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1 Informationen über den Landtag Niedersachsen in Leichter Sprache Seite 1

2 Infos vom Landtag Niedersachsen In unseren Texten schreiben wir nur die männliche Form. Zum Beispiel Bürger oder Politiker. Wir meinen damit aber Männer und Frauen. Seite 2

3 Inhalt Die Geschichte vom Leineschloss... 5 Das Land Niedersachsen Die Niedersächsische Verfassung Landtags-Wahlen Was machen Landtags-Abgeordnete? Die Fraktionen Was macht der Landtag? Das Landtags-Plenum Die Leitung vom Landtag So entsteht ein Gesetz Der Fach-Ausschuss Eingaben Politik machen heißt: Miteinander reden Kontakt Wer hat diese Seiten gemacht? Seite 3

4 Infos vom Landtag Niedersachsen Das ist das Leineschloss im Juli Seite 4

5 Die Geschichte vom Leineschloss Im Leine-Schloss ist der Niedersächsische Landtag. Deshalb heißt das Leine-Schloss auch: Parlaments-Gebäude. Im Parlament arbeiten Politiker. Die Bürger von Niedersachsen wählen die Politiker, die in den Landtag sollen. Die Politiker entscheiden über wichtige Gesetze für die Menschen in Niedersachsen. Aber im Leine-Schloss war nicht immer der Niedersächsische Landtag. Früher gab es keinen Landtag. Und die Bürger konnten keine Politiker wählen. Stattdessen gab es Herzöge, Fürsten und Könige. Früher gab es auch kein Niedersachsen. Deutschland war in viele kleine Länder geteilt. Seite 5

6 Infos vom Landtag Niedersachsen Im Jahr 1637 hat ein Herzog das Leine-Schloss gebaut, um hier zu regieren. Sein Name ist Herzog Georg von Calenberg. Sein Sohn ist Kurfürst Ernst August. Er hat das Leine-Schloss noch größer und schöner gebaut. Später kam Kurfürst Georg Ludwig auf den Thron. Georg Ludwig wurde auch König von England und Irland. Der König war meistens in England. Das Leine-Schloss wurde nur wenig genutzt. Vom Jahr 1803 bis zum Jahr 1813 hat Napoleon das Land besetzt. Seine Soldaten haben das Leine-Schloss geplündert. Sie haben alle wert-vollen Sachen aus dem Schloss geholt. Im Jahr 1814 war wieder Frieden. Es gab jetzt ein Königreich Hannover. Im Leine-Schloss gab es eine Stände-Versammlung. Seite 6

7 Die Geschichte vom Leineschloss In der Stände-Versammlung waren reiche Bürger. Sie haben den König von Hannover beraten. Hier tauchte auch zum ersten Mal der Begriff Landtag auf. Ein berühmter Architekt aus Hannover hat das Leine-Schloss umgebaut. Der Name vom Architekten ist Laves. Aber das hat sehr viel Geld gekostet. Danach wollten die Bürger kein Geld mehr für weitere Umbauten vom Leine-Schloss ausgeben. Ab dem Jahr 1921 gehörte das Leine-Schloss der Stadt Hannover waren die Nazis an der Macht. Die Nazis haben aus dem Leine-Schloss ein Museum für Waffen gemacht. Im zweiten Weltkrieg haben amerikanische Piloten Bomben auf Hannover geworfen. Seite 7

8 Infos vom Landtag Niedersachsen Dabei ist das Schloss teilweise zerstört worden. Es sind nur die Außenmauern stehen geblieben. Nach dem zweiten Weltkrieg hat Hannover das Leine-Schloss neu aufgebaut. Heute haben wir eine Demokratie. Demokratie heißt: Herrschaft des Volkes. In der Demokratie bestimmen die Bürger. Die Bürger wählen die Politiker, die im Landtag arbeiten und die Gesetze für Niedersachsen machen. Seite 8

9 Die Geschichte vom Leineschloss Oben sehen Sie das zerstörte Leineschloss. Unten sehen Sie die Rückseite vom Leineschloss. Der Fluss heißt Leine. Darum heißt das Schloss Leineschloss. Seite 9

10 Infos vom Landtag Niedersachsen Die 16 Bundes-Länder Seite 10

11 Das Land Niedersachsen Niedersachsen ist ein Bundes-Land von Deutschland. In Deutschland gibt es 16 Bundes-Länder. Niedersachsen ist groß: Fast 50 Tausend Quadrat-Kilometer. Niedersachsen ist damit größer als zum Beispiel Dänemark, die Niederlande, die Schweiz oder Belgien. In Niedersachsen leben 8 Millionen Menschen. Die Haupt-Stadt von Niedersachsen ist Hannover. In Niedersachsen gibt es große Städte, in denen viele Menschen wohnen. Und Orte, die gerne von Touristen besucht werden. Und schöne Landschaften, in denen man sich gut erholen kann. In Niedersachsen sollen die Menschen gut leben. Dafür brauchen wir viele gute Arbeits-Plätze. Und eine heile Natur. Seite 11

12 Infos vom Landtag Niedersachsen Alle Menschen sind gleich viel wert. Alle Menschen müssen sich an Gesetze halten. Seite 12

13 Die Niedersächsische Verfassung In Deutschland gibt es eine Verfassung. Die Verfassung nennt man auch: Grund-Gesetz. Im Grund-Gesetz steht, welche Rechte alle Menschen in Deutschland haben. Das Grund-Gesetz gilt in allen Bundes-Ländern. Auch in Niedersachsen. Wir haben auch eine Niedersächsische Verfassung. Die Niedersächsische Verfassung gibt es seit dem Jahr In der Niedersächsischen Verfassung stehen Regeln. Die Regeln nennt man: Gesetze. An die Gesetze müssen sich alle Menschen in Niedersachsen halten. Seite 13

14 Infos vom Landtag Niedersachsen Darum muss sich Niedersachsen kümmern: Wir müssen die Umwelt von Niedersachsen schützen. Menschen mit Behinderungen dürfen nicht benachteiligt werden. Der Sport wird gefördert. Wohn-Orte und Arbeits-Plätze für die Bürger Niedersachsen ist ein demokratisches Land. In einer Demokratie bestimmen die Bürger. Die Bürger wählen Parteien und Politiker, die dann im Landtag arbeiten. Die Bürger in Niedersachsen können selber in der Politik mitmachen und mitbestimmen. Seite 14

15 Die Niedersächsische Verfassung Die Bürger können selber neue Gesetze vorschlagen. Das heißt in schwerer Sprache: Volks-Initiative oder Volks-Begehren. Dafür muss man mindestens 70 Tausend Unterschriften sammeln. Die Bürger können auch selber über neue Gesetze entscheiden. Das heißt in schwerer Sprache: Volks-Entscheid. Bürger: wir alle zusammen Seite 15

16 Infos vom Landtag Niedersachsen Wählen gehen ist ein Recht. Man kreuzt an und wirft seinen Stimm-Zettel in einen Kasten. Seite 16

17 Landtags-Wahlen In Niedersachsen gibt es eine Demokratie. In einer Demokratie bestimmen die Bürger. Die Bürger entscheiden, welche Politiker in den Landtag kommen. Die Politiker nennt man dann: Abgeordnete. Die Abgeordneten im Landtag treffen wichtige Entscheidungen. Die Entscheidungen sind für alle Menschen in Niedersachsen wichtig. Im Niedersächsischen Landtag arbeiten mindestens 135 Abgeordnete. Man sagt auch: Der Landtag hat 135 Sitze. Es können aber auch mehr Abgeordnete im Landtag arbeiten. Zur Zeit arbeiten 137 Abgeordnete im Landtag. Alle 5 Jahre gibt es eine Landtags-Wahl. Seite 17

18 Infos vom Landtag Niedersachsen Hier kreuzt man an, was man wählen will und wen man wählen will. Seite 18

19 Landtags-Wahlen Wer darf wählen? Alle Bürger dürfen wählen, wenn sie 18 Jahre alt sind oder älter und in Niedersachsen wohnen. Bei der Wahl gibt man seine Stimme ab. Jeder Wähler hat 2 Stimmen: Eine Wahl-Kreis-Stimme für eine Person und eine Landes-Stimme für eine Partei. Nach der Wahl wird gezählt, wie viele Stimmen die Parteien bekommen haben. Je mehr Stimmen eine Partei hat, umso mehr Abgeordnete hat die Partei dann im Landtag. Seite 19

20 Infos vom Landtag Niedersachsen Auf dem Bild sind 3 Menschen gewählt. Sie dürfen für die Gruppe sprechen. In Niedersachsen gibt es 137 Abgeordnete. Die dürfen für alle Bürger in Niedersachsen sprechen. Seite 20

21 Was machen Landtags-Abgeordnete? Landtags-Abgeordnete sind Politiker, die in den Landtag gewählt wurden. Sie heißen auch: Mitglieder des Landtags. Die Landtags-Abgeordneten vertreten alle Bürger von Niedersachsen. Sie vertreten nicht nur die Bürger, die sie gewählt haben! Die Landtags-Abgeordneten haben ein sogenanntes freies Mandat. Freies Mandat bedeutet: Die Landtags-Abgeordneten treffen ihre Entscheidungen selber nach ihrem eigenen Gewissen. Sie müssen sich nicht nach der Meinung ihrer Partei oder der Wähler richten. Seite 21

22 Infos vom Landtag Niedersachsen Das Geld für die Abgeordneten heißt: Diät Seite 22

23 Was machen Landtags-Abgeordnete? Die Landtags-Abgeordneten bekommen für ihre Arbeit Geld. Dieses Geld heißt: Diät. Die Landtags-Abgeordneten bekommen dieses Geld, damit sie unabhängige Entscheidungen treffen können. Wenn Abgeordnete keine Diät bekommen würden, können nur Menschen die viel Geld haben Abgeordneter werden. Wer entscheidet, wie viel Geld die Abgeordneten bekommen? Dafür gibt es eine Arbeits-Gruppe. In der Arbeits-Gruppe sind Menschen, die nicht zum Landtag gehören. Sie treffen sich, wenn ein neuer Landtag gewählt wurde. Die Arbeits-Gruppe macht dann einen Vorschlag, wie viel Geld die Abgeordneten bekommen sollen. Der Landtag stimmt über den Vorschlag ab. Der Landtag entscheidet, wie hoch die Diäten sind. Und wie viel Geld die Abgeordneten bekommen. Seite 23

24 Infos vom Landtag Niedersachsen Arbeits-Gruppe: Menschen arbeiten zusammen. Seite 24

25 Die Fraktionen Alle Abgeordneten einer Partei im Landtag nennt man: Fraktion. Zur Zeit sind 4 Parteien in den Landtag gewählt worden. Also gibt es 4 Fraktionen im Landtag: Die Fraktion der CDU Die Fraktion der SPD Die Fraktion von Bündnis 90 / Die Grünen Die Fraktion der FDP In den Fraktionen reden die Abgeordneten über verschiedene Sachen. Ihre Ideen und Vorschläge teilen sie dann dem Landtag mit. Die Fraktionen bekommen Geld für ihre Arbeit im Landtag. Das Geld dürfen sie nur für die Arbeit der Fraktion im Landtag ausgeben. Sie dürfen es nicht für die Partei ausgeben. Seite 25

26 Infos vom Landtag Niedersachsen Abgeordnete im Landtag Seite 26

27 Was macht der Landtag? Die Bürger von Niedersachsen wählen Abgeordnete in den Landtag. Die Abgeordneten vertreten im Landtag die Interessen der Bürger. Gesetze Die wichtigste Aufgabe vom Landtag ist, Gesetze zu besprechen und zu beschließen. Das nennt man: Gesetz-Gebung. Wählen Die Abgeordneten im Landtag wählen den Minister-Präsidenten. Der Minister-Präsident wird nicht von den Bürgern gewählt. Die Abgeordneten im Landtag wählen auch die Richter vom Staats-Gerichts-Hof. Seite 27

28 Infos vom Landtag Niedersachsen Kontrollieren Der Landtag macht nicht nur Gesetze. Der Landtag passt auch auf, was die Landes-Regierung macht. Der Landtag kontrolliert die Landes-Regierung. Dazu muss der Landtag wissen, was die Landes-Regierung tun will. Die Abgeordneten können der Landes-Regierung Fragen über ihre Arbeit stellen. Wer ist die Landes-Regierung? In der Landes-Regierung sind die Minister von Niedersachsen. Es gibt 10 Ministerien in Niedersachsen. In den Ministerien sitzen Fachleute, die sich gut auskennen. Minister beantworten Fragen der Abgeordneten. Chef der Landes-Regierung ist der Minister-Präsident. In Niedersachsen ist zur Zeit Stephan Weil Minister-Präsident. Seite 28

29 Was macht der Landtag? Haushalts-Plan Der Landtag beschließt den Haushalts-Plan für das Land Niedersachsen. Das bedeutet: Das Land Niedersachsen nimmt Geld ein. Zum Beispiel mit Steuern. Der Landtag entscheidet, wofür das Geld ausgegeben wird. Zum Beispiel Für neue Straßen Für Schulen Der Landtag entscheidet auch, wie viel Geld die einzelnen Bereiche bekommen. Das nennt man: Haushalts-Plan. Seite 29

30 Infos vom Landtag Niedersachsen Versammlung: Viele Menschen kommen zusammen. Seite 30

31 Das Landtags-Plenum Das Landtags-Plenum ist eine Versammlung aller Abgeordneten im Landtag. Man sagt auch kurz: Plenum. Jeden Monat versammeln sich alle Abgeordneten an 3 bis 4 Tagen im Landtag. Im Plenum sprechen die Abgeordneten miteinander. Die Abgeordneten können über neue Gesetze entscheiden. Oder Gesetze, die es bereits gibt, ändern. Wenn die Abgeordneten über ein Gesetz entscheiden, gilt das sogenannte Mehrheits-Prinzip. Das bedeutet: Wenn mehr als die Hälfte der Abgeordneten für ein Gesetz stimmen, soll das Gesetz in Niedersachsen gelten. Man sagt auch: Das Gesetz wird verabschiedet. Seite 31

32 Infos vom Landtag Niedersachsen Wenn Landtags-Plenum ist, sehen Sie draußen die drei Fahnen. Von links: Europa - Deutschland - Niedersachsen Seite 32

33 Das Landtags-Plenum Die Abgeordneten können die Landes-Regierung über ihre Arbeit befragen. Die Abgeordneten bestimmen, wie viel Geld die Landes-Regierung ausgeben darf. Und wofür die Landes-Regierung das Geld ausgeben darf. Das Plenum im Landtag ist öffentlich. Das heißt: Sie können das Plenum besuchen und zuhören. Sie müssen sich dafür aber anmelden. Seite 33

34 Infos vom Landtag Niedersachsen Das ist Bernd Busemann. Er ist Landtags-Präsident. Seite 34

35 Die Leitung vom Landtag Der Landtags-Präsident leitet den Landtag. Dabei helfen ihm der Ältesten-Rat und das Präsidium. Landtags-Präsident Der Landtags-Präsident ist Chef der Abgeordneten. Der Landtags-Präsident ist auch Chef der Landtags-Verwaltung. Der Landtags-Präsident leitet die Sitzungen im Landtag gerecht und unparteiisch. Der Landtags-Präsident führt die Abstimmungen durch, wenn zum Beispiel über ein neues Gesetz entschieden wird. Der Landtags-Präsident passt auf, dass sich alle an die Regeln des Landtags halten. Seite 35

36 Infos vom Landtag Niedersachsen Oben sehen Sie das Präsidium vom Landtag. Unten sehen Sie den Ältesten-Rat. Seite 36

37 Die Leitung vom Landtag Präsidium Im Präsidium sind Der Landtags-Präsident Stellvertreter vom Landtags-Präsidenten Schrift-Führer. Das Präsidium hilft dem Landtags-Präsidenten bei seiner Arbeit. Ältesten-Rat Im Ältesten-Rat sind Abgeordnete, die viel Erfahrung als Abgeordnete haben. Der Ältesten-Rat unterstützt den Landtags-Präsidenten. Der Ältesten-Rat entscheidet, wo die Abgeordneten im Landtag sitzen. Der Ältesten-Rat entscheidet auch, was die Abgeordneten im Plenum besprechen. Der Ältesten-Rat macht dazu einen Plan. Das nennt man dann Tages-Ordnung. Seite 37

38 Infos vom Landtag Niedersachsen Gesetz-Bücher Seite 38

39 So entsteht ein Gesetz Wer kann ein neues Gesetz vorschlagen? Die Abgeordneten vom Landtag Die Landes-Regierung Die Bürger von Niedersachsen Gesetz-Entwurf Abgeordnete, die Landes-Regierung oder Bürger schlagen ein neues Gesetz vor. Das nennt man auch: Gesetz-Entwurf. Der Gesetz-Entwurf wird an den Landtags-Präsidenten geschickt. Erste Lesung Die Abgeordneten treffen sich im Landtag. Dort sprechen sie über den neuen Gesetz-Entwurf. Das nennt man auch: Erste Lesung. Seite 39

40 Infos vom Landtag Niedersachsen Fach-Ausschuss Der Landtag gibt den Gesetz-Entwurf an einen Fach-Ausschuss. Im Fach-Ausschuss sind Abgeordnete vom Landtag. Der Fach-Ausschuss prüft den Gesetz-Entwurf: Ist alles richtig, was im Gesetz-Entwurf steht? Hat man an alles gedacht? Vielleicht ändert der Fach-Ausschuss den Gesetz-Entwurf. Dann gibt er den Gesetz-Entwurf zurück an den Landtag. Zweite Lesung Die Abgeordneten im Landtag lesen den Gesetz-Entwurf noch mal durch. Das nennt man auch: Zweite Lesung. Seite 40

41 So entsteht ein Gesetz Abstimmung Nach der zweiten Lesung stimmen die Abgeordneten über das Gesetz ab. Wenn mehr als die Hälfte der Abgeordneten für das Gesetz stimmen, ist der Gesetz-Entwurf angenommen. Man sagt auch: Das Gesetz wird verabschiedet. Jetzt unterschreibt der Landtags-Präsident das neue Gesetz. Das neue Gesetz ist dann gültig. Alle müssen sich daran halten. Das neue Gesetz kommt in das Gesetz-und Verordnungs-Blatt. Dort können es alle Bürger nachlesen. Abstimmen: Zeigen, ob man dafür oder dagegen ist. Seite 41

42 Infos vom Landtag Niedersachsen Jeder Fachaussschuss arbeitet an einem anderen Thema. Es gibt viele Themen. Seite 42

43 Der Fach-Ausschuss Ein Fach-Ausschuss ist eine Arbeits-Gruppe. Im Fach-Ausschuss arbeiten Abgeordnete aus verschiedenen Parteien. Verwaltungs-Mitarbeiter bereiten die Ausschuss-Treffen vor. Verwaltungs-Mitarbeiter helfen den Abgeordneten bei ihrer Arbeit. Jeder Fach-Ausschuss arbeitet an einem bestimmten Thema. Zum Beispiel: Umwelt-Schutz Schule Sport Die Abgeordneten müssen sich gut mit dem Thema vom Fach-Ausschuss auskennen. Seite 43

44 Infos vom Landtag Niedersachsen Ein Fach-Ausschuss ist eine Arbeits-Gruppe. Ein Fach-Ausschuss kann zum Beispiel über den Nicht-Raucher-Schutz sprechen. Seite 44

45 Der Fach-Ausschuss Ein Beispiel für die Arbeit vom Fach-Ausschuss: In Niedersachsen darf in Restaurants nicht geraucht werden. Es darf nur draußen vor der Tür oder in bestimmten Räumen geraucht werden. Das nennt man: Nicht-Raucher-Schutz. Manche Menschen finden das nicht gut. Sie wollen überall rauchen. Sie stellen deshalb einen Antrag an den Landtag. Der Landtag gibt den Antrag an den Fach-Ausschuss. Der Fach-Ausschuss prüft: Was ist wichtiger? Die Nicht-Raucher schützen? Oder dass alle Menschen überall rauchen dürfen? Nach der Prüfung sagt der Fach-Ausschuss dem Landtag, ob der Nicht-Raucher-Schutz bleiben soll. Oder ob der Nicht-Raucher-Schutz abgeschafft werden soll. Seite 45

46 Infos vom Landtag Niedersachsen Eine Eingabe können Sie als Brief an den Landtag senden. Sie können die Eingabe auch im Landtag abgeben. Sie müssen die Eingabe unterschreiben. Darum können Sie keine schicken. Seite 46

47 Eingaben Jeder Bürger kann eine Beschwerde an den Landtag schreiben. Oder eine Bitte. Dazu sagt man auch: Eingabe oder Petition. So erfahren die Abgeordneten vom Landtag, wenn etwas in Niedersachsen nicht richtig läuft. Oder wenn ein Gesetz nicht richtig funktioniert. Auf diese Weise arbeitet der Landtag mit den Bürgern zusammen. Seite 47

48 Infos vom Landtag Niedersachsen Abgeordnete besuchen Einrichtungen, zum Beispiel Kinder-Gärten. Hier kann man mehr über die Arbeit vom Niedersächsischen Landtag erfahren: Im Internet: In der Zeitung Im Radio Im Fernsehen Seite 48

49 Politik machen heißt: Miteinander reden Die Abgeordneten im Landtag möchten wissen: Was ist den Bürgern in Niedersachsen wichtig? Was sollen die Politiker für die Bürger in Niedersachsen machen? Die Abgeordneten besuchen Einrichtungen, zum Beispiel Alten-Heime Kinder-Gärten Vereine Dort können die Abgeordneten mit den Bürgern sprechen. Viele Abgeordnete haben auch eine Bürger-Sprech-Stunde. Viele Bürger möchten wissen, worüber im Niedersächsischen Landtag gesprochen wird. Und woran die Abgeordneten gerade arbeiten. Seite 49

50 Infos vom Landtag Niedersachsen Kontakt Sie können eine schreiben: Die -Adresse ist: Sie können uns anrufen. Die Nummer ist oder Sie können einen Brief schreiben. Die Adresse ist: Niedersächsischer Landtag Referat für Öffentlichkeitsarbeit, Presse, Protokoll Hannah-Arendt-Platz Hannover Sie können uns ein Fax schicken. Die Nummer ist: Seite 50

51 Wer hat diese Seiten gemacht? Die Texte sind übersetzt und geprüft nach den Regeln für Leichte Sprache vom Netzwerk Mensch Zuerst. Hannoversche Werkstätten gem. GmbH Büro für Leichte Sprache Übersetzer: Alexa Köppen, Markus Oechsner Prüfer: Maike Busch, Andreas Finken und Britta Leesemann Gestaltet und gedruckt wurden diese Seiten vom Niedersächsischen Landtag. Die Fotos sind von Tom Figiel und Prof. Manfred Zimmermann. Die Zeichnungen sind von Reinhild Kassing. Sie dürfen Sie für sich selbst drucken, aber nicht weitergeben. Dafür müssen Sie uns fragen. (Stand 1. Mai 2015) Seite 51

52 Informationen über den Landtag Niedersachsen in Leichter Sprache

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