Schriftliche Kleine Anfrage

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1 BÜRGERSCHAFT DER FREIEN UND HANSESTADT HAMBURG Drucksache 21/ Wahlperiode Schriftliche Kleine Anfrage der Abgeordneten Dora Heyenn (fraktionslos) vom und Antwort des Senats Betr.: Keine Antwort auf die Schriftliche Kleine Anfrage Drs. 21/236 Umgehen Privatschulen mit Tricks das Sonderungsverbot mit Duldung der Behörde für Schule und Berufsbildung? Teile der Antwort des Senats der Freien und Hansestadt Hamburg auf meine im Oktober 215 gestellte Schriftliche Kleine Anfrage (Drs. 21/236) verletzen meine Rechte aus Artikel 25 der Verfassung der Freien und Hansestadt Hamburg. Vor diesem Hintergrund frage ich den Senat erneut: 1. Eine Schulgeldobergrenze von 2 Euro monatlich ist nur vertretbar, wenn mindestens 5 Prozent Freiplätze oder adäquate Ermäßigungen vorgehalten werden. Wie viele Schüler und Schülerinnen beziehungsweise deren Eltern zahlen an folgende Ersatzschulen - Rudolf Steiner Schule Wandsbek, - Rudolf Steiner Schule Bergstedt, - Rudolf Steiner Schule Harburg, - Rudolf Steiner Schule Bergedorf - Private Grundschule Brecht, - Privates Gymnasium Brecht, - Private Stadtteilschule Brecht, - Privates Abendgymnasium Brecht, - Private Handelsschule Brecht, - Jenisch-Gymnasium, - Stadtteilschule St. Georg, - August-Hermann-Francke-Schule Farmsen, - August-Hermann-Francke-Schule Bahrenfeld, - August-Hermann-Francke-Schule Berne, - August-Hermann-Francke-Schule Bergedorf, - August-Hermann-Francke-Schule Uhlenhorst, - Joseph-Carlebach-Schule (Grundschule), - Joseph-Carlebach-Schule (Stadtteilschule), - Lycée Français de Hambourg (Grundschule),

2 Drucksache 21/2129 Bürgerschaft der Freien und Hansestadt Hamburg 21. Wahlperiode - Lycée Français de Hambourg (Gymnasium), - Haus des Lernens, - Christian-Morgenstern-Schule (Grundschule), - Christian-Morgenstern-Schule (Stadtteilschule), - Neue Schule Hamburg, - Alsterring Gymnasium, - Bilinguale Grundschule Phorms Hamburg, - Bilinguales Gymnasium Phorms Hamburg, - Moderne Schule Hamburg (Grundschule), - Moderne Schule Hamburg (Gymnasium), - OKO Private school Talentschule Hamburg reduziertes Schulgeld und unter welchen Voraussetzungen wird jeweils reduziertes Schulgeld jeweils gewährt und in welcher Höhe? Bitte folgenden Angaben tabellarisch darstellen; Name der Schule, Anzahl der und Voraussetzungen für ein reduziertes Schulgeld und jeweilige Höhe (Sozialstaffel). 2. Wie viele Schüler und Schülerinnen haben an den in Frage 1. genannten Ersatzschulen jeweils einen Freiplatz? Bitte folgenden Angaben tabellarisch darstellen; Name der Schule, Anzahl der belegten Freiplätze und die Voraussetzungen, unter denen ein Freiplatz gewährt wird. Siehe Anlage Wo sind bei den folgenden Schulträgern - Brecht-Schule Hamburg GmbH, - Privatschulpädagogische Gesellschaft mbh, - Neue Schule Hamburg e.v. i.g., - Monaddrei ggmbh, - Flachsland Zukunftsschulen gemeinnützige Gmbh, - Alsterbildungsring e.v., - Phorms Hamburg ggmbh jeweils die Ermäßigungstatbestände (Sozialstaffel) für eine Ermäßigung des Schulgeldes und/beziehungsweise für einen Freiplatz einsehbar beziehungsweise veröffentlicht und wie erhalten Interessierte Zugang zu diese Informationen? Siehe Anlage Bei Frage 7. der Drs. 21/236 ging es um die Einhaltung von Qualitätsstandards und nicht um die ordnungsgemäße und zweckentsprechende Verwendung der Finanzhilfe. Ich wiederhole die Frage: Inwieweit sind inzwischen die Missstände (siehe Missstaende-an-Barmbeker-Alsterring-Gymnasium.html) am Alsterring Gymnasium behoben? Die gegenwärtigen Leistungen der Schülerinnen und Schüler des Alsterring Gymnasiums und die Ausstattung der Schule gaben der zuständigen Schulaufsicht keine Veranlassung, von den Rechtsmitteln des 7 Hamburgisches Gesetz über Schulen in freier Trägerschaft Gebrauch zu machen. 2

3 Bürgerschaft der Freien und Hansestadt Hamburg 21. Wahlperiode Drucksache 21/ Neben einen Schulgeld in Höhe von monatlich 2 Euro erhebt das Alsterring Gymnasium ein Entgelt für soziale Betreuung in Höhe von 2 Euro monatlich (siehe Inwieweit ist eine schulische beziehungsweise soziale Betreuung an eine Privatschule eine besondere Dienstleistung? Die Schule bietet eine zeitliche Betreuung an, die über die Stundentafel des Gymnasiums hinausgeht. 3

4 Drucksache 21/2129 Bürgerschaft der Freien und Hansestadt Hamburg 21. Wahlperiode Anlage 1 Rudolf Steiner Schulverein Hamburg-Wandsbek e.v. Rudolf-Steiner- Schule Hamburg Bergstedt e.v. Rudolf Steiner Schule Harburg e.v. Rudolf-Steiner- Schulverein Bergedorf e.v. Brecht-Schulen Hamburg GmbH Rudolf Steiner Schule Wandsbek Rudolf-Steiner- Schule Bergstedt Rudolf Steiner Schule Harburg Rudolf-Steiner- Schule Bergedorf ca Familien zahlen ein ermäßigtes Schulgeld. 16 Familien zahlen für 237 Kinder ein reduziertes Schulgeld. Davon <3 : 1 Familie 3 : 15 Familien <5 : 3 Familien <1 : 38 Familien <15 : 54 Familien 63 Familien zahlen ein ermäßigtes Schulgeld. Die Aufnahme der Schüler erfolgt unabhängig von der Schulgeldzahlung. Die Eltern geben nach Aufnahme eine Einschätzung ab, ob sie das reguläre Schulgeld aufbringen können. Können sie das nicht, wird im Rahmen eines Gesprächs die zumutbare Höhe des Schulgelds gemeinsam festgelegt. Ermäßigungen werden familienbezogen nach Familieneinkommen und Anzahl der Kinder der Familie gewährt. Der Mindestbeitrag beträgt 34. Ermäßigungen werden familienbezogen nach Familieneinkommen und Anzahl der Kinder der Familie auf Basis einer Selbsteinschätzung nach dem Prinzip 6,5% des Familieneinkommens bei dem ersten Kind und 7,5% ab dem zweiten Kind gewährt. Für die Ermäßigungen wird eine Beitragstabelle verwendet, die das Einkommen und die Größe der Familie berücksichtigt. Diese ist angelehnt an die Hamburger Hort- Beitragstabelle. Private Grundschule Strikte Trennung des Aufnahmeverfahrens Brecht 31 und der Frage der Schulgeldreduzierung, d.h. die Aufnahme von Schülerinnen und Schülern Privates Gymnasium erfolgt unabhängig von den wirtschaftlichen Brecht 19 Verhältnissen der Eltern. 1 4 Gewährung von Keine festgelegte Anzahl, individuelle Einzelfallentscheidungen. Verschiedene Solidarmodelle sind bei Härtefällen möglich. Derzeit keine Inanspruchnahme von. Es gibt keine statische Regelung und damit auch keine Oberoder Untergrenze für Freiplätze. Sie werden nach den Maßgaben der Ermäßigungstatbestände bei Bedarf bereitgestellt. Wie Ermäßigungstatbestände. Wie Ermäßigungstatbestände. 4

5 Bürgerschaft der Freien und Hansestadt Hamburg 21. Wahlperiode Drucksache 21/2129 Privatschulpädagogische Gesellschaft mbh Private Stadtteilschule Brecht 14 Schulgeldermäßigung nach Brutto- Einkommen möglich. Bemessung nach 7% des Bruttofamilieneinkommens pro Kind. Reduzierungen liegen zwischen 3% und 1% des Schulgeldes. Weitere Ermäßigung für Geschwisterkinder. Auf Antrag außerdem Ermäßigungen auf weitere Kosten (z.b. Klassenreisen). Privates Abendgymnasium Brecht 3 Private Handelsschule Brecht 3 Jenisch-Gymnasium Geschwisterkinderermäßigung (obligatorisch 33 ohne Antrag), Sozialstaffel nach Einkommenshöhe, 15 Stadtteilschule St. darüber hinaus Härtefälle. Georg 11 8 Höhere Handelsschule St. Georg 2 1 Freie Christliche Bekenntnisschule Hamburg e.v. August-Hermann- Francke-Schule Farmsen 55 Fälle, davon 18 : 1 13 : : 7 1 : 4 9 : 3 8 : 6 7 : 2 6 : 4 5 : 1 3 : 2 Geschwisterkinderermäßigungen werden obligatorisch gewährt. Weitere Ermäßigungen auf Antrag der Eltern bei nachgewiesener Bedürftigkeit. Den Fällen mit starker Ermäßigung liegen individuelle Absprachen mit den Eltern zugrunde. Gewährung von Sozialstaffel nach Einkommenshöhe, Härtefälle. Wie Ermäßigungstatbestände. 5

6 Drucksache 21/2129 Bürgerschaft der Freien und Hansestadt Hamburg 21. Wahlperiode August-Hermann- Francke-Schule Bahrenfeld August-Hermann- Francke-Schule Berne August-Hermann- Francke-Schule Bergedorf 41 Fälle, davon 18 : 1 14 : 1 13 : 1 12 : 6 11 : 7 1 : 6 8 : 7 5 : 5 3 : 7 44 Fälle, davon 16 : 2 15 : 1 13 : : 7 1 : 5 9 : 2 5 : 4 3 : 2 21 Fälle, davon 13 : 3 12 : 1 11 : 5 1 : 1 9 : 5 8 : 1 3 : 5 Gewährung von 6

7 Bürgerschaft der Freien und Hansestadt Hamburg 21. Wahlperiode Drucksache 21/2129 Jüdische Gemeinde in Hamburg Verein der Freunde und Förderer des Lycée Français de Hambourg e.v. August-Hermann- Francke-Schule Uhlenhorst Joseph-Carlebach- Schule (Grundschule) Joseph-Carlebach- Schule (Stadtteilschule) Lycée Français de Hambourg (Grundschule) 123 Fälle, davon 18 : 5 13 : : 16 1 : 15 9 : 16 8 : 7 7 : 2 6 : 5 5 : 9 4 : 1 3 : 11 2 : 2 Schulgeld zw. 15 und 1 : 35 Familien. Schulgeld zw. 11 und 2 : 27 Familien. Schulgeld zw. 15 und 1 : 32 Familien. Schulgeld zw. 11 und 2 : 8 Familien. 32 aufgrund Einkommen. Hinzu kommen Kinder mit Geschwisterermäßigungen. Soziale Staffelung nach Höhe des Einkommens, BuT-Paket, Gemeindezugehörigkeit, Geschwisterkinderermäßigung, Anträge auf Stipendien und/oder Teilstipendien, sonstige soziale Härtefälle. 6 Wie Grundschule. 3 Obligatorische Geschwisterermäßigung: 2. Kind 1%, ab dem 3. Kind 25%. Ratenzahlung und Stundung bei sozialen Härten auf Antrag. Ermäßigungen nach Einkommensverhältnissen auf Antrag möglich, wobei das monatliche Gewährung von Soziale Härtefälle auf Antrag der Eltern, ab 4. Kind automatisch Freiplatz. Wie Grundschule. Bei sozialen Härten auf Antrag nach Einkommensverhältnissen möglich. 7

8 Drucksache 21/2129 Bürgerschaft der Freien und Hansestadt Hamburg 21. Wahlperiode Die Schul- und Lerngemeinschaft Hamburg e.v. Lycée Français de Hambourg (Gymnasium) 25 aufgrund Einkommen. Hinzu kommen Kinder mit Geschwisterermäßigungen. Haus des Lernens Derzeitige Ermäßigungen: 187 : 4 Kinder 166 : 3 Kinder 145 : Kinder Freie Schule und Kita Hamburg Innere Stadt e.v. Christian- Morgenstern-Schule (Grundschule) 47 Christian- Morgenstern-Schule (Stadtteilschule) 26 Neue Schule Hamburg e.v.i.g. Neue Schule Hamburg 6 Schulgeld bis auf 1 ermäßigt werden kann. 1 Das Schulgeld ist gestaffelt nach der Anzahl der zum Haushalt gehörenden Kinder, die die Schule besuchen: 1. Kind 2 2. Kind Kind und mehr Kinder 145 Auf Antrag der Eltern, Ermäßigung nach Einkommenstabelle gestaffelt (Anlehnung an Kita-Gutscheinsystem), ermäßigtes Schulgeld aktuell zwischen 5 und 1 (7 Fälle). Reduziertes Schulgeld für Geschwisterkinder (ab dem 2. Kind): 5 (4 Fälle). Auf Antrag der Eltern, Ermäßigung nach Einkommen gestaffelt (Anlehnung an Kita- Gutscheinsystem), ermäßigtes Schulgeld aktuell zwischen 5 und 1 (17 Fälle). Reduziertes Schulgeld für Geschwisterkinder (ab dem 2. Kind): 5 (9 Fälle). Antrag, Entscheidung nach individueller Beratung durch ein dafür benanntes Gremium der Schule. 2 4 Gewährung von Freiplätze werden auf Antrag nach individueller, einzelfallbezogener Prüfung gewährt. Gleiche Regelung wie bei den Ermäßigungstatbeständen, Schulgeld kann bis auf reduziert werden. Inhaber des Sorgerechts erhalten ALG II oder vergleichbare Unterstützung, Antrag, Entscheidung nach individueller Beratung durch ein dafür benanntes Gremium der Schule. 8

9 Bürgerschaft der Freien und Hansestadt Hamburg 21. Wahlperiode Drucksache 21/2129 noch Anlage 1 Alsterbildungsring e.v. PHORMS Hamburg ggmbh Alsterring Gymnasium Bilinguale Grundschule Phorms Hamburg Bilinguales Gymnasium Phorms Hamburg 18 Schüler mit reduziertem Schulgeld, davon: Klasse 5: 3 Klasse 6: 1 Klasse 7: 2 Klasse 8: 3 Klasse 9: 1 Klasse 1: 1 Klasse 11: 6 Klasse 12: 1 Obligatorische Geschwisterermäßigung (1%). Entscheidung über weitere Ermäßigungsoder Freiplatzgewährung erfolgt auf Antrag durch Schulgremium: Einkommensabhängige Vergabe von bzw. Gewährung von Schulgeldermäßigung. Leistungsabhängige Vergabe von bzw. Gewährung von Schulgeldermäßigung (Stipendien). 1 Freiplätze, davon: Klasse 5: Klasse 6: 1 Klasse 7: 3 Klasse 8: Klasse 9: 3 Klasse 1: 1 Klasse 11: 2 Klasse 12: Soziale und finanzielle Härtefälle. Jährliches Familieneinkommen unter brutto. Geschwisterrabatt (15% für jedes Kind). 9 Härtefallregelung. Das Schulgeld kann bis auf 5 monatlich 23 ermäßigt werden. 5 Moderne Schule Hamburg ggmbh Moderne Schule Hamburg (Grundschule) Moderne Schule Hamburg (Gymnasium) 7 Ermäßigtes Geschwisterschulgeld obligatorisch. Auf Antrag einkommensbezogene Reduzierung möglich (Absenkungstaffel 15, 1 oder 5 ) Gewährung von Wie Ermäßigungstatbestände. Leistungsberechtigung nach dem Bildungs- und Teilhabepaket, Niedrigsteinkommen, Härtefall. Einzelfallentscheidung nach Bedarf. 9

10 Drucksache 21/2129 Bürgerschaft der Freien und Hansestadt Hamburg 21. Wahlperiode noch Anlage 1 OKO Private School Talent-Schule Hamburg Eltern, Freunde und Förderer e.v. OKO Private school Talentschule Hamburg Quelle: Schulabfrage bei den Schulen in freier Trägerschaft, Stand November Geringes Einkommen / Hartz IV. Die Sozialstaffel richtet sich nach dem frei verfügbaren Haushaltseinkommen: > 5 : 2 Schulgeld zw. 499 und 4 : 175 Schulgeld zw. 399 und 32 : 15 Schulgeld zw. 319 und 25 : 1 Schulgeld zw. 249 und 2 : 5 Schulgeld < 2 : Schulgeld 4 Freiplätze, 1 Stipendium Gewährung von Analog Sozialstaffel. 1

11 Bürgerschaft der Freien und Hansestadt Hamburg 21. Wahlperiode Drucksache 21/2129 Anlage 2 Schulträger Brecht-Schulen Hamburg GmbH Privatschulpädagogische Gesellschaft mbh Neue Schule Hamburg e.v.i.g. monaddrei ggmbh Flachsland Zukunftsschulen ggmbh Alsterbildungsring e.v. Veröffentlichung Ermäßigungstatbestände Information von Interessenten auf Info- Veranstaltungen, außerdem auf Elternabenden. Zukünftig wird ein Hinweis auf die Homepage des Trägers gestellt. Die Ermäßigungstatbestände sind in den Aufnahme- und Teilnahmebedingungen niedergelegt, die Bestandteil des Schulvertrages sind. Informationen und Berichte auf Elternabenden, Schulvertrag. Die Ermäßigungstatbestände sind in der Geschäfts- und Schulordnung der monaddrei-schule veröffentlicht. Schulbroschüre. Informationsbroschüre. Zugangsmöglichkeit Bei Interessenbekundung für den Schulbesuch, auf Elternabenden, zukünftig auf Homepage. Bewerber erhalten verpflichtend Informationen zu Schulgeldzahlungen im Rahmen des Gesprächs über den Schulvertrag (Regelungen zu Geschwisterkindern, außerordentlichen Schulgeldermäßigungen und ). Individuelle Beratung und Entscheidung bei Interessenbekundung durch dafür benanntes Schulgremium. Die Geschäfts- und Schulordnung wird auf Anforderung ausgehändigt. Bewerber erhalte sie spätestens beim Schulaufnahmegespräch. Die Schulbroschüre ist auf der Homepage der Schule veröffentlicht. Interessierte erhalten sie in der Schule. Interessierte erhalten die Informationsbroschüre in der Schule. Eltern werden individuell beraten. PHORMS Hamburg ggmbh Beitragsübersicht auf der Schulhomepage ( Quelle: Schulabfrage bei den Schulen in freier Trägerschaft, Stand November 215 Schulhomepage. Interessenten werden zudem individuell (telefonisch oder persönlich) durch das Admissions-Büro über Beiträge und Ermäßigungsmöglichkeiten beraten. 11