Bezirksausschuss 3 Maxvorstadt Lokales Organ der Landeshauptstadt München

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1 Bezirksausschuss 3 Maxvorstadt Lokales Organ der Landeshauptstadt München Vorsitzender: Klaus Bäumler Stellv. Vorsitzende: Reinhard Schmid Martha Hipp Kaulbachstraße 12 Blutenburgstraße 42 Georgenstraße München München München Tel Tel Tel BA 3 Geschäftsstelle, Tal 13, München BA-Geschäftsstelle Mitte,Tal 13/V, München, Tel , Fax: , bag-mitte.dir@muenchen.de Termine: Unterausschuss Planung am Uhr, Bürgerbüro, Schellingstr. 28 a Unterausschuss Verkehr am Uhr ( Achtung Zeitänderung!!), Bürgerbüro, Schellingstr. 28 a Unterausschuss Soziales am Uhr, Bürgerbüro, Schellingstr. 28 a Unterausschuss Kultur am Uhr, Gabelsberger, Gabelsbergerstr. 24 Einwohnerversammlung zum Thema Konzentration der Finanz- und Steuerverwaltung in der Deroystraße am um Uhr im Wittelsbacher Gymnasium, Turnhalle, Marsplatz 1 (Eingang Pranckhstraße) Einladung zur öffentlichen Sitzung des Bezirksausschusses 3 Maxvorstadt am Dienstag, um Uhr, Sitzungssaal im Palais Dürckheim, Türkenstraße 4, München Vorgesehene Tagesordnung: Begrüßung, Feststellung der Anwesenheit und Beschlussfähigkeit Beschluss über die endgültige Tagesordnung Genehmigung der Niederschrift Sprechstunde: Stadtteilbüro Schellingstraße 28 a, München dienstags Uhr oder nach Vereinbarung Konto-Nr Postbank München BLZ

2 1. Planungsangelegenheiten (Unterausschuss Planung) 1.1 Anträge: -/- 1.2 Entscheidungen und Anhörungen Meldelisten für Bauvorhaben Augustenstraße 15-19: Neubau eines Wohn- und Geschäftshauses mit Tiefgarage und erdgeschossiger Ladezone Vorbescheid (vertagt aus 06/07) Konzentration der Steuerverwaltung an der Deroystraße zwischen Mars- und Arnulfstraße (Eckdatenbeschluss und weiteres Vorgehen); Anhörung des Planungsreferates vom ; Ortsbesichtigung am ; Einwohnerversammlung am (vertagt aus 05/07 u. 06/07) 1.3 Unterrichtungen und Berichte Neubebauung Lenbachgärten; Antwort des Planungsreferat vom auf eine Anfrage aus der Bürgerversammlung vom Barrierefreiheit im Neubaugebiet Arnulfpark : BA-Antrag Nr /B v ; Schreiben des Referates für Stadtplanung und Bauordnung vom Neubauten im Arnulfpark: Keine Stufen zwischen Keller und Tiefgarage; Bürgerschreiben vom (auch UA Soziales) Marlene-Dietrich-Straße 11-29: Einfriedung des Grundstücks; Antrag der Eigentümergemeinschaft auf Befreiung von einer Festsetzung des Bebauungsplanes Nr. 1873; Schreiben der Hausverwaltung vom , und Erlass einer Erhaltungssatzung in den Stadtbezirken 3 und 4 Georgen-/ Zentnerstraße/Josephsplatz Satzungsbeschluss; Beschlussvorlage für den Ausschuss für Stadtplanung und Bauordnung am Grundstücksgeschäft in Nähe Arnulfstraße; Schreiben des Kommunalreferates vom Aktuelle Sachstandsberichte 2. Gaststättenangelegenheiten und Gewerbe 2.1 Anträge: -/- 2.2 Entscheidungen und Anhörungen Erlaubnisfreie Gaststätte Kuchenraum, Schellingstr. 44; Schank- und Speisewirtschaft Classic, Kreittmayrstr. 15; Schank- und Speisewirtschaft nam nam, Amalienstr. 25; Antrag auf Ausdehnung der Freischankfläche Cafe Philoma, Schleißheimer Str. 12; mit Betriebszeit bis 3.00 Uhr Schank- und Speisewirtschaft Schellingsalon, Schellingstr. 54; 2.3 Unterrichtungen und Berichte Wirtsgarten des Ristorante Limoni im Innenhof Amalienstr. 38; Schreiben einer Anwohnerin vom / weiteres Vorgehen des BA (Widerspruch eingelegt)

3 2.3.2 Lärmbelästigungen durch das Pacha (ehem. Regina-Hotel); Bürgerschreiben vom Aktuelle Sachstandsberichte 3. Verkehrsangelegenheiten (UA Verkehr) 3.0 Fragen an die Polizeiinspektion 3.1 Anträge Umgestaltung der Ecke Adalbert-/Nordendstraße auf der Nordseite der Einmündung (Initiative: Herr Art) 3.2 Entscheidungen und Anhörungen Königinstr. 37: Antrag auf Genehmigung einer Warenstellage Errichtung eines Haltverbotes in der Kaulbachstraße zwischen Veterinär- und Schönfeldstraße; Anhörungsschreiben des KVR vom Antrag der Aktion Münchner Fahrgäste auf Zuschuss aus dem Budget des BA 3 für die Veranstaltung zur Verlängerung der Buslinie 100 am Widmung einer Teilstrecke der Bernhard-Wicki-Straße; Beschlussvorlage des Baureferats 3.3 Unterrichtungen und Berichte Kino Open Air auf dem Königsplatz Programm (auch UA Kultur) Neue Bushaltestelle der Linie 100 vor dem Gebäude Gabelsbergerstr. 53; Bürgerschreiben vom ; Weiterleitungsschreiben an die MVG vom Buslinie 100: Haltestellen und Fahrzeiten; Bürgerschreiben vom Abbau der Ampelanlage an der Kreuzung Fürstenstraße / Kardinal-Doepfner-Straße / Oskarv.-Miller-Ring; Bürgerschreiben vom an den Kreisverwaltungsreferenten Anbringen von Hinweisschildern Feuerwehranfahrtszone am Georg-Elser-Platz (BA- Antrag Nr /B vom sowie Beschwerdeschreiben der Elternbeiräte und der Rektorin der Grundschule; Abgabe des Kreisverwaltungsreferats vom an das Schulreferat (Handlungsauftrag an das Schulreferat) Projekt Hauptbahnhof Laim Pasing: a) Fuß- und Radwegekonzept; b) Auswertung der Machbarkeitsstudie zur Fuß- und Radwegeführung entlang der Bahnachse sowie des Rahmenplanes Grün für die Entwicklung des Freiflächenbandes zwischen Donnersbergerbrücke und Nymphenburger Vorfeld Umgestaltung und bedarfsgerechte Wiederherstellung des Josephsplatzes nach dem Bau der Anwohnertiefgarage; Beschluss des Bauausschusses vom Anwohnertiefgarage Josephsplatz; Anwohnerbefragung; Bekanntgabe des Kreisverwaltungsausschusses vom S-Bahn-Stammstrecke München; Planfeststellung nach 18 Abs. 1 Allgemeines Eisenbahngesetz; Beschlussvorlage des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom Änderung der Straßenreinigungssatzung; Beschluss des Bauausschusses vom Anpassung des Münchner Stellplatzrechts für Kraftfahrzeuge an die BayBO-Novelle 2007; Beschlussvorlage des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom Verkehrssituation in der Schellingstraße; Bürgerschreiben vom Aktuelle Sachstandsberichte

4 4. Umwelt und Baumschutz 4.1 Anträge: -/- 4.2 Entscheidungen und Anhörungen Gaiglstraße 14; Fällung einer Esche Umgestaltung des Maßmannparks; Spartenanfrage des Baureferats vom ; Beteiligungstermine laut Schreiben des Baureferates vom (vgl. UA Soziales; vgl. auch 4.3.2) 4.3 Unterrichtungen und Berichte Fällungsantrag für eine Robinie auf dem Grundstück Luisenstr. 37 a; Schreiben der Unteren Naturschutzbehörde vom Lenbach-Gärten: Finanzieller Ausgleich durch den Investor für das Defizit an Spielplatzflächen, BA-Antrag Nr /B vom und Bauprojekt Nymphenburger Höfe : Finanzieller Ausgleich städtebaulicher Defizite durch den Investor Ausgleichsbeitrag für das Defizit an Spielplatzflächen; Schreiben des Baureferats vom Stadtweites Rauchverbot an und auf Spielplätzen; BA-Antrag Nr / B vom ; Beschlussvorlage des Bauausschusses vom Vermeidung von Hundekot in städtischen Grünanlagen und Grünstreifen; Beschlussvorlage des Bauausschusses vom Aktuelle Sachstandsberichte 5. Soziale Angelegenheiten (UA Soziales) 5.1 Anträge: -/- 5.2 Entscheidungen und Anhörungen Antrag des Evangelischen Hilfswerks, Frauenobdach Karla 51 auf einen Zuschuss aus dem Budget des BA 3 Maxvorstadt für Umbaumaßnahmen im Café 5.3 Unterrichtungen und Berichte Anerkennung von Plätzen in der Kindertageseinrichtung Klaus-Mann-Platz 1; Bescheid des Schulreferats vom Neue Kinder- und Familieninformation in der Stadtinformation im Rathaus; Schreiben der städt. Kinderbeauftragten Realisierungswettbewerb Neubau einer 3-zügigen Grundschule mit 6-gruppigem Tagesheim, Einfachsporthalle und Freisportanlage am Arnulfpark Auslobungstext Beschlussvorlage für den Schulausschuss am Neubauten im Arnulfpark: Keine Stufen zwischen Keller und Tiefgarage; Bürgerschreiben vom (auch UA Planung) Nutzung des Anwesens Arcisstr. 45 für soziale Zwecke; Schreiben des Baureferats vom Aktuelle Sachstandsberichte Berichte der Beauftragten REGSAM Kinder- und Bürgerfest des BA 3 Maxvorstadt am : Sachstand

5 6. Kultur (UA Kultur) 6.1 Anträge: -/- 6.2 Entscheidungen und Anhörungen Zuschuss aus dem BA-Budget an Die Turmfalken e.v. : Faschingszug Zuschuss aus dem BA-Budget an 84 GHz : Kunst im Karée Unterrichtungen und Berichte Kino Open Air auf dem Königsplatz Programm (auch UA Verkehr) Jour fixe des Kulturreferates mit den Bezirksausschüssen am ; Protokoll der Veranstaltung Kunstprojekt Orpheus und Euridike im alten Nordfriedhof; Genehmigung des Veranstaltungsortes durch die städtische Friedhofsverwaltung Alte Kunstgießerei, Schleißheimer Str. 72; Schreiben einer Bürgerin vom Aktuelle Sachstandsberichte U-Bahn-Galerie; Neufassung des Merkblattes für Aussteller Akademiegalerie 7. BA-Angelegenheiten und Termine 7.1. Projekt Luftbild-Stadtplan Maxvorstadt 7.2. Projekt Augustenstraße ; Sachstand 7.3. Präsentation der Bezirksausschüsse auf dem Fest junger Erwachsener am Sonstiges 8.1 Zusätzliche Briefmarkenautomaten in der Maxvorstadt (Vorstoß bei Deutsche Post AG); Initiative Dr. Oskar Holl im Entwurf gezeichnet Klaus Bäumler Vorsitzender