Inhaltsübersicht. 2. Kapitel. Die wirtschaftlichen und zivilrechtlichen Einflussfaktoren auf die Wahl der Rechtsform von mittelständischen Unternehmen

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1 Inhaltsübersicht Inhaltsverzeichnis IX Abbildungsübersicht XIX Tabellenübersicht XXI Abkürzungsverzeichnis XXV Einleitung: Problemstellung, Zielsetzung, Adressatenkreis und Aufbau der Untersuchung 1 Erster Teil Grundtatbestände der Rechtsformentscheidung und -besteuerung 1. Kapitel. Die Rechtsformwahl als konstitutive Entscheidung und ihre Auswirkungen auf funktionale unternehmerische Entscheidungen 5 2. Kapitel. Die wirtschaftlichen und zivilrechtlichen Einflussfaktoren auf die Wahl der Rechtsform von mittelständischen Unternehmen 7 3. Kapitel. Grundstrukturen der Besteuerung von Unternehmen 91 Zweiter Teil Die Besteuerung der laufenden und aperiodischen Geschäftsvorgänge in Abhängigkeit von der Rechtsform des Unternehmens 1. Kapitel. Die Besteuerung im Rahmen der laufenden Geschäftsvorgänge Kapitel. Die Besteuerung im Rahmen der aperiodischen Geschäftsvorgänge 374 Dritter Teil Steuerplanung und Rechtsformentscheidung 1. Kapitel. Empfehlungen im Rahmen der laufenden Besteuerung Kapitel. Empfehlungen bei Beteiligung von Familienangehörigen Kapitel. Empfehlungen im Rahmen der aperiodischen Geschäftsvorgänge Kapitel. Zusammenfassende Gestaltungsempfehlungen für die Steuerplanung 787 Literaturverzeichnis 791 Entscheidungen 829 Stichwortverzeichnis 841 Bibliografische Informationen digitalisiert durch

2 Inhaltsverzeichnis Abbildungsübersicht XIX Tabellenübersicht XXI Abkürzungsverzeichnis XXV Einleitung: Problemstellung, Zielsetzung, Adressatenkreis und Aufbau der Untersuchung 1 Erster Teil Grundtatbestände der Rechtsformentscheidung und -besteuerung 1. Kapitel. Die Rechtsformwahl als konstitutive Entscheidung und ihre Auswirkungen auf funktionale unternehmerische Entscheidungen 5 2. Kapitel. Die wirtschaftlichen und zivilrechtlichen Einflussfaktoren auf die Wahl der Rechtsform von mittelständischen Unternehmen 7 A. Strukturmerkmale der einbezogenen Rechtsformen bezüglich laufendem Betrieb, Gründung, Beendigung und Übertragung 7 I. Grundformen 8 1. Einzelunternehmen 8 2. Personengesellschaften 14 a) Gesellschaft des bürgerlichen Rechts (GdbR) 14 b) Offene Handelsgesellschaft (OHG) 20 c) Kommanditgesellschaft (KG) Kapitalgesellschaften 32 a) Gesellschaft mit beschränkter Haftung (GmbH) 32 b) Aktiengesellschaft (AG) 45 c) Entwicklungstendenzen des europäischen Gesellschaftsrechts 51 II. Mischformen und andere Gestaltungen des Zivilrechts GmbH & Co. KG Betriebsaufspaltung (Doppelgesellschaft) Stille Gesellschaft, Unterbeteiligung Stiftung des privaten Rechts 71 B. Wirkungen und Dispositivität der wichtigsten nichtsteuerlichen Einflussfaktoren im Vergleich 77 C. Zusammenfassung Kapitel. Grundstrukturen der Besteuerung von Unternehmen A. Das Fehlen einer eigenständigen Unternehmensbesteuerung 91 B. Die Folgen der Grundsatzentscheidungen des Gesetzgebers für die verschiedenen Rechtsformen 93 I. Das duale System im Bereich der Personensteuern: natürliche und juristische Personen als Steuersubjekte Einkommen-und Körperschaftsteuer Erbschaft- und Schenkungsteuer 97 II. Die Anknüpfung an das Steuerobjekt im Rahmen der Realsteuern Grundsteuer Gewerbesteuer 98

3 X Inhaltsverzeichnis C. Reformüberlegungen 100 I. Reformvorschläge bei Aufgaben des dualen Systems Teilhabersteuer Betriebsteuer 103 a) Grundmodell 103 b) Modifizierte Betriebsteuer und Inhabersteuer 104 c) Dual Income Tax 107 d) Konsumorientierte Steuersysteme (Cash-flow-Steuer und zinskorrigierte Besteuerung) 116 II. Reformvorschläge bei Beibehaltung des dualen Systems Abgrenzung nach den Verhältnissen auf Ebene der Gesellschaft Abgrenzung nach der Betätigung des Gesellschafters 130 Zweiter Teil Die Besteuerung der laufenden und aperiodischen Geschäftsvorgänge in Abhängigkeit von der Rechtsform des Unternehmens 1. Kapitel. Die Besteuerung im Rahmen der laufenden Geschäftsvorgänge 133 A. Die steuerliche Behandlung der Grundformen 133 I. Gewerbliches Einzelunternehmen BegrifFsabgrenzung Einkommensteuer (einschließlich Zuschlagsteuern) 134 a) Die Ermittlung der Einkünfte 135 b) Der Umfang des Betriebsvermögens 136 c) Entnahmen und Einlagen 139 d) Die Ermittlung der Einkommensteuer einschließlich der Zuschlagsteuern Gewerbesteuer Grundsteuer 157 II. Kapitalgesellschaften Begriffsabgrenzung Einkommen- und Körperschaftsteuer (einschließlich Zuschlagsteuern) 159 a) Überblick über die möglichen Körperschaftsteuersysteme und ihre Wirkungen 159 b) Die Besteuerung auf der Ebene der Kapitalgesellschaft 167 c) Die Besteuerung auf der Ebene der Anteilseigner 171 d) Sonderfragen Gewerbesteuer Grundsteuer 218 III. Gewerblich tätige Personengesellschaften (Mitunternehmerschaften) Begriffsabgrenzung Einkommensteuer (einschließlich Zuschlagsteuern) 223 a) Grundlagen der Mitunternehmerkonzeprion: die zweistufige Gewinnermittlung 224 b) Ermittlung des Anteils des Gesellschafters am Gewinn der Personengesellschaft einschließlich Ergänzungsbilanz (1. Stufe der Gewinnermittlung) 226

4 Inhaltsverzeichnis XI c) Ermittlung der Sondervergütungen (2. Stufe der Gewinnermittlung) 252 d) Addition der Teilergebnisse als Einkünfte aus Gewerbebetrieb der Gesellschafter 266 e) Die Ermittlung der Einkommensteuer einschließlich der Zuschlagsteuern 268 f) Beschränkungen der Verlustverrechnung bei einem Kommanditisten ( 15aEStG) 274 g) Bilanzielle Behandlung der Beteiligung Gewerbesteuer Grundsteuer 282 B. Die Besonderheiten bei den Mischformen 282 I. Gewerblich tätige GmbH & Co. KG Begriffsabgrenzung Einkommen- und Körperschaftsteuer (einschließlich Zuschlagsteuern) 285 a) Die Beteiligung der Komplementär-GmbH und der Kommanditisten am Gewinn und Verlust der GmbH & Co. KG 286 b) Die schuldrechtlichen Beziehungen zwischen der Komplementär-GmbH und der GmbH & Co. KG 288 c) Die schuldrechdichen Beziehungen zwischen der GmbH & Co. KG und den beteiligten natürlichen Personen 289 d) Die schuldrechtlichen Beziehungen zwischen der Komplementär-GmbH und den Gesellschaftern 291 e) Die Gewinnausschüttungen der Komplementär-GmbH an ihre Anteilseigner und Behandlung der Anteile an der Komplementär-GmbH Gewerbesteuer Grundsteuer 297 II. Betriebsaufspaltung (Doppelgesellschaft) Begriffsabgrenzung Die Besteuerungsfolgen bei der Betriebsaufspaltung in der Form Besitzpersonen-und Betriebskapitalgesellschaft 303 a) Einkommen- und Körperschaftsteuer (einschließlich Zuschlagsteuern) 303 b) Gewerbesteuer 318 c) Grundsteuer Besonderheiten sonstiger Formen der Betriebsaufspaltung 324 a) Produktionspersonengesellschaft und Vertriebskapitalgesellschaft 325 b) Betriebsaufspaltung zwischen einer Besitzpersonengesellschaft und einer Betriebspersonengesellschaft 326 c) Betriebsaufspaltung zwischen einer Besitzkapitalgesellschaft und einer Betriebskapitalgesellschaft 328 III. Stille Gesellschaft und Unterbeteiligung Begriffsabgrenzung Einkommen- und Körperschaftsteuer (einschließlich Zuschlagsteuern) 331 a) Besteuerung auf Ebene des Hauptgesellschafters bzw. Hauptbeteiligten 332 b) Besteuerung der Gewinnanteile und Veräußerungsgewinne beim stillen Gesellschafter bzw. beim Unterbeteiligcen 333

5 XII Inhaltsverzeichnis c) Berücksichtigung des Verlustanteils des stillen Gesellschafters und Unterbeteiligten 334 d) Eigene Aufwendungen des stillen Gesellschafters bzw. des Unterbeteiligten 337 e) Gleichzeitige Beteiligung als stiller Gesellschafter bzw. Unterbeteiligter und als Gesellschafter einer Kapital- oder Personengesellschaft Gewerbesteuer Grundsteuer Besonderheiten der atypischen stilien Gesellschaft 340 a) Einkommen- und Körperschaftsteuer 341 b) Gewerbesteuer Besonderheiten der atypischen Unterbeteiligung 344 a) Einkommen- und Körperschaftsteuer 345 b) Gewerbesteuer 346 C. Die Besonderheiten bei familiärer Verbundenheit der Unternehmensbeteiligten 346 I. Familienunternehmen Begriffsabgrenzung und Anerkennungsvoraussetzungen 346 a) Beteiligung von Familienmitgliedern als Gesellschafter 347 b) Schuldrechtliche Verträge mit Familienangehörigen Einkommen- und Körperschaftsteuer (einschließlich Zuschlagsteuern) 361 a) Beteiligung eines Ehegatten 361 b) Beteiligung eines Kindes 361 c) Schuldrechtliche Vertragsbeziehungen Gewerbesteuer Nebeneinander von schuld- und gesellschaftsrechtlichen Vertragsverhältnissen Besonderheiten bei den Mischformen 365 a) GmbH&Co.KG 365 b) Betriebsaufspaltung 365 II. Familienstiftung Begriffsabgrenzung Einkommen- und Körperschaftsteuer (einschließlich Zuschlagsteuern) Gewerbesteuer Ersatzerbschaftsteuer Kapitel. Die Besteuerung im Rahmen der aperiodischen Geschäftsvorgänge 374 A. Die steuerliche Behandlung der Grundformen 375 I. Einzelunternehmen Die Gründung von Einzelunternehmen 375 a) Bewertung der Einlagen 376 b) Beginn der Steuerpflicht und Behandlung der Gründungsaufwendungen Die Beendigung von Einzelunternehmen durch Betriebsaufgabe oder -Veräußerung 384 a) Betriebsaufgabe und-veräußerung 384 b) Besonderheiten bei Veräußerung gegen wiederkehrende Leistungen 395 c) Besonderheiten bei einer Betriebsverpachtung 397

6 Inhaltsverzeichnis XIII 3. Die Einbringung von Einzelunternehmen in eine Personengesellschaft 400 a) Überblick über das Bewertungswahlrecht nach 24 UmwStG 400 b) Ertragsteuerliche Konsequenzen des Bewertungswahlrechts. 402 c) Buchungstechnische Umsetzung des Bewertungswahlrechts Die Einbringung von Einzelunternehmen in eine Kapitalgesellschaft L. 408 a) Überblick über das Bewertungswahlrecht nach 20 UmwStG 408 b) Bewertung zum Buchwert 412 c) Bewertung zum gemeinen Wert 418 d) Bewertung mit einem Zwischenwert 420 e) Weitere Rechtsfolgen der Einbringung Die Übertragung von Einzelunternehmen durch Erbschaft oder Schenkung 423. Kapitalgesellschaften Die Gründung von Kapitalgesellschaften 429 a) Bewertung der Einlagen 429 b) Beginn der Körperschaft- und der Gewerbesteuerpflicht und Behandlung der Gründungsaufwendungen Die Liquidation von Kapitalgesellschaften 432 a) Ertragsteuerliche Behandlung auf Ebene der Kapitalgesellschaft 432 b) Ertragsteuerliche Konsequenzen auf Ebene der Gesellschafter 435 c) Beispielsrechnung Die Veräußerung von Anteilen an einer Kapitalgesellschaft a) Ertragsteuerliche Behandlung auf Ebene der Kapitalgesellschaft 444 b) Ertragsteuerliche Konsequenzen auf Ebene des Gesellschafters Die Übertragung des Vermögens einer Kapitalgesellschaft auf eine Personengesellschaft oder auf einen Einzelunternehmer 452 a) Überblick 452 b) Ertragsteuerliche Behandlung auf Ebene der übertragenden Kapitalgesellschaft 453 c) Ertragsteuerliche Behandlung auf Ebene des übernehmenden Unternehmens (Personengesellschaft, Einzelunternehmen) 454 d) Ertragsteuerliche Behandlung bei den Anteilseignern der übertragenden Kapitalgesellschaft 456 e) Beispielsrechnung Die Übertragung des Vermögens auf eine andere Kapitalgesellschaft (Verschmelzung) 466 a) Überblick 466 b) Ertragsteuerliche Behandlung auf Ebene der übertragenden Kapitalgesellschaft (Übertragungsgewinn) 468 c) Ertragsteuerliche Behandlung auf Ebene der übernehmenden Kapitalgesellschaft (Übernahmegewinn) 469 d) Ertragsteuerliche Behandlung bei den Gesellschaftern der übertragenden Kapitalgesellschaft (Erfassung der Anteile)

7 XIV Inhaltsverzeichnis 6. Einbringung von Anteilen an einer Kapitalgesellschaft in eine andere Kapitalgesellschaft (Anteilstausch) 474 a) Überblick 474 b) Ertragsteuerliche Behandlung auf Ebene der Kapitalgesellschaft, deren Gesellschaftsrechte Gegenstand eines Anteilstauschs sind (erworbene Gesellschaft) 477 c) Ertragsteuerliche Behandlung auf Ebene der übernehmenden Kapitalgesellschaft 477 d) Ertragsteuerliche Behandlung auf Ebene der einbringenden Anteilseigner Die Spaltung einer Kapitalgesellschaft 481 a) Überblick 481 b) Ertragsteuerliche Konsequenzen auf Ebene der gespalteten (übertragenden) Kapitalgesellschaft 483 c) Ertragsteuerliche Behandlung auf Ebene der übernehmenden Kapitalgesellschaft 486 d) Ertragsteuerliche Folgen für die Gesellschafter der gespalteten Kapitalgesellschaft (Erfassung der Anteile) 487 e) Spaltung auf eine Personengesellschaft Die Übertragung der Anteile durch Erbschaft oder Schenkung 489 III. Personengesellschaften Die Gründung von Personengesellschaften Die Auflösung von Personengesellschaften 494 a) Ermittlung des Betriebsveräußerungsgewinns bzw. Betriebsaufgabegewinns 494 b) Besonderheiten bei Kommanditisten mit negativem Kapitalkonto Die Veränderung des Gesellschafterkreises 498 a) Veräußerung eines Mitunternehmeranteils an einen Dritten 499 b) Eintritt eines Gesellschafters 505 c) Ausscheiden eines Gesellschafters Die Übertragung des Vermögens auf eine andere Personengesellschaft Die Übertragung des Vermögens auf eine Kapitalgesellschaft Die Spaltung einer Personengesellschaft (Realteilung) 515 a) Steuerliche Einordnung der Realteilung 515 b) Realteilung mit Gewinnrealisierung 520 c) Realteilung ohne Gewinnrealisierung Die Übertragung der Anteile durch Erbschaft oder Schenkung 528 B. Die Besonderheiten bei den Mischformen und anderen Gestaltungen des Zivilrechts 530 I. GmbH & Co. KG 530 II. Betriebsaufspaltung Die Begründung einer Betnebsaufspaltung durch Ausgliederung der Betriebskapitalgesellschaft aus einer Personengesellschaft Die Beendigung der Betriebsaufspaltung durch Wegfall der sachlichen oder der persönlichen Voraussetzungen 535 III. Stille Gesellschaft und Unterbeteiligung Die Gründung der stillen Gesellschaft und die Begründung der Unterbeteiligung Die Auflösung der stillen Gesellschaft und die Beendigung der Unterbeteiligung 538

8 Inhaltsverzeichnis XV 3. Die Veräußerung der Beteiligung als stiller Gesellschafter und der Unterbeteihgung Die Übertragung der Beteiligung als stiller Gesellschafter bzw. der Unterbeteiligung durch Erbschaft oder Schenkung 539 Dritter Teil Steuerplanung und Rechtsformentscheidung 1. Kapitel. Empfehlungen im Rahmen der laufenden Besteuerung 543 A. Einflussfaktoren auf die Rechtsformwahl aus steuerlicher Sicht 543 B. Vergleich zwischen den Grundformen (Einzelunternehmen, Personengesellschaften und Kapitalgesellschaften) 547 I. Besteuerung des gesellschaftsrechtlichen Bereichs im Gewinnfall (ohne Gesellschaft-Gesellschafter-Verträge) Ausschüttungsfall Thesaurierungsfall Auswirkungen der Besteuerung auf die Gewinnverwendungspolitik 580 a) Abschwächung des Progressionseffekts 580 b) Optimierung der Thesaurierungsquote 582 c) Optimierung des Thesaurierungszeitraums 583 d) Flexibilität bei Abweichungen von der erwarteten Einkommensentwicklung Einfluss der Abgekungsteuer auf die Finanzierung eines Unternehmens 588 a) Einfluss aut die Innenfinanzierung: Tendenz zur Sotortausschüttung 589 b) Einfluss auf die Außenfinanzierung: Tendenz zur Fremdfinanzierung 592 c) Einschränkungen beim Abzug von Autwendungen bei Fremdfinanzierung der Einlage 597 II. Einfluss von Gesellschaft-Gesellschafter-Verträgen im Gewinnfall Beurteilungsmaßstab Bedeutung der Rechtsform für die Einordnung der Gesellschaft-Gesellschafter-Verträge Geschäftsführungsverträge Gesellschafterfremdfinanzierung Miet-bzw. Pachtverträge Lizenz-und Beratungsverträge Zusammenfassung 640 III. Weitere Einflussfaktoren auf die Rechtsformwahl Überblick über die Einflussfaktoren Unterschiede zwischen den Einkünften aus Gewerbebetrieb und dem Gewerbeertrag Einfluss von weiteren Einkünften und persönlichen Abzügen des Gesellschafters auf die Gewerbesteuerbelastung Eigene Aufwendungen des Gesellschafters Auswirkung von nichtabziehbaren Betriebsausgaben und von steuerfreien Einnahmen bei Ausschüttung der Gewinne Ausländische Geschäftstätigkeit Steuerbefreiung für Beteiligungserträge nach 8b KStG 659

9 XVI Inhaltsverzeichnis IV Zwischenergebnis: Empfehlungen für gewinnerzielende Unternehmen 662 V. Einfluss des Verlustfalls auf die Rechtsformwahl 673 C. Einordnung der Mischformen und anderer Gestaltungen des Zivilrechts 675 I. GmbH & Co. KG Gesellschaftsrechtlicher Bereich im Gewinnfall Gesellschaft-Gesellschafter-Verträge Verlustfall Bedeutung für die Rechtsformwahl 678 II. Betriebsaufspaltung Gesellschaftsrechtlicher Bereich im Gewinnfall Gesellschaft-Gesellschafter-Verträge Verlustfall Bedeutung für die Rechtsformwahl 685 III. Stille Gesellschaft und Unterbeteiligung 689 D. Zusammenfassung Kapitel. Empfehlungen bei Beteiligung von Familienangehörigen 692 A. Einfluss auf die Rechtsformwahl 692 I. Anerkennung der Vertragsbeziehungen 692 II. Steuerliche Auswirkungen von Familienunternehmen Überblick über die Einflussfaktoren Gesellschaftsverhältnisse Schuldrechtliche Verträge 697 B. Spezielle Gestaltungen bei den Rechtsformen Kapitel. Empfehlungen im Rahmen der aperiodischen Geschäftsvorgänge 701 A. Aufnahme der Geschäftstätigkeit 701 B. Beendigung der Geschäftstätigkeit 704 I. Einfluss auf die Rechtsformwahl 704 II. Spezielle Gestaltungen bei den Rechtsformen 714 C. Änderung der Beteüigungsverhältnisse 719 I. Einfluss auf die Rechtsformwahl 719 II. Spezielle Gestaltungen bei den Rechtsformen Veräußerung eines Einzelunternehmens gegen wiederkehrende Bezüge Veräußerung von Anteilen an einer Kapitalgesellschaft 733 D. Änderung der Rechtsform 743 I. Einfluss auf die Rechtsformwahl 743 II. Spezielle Gestaltungen bei den Rechtsformen Umstrukturierungen zwischen Personengesellschaften und Einzelunternehmen 745 a) Einbringung von Einzelunternehmen oder Anteilen an einer Personengesellschaft in eine (andere) Personengesellschaft 745 b) Realteilung einer Personengesellschaft Umstrukturierungen zwischen Kapitalgesellschaften 751 a) Übertragung des Vermögens einer Kapitalgesellschaft auf eine andere Kapitalgesellschaft (Verschmelzung) 751

10 Itilialtsivizeiclinis XIII b) Einbringung von Anteilen an einer Kapitalgesellschaft m eine andere Kapitalgesellschaft (Anteilstausch) 754 c) Spaltung einer Kapitalgesellschaft Umstrukturierungen von Personengeseilschatten und Einzelunternehmen avif Kapitalgesellschatten 759 a) Hinweise zur Ausübung des Bewertungswahlrechts 759 b) Aufstockungsmodell 763 c) Einfluss auf die Rechtsformwahl Umstrukturierungen von Kapitalgesellschaften aut Personengesellschaften oder Einzelunternehmen 765 E. Einordnung der Mischformen und anderer Gestaltungen des Zivilrechts 771 I. GmbH & Co. KG 771 II. Betriebsaufspaltung 771 III. Stille Gesellschaft und Unterbeteiligung 773 F. Die Übertragung durch Erbschaft oder Schenkung 774 G. Zwischenergebnis Kapitel. Zusammenfassende Gestaltungsempfehlungen für die Steuerplanung 787 Literaturverzeichnis 791 Entscheidungen 829 Stichwortverzeichnis 841

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