Das Kastensystem in der Rechtsordnung Indiens

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1 Astrid Zilm Das Kastensystem in der Rechtsordnung Indiens Eine Studie zur Frage des Einflusses sozialer Gruppenzugehörigkeit auf die Rechtsstellung des einzelnen und zur Überwindung sozialer Desintegration unterprivilegierter Gesellschaftsschichten mit rechtlichen Mitteln PETER LANG Europäischer Verlag der Wissenschaften

2 Inhaltsverzeichnis Vorwort 5 Literaturverzeichnis,.. 11 Abkürzungsverzeichnis 23 A. Einführung 25 I. Ziel und Umfang der Untersuchung 25 II. Der Begriff der "Kaste"..,., 27 B. Quellen des Hindu-Rechts über das Kastenwesen 31 I. Klassisches Hindu-Recht, 32 II. Entwicklung zum case-law während der britischen Kolonialzeit 36 C. Das Kastensystem in der Rechtsordnung Indiens,..,, 41 I. Auswirkungen des Kastensystems, jrn, gereich des "Personal Law" (Abhängigkeit der Rechtsstellung des einzelnen von der Kastenzugehörigkeit im Familien- und Erbrecht) Rechtsstellung bei bestehender Kastenzugehörigkeit 43 a) Eherecht 43 aa) Eheschließung.., 43 bb) Auflösung der Ehe...,.,,,.,,,, 49 b) Kindschaftsrecht 50 aa) Sorgerecht (und Vormundschaft) 51 bb) Unterhaltsrecht.,.,., 51 cc) Adoption, 53 c) Erbrecht 55 d) Erwerb des Sanyasi-Status Folgen des Ausschlusses aus der Kaste im Bereich des "Personal Law", 57 a) Eherecht 58 7

3 b) Unterhaltsrecht 59 c) Sorgerecht (und Vormundschaft) 60 d) Adoption 61 e) Erbrecht 62 f) Familiengütergemeinschaft/Eigentum 63 Zusammenfassung/Ergebnis 65 II. Maßnahmen zur Besserstellung aufgrund verfassungsrechtlicher Vorgaben (Einfluß der Kastenzugehörigkeit auf die Reservierung) Überblick Praxis besserstellender Maßnahmen (Art und Umfang der Förderung benachteiligter Gruppen) 69 a) Reservierungen in politischen Gremien 70 b) Reservierungen und andere Maßnahmen im Bildungs-und Arbeitsbereich 73 aa) Bildung 73 bb) Arbeitsplätze im öffentlichen Dienst 75 c) Empfehlungen der Backward Classes Commission Bevorzugende Maßnahmen nach Art. 15 (4)/16 (4) der indischen Verfassung 82 a) Verfassungsrechtliche Grundlagen (Verhältnis der Art.14,15,16 Verf. zueinander) 82 b) Auswahl der bevorzugten Gruppen 93 aa) Scheduled Castes 93 bb) Backward Classes 98 (a) "Backward Class" als von "Scheduled Caste" abzugrenzende Einordnung 98 (b) Synonymität von "Class" und Kaste 99 (c) Ermittlung von "Backwardness" 105 c) Kastenzugehörigkeit im System bevorzugender Maßnahmen nach Art. 15 (4)/16 (4) Verf 112 aa) Besondere Abgrenzungsprobleme für die Zugehörigkeit zu den Scheduled Castes 113 (a) Begrenzung der Zugehörigkeit zu den Scheduled Castes in persönlicher Hinsicht 113 (b) Begrenzung der Zugehörigkeit zu den Scheduled Castes in räumlicher Hinsicht

4 (c) Begrenzung der Zugehörigkeit zu den Scheduled Castes in religiöser Hinsicht 115 bb) Besondere Probleme des Wechsels und des Verlustes der Zugehörigkeit zu einer bevorzugten Gruppe 117 Zusammenfassung/Ergebnis 122 III. Kastenautonomie (Kaste als Körperschaft) Grundlagen Temple Entry Legislation 128 a) Vorkonstitutionelles Recht 128 b) Nachkonstitutionelles Recht Exkommunikation 138 a) Gründe für den Kastenausschluß und Folgen 138 b) Verfassungsrechtliche Grundlagen 139 c) Kompetenz des Panchayat zur Exkommunikation d) Überprüfbarkeit durch Zivilgerichte 142 e) Gesetzgebung zur Exkommunikation 144 Zusammenfassung/Ergebnis 145 IV. Spezielle Probleme der Diskriminierung der "Unberührbaren" und der Anti-Diskriminierungsgesetzgebung (Der Protection of Civil Rights Act 1955) Verfassungsgrundlagen Der Protection of Civil Rights Act 1955 (PCRA) 149 a) "Unberührbarkeit" im Sinne des PCRA 149 b) Beruhen der Diskriminierungspraktiken auf der Unberührbarkeit ("on the ground of untouchability") und Umkehr der Beweislast 153 c) Die vom PCRA erfaßten Handlungen 159 aa) Religiöse Benachteiligungen 159 bb) Soziale und wirtschaftliche Benachteiligungen. 167 cc) Materiellrechtliche Besonderheiten für die vom PCRA erfaßten Handlungen 174 d) Das Verfahren bei Anklage nach dem PCRA 176 aa) Besondere Verfahrensvorschriften 176 bb) Sanktionen 177 e) Verhältnis des PCRA zu anderen Rechtsquellen 180 Zusammenfassung/Ergebnis 182

5 D. Ergebnis 185 Anhang: The Constitution of India. The Protection of Civil Rights Act

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