... Öffentliche Bekanntmachungen ... Nr August 2012

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1 Informationen und amtliche Bekanntmachungen der Landeshauptstadt Rubriken Öffentliche Bekanntmachungen Thermische Verwertung GmbH Seite 1 Jahresabschluss 2011 Neuanmeldung für das Schuljahr 2013/2014 Seite 1 f. Gremien Ortsbeirat -Hartenberg/ Seite 4 Münchfeld Ortsbeirat -Gonsenheim Seite 4 f. Verbandsversammlung des Gewässerzweckverbandes Flügelbach-Kinsbach Seite 5 Ortsbeirat -Weisenau Seite 5 f. Ortsbeirat -Drais Seite 6 Ausschuss für Finanzen und Beteiligungen Seite 6 f. Wirtschaftsausschuss Seite 7 Haupt- und Personalausschuss Seite 7 Kulturausschuss Seite 8 Beirat für Migration und Integration Seite 8 Öffentliche Bekanntmachungen en Thermische Verwertung GmbH Jahresabschluss 2011 Die Geschäftsführung der Thermischen Verwertung GmbH hat zum den Jahresabschluss zusammen mit dem Lagebericht und dem Prüfbericht des Abschlussprüfers den Gesellschaftern vorgelegt. In der Gesellschafterversammlung vom wurde beschlossen, den Jahresfehlbetrag 2011 auf neue Rechnung vorzutragen. Den Geschäftsführern der Thermischen Verwertung GmbH wurde für das Geschäftsjahr 2011 Entlastung erteilt. Der Jahresabschluss 2011 wird in der Zeit vom bis zum (montags bis donnerstags von 09:00 Uhr bis 12:00 Uhr und von 14:00 Uhr bis 15:30 Uhr sowie freitags von 09:00 Uhr bis 12:30 Uhr) öffentlich ausgelegt und kann beim Wirtschaftsbetrieb AöR, Industriestraße 70, 55120, Zimmer 1.54 und der Stadtentwässerung Kaiserslautern, Blechhammerweg 50, Kaiserslautern, Zimmer D.05 eingesehen werden., Carsten Krollmann (Geschäftsführer) Michael Krauß (Geschäftsführer) Nr August NEUANMELDUNG FÜR DAS SCHULJAHR 2013/2014 Die Anmeldung der Schulneulinge erfolgt in am: Donnerstag, dem 06. September 2012 von 9.00 bis Uhr und bis Uhr Freitag, dem 07. September 2012 von 9.00 bis Uhr und bis Uhr An den Grundschulen GS An den Römersteinen, -Zahlbach, und GS Am Gleisberg, -Gonsenheim, erfolgt die Anmeldung am: Mittwoch, dem 12. September 2012 von 9.00 bis Uhr und bis Uhr Donnerstag, dem 13. September 2012 von 9.00 bis Uhr und bis Uhr Freitag, dem 14. September 2012 von 9.00 bis Uhr und bis Uhr Schulpflichtig zum Schuljahr 2013/14 sind alle Kinder, die bis zum 31. August 2013 das 6. Lebensjahr vollenden. Die Anmeldung der Kann-Kinder (6. Geburtstag ab Anfang September 2013) erfolgt am 21. Februar 2013 in den jeweiligen staatlichen Grundschulen nach vorheriger telefonischer Terminvereinbarung. Hinweis: Ab dem Schuljahr 2012/13 werden am Standort Grundschule Berliner Schule keine Eingangsklassen mehr gebildet. Der Grundschulbezirk der Ludwig-Schwamb-Schule wurde um den Grundschulbezirk der Berliner Schule erweitert. Bei der Anmeldung ist die Geburtsurkunde oder das Familienstammbuch vorzulegen. 1. Grundschule Eisgrubschule / -Altstadt Am Pulverturm - Fichteplatz - Drususwall - Hechtsheimer Straße - Bretzenheimer Weg bis Ende der Siedlung - dann in nördlicher Richtung - Heinrichvon-Gagern-Straße - Göttelmannstraße - Am Michelsberg - in der Verlängerung bis zum Rhein - Rheinufer bis Schlosstor - Große Bleiche - Münsterplatz - Bilhildisstraße - Münsterstraße - Aliceplatz - Brücke - Augustusstraße - Trajanstraße - Germanikusstraße - Bastion Martin - Am Pulverturm Landeshauptstadt Amtsblatt Nr August 2012 Seite 1

2 2. Grundschule Ludwig-Schwamb-Schule / -Oberstadt Am Pulverturm - Fichteplatz - Drususwall - Hechtsheimer Straße - Martin-Luther-Straße - Adelungstraße - Landwehrweg - Pariser Straße - Am Fort Mariaborn - Weichselstraße über Milchpfad - Zahlbacher Steig - Obere Zahlbacher Straße - Langenbeckstraße - Am Linsenberg - Augustusstraße - Trajanstraße - Germanikusstraße - Bastion Martin - Am Pulverturm - Pariser Straße - Landwehrweg - Adelungstraße - Martin-Luther-Straße - Hechtsheimer Straße - Alte er Straße bis zur BAB 60 - entlang der BAB 60 westlich bis zur Gemarkungsgrenze - an der Gemarkungsgrenze entlang zur Pariser Straße - Pariser Straße 3. Grundschule Leibnizschule / -Neustadt Große Bleiche - Kaiser-Friedrich-Straße - 117er Ehrenhof - Forsterstraße - Josefsstraße - Bahnlinie bis Osteinunterführung - Mombacher Straße - Brücke - Aliceplatz - Münsterstraße - Bilhildisstraße - Münsterplatz - Große Bleiche 4. Grundschule Goetheschule / -Neustadt Josefsstraße - Bahnlinie nach Wiesbaden entlang bis Rheinallee - Rheinallee - Kaiser-Karl-Ring - Mozartstraße - Sömmerringstraße - Sömmerringplatz - Forsterstraße - Josefsstraße 09. Grundschule Münchfeldschule / - Hartenberg/Münchfeld Dr.-Martin-Luther-King-Weg - von der Einmündung in die Saarstraße bis zur Abzweigung der nördlichen Begrenzungsstraße des Wohngebietes Am Gonsenheimer Spieß - diese Begrenzungsstraße entlang - Rektor- Plum-Weg - Am Fort Gonsenheim - Ludwigsburger Straße - Jakob-Steffan-Straße bis Am Judensand - links ab bis zur Bahnlinie -Alzey - Eisenbahnstrecke -Alzey bis Im Niedergarten- Im Niedergarten - Saarstraße bis Einmündung des Dr.-Martin- Luther-King-Weges 10. Grundschule Dr.-Martin-Luther-King-Schule / -Hartenberg/Münchfeld Binger Straße ab Alicebrücke - Saarstraße - Dr.-Martin-Luther-King-Weg bis zur Abzweigung der nördlichen Begrenzungsstraße des Wohngebietes Am Gonsenheimer Spieß - diese Begrenzungsstraße entlang - Rektor- Plum-Weg - Am Fort Gonsenheim - Ludwigsburger Straße - Jakob-Steffan-Straße bis 5. Grundschule Feldbergschule / -Neustadt Schlosstor - Große Bleiche - Kaiser-Friedrich-Straße - 117er Ehrenhof - Forsterstraße - Sömmerringstraße - Mozartstraße - Kaiser-Karl-Ring - Rheinallee - Haltepunkt -Nord - Ingelheimer Aue - Rheinufer bis Schlosstor 6. Grundschule Pestalozzischule / - Mombach Aus dem Ostteil -Mombach bis zur Kreuzstraße 7. Grundschule Am Lemmchen / - Mombach Aus dem Westteil -Mombach bis zur Kreuzstraße 8. Grundschule Am Gleisberg / - Gonsenheim Kurt-Schumacher-Straße - er Straße - Im Niedergarten bis zur Bahnlinie - diese Bahnlinie in nördlicher Richtung entlang bis An der Bruchspitze - Erzbergerstraße - Gemarkungsgrenze - Mombach entlang bis zur Kreuzstraße - Kreuzstraße - An der Krimm - Kurt-Schumacher-Straße Impressum Amtsblatt Landeshauptstadt, Hauptamt Abteilung Pressestelle/ Kommunikation Rathaus, Jockel-Fuchs-Platz Telefon 06131/ Telefax 06131/ pressestelle@stadt.mainz.de. Das Amtsblatt erscheint in der Regel wöchentlich am Freitag. Bei Bedarf wird zusätzlich eine Mittwochsausgabe aufgelegt. Hauptdistributor des Amtsblattes ist die Internetplattform Dort kann über eine Newsletterfunktion das Amtsblatt kostenfrei abonniert werden. Ein Download als pdf- Dokument ist möglich. Download und Abonnement über die Adresse Das Amtsblatt wird montags zusätzlich im Rathaus und im Stadthaus zur kostenlosen Abholung ausgelegt. Für Bürgerinnen und Bürger, die über keinen Zugang zum Internet verfügen, kann das Amtsblatt auch in den Ortsverwaltungen ausgedruckt werden. Landeshauptstadt Amtsblatt Nr August 2012 Seite 2

3 Am Judensand - links ab bis zur Bahnlinie -Alzey - Bahnlinie entlang bis zu den Bahnlinien nach Bingen und Wiesbaden - Bahnlinie bis Osteinunterführung - Mombacher Straße bis Binger Straße 11. Grundschule Maler-Becker-Schule / - Gonsenheim Obere Kreuzstraße - An der Krimm - Kurt- Schumacher-Straße - er Straße - Im Niedergarten bis über die Bahnlinie Alzey - Im Niedergarten - Gemarkungsgrenze - Saarstraße 12. Grundschule An den Römersteinen / - Oberstadt Binger Straße - Saarstraße - Staudinger Weg - Dalheimer Weg bis Albert-Schweitzer-Straße - Backhaushohl - Lantelweg bis Draiser Straße - St.- Sebastian-Straße bis zu deren Ende - Lantelweg - Bahnstraße in östlicher Richtung - Verbindung zum Mühlweg - Mühlweg bis zum Kaninchenpfad - Kaninchenpfad - Pariser Straße - Am Fort Mariaborn - Weichselstraße - Zahlbacher Steig - Obere Zahlbacher Straße - Langenbeckstraße - Am Linsenberg - Binger Straße 13. Grundschule Heinrich-Mumbächer-Schule / -Bretzenheim Stadtteil -Bretzenheim bis zur Grenze Anschlussstelle der A 60 -Lerchenberg entlang der K 3 bis zur Vor der Frecht - Vor der Frecht folgend bis Marienborner Straße - der Marienborner Straße folgend bis zur Abzweigung Südring - dem Südring folgend bis zur Kreuzung mit dem Elsterweg - der Verlängerung des Elsterweges folgend ü- ber den Roten Weg und die A 63 bis zur A 60 Grenze zur Grundschule An den Römersteinen: Staudinger Weg - Dalheimer Weg bis Albert- Schweitzer-Straße - Backhaushohl - Lantelweg bis Draiser Straße - St.-Sebastian-Straße bis zu deren Ende - Lantelweg - Bahnstraße in östlicher Richtung - Verbindung zum Mühlweg - Mühlweg bis zum Kaninchenpfad - Kaninchenpfad - Pariser Straße 14. Grundschule Erich Kästner Schule / - Bretzenheim-Süd Anschlussstelle der A 60 -Lerchenberg entlang der K 3 bis zur Vor der Frecht - Vor der Frecht folgend bis Marienborner Straße - der Marienborner Straße folgend bis zur Abzweigung Südring - dem Südring folgend bis zur Kreuzung mit dem Elsterweg - der Verlängerung des Elsterweges folgend ü- ber den Roten Weg und die A 63 bis zur A Grundschule im Carl-Zuckmayer-Schulzentrum / -Lerchenberg Stadtteil -Lerchenberg 16. Grundschule Schillerschule / -Weisenau Stadtteil -Weisenau 17. Grundschule -Finthen Peter-Härtling- Schule Stadtteil -Finthen 18. Grundschule Theodor-Heuss-Schule / - Hechtsheim Stadtteil -Hechtsheim (die Grenze zur Berliner Schule im Norden ist die BAB 60) 19. Grundschule -Laubenheim Stadtteil -Laubenheim 20. Grundschule -Drais Marc-Chagall-Schule Stadtteil -Drais 21. Grundschule -Marienborn Stadtteil -Marienborn 22. Grundschule Im Feldgarten / -Ebersheim Stadtteil -Ebersheim 23. Förderschulen Die Anmeldung der lernbehinderten, körperbehinderten, geistigbehinderten, sehbehinderten, blinden, hörbehinderten, gehörlosen, sprachbehinderten und taubstummen Kinder kann sowohl bei der für den Wohnsitz zuständigen Grundschule als auch unmittelbar bei der entsprechenden Förderschule erfolgen. Windmühlenschule Schule mit dem Förderschwerpunkt Lernen 55129, Generaloberst-Beck-Straße 1 Wir bitten, den Anmeldetermin mit der Schulleitung, Tel / / 53966, zu vereinbaren. Peter-Jordan-Schule Schule mit dem Förderschwerpunkt ganzheitliche Entwicklung 55122, An der Bruchspitze 50 Wir bitten, den Anmeldetermin mit der Schulleitung, Tel / , zu vereinbaren. Astrid-Lindgren-Schule Schule mit dem Förderschwerpunkt Sprache 55122, John-F.-Kennedy-Str. 5-7 Wir bitten, den Anmeldetermin mit der Schulleitung, Tel / , zu vereinbaren., im August Schulamt Landeshauptstadt Amtsblatt Nr August 2012 Seite 3

4 Gremien zur Sitzung des Ortsbeirates - Hartenberg/Münchfeld am Dienstag, , 18:00 Uhr, Sitzungsraum der Ortsverwaltung, John-F.-Kennedy-Str. 7 B, (Beginn Uhr) 1. Hartenberg-Park 2. Bau- und Grundstücksangelegenheiten 3. Mitteilungen und Verschiedenes 4. Stadtteilmittel b) öffentlich (Beginn Unr) 5. Einführung/Verpflichtung eines OBr-Mitgliedes 15. Einrichtung einer Fußgängersignalanlage an der Straße An der Allee 16. Mitteilungen und Verschiedenes Blumenschmuckwettbewerb Parksituation J.-M.-Kertell-Platz Baustelle Studierendenwohnheim / Konzept Wallstraße Sitzungstermine 2013, Karin Trautwein Ortsvorsteherin zur Sitzung des Ortsbeirates -Gonsenheim am Dienstag, , 18:30 Uhr, Rathaussaal -Gonsenheim, Pfarrstr. 1, Anträge 6. Grün entlang Hauptverkehrsstraßen (CDU) 7. Einwohnerfragestunde Anfragen 8. Schwerlastverkehr Am Fort Gonsenheim (Hr. Prutschay) 9. Ehem. Peter-Jordan-Schule (CDU) 10. Sozialraumanalyse (SPD) 11. Bezirkssportanlage Mitte (ödp) 12. B-Plan MLK-Park (ödp) 13. Öffnungszeiten Ortsverwaltung (ödp) 14. Sachstandsberichte Sachstandsbericht zu Antrag 0939/2012 (SPD), Ortsbeirat -Hartenberg/Münchefeld Sachstandsbericht zu Antrag 0650/2012, Grüne, OBr-Hartenberg/Münchfeld Ergänzende Antwort zu Anfrage 0767/2012 (Hr. Prutschay) Ergänzende Antwort zu Anfrage 0602/2012, SPD a) öffentlich Anträge 1. Ausbau A 643 (CDU) 2. ÖPNV-Erschließung Erzbergerstraße (CDU) 3. Gleisbergzentrum (SPD) 4. Einwohnerfragestunde Anfragen 5. Nutzung der Parkplätze für Beschäftigte der Kita Willi- Brandt-Platz (Herr Zander) 6. Straßenbeschilderung im Wohngebiet "Westlich der Karlsbader Straße" (ödp) 7. Wegfall von Parkraum (CDU) 8. Maßnahmen zur Eindämmung der Wildschweinpopulation im Gonsenheimer Wald (SPD) Landeshauptstadt Amtsblatt Nr August 2012 Seite 4

5 9. Sachstandsberichte 9.1. Sachstandsbericht zu Antrag 0474/2012 CDU, Ortsbeirat -Gonsenheim 9.2. Sachstandbericht zu Antrag 0876/2012 CDU, Ortsbeirat -Gonsenheim 9.3. Antwort auf Anfrage Nr. 0944/2012 (SPD) "Ehemaliges Studierendenwohnheim Canisiusstraße" 9.4. Sachstandsbericht zu Antrag 0943/2012 der SPD, Ortsbeirat -Gonsenheim 9.5. Sachstandsbericht zu Antrag 0875/2012 CDU, Ortsbeirat -Gonsenheim 9.6. Sachstandsbericht zu Antrag 1769/2011, CDU, Ortsbeirat -Gonsenheim 10. Mitteilungen und Verschiedenes b) nicht öffentlich 11. Bau- und Grundstücksangelegenheiten 12. Mitteilungen und Verschiedenes 13. Stadtteilmittel, Sabine Flegel Ortsvorsteherin Sitzung zur Verbandsversammlung des Gewässerzweckverbandes Flügelbach-Kinsbach Am Freitag, dem , 14:00 Uhr, findet eine Sitzung zur Verbandsversammlung des Gewässerzweckverbandes Flügelbach-Kinsbach im Gemeindezentrum Lörzweiler, Rheinstraße 1-3, Lörzweiler mit folgender statt. Öffentlicher Teil 1. Renaturierung am Zornheimer Graben Auf den Zehn Morgen 1 in der Gemarkung Mommenheim Vergabe der Planungsleistung Leistungsphase 5 bis 9 auf der Basis der HOAI Renaturierung am Zornheimer Graben und am Flügelbach, Maßnahme "In der Kest 2", Mommenheim Vergabe der Erd-, Wasser- und Landschaftsbauarbeiten 3. Anfragen 4. Mitteilungen Nichtöffentlicher Teil 1. Grundstücksangelegenheiten 2. Mitteilungen 3. Anfragen Oppenheim, Klaus Penzer Verbandsvorsteher zur Sitzung des Ortsbeirates -Weisenau am Mittwoch, , 18:30 Uhr, Sitzungsraum der Ortsverwaltung, Tanzplatz 3, a) öffentlich Anträge 1. Lärmgutachten für Wormser Straße (SPD) 2. Linie 62 an Sonn- und Feiertagen über Paul-Gerhardt- Weg (SPD) 3. Grab von Carl Schindler (SPD) 4. Parkplatzmarkierungen im Heiligkreuzweg (FDP) 5. DHL-Packstation in Weisenau (Grüne) 6. Parken am Viktorstift (CDU) 7. Kennzeichnung Abbiegespur Heiligkreuzweg (CDU) Anfragen 8. Kinderbetreuung der SVW (CDU) 9. Sachstandsberichte 10. Mitteilungen und Verschiedenes 11. Fragen und Anregungen aus der Mitte des Ortsbeirates 12. Einwohnerfragestunde Landeshauptstadt Amtsblatt Nr August 2012 Seite 5

6 b) nicht öffentlich 13. Bau- und Grundstücksangelegenheiten 14. Mitteilungen und Verschiedenes, Ralf Kehrein Ortsvorsteher zur Sitzung des Ortsbeirates -Drais am Donnerstag, , 19:30 Uhr, Sitzungsraum der Ortsverwaltung, Daniel-Brendel-Str. 11, a) öffentlich b) nicht öffentlich 7. Bau- und Grundstücksangelegenheiten 8. Mitteilungen und Verschiedenes 9. Stadtteilmittel Norbert Solbach Ortsvorsteher zur Sitzung des Ausschusses für Finanzen und Beteiligungen am Dienstag, , 16:30 Uhr, Valencia-Zimmer, Rathaus, Jockel-Fuchs-Platz 1, Anfragen 1. Schulleiterstelle (CDU) 2. Geschwindigkeitsreduzierung (FDP) 3. Pläne der Ströer DSM GmbH (SPD) 4. Einwohnerfragestunde 5. Sachstandsberichte 5.1. Sachstandsbericht zu Antrag 0616/2012 FDP, Ortsbeirat -Drais 5.2. Antwort auf Anfrage 0905/2012 CDU, OBr- Drais 6. Mitteilungen und Verschiedenes 6.1. Blumenschmuckwettbewerb Sitzungstermine Militärische Nutzung Layenhof 1. Entscheidung über die öffentliche Behandlung der Punkte 2 bis 9 b) öffentlich 2. Haushaltsangelegenheiten 3. Neubau der städt. Kindertagesstätte Weisenau, Jakob- Laubach-Straße 4; Mehrkosten 4. Städt. Kindertagesstätte Mombach-Hauptstraße; Erhöhung der Ganztagsplätze 5. Städt. Kindertagesstätte Drais; Erhöhung der Plätze für Zweijährige 6. Ausweitung des Bewohnerparkens 7. Satzungsangelegenheiten 8. Wirtschaftliche Beteiligungen 9. Mitteilungen Landeshauptstadt Amtsblatt Nr August 2012 Seite 6

7 c) nicht öffentlich 10. Energetische Stadtsanierung Lerchenberg - Erstellung eines integrierten Quartierskonzepts 11. Berichterstattung "Schuldenmanagement" 12. Wirtschaftliche Beteiligungen 13. Umsetzung der Beteiligungsrichtlinie; 14. Wasserversorgung Rheinhessen-Pfalz GmbH; 15. Mitteilungen zur Sitzung des Haupt- und Personalausschusses am Mittwoch, , 16:30 Uhr, Valencia-Zimmer, Rathaus, Jockel-Fuchs-Platz 1, Entscheidung über die öffentliche Behandlung der Punkte 2 bis 7 b) öffentlich Stadtverwaltung Günter Beck Bürgermeister zur Sitzung des Wirtschaftsausschusses am Donnerstag, , 16:30 Uhr, Erfurter Zimmer, Rathaus, Jockel-Fuchs-Platz 1, Vergabeangelegenheiten 2. Grundstücksangelegenheiten 3. Wirtschaftsförderung Christopher Sitte Beigeordneter 2. Einstellung von Nachwuchskräften im Jahr Satzung zur Änderung der Satzung über den Kostenersatz und die Gebührenbefreiung für die Hilfe- und Dienstleistungen der Feuerwehr der Stadt (Feuerwehrsatzung) 4. Umsetzung des 94 Abs. 3 GemO 5. Städt. Kindertagesstätte Mombach-Hauptstraße; Erhöhung der Ganztagsplätze 6. Städt. Kindertagesstätte Drais; Erhöhung der Plätze für Zweijährige 7. Errichtung der gemeinnützigen - kulturellen "Senta und Berthold Schmidt-Stiftung" c) nicht öffentlich 8. Personalangelegenheiten 9. Wasserversorgung Rheinhessen-Pfalz GmbH 10. Mitteilungen Michael Ebling Oberbürgermeister Landeshauptstadt Amtsblatt Nr August 2012 Seite 7

8 zur Sitzung des Kulturausschusses am Donnerstag, , 16:30 Uhr, Drusussaal, Zitadelle, Entscheidung über die öffentliche Behandlung der Punkte 2 bis 9 b) öffentlich 2. Naturhistorisches Museum / Stand der Baumaßnahme und geplante Ausstellungen 3. Straßenbenennung in -Oberstadt hier: Umbenennung der Poppelreuterstraße 4. Straßenbenennung in -Weisenau hier: Anträge Nr. 2135/2012 der SPD- Ortsbeiratsfraktion und Nr. 0072/2012 der CDU- Ortsbeiratsfraktion 5. Schenkung aus dem Nachlass der Künstlerin Ruth Leibnitz 6. Ausstellungsprogramm 2013 in der Rathausgalerie 7. Räumliche Situation in der freien Kulturszene 8. Mitteilungen / Verschiedenes zur Sitzung des Beirates für Migration und Integration der Stadt am Donnerstag, , 18:30 Uhr, Haifa-Zimmer, Rathaus, Jockel-Fuchs- Platz 1, Entscheidung über die öffentliche Behandlung der unter b) genannten Punkte b) öffentlich 2. Projekt "Jugend bewegt" 3. Nachwahl 4. Bericht des Vorsitzenden 5. Interkulturelle Woche Anträge 7. Mitteilungen/Verschiedenes 7.1. Motto: Interkulturelle Woche Rosenmontag 2013 c) nicht öffentlich 8. Niederschrift der Sitzung vom Einwohnerfragestunde Marianne Grosse Beigeordnete Salim Özdemir Landeshauptstadt Amtsblatt Nr August 2012 Seite 8