Nutzungsrechte an Geobasisdaten wer darf was zu welchen Bedingungen nutzen

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1 Nutzungsrechte an Geobasisdaten wer darf was zu welchen Bedingungen nutzen Martina Braune Landesvermessung und Geobasisinformation Brandenburg

2 Überblick 2 Rechtsgrundlagen Schutzrechte an Produkten Datenbereitstellung und AGNB Einräumung zusätzlicher Nutzungsrechte Beispiele

3 Überblick 3 Rechtsgrundlagen Schutzrechte an Produkten Datenbereitstellung und AGNB Einräumung zusätzlicher Nutzungsrechte Beispiele

4 Rechtsgrundlagen 4 Urheberrechtsgesetz (UrhG) Brandenburgisches Vermessungsgesetz (BbgVermG) Vermessungsentgeltverzeichnis (VermEVz)

5 UrhG Was ist geschützt? 5 Wie entsteht der Schutz? Ist der Schutz übertragbar? Welchen Umfang hat der Schutz?

6 Der Rechteinhaber darf: 6 vervielfältigen verbreiten vorführen, senden öffentlich zugänglich machen umgestalteten

7 Dritte dürfen nutzen für: 7 privater und sonstiger eigener Gebrauch Informationsinteresse der Öffentlichkeit Rechtspflege/ öffentliche Sicherheit Zitatrecht Gesetze, Verordnungen nach Ablauf der Schutzfristen Zeitung

8 Überblick 8 Rechtsgrundlagen Schutzrechte an Produkten Datenbereitstellung und AGNB Einräumung zusätzlicher Nutzungsrechte Beispiele

9 Schutzrechte an Produkten der Vermessungsverwaltung 9 AFIS ALKIS DOP DGM Werk DLM + DTK Luftbilder Lichtbild + + Datenbank + Rechteinhaber: Land Brandenburg Der Landesbetrieb LGB nimmt die Rechte des Landes wahr.

10 Überblick 10 Rechtsgrundlagen Schutzrechte an Produkten Datenbereitstellung und AGNB Einräumung zusätzlicher Nutzungsrechte Beispiele

11 Datenbereitstellung und Nutzungsrechte 11 Mit der Bereitstellung von Geobasisdaten in analoger oder digitaler Form als Karte, Daten, über Dienste oder als sonstige Produkte erhält der Nutzer bestimmte Nutzungsrechte. Werden ihm keine besonderen Nutzungsrechte eingeräumt, gelten: UrhG AGNB Darüber hinausgehende Nutzungsrechte können durch Abschluss einer Lizenzvereinbarung gewährt werden.

12 VermEVZ Für die Nutzung von Geobasisinformationen werden Nutzungsentgelte erhoben. 12 Interne Nutzung: Externe Nutzung:

13 Nutzung AGNB 13 Nutzung digitaler Daten und Dienste an der vereinbarten Anzahl von Arbeitsplätzen Gemeinde Einstellung in ein internes Netzwerk Veröffentlichung eines einzelnen Ausschnittes auf der Internetseite Präsentation auf Ausstellungen Weitergabe an Auftragnehmer Vervielfältigung und Umarbeitung zum eigenen internen Gebrauch unentgeltlich Weitergabe von insgesamt bis zu 100 analogen Vervielfältigungen bzw. 500 bis A4

14 Beauftragung eines Auftragnehmers 14 Die Weitergabe von Produkten, Daten und Diensten an einen Auftragnehmer des Lizenznehmers ist zulässig, soweit und solange dies zur Erfüllung eines Auftrages erforderlich ist.

15 Überblick 15 Rechtsgrundlagen Schutzrechte an Produkten Datenbereitstellung und AGNB Einräumung zusätzlicher Nutzungsrechte Beispiele

16 Externe Nutzung genehmigungs- und entgeltfreie Nutzung 2. genehmigungspflichtige, aber entgeltfreie Nutzung 3. genehmigungs- und entgeltpflichtige Nutzung Lizenz Lizenz Lizenz

17 Verfahren zur Einräumung von Nutzungsrechten 17 formloser schriftlicher Antrag: Lizenznehmer Art und Umfang der Geobasisdaten Nutzungszweck Abschluss eines privatrechtlichen Vertrages Vertragsparteien,Vertragsgegenstand Umfang des Nutzungsrechts Vertragslaufzeit/ Kündigung Finanzielle Regelungen

18 Copyright 18 AdV-Beschluss 2009:

19 Überblick 19 Rechtsgrundlagen Schutzrechte an Produkten Rechteinhaber Datenbereitstellung und AGNB Einräumung zusätzlicher Nutzungsrechte Beispiele

20 Beispiele 20 Beispiel 1: DOP Vervielfältigen in Flyer Beispiel 2: Dienste der LGB in eigenem Portal

21 Beispiel 1: DOP Vervielfältigen in Flyer 21 Faltblatt Der Kartenhintergrund dieses Ausdrucks beinhaltet Geobasisinformationen der Landesvermessung und Geobasisinformation Brandenburg. Dieser Ausdruck stellt keine rechtsverbindliche Auskunft dar und darf nicht als amtlicher Auszug verwendet werden. Dieser Auszug ist urheberrechtlich geschützt. Er kann zur behördeninternen Verwendung oder zum eigenen, nicht gewerblichen Gebrauch genehmigungs- und kostenfrei Nutzungshinweise: Der Kartenhintergrund dieses Ausdrucks beinhaltet Geobasisinformationen der Landesvermessung und Geobasisinformation Brandenburg. Dieser Ausdruck stellt keine TEXT TEXT

22 Beispiel 1: DOP Vervielfältigen in Flyer 22 Kauf des Produktes DOP Vervielfältigung eines Ausschnittes in einem Flyer A4 200 Exemplare mit Standortinformation AGNB erlauben geringfügige externe Nutzung: bis A4 in max 500 Exemplaren vervielfältigen und außerhalb des eigenen Unternehmens verbreiten in Verbindung mit thematischen Informationen GeoBasis-DE/LGB (Jahr) => genehmigungs- und entgeltfreie Nutzung!

23 Beispiel 2: Dienste der LGB in eigenem Portal 23 = Veröffentlichung Abschluss einer Lizenzvereinbarung Entgelte nach VermEVZ Beachtung der Vorgaben des Rechteinhabers (Anlage Verwertung) => genehmigungs- und entgeltpflichtige Nutzung

24 Fragen zu Nutzungsrechten: Telefon: 0331/ Post: Landesvermessung und Geobasisinformation Brandenburg Kundenservice Heinrich-Mann-Allee Potsdam 24

25 25 Landesvermessung und Geobasisinformation Brandenburg Martina Braune Fachbereich GeoServiceCenter Heinrich-Mann-Allee 103, Potsdam