Verordnung über die Änderung der Anhänge zum Zolltarifgesetz und weiterer Erlasse im Zusammenhang mit dem Wegfall der Denaturierung von Brotgetreide

Transkript

1 Verordnung über die Änderung der Anhänge zum Zolltarifgesetz und weiterer Erlasse im Zusammenhang mit dem Wegfall der Denaturierung von Brotgetreide vom Der Schweizerische Bundesrat, gestützt auf Ziffer IV des Bundesgesetzes vom 24. März 2000 über die Aufhebung des Getreidegesetzes verordnet: Art. Änderung des Zolltarifs Die Anhänge und 2 zum Zolltarifgesetz vom 9. Oktober werden gemäss Beilage geändert. Art. 2 Änderung bisherigen Rechts Die Änderung bisherigen Rechts wird im Anhang geregelt. Art. 3 Inkrafttreten Diese Verordnung tritt am. April 2006 in Kraft. Im Namen des Schweizerischen Bundesrates Der Bundespräsident: Moritz Leuenberger Die Bundeskanzlerin: Annemarie Huber-Hotz AS SR

2 Anhang 3 (Art. Abs. ) Teil a: Einfuhrtarif Die Tarif-Nrn /090 werden ersetzt durch die folgenden Tarif-Nrn.: 00. anderer: zur menschlichen Ernährung: 032 innerhalb des Zollkontingents (K-Nr. 26) 4. eingeführt 038 anderer zu Futterzwecken zu technischen Zwecken anderer.50 Die Tarif-Nrn /9090 werden ersetzt durch die folgenden Tarif-Nrn.: 00. andere: zur menschlichen Ernährung: 9032 innerhalb des Zollkontingents (K-Nr. 27) 35. eingeführt 9038 andere zu Futterzwecken zu technischen Zwecken andere frei 3 Der Generaltarif wird nach Art. 5 Abs. Publikationsgesetz vom 8. Juni 2004 (SR 70.52) in der Amtlichen Sammlung nicht veröffentlicht. Dies gilt auch für die in Artikel dieser Verordnung vorgenommenen Änderungen des Generaltarifs. Die Verordnung mit dem Text dieser Änderungen des Generaltarifs kann bei der Oberzolldirektion, 3003 Bern, eingesehen werden. Ausserdem werden diese Änderungen in den Generaltarif aufgenommen, der im Internet unter publiziert wird. Die Änderungen werden ebenfalls in den gestützt auf Art. 5 Abs. 2 des Zolltarifgesetzes vom 9. Okt. 986 herausgegebenen Zolltarif übernommen, der im Internet unter konsultiert werden kann. 2

3 Die Tarif-Nrn /0090 werden ersetzt durch die folgenden Tarif-Nrn.: 002. anderer: zur menschlichen Ernährung: 0032 innerhalb des Zollkontingents (K-Nr. 27) 35. eingeführt 0038 anderer zu Futterzwecken zu technischen Zwecken anderer frei Die Tarif-Nrn /9039 werden ersetzt durch die folgenden Tarif-Nrn.: 008. anderer: zur menschlichen Ernährung: 9022 innerhalb des Zollkontingents (K-Nr. 27) 35. eingeführt 9028 anderer zu Futterzwecken zu technischen Zwecken anderer frei Die Tarif-Nrn /0039 werden ersetzt durch die folgenden Tarif-Nrn.: 0. zur menschlichen Ernährung: 004 Quellmehl anderes 43. zu Futterzwecken: 005 Quellmehl anderes anderes frei 3

4 Die Tarif-Nrn. 02.0/9039 werden ersetzt durch die folgenden Tarif-Nrn.: 02. Mehl von Roggen: zur menschlichen Ernährung: 04 Quellmehl anderes 45. zu Futterzwecken: 05 Quellmehl anderes anderes frei Mehl von Mais: 200 zur menschlichen Ernährung zu Futterzwecken anderes frei Mehl von Reis: 300 zur menschlichen Ernährung zu Futterzwecken anderes.20 anderes: von Triticale: 90 zur menschlichen Ernährung zu Futterzwecken anderes frei anderes: 904 zur menschlichen Ernährung zu Futterzwecken anderes frei Die Tarif-Nr erhält folgende Fassung: Weizen (einschliesslich Dinkel), Roggen, Mengkorn oder Triticale enthaltend, zur menschlichen Ernährung 45. 4

5 Die Tarif-Nrn , 2992 und 308/3089 erhalten folgende Fassung: Weizen (einschliesslich Dinkel), Roggen, 48. Mengkorn oder Triticale enthaltend, zur menschlichen Ernährung 2992 Weizen (einschliesslich Dinkel), Roggen, 48. Mengkorn oder Triticale enthaltend, zur menschlichen Ernährung von Weizen (einschliesslich Dinkel), Roggen, Mengkorn oder Triticale: 308 unverändert unverändert 3089 unverändert unverändert Die Tarif-Nrn und 2092 erhalten folgende Fassung: Malzmehl von Weizen (einschliesslich Dinkel), Roggen, Mengkorn oder Triticale 2092 Malzmehl von Weizen (einschliesslich Dinkel), Roggen, Mengkorn oder Triticale Die Tarif-Nrn /3022, 400/4022 werden ersetzt durch die folgenden Tarif-Nrn.: zu Futterzwecken von Roggen, 35. Mengkorn oder Triticale, zur menschlichen Ernährung 4020 zu Futterzwecken 38. 5

6 Anhang 2 4 (Art. Abs. und 0 Abs. 4 Bst. b) Zollkontingente Kontingent Nr. 26: Die Kolonne Bezeichnung der Ware erhält folgende Fassung: «Hartweizen, zur menschlichen Ernährung» Tarif-Nr ersetzen durch Kontingent Nr. 27: Tarif-Nr ersetzen durch Tarif-Nr ersetzen durch Tarif-Nr ersetzen durch Der Generaltarif wird nach Art. 5 Abs. Publikationsgesetz vom 8. Juni 2004 (SR 70.52) in der Amtlichen Sammlung nicht veröffentlicht. Dies gilt auch für die in Artikel dieser Verordnung vorgenommenen Änderungen des Generaltarifs. Die Verordnung mit dem Text dieser Änderungen des Generaltarifs kann bei der Oberzolldirektion, 3003 Bern, eingesehen werden. Ausserdem werden diese Änderungen in den Generaltarif aufgenommen, der im Internet unter publiziert wird. Die Änderungen werden ebenfalls in den gestützt auf Art. 5 Abs. 2 des Zolltarifgesetzes vom 9. Okt. 986 herausgegebenen Zolltarif übernommen, der im Internet unter konsultiert werden kann. 6

7 Änderung bisherigen Rechts Die nachstehenden Verordnungen werden wie folgt geändert: Anhang (Art. 2). Verordnung vom 22. Dezember über die Ausfuhrbeiträge für Erzeugnisse aus Landwirtschaftsprodukten (Ausfuhrbeitragsverordnung) Art. Tarif-Nr ersetzen durch Tarif-Nr ersetzen durch Verordnung vom 27. Juni über die Zollansätze für Waren im Verkehr mit Staaten, mit denen Freihandelsabkommen bestehen (ausgenommen EG und EFTA) Anhang Bei Tarif-Nr und 4090 Klammern streichen und Fussnote 86 löschen Tarif-Nr ersetzen durch Verordnung vom 8. März über die Zollansätze für Waren im Verkehr mit der EFTA und der EG (Freihandelsverordnung) Anhang Tarif-Nr streichen Tarif-Nr ersetzen durch SR SR SR

8 4. Verordnung vom 29. Januar über die Präferenz-Zollansätze zugunsten der Entwicklungsländer (Zollpräferenzenverordnung) Anhang Tarif-Nr ersetzen durch Bei Tarif-Nr Fussnote 3 löschen und ersetzen durch 3.00 Tarif-Nr ersetzen durch Allgemeine Verordnung vom 7. Dezember über die Einfuhr von landwirtschaftlichen Erzeugnissen (Agrareinfuhrverordnung, AEV) Anhang 3. Marktordnungen Saatgetreide, Futtermittel und Ölsaaten 3. Zollansätze Tarif-Nrn. ersetzen: durch durch durch durch durch durch durch durch durch durch durch durch durch durch durch durch durch durch Folgende Tarif-Nrn. und dazugehörende Zollansätze streichen: , , , und Für folgende Tarif-Nrn. ist keine GEB erforderlich Tarif-Nrn. ersetzen: durch durch durch durch Marktordnung Getreide zur menschlichen Ernährung Tarif-Nr ersetzen durch Tarif-Nr ersetzen durch Tarif-Nr ersetzen durch Tarif-Nr ersetzen durch SR SR

9 Anhang 3 Tarif-Nrn. ersetzen: durch durch durch durch durch durch durch durch Tarif-Nr ersetzen durch und in der Kolonne Warenbezeichnung «nicht denaturiert» streichen Tarif-Nr : Tarif-Nr., Warenbezeichnung und Importrichtwert streichen Tarif-Nr ersetzen durch und in der Kolonne Warenbezeichnung «nicht denaturiert» streichen Tarif-Nr : Tarif-Nr., Warenbezeichnung und Importrichtwert streichen Tarif-Nr ersetzen durch Tarif-Nr ersetzen durch und in der Kolonne Warenbezeichnung «nicht denaturiert» streichen Tarif-Nr : Tarif-Nr., Warenbezeichnung und Importrichtwert streichen Bei der Tarif-Nr erhält die Kolonne Warenbezeichnung folgende Fassung: «von Weizen (einschliesslich Dinkel), Roggen, Mengkorn oder Triticale» Tarif-Nr ersetzen durch und in der Kolonne Warenbezeichnung «denaturiert» streichen Tarif-Nr : Tarif-Nr., Warenbezeichnung und Importrichtwert: streichen Tarif-Nr ersetzen durch und in der Kolonne Warenbezeichnung denaturiert streichen Tarif-Nr : Tarif-Nr., Warenbezeichnung und Importrichtwert streichen Anhang 4 2. Marktordnungen Hartweizen, Brot- und Grobgetreide Zollkontingent Nr. 26: Die Kolonne Erzeugnis erhält folgende Fassung: «Hartweizen, zur menschlichen Ernährung» Tarif-Nr ersetzen durch Zollkontingent Nr. 27: Tarif-Nr ersetzen durch Tarif-Nr ersetzen durch Tarif-Nr ersetzen durch

10 Anhang 7 Buchstabe k erhält folgende Fassung: «Weizen (einschliesslich Dinkel), Roggen, Mengkorn oder Triticale» 6. Verordnung vom 7. Dezember über die Festlegung von Zollansätzen und die Einfuhr von Getreide, Futtermitteln, Stroh und Waren, bei deren Verarbeitung Futtermittel anfallen Art. 4, Abs. ter Tarif-Nr ersetzen durch Anhang (Unterstellte Waren) Die Tarif-Nrn /050 (inkl. Vorlauftext «denaturiert:») werden ersetzt durch die folgenden Tarif-Nrn.: anderer: 060 zu Futterzwecken 070 zu technischen Zwecken Die Tarif-Nrn /9050 (inkl. Vorlauftext «denaturiert:») werden ersetzt durch die folgenden Tarif-Nrn.: anderer: 9060 zu Futterzwecken 9070 zu technischen Zwecken Die Tarif-Nrn /0050 (inkl. Vorlauftext «denaturiert:») werden ersetzt durch die folgenden Tarif-Nrn.: anderer: 0060 zu Futterzwecken 0070 zu technischen Zwecken Die Tarif-Nrn /9032 (inkl. Vorlauftext ««denaturiert:») werden ersetzt durch die folgenden Tarif-Nrn.: 9033 zu Futterzwecken 9034 zu technischen Zwecken Die Tarif-Nrn /003 (inkl. Vorlauftexte «nicht denaturiert:», «Quellmehl:» sowie «denaturiert:») werden ersetzt durch die folgenden Tarif-Nrn.: zu Futterzwecken: 005 Quellmehl 0059 anderes 0 SR

11 Die Tarif-Nrn. 02.0/903 (inkl. sämtliche Texte) ersetzen durch: 02. Mehl von Getreide, anderes als von Weizen oder Mengkorn: Mehl von Roggen: zu Futterzwecken: 05 Quellmehl 059 anderes Mehl von Mais: 2020 zu Futterzwecken Mehl von Reis: 3020 zu Futterzwecken anderes: von Triticale: 903 zu Futterzwecken anderes: 9042 zu Futterzwecken Vor der Tarif-Nr «von Brotgetreide» ersetzen durch: «von Weizen (einschliesslich Dinkel), Roggen, Mengkorn oder Triticale» Die Tarif-Nrn /4022 (inkl. Vorlauftext «zu Futterzwecken:») werden ersetzt durch die folgenden Tarif-Nrn.: von Weizen: 3020 zu Futterzwecken von anderem Getreide: 4020 zu Futterzwecken 7. Verordnung vom 25. April 200 über die Pflichtlagerhaltung von Getreide, Spezialgetreide sowie von Energie- und Proteinträgern zu Futterzwecken (Getreidepflichtlagerverordnung) Anhang (Warenliste). Getreide Tarif-Nr ersetzen durch Tarif-Nr ersetzen durch Tarif-Nr ersetzen durch Tarif-Nr ersetzen durch Bei diesen Tarif-Nrn. in der Kolonne Warenbezeichnung «nicht denaturiert» ersetzen durch: «zur menschlichen Ernährung» SR

12 3. Energie- und Proteinträger Die Tarif-Nrn (ex), 040, 9039 (ex) und 9040 werden ersetzt durch die folgenden Tarif-Nrn.: 060 Hartweizen, zu Futterzwecken 9060 Weichweizen (einschliesslich Dinkel) und Mengkorn, zu Futterzwecken Die Tarif-Nrn (ex) und 0040 werden ersetzt durch die folgende Tarif- Nr.: 0060 Roggen, zu Futterzwecken Die Tarif-Nrn (ex) und 903 werden ersetzt durch die folgende Tarif- Nr.: 9033 Triticale, zu Futterzwecken Die Tarif-Nrn , 0029 (ex) und 003 werden ersetzt durch die folgenden Tarif-Nrn.: 005 Quellmehl, zu Futterzwecken 0059 anderes Mehl, zu Futterzwecken Die Tarif-Nrn. 02.0/903 werden ersetzt durch die folgenden Tarif-Nrn.: Mehl von Roggen: 05 Quellmehl, zu Futterzwecken 059 anderes, zu Futterzwecken Mehl von Mais: 2020 zu Futterzwecken Mehl von Reis: 3020 zu Futterzwecken anderes: 903 von Triticale, zu Futterzwecken 9042 anderes, zu Futterzwecken Die Tarif-Nr erhält folgende Fassung: 308 von Weizen (einschliesslich Dinkel), Roggen, Mengkorn oder Triticale, zu Futterzwecken Die Tarif-Nrn /4022 (inkl. Vorlauftexte «von Weizen, zu Futterzwecken:» und «von anderem Getreide, zu Futterzwecken:») werden ersetzt durch die folgenden Tarif-Nrn.: 3020 von Weizen, zu Futterzwecken 4020 von anderem Getreide, zu Futterzwecken 2

13 8. Taraverordnung vom 4. November Anhang Tarif-Nr. alt Tarif-Nr. neu Tarasatz 00.0/ / / / / / / / / / / / / / / / / / / SR