Produkt 504 Hilfen zur Gesundheit

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1 1 Produkt 504 Hilfen zur Gesundheit Produktbereich: 050 Soziale Leistungen Produktgruppe: 311 Grundversorgung und Leistungen nach dem SGB XI und SGB XII Organisationseinheit: 50 Amt für Familien, Senioren und Soziales Verantwortlich: Amtsleiter/in Produktdefinition Kurzbeschreibung Abrechnung von vorbeugender Gesundheitshilfe/Krankenhilfeleistungen für Hilfeempfänger nach dem Sozialgesetzbuch XII, die weder gesetzlich noch privat krankenversichert sind. Auftragsgrundlage 264 SGB V, 97 Abs. 1, 98 SGB XII i.v.m. 1 der Delegationssatzung des REK gemäß 3 AG-SGB XII Zielgruppe Nicht krankenversicherte Empfänger von Hilfeleistungen nach dem 3., 4. und 7. Kapitel des Sozialgesetzbuches XII Gesetzliche Krankenkassen und Ersatzkassen, ärztliche/kassenzahnärztliche Vereinigung Ziele Sicherung der Krankenversorgung für nicht versicherte Hilfeempfänger nach dem SGB XII Leistungsbeschreibung 1. Abrechnung von Krankenhilfeleistungen der nach 264 SGB V gewählten Betreuungskrankenkassen 1.1 Prüfung der Rechnungsunterlagen der Krankenkassen, insbesondere Ermittlung und Aufteilung der Kosten nach Personenkreisen (Menschen in eigenen Haushalten/ Heimbewohner) und nach Hilfearten (ambulante/ stationäre Behandlung) 1.2 Geltendmachung von Kostenerstattungsansprüchen beim überörtlichen Sozialhilfeträger im Fall einer behinderungsbedingten stationären Krankenbehandlung und größerer Hilfsmittel. 1.3 Erstattung der Aufwendungen an die gem. 264 gewählte Betreuungskrankenkasse. 1.4 Prüfung/Abrechnung von vorbeugenden Gesundheitshilfen (z.b. Kuren) 2. Abrechnung von Leistungen für Hilfeempfänger mit kurzfristigem Leistungsbezug (Krankenschein) 1.1 Prüfung und Bewilligung von ärztlich verordneten Maßnahmen ggf. unter Beteiligung des Gesundheitsamtes 1.2 Prüfung und Erstattung der von den kassenärztlichen-/kassenzahnärztlichen Vereinigungen in Rechnung gestellten Leistungen Stellenplanauszug Stellenanteile Beamte 0,51 0,51 0,51 Stellenanteile tariflich Beschäftigte 0,26 0,26 0,11

2 2 Grund- und Kennzahlen Durchschn. Zahl der Haushaltsvorstände/Kopfpauschalen pro Monat Durchschn. Zahl der Kopfpauschalen der HE in Einrichtungen Bruttoaufwendungen der Krankenhilfe außerhalb von Einrichtungen Bruttoaufwendungen der Krankenhilfe in Einrichtungen Bruttoaufwendungen der Krankenhilfe Durchschnittliche Kosten der amb. Krankenhilfe pro Bedarfsgemeinschaft/Haushaltsvorstand Durchschnittliche Kosten der stat. Krankenhilfe pro Bedarfsgemeinschaft/Haushaltsvorstand Durchschnittliche Kosten Krankenhilfe Erläuterungen

3 Mandant: 320 Haushalt: Haushaltsplan T e i l e r g e b n i s p l a n Rhein-Erft-Kreis NKF-Haushalt Rhein-Erft-Kreis Produktbereich : 050 Soziale Leistungen Produktgruppe : Grundversorgung und Leistungen nach dem Zwölften Buch Sozialgesetzbuch Produkt : Hilfen zur Gesundheit Ergebnis Haushaltsansatz Finanzplanungszeitraum Nr. Ertrags- und Aufwandsarten Steuern und ähnliche Abgaben 2 + Zuwendungen und allgemeine Umlagen 3 + Sonstige Transfererträge , Kostenbeitr.,Aufwandersatz ae 561, Ersatz Unterhaltsansprüche ae Leist v Soz.-leistungstr ae , Sonstige Ersatzleistungen ae , Rückz gewährter Hilfen ae 966, Kostenbeitr, Aufwandersatz ie Unterhaltsanspr.außerh.Einr Leist v Soz.-leistungstr ie 266, Sonstige Ersatzleistungen ie Rückz gewährter Hilfen ie Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 5 + Privatrechtliche Leistungsentgelte 6 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 7 + Sonstige ordentliche Erträge 588, Aufl. Pensionsrückstellungen 588, Aktivierte Eigenleistungen 9 +/- Bestandsveränderungen 10 = Ordentliche Erträge , Personalaufwendungen , Dienstaufwendungen Beamte , Dienstaufw. tarifl. Beschäft , Zuführung Rückst ATZ Beschäft. 757, Beitr. Versorg.-kasse t. Besch 1.251, Beitr. ges. Soz.-Vers. t Besch 4.311, Beitr. an die Unfallkasse NRW 124, Zuf. Pensionsrückstell. Besch , Zuf. PensR Kreisrentner 3.329, Versorgungsaufwendungen 8.854, Beitr. zu Versorg.kasse Beamte 8.854, Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 14 - Bilanzielle Abschreibungen 15 - Transferaufwendungen , Vorbeug. Gesundheitshilfe ae 5.584, Krankenhilfe,H.b.Schwanger..aE , H.f.werdende Mütter/Wöchn. ae Sozialfond Empfängnisverhütung , Zuf Rückst Krankenhilfe ae , Vorbeug. Gesundheitshilfe ie Krankenhilfe,H.b.Schwanger..iE , H.f.werdende Mütter/Wöchn. ie 1.200, Krankenhilfe HE 65+ ie , Zuf Rückst Krankenhilfe 65+ ie , Zuf Rückst Krankenhilfe ie , Sonstige ordentliche Aufwendungen 17 = Ordentliche Aufwendungen , = Ergebnis der lfd. Verwaltungstätigkeit , Finanzerträge 3

4 Mandant: 320 Haushalt: Haushaltsplan T e i l e r g e b n i s p l a n Rhein-Erft-Kreis NKF-Haushalt Rhein-Erft-Kreis Produktbereich : 050 Soziale Leistungen Produktgruppe : Grundversorgung und Leistungen nach dem Zwölften Buch Sozialgesetzbuch Produkt : Hilfen zur Gesundheit Ergebnis Haushaltsansatz Finanzplanungszeitraum Nr. Ertrags- und Aufwandsarten Zinsen und ähnliche Aufwendungen 21 = Finanzergebnis 22 = Ordentliches Jahresergebnis , Außerordentliche Erträge 24 - Außerordentliche Aufwendungen 25 = Außerordentliches Ergebnis 26 = Jahresergebnis vor Berücksichtigung , der internen Leistungsbeziehungen 27 + Erträge aus internen Leistungsbeziehungen Aufwend. aus internen Leistungsbeziehungen Aufwendungen ILV = Jahresergebnis der Teilergebnisrechnung ,

5 5 Produkt 504 Hilfen zur Gesundheit Erläuterungen zu den Personalaufwendungen der Kontengruppen 50 und 51 Folgende Aufwendungen für das in dem Produkt eingesetzte bzw. geplante Personal werden entsprechend der Stellenanteile direkt zugeordnet: / Dienstbezüge der Beamten Zuführung zu Rückstellungen für Altersteilzeit für Beamte / Dienstbezüge der tariflich Beschäftigten Zuführung zu Rückstellungen für Altersteilzeit für tariflich Beschäftigte / Beiträge zur Versorgungskasse der tariflich Beschäftigten / Beiträge zur gesetzlichen Sozialversicherung der tariflich Beschäftigten Die Verteilung der Aufwendungen folgender Positionen erfolgt nach dem Verhältnis obiger Personalaufwendungen innerhalb des Produktes zu obigen Gesamtpersonalaufwendungen: / Beiträge an die Unfallkasse NRW Zuführung zu Pensionsrückstellungen der Beschäftigten Zuführung zu Versorgungsrückstellungen für künftige KreisrentnerInnen / Beiträge zur Versorgungskasse der Beamten Auflösung von Pensionsrückstellungen Bei diesem Konto handelt es sich um Auflösung von Pensionsrückstellungen. Diese sind gem. 36 VI Satz 2 GemHVO aufzulösen, wenn der Grund hierfür entfallen ist. Eine Planung dieser Konten ist im Voraus nicht möglich. Die übrigen Personalaufwendungen werden nicht auf die Produkte verteilt und verbleiben ausschließlich im Produkt 110. Nähere Informationen zu den Positionen sind im Produkt 110 zu finden. SK Der Haushaltsansatz umfasst die ambulante ärztliche und zahnärztliche Behandlung, Versorgung mit Arzneimitteln, Verbandsmitteln und Zahnersatz sowie sonstige zur Genesung erforderliche Leistungen nach dem SGB XII an Personen, die nicht krankenversichert sind. Die Hilfe entspricht inhaltlich den Leistungen, die nach den Vorschriften über die gesetzliche Krankenversicherung gewährt werden. SK Der Rhein-Erft-Kreis stellt für einen Sozialfonds für die Kosten der Empfängnisverhütung für junge Frauen mit Anspruch auf Leistungen gemäß SGB II oder SGB XII zunächst EUR jährlich zur Verfügung. Realisiert wird der Fonds in Zusammenarbeit mit den Schwangerschaftskonfliktberatungsstellen. Über den Fonds werden 75 v.h. der Kosten, höchstens aber 75 EUR im Quartal für langfristig wirksame Verhütungsmittel nach entsprechender Verordnung gegen Vorlage des Kaufbelegs über die Konfliktberatungsstelle erstattet. SK Im Gegensatz zu Sachkonto werden hier die Aufwendungen der stationären Krankenhilfe veranschlagt. Anspruchsvoraussetzungen und Leistungsumfang sind identisch. SK In den Teilergebnisplänen wurden interne Leistungsverrechnungen (ILV) gemäß 17 GemHVO vorgenommen. Hierbei wurden zur Abbildung eines verursachungsgerechten Ressourcenverbrauchs wesentliche, zentral bewirtschaftete Aufwandsarten (Druck- und Kopierkosten, Post- und Fernsprechgebühren sowie Unterhaltung/ Bewirtschaftung/ Abschreibungen des Kreishauses, ADV-Leistungen) über die ILV auf sämtliche Produkte verteilt, welche entsprechende Leistungen beziehen.

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