Eingliederungshilfe in der Reform:

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1 Hbh Klosterwall Steindamm 75 Adenauerallee Nordkanalstr. 75 Lübecker Str. Heidenkampsweg Eiffestr. 5 Nagelsweg Amsinckstr. 4 Billhorner Brückenstr. 255 Veranstalter: Hochschule für angewandte Wissenschaften Fakultät Wirtschaft und Soziales Prof. Dr. Wolfgang Schütte Saarlandstr Hamburg in Zusammenarbeit mit der DAK Unternehmen Leben; wolfgang.schuette@haw-hamburg.de Veranstaltungsort: DAK Unternehmen Leben Nagelsweg Hamburg Eingliederungshilfe in der Reform: Die künftige rechtliche Stellung von Menschen mit Behinderungen. Freitag, , 9.30 Uhr Uhr Veranstaltungsort: DAK Unternehmen Leben Nagelsweg Hamburg Organisation: Soziale Kompetenz Bergner und Partner Swen Staack Telefon: 040 / mail: bergnerundstaack@aol.com Kostenbeitrag: 15,00; Studenten 10,00, entsprechende Nachweise sind bereitzuhalten. Der Kostenbeitrag ist auf der Veranstaltung zu entrichten.

2 VORWORT Eingliederungshilfe in der Reform. Seit Jahren beklagen die Sozialhilfeträger den Kostenanstieg in der Eingliederungshilfe für behinderte Mennschen nach dem SGB XII und fordern von den Einrichtungen einen flexibleren Einsatz der Hilfearten. Die Arbeits- und Sozialminister haben sich im November 2007 zum Ziel gesetzt, bis November 2008 Vorschläge zur Novellierung des SGB XII zu erarbeiten, auch zu einer möglichen Finanzbeteiligung des Bundes. Am 13. und 14.November 2008 werden die Minister in Hamburg ihre bisherigen Ergebnisse erörtern. Derweil vollziehen sich in den Bundesländern mit und ohne rechtliche Grundlagen Umstrukturierungen im Hilfesystem vor allem in Richtung Ambulantisierung der Hilfen. Vom Bundesministerium für Arbeit und Soziales stark befördert wird der Umstieg auf Persönliche Budgets. Parallel haben die letzte Gesundheitsreform 2007 und die letzte Pflegereform 2008 versucht, das Zusammenspiel von Behandlung, Rehabilitation und Pflege rechtlich neu zu gestalten. Eine orientierende Wirkung der Reform des Rehabilitationsrechts aus dem Jahre 2001 (SGB IX, Recht der Rehabilitation und Teilhabe ) ist nur schwer zu erkennen. In dieser Situation will die Veranstaltung der HAW eine fachpolitische Zwischenbilanz zu den bisherigen rechtspolitischen Überlegungen zur Rechtsstellung von Menschen mit Behinderungen, insbesondere zur Reform der Sozialhilfe ( Eingliederungshilfe ) ziehen und aktuelle Reformkonzepte bewerten. Eine Fortsetzung der Diskussion im November 2009 ist geplant

3 VERANSTALTUNGSABLAUF Ab Uhr Anmeldung, Begrüßungskaffee Uhr Begrüßung und Einführung Präsident oder Dekan HAW Einführung: Reformthema Teilhaberechte und Sozialhilfe. Prof. Dr. Wolfgang Schütte, HAW Fakultät Wirtschaft und Soziales Anforderungen an eine Reform des Behindertenrechts (Kurzbeiträge der Kommentatoren ): u.a. Martin Eckert, Prof. Dr. Felix Welti Uhr Kurze Kaffeepause Uhr Mittagspause Uhr Thema: Medizinische und berufliche Teilhabe Uhr Kaffeepause Medizinische Rehabilitation die Rolle der Krankenkassen. Prof. Dr. Herbert Rebscher, Vorstandsvorsitzender DAK, Hamburg Berufliche Rehabilitation und Werkstätten Die (künftigen) Aufgaben der BA für die Integration von Menschen mit Behinderungen in das Arbeitsleben Staatssekretär Franz-Josef Lersch-Mense, Bundesministerium f. Arbeit u. Soziales Uhr Thema: Schutz und Teilhabe für Menschen mit Behinderungen: Orientierungen Sozialstaatliche Hilfen für Menschen mit Behinderungen - Zur Reform des Sozialhilferechts aus verfassungsrechtlicher Sicht. Dr. Christine Hohmann-Dennhardt, Richterin am Bundesverfassungsgericht, Karlsruhe Soziale Teilhabe: Reform der Eingliederungshilfe im Lichte des SGB IX. Peter Masuch, Präsident des Bundessozialgerichts, Kassel Menschen mit Behinderungen in guter Gesellschaft? Ein theologischer Blick auf die aktuelle Sozialpolitik. Hauptpastor u. Probst Dr. Johann Hinrich Claussen, Hauptkirche St. Nikolai, Hamburg Uhr Thema: Eingliederungshilfe: Flexibilisierung der rechtlichen Regelungen? Von der stationären zur individuellen Behindertenhilfe Hamburger Konzepte und Zwischenergebnisse Senator Dietrich Wersich; Behörde für Soziales, Familie, Gesundheit und Verbraucherschutz Hamburg Flexibilisierung der Hilfen: in wessen Interesse? Kommentar zu den ASMK-Beratungen. Klaus Lachwitz, Leiter des Hauptstadtbüros u. stellv. Geschäftsführer der Lebenshilfe e.v., Bundesverband, Marburg/Berlin ca Uhr Ende der Veranstaltung 04 05

4 KOOPERATIONEN Kooperationspartner Sozialrechtspraxis Behörde für Soziales, Familie, Gesundheit und Verbraucherschutz der Freien und Hansestadt Hamburg. Lebenshilfe e.v. Bundesverband, Marburg, Klaus Lachwitz, Hauptstadtbüro Berlin. Diakonisches Werk Hamburg, Fachbereich Pflege und Soziale Hilfen. Leben mit Behinderung Hamburg Elternverein e.v.. Kooperationspartner Wissenschaft Die Veranstaltungen finden in Abstimmung und Zusammenarbeit mit der Forschungsstelle Sozialrecht und Sozialpolitik der Universität Hamburg (Frau Prof. Dr. Dagmar Felix) und dem Sozialrechtsverbund Norddeutschland (SVN) statt. Im SVN haben sich im Jahr 2008 die Sozialrechtslehrer der Universitäten Hamburg und Kiel, der Hochschule Neubrandenburg und der HAW Hamburg mit Sozialleistungsträgern und Anbietern von Gesundheits- und Sozialleistungen aus dem norddeutschen Raum im Rahmen eines Vereins zusammengeschlossen. Sprecher des Verbundes 2008: Prof. Dr. Felix Welti, Hochschule Neubrandenburg, Sprecher 2009: Prof. Dr. Karl-Jürgen Bieback, Universität Hamburg. Veröffentlichung der Beiträge: Soweit uns die Referenten die Schriftfassungen ihrer Beiträge überlassen, werden wir sie auf Anfrage per Mail versenden

5 Rückantwort Hiermit melde ich mich verbindlich zum HAW-Hochschultag Eingliederungshilfe in der Reform: Die künftige rechtlichestellung von Menschen mit Behinderungen. an. Name Vorname Strasse PLZ, Ort Einrichtung/Institution Telefon An HAW Fakultät Wirtschaft u. Soziales Prof. Dr. Schütte Saarlandstr Hamburg