Fachdienst Rechnungsprüfung

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Caroline Koenig
vor 7 Jahren
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Aktenzeichen: 0.14 Auskunft erteilt: Herr Hieb Telefon: 16-38 38 Datum: 27.04.2009 Prüfbericht Nr.

1 Aktenzeichen: 0.14 Auskunft erteilt: Herr Hieb Telefon: Datum: Prüfbericht Nr.: Bezeichnung: Sonderprüfung Wirtschaftlichkeitsvergleich Kreisverkehr zu beampeltem Kreuzungspunkt Hackenberger Str./Hans-Potyka-Str. Rechtsgrundlage: 103 Abs. 2 Nr. 1 GO NRW i. V. m. Ziffer der Rechnungsprüfungsordnung der Stadt Remscheid Fachbereich(e): ZD Projektbüro Haushaltskonsolidierung FD Strassen und Brückenbau Unterlagen: siehe Anlagen Seite 1

2 Inhaltsverzeichnis 1. Einleitung 2. Zusammenfassung der beantworteten Fragen seitens des FD 3.66 Strassen und Brückenbau 3. Graphische Darstellung der jährlichen Kosten 4. Resümee Anlagen Seite 2

3 1. Einleitung Die Maßnahme 64 des Konsolidierungsgutachtens von Rödl & Partner befasst sich mit den Einsparmöglichkeiten infolge einer Umrüstung von Lichtzeichenanlagen auf LED Technik. Der Verwaltungsvorstand fasste am den Beschluss, dass bei beabsichtigter Umrüstung auf LED Technik zu prüfen ist, ob anstelle der Lichtzeichenanlage der Bau eines Kreisverkehrs möglich ist. Dieser Prüfbericht vergleicht die Wirtschaftlichkeit einer Lichtzeichenanlage mit der Wirtschaftlichkeit eines Kreisverkehrs. Der Vergleich berücksichtigt insbesondere den Ressourcenverbrauch von geschaffenen Investitionen unter dem für die Kommunen nun gültigen Gesichtspunkt des Neuen Kommunalen Finanzmanagements. 2. Zusammenfassung der dem Fachdienst gestellten und durch diesen beantworteten Fragen Der Fachdienst Rechnungsprüfung bezieht seine Kenntnisse aus der Unterstützung des Zentraldienstes Projektbüro Haushaltskonsolidierung - und einer dementsprechenden getroffenen Vereinbarung. Der nachfolgend zitierte Auftrag wurde dem Fachdienst am vom Zentraldienst 0.19 per zum o. g. Kreuzungsbereich gestellt: Ich darf Sie daher bitten, eine prüfbare Wirtschaftlichkeitsberechnung vorzulegen, die folgendes berücksichtigt: - Die detaillierten planerischen Kosten eines Kreisverkehrs. - Den Werteverzehr bei einem Kreisverkehr und bei einer Lichtzeichenanlage unter der Berücksichtigung dessen, dass Sie beabsichtigten, in Zuge des Ausbaus der Busbeschleunigung eine neue LZA zu errichten. - Die Baukosten für dieser LZA. - Die Unterhaltungskosten für die LZA unter Berücksichtigung der Wartungs- Reparatur- und Energiekosten. - Förderungsmöglichkeiten. - Eine Kostengegenüberstellung bezogen auf den Zeitraum der Abschreibungen der Straßenbauanlage und der LZA. Seite 3

4 Die Kosten für einen Umbau des beampelten Verkehrsknotenpunktes Hackenberger Straße/Hans-Potyka-Straße zu einem Kreisverkehr wird von der Fachabteilung mit (brutto) beziffert. Bei einer für Remscheid festgelegten Nutzungsdauer für Straßen von 50 Jahren ergibt sich ein jährlicher Betrag zur Abschreibung von Der Umbau der Lichtzeichenanlage wurde im Zusammenhang mit dem Wettbewerbsverfahren zum dritten Bauabschnitt der Busbeschleunigung ausgeschrieben und ist noch nicht abgeschlossen. Auf der Grundlage der Angebotspreise werden die Kosten mit veranschlagt. Angemerkt sei, dass bei diesem Betrag der Anteil für die Umrüstung auf LED Technik ca beträgt. Zusätzlich in den Umbaukosten enthalten ist der Austausch von 2 Signalmasten einschl. der Erdarbeiten, des Steuergerätes und zusätzliche Einrichtungen für Blinde und Sehbehinderte. In seinem Schreiben geht der Fachdienst auf die Abschreibung der Summe der jetzt anfallenden Umbaukosten einschl. der Kosten für Wartung und Unterhaltung ein. Die hierfür ermittelten Kosten betragen jährlich unter Berücksichtigung einer Nutzungsdauer von 20 Jahren für Lichtzeichenanlagen. Die v.g. Kosten belegen bereits, dass die Variante Kreisverkehr die wirtschaftlichere ist. Die bisherige Betrachtung berücksichtigt nicht, dass neben den bereits genannten Kosten für einen Teilumbau der Lichtzeichenanlage Kosten infolge der Abschreibung der restlichen Anlagekomponenten entstehen. Als Vergleich soll hier basierend auf der Dokumentation des Fachdienstes zur Wertermittlung für die Eröffnungsbilanz zum der vorsichtig geschätzte Wiederbeschaffungsneuwert der Lichtzeichenanlage ermittelt werden. Dieser ergibt sich aus der Anzahl der Signalmaste des Kreuzungspunktes multipliziert mit als ermittelten Durchschnittswert je Mast zu Bei Abschreibung dieses Wertes beliefen sich die jährlichen Kosten auf zuzüglich der im Schreiben vom Fachdienst 3.66 genannten an Unterhaltungskosten. 3. Graphische Darstellung der jährlichen Kosten Das folgend dargestellte Diagramm bezieht sich auf die jährlichen Kosten in Abhängigkeit der Nutzungsdauern und der Unterhaltungskosten. Angemerkt sei, dass dieses Diagramm bereits die Wartungskosten berücksichtigt, die sich aus der aktuellen Ausschreibung ergeben, weitere Kostensteigerungen sind nicht berücksichtigt. Seite 4

5 Vergleich der jährlichen Kosten bei Abweichung der Nutzungsdauern um 10 Jahre nach oben und unten , ,00 jährl. Kosten , , , ,00 0, Abschreibung Jahre Lichtzeichenanlage Kreisverkehr 4. Resümee Bei einer Betrachtung der beiden Varianten Kreisverkehr und beampelter Kreuzungspunkt Hackenberger Straße/Hans-Potyka-Straße aus rein betriebswirtschaftlichen Gesichtspunkten ist eine Wirtschaftlichkeit zu Gunsten des Kreisverkehrs zu erkennen. So stehen den jährlichen Kosten eines Kreisverkehres von die jährlichen Kosten von unter Berücksichtigung aller Komponenten der Lichtzeichenanlage für die festgelegte Abschreibungszeit gegenüber. Mehrkosten infolge einer höheren Abschreibung belasten die Ergebnisrechnung des städt. Haushalts bereits ab dem Zeitpunkt der Anschaffung. Angemerkt sei, dass dieser Bericht nicht die Verkehrssicherheit der betrachteten Varianten berücksichtigt. Der Leiter des Rechnungsprüfungsamtes Der Prüfer Listner Hieb Anlagen - Luftbild mit Katasterauszug des Kreuzungsbereiches Hackenberger Straße/Hans- Potyka-Straße - Fragestellung ZD 0.19 an FD Antwortschreiben FD Dokumentation des FD zur Wertermittlung für die Eröffnungsbilanz Seite 5

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