Gesetzliche Anforderungen Abwasser

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1 Leonardo da Vinci Projekt Nachhaltigkeit in der gewerblichen Wäscherei Module 1 Wasserverwendung Kapitel 6 a Gesetzliche Anforderungen Abwasser Modul 1 Wasserverwendung Kapitel 6 a gesetzliche Anforderungen 1

2 Inhalt Richtlinien, Gesetze, Verordnungen, Regelwerke (Begriffe, Definitionen) - Europäische Ebene - Länderebene - Regionale Ebene Anforderungen für Wäschereien - Allgemein - Direkt-/Indirekteinleitung - Informationsquellen Modul 1 Wasserverwendung Kapitel 6 a gesetzliche Anforderungen 2

3 Lernziele Nach Beendigung des Kapitels werden Sie: verschiedene Ebenen der Gesetzgebung, von Verordnungen, Richtlinien und Regelwerken kennen die Konsequenzen für Wäschereien kennen und erläutern können wissen was Direkt- und Indirekteinleitung bedeuten und den Unterschied erklären können Modul 1 Wasserverwendung Kapitel 6 a gesetzliche Anforderungen 3

4 Richtlinien, Gesetze, Verordnungen, Regelwerke - Ebenen EU (europäische Ebene) Länder (nationale Ebene) Städte, Kommunen (regionale Ebene) Organisationen (regional, z.b. Abwasserverbände) Modul 1 Wasserverwendung Kapitel 6 a gesetzliche Anforderungen 4

5 Richtlinien, Gesetze, Verordnungen, Regelwerke EU-Ebene (bedarf der Umsetzung in nationales Recht) Gewässerschutz-Richtlinie Gefährliche Substanzen, prioritäre Substanzen - Einleitungsbeschränkungen für z.b. AOX, Fluor, Schwermetalle Modul 1 Wasserverwendung Kapitel 6 a gesetzliche Anforderungen 5

6 Richtlinien, Gesetze, Verordnungen, Regelwerke EU-Ebene IVU-Richtlinie - Integrierte Umweltverschmutzung (Vorbeugung und Kontrolle) - Medienübergreifend (Wasser, Boden, Luft) - Bulletin Beste verfügbare Techniken Wasserrahmen-Richtlinie - Bezieht sich auf alle Gewässer - guter ökologischer Status von Gewässern soll erreicht werden (bis 2010, weitere Umweltziele bis 2015) Modul 1 Wasserverwendung Kapitel 6 a gesetzliche Anforderungen 6

7 Richtlinien, Gesetze, Verordnungen, Regelwerke Die Entwicklung von Grenzwerten in den EU-Ländern geschah ohne Koordination / Abstimmung untereinander, da Bestimmungen zur Abwasserentsorgung bisher immer ein lokales Thema waren Länder (nationale Ebene) Nationale Gesetzgebung variiert in den Ländern der europäischen Gemeinschaft In jedem Land gibt es andere Grenzwerte zum Einleiten in Oberflächengewässer und/oder Kläranlagen Modul 1 Wasserverwendung Kapitel 6 a gesetzliche Anforderungen 7

8 Richtlinien, Gesetze, Verordnungen, Regelwerke z.b. Deutschland: Wasserhaushaltsgesetz - vermeiden und minimieren der Abwasserbelastung - minimieren geht vor aufbereiten - Definition des Standes der Technik - Definition von gefährlichen Substanzen Abwasserabgabengesetz - Definition von Parametern und Schadenseinheiten (Schadeinheit, z.b. COD = 50 kg, P = 3 kg, Hg = 20 g) - Definition von Schwellenwerten (Konzentration und Menge auf ein Jahr bezogen) Abwasserverordnung - Anforderungen zum Einleiten - generelle Anforderungen und auf Industriesektoren bezogen - Anhang 55 für Wäschereien - Definitionen zur Probennahme und Analyse Probennahme wo und wie, Verdünnungs-/Vermischungsverbot Modul 1 Wasserverwendung Kapitel 6 a gesetzliche Anforderungen 8

9 Richtlinien, Gesetze, Verordnungen, Regelwerke Regional (auf der Ebene von Städten, Kommunen, Organisationen) Erlaubnis zum Einleiten muss behördlicherseits erteilt werden Grenzwerte müssen beachtet werden Gebühren zum Einleiten von Abwasser behördliche Kontrolle auf Einhaltung der Grenzwerte wichtig: direkter Kontakt zwischen Vertreter der Kommune und Abwassereinleiter Modul 1 Wasserverwendung Kapitel 6 a gesetzliche Anforderungen 9

10 Richtlinien, Gesetze, Verordnungen, Regelwerke Kommunalabwasser-Regelwerke konkrete Anforderungen an Abwassereinleitung (Grenzwerte) Schutz (Personal, Anlagen, Klärschlammflora) Abgestimmt auf verschiedene Industriesektoren Modul 1 Wasserverwendung Kapitel 6 a gesetzliche Anforderungen 10

11 Gesetze Bedeutung für Wäschereien In Gesetzen, Verordnungen, Regelwerken wird geregelt: Verantwortung (über Abwendung von Gefahren) Haftung (über Schäden) - Produzent/Fabrikeigentümer, Grundbesitzer, Firmierung und/oder Abwasserproduzent Modul 1 Wasserverwendung Kapitel 6 a gesetzliche Anforderungen 11

12 Gesetze Bedeutung für Wäschereien Direkt-/Indirekteinleitung Indirekteinleitung Wäscherei Kläranlage Kommune: Verantwortlich für Abwasseraufbereitung Direkteinleitung Wäscherei: Verantwortlich für Abwasseraufbereitung Kläranlage Kommune Modul 1 Wasserverwendung Kapitel 6 a gesetzliche Anforderungen 12

13 Gesetze Bedeutung für Wäschereien Direkt-/Indirekteinleitung Zu beachten bei Indirekteinleitung (Einleitung in die städtische Kläranlage) Einhaltung von Grenzwerten für gefährliche Substanzen keine Verantwortung über Aufbereitung Vorbehandlung des Abwassers kann unter Umständen zur Einhaltung von Grenzwerten erforderlich sein - gesetzliche Anforderungen und Parameter, z.b. Anhang 55 - bei überhöhten Grenzwerten ist Vorbehandlung nötig, kann Abwasserbehandlung mit Recycling in Betracht gezogen werden (u.u. ökonomischer, da Direkteinleitung möglich) Modul 1 Wasserverwendung Kapitel 6 a gesetzliche Anforderungen 13

14 Gesetze Bedeutung für Wäschereien Direkt-/Indirekteinleitung Zu beachten bei Direkteinleitung (Direkte Einleitung in Vorfluter (Flüsse/Bäche/Seen) Lizenzierung/Zulassung erforderlich strengere Grenzwerte zur Einleitung gefährlicher Substanzen strengere behördliche Kontrolle (Stichprobennahme) Modul 1 Wasserverwendung Kapitel 6 a gesetzliche Anforderungen 14

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