*DE A *

Save this PDF as:
 WORD  PNG  TXT  JPG

Größe: px
Ab Seite anzeigen:

Download "*DE102007048133A120090409*"

Transkript

1 *DE A * (19) Bundesrepublik Deutschland Deutsches Patent- und Markenamt (10) (12) Offenlegungsschrift (21) Aktenzeichen: (22) Anmeldetag: (43) Offenlegungstag: (61) Zusatz zu: (51) Int Cl. 8 : C05B 13/02 ( ) (72) Erfinder: gleich Anmelder (71) Anmelder: Mallon, Joachim, Leipzig, DE; Schaaf, Michael, Leipzig, DE; Scheidig, Klaus, Dr.-Ing., Kaulsdorf, DE Die folgenden Angaben sind den vom Anmelder eingereichten Unterlagen entnommen (54) Bezeichnung: Schwermetallarmes Kalkphosphat-Düngemittel und Verfahren zur Erzeugung (57) Zusammenfassung: Die Erfindung betrifft ein schwermetallarmes Kalkphosphat-Düngemittel und das Verfahren zur Erzeugung eines Vorprodukts für dieses Düngemittel aus phosphorhaltigen Abfällen unter Beimischung weiterer staubförmiger und/oder körniger Stoffe, die Eisen oder Eisenverbindungen und ebenfalls Phosphor oder Phosphorverbindungen enthalten können, wobei bei der Brikett- oder Formlingsherstellung zusätzlich zu den phosphorhaltigen Abfällen auch Phosphor-Erze eingesetzt werden. Alternativ können anstelle von Briketts oder Formlingen auch stückige Phosphor-Erze oder Briketts oder Formlinge aus phosphorhaltigen Abfällen einschließlich mechanisch entwässertem und/oder getrocknetem Klärschlamm und/oder Phosphor-Erzen eingesetzt werden. Die niedrige Pflanzenverfügbarkeit des in den Abfällen und in den Erzen enthaltenen Phosphors, gemessen als Citratlöslichkeit des P 2, erhöht sich im erzeugten Düngemittel oder im Vorprodukt für dieses Düngemittel auf über 85%, vorzugsweise auf über 90%. 1/5

2 Beschreibung [0001] Die Erfindung betrifft ein schwermetallarmes Kalkphosphat-Düngemittel und die Modifizierung des Verfahrens zur Erzeugung des Düngemittels oder zur Erzeugung eines Vorprodukts für dieses Düngemittel aus phosphorhaltigen Abfällen unter Beimischung weiterer staubförmiger und/oder körniger Stoffe, die Eisen oder Eisenverbindungen und ebenfalls Phosphor oder Phosphorverbindungen enthalten können, durch Nutzung metallurgischer Verfahrenstechniken der Roheisen-, Gusseisen- und Mineralwolle-Erzeugung nach Hauptpatent DE [0002] Das Vorprodukt für das schwermetallarme Kalkphosphat-Düngemittel nach DE wird durch die Nutzung metallurgischer Verfahrenstechniken der Roheisen-, Gusseisen- und Mineralwolle-Erzeugung hergestellt, indem zunächst die phosphorhaltigen Abfälle, wie Klärschlamm, Tiermehl, Fleischbrei, gemahlene Knochen, in Mischung mit den bei der Verbrennung dieser Stoffe anfallenden Aschen, wie z. B. Filterstäuben aus der Abgasreinigung von Monoverbrennungsanlagen, unter Zusatz von Bindemitteln brikettiert oder durch andere Formgebungsverfahren zu Formlingen verarbeitet und danach die Briketts oder die Formlinge in einem koksgefeuerten Schachtschmelzofen mit Sauerstoff direkt, Sauerstoff und Verbrennungsluft oder Verbrennungsluft als Verbrennungsmittel zu einer schmelzflüssigen Schlacke und einer Metalllegierung geschmolzen werden, wobei die in den Einsatzstoffen enthaltenen niedrigsiedenden Metalle, wie Hg, Cd, Zn weitgehend reduziert werden und zu einem Teil über die Gasphase entweichen und in der Abgasreinigung abgeschieden werden, die in den Einsatzstoffen enthaltenen hochsiedenden Schwermetalle, wie Cu, Cr, Ni weitgehend reduziert und zu einem Teil als Legierungselemente in dem als Schwermetallsenke wirkenden eisenmetallischen Schmelzbad im Herd gelöst werden, die in den Einsatzstoffen enthaltenen, jedoch in flüssigem Eisen weitgehend unlöslichen Metalle, wie Pb als Sumpf unter dem eisenmetallischen Schmelzbad im Herd des Schachtschmelzofens gesammelt werden, die restlichen in den Einsatzstoffen enthaltenen Metalle und Metalloxide, d. h. der Anteil, der nicht reduziert und nicht über das Abgas ausgetragen wurde, in die typischen Strukturen der Schlacke eingebunden werden und das in der flüssigen Schlacke enthaltene P 2 abhängig von der Erstarrungsgeschwindigkeit bei schneller Erstarrung in die typischen amorphe Strukturen der Schlacke oder bei langsamer Erstarrung in die kristallinen Strukturen eingebunden wird. [0003] Die Citratlöslichkeit des im Düngemittel oder im Vorprodukt für dieses Düngemittel enthaltenen P 2 ist größer als 85%, vorzugsweise größer als 90%, wobei das Düngemittel oder das Vorprodukt für dieses Düngemittel weniger als 5%, vorzugsweise weniger als 2% Eisenoxide enthält. [0004] Das Verfahren ist dadurch gekennzeichnet, dass in den koksgefeuerten Schachtschmelzofen oder alternativ in einen geeigneten Ofen bzw. in ein geeignetes Misch- und/oder Abstichaggregat für metallurgische Verfahrenstechniken der Roheisen-, Gusseisen- und Mineralwolle-Erzeugung mit Sauerstoff direkt, Sauerstoff und Verbrennungsluft oder Verbrennungsluft als Verbrennungsmittel zusätzlich heizwertreiche und/oder phosphorreiche und/oder weitere düngemittelrelevante Elemente enthaltende, staub- und/oder feinkörnige Materialien eingeblasen und/oder stückig zugeführt werden können. [0005] Vorteilhafterweise werden dabei die metallurgischen Reaktionen beim reduzierenden Schmelzen in einem koksgefeuerten Schachtschmelzofen genutzt, was durch den geringen Eisenoxidgehalt der Schlacke, der sich auf weniger als 5%, vorzugsweise weniger als 2% beläuft, charakterisiert ist. [0006] Der eingebrachte Phosphor verteilt sich entsprechend der P-Löslichkeit auf Metallbad und Schlacke, wobei es von Vorteil ist, dass entsprechend dem Masseverhältnis von Metallbad zu Schlacke der größte Anteil des Phosphors als Schlackebestandteil, vorzugsweise als Phosphat, abhängig von der Erstarrungsgeschwindigkeit beim raschen Abkühlen in die typischen amorphen Strukturen der Schlacke eingebunden wird; bei ausreichend langsamer Erstarrung dieser Schlacke ist die Einbindung in die dann entstehenden kristallinen Schlackestrukturen technisch und verfahrenstechnisch einfach realisierbar. [0007] Die Erfindung betrifft eine weitere Modifizierung des Verfahrens zur Herstellung eines schwermetallarmen Kalkphosphat-Düngemittels oder zur Erzeugung eines Vorprodukts für dieses Düngemittel aus phosphorhaltigen Abfällen unter Beimischung weiterer staubförmiger und/oder körniger Stoffe, die Eisen oder Eisenverbindungen und ebenfalls Phosphor oder Phosphorverbindungen enthalten können. [0008] Erreicht wird das dadurch, dass bei der Brikett- oder Formlingsherstellung zusätzlich zu den phosphorhaltigen Abfällen auch Phosphor-Erze eingesetzt werden und dass sich dadurch die bisherige niedrige Pflanzenverfügbarkeit des in den Abfällen und in den Erzen enthaltenen Phosphors, gemessen als Citratlöslichkeit des P 2, im erzeugten Düngemittel oder im Vorprodukt für dieses Düngemittel auf über 85%, vorzugsweise auf über 90% erhöht. 2/5

3 [0009] Alternativ ist es möglich, die Briketts oder Formlinge ausschließlich aus Phosphor-Erzen und Bindemitteln herzustellen oder anstelle von Briketts oder Formlingen stückige Phosphor-Erze einzusetzen. [0010] Eine weitere Alternative sieht vor, dass zur Herstellung der Briketts oder der Formlinge sowohl mechanisch entwässerter Klärschlamm (20 45% TM) als auch getrockneter Klärschlamm (>90% TM) verwendet werden. Alternativ ist es somit möglich, dass Briketts oder Formlinge aus phosphorhaltigen Abfällen einschließlich mechanisch entwässertem und/oder getrocknetem Klärschlamm und/oder Phosphor-Erzen eingesetzt werden. 3/5

4 ZITATE ENTHALTEN IN DER BESCHREIBUNG Diese Liste der vom Anmelder aufgeführten Dokumente wurde automatisiert erzeugt und ist ausschließlich zur besseren Information des Lesers aufgenommen. Die Liste ist nicht Bestandteil der deutschen Patent- bzw. Gebrauchsmusteranmeldung. Das DPMA übernimmt keinerlei Haftung für etwaige Fehler oder Auslassungen. Zitierte Patentliteratur - DE [0001, 0002] 4/5

5 Patentansprüche 1. Schwermetallarmes Kalkphosphat -Düngemittel und Mineralwolle-Erzeugung nach den Ansprüchen der Patentanmeldung , dadurch gekennzeichnet, dass bei der Brikett- oder Formlingsherstellung zusätzlich zu den phosphorhaltigen Abfällen auch Phosphor-Erze eingesetzt werden. 2. Schwermetallarmes Kalkphosphat-Düngemittel und Mineralwolle-Erzeugung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass bei der Brikett- oder Formlingsherstellung anstelle der phosphorhaltigen Abfälle Phosphor-Erze eingesetzt werden. 3. Schwermetallarmes Kalkphosphat-Düngemittel und Mineralwolle-Erzeugung nach Anspruch 1 und 2, dadurch gekennzeichnet, dass anstelle von Briketts oder Formlingen stückige Phosphor-Erze eingesetzt werden. 4. Schwermetallarmes Kalkphosphat-Düngemittel und Mineralwolle-Erzeugung nach Anspruch 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass Briketts oder Formlinge aus phosphorhaltigen Abfällen einschließlich mechanisch entwässertem und/oder getrocknetem Klärschlamm und/oder Phosphor-Erzen, eingesetzt werden. 5. Schwermetallarmes Kalkphosphat-Düngemittel und Mineralwolle-Erzeugung nach den Ansprüchen 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass die niedrige Pflanzenverfügbarkeit des in den Abfällen und in den Phosphor-Erzen enthaltenen Phosphors, gemessen als Citratlöslichkeit des P 2, sich im erzeugten Düngemittel oder im Vorprodukt für dieses Düngemittel auf über 85%, vorzugsweise auf über 90% erhöht. Es folgt kein Blatt Zeichnungen 5/5

*DE102007042685A120090312*

*DE102007042685A120090312* *DE102007042685A120090312* (19) Bundesrepublik Deutschland Deutsches Patent- und Markenamt (10) DE 10 2007 042 685 A1 2009.03.12 (12) Offenlegungsschrift (21) Aktenzeichen: 10 2007 042 685.4 (22) Anmeldetag:

Mehr

*DE202009002493U120090723*

*DE202009002493U120090723* *DE202009002493U120090723* (19) Bundesrepublik Deutschland Deutsches Patent- und Markenamt (10) DE 20 2009 002 493 U1 2009.07.23 (12) Gebrauchsmusterschrift (21) Aktenzeichen: 20 2009 002 493.8 (22) Anmeldetag:

Mehr

*DE102007045860A120090409*

*DE102007045860A120090409* *DE102007045860A120090409* (19) Bundesrepublik Deutschland Deutsches Patent- und Markenamt (10) DE 10 2007 045 860 A1 2009.04.09 (12) Offenlegungsschrift (21) Aktenzeichen: 10 2007 045 860.8 (22) Anmeldetag:

Mehr

Klärschlamm-Monoverbrennung mit integriertem Phosphor-Recycling

Klärschlamm-Monoverbrennung mit integriertem Phosphor-Recycling Klärschlamm-Monoverbrennung mit Phosphor-Recycling Klärschlamm-Monoverbrennung mit integriertem Phosphor-Recycling Klaus Scheidig, Falko Lehrmann, Joachim Mallon und Michael Schaaf 1. P-Recycling nach

Mehr

*DE102007048167A120090423*

*DE102007048167A120090423* *DE102007048167A120090423* (19) Bundesrepublik Deutschland Deutsches Patent- und Markenamt (10) DE 10 2007 048 167 A1 2009.04.23 (12) Offenlegungsschrift (21) Aktenzeichen: 10 2007 048 167.7 (22) Anmeldetag:

Mehr

*DE102007048159A120090409*

*DE102007048159A120090409* *DE102007048159A120090409* (19) Bundesrepublik Deutschland Deutsches Patent- und Markenamt (10) DE 10 2007 048 159 A1 2009.04.09 (12) Offenlegungsschrift (21) Aktenzeichen: 10 2007 048 159.6 (22) Anmeldetag:

Mehr

Steinberg, Klaus F., 85419 Mauern, DE. Steinberg, Klaus F., 85419 Mauern, DE 15.05.2007 20.11.2008 20.11.2008

Steinberg, Klaus F., 85419 Mauern, DE. Steinberg, Klaus F., 85419 Mauern, DE 15.05.2007 20.11.2008 20.11.2008 Dokumentenidentifikation DE102007022673A1 20.11.2008 Titel Anmelder Erfinder DE-Anmeldedatum DE-Aktenzeichen Offenlegungstag Veröffentlichungstag im Patentblatt IPC-Hauptklasse Verfahren zur Bewertung

Mehr

Das Patenterteilungsverfahren

Das Patenterteilungsverfahren Das Patenterteilungsverfahren Patentanwalt - Patentrecht - 37 Vorbereitungen - Vorab-Recherche - Entscheidung Patent- oder Gebrauchsmusteranmeldung - Vorbereitung der Anmeldeunterlagen (Erfindungsbeschreibung,

Mehr

*EP001216771A9* EP 1 216 771 A9 (19) (11) EP 1 216 771 A9

*EP001216771A9* EP 1 216 771 A9 (19) (11) EP 1 216 771 A9 (19) Europäisches Patentamt European Patent Office Office européen des brevets *EP001216771A9* (11) EP 1 216 771 A9 (12) KORRIGIERTE EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG Hinweis: Bibliographie entspricht dem neuesten

Mehr

Wasserstoff. Helium. Bor. Kohlenstoff. Standort: Name: Ordnungszahl: Standort: Name: Ordnungszahl: 18. Gruppe. Standort: Ordnungszahl: Name:

Wasserstoff. Helium. Bor. Kohlenstoff. Standort: Name: Ordnungszahl: Standort: Name: Ordnungszahl: 18. Gruppe. Standort: Ordnungszahl: Name: H Wasserstoff 1 1. Gruppe 1. Periode He Helium 2 18. Gruppe 1. Periode B Bor 5 13. Gruppe C Kohlenstoff 6 14. Gruppe N Stickstoff 7 15. Gruppe O Sauerstoff 8 16. Gruppe Ne Neon 10 18. Gruppe Na Natrium

Mehr

schaich. patente. marken. design.

schaich. patente. marken. design. Stand 01.2013 Vor Bearbeitung/Einreichung einer Anmeldung/Registrierung benötigen wir vom Auftraggeber: I. Für ein nationales deutsches Patent (DE/DPMA) Name und Adresse des Anmelders Angaben zur Erfindung,

Mehr

In der Anlage dürfen die in der folgenden Tabelle genannten Abfälle gelagert bzw. behandelt werden:

In der Anlage dürfen die in der folgenden Tabelle genannten Abfälle gelagert bzw. behandelt werden: Stoffkatalog gem. 1. Änderungsgenehmigung der Bezirksregierung Arnsberg vom 15.12.2000 in der Fassung der Berichtigung vom 4.1.2001 und der Entscheidung gem. 15 II BImSchG vom 15.2.2001, durch Umschlüsselung

Mehr

EP 1 901 351 A1 (19) (11) EP 1 901 351 A1 (12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG. (43) Veröffentlichungstag: 19.03.2008 Patentblatt 2008/12

EP 1 901 351 A1 (19) (11) EP 1 901 351 A1 (12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG. (43) Veröffentlichungstag: 19.03.2008 Patentblatt 2008/12 (19) (12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG (11) EP 1 901 31 A1 (43) Veröffentlichungstag: 19.03.2008 Patentblatt 2008/12 (1) Int Cl.: H01L 23/36 (2006.01) B23K 3/26 (2006.01) (21) Anmeldenummer: 07024197.1

Mehr

AVA cleanphos. Wirtschaftliche Phosphor-Rückgewinnung mit Hydrothermaler Carbonisierung

AVA cleanphos. Wirtschaftliche Phosphor-Rückgewinnung mit Hydrothermaler Carbonisierung AVA cleanphos Wirtschaftliche Phosphor-Rückgewinnung mit Hydrothermaler Carbonisierung Kooperationstreffen am 15.10.14 in Markranstädt / Technologie-und Kompetenzzentrum Klärschlammverwertung Mitteldeutschland

Mehr

*DE102014213923A120150305*

*DE102014213923A120150305* (19) *DE102014213923A120150305* (10) (12) Offenlegungsschrift (21) Aktenzeichen: 10 2014 213 923.6 (22) Anmeldetag: 17.07.2014 (43) Offenlegungstag: 05.03.2015 (66) Innere Priorität: 10 2013 217 267.2

Mehr

Pflanzenverfügbarkeit von Nährstoffen und Schwermetallen aus pyrolysiertem Klärschlamm

Pflanzenverfügbarkeit von Nährstoffen und Schwermetallen aus pyrolysiertem Klärschlamm Pflanzenverfügbarkeit von Nährstoffen und Schwermetallen aus pyrolysiertem Klärschlamm Thomas Appel Fachhochschule Bingen http://www.fhbingen.de/klaerschlammpyrolyse2008.2874.0.html Inhalt Fragestellungen

Mehr

*DE102007043297A120090312*

*DE102007043297A120090312* *DE102007043297A120090312* (19) Bundesrepublik Deutschland Deutsches Patent- und Markenamt (10) DE 10 2007 043 297 A1 2009.03.12 (12) Offenlegungsschrift (21) Aktenzeichen: 10 2007 043 297.8 (22) Anmeldetag:

Mehr

*DE102012106929A120130523*

*DE102012106929A120130523* (19) *DE102012106929A120130523* (10) DE 10 2012 106 929 A1 2013.05.23 (12) Offenlegungsschrift (21) Aktenzeichen: 10 2012 106 929.8 (22) Anmeldetag: 30.07.2012 (43) Offenlegungstag: 23.05.2013 (30) Unionspriorität:

Mehr

@ Anmelder: VACUUMSCHMELZE GMBH Bereich Verträge und Patente Grüner Weg 37 Postfach 109 D-6450 Hanau 1(DE)

@ Anmelder: VACUUMSCHMELZE GMBH Bereich Verträge und Patente Grüner Weg 37 Postfach 109 D-6450 Hanau 1(DE) Europäisches Patentamt European Patent Office Veröffentlichungsnummer: 0 009 603 Office europeen des brevets A1 EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG @ Anmeldenummer: 79103096.8 @ Int. Cl.3: B 22 D 11/06 (22) Anmeldetag:

Mehr

*DE102005043279B420090326*

*DE102005043279B420090326* *DE102005043279B420090326* (19) Bundesrepublik Deutschland Deutsches Patent- und Markenamt (10) DE 10 2005 043 279 B4 2009.03.26 (12) Patentschrift (21) Aktenzeichen: 10 2005 043 279.4 (22) Anmeldetag:

Mehr

Phosphor wo geht die Reise hin? Ziele und Vorstellungen der Politik

Phosphor wo geht die Reise hin? Ziele und Vorstellungen der Politik Phosphor wo geht die Reise hin? Ziele und Vorstellungen der Politik Dr. Bergs, Claus-Gerhard, BMUB, Bonn 1 / 31 Überblick I. Phosphor und Phosphorrecycling einige Fakten II. EU- Aspekte einer nachhaltigen

Mehr

Offenlegungsschrift 25 42 544

Offenlegungsschrift 25 42 544 < ) Int. Cl. 2 : G08B 13/12 BUNDESREPUBLIK DEUTSCHLAND DEUTSCHES PATENTAMT LA IA CM H O Offenlegungsschrift 25 42 544 Aktenzeichen: P 25 42 544.9-35 Anmeldetag: 24. 9.75 Offenlegungstag: 31. 3.77 Unionspriorität:

Mehr

TEPZZ 8_86Z5A_T EP 2 818 605 A1 (19) (11) EP 2 818 605 A1 (12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG. (51) Int Cl.: E04B 1/64 (2006.01) E04G 23/02 (2006.

TEPZZ 8_86Z5A_T EP 2 818 605 A1 (19) (11) EP 2 818 605 A1 (12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG. (51) Int Cl.: E04B 1/64 (2006.01) E04G 23/02 (2006. (19) TEPZZ 8_86Z5A_T (11) EP 2 818 605 A1 (12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG (43) Veröffentlichungstag: 31.12.2014 Patentblatt 2015/01 (51) Int Cl.: E04B 1/64 (2006.01) E04G 23/02 (2006.01) (21) Anmeldenummer:

Mehr

Grenzwerte für die Annahme von Abfällen

Grenzwerte für die Annahme von Abfällen BGBl. II - Ausgegeben am 30. Jänner 2008 - Nr. 39 1 von 11 Allgemeines e für die Annahme von Abfällen Anhang 1 Für die Untersuchung und Beurteilung, ob die e gegebenenfalls nach Maßgabe des 8 eingehalten

Mehr

Offenlegungsschrift DE 3034481 A1

Offenlegungsschrift DE 3034481 A1 BUNDESREPUBLIK DEUTSCHLAND Offenlegungsschrift DE 3034481 A1 Int. Cl. 3: G21C15/02 G 21 C 15/18 Aktenzeichen: P 30 34 481.1-33 @ Anmeldetag: 12. 9.80 DEUTSCHES Offenlegungstag: 25. 3.82 3 PATENTAMT CO

Mehr

Die chemische Reaktion

Die chemische Reaktion Die chemische Reaktion Die Chemie beschäftigt sich mit Stoffen und ihren Eigenschaften. Die Dinge in unserer Umwelt bestehen aus vielen verschiedenen Stoffen, die häufig miteinander vermischt sind. Mit

Mehr

EP 1 998 113 A2 (19) (11) EP 1 998 113 A2 (12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG. (51) Int Cl.: F23D 14/56 (2006.01) F23D 14/58 (2006.

EP 1 998 113 A2 (19) (11) EP 1 998 113 A2 (12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG. (51) Int Cl.: F23D 14/56 (2006.01) F23D 14/58 (2006. (19) (12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG (11) EP 1 998 113 A2 (43) Veröffentlichungstag: 03.12.2008 Patentblatt 2008/49 (1) Int Cl.: F23D 14/6 (2006.01) F23D 14/8 (2006.01) (21) Anmeldenummer: 08104138.6

Mehr

EP 2 145 985 A1 (19) (11) EP 2 145 985 A1 (12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG. (43) Veröffentlichungstag: 20.01.2010 Patentblatt 2010/03

EP 2 145 985 A1 (19) (11) EP 2 145 985 A1 (12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG. (43) Veröffentlichungstag: 20.01.2010 Patentblatt 2010/03 (19) (12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG (11) EP 2 145 985 A1 (43) Veröffentlichungstag: 20.01.2010 Patentblatt 2010/03 (51) Int Cl.: C25B 11/12 (2006.01) C02F 1/46 (2006.01) (21) Anmeldenummer: 09165675.1

Mehr

Text Anhang 1. Grenzwerte für die Annahme von Abfällen

Text Anhang 1. Grenzwerte für die Annahme von Abfällen Kurztitel Deponieverordnung 2008 Kundmachungsorgan BGBl. II Nr. 39/2008 zuletzt geändert durch BGBl. II Nr. 104/2014 /Artikel/Anlage Anl. 1 Inkrafttretensdatum 01.06.2014 Text Anhang 1 Allgemeines e für

Mehr

An das Deutsche Patent- und Markenamt 80297 München P2007 6. 12 1 (1) Vordruck nicht für PCT- Verfahren verwenden, siehe Seite 4 Sendungen des Deutschen Patent- und Markenamts sind zu richten an: Name,

Mehr

Patente. 1. W. Viöl als Erfinder und Anmelder: Diffusionsgekühlter Gaslaser mit Mittelfrequenzanregung,

Patente. 1. W. Viöl als Erfinder und Anmelder: Diffusionsgekühlter Gaslaser mit Mittelfrequenzanregung, Patente 1. W. Viöl als Erfinder und Anmelder: Diffusionsgekühlter Gaslaser mit Mittelfrequenzanregung, Deutsche Patentanmeldung DE 198 02 319 vom 23.01.1998, Patenterteilung in Aussicht gestellt 2. M.

Mehr

Der KlärschlammReformer

Der KlärschlammReformer Der KlärschlammReformer ein neuer Lösungsansatz zur dezentralen energetischen Verwertung von Klärschlämmen mit Phosphor-Recycling Dr.-Ing. Steffen Ritterbusch Thermo-System GmbH THERMO-SYSTEM Klärschlammtrocknung

Mehr

RecoPhos. ein innovatives Konzept zur Klärschlammverwertung. Präsentation Ostdeutsches Rohstoffsymposium Halle 13. November 2012

RecoPhos. ein innovatives Konzept zur Klärschlammverwertung. Präsentation Ostdeutsches Rohstoffsymposium Halle 13. November 2012 RecoPhos ein innovatives Konzept zur Klärschlammverwertung Präsentation Ostdeutsches Rohstoffsymposium Halle 13. November 2012 1. Grundlagen zum Phosphor Bedeutung Gewinnung 2. Phosphor als Sekundärrohstoff

Mehr

3. Stahlerzeugung. 3.1. Verfahren zur Stahlerzeugung. 3.1.1. Ziel aller Stahlerzeugungsverfahren

3. Stahlerzeugung. 3.1. Verfahren zur Stahlerzeugung. 3.1.1. Ziel aller Stahlerzeugungsverfahren 3. Stahlerzeugung 3.1. Verfahren zur Stahlerzeugung 3.1.1. Ziel aller Stahlerzeugungsverfahren Roheisen enthält noch eine Reihe von Elementen, z. B. über 4 Masse-% Kohlenstoff, aber auch Silizium, Mangan,

Mehr

Klausur Vertiefungsfach 2: Master

Klausur Vertiefungsfach 2: Master I E H K Institut für Eisenhüttenkunde Rheinisch-Westfälische Technische Hochschule Aachen Klausur Vertiefungsfach 2: Master Stahlmetallurgie Univ.-Prof. Dr.-Ing. D. Senk 10.09.2012 Nachname, Vorname: Matrikel-Nr.:

Mehr

Phosphor-Recycling in der Praxis: Herausforderungen, Erwartungen, Wirtschaftlichkeit

Phosphor-Recycling in der Praxis: Herausforderungen, Erwartungen, Wirtschaftlichkeit KALOGEO [Καλό γη] griechisch, Schöne Erde Phosphor-Recycling in der Praxis: Herausforderungen, Erwartungen, Wirtschaftlichkeit DI Dr. Andreas Glatzer KALOGEO Anlagenbau GmbH Round Table: Ressource Phosphor

Mehr

EP 2 025 352 A1 (19) (11) EP 2 025 352 A1 (12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG. (43) Veröffentlichungstag: 18.02.2009 Patentblatt 2009/08

EP 2 025 352 A1 (19) (11) EP 2 025 352 A1 (12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG. (43) Veröffentlichungstag: 18.02.2009 Patentblatt 2009/08 (19) (12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG (11) EP 2 025 352 A1 (43) Veröffentlichungstag: 18.02.2009 Patentblatt 2009/08 (51) Int Cl.: A61L 12/08 (2006.01) A61L 12/12 (2006.01) (21) Anmeldenummer: 07114144.4

Mehr

Entsorgungsfachbetrieb gemäß 56 und 57 KrWG. Der Leiter/Beauftragte

Entsorgungsfachbetrieb gemäß 56 und 57 KrWG. Der Leiter/Beauftragte ZERTIFIKAT Das Unternehmen erfüllt am Standort die Anforderungen der Entsorgungsfachbetriebeverordnung (EfbV) vom 10.09.1996 für die im Überwachungszeichen genannten abfallwirtschaftlichen Tätigkeiten

Mehr

(51) Int Cl.: B23K 10/00 (2006.01) B23K 26/38 (2006.01) B23K 26/14 (2006.01) F23D 14/54 (2006.01) H05H 1/34 (2006.01) (72) Erfinder: Czaban, Marco

(51) Int Cl.: B23K 10/00 (2006.01) B23K 26/38 (2006.01) B23K 26/14 (2006.01) F23D 14/54 (2006.01) H05H 1/34 (2006.01) (72) Erfinder: Czaban, Marco (19) (12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG (11) EP 2 179 814 A1 (43) Veröffentlichungstag: 28.04.2010 Patentblatt 2010/17 (21) Anmeldenummer: 0901242.8 (1) Int Cl.: B23K 10/00 (2006.01) B23K 26/38 (2006.01)

Mehr

Saurer Regen, was ist das?

Saurer Regen, was ist das? Saurer Regen, was ist das? 1. SO x (x=2,3) => SO 2 und SO 3 SO 2 + H 2 O H 2 SO 3 (schwefelige Säure) SO 3 + H 2 O H 2 SO 4 (Schwefelsäure) 2. NO x (x=1,2) 2 NO + H 2 O + ½O 2 2 H NO 2 (salpetrige Säure)

Mehr

Offenlegungsschrift 24 40 457

Offenlegungsschrift 24 40 457 Int. Cl. 2; BUNDESREPUBLIK DEUTSCHLAND DEUTSCHES PATENTAMT H Ol B 17-30 G 21 F 3-00 m tio rr rj- CN H Q @ Offenlegungsschrift 24 40 457 Aktenzeichen: P 24 40 457.7-34 Anmeldetag: 23. 8.74 Offenlegungstag:

Mehr

Einführung: Depatisnet

Einführung: Depatisnet Einführung: Depatisnet Was ist Depatisnet? DEPATISnet wird vom Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) zur Verfügung gestellt und ermöglicht Online-Recherchen zu Patentveröffentlichungen aus aller Welt,

Mehr

Metallausbildung - 2. Ausbildungsjahr

Metallausbildung - 2. Ausbildungsjahr Im Metallbau werden selten reine Metalle verarbeitet, da vor allem ihre Festigkeit nicht ausreicht. Eine Legierung ist ein Gemisch aus mindestens zwei chemischen Elementen, von denen mindestens eines ein

Mehr

Effiziente Klärschlammentwässerung und Phosphorrückgewinnung mittels HTC

Effiziente Klärschlammentwässerung und Phosphorrückgewinnung mittels HTC Effiziente Klärschlammentwässerung und Phosphorrückgewinnung mittels HTC 5. VDI-Fachkonferenz Klärschlammbehandlung Straubing September 2014 Vertrauliche Information / AVA-CO2 1 DIE AVA GRUPPE AVA-CO2

Mehr

EP 1 726 825 A1 (19) (11) EP 1 726 825 A1 (12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG. (43) Veröffentlichungstag: 29.11.2006 Patentblatt 2006/48

EP 1 726 825 A1 (19) (11) EP 1 726 825 A1 (12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG. (43) Veröffentlichungstag: 29.11.2006 Patentblatt 2006/48 (19) Europäisches Patentamt European Patent Office Office européen des brevets (12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG (11) EP 1 726 825 A1 (43) Veröffentlichungstag: 29.11.2006 Patentblatt 2006/48 (51) Int Cl.:

Mehr

PATENT- und MARKENZENTRUM SAAR

PATENT- und MARKENZENTRUM SAAR PATENT- und MARKENZENTRUM SAAR Zentrale für Produktivität und Technologie Saar e.v. Saarbrücken Dr. Robert Reichhart 1 Gewerbliche Schutzrechte in der Vergangenheit Deutsche Staaten nach 1806 / 1815 1806

Mehr

EP 1 768 449 A1 (19) (11) EP 1 768 449 A1 (12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG. (43) Veröffentlichungstag: 28.03.2007 Patentblatt 2007/13

EP 1 768 449 A1 (19) (11) EP 1 768 449 A1 (12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG. (43) Veröffentlichungstag: 28.03.2007 Patentblatt 2007/13 (19) (12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG (11) EP 1 768 449 A1 (43) Veröffentlichungstag: 28.03.2007 Patentblatt 2007/13 (51) Int Cl.: H04R 25/00 (2006.01) (21) Anmeldenummer: 06120912.8 (22) Anmeldetag: 19.09.2006

Mehr

*CH000697348B1* SCHWEIZERISCHE EIDGENOSSENSCHAFT EIDGENÖSSISCHES INSTITUT FÜR GEISTIGES EIGENTUM

*CH000697348B1* SCHWEIZERISCHE EIDGENOSSENSCHAFT EIDGENÖSSISCHES INSTITUT FÜR GEISTIGES EIGENTUM (19) SCHWEIZERISCHE EIDGENOSSENSCHAFT EIDGENÖSSISCHES INSTITUT FÜR GEISTIGES EIGENTUM Erfindungspatent für die Schweiz und Liechtenstein Schweizerisch-liechtensteinischer Patentschutzvertrag vom 22. Dezember

Mehr

7. März 2007 Betreff: Europäische Patentanmeldung Nr. xxx

7. März 2007 Betreff: Europäische Patentanmeldung Nr. xxx 2007-B-Chemie_01 An das Europäisches Patentamt D-80298 München 7. März 2007 Betreff: Europäische Patentanmeldung Nr. xxx Auf den Bescheid nach Artikel 96(2) EPÜ. 1. Antrag Es wird beantragt, auf Basis

Mehr

Normierung von Patentliteratur. Nummern zur Identifikation bibliographischer Daten gemäß WIPO-Standard ST.9 (INID-Codes)*

Normierung von Patentliteratur. Nummern zur Identifikation bibliographischer Daten gemäß WIPO-Standard ST.9 (INID-Codes)* Deutsches Patent- und Markenamt DPMAinformativ Normierung von Patentliteratur Nummern zur Identifikation bibliographischer Daten gemäß WIPO-Standard ST.9 (INID-Codes)* Im Wege der internationalen Zusammenarbeit

Mehr

Anmeldenummer: 87202019.3 Int. Cl.4: C03B 37/012, C03B 19/00, C03B ^ C03B 20/00 Anmeldetag: 20.10.87

Anmeldenummer: 87202019.3 Int. Cl.4: C03B 37/012, C03B 19/00, C03B ^ C03B 20/00 Anmeldetag: 20.10.87 Europaisches Patentamt European Patent Office Veröffentlichungsnummer: 0 265 024 Office europeen des brevets A1 EUROPAISCHE PATENTANMELDUNG Anmeldenummer: 87202019.3 Int. Cl.4: C03B 37/012, C03B 19/00,

Mehr

Offenlegungsschrift 2 231 893

Offenlegungsschrift 2 231 893 Int. Cl.: C 01g, 43/06 BUNDESREPUBLIK DEUTSCHLAND DEUTSCHES PATENTAMT Deutsche Kl.: 12 n, 43/06 m Offenlegungsschrift 2 231 893 Aktenzeichen: P 22 31 893.0 Anmeldetag: 29. Juni 1972 Offenlegungstag: 17.

Mehr

FWU Schule und Unterricht. FWU-Klassiker Moderne Eisen- und Stahlgewinnung. FWU das Medieninstitut der Länder

FWU Schule und Unterricht. FWU-Klassiker Moderne Eisen- und Stahlgewinnung. FWU das Medieninstitut der Länder FWU Schule und Unterricht DVD 46 10382 15 min, Farbe FWU-Klassiker Moderne Eisen- und Stahlgewinnung FWU das Medieninstitut der Länder 00 Lernziele nach Lehrplänen und Schulbüchern Einblick erhalten in

Mehr

EP 1 048 911 A1 (19) (11) EP 1 048 911 A1 (12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG. (43) Veröffentlichungstag: 02.11.2000 Patentblatt 2000/44

EP 1 048 911 A1 (19) (11) EP 1 048 911 A1 (12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG. (43) Veröffentlichungstag: 02.11.2000 Patentblatt 2000/44 (19) Europäisches Patentamt European Patent Office Office européen des brevets (11) EP 1 048 911 A1 (12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG (43) Veröffentlichungstag: 02.11.2000 Patentblatt 2000/44 (51) Int.

Mehr

*DE102011085260A120130502*

*DE102011085260A120130502* (19) *DE102011085260A120130502* (10) DE 10 2011 085 260 A1 2013.05.02 (12) Offenlegungsschrift (21) Aktenzeichen: 10 2011 085 260.3 (22) Anmeldetag: 26.10.2011 (43) Offenlegungstag: 02.05.2013 (71) Anmelder:

Mehr

(51) Intel6: B23K 26/00, C03B 33/08. (72) Erfinder: Danzer, Wolfgang, Dr. Dipl.-Ing. 84405 Dorfen (DE)

(51) Intel6: B23K 26/00, C03B 33/08. (72) Erfinder: Danzer, Wolfgang, Dr. Dipl.-Ing. 84405 Dorfen (DE) (19) Europäisches Patentamt European Patent Office Office europeen des brevets (11) EP 0 901 870 A1 (12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG (43) Veröffentlichungstag: 1 7.03.1 999 Patentblatt 1 999/1 1 (51) Intel6:

Mehr

ABFALLWIRTSCHAFT UND ABFALLENTSORGUNG

ABFALLWIRTSCHAFT UND ABFALLENTSORGUNG ABFALLWIRTSCHAFT UND ABFALLENTSORGUNG Peter Lechner & Marion Huber-Humer MVA-Schlacke LVA-Nr. 813.100 & 101 Studienjahr 2011/2012 Studienjahr 2011/12 LVA 813.100 & 101 2 Stoffströme einer MVA Restabfall

Mehr

Rank Xerox (UK) Business Services

Rank Xerox (UK) Business Services Europäisches Patentamt European Patent Office Office europeen des brevets 0 Veröffentlichungsnummer: 0 451 501 AI EUROPAISCHE PATENTANMELDUNG 0 Anmeldenummer: 91103296.9 I96.9 Int. C\ß-. B01F 5/04 0 Anmeldetag:

Mehr

LÜRV-A Klärschlamm 2012 Länderübergreifender Ringversuch Klärschlamm für das Fachmodul Abfall Teilbericht FMA 1.2 bis 1.4

LÜRV-A Klärschlamm 2012 Länderübergreifender Ringversuch Klärschlamm für das Fachmodul Abfall Teilbericht FMA 1.2 bis 1.4 LÜRV-A Klärschlamm Länderübergreifender Ringversuch Klärschlamm für das Fachmodul Abfall Teilbericht FMA. bis. Labortag, Jena Organisation Zweiter bundeseinheitlicher Ringversuch für Klärschlamm nach FMA

Mehr

GMB 11.11.02. >5g/cm 3 <5g/cm 3. Gusseisen mit Lamellengraphit Gusseisen mit Kugelgraphit (Sphäroguss) (Magensiumbeisatz)

GMB 11.11.02. >5g/cm 3 <5g/cm 3. Gusseisen mit Lamellengraphit Gusseisen mit Kugelgraphit (Sphäroguss) (Magensiumbeisatz) GMB 11.11.02 1. Wie werden Metallische Werkstoffe eingeteilt? METALLE EISENWERKSTOFFE NICHTEISENWERKSTOFFE STÄHLE EISENGUSS- WERKSTOFFE SCHWERMETALLE LEICHTMETALLE >5g/cm 3

Mehr

VDI-Expertenforum: Richtlinie VDI 3925 Blatt 1 Werkzeuge zur Bewertung von Abfallbehandlungsverfahren 03. Dezember 2013 Jugendherberge, Düsseldorf

VDI-Expertenforum: Richtlinie VDI 3925 Blatt 1 Werkzeuge zur Bewertung von Abfallbehandlungsverfahren 03. Dezember 2013 Jugendherberge, Düsseldorf VDI-Expertenforum: Richtlinie VDI 3925 Blatt 1 Werkzeuge zur Bewertung von Abfallbehandlungsverfahren 03. Dezember 2013 Jugendherberge, Düsseldorf Die Methode der Stoffflussanalyse Wesentliche Begriffe

Mehr

TEPZZ 9_5469A_T EP 2 915 469 A1 (19) (11) EP 2 915 469 A1 (12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG. (51) Int Cl.: A47J 42/50 (2006.01)

TEPZZ 9_5469A_T EP 2 915 469 A1 (19) (11) EP 2 915 469 A1 (12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG. (51) Int Cl.: A47J 42/50 (2006.01) (19) TEPZZ 9_469A_T (11) EP 2 91 469 A1 (12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG (43) Veröffentlichungstag: 09.09.1 Patentblatt 1/37 (1) Int Cl.: A47J 42/0 (06.01) (21) Anmeldenummer: 116042.2 (22) Anmeldetag:

Mehr

Minderung des Energieeinsatzes in der Grundstoffindustrie

Minderung des Energieeinsatzes in der Grundstoffindustrie Minderung des Energieeinsatzes in der Grundstoffindustrie Prof. Dr.-Ing. R. Scholz Tag der Fakultät für Energie- und Wirtschaftswissenschaften 26. November 2009 Folien Nr.:1/31 Energieeinsatz 1. zur Umwandlung

Mehr

(51) Int Cl.: B60R 25/10 (2006.01) G07B 15/04 (2006.01)

(51) Int Cl.: B60R 25/10 (2006.01) G07B 15/04 (2006.01) (19) (12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG (11) EP 2 088 041 A1 (43) Veröffentlichungstag: 12.08.2009 Patentblatt 2009/33 (1) Int Cl.: B60R 2/10 (2006.01) G07B 1/04 (2006.01) (21) Anmeldenummer: 08002316.1

Mehr

Institut für Eisen- und Stahl Technologie. Seminar 2 Binäre Systeme Fe-C-Diagramm. www.stahltechnologie.de. Dipl.-Ing. Ch.

Institut für Eisen- und Stahl Technologie. Seminar 2 Binäre Systeme Fe-C-Diagramm. www.stahltechnologie.de. Dipl.-Ing. Ch. Institut für Eisen- und Stahl Technologie Seminar 2 Binäre Systeme Fe-C-Diagramm Dipl.-Ing. Ch. Schröder 1 Literatur V. Läpple, Wärmebehandlung des Stahls, 2003, ISBN 3-8085-1308-X H. Klemm, Die Gefüge

Mehr

Phosphorrückgewinnung als Baustein einer zukunftsfähigen Klärschlammverwertung

Phosphorrückgewinnung als Baustein einer zukunftsfähigen Klärschlammverwertung Phosphorrückgewinnung als Baustein einer zukunftsfähigen Klärschlammverwertung David Montag Institut für Siedlungswasserwirtschaft der RWTH Aachen Phosphorkreisläufe Mensch Tiere Schwemmkanalisation Zahlenangaben:

Mehr

*DE102007045129A120090402*

*DE102007045129A120090402* *DE102007045129A120090402* (19) Bundesrepublik Deutschland Deutsches Patent- und Markenamt (10) DE 10 2007 045 129 A1 2009.04.02 (12) Offenlegungsschrift (21) Aktenzeichen: 10 2007 045 129.8 (22) Anmeldetag:

Mehr

(51) Int Cl.: E02F 9/22 (2006.01) F15B 11/064 (2006.01) F15B 15/14 (2006.01) F15B 21/14 (2006.01) F16F 9/06 (2006.01)

(51) Int Cl.: E02F 9/22 (2006.01) F15B 11/064 (2006.01) F15B 15/14 (2006.01) F15B 21/14 (2006.01) F16F 9/06 (2006.01) (19) (12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG (11) EP 2 524 997 A1 (43) Veröffentlichungstag: 21.11.2012 Patentblatt 2012/47 (21) Anmeldenummer: 12002912.9 (51) Int Cl.: E02F 9/22 (2006.01) F15B 11/064 (2006.01)

Mehr

Int. CIA G01L 3/10. D-6450 Hanau 1(DE) D-6310 Grunberg(DE)

Int. CIA G01L 3/10. D-6450 Hanau 1(DE) D-6310 Grunberg(DE) Europäisches Patentamt European Patent Office Office europeen des brevets 0 Veröffentlichungsnummer: 0 263 260 A1 EUROPAISCHE PATENTANMELDUNG Anmeldenummer: 87111460.9 Int. CIA G01L 3/10 Anmeldetag: 07.08.87

Mehr

Grenzwerte für die Annahme von Abfällen auf Deponien

Grenzwerte für die Annahme von Abfällen auf Deponien Anhang 1 e für die Annahme von Abfällen auf Deponien Allgemeines Für die Untersuchung und Beurteilung, ob die e eingehalten werden, sind der Anhang 4 und gegebenenfalls der Anhang 5 anzuwenden. Die Behörde

Mehr

*DE102007042999A120090312*

*DE102007042999A120090312* *DE102007042999A120090312* (19) Bundesrepublik Deutschland Deutsches Patent- und Markenamt (10) DE 10 2007 042 999 A1 2009.03.12 (12) Offenlegungsschrift (21) Aktenzeichen: 10 2007 042 999.3 (22) Anmeldetag:

Mehr

Das Verhalten von Phosphorverbindungen im Rauchgas beim Einsatz von phosphorreichen Sekundärbrennstoffen (Projekt 15209 N)

Das Verhalten von Phosphorverbindungen im Rauchgas beim Einsatz von phosphorreichen Sekundärbrennstoffen (Projekt 15209 N) Institut für Verfahrenstechnik und Dampfkesselwesen Institute of Process Engineering and Power Plant Technology Prof. Dr. techn. G. Scheffknecht Das Verhalten von Phosphorverbindungen im Rauchgas beim

Mehr

2 Gleichgewichtssysteme

2 Gleichgewichtssysteme Studieneinheit III Gleichgewichtssysteme. Einstoff-Systeme. Binäre (Zweistoff-) Systeme.. Grundlagen.. Systeme mit vollständiger Mischbarkeit.. Systeme mit unvollständiger Mischbarkeit..4 Systeme mit Dreiphasenreaktionen..4.

Mehr

Intermetallische Systeme, ( Legierungen ) Metalle

Intermetallische Systeme, ( Legierungen ) Metalle Eigenschaften Metalle plastisch verformbar meist hohe Dichte ( Ausnahme: Leichtmetalle ) gute elektrische Leitfähigkeit gute Wärmeleitung optisch nicht transparent metallischer Glanz Intermetallische Systeme,

Mehr

Tube 2016: FA 03: Industrie 4.0 - Automatisierungstechnik der Zukunft

Tube 2016: FA 03: Industrie 4.0 - Automatisierungstechnik der Zukunft Tube 2016: FA 03: Industrie 4.0 - Automatisierungstechnik der Zukunft Seit einigen Jahren ist der Begriff Industrie 4.0 ein oft gehörtes Schlagwort. Im allgemeinen steht er als Synonym für die vierte industrielle

Mehr

*EP001148229A2* EP 1 148 229 A2 (19) (11) EP 1 148 229 A2 (12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG. (43) Veröffentlichungstag: 24.10.2001 Patentblatt 2001/43

*EP001148229A2* EP 1 148 229 A2 (19) (11) EP 1 148 229 A2 (12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG. (43) Veröffentlichungstag: 24.10.2001 Patentblatt 2001/43 (19) Europäisches Patentamt European Patent Office Office européen des brevets *EP001148229A2* (11) EP 1 148 229 A2 (12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG (43) Veröffentlichungstag: 24..01 Patentblatt 01/43

Mehr

*EP001201606A1* EP 1 201 606 A1 (19) (11) EP 1 201 606 A1 (12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG. (43) Veröffentlichungstag: 02.05.2002 Patentblatt 2002/18

*EP001201606A1* EP 1 201 606 A1 (19) (11) EP 1 201 606 A1 (12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG. (43) Veröffentlichungstag: 02.05.2002 Patentblatt 2002/18 (19) Europäisches Patentamt European Patent Office Office européen des brevets *EP001201606A1* (11) EP 1 201 606 A1 (12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG (43) Veröffentlichungstag: 02.05.2002 Patentblatt 2002/18

Mehr

EP 2 457 660 A1 (19) (11) EP 2 457 660 A1 (12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG. (43) Veröffentlichungstag: 30.05.2012 Patentblatt 2012/22

EP 2 457 660 A1 (19) (11) EP 2 457 660 A1 (12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG. (43) Veröffentlichungstag: 30.05.2012 Patentblatt 2012/22 (19) (12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG (11) EP 2 47 660 A1 (43) Veröffentlichungstag: 30.0.2012 Patentblatt 2012/22 (1) Int Cl.: B01L 3/00 (2006.01) G01N 33/8 (2006.01) (21) Anmeldenummer: 12000777.8 (22)

Mehr

Biokoks für die Gießereiindustrie

Biokoks für die Gießereiindustrie C.A.R.M.E.N.- Symposium 11. und 12. Juli 2011 in Straubing Guillermo Peña Chipatecua, Saulo H. Freitas Seabra da Rocha, Peter Quicker Lehr- und Forschungsgebiet Technologie der Energierohstoffe www.teer.rwth-aachen.de

Mehr

PATENTANMELDUNG. int ci 5 B24C 9/00. @ Erfinder: Doli, Friedbert Schillerstrasse 5 W-7519 Zaisenhausen(DE)

PATENTANMELDUNG. int ci 5 B24C 9/00. @ Erfinder: Doli, Friedbert Schillerstrasse 5 W-7519 Zaisenhausen(DE) Europäisches Patentamt European Patent Office Office europeen des brevets Veröffentlichungsnummer: 0 502 461 AI EUROPAISCHE PATENTANMELDUNG Anmeldenummer: 92103571.3 int ci 5 B24C 9/00 @ Anmeldetag: 02.03.92

Mehr

BERUFS- KUNDE. Fragen und Antworten. Eisenmetalle. Kapitel 2. BERUFSSCHULE ELEKTROMONTEURE Kapitel 2 Seite 1 BERUFSKUNDE

BERUFS- KUNDE. Fragen und Antworten. Eisenmetalle. Kapitel 2. BERUFSSCHULE ELEKTROMONTEURE Kapitel 2 Seite 1 BERUFSKUNDE BERUFSSCHULE ELEKTROMONTEURE Kapitel 2 Seite 1 BERUFS- KUNDE Kapitel 2 Eisenmetalle 40 n und en 2. Auflage 08. Mai 2006 Bearbeitet durch: Niederberger Hans-Rudolf dipl. dipl. Betriebsingenieur HTL/NDS

Mehr

PATENTAMT. Offenlegungsschrift 25 58 768

PATENTAMT. <e> Offenlegungsschrift 25 58 768 Int. Ct 2: < BUNDESREPUBLIK DEUTSCHLAND DEUTSCHES PATENTAMT G Ot L 5/00 B 23 B 49/02 < 3 IA IA CM H Ü Offenlegungsschrift 25 58 768 Aktenzeichen: P 25 58 768.2-52 @ Anmeldetag: 24.12.75 @ Offenlegungstag:

Mehr

PATENTANMELDUNG. int. Ci.5; C06D 5/06, C06B 35/00

PATENTANMELDUNG. int. Ci.5; C06D 5/06, C06B 35/00 Europäisches Patentamt European Patent Office Office europeen des brevets Veröffentlichungsnummer: 0 536 525 AI EUROPAISCHE PATENTANMELDUNG Anmeldenummer: 92114600.7 int. Ci.5; C06D 5/06, C06B 35/00 @

Mehr

Anhang 1 (Seite 1 von 1)

Anhang 1 (Seite 1 von 1) Zertifikat bescheinigt dem Unternehmen Bartsch GmbH & Co. KG, dass es für die abfallwirtschaftlichen Tätigkeiten Sammeln, Befördern, Lagern, Behandeln, Handeln und Makeln Erzeuger-Nr.: E75428628, Beförderer-Nr.:

Mehr

Antrag auf Eintragung eines Gebrauchsmusters

Antrag auf Eintragung eines Gebrauchsmusters () An das Deutsche Patent- und Markenamt 80297 München Sendungen des Deutschen Patent- und Markenamts sind zu richten an: Name, Vorname / Firma Reinhardt, Heribert G6003 4. 2 Antrag auf Eintragung eines

Mehr

Europäisches Patentamt 1 1 European Patent Office Office europeen des brevets (11) EP 0 755 169 A1

Europäisches Patentamt 1 1 European Patent Office Office europeen des brevets (11) EP 0 755 169 A1 (19) (12) Europäisches Patentamt 1 1 European Patent Office Office europeen des brevets (11) EP 0 755 169 A1 EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG (43) Veröffentlichungstag: igstag: (51) int. Gl.6: H04R 25/02, H04R

Mehr

FH-D. Projekt: Gussteil 2006/2007

FH-D. Projekt: Gussteil 2006/2007 FH-D Projekt: Gussteil 2006/2007 Grundlagen SANDGUSS Je nach Sandkörnung kann man unterschiedliche Oberflächen erzeugen. Der Sand kann zusätzlich die Flusseigenschaften des Metalls unterstützen, d.h. nicht

Mehr

Europäisches Patentamt European Patent Office Veröffentlichungsnummer: 0 197 264 Office europeen des brevets EUROPAISCHE PATENTANMELDUNG

Europäisches Patentamt European Patent Office Veröffentlichungsnummer: 0 197 264 Office europeen des brevets EUROPAISCHE PATENTANMELDUNG J Europäisches Patentamt European Patent Office Veröffentlichungsnummer: 0 197 264 Office europeen des brevets A1 EUROPAISCHE PATENTANMELDUNG Anmeldenummer: 86101877.8 Int.CI.4: G 03 G 9/08 B 01 J ^ 2/16,

Mehr

Magische Kristalle Prof. Dr. R. Glaum

Magische Kristalle Prof. Dr. R. Glaum Magische Kristalle Prof. Dr. R. Glaum Institut für Anorganische Chemie Universität Bonn http://www.glaum.chemie.uni-bonn.de email: rglaum@uni-bonn.de Dank Herr Michael Kortmann Herr Andreas Valder Deutsche

Mehr

Aluminium. Eisen. Gold. Lithium. Platin. Neodym

Aluminium. Eisen. Gold. Lithium. Platin. Neodym Fe Eisen Al Aluminium Li Lithium Au Gold Pt Platin Nd Neodym Zn Zink Sn Zinn Ni Nickel Cr Chrom Mo Molybdän V Vanadium Co Cobalt In Indium Ta Tantal Mg Magnesium Ti Titan Os Osmium Pb Blei Ag Silber

Mehr

*DE102007044408A120090319*

*DE102007044408A120090319* *DE102007044408A120090319* (19) Bundesrepublik Deutschland Deutsches Patent- und Markenamt (10) DE 10 2007 044 408 A1 2009.03.19 (12) Offenlegungsschrift (21) Aktenzeichen: 10 2007 044 408.9 (22) Anmeldetag:

Mehr

Phosphorrückgewinnung in der Schweiz. Forschung, Technologie, Perspektiven

Phosphorrückgewinnung in der Schweiz. Forschung, Technologie, Perspektiven Phosphorrückgewinnung in der Schweiz Forschung, Technologie, Perspektiven Anders Nättorp Institut für Ecopreneurship FHNW, Fachhochschule Nordwestschweiz Struktur des Vortrags Rahmenbedingungen für Rückgewinnung

Mehr

(51) Intel6: B23K 26/00, C03B 33/08. (72) Erfinder: Danzer, Wolfgang, Dr. Dipl.-Ing. 84405 Dorfen (DE)

(51) Intel6: B23K 26/00, C03B 33/08. (72) Erfinder: Danzer, Wolfgang, Dr. Dipl.-Ing. 84405 Dorfen (DE) (19) Europäisches Patentamt European Patent Office Office europeen des brevets (11) EP 0 901 871 A1 (12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG (43) Veröffentlichungstag: 1 7.03.1 999 Patentblatt 1 999/1 1 (51) Intel6:

Mehr

EP 1 816 480 A1 (19) (11) EP 1 816 480 A1 (12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG. (43) Veröffentlichungstag: 08.08.2007 Patentblatt 2007/32

EP 1 816 480 A1 (19) (11) EP 1 816 480 A1 (12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG. (43) Veröffentlichungstag: 08.08.2007 Patentblatt 2007/32 (19) (12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG (11) EP 1 816 480 A1 (43) Veröffentlichungstag: 08.08.2007 Patentblatt 2007/32 (51) Int Cl.: G01R 1/067 (2006.01) G01R 13/34 (2006.01) (21) Anmeldenummer: 07002350.2

Mehr

ZERTIFIKAT. Entsorgungsfachbetrieb. Entsorgungsfachbetrieb gemäß 56 und 57 KrWG. RECOM Recycling GmbH. gemäß 56 und 57 KrWG

ZERTIFIKAT. Entsorgungsfachbetrieb. Entsorgungsfachbetrieb gemäß 56 und 57 KrWG. RECOM Recycling GmbH. gemäß 56 und 57 KrWG ZERTIFIKAT Entsorgungsfachbetrieb gemäß 56 und 57 KrWG Das Unternehmen erfüllt am Standort die Anforderungen der Entsorgungsfachbetriebeverordnung (EfbV) vom 10.09.1996 für die genannten abfallwirtschaftlichen

Mehr

@ Erfinder: Fritsch, Georg Dr.

@ Erfinder: Fritsch, Georg Dr. J Europäisches Patentamt European Patent Office Veröffentlichungsnummer: 0 128 966 Office europeen des brevets A1 EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG Anmeldenummer: 83105866.4 Int.CI.3: C 02 F 11/00 (5) ^ Anmeldetag:

Mehr

Möglichkeiten und Grenzen der Phosphor-Rückgewinnung aus Klärschlamm

Möglichkeiten und Grenzen der Phosphor-Rückgewinnung aus Klärschlamm Möglichkeiten und Grenzen der Phosphor-Rückgewinnung aus Klärschlamm Dipl.-Ing. David Montag Univ.-Prof. Dr.-Ing. Johannes Pinnekamp 1 Inhalt Einleitung Phosphorpotentiale im Kläranlagenbereich Verfahrenstechniken

Mehr

Mach s mit! Patente und Gebrauchsmuster. München, 09. Oktober 2014. Alexander Rottmann Deutsches Patent- und Markenamt. www.dpma.

Mach s mit! Patente und Gebrauchsmuster. München, 09. Oktober 2014. Alexander Rottmann Deutsches Patent- und Markenamt. www.dpma. Mach s mit! Patente und München, 09. Oktober 2014 Alexander Rottmann Deutsches Patent- und Markenamt www.dpma.de Inhaltsübersicht Was ist ein Patent? Wie entsteht ein Patent? Anmelde- und Prüfungsverfahren

Mehr

(51) Int Cl.: A24B 15/24 (2006.01) (54) Verfahren zur Behandlung von Tabakblättern und Tabakblätter sowie deren Verwendung

(51) Int Cl.: A24B 15/24 (2006.01) (54) Verfahren zur Behandlung von Tabakblättern und Tabakblätter sowie deren Verwendung (19) (12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG (11) EP 1 980 163 A1 (43) Veröffentlichungstag: 1.10.2008 Patentblatt 2008/42 (1) Int Cl.: A24B 1/24 (2006.01) (21) Anmeldenummer: 07007342.4 (22) Anmeldetag: 10.04.2007

Mehr

Grenzüberschreitende Verbringung von zustimmungspflichtigen Abfällen 2013 - Export

Grenzüberschreitende Verbringung von zustimmungspflichtigen Abfällen 2013 - Export Grenzüberschreitende Verbringung von zustimmungspflichtigen Abfällen 2013 - Export Abfälle, die nach der Abfallverzeichnisverordnung als gefährlich gelten, sind mit einem Stern markiert. Erläuterung der

Mehr