Aufbau, Aufgaben, Zusammensetzung und Organisation des Regionalen Planungsverbands Südostoberbayern

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1 Aufbau, Aufgaben, Zusammensetzung und Organisation des Regionalen Planungsverbands Südostoberbayern Sitzung des Planungsausschuss in Traunstein, Thomas Bauer, Regionsbeauftragter für die Region Südostoberbayern bei der Regierung von Oberbayern, SG 24.1

2 Aufbau, Aufgaben, Zusammensetzung und Organisation des Regionalen Planungsverbands Südostoberbayern Organisation der Raumordnung Stellung der Regionalplanung im Staatsaufbau Aufbau des Regionalen Planungsverbands Südostoberbayern Aufgaben der Verbandsorgane Verbandsversammlung Planungsausschuss Vorsitzender Aufgaben des Regionalen Planungsverbands in der Raumordnung Thomas Bauer, Regionsbeauftragter für die Region Südostoberbayern bei der Regierung von Oberbayern, SG 24.1

3 Organisation der Raumordnung Raumordnung der EU Europäisches Raumentwicklungskonzept (EUREK) Raumordnung des Bundes Raumordnungsgesetz (ROG) Ministerkonferenz für Raumordnung (MKRO) Raumordnung der Länder Landesplanung/Landesentwicklung Bayerisches Landesplanungsgesetz (BayLplG) Ziele und Grundsätze der Raumordnung v.a. im Landesentwicklungsprogramm (LEP) Raumordnung auf Regionsebene - Regionalplanung Ziele und Grundsätze der Raumordnung in Regionalplänen Kommunale Bauleitplanung - Gemeinden Flächennutzungspläne und Bebauungspläne nach dem Baurecht (v.a. Baugesetzbuch (BauGB))

4 Hierarchiestufe Stellung im Staatsaufbau Organisationsstufe Programm/Plan Oberste Landesplanungsbehörde Höhere Landesplanungsbehörde Staatsministerium für Wirtschaft, Infrastruktur, Verkehr und Technologie Regierung von Oberbayern (SG 24.1) Regionsbeauftragter Regionaler Planungsverband Südostoberbayern Untere Landesplanungsbehörde Kreisverwaltungsbehörde Landesentwicklungsprogramm (LEP) Regionalplan

5 Planungsregionen in Bayern nach dem Landesentwicklungsprogramm Bayern (LEP)

6 Regionen in Oberbayern

7 Oberbayerische Regionen im Vergleich Fläche Einwohner sozialversicherungspflichtig Beschäftigte in km² am am Oberbayern davon: Region Ingolstadt Region München Region Oberland Region Südostoberbayern

8 Organisation der Regionalplanung Regierung von Oberbayern (SG 24.1) Regionsbeauftragter Geschäftsstelle (LRA TS) arbeiten zu Höhere Landesplanungsbehörde Rechts-/Fachaufsicht Verbandsvorsitzender Landrat Steinmaßl wählt Planungsausschuss 24 Vertreter aus kreisfreier Stadt, Landkreisen, Gemeinden Verbandsversammlung alle 157 Verbandsmitglieder Regionaler Planungsverband Südostoberbayern Kreisfreie Stadt Rosenheim Landkreise AÖ, BGL, MÜ, RO, TS alle kreisangehörigen Gemeinden

9 Aufbau, Aufgaben, Zusammensetzung und Organisation des Regionalen Planungsverbands Südostoberbayern Organisation der Raumordnung Stellung der Regionalplanung im Staatsaufbau Aufbau des Regionalen Planungsverbands Südostoberbayern Aufgaben der Verbandsorgane Verbandsversammlung Planungsausschuss Vorsitzender Aufgaben des Regionalen Planungsverbands in der Raumordnung Thomas Bauer, Regionsbeauftragter für die Region Südostoberbayern bei der Regierung von Oberbayern, SG 24.1

10 Verbandsversammlung Zusammensetzung Verbandsräte aus allen 157 Verbandsmitglieder Kreisfreie Stadt Rosenheim Landkreise AÖ, BGL, MÜ, RO, TS alle kreisangehörigen Gemeinden (151) Aufgaben Wahl des Vorsitzenden und seiner Stellvertreter Beschlussfassung über Gesamtfortschreibungen des RP Beschlussfassung über die Satzung

11 Planungsausschuss Zusammensetzung 24 Vertreter aus: Kreisfreie Stadt Rosenheim (2) Landkreise (10): AÖ, BGL, MÜ, RO, TS alle kreisangehörigen Gemeinden (12) Aufgaben Verfahrensschritte zur Ausarbeitung des RP Beschlussfassung zu Teilfortschreibungen des RP Stellungnahmen im Rahmen von Verfahren, an den der RPV als TÖB beteiligt ist sonstige Aufgaben Haushaltssatzung, Finanzplan, Jahresrechnung

12 Verbandsvorsitzender Landrat Herrmann Steinmaßl Stellvertreter: Oberbürgermeisterin Gabriele Bauer Erster Bürgermeister Josef Flatscher Erster Bürgermeister Günther Knoblauch Aufgaben Geschäftsführung; laufende Angelegenheiten Vertretung des RPV nach außen Vollzug der Beschlüsse Leitung der Sitzungen

13 Aufbau, Aufgaben, Zusammensetzung und Organisation des Regionalen Planungsverbands Südostoberbayern Organisation der Raumordnung Stellung der Regionalplanung im Staatsaufbau Aufbau des Regionalen Planungsverbands Südostoberbayern Aufgaben der Verbandsorgane Verbandsversammlung Planungsausschuss Vorsitzender Aufgaben des Regionalen Planungsverbands in der Raumordnung Thomas Bauer, Regionsbeauftragter für die Region Südostoberbayern bei der Regierung von Oberbayern, SG 24.1

14 Aufgaben der Raumordnung 1. Aufstellen, Überprüfen und Anpassen von übergeordneten und überörtlichen, langfristigen Plänen und Programmen der Raumordnung (Landesentwicklungsprogramm und Regionalpläne) 2. Sicherung der Raumordnung durch Abstimmung raumbedeutsamer Planungen und Maßnahmen der Planungsträger mit den Erfordernissen der Raumordnung (Raumordnungsverfahren) 3. Verwirklichung der Ziele und Grundsätze durch Regionalinitiativen und Regionalmanagement in querschnittsbezogenen Projekten und Prozessen

15 Programme und Pläne Aufgabe des Regionalen Planungsverbands 18: Erstellung, Überprüfung und Fortschreibung des Regionalplans entsprechend den Vorgaben des BayLplG und des LEP Regionsbeauftragter ist dabei das Planungsbüro des Regionalen Planungsverbands Verbindlicherklärung des Regionalplans durch die Regierung als höhere Landesplanungsbehörde

16 Sicherung der Raumordnung Aufgabe des Regionalen Planungsverbands 18: Abgabe von Stellungnahmen als Träger öffentlicher Belange, v.a. zur Bauleitplanung zu Fachplanungen (z.b. Verordnungen im Naturschutz, in der Wasserwirtschaft) in Raumordnungsverfahren.

17 Regionalinitiativen und Regionalmanagement Beitrag zur Verwirklichung der Ziele und Grundsätze in querschnittsbezogenen Projekten und Prozessen: projekt- und maßnahmebezogene Konzepte für bestimmte Teilräume (Teilraumgutachten, Entwicklungskonzepte) Initiativen zur Umsetzung von Programmen, Plänen und Entwicklungskonzepten (Regionalmanagement) Kein flächendeckender Einsatz, keine verbindlichen Festlegungen, Umsetzung auf freiwilliger Basis Aktueller Beitrag des Regionalen Planungsverbands Südostoberbayern: Auftraggeber und Koordination bei der Umsetzung Entwicklungskonzepts: Entwicklungsstrategie für Südostoberbayern - Chancen und Risiken für die südöstlichste Region Bayerns und Deutschlands

18 Informationsplattform: Thomas Bauer, Regionsbeauftragter für die Region Südostoberbayern bei der Regierung von Oberbayern, SG 24.1