Inhaltsübersicht. Inhaltsverzeichnis. Abbildungsverzeichnis Tabellenverzeichnis. Abkürzungsverzeichnis. Einleitung

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1 Inhaltsübersicht Inhaltsverzeichnis Abbildungsverzeichnis Tabellenverzeichnis Abkürzungsverzeichnis IX XV XVI XVII Einleitung 1. Kapitel: Terminologische Grundlagen und die Anwendung der Videoüberwachungstechnik in der Praxis Technische Voraussetzungen : Einsatzformen 7 2. Kapitel: Untersuchungsgegenstand und Gang der Untersuchung Untersuchungsgegenstand Gang der Untersuchung Kapitel: Videoüberwachung als Instrument der Kriminalprävention an Kriminalitätsschwerpunkten - Einführung und theoretische Grundlagen Einführung: Prävention als Wandel in der Kriminalpolitik Kategorisierung von Präventionsmaßnahmen Situative Kriminalprävention Kritik an situativer Kriminalprävention Kapitel: Der Einsatz polizeilicher Videoüberwachung an öffentlich zugänglichen Plätzen in der katalanischen Hauptstadt Barcelona Überblick über den polizeilichen Einsatz von Videoüberwachung in Spanien mit besonderem Blick auf die autonome Gemeinschaft Katalonien sowie deren Hauptstadt Barcelona Der rechtliche Rahmen der polizeilichen Videoüberwachung in Barcelona Die Praxis polizeilicher Videoüberwachung in Barcelona und der Einfluss der CCDVC 93 I

2 VIII 5. Kapitel: Polizeiliche Videoüberwachung an öffentlich zugänglichen Plätzen in der bayerischen Landeshauptstadt München Überblick Rechtlicher Rahmen der polizeilichen Videoüberwachung an öffentlichen Plätzen in München Die Praxis polizeilicher Videoüberwachung an öffentlich zugänglichen Plätzen in München Exkurs: Temporäre Videoüberwachung auf dem Oktoberfest und dem Christkindlmarkt Die Diskussion um die polizeiliche Videoüberwachung in München Kapitel: Abschließende Bewertung Bewertung der rechtlichen und tatsächlichen Situation polizeilicher Videoüberwachung an öffentlich zugänglichen Plätzen in Barcelona Bewertung der rechtlichen und tatsächlichen Situation polizeilicher Videoüberwachung an öffentlich zugänglichen Plätzen in München Fazit 160 Literaturverzeichnis 163 Anlage 183

3 IX Inhaltsverzeichnis Abbildungsverzeichnis Tabellenverzeichnis Abkiirzungsverzeichnis XV XVI XVII Einleitung 1 1. Kapitel: Terminologische Grundlagen und;die Anwendung der Videoüberwachungstechnik in der Praxis Technische Voraussetzungen Bildaufnahme Bildübertragung Bildaufzeichnung Einsatzformen Attrappen Reine Videobeobachtung versus Videoaufzeichnung Videoüberwachung ohne und mit Personenbezug Mobile und stationäre Überwachung Offene und verdeckte Überwachung Verwertung des gewonnenen Bildmaterials Kapitel: Untersuchungsgegenstand und Gang der Untersuchung Untersuchungsgegenstand Gang der Untersuchung Kapitel: Videoüberwachung als Instrument der Kriminalprävention an Kriminalitätsschwerpunkten - Einführung und theoretische Grundlagen Einfuhrung: Prävention als Wandel in der Kriminalpolitik Entwicklungen auf europäischer Ebene Präventiver Wandel in Spanien? Präventiver Wandel in Deutschland? Kategorisierung von Präventionsmaßnahmen 26

4 X 3.3 Situative Kriminalprävention Die Theorien über kriminelle Gelegenheiten Situative Ansätze: Der Ansatz der Routinehandlungen (Routine Activity Approach) von Cohen und Felson Ökonomische Ansätze: Die Rational Choice-Theorie (RCT) Folgerungen für den Einsatz polizeilicher Videoüberwachung Kritik an situativer Kriminalprävention Die Wirksamkeit situativer Kriminalprävention: Das Problem der Reichweite und der Verlagerung Die Überwachung von gesellschaftlichen Randgruppen Kapitel: Der Einsatz polizeilicher Videoüberwachung an öffentlich zugänglichen Plätzen in der katalanischen Hauptstadt Barcelona Überblick über den polizeilichen Einsatz von Videoüberwachung in Spanien mit besonderem Blick auf die autonome Gemeinschaft Katalonien sowie deren Hauptstadt Barcelona Allgemeines Zuständigkeit der GUB Das spanische Polizeisystem im Rahmen der spanischen Verfassung Verteilung der Gesetzgebungskompetenzen nach der spanischen Verfassung < Das LOFCS und weitere einfachgesetzliche Grundlagen mit polizeirechtlicher Relevanz Gesetzgebungskompetenz für den Bereich polizeilicher Videoüberwachung an öffentlich zugänglichen Plätzen Die' spanischen Polizeibehörden Die staatlichen Sicherheitskräfte: Cuerpo Nacional de Policia und Guardia Civil Die Polizeieinheiten der autonomen Gemeinschaften - Policia de la Generalität Mossos d'esqitadra Die spanischen Kommunalpolizeien (Policia Local) - die Guardia Urbana de Barcelona 48

5 XI Allgemeine Information zun) Einsatz polizeilicher Videoüberwachung in Katalonien und ihrer Hauptstadt Barcelona Historische Entwicklung Der rechtliche Rahmen der polizeilichen Videoüberwachung in Barcelona Überblick Der nicht-polizeiliche Einsatz von Videoüberwachung Abgrenzung Die (Nicht-)Regelung des nicht-polizeilichen Einsatzes von Videokameras zu Überwachungszwecken Bewertung Exkurs: Verkehrskameras. Kameras zum Schutz von Gebäuden sowie zur Strafverfolgung Verkehrskameras Anzuwendende Vorschriften Zuständige Behörde Erfahrungen der CCDVC Kameras zum Schutz von Gebäuden Der Einsatz von Videokameras zur Strafverfolgung Überblick über betroffene Grundrechte, insbesondere das Recht auf informationelle Selbstbestimmung und Datenschutz Verfahrensvorschriften zur Installation von Videoüberwachungskameras durch die FCS zur Gewährleistung der seguridad ciudadana Zielsetzung des LOV Begriffserklärungen ' Videokameras nach dem Verständnis des LOV Öffentliche Plätze seguridad ciudadana Die Kommissionen zur Kontrolle des Einsatzes von Videoüberwachung Überblick Zusammensetzung Die Arbeitsweise der Kommissionen Aufgaben Das Genehmigungsverfahren Erneuerung Register 78

6 Stationäre Videoüberwachungskameras Antrag und Antragsberechtigte Antragsinhalt und Heilung etwaiger Mängel Der Bericht der Kommission Die Entscheidung über den Antrag Mobile Videokameras Antrag und antragsberechtigte Personen Die Entscheidung über den Antrag auf Einsatz mobiler Videokameras Verantwortlichkeit für die Aufzeichnungen Die Nutzung der Bilddaten - Prinzipien der Nutzung Behandlung gewonnener Daten Erstellung von Kopien Vernichtung und Aufbewahrung der Bilddaten Die Rechte der Bürger Information der Öffentlichkeit Inhalt Verfahren für die Information der Öffentlichkeit Öffentlichkeit im Ausnahmefall Zugang zu den Aufzeichnungen Löschung der Aufzeichnungen Exkurs: Gerichtliche Verwertung des durch Videokameras erhaltenen Bildmaterials 92 Die Praxis polizeilicher Videoüberwachung in Barcelona und der Einfluss der CCDVC Einsatzorte Durchführung und technische Daten Begründung des Einsatzes von Videoüberwachung durch die GUB in Barcelona Die CCDVC - Einfluss und Sichtweise Der Einfluss der CCDVC auf die polizeiliche Videoüberwachung in Barcelona Die Sichtweise der CCDVC Entwicklung des Kriminalitätsaufkommens in den überwachten Straßen Bewertung der Wirksamkeit von Videoüberwachung an öffentlich zugänglichen Plätzen durch die GUB 110

7 XIII 5. Kapitel: Polizeiliche Videoüberwachung an öffentlich zugänglichen Plätzen in der bayerischen Landeshauptstadt München Überblick Historische Entwicklung der Videoüberwachung in Deutschland Videoüberwachung in Bayern und München Der bayerische Weg zu einer Ermächtigungsgrundlage für den Einsatz polizeilicher Videoüberwachung an öffentlich zugänglichen Plätzen Abgrenzung von anderen Einsatzformen Rechtlicher Rahmen der polizeilichen Videoüberwachung an öffentlichen Plätzen in München Einsatzort Durchfuhrung Die Praxis polizeilicher Videoüberwachung an öffentlich zugänglichen Plätzen in München Überblick über die Einsatzorte Polizeiliche Videoüberwachung des Orleansplatzes in den Jahren 2007 bis 2010 ' Ausgangslage am Orleansplatz und Begründung des Einsatzes der Videoüberwachungsmaßnahme Technische Daten und Durchführung Ergänzende Maßnahmen Entwicklung der Situation am Orleansplatz Polizeiliche Videoüberwachung des;bahnhofsvorplatzes sowie des Stachusrondells Ausgangslage und Begründung der Videoüberwachungsmaßnahme Entwicklung der Situation am Bahnhofsvorplatz und dem Stachusrondell Polizeiliche Videoüberwachung des Sendlinger-Tor-Platzes Ausgangslage und Begründung der Videoüberwachungsmaßnahme Durchführung und technische Daten Entwicklung der Situation am Sendlinger-Tor-Platz Exkurs: Temporäre Videoüberwachung auf dem Oktoberfest und dem Christkindlmarkt Videoüberwachung auf dem Oktoberfest Videoüberwachung auf dem Christkindlmarkt Die Diskussion um die polizeiliche Videoüberwachung in München

8 XIV 6. Kapitel: Abschließende Bewertung Bewertung der rechtlichen und tatsächlichen Situation polizeilicher Videoüberwachung an öffentlich zugänglichen Plätzen in Barcelona Bewertung der rechtlichen und tatsächlichen Situation polizeilicher Videoüberwachung an öffentlich zugänglichen Plätzen in München Fazit 160 Literaturverzeichnis 163 Anlage! 183