Kapitel Wissenschaftszentrum Nordrhein-Westfalen. Zweckbestimmung. Kapitel Ansatz Ansatz SOLL IST Titel Funkt.

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1 Kapitel Kapitel Ansatz Ansatz SOLL IST Titel Funkt.- Zweckbestimmung Kennziffer EUR EUR EUR TEUR Die Ausgaben bei den Titeln der Hauptgruppe 5 und/oder der Hauptgruppe 6 sind übertragbar. 2. Die Ausgaben der Hauptgruppe 5 - mit Ausnahme der Titel und sind gegenseitig deckungsfähig. 3. Die Ausgaben der Hauptgruppe 5 und/oder 8 - mit Ausnahme der Titel und dürfen bis zur Höhe der Einsparungen bei den Titeln , und aufgrund freier und besetzbarer, aber nicht besetzter Planstellen und Stellen oder bei den Titeln der Gruppe 429 überschritten werden. Unberücksichtigt bleiben Einsparungen aus der Nichtbesetzung im Haushaltsjahr neu etatisierter Planstellen/Stellen bis zu deren erstmaliger Besetzung sowie Einsparungen bei den für die Ausbildungsstellen etatisierten Mitteln. 4. Die Ausgaben bei den Titeln der Hauptgruppe 5 - mit Ausnahme der Titel und dürfen bis zur Höhe von 10 v.h. der veranschlagten Ausgaben der Obergruppe 81 überschritten werden, wenn dort in entsprechender Höhe Mittel eingespart werden. 5. Bei Titel dürfen Mehrausgaben bis zur Höhe der Einsparungen bei Titeln der Hauptgruppe 5 geleistet werden. 6. Nach 61 Abs. 1 LHO und 63 Abs. 3 LHO wird zugelassen, dass Veröffentlichungen unentgeltlich abgegeben werden. 7. Im Rahmen der Neuformierung des Wissenschaftszentrums Nordrhein-Westfalen dürfen mit Einwilligung des Finanzministeriums Planstellen und Stellen zwischen den Kapiteln , und verlagert werden. 8. Im Rahmen der Neuformierung des Wissenschaftszentrums Nordrhein-Westfalen dürfen mit Einwilligung des Finanzministeriums Mittel zwischen den Kapiteln , und sowie dem Kapitel Titel verlagert werden. E i n n a h m e n Verwaltungseinnahmen Gebühren und tarifliche Entgelte Siehe Verstärkungsvermerk zu Titel Gebühren und tarifliche Entgelte für Veranstaltungen im Rahmen von Gemeinschaftsprojekten der Institute des Wissenschaftszentrums Nordrhein-Westfalen Siehe Verstärkungsvermerk zu Titel Gebühren und tarifliche Entgelte für sonstige Veranstaltungen Siehe Verstärkungsvermerk zu Titel Vermischte Einnahmen Einnahmen aus Veröffentlichungen Siehe Verstärkungsvermerk zu Titel Gewinne aus Unternehmen und Beteiligungen

2 191 Kapitel Erläuterungen Zu Kapitel : Das besteht aus - dem Kulturwissenschaftlichen Institut (Kapitel ), - dem Institut Arbeit und Technik (Kapitel ), - der Wuppertal Institut für Klima, Umwelt, Energie GmbH im (Kapitel Titel ) und - dem Wissenschaftszentrum in Düsseldorf. Das Wissenschaftszentrum in Düsseldorf ist eine der vier Einrichtungen des Wissenschaftszentrums Nordrhein-Westfalen. Sein Präsident ist in Personalunion Präsident des Wissenschaftszentrums Nordrhein-Westfalen. Die Ansätze der Institute sind im Hinblick auf die vorgesehene Neustrukturierung des Wissenschaftszentrums NRW vorläufig (siehe auch Erläuterungen zu Kapitel Titel ). Zu Titel : Der Titel wird zur haushaltstechnischen Abwicklung beibehalten. Zu Titel : Der Titel wird zur haushaltstechnischen Abwicklung beibehalten. Zu Titel : Das Land ist nach dem Stande vom 1. Januar 2003 am Kapital der nachstehenden Gesellschaft beteiligt: Gesellschaft Stammkapital Beteiligung EUR des Landes EUR Wuppertal Institut für Klima, Umwelt, Energie GmbH im Gewinnausschüttungen sind nicht zu erwarten.

3 Kapitel Kapitel Ansatz Ansatz SOLL IST Titel Funkt.- Zweckbestimmung Kennziffer EUR EUR EUR TEUR Übrige Einnahmen Förderungsbeiträge Dritter zugunsten der jährlichen gemeinsamen Kongresse der Institute des Wissenschaftszentrums Nordrhein-Westfalen Siehe Verstärkungsvermerk zu Titel Förderungsbeiträge Dritter zugunsten von Veranstaltungen des Wissenschaftszentrums Nordrhein-Westfalen.. 15 Siehe Verstärkungsvermerk zu Titel Förderungsbeiträge Dritter zugunsten von Gemeinschaftsprojekten der Institute des Wissenschaftszentrums Nordrhein-Westfalen Siehe Verstärkungsvermerk zu Titel Gesamteinnahmen Kapitel

4 193 Kapitel Erläuterungen Zu Titel , und Die Titel sind vorsorglich ausgebracht.

5 Kapitel Kapitel Ansatz Ansatz SOLL IST Titel Funkt.- Zweckbestimmung Kennziffer EUR EUR EUR TEUR A u s g a b e n Personalausgaben Die Nachbesetzung von freien und freiwerdenden Planstellen und Stellen ohne kw-vermerke ist nur mit Zustimmung des Ministeriums für Wissenschaft und Forschung im Einvernehmen mit dem Finanzministerium zulässig Aufwendungen für Mitglieder des Kuratoriums Bezüge und Nebenleistungen der Beamtinnen und Beamten, Richterinnen und Richter Planstellen Bes.Gr. B Ministerialdirigent/Ministerialdirigentin Bes.Gr. A Regierungsdirektor/Regierungsdirektorin Planstellen davon Dienstwohnungsinhaber Gliederung nach Laufbahngruppen Höherer Dienst Gehobener Dienst Mittlerer Dienst Einfacher Dienst Vergütungen der Angestellten Sonstige Vergütungen Die Ausgaben sind in Höhe von EUR gesperrt (vgl. Ziff. 2. der Erläuterungen) Sächliche Verwaltungsausgaben Geschäftsbedarf und Kommunikation sowie Geräte, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenstände, sonstige Gebrauchsgegenstände Haltung von Dienstfahrzeugen Verbrauchsmittel

6 195 Kapitel Erläuterungen Zu Titel : 1. Dienstbezüge EUR EUR 2. Zulagen, Zuwendungen und sonstige Leistungen, die auf Gesetz beruhen EUR EUR Zusammen EUR EUR Das Stellensoll 2003 berücksichtigt die Umsetzung einer Planstelle der Bes.Gr. B 7 aus Kapitel gemäß 7 Abs. 9 HG Zu Titel : 1. Gesamtbezüge EUR EUR 2. Zulagen, Zuwendungen und sonstige Leistungen, die auf Tarifvertrag beruhen EUR EUR Zusammen EUR EUR Stellen für Angestellte Vergütungsgruppe Stellensoll mehr (+) / Stellensoll mehr (+) / Stellensoll BAT 2005 weniger ( ) 2004 weniger ( ) 2003 AUSSERTAR BAT Ia BAT Ib -1 1 BAT IVb BAT Vb/Vc BAT VII/VIII Gesamt Eingruppierung " Außertarifliche Angestellte " Eingruppierung /- nach Bes.Gr. B 2 BBO 1 1 Zusammen 1 1 Zu Titel (Vorjahr Titel und ): Die Mittel sind veranschlagt für 1. Vertretungsprofessur für den Präsidenten des Wissenschaftszentrums EUR EUR 2. Nebentätigkeitsvergütung für den Präsidenten des Wissenschaftszentrums EUR EUR 3. ergänzende und beratende Arbeiten qualifizierter Expertinnen und Experten EUR EUR 4. Fahrer EUR EUR 5. den Einsatz von Hilfskräften EUR EUR Zusammen EUR EUR Zu Titel : 1. Geschäftsbedarf EUR EUR 2. Kommunikation EUR EUR 3. Geräte, Ausstattung- und Ausrüstungsgegenstände, sonstige Gebrauchsgegenstände EUR EUR 4. Sonstiges EUR EUR Zusammen: EUR EUR Zu Titel : 1. Kraft- und Schmierstoffe EUR EUR 2. Sonstiges EUR 400 EUR Zusammen: EUR EUR Am 1. Januar 2003 war 1 (1) Personenkraftwagen vorhanden.

7 Kapitel Kapitel Ansatz Ansatz SOLL IST Titel Funkt.- Zweckbestimmung Kennziffer EUR EUR EUR TEUR Bewirtschaftung der vom Bau- und Liegenschaftsbetrieb NRW angemieteten Grundstücke, Gebäude und Räume Mieten und Pachten für Grundstücke, Gebäude und Räume Mieten und Pachten für Geräte, Maschinen und Fahrzeuge Mieten und Pachten an den Bau- und Liegenschaftsbetrieb NRW Schönheitsreparaturen und Instandhaltung an angemieteten Grundstücken, Gebäuden und Räumen Bücher und Zeitschriften Aus-(und Fort)bildung der Bediensteten Reisekostenvergütungen für Dienstreisen Reisekostenvergütungen für Reisen in Personalvertretungs- und Schwerbehindertenangelegenheiten Zur Verfügung des Präsidenten des Wissenschaftszentrums Aufwand der Personalvertretung Öffentlichkeitsarbeit Ausgaben für die Herausgabe von Periodika Ausgaben für die Herausgabe sonstiger Veröffentlichungen (z.b. Fachberichte, Dokumentationen) Einnahmen bei Titel dürfen zur Deckung von Mehrausgaben herangezogen werden ( 17 Abs. 3 LHO) Ausgaben für die Datenverarbeitung

8 197 Kapitel Erläuterungen Zu Titel (Vorjahr mitveranschlagt bei Kapitel Titel ): 1. Bewirtschaftungskosten, die an den BLB NRW zu zahlen sind EUR EUR 2. Bewirtschaftungskosten an Sonstige EUR EUR Zusammen EUR EUR Zu Titel : Miete für eine Garage. Zu Titel : 1. Mietkosten für ein Kopiergerät EUR EUR 2. Leasingraten für Dienstfahrzeug EUR EUR Zusammen EUR EUR Zu Titel (Vorjahr Kapitel Titel ): Zu Titel : 1. Bücher und Druckschriften EUR EUR 2. Zeitschriften, Zeitungen, Gesetz- und Verordnungsblätter EUR EUR Zusammen: EUR EUR Zu Titel : Aus den Mitteln sind die Ausgaben zu bestreiten, die dem Präsidenten des Wissenschaftszentrums für außergewöhnlichen Aufwand aus dienstlicher Veranlassung entstehen. Die Ausgaben sind einzeln zu belegen. Eine pauschale Auszahlung ist nicht zulässig. Zu Titel (Vorjahr mitveranschlagt bei Kapitel Titel ): Die Mittel gelten mit der Auszahlung an die Personalvertretung als verausgabt. Zu Titel : Für die allgemeine Pressearbeit; hierzu gehören insbesondere veranstaltungsorientierte Umfragen (z.b. EMNID), Anzeigenschaltung für Veranstaltungen, Pressematerialien, Pressekonferenzen, Erstellen und Pflegen eines Journalistenverteilers, sowie die Präsentation des Wissenschaftszentrums im Internet. Zu Titel : 1. "DAS MAGAZIN" EUR EUR 2. Sonstige Periodika EUR EUR Zusammen: EUR EUR Zu Titel : Vorgesehen ist die Publikation ausgewählter Studien und Tagungsergebnisse (Szenarien für morgen). Zu Titel : Die Mittel sind vorgesehen für den Erwerb von Programmen und für Datenbankrecherchen.

9 Kapitel Kapitel Ansatz Ansatz SOLL IST Titel Funkt.- Zweckbestimmung Kennziffer EUR EUR EUR TEUR Ausgaben für Veranstaltungen und Neuorganisation des Senats Einnahmen bei den Titeln und dürfen zur Deckung von Mehrausgaben herangezogen werden ( 17 Abs. 3 LHO) Ausgaben für die jährlichen Kongresse des Wissenschaftszentrums Nordrhein-Westfalen Einnahmen bei den Titeln und dürfen zur Deckung von Mehrausgaben herangezogen werden ( 17 Abs. 3 LHO) Vermischte Ausgaben Kapitelbezogene Minderausgabe Zuweisungen und Zuschüsse (ohne Ausgaben für Investitionen) Mitgliedsbeitrag für das Kuratorium zur Förderung der Wissenschafts-Pressekonferenz e.v Ausgaben für Investitionen Erwerb von Geräten, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenständen im Inland Besondere Finanzierungsausgaben Zur Deckung von Ausgaberesten Die Deckungsmittel dürfen nur bis zur Höhe der bei den Titeln der Hauptgruppen 5 und/oder 6 sowie der Obergruppen 81 und/oder 82 entstandenen Ausgabereste zur Deckung herangezogen werden Globale Minderausgabe

10 199 Kapitel Erläuterungen Zu Titel : Die Durchführung von Veranstaltungen ist eine der zentralen Aufgaben des Wissenschaftszentrums. Mit ihrer Hilfe sollen öffentliche Kommunikationsprozesse angeregt und die spezifischen Stärken des Wissenschaftsstandortes NRW international herausgestellt werden. Veranschlagt sind die im Zusammenhang mit der Durchführung von Veranstaltungen anfallenden sächlichen Verwaltungsausgaben (z.b. Honorare, Reisekosten, Tagungstechnik und Mieten). Das Wissenschaftszentrum NRW wird in den Jahren 2004 und 2005 innerhalb der Reihe "Szenarien für morgen" jeweils fünf Veranstaltungen zu dominierenden Trends in technischen, wissenschaftlichen, medizinischen und kulturellen Feldern veranstalten. Zwei dieser Veranstaltungen werden sich 2004 auf das NRW-Netzwerk "Neurowissenschaften" konzentrieren. Einen weiteren Themenschwerpunkt bildet der Bereich der Energieforschung. Darüber hinaus wird eine Sequenz von Expertenrunden und Statusgesprächen zu innovativen Themen in den Feldern "Neue Technolgien", "Lebenswissenschaften" und "Medien" durchgeführt werden. Das Wissenschaftszentrum NRW wird im Jahre 2004 und im Jahre 2005 die öffentliche Verleihung des Wissenschaftspreises des Industrie-Clubs Düsseldorf und des Wissenschaftszentrums NRW betreuen. Im Jahre 2004 wird der Preis zum Thema "Energieforschung" verliehen werden. Das Wissenschaftszentrum soll künftig von einem Senat (9-11 Mitglieder) unter dem Vorsitz des Präsidenten des Wissenschaftszentrums geleitet werden. Der Senat schließt mit den einzelnen Instituten Leistungsvereinbarungen ab und stellt Controlling und externe Evaluation der Ausführung sicher. Auf der Basis eines Ziel- und Indikatorensystems beschließt er die Mittelverteilung auf die einzelnen Institute. Zu Titel : Die Wissenschafts-Pressekonferenz e.v. hat den Zweck, die Begegnung, das Verständnis und den Informationsaustausch zwischen Wissenschaft, Wirtschaft, Politik und Öffentlichkeit zu fördern.

11 Kapitel Kapitel Ansatz Ansatz SOLL IST Titel Funkt.- Zweckbestimmung Kennziffer EUR EUR EUR TEUR Titelgruppen Titelgruppe 60 Zur Förderung von Gemeinschaftsprojekten der Institute des Wissenschaftszentrums 1. Die Ausgaben der Titelgruppe sind gegenseitig deckungsfähig. 2. Aus den Mitteln der Titelgruppe dürfen Ausgaben auch dann geleistet werden, wenn an anderer Stelle des Landeshaushalts Mittel für denselben Zweck veranschlagt sind ( 35 Abs. 2 LHO) Personalausgaben Sonstige sächliche Verwaltungsausgaben Einnahmen bei Titel und bei Titel dürfen zur Deckung von Mehrausgaben herangezogen werden ( 17 Abs. 3 LHO). Summe Titelgruppe Gesamtausgaben Kapitel Verpflichtungsermächtigungen Kapitel

12 201 Kapitel Erläuterungen Zu Titelgruppe 60: Die Titelgruppe wird zur haushaltstechnischen Abwicklung beibehalten.