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1 BÜRGERSCHAFT DER FREIEN UND HANSESTADT HAMBURG Drucksache 19/ Wahlperiode Schriftliche Kleine Anfrage des Abgeordneten Dr. Andreas Dressel (SPD) vom und Antwort des Senats Betr.: Hubschrauberstaffel unserer Hamburger Polizei (Nachfrage) Auf meine Anfragen in Drs. 19/6518 und 19/7327 hat der Senat Angaben zu Aufgaben, Kosten, Personal und Reparaturen im Zusammenhang mit der Hubschrauberstaffel der Polizei gemacht. Im Nachgang dazu und vor dem Hintergrund, dass der Senat beabsichtigt, hier Minderausgaben durch eine Kooperation mit Niedersachsen zu erzielen, frage ich den Senat: 1. Wie viele Flüge haben die Hubschrauber in den einzelnen Jahren seit 2004 absolviert? a) Wie viele Flugstunden und wie viele Einsätze haben die einzelnen Hubschrauber der Polizei jeweils in den einzelnen Jahren seit ihrer Anschaffung im Jahr 2004 bis heute absolviert? b) Wie haben sich die Zahlen der Flugstunden und der Einsätze (für beide Hubschrauber gemeinsam) in den einzelnen Quartalen seit Ende 2004 entwickelt? 2. Laut Senatsauskunft in Drs. 18/5121 fertigt die Polizei zu jedem Flug ihrer Hubschrauber einen Bericht, aus dem die Art des Fluges (zum Beispiel Einsatz-, Übungs- oder Werkstattflug) hervorgeht; bei den Einsatzflügen werden zusätzlich der Einsatzanlass, der Einsatzort und die Einsatzdauer festgehalten. Welche Angaben sind dazu möglich, wie sich die Art der Flüge und der Einsätze seit 2004 entwickelt hat? a) Wie viele Einsatz-, Übungs-, Werkstatt- oder andere Flüge der Polizeihubschrauber hat es jährlich gegeben? b) Welche Angaben sind im Einzelnen dazu möglich, welcher Art die absolvierten Einsätze in den einzelnen Jahren waren (gegebenenfalls Übersicht aus Drs. 18/5850 fortführen)? Zur Anzahl der Flüge gesamt, unterteilt nach Arten und Quartalen, und der Flugstunden gesamt: siehe Anlage. Die entsprechenden Daten für 2004 liegen nicht mehr vor. Darüber hinaus werden die erfragten Daten von der Polizei statistisch nicht erfasst und können in der für die Beantwortung einer Parlamentarischen Anfrage zur Verfügung stehenden Zeit mit vertretbarem Verwaltungsaufwand nicht ermittelt werden. Stichtag für die Erhebung der Daten des 3. Quartals 2010 ist der 31. Oktober. 3. Auf Nachfrage hat der Senat in Drs. 19/5480 mitgeteilt, nach einem entsprechenden Abkommen der Bundesländer überlasse Hamburg Schleswig-Holstein auf Anforderung einen voll ausgerüsteten Polizeihubschrauber samt Personal, wofür Schleswig-Holstein pro Flugstunde einen Betrag in Höhe von derzeit 664,68 Euro entrichte. a) Seit wann gibt es dieses Abkommen und wie hat sich die Höhe des

2 Drucksache 19/7893 Bürgerschaft der Freien und Hansestadt Hamburg 19. Wahlperiode pro Flugstunde von Schleswig-Holstein zu erstattenden Betrages seitdem entwickelt? Das bilaterale Abkommen besteht seit dem 22. März Gemäß 6 des Abkommens ist als Preis pro Flugstunde D-Mark, ab dem 1. Januar 2002 entsprechend 664,68 Euro zugrunde zu legen. b) Wie viele Einsätze und wie viele Flugstunden haben Hamburgs Polizeihubschrauber in den einzelnen Jahren seit 2004 und bisher in 2010 für Schleswig-Holstein absolviert? Jahr Anzahl der Flugstunden Einsätze : : : : :35 bis :15 Die entsprechenden Daten für 2004 liegen nicht mehr vor ,57 Euro. c) Welche Zahlungen hat Schleswig-Holstein bisher im Jahr 2010 dafür geleistet? 4. Inwiefern gibt es derzeit bezogen auf die Polizeihubschrauber eine Zusammenarbeit mit anderen norddeutschen Bundesländern, Bundespolizei oder Bundeswehr? a) Welche förmlichen oder informellen Verabredungen gibt es mit wem und seit wann, Neben dem bilateralen Abkommen mit Schleswig-Holstein besteht eine Zusammenarbeit mit den Bundesländern Niedersachsen und Schleswig-Holstein im Rahmen des bestehenden Elbeabkommens. Im Übrigen siehe Drs. 19/7327. b) wer hat jeweils welche Leistungen zu erbringen und Die Leistungen ergeben sich aus dem Elbeabkommen und dem Abkommen mit Schleswig-Holstein, siehe Drs. 19/5023. c) welche Zahlungen hat es von oder an Hamburg in den Jahren seit 2006 gegeben? Für Hubschraubereinsätze im Rahmen des Elbeabkommens wurden durch Niedersachsen und Schleswig-Holstein folgende Kosten erstattet: 2006: ,83 Euro 2007: ,37 Euro 2008: ,10 Euro 2009: ,64 Euro Für das laufende Jahr ist noch keine Abrechnung erfolgt. 2

3 Bürgerschaft der Freien und Hansestadt Hamburg 19. Wahlperiode Drucksache 19/ Flüge gesamt 781 Flugstunden gesamt 805:45:00 Anlage Flüge I.Q/05 2.Q/05 3.Q/05 4.Q/05 Verkehrsaufklärung Verkehrsüberwachung Elbüberwachung Gewässerverunreinigung Umweltschutz Suche Fahndung Fotoflug Aufklärungsflug Transportflug Rettungsflug Präsentation Werkstattflug Übungsflug Checkflug ges Flüge gesamt 723 Flugstunden gesamt 722:00:00 Flüge I.Q/06 2.Q/06 3.Q/06 4.Q/06 Verkehrsaufklärung Verkehrsüberwachung Elbüberwachung Gewässerverunreinigung Umweltschutz Suche Fahndung Fotoflug Aufklärungsflug Transportflug Rettungsflug Präsentation Werkstattflug Übungsflug Checkflug ges Flüge gesamt 664 Flugstunden gesamt 667:55:00 Flüge I.Q/07 2.Q/07 3.Q/07 4.Q/07 Verkehrsaufklärung Verkehrsüberwachung Elbüberwachung Gewässerverunreinigung Umweltschutz

4 Drucksache 19/7893 Bürgerschaft der Freien und Hansestadt Hamburg 19. Wahlperiode Flüge I.Q/07 2.Q/07 3.Q/07 4.Q/07 Suche Fahndung Fotoflug Aufklärungsflug Transportflug Rettungsflug Präsentation Werkstattflug Übungsflug Checkflug ges Flüge gesamt 671 Flugstunden gesamt 688:45:00 Flüge I.Q/08 2.Q/08 3.Q/08 4.Q/08 Verkehrsaufklärung Verkehrsüberwachung Elbüberwachung Gewässerverunreinigung Umweltschutz Suche Fahndung Fotoflug Aufklärungsflug Transportflug Rettungsflug Präsentation Werkstattflug Übungsflug Checkflug ges Flüge gesamt 656 Flugstunden gesamt 641:05:00 Flüge 1.Q/09 2.Q/09 3.Q/09 4.Q/09 Verkehrsaufklärung Verkehrsüberwachung Elbüberwachung Gewässerverunreinigung Umweltschutz Suche Fahndung Fotoflug Aufklärungsflug Transportflug Rettungsflug Präsentation Werkstattflug Übungsflug

5 Bürgerschaft der Freien und Hansestadt Hamburg 19. Wahlperiode Drucksache 19/7893 Flüge 1.Q/09 2.Q/09 3.Q/09 4.Q/09 Checkflug ges Flüge gesamt 479 Flugstunden gesamt 443:20:00 Flüge 1.Q/ 10 2.Q /10 3.Q/10 4.Q/10 Verkehrsaufklärung Verkehrsüberwachung Elbüberwachung Gewässerverunreinigung Umweltschutz Suche Fahndung Fotoflug Aufklärungsflug Transportflug Rettungsflug Präsentation Sonstiges Werkstattflug Übungsflug Checkflug ges

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