Jörg Röhner. Die einkommensteuerliche Behandlung der Übertragung von Wirtschaftsgütern bei Mitunternehmerschaften

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1 Jörg Röhner Die einkommensteuerliche Behandlung der Übertragung von Wirtschaftsgütern bei Mitunternehmerschaften Theoretische und rechtliche Grundlagen sowie ökonomische Analyse ausgewählter Problemfelder Verlag Dr. Kovac

2 Inhaltsverzeichnis Abbildungsverzeichnis Verzeichnis der Beispiele Anlagenverzeichnis Abkürzungsverzeichnis XIV XVII XIX XXI EINFÜHRUNG '. 1 ERSTER TEIL: THEORETISCHE GRUNDLAGEN S I. BESTEUERUNGSGRUNDSÄTZE 6 II. GERECHTIGKEIT DER BESTEUERUNG Allgemeines Steuerlastverteilungsprinzipien 13 III. LEISTUNGSFÄHIGKEITSPRINZIP ALS UMSETZUNG DES GRUNDSATZES DER GERECHTIGKEIT Stellung des Leistungsfähigkeitsprinzips in der Rechtsordnung Inhaltliche Konkretisierung Opfertheorie Das Einkommen als Teil der Bedürfnisbefriedigung Sparen als Teil der Bedürfnisbefriedigung Ergebnis Lastentragfähigkeit Quellentheorie Reinvermögenszugangstheorie Markteinkommenstheorie 37 IV. REINVERMÖGENSZUGANGSTHEORIE ALS UMSETZUNG DES LEISTUNGSFÄHIGKEITSPRrNZIPS Nominal- vs. Realwertbesteuerung oder Besteuerung der Steigerung des Preisniveaus? Intertemporale Gerechtigkeit 42

3 - Inhaltsverzeichnis - IX 1.2. Einkommenskonzepte Nominalerhaltungskonzept Inflatorische Finanzierungslücke Umverteilung Substanzerhaltungskonzept Realwertkonzept Ergebnis Die Erfassung realisierter oder unrealisierter Wertsteigerungen Vermögensbesteuerung durch die Reinvermögenszuwachstheorie? Die Notwendigkeit einer Steuerstundung Die Notwendigkeit einer umfassenden Verlustverrechnung Zwang zum Verkauf -Fehlende Disponierbarkeit und Liquidität- 71 v. ZUORDNUNGSSUBJEKT STEUERLICHER LEISTUNGSFÄHIGKEIT 74 VI. WEITERE RECHTFERTIGUNGSVERSUCHE Neutralität und Effizienz der Besteuerung Praktikabilität und Erhebungswirtschaftlichkeit Wirtschaftspolitische Argumente Absicht der Einkommenserzielung Planbarkeit Handelsrechtliche Begründungen Besteuerungszeitraum Besteuerungszeitraum und Progressionsminderung Notwendigkeit einer Progressionsminderung Die Bedeutung der Steuerwirkungen 98

4 X - Inhaltsverzeichnis - ZWEITER TEIL: RECHTLICHE GRUNDLAGEN 101 I. DARSTELLUNG DER GESETZLICHEN REGELUNGEN Mitunternehmerschaft Begriffliche Abgrenzung Rechtsnatur der Personengesellschaft im Einkommensteuerrecht Geschichte der jüngsten Änderungen Mitunternehmererlass Änderungen durch das Steuerentlastungsgesetz Neuregelungen durch das Steuersenkungsgesetz undsteuersenkungsergänzungsgesetz Neuregelungen durch das Unternehmenssteuerfortentwicklungsgesetz Analyse der Gesetzesänderungen Geltende Rechtsvorschriften für die Übertragung von Wirtschaftsgütern Abs. 1 Nr. 5 und 7 Abs. 1 Satz 4 EStG - Bewertung und Abschreibungsbemessungsgrundlage bei Einlagen Abs. 1 Nr. 4 EStG - Bewertung der Entnahme Abs. 3 EStG - Unentgeltliche Übertragung von Sachgesamtheiten Abs. 4 EStG - Unentgeltliche Übertragung einzelner Wirtschaftsgüter Abs. 5 EStG - Übertragung einzelner Wirtschaftsgüter Übertragungensmöglichkeiten Bedeutung der Gegenleistung für 6 Abs. 5 EStG Sperrfrist für Übertragungen gem. 6 Abs. 5 EStG Übertragungen unter Beteiligung einer Kapitalgesellschaft Wiedereinführung des Mitunternehmererlasses? - Analyse der Ziele und deren Umsetzung Abs. 6 EStG - Tausch - 152

5 - Inhaltsverzeichnis - XI b EStG - Übertragung stiller Reserven bei Veräußerung , 34 EStG - Begünstigte Veräußerung von Sachgesamtheiten UmwStG - Einbringung eines Betriebs, Teilbetriebs oder Mitunternehmeranteils in eine Personengesellschaft II. ABGRENZUNG UND SYSTEMATISIERUNG DER ÜBERTRAGUNGEN Arten übertragener Wirtschaftsgüter Einzelne Wirtschaftsgüter Sachgesamtheiten Betrieb und Teilbetrieb Mitunternehmeranteil Teil eines Mitunternehmeranteils Verhältnis von Mitunternehmeranteil und Sonderbetriebsvermögen Gestaltungsmöglichkeiten Formen der Gegenleistung Unentgeltliche Übertragungen Entgeltliche Übertragungen Übertragung gegen Geldzahlung -Veräußerung Übertragung gegen Gesellschaftsrechte Abgrenzung der Formen der Gegenleistung Einlagen als Sonderfall unentgeltlicher und entgeltlicher Übertragungen Offene Einlagen Verdeckte Einlagen Gemischte Sacheinlage Teilentgeltliche Übertragungen Übertragung gegen Übernahme von Verbindlichkeiten Übertrager und Übernehmer Zusammenfassung 208

6 XII - Inhaltsverzeichnis - DRITTER TEIL: UNTERSUCHUNG AUSGEWÄHLTER PROBLEMBEREICHE 209 I. ÜBERTRAGUNG STILLER RESERVEN NACH 6B ESTG Kritische Würdigung der verfolgten Ziele Die Ursache des Lock-in-Effekts Die Wirkung des 6b EStG Vergleich der Grenzgewinn- und Durchschnittsgewinnänderungen als Entscheidungskriterium zur Bestimmung des Veräußerungszeitpunktes? Reinvestitionsgüter mit laufenden Erträgen Reinvestitionsgüter mit Wertsteigerung Abschreibungen Ergebnis 225 " 2. Die Übertragung stiller Reserven zwischen Mitunternehmer und Mitunternehmerschaft durch 6b EStG und 6 Abs. 5 EStG 226 II. REALTEILUNG Definition Rechtsfolgen Regelungen zur Verhinderung von Missbräuchen Bilanzielle Durchführung Anpassung der Buchwerte Anpassung der Kapitalkonten Bildung eines Ausgleichspostens Ausgleichszahlungen Aufteilung des Spitzenausgleichs -für Buchwerte und für stille Reserven BFH-Rechtsprechung und deren Interpretation in der Literatur Auffassung der Finanzverwaltung Ausgleichszahlungen für unterschiedliche latente Steuerlasten 275

7 - Inhaltsverzeichnis - XIII 6. Umgehungsmöglichkeiten als Zeichen einer unsystematischen Regelung Ergebnis 285 III. AUFNAHME EINES GESELLSCHAFTERS IN EIN EINZELUNTERNEHMEN Entgeltliche Aufnahme gegen Zahlung ins Betriebsvermögen Entgeltliche Aufnahme gegen Zahlung ins Privatvermögen Ausgangsfall..., Veräußerung vor Einbringung ' Einbringung vor Veräußerung Ergebnis und Gestaltungsvorschläge Aussagegehalt der Formulierung - Einbringung für eigene und für fremde Rechnung Unentgeltliche Aufnahme Ergebnis 306 ZUSAMMENFASSUNG 307 ANHANG 319 QUELLENVERZEICHNIS 365

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