Sandra Echtermeyer. Die Umsetzung der Pauschalreiserichtlinie in Deutschland und im Vereinigten Königreich
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- Bärbel Hauer
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1 Sandra Echtermeyer Die Umsetzung der Pauschalreiserichtlinie in Deutschland und im Vereinigten Königreich Haftung und Insolvenzabsicherung von Reiseveranstaltern Verlag Dr. KovaS Hamburg 2007
2 Vorwort Abkürzungsverzeichnis v xi ERSTES KAPITEL: EINLEITUNG 1 A. Gegenstand und Zielsetzung der Untersuchung 1 B. Gang der Untersuchung 5 C. Grundlagen 7 I. Die EG-Pauschalreise-Richtlinie 90/314/EWG 7 1. Die Entstehung 7 2. Ziel des Erlasses und Hauptinhalte Überblick über die Umsetzung in Deutschland und im Vereinigten Königreich 19 a) Die Umsetzung in das deutsche Recht 20 b) Die Umsetzung im Vereinigten Königreich 21 II. Die Entwicklung des Tourismus in Deutschland und im Vereinigten Königreich 22 ZWEITES KAPITEL: DIE HAFTUNG VON REISEVERANSTALTERN 27 A. Die Haftung des Reiseveranstalters im deutschen Recht 27 I. Vertragliche Haftung Entwicklung des deutschen Reisevertragsrechts Das deutsche Reisevertragsrecht im Einzelnen 34 a) Anwendungsbereich 34 b) Grundbegriffe 40 c) Systematik des Reisevertragsrechts 45 d) Reisevertragliche Gewährleistung 47 aa) Mangelbegriff gemäß 65 lc Abs. 1 BGB 47 (1) Fehler der Reise 50 (2) Zugesicherte Eigenschaft 51 bb) Die einzelnen Rechte des Reisenden 54 (1) Recht auf Abhilfe 55 (a) Abhilfe durch den Reiseveranstalter gemäß 651c Abs. 2 BGB 55 (b) Recht auf Selbstabhilfe gemäß 651 c Abs. 3 BGB 57 (2) Minderung gemäß 651 d BGB 59 (3) Recht auf Kündigung 64 (a) Kündigung wegen eines erheblichen Mangels gemäß 651 e BGB 65 (b) Kündigung wegen höherer Gewalt gemäß 651 j BGB 69
3 (4) Anspruch auf Schadensersatz 75 (a) Schadensersatzanspruch wegen Nichterfüllung gemäß 65 lf Abs. 1 BGB 75 (b) Schadensersatzanspruch wegen nutzlos aufgewendeter Urlaubszeit gemäß 651fAbs.2BGB 81 e) Grenzen der reisevertraglichen Haftung 89 aa) Haftungsbeschränkungen gemäß 65 lh BGB 90 (1) Haftungsbeschränkung gemäß 651h Abs. 1 BGB 90 (2) Haftungsbeschränkung gemäß 651h Abs. 2 BGB 93 bb) Ausschluss- und Verjährungsfristen gemäß 651g BGB 95 (1) AusschlussfHst gemäß 651g Abs. 1 BGB 96 (2) Verjährungsfrist gemäß 651g Abs. 2 BGB 100 cc) Haftungsgrenze: Allgemeines Lebensrisiko 104 II. Deliktische Haftung Die Bedeutung im Reiserecht Entwicklung im Reiserecht 106 a) Grundsatzentscheidung: Balkonsturz"-Urteil 108 b) Wichtige Folgeentscheidungen höherer Gerichte 109 aa) Reitpferd"-Entscheidung 109 bb) Jamtal"-Urteil 111 cc) Stufensturz auf Kuba"-Entscheidung 112 c) Zusammenfassung der Grundsätze und Einschätzung 113 III. Gesamtzusammenfassung der Haftung des Reiseveranstalters im deutschen Recht unter Berücksichtigung der Änderungen durch die Umsetzung der Pauschalreise-Richtlinie 114 B. Die Haftung des Reiseveranstalters im Vereinigten Königreich 116 I. Vertragliche Haftung Die Package Travel Regulations 1992 im Überblick 119 a) Anwendungsbereich/Grundbegriffe 120 b) Die Vorschriften im Einzelnen Der ABTA-Code of Conduct 127 a) Die Association of British Travel Agents 127 b) Der Code of Conduct im Detail Das Haftungsrecht vor In-Kraft-Treten der Package Travel Regulations a) Case bzw. Common Law 129 aa) Die Rechtsnatur des Reisevertrages 131 bb) Die Pflichten nach dem Reisevertrag 133 b) Statute Law 138 aa) Misrepresentation Actl bb) Unfair Contract Terms Act V1B
4 4. Das Haftungsrecht nach In-Kraft-Treten der Package Travel Regulations a) Regulation 15 (1) 143 b) Grundsatzentscheidung Hone v Going Places und Folgeentscheidungen 147 c) Regulation 15(2) 153 d) Haftung nach dem ABTA-Code of Conduct im Vergleich 155 e) Regulation Breach of Contract und sein Verhältnis zur Misrepresentation 160 a) Breach of Contract 160 b) Das Verhältnis von Breach of Contract und Misrepresentation Die einzelnen Rechte des Reisenden 163 a) Anspruch auf Schadensersatz (Damages) 163 aa) Grundsätze eines vertraglichen Schadensersatzanspruchs 163 bb) Special und General Damages 166 cc) Bemessung des Schadensersatzes 168 (1) Präzedenzfalle 170 (2) County Court-Entscheidungen 172 (3) Ergebnis der Untersuchung 175 b) Die übrigen Rechte des Reisenden Grenzen der reisevertraglichen Haftung 178 a) Schadensminderungspflicht 178 b) Ausschluss und Beschränkung der Haftung 179 aa) Package Travel Regulations bb) Unfair Terms in Consumer Contracts Regulations II. Deliktische Haftung Schadensersatz wegen einer Fraudulent Misrepresentation Schadensersatz wegen einer Negligent Misrepresentation Schadensersatz nach dem Tort of Negligence 189 III. Gesamtzusammenfassung der Haftung des Reiseveranstalters im Vereinigten Königreich 190 DRITTES KAPITEL: DIE INSOLVENZABSICHERUNG VON REISEVERANSTALTERN 193 A. Die Insolvenzabsicherung des Reiseveranstalters im deutschen Recht 193 I. Entwicklung der Insolvenzabsicherung in Deutschland 194 II. Die deutsche Insolvenzabsicherung im Einzelnen Sicherungsgegenstand und Sicherungsmittel gemäß 65 lk Abs. 1 BGB Haftungshöcnstgrenzegeniäß 651kAbs.2BGB Sicherungsschein gemäß 651k Abs. 3 BGB Anzahlung und die Rolle des Reisebüros gemäß 651 k Abs. 4 BGB Reiseveranstalter aus anderen EU- oder EWR-Staaten gemäß 651k Abs. 5 BGB Ausnahmen von der Insolvenzabsicherungspflicht gemäß 651 k Abs. 6 BGB 229 ix
5 III. Folgen bei einem Verstoß gegen die Insolvenzabsicherungspflicht 232 IV. Gesamtzusammenfassung der Insolvenzabsicherung des Reiseveranstalters im deutschen Recht 237 B. Die Insolvenzabsicherung des Reiseveranstalters im Vereinigten Königreich 241 I. Entwicklung der Insolvenzabsicherung im Vereinigten Königreich 243 II. Die Insolvenzabsicherung im Vereinigten Königreich im Einzelnen Private Insolvenzabsicherungssysteme Gesetzliches Insolvenzabsicherungssystem der Civil Aviation Authoriry Die Insolvenzabsicherung nach den Package Travel Regulations a) Allgemeine Vorschrift - Regulation b) Absicherung durch einen Bond gemäß Regulations 17 und c) Absicherung durch eine Versicherung gemäß Regulation d) Absicherung durch ein Treuhandkonto gemäß Regulations 20 und III. Folgen bei einem Verstoß gegen die Insolvenzabsicherungspflicht 286 IV. Gesamtzusammenfassung der Insolvenzabsicherung des Reiseveranstalters im Vereinigten Königreich 289 VIERTES KAPITEL: RECHTSVERGLEICH 293 A. Die Umsetzung der Pauschalreise-Richtlinie im Überblick 293 I. Anwendungsbereich 293 II. Sonstige Vorschriften der Richtlinie 303 B. Die Umsetzung von Art. 5 Pauschalreise-Richtlinie im Detail 306 I. Die Umsetzung von Art. 5 Pauschalreise-Richtlinie ins deutsche Recht 310 II. Die Umsetzung von Art. 5 Pauschalreise-Richtlinie ins britische Recht im Vergleich 316 III. Fazit 325 C. Die Umsetzung von Art. 7 Pauschalreise-Richtlinie im Detail 330 I. Die deutsche und britische Umsetzung von Art. 7 im Vergleich 337 II. Fazit 363 D. Gesamtfazit 365 Anhang A: EG-Richtlinie 90/314/EWG 369 Anhang B: PTR Literaturverzeichnis 399
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