiten der Erwachsenenschutzbehörde Zweiter Abschnitt: Massnahmen von Gesetzes wegen für urteilsunfähige Personen Erster Unterabschnitt: Vertretung durch den Ehegatten, die eingetragene Partnerin oder den eingetragenen Partner A. Voraussetzungen und Umfang des Vertretungsrechts B. Ausübung des Vertretungsrechts C. Einschreiten der Erwachsenenschutzbehörde Zweiter Unterabschnitt: Vertretung bei medizinischen Massnahmen A. Behandlungsplan B. Vertretungsberechtigte Person C. Dringliche Fälle D. Behandlung einer psychischen Störung E. Einschreiten der Erwachsenenschutzbehörde Dritter Unterabschnitt: Aufenthalt in Wohn- oder Pflegeeinrichtungen A. Betreuungsvertrag B. Einschränkung der Bewegungsfreiheit C. Schutz der Persönlichkeit D. Aufsicht über Wohn- und Pflegeeinrichtungen

8 Elfter Titel: Die behördlichen Massnahmen Erster Abschnitt: Allgemeine Grundsätze A. Zweck B. Subsidiarität und Verhältnismässigkeit Zweiter Abschnitt: Die Beistandschaften Erster Unterabschnitt: Allgemeine Bestimmungen A. Voraussetzungen B. Aufgabenbereiche C. Verzicht auf eine Beistandschaft Zweiter Unterabschnitt: Die Arten von Beistandschaften A. Begleitbeistandschaft B. Vertretungsbeistandschaft C. Mitwirkungsbeistandschaft D. Kombination von Beistandschaften E. Umfassende Beistandschaft Dritter Unterabschnitt: Ende der Beistandschaft Vierter Unterabschnitt: Der Beistand oder die Beiständin A. Ernennung B. Verhinderung und Interessenkollision C. Entschädigung und Spesen Fünfter Unterabschnitt: Die Führung der Beistandschaft A. Übernahme des Amtes B. Verhältnis zur betroffenen Person C. Eigenes Handeln der betroffenen Person D. Vermögensverwaltung E. Berichterstattung F. Besondere Geschäfte G. Sorgfalts- und Verschwiegenheitspflicht H. Änderung der Verhältnisse Sechster Unterabschnitt: Die Mitwirkung der Erwachsenenschutzbehörde A. Prüfung der Rechnung und des Berichts B. Zustimmungsbedürftige Geschäfte Siebter Unterabschnitt: Einschreiten der Erwachsenenschutzbehörde Achter Unterabschnitt: Besondere Bestimmungen für Angehörige

9 Neunter Unterabschnitt: Das Ende des Amtes des Beistands oder der Beiständin A. Von Gesetzes wegen B. Entlassung C. Weiterführung der Geschäfte D. Schlussbericht und Schlussrechnung Dritter Abschnitt: Die fürsorgerische Unterbringung A. Die Massnahmen B. Zuständigkeit für die Unterbringung und die Entlassung C. Periodische Überprüfung D. Vertrauensperson E. Medizinische Massnahmen bei einer psychischen Störung F. Massnahmen zur Einschränkung der Bewegungsfreiheit G. Anrufung des Gerichts Zwölfter Titel: Organisation Erster Abschnitt: Behörden und örtliche Zuständigkeit A. Erwachsenenschutzbehörde B. Aufsichtsbehörde C. Örtliche Zuständigkeit Zweiter Abschnitt: Verfahren Erster Unterabschnitt: Vor der Erwachsenenschutzbehörde A. Melderechte und -pflichten B. Prüfung der Zuständigkeit C. Vorsorgliche Massnahmen D. Verfahrensgrundsätze E. Anhörung F. Mitwirkungspflichten und Amtshilfe G. Begutachtung in einer Einrichtung H. Anordnung einer Vertretung I. Akteneinsicht J. Mitteilungspflicht Zweiter Unterabschnitt: Vor der gerichtlichen Beschwerdeinstanz A. Beschwerdeobjekt und Beschwerdebefugnis

10 22 B. Beschwerdegründe C. Beschwerdefrist D. Aufschiebende Wirkung E. Vernehmlassung der Vorinstanz und Wiedererwägung F. Besondere Bestimmungen bei fürsorgerischer Unterbringung Dritter Unterabschnitt: Gemeinsame Bestimmung Vierter Unterabschnitt: Vollstreckung Dritter Abschnitt: Verhältnis zu Dritten und Zusammenarbeitspflicht A. Verschwiegenheitspflicht und Auskunft B. Wirkung der Massnahmen gegenüber Dritten C. Zusammenarbeitspflicht Vierter Abschnitt: Verantwortlichkeit A. Grundsatz B. Verjährung C. Haftung nach Auftragsrecht Dritter Teil: Das Erbrecht Erste Abteilung: Die Erben Dreizehnter Titel: Die gesetzlichen Erben A. Verwandte Erben B. Überlebende Ehegatten und überlebende eingetragene Partnerinnen oder Partner C D. Gemeinwesen Vierzehnter Titel: Die Verfügungen von Todes wegen Erster Abschnitt: Die Verfügungsfähigkeit A. Letztwillige Verfügung B. Erbvertrag C. Mangelhafter Wille Zweiter Abschnitt: Die Verfügungsfreiheit A. Verfügbarer Teil B. Enterbung Dritter Abschnitt: Die Verfügungsarten A. Im Allgemeinen B. Auflagen und Bedingungen

11 C. Erbeinsetzung D. Vermächtnis E. Ersatzverfügung F. Nacherbeneinsetzung G. Stiftungen H. Erbverträge Vierter Abschnitt: Die Verfügungsformen A. Letztwillige Verfügungen B. Erbverträge C. Verfügungsbeschränkung Fünfter Abschnitt: Die Willensvollstrecker A. Erteilung des Auftrages B. Inhalt des Auftrages Sechster Abschnitt: Die Ungültigkeit und Herabsetzung der Verfügungen A. Ungültigkeitsklage B. Herabsetzungsklage Siebenter Abschnitt: Klagen aus Erbverträgen A. Ansprüche bei Ausrichtung zu Lebzeiten des Erblassers B. Ausgleichung beim Erbverzicht Zweite Abteilung: Der Erbgang Fünfzehnter Titel: Die Eröffnung des Erbganges A. Voraussetzung auf Seite des Erblassers B. Ort der Eröffnung C. Voraussetzungen auf Seite des Erben D. Verschollenheit Sechzehnter Titel: Die Wirkung des Erbganges Erster Abschnitt: Die Sicherungsmassregeln A. Im Allgemeinen B. Siegelung der Erbschaft C. Inventar D. Erbschaftsverwaltung E. Eröffnung der letztwilligen Verfügung Zweiter Abschnitt: Der Erwerb der Erbschaft A. Erwerb B. Ausschlagung

12 Dritter Abschnitt: Das öffentliche Inventar A. Voraussetzung B. Verfahren C. Verhältnis der Erben während des Inventars D. Wirkung E. Haftung für Bürgschaftsschulden F. Erwerb durch das Gemeinwesen Vierter Abschnitt: Die amtliche Liquidation A. Voraussetzung B. Verfahren Fünfter Abschnitt: Die Erbschaftsklage A. Voraussetzung B. Wirkung C. Verjährung D. Klage der Vermächtnisnehmer Siebzehnter Titel: Die Teilung der Erbschaft Erster Abschnitt: Die Gemeinschaft vor der Teilung A. Wirkung des Erbganges B. Teilungsanspruch C. Verschiebung der Teilung D. Anspruch der Hausgenossen Zweiter Abschnitt: Die Teilungsart A. Im Allgemeinen B. Ordnung der Teilung C. Durchführung der Teilung D. Besondere Gegenstände Dritter Abschnitt: Die Ausgleichung A. Ausgleichungspflicht der Erben B. Ausgleichung bei Wegfallen von Erben C. Berechnungsart D. Erziehungskosten E. Gelegenheitsgeschenke Vierter Abschnitt: Abschluss und Wirkung der Teilung A. Abschluss des Vertrages B. Haftung der Miterben unter sich C. Haftung gegenüber Dritten

13 Vierter Teil: Das Sachenrecht Erste Abteilung: Das Eigentum Achtzehnter Titel: Allgemeine Bestimmungen A. Inhalt des Eigentums B. Umfang des Eigentums C. Gemeinschaftliches Eigentum Neunzehnter Titel: Das Grundeigentum Erster Abschnitt: Gegenstand, Erwerb und Verlust des Grundeigentums A. Gegenstand B. Erwerb C. Verlust D. Richterliche Massnahmen Zweiter Abschnitt: Inhalt und Beschränkung des Grundeigentums A. Inhalt B. Beschränkungen C. Rechte an Quellen und Brunnen Dritter Abschnitt: Das Stockwerkeigentum A. Inhalt und Gegenstand B. Begründung und Untergang C. Verwaltung und Benutzung D. Organisation Zwanzigster Titel: Das Fahrniseigentum A. Gegenstand B. Erwerbsarten C. Verlust Zweite Abteilung: Die beschränkten dinglichen Rechte Einundzwanzigster Titel: Die Dienstbarkeiten und Grundlasten Erster Abschnitt: Die Grunddienstbarkeiten A. Gegenstand B. Errichtung und Untergang C. Inhalt Zweiter Abschnitt: Nutzniessung und andere Dienstbarkeiten A. Nutzniessung B. Wohnrecht

14 C. Baurecht D. Quellenrecht E. Andere Dienstbarkeiten F. Richterliche Massnahmen Dritter Abschnitt: Die Grundlasten A. Gegenstand B. Errichtung und Untergang C. Inhalt Zweiundzwanzigster Titel: Das Grundpfand Erster Abschnitt: Allgemeine Bestimmungen A. Voraussetzungen B. Errichtung und Untergang C. Wirkung Zweiter Abschnitt: Die Grundpfandverschreibung A. Zweck und Gestalt B. Errichtung und Untergang C. Wirkung D. Gesetzliches Grundpfandrecht Dritter Abschnitt: Der Schuldbrief A. Allgemeine Vorschriften B. Register-Schuldbrief C. Papier-Schuldbrief Vierter Abschnitt: Ausgabe von Anleihenstiteln mit Grundpfandrecht A. Obligationen für Anleihen mit Pfandrecht Dreiundzwanzigster Titel: Das Fahrnispfand Erster Abschnitt: Faustpfand und Retentionsrecht A. Faustpfand B. Retentionsrecht Zweiter Abschnitt: Das Pfandrecht an Forderungen und andern Rechten A. Im Allgemeinen B. Errichtung C. Wirkung Dritter Abschnitt: Das Versatzpfand A. Versatzanstalt B. Versatzpfandrecht

15 C. Kauf auf Rückkauf D. Ordnung des Gewerbes Vierter Abschnitt: Die Pfandbriefe Dritte Abteilung: Besitz und Grundbuch Vierundzwanzigster Titel: Der Besitz A. Begriff und Arten B. Übertragung C. Bedeutung Fünfundzwanzigster Titel: Das Grundbuch A. Einrichtung B. Eintragung C. Öffentlichkeit des Grundbuchs D. Wirkung E. Löschung und Änderung der Einträge Schlusstitel: Anwendungs- und Einführungsbestimmungen Erster Abschnitt: Die Anwendung bisherigen und neuen Rechts A. Allgemeine Bestimmungen B. Personenrecht C. Familienrecht D. Erbrecht E. Sachenrecht F. Verjährung G. Vertragsformen Zweiter Abschnitt: Einführungs- und Übergangsbestimmungen A. Aufhebung des kantonalen Zivilrechtes B. Ergänzende kantonale Anordnungen C. Bezeichnung der zuständigen Behörden D. Öffentliche Beurkundung E. Wasserrechtsverleihungen F. H J. Schuldbetreibung und Konkurs K. Anwendung schweizerischen und fremden Rechtes L. Aufhebung von Bundeszivilrecht M. Schlussbestimmung Stichwortverzeichnis

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