Anhänge. Finanzplan 2014/17. Beträge in Franken

Transkript

1 Finanzplan 2014/17 Beträge in Franken Laufende Rechnung Nettoaufwand Bürgerschaft, Behörden, Verwaltung , , , , , , ,5 Öffentliche Sicherheit ,2 8,8-44,6-44,9-45,1-45,2-45,7 Bildung , , , , , , ,3 Kultur, Freizeit ,4 828,9 872,0 846,3 850,4 854,7 863,2 Gesundheit ,5 599, , , , , ,3 Soziale Wohlfahrt , , , , , , ,0 Verkehr , , , , , , ,0 Umwelt, Raumordnung ,5 816,9 884,1 913,6 802,0 806,1 896,2 Volkswirtschaft ,5 250,5 215,8 221,9 223,0 239,3 241,7 Finanzen (ohne allgemeine Mittel) , , , , , , ,2 Total Nettoaufwand , , , , , , ,7 Allgemeine Mittel Gemeindesteuern , , , , , , ,7 Einnahmenanteile , , , , , , ,9 Vergütungen Vorauszahlung... -1,0 1,1-1,0-1,0-1,0-1,0-1,0 Erträge ohne Zweckbindung ,0 560,0 560,0 560,0 560,0 560,0 560,0 Finanzausgleich , , , , , , ,5 Total allgemeine Mittel , , , , , , ,1 Aufwandüberschuss... 0,0 0,0 200,7 182,5 247,8 161,0 123,6 Ertragsüberschuss ,5 17,4 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 Steuerfuss beschlossen bzw. geplant in % % 149% 145% 145% 145% 145% 145% 30

2 Finanzplan 2014/17 Die Finanzplanung umfasst möglichst alle voraussehbaren Aufgaben und die daraus resultierenden finanzwirksamen Vorgänge zum Zeitpunkt der Budgetierung. Die Finanzplanung ermittelt: - die in der Laufenden Rechnung zu erwartenden Aufwände und Erträge; - den voraussichtlichen Cashflow, welcher zur Deckung von Investitionen dient; - die zu erwartenden Ausgaben und Einnahmen der Investitionsrechnung. Die Finanzplanung liefert damit einen Überblick und erlaubt, in Abhängigkeit der sich abzeichnenden finanziellen Entwicklung Prioritäten bei den Investitionen zu setzen. Der Finanzplanung kommt somit die Rolle eines groben «Frühwarnsystems» zu. Zu berücksichtigen ist dabei aber, dass bei der Planung zum Teil Schätzungen vorgenommen werden, die Entwicklungen teilweise nicht vorhersehbar sind und auch Rahmenbedingungen ändern können. Die Ergebnisse dieser Planungen sind stets mit einer gewissen Vorsicht zu geniessen. Dennoch: Die Erkenntnisse aus der Finanzplanung liefern Anhaltspunkte, um vorhersehbare negative Entwicklungen zu verhindern oder zumindest einzuschränken. Die mittelfristige Finanzplanung wird im Sinne einer jährlich zu überarbeitenden rollenden Planung für einen Zeitraum von fünf Jahren erstellt. Dabei entspricht das erste Planjahr dem Budgetjahr. Rahmenbedingungen/Grundlagen Die europäische als auch die amerikanische Schulden- und Ausgabenkrise, verbunden mit dem Währungszerfall gegenüber dem Schweizer Franken, machen es enorm schwierig, Steuereinnahmen für die kommenden Jahre zu planen. Die Unsicherheiten sind hoch und das wirtschaftliche Wachstum verlangsamt sich. Die Schweiz «leidet» zunehmend unter dieser Entwicklung. Obwohl die Binnenwirtschaft nach wie vor Stärke und Wachstum aufweist, ist die Reise ungewiss. Diese Tatsache führt dazu, dass auch die Steuereinnahmen sehr schwierig zu planen sind. Im Finanzplan soll aber trotzdem mit einem Wachstum gerechnet werden. Der Kanton spart! Das Sparpaket II hinterlässt bei den Gemeinden ebenfalls seine Spuren. Dies betrifft insbesondere den Finanzausgleich, der aufgrund des Wirksamkeitsberichts weitere Massnahmen fordert. Der vor rund fünf Jahren eingeführte Neue Finanzausgleich steht also bereits wieder vor einem Umbruch. Die Gemeinde Flawil bezieht rund 7,0 Mio. Franken zur Bewältigung der anstehenden Aufgaben. Ein Grossteil dieser Beiträge berechnet sich aufgrund der tiefen Steuerkraft von Flawil gegenüber dem kantonalen Durchschnitt. «Neumodellierungen» in diesem Bereich treffen die Gemeinde Flawil sehr. Die Ausgleichszahlungen wurden aufgrund der vorhandenen Datengrundlagen im Finanzplan bestmöglich berücksichtigt. Sollte der Kanton St.Gallen weitere Sparmassnahmen auf die Gemeinden überwälzen, könnte sich die Situation bald noch einmal verändern. Steuerfussentwicklung Die angestrebte Steuerfusssenkung kann im Jahr 2013 vollzogen werden. Trotz der geplanten Aufwandüberschüsse sollte (ohne einschneidende Änderungen der Rahmenbedingungen) ein Halten des Steuerfusses auf 145% gewährleistet sein. Die Aufwandüberschüsse können durch das Eigenkapital von aktuell rund 4,0 Mio. Franken gedeckt werden. Gesamtaufwand Die Entwicklung des Gesamtaufwandes ohne Finanzausgleich und zusätzlichen Abschreibungen ist moderat und zeigt auf, dass die Gemeinde Flawil eine konsequente Sparpolitik verfolgt, die mit dem Gesamtsteuerertrag Schritt hält. Die Kostenentwicklung ist jedoch aufgrund der kantonalen Entwicklung von Ausgabenüberwälzungen stets zu beobachten. Investitionsrechnung Die geplanten Investitionen im Jahr 2013 führen zu einer leichten Neuverschuldung, die sich aber im finanzpolitisch vertretbaren Rahmen bewegt. Der Gemeinderat ist bestrebt, dass künftig über die Planjahre ein Selbstfinanzierungsgrad von mindestens 100% erreicht wird, ohne dass damit ein Investitionsstau in Kauf genommen werden muss. Jede Investition zieht einen Kapitaldienst nach sich und kann die laufende Rechnung in den Folgejahren stark belasten. Fazit Der Gemeinderat ist zuversichtlich, dass die Ziele des Finanzplans trotz der Senkung des Steuerfusses erreicht werden können. Somit ist gewährleistet, dass die Aufgaben des öffentlichen Gemeinwesens jederzeit erfüllt werden können und die Bürgerschaft von einem «gesunden und erfolgreichen» Flawil profitieren kann. 31

3 Investitionsprogramm 2014/17 in Franken Investitionsvorhaben Total Beitrag Total Budget Planungsperiode Weitere brutto netto Invest. Verwaltung IT-Projekt Servererneuerung Bildung SH Enzenbühl - Sanierung Fenster/Hülle/Diverses SH Enzenbühl - Sanierung Aussenbereich SH neues Feld - San. Schulzimmer, Fassade, Fenster SH altes Feld: Windfang, Fassade SH Feld - Aussenanlage SH hint. Grund - Rückbau Schulküche SH hint. Grund - Sanierung Hauswartwohnung KG Grund - Dämmung Estrich OSZ Feld - Sanierung Laufbahn OSZ Feld - Rasenfeld/Sportanlage OSZ Feld - Turnhallen 1 + 2/Sanierung Garderoben OSZ Feld - Turnhallen 1 + 2/Sanierung Gebäudehülle OSZ Feld - Dämmung über Werkstätten OSZ Feld - Sanierung Heizzentrale/Fernleitungen... 3) OSZ Feld - Ersatz Provisorien/Sanierung Trakt OSZ Feld - Abbruch Provisorien OSZ Feld - Neubau Schulküche mit UG OSZ Feld - Sanierung Pausenhalle / Innenhof KG Wisental - Sanierung Fenster/Dämmung Dach TH Botsberg - Sanierung Hallenboden SH Botsberg - Sanierung Aussenplätze Schulbus Kultur, Freizeit, Sport Gemeindebeitrag an «Hirschen Oberglatt» Rasensportfelder - Projektierung Sanierung Rasenfeld + Neubau Kunstrasen Kleinstinvestitionen (z.b. Kugelfang, Bikepark etc.)... p.m. Soziale Wohlfahrt Jugendraum Verkehr Sicherheit auf dem Schulweg Strassenbauvorhaben bis Strassenbauvorhaben/Projekte Knoten «Isny-Platz» Radweg Schändrich-Burgau Projektierung Radweg Schändrich-Burgau Sanierung Magdenauerstrasse Projektierung Wilerstrasse - Strassenraumkonzept Studie Marktplatz Bushof / Bahnhofplatz (inkl. Projektierung) Bushof / Anpassung Betriebskonzept öv Trottoir Toggenburgerstrasse Bahnhof / direkter Zugang Spital/Bildung Bahnhof / Multimodale Drehscheibe Sanierung Jägertalbrücke p.m. Projektierung Tempo-30-Zonen p.m. Fahrzeuge Unterhaltsdienst Gewässer/Umwelt/Raumordnung Sanierung Deponie Lehmtobel Festlegung Gewässerräume Planung / Sanierung Bubentalerbach Projektstudie Tüfibächli Planung / Sanierung Dorfbach p.m. Total

4 in Franken Investitionsvorhaben Total Beitrag Total Budget Planungsperiode Weitere brutto netto Invest. Weitere Investitionen in Planung Finanzierung über den Allgemeinen Haushalt Investitionen mit Spezialfinanzierungen Feuerwehrdepot Projektierung... 2) Feuerwehrdepot inkl. Boden... 2,3) Kanalsanierungen... 1) Sanierung Entwässerungssystem Töbeli... 1) ARA Oberglatt... 1) p.m. Total Investitionsvorhaben (Verwaltungsvermögen) Liegenschaften im Finanzvermögen 4) Erschliessung Annagarten / Garagen Wohnungen Wilerstrasse 163, Ersatz Heizung Bezirksgebäude Übertragung ins Finanzvermögen Total Investitionen Liegenschaften ) Finanzierung über die Laufende Rechnung durch Abwassergebühren, Kanalisations- und Kläranlageperimeter p.m. «pro memoria» 2) Finanzierung über Laufende Rechnung Feuerwehr 3) Finanzierung über Vorfinanzierung 4) Kompetenz Gemeinderat Anlage Finanzvermögen Investitionsprogramm Technische Betriebe 2014/17 in Franken Investitionsvorhaben Total Beitrag Total Budget Planungsperiode Weitere brutto netto Invest. Elektrizität Netz Trafostationen Diverse Verkabelungen Unterwerk/Trafostationen Erdgas Netz Erneuerung von Leitungen DRM Oberglatt Wasser Pumpwerk/Transportleitung Niederbüren Sanierung Reservoir Sanierung Quellen Leitungserneuerungen allgemein Übriges EDV Grundstücke/Liegenschaften Anlagen erneuerbare Energie Kommunikation Total Technische Betriebe

5 Finanzcontrolling Vorgaben zur Steuerung des Finanzhaushalts Nettoschuld Die Nettoschuld soll bis zum Jahr 2016 unter dem Durchschnitt aller St.Galler Gemeinden liegen. Nettoschuld per 31. Dezember 2011 in Fr Nettoschuld in Steuerprozenten (geplant) ,73% Alarmwert ,00% Maximalwert ,00% Kantonsdurchschnitt gemäss St.Galler Gemeindefinanzen per 31. Dezember ,70% Nettoschuld in Steuerprozenten 161,29% 153,16% 153,09% 146,90% 145,31% Eine starke oder zunehmende Verschuldung bedeutet eine grosse Belastung für den Gemeindehaushalt durch Abschreibungen und Zinsen. Eine geringe Verschuldung oder ein Schuldenabbau bedeutet mehr Handlungsspielraum für die Erfüllung der Gemeindeaufgaben. Bei dieser Kennzahl ist zu beachten, dass eine grosse Abhängigkeit von der Zunahme der einfachen Steuer besteht. Bei einer geringeren Zunahme an Steuereinnahmen wird sich die Kennzahl Nettoschuld weniger schnell «entwickeln». Im Umkehrschluss würde ein geringes Investitionsvolumen dazu führen, dass Mittel zur Verfügung stehen, die eine Reduktion des Fremdkapitals ermöglichen. Eigenkapital Das Eigenkapital soll immer zwischen 0 und 20% der einfachen Steuer natürlicher Personen betragen. Eigenkapital per 31. Dezember 2011 in Fr Stand Ende der Planungsperiode per 31. Dezember Stand per 31. Dezember ,45% Eigenkapital in Prozenten zur einfachen Steuer 23,05% 21,86% 20,18% 18,22% 16,82% Das Eigenkapital wird in den Gemeinden für die Deckung von allfälligen Aufwandüberschüssen verwendet. Das Eigenkapital wird sich gemäss Finanzplanung auf rund 3,0 Mio. Franken reduzieren. Investitionsanteil Der Investitionsanteil soll im Durchschnitt der Planungsperiode zwischen 10 und 20% der Gesamtausgaben liegen. Durchschnitt der Rechnungsjahre ,03% Investitionsanteil 11,37% 7,40% 9,50% 7,69% 9,17% Der Invesitionsanteil zeigt an, wie viel der Gesamtausgaben für Investitionen verwendet werden. Ein tiefer Investitionsanteil bedeutet geringe Investitionstätigkeit. Ein Investitionsanteil von über 20% weist auf eine starke Investitionstätigkeit hin. Die Investitionstätigkeit schwankt von Jahr zu Jahr, sodass eine Betrachtung über mehrere Jahre mit dem Selbstfinanzierungsanteil wichtig ist. 34

6 Voraussetzungen für eine Steuerfussreduktion Soll Ist Erfüllt Nicht erfüllt Nettoschuld: Wert in Steuerprozenten liegt unter dem Kantonsdurchschnitt... < 109,69% 161,29% Eigenkapital: Wert muss am Ende der Planungsperiode grösser als null sein... > Investitionsanteil: Wert darf im Durchschnitt nicht über 20% liegen... < 20% 9,03% Finanzcontrolling Was ist eigentlich Finanzcontrolling, und welche Aufgaben sind damit verbunden? Unter Finanzcontrolling wird das Zusammenwirken von Planung, Steuerung und Kontrolle einer Gemeinde verstanden. Das Finanzcontrolling dient in erster Linie der Lenkung des Haushalts der Gemeinde in die gewünschten Bahnen. Eine weitere sehr wichtige Aufgabe übernimmt das Controlling in der Verwaltung und Koordination von Investitions- und Finanzierungsentscheidungen. Die aus dem Finanzcontrolling erarbeiteten Informationen unterstützen somit den Gemeinderat in seinen Entscheidungen. Für die Gemeinde Flawil wurden strategisch drei Kennzahlen zur Steuerung definiert: Nettoschuld, Eigenkapital und Investitionsanteil. Die Nettoschuld in Steuerprozenten Die Kennzahl «Nettoschuld in Steuerprozenten» wird auch in der Gemeindestatistik geführt und bildet somit die Basis für Vergleiche mit anderen Gemeinden. Die Nettoschuld der politischen Gemeinden und Schulgemeinden hat sich 2010 wie im Vorjahr nochmals deutlich ganz im Trend der Vorjahre reduziert und beträgt Ende 2010 durchschnittlich 80,7 Steuerprozente. Das entspricht einer Reduktion von gut zehn Prozentpunkten gegenüber dem Vorjahr. Im Jahr 2001 betrug die durchschnittliche Verschuldung 230 Steuerprozente. Sie hat sich sukzessive auf den heutigen Wert reduziert. Etwas weniger als ein Drittel der St.Galler Gemeinden ist mit mehr als 200 Steuerprozenten verschuldet. Flawil liegt mit seiner aktuellen Nettoschuld in Prozenten (rund 163,2%) im «Mittelfeld» mit 35 weiteren Gemeinden. Als hoch verschuldet würde eine Gemeinde dann gelten, wenn die Nettoschuld mehr als das Vierfache der einfachen Steuer betragen würden. Ziel der Gemeinde Flawil ist es laut Finanzcontrolling, die Nettoschuld bis ins Jahr 2016 unter den Durchschnitt aller St.Galler Gemeinden zu bringen. Der Trend zur Entschuldung findet aber nicht nur in Flawil statt, sodass ohne zusätzliche Einnahmen und Abschreibungen das Ziel nicht erreicht werden kann. Die kantonalen Sparmassnahmen und damit verbunden die Überwälzung von Kosten auf die Gemeinden erschweren zusätzlich eine schnellere Entschuldung unserer Gemeinde. Eigenkapital Das Eigenkapital von rund 4,0 Mio. Franken erfüllt die Vorgaben des Finanzcontrollings. Auch mit den geplanten Aufwandüberschüssen ist der Gemeinderat der Ansicht, über genügend Kapital für allfällige ausserordentliche Geschehnisse zu besitzen. Investitionsanteil Der Kennzahlenwert aller St.Galler Gemeinden beträgt im Jahr 2010 mit 11,6% fast gleich viel wie im Vorjahr (11,9%) und fällt somit tiefer aus als in allen Jahren zuvor seit Die Gemeinde Flawil weist für die Planungsperiode einen durchschnittlichen Investitionsanteil von 9,22% aus. Die Gemeinde liegt somit im Trend der St.Galler Gemeinden. Um einen grösseren Investitionsstau zu vermeiden, soll der Investitionsanteil nach Möglichkeit zwischen 10% und 20% liegen. Es ist dem Gemeinderat ein Anliegen, die Ziele der Entschuldung (siehe Kennzahl Nettoschuld in Steuerprozenten) nicht auf Kosten eines weiteren Investitionsstaus zu erreichen. Der Gemeinderat ist überzeugt, dass die vorhandenen Mittel zielgerichtet für «unser Flawil» eingesetzt werden. Fazit Die Gemeinde Flawil bewegt sich im «Mittelfeld» der St. Galler Gemeinden. Ziel wird es in Zukunft sein, die Gemeinde weiter zu entschulden, zugleich aber gezielt die «notwendigen Investitionen» zu tätigen, um ein «attraktives Flawil» zu bleiben. 35