Niedersachsen. Breitbandveranstaltung am Fghj in Lüneburg. Rtrtrt Gfh. Fgh Fgh Fgjhfg

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1 Niedersachsen Rtrtrt Gfh Breitbandveranstaltung am Fghj in Lüneburg Fgh Fgh Fgjhfg Marco Hundt Niedersächsisches Ministerium für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz

2 Finanzieller Rahmen GAK ELER ca. 12, Mio. bis Mio. bis 22

3 Richtlinie Breitbandförderung ländlicher Räume eine Richtlinie GAK und ELER beihilferechtliche Grundlagen AGVO und NGA Rahmenregelung Geplantes Inkrafttreten: Mitte Dezember 21

4 Richtlinie - GAK Gegenstand der Förderung Informationsveranstaltungen, Machbarkeitsuntersuchungen, Planungsarbeiten Investitionen in leitungsgebundener und/oder funkbasierter Breitbandinfrastrukturen Investition in Verlegung von Leerrohren Zuwendungsempfänger: Gemeinden, Gemeindeverbände, Zweckverbände Zuwendungsvoraussetzungen Markterkundung, IBV

5 Richtlinie - GAK Auswahlentscheidung wirtschaftlichster Anbieter Gewichtungsblatt Bemessungsgrundlage Investition; begrenzt auf Fehlbetrag zwischen Investitionsausgaben und Nettoeinnahmen Sonstige Bestimmungen und Verfahrenshinweise Votum NBank zu Landesstrategie Bewilligungsbehörde = örtl. zuständiges ArL Monitoringverpflichtung förderfähige Projekte lokale (gemeindliche) Projekte landesweites Ranking

6 Aufgreifschwelle 6 MBit/s Kernpunkte Richtlinie - GAK Investitionskostenzuschuss aktive und passive Technik Fördersatz 7 %, 8 % oder 9 % - Steuereinnahmekraft Höhe der Förderung Bemessungsgrundlage max.. je Projekt Stichtag jährlich 1. Oktober (einmalig )

7 Ranking - GAK Kriterium Max. Punktzahl Punktzahl Regionale Handlungsstrategien (RHS) Ziel der RHS schnelles Internet (Breitbandversorgung verbessern) schnelles Internet (Breitbandversorgung verbessern) kein Ziel der RHS geplanter Versorgungs- und Erschließungsgrad mehr als 97 % der Gebäude mehr als 9 % bis 97 % der Gebäude mehr als 9 % bis 9 % der Gebäude Anzahl der am Projekt teilnehmenden Gemeinden/Ortschaften mehr als Ortschaften oder mindestens 2 Gemeinden mehr als 2 Ortschaften bis Ortschaften mehr als 2 Ortschaften Nachhaltigkeit - FTTB Ausbau - KVZ-Ertüchtigung mit VDSL per LWL - KVZ-Ertüchtigung mit ADSL2+ per LWL - Funk-Ertüchtigung mit Anbindung der einzelnen Funkstationen per LWL - KVz-Ertüchtigung mit Richtfunk (max. ) (max. 1) 1 (max. 1) 1 (max. 1) Land- und Forstwirtschaft Betriebe mehr als 3 LuF Betriebe mehr als 2 LuF Betriebe mehr als LuF Betriebe mehr als LuF Betriebe Einwohnerdichte mehr als 2 % unter Landesdurchschnitt mehr als unter 1 % bis unter 2 % unter Landesdurchschnitt 1 % unter bis 1 % über Landesdurchschnitt mehr als 1 % über Landesdurchschnitt (max.) (max. 1) 1 Strukturschwäche des Raumes - Steuereinnahmekraft der Gemeinde mehr als 1 % unter Vergleichswert 1 % unter bis 1 % über Vergleichswert mehr als 1 % über Vergleichswert (max. ) Bevölkerungsentwicklung der letzten zehn Jahre mehr als % unter Landesdurchschnitt % unter bis 1 % über Landesdurchschnitt mehr als 1 % über Landesdurchschnitt (max. ) Gesamtpunktzahl: max.

8 Richtlinie - ELER Gegenstand der Förderung Machbarkeitsuntersuchungen (Netzstrukturplanungen) Deckung der Wirtschaftlichkeitslücke Zuwendungsempfänger: Gemeindeverbände, mindestens 2 Gemeinden gemeinsam, Zweckverbände, kommunale Anstalten Zuwendungsvoraussetzungen Markterkundung, IBV Auswahlentscheidung wirtschaftlichster Anbieter Gewichtungsblatt

9 Richtlinie - ELER Bemessungsgrundlage Differenz zwischen den Barwert aller Erlöse und dem Barwert aller Kosten des Netzaufbaus und -betriebs (7 Jahre) Sonstige Bestimmungen und Verfahrenshinweise Votum NBank zu Landesstrategie Rückforderungsmechanismus ab 1 Mio. Zuwendung (3 % Mehrkunden) Bewilligungsbehörde = örtl. zuständiges ArL Monitoringverpflichtung förderfähige Projekte Wirtschaftlichkeitslücke mindestens Tsd. landesweites Ranking

10 regionale Projekte Kernpunkte Richtlinie - ELER Projekte zur Erschließung eines Landkreises oder mehrerer Gemeinden Aufgreifschwelle 3 MBit/s Investitionskostenzuschuss aktive und passive Technik Fördersatz 3 % bzw. 63 % in Übergangsregion

11 Richtlinie - ELER Höhe in Abhängigkeit von Einwohnerzahl und Fläche % über Durschnitt bis 3.. EUR 2 % über Durschnitt bis 2.. EUR Durschnitt 2.. EUR 2 % unter Durschnitt bis 1.. EUR Kombination mit Bundesprogramm möglich Stichtage: generell 1. April und 1. Oktober einmalig

12 Ranking - ELER Kriterium Max. Punktzahl Punktzahl Regionale Handlungsstrategien (RHS) Ziel der RHS schnelles Internet (Breitbandversorgung verbessern) schnelles Internet (Breitbandversorgung verbessern) kein Ziel der RHS Größe der Projekts (unterversorgte Gebäude) >= 2. Gebäude >= 1. Gebäude >=. Gebäude >=. Gebäude >= 2. Gebäude (max. ) (max. 2) Nachhaltigkeit - FTTB Ausbau - Teilausbau FTTB über % (Hybridlösung) - Teilausbau FTTB über 2 % (Hybridlösung) - KVZ-Ertüchtigung mit VDSL per LWL - Funk-Ertüchtigung mit Anbindung der einzelnen Funkstationen per LWL Einwohnerdichte im zu versorgenden Gebiet mehr als 2 % unter Landesdurchschnitt mehr als unter 1 % bis unter 2 % unter Landesdurchschnitt 1 % unter bis 1 % über Landesdurchschnitt mehr als 1 % über Landesdurchschnitt Strukturschwäche des Raumes - Steuereinnahmekraft mehr als 1 % unter Vergleichswert 1 % unter bis 1 % über Vergleichswert mehr als 1 % über Vergleichswert Bevölkerungsentwicklung der letzten zehn Jahre mehr als % unter Landesdurchschnitt % unter bis 1 % über Landesdurchschnitt mehr als 1 % über Landesdurchschnitt strukturierte Planung Ausbaukonzept auf Landkreisebene vorhanden kein Ausbaukonzept auf Landkreisebene vorhanden (max. 2) (max. 1) 1 (max. ) (max. ) (max. ) Projekt liegt in Südniedersachsen j a nein (lt. Südniedersachsenprogramm) (max. ) Gesamtpunktzahl: max.

13 1. Markterkundung Wie geht es weiter? Definition der weißen Flecken (alle Gebiete unter 3 Mbit/s) 2. IBV 3. Auswahl des Anbieters 4. Förderantrag. Zuwendungsbescheid(e) 6. Ausschreibung Ermittlung der Kosten für Ausbau im Projektgebiet mit Mbit/s wirtschaftlichster Anbieter (Vordruck) LK oder mindestens 2 Gemeinden Wirtschaftlichkeitslücke mindestens Tsd. Aufteilung LK Wert auf Gemeinden Kooperationsvertrag zwischen Gemeinden Kumulierung bis max. 9 % Leitfaden

14 Vielen Dank! Marco Hundt Ministerium für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz Referat