vom 1. Juni 2012 Total Stimmberechtigte 131 Quorum 27 Anwesend 48 Absolutes Mehr 25

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1 PROTOKOLL DER E INWOHNE R GEMEINDE VE RS A MMLUNG vom 1. Juni 2012 Total Stimmberechtigte 131 Quorum 27 Anwesend 48 Absolutes Mehr 25 Der Gemeindeammann Stephan Müller begrüsst um Uhr die 48 anwesenden Stimmberechtigten zur Sommergemeindeversammlung. Besonders willkommen geheissen werden all diejenigen Neuzuzüger, welche zum ersten Mal an einer Gemeindeversammlung in Wiliberg teilnehmen. Entschuldigt hat sich Markus Bärtschi. Als Stimmenzähler amtet Erhard Müller. Sämtliche Beschlüsse, die eine Stimmenzahl von 27 oder mehr erreichen, sind gemäss 31 des Gemeindegesetzes abschliessend gefasst. Sie unterliegen dem fakultativen Referendum nicht. Zur Traktandenliste werden keine Änderungen gewünscht. 1. Protokoll Das Protokoll der Wintergemeindeversammlung vom 24. November 2011 wurde allen Stimmberechtigten termingerecht zugestellt. Diskussion: keine Antrag: Es sei dem Protokoll der Einwohnergemeindeversammlung vom 24. November 2011 zuzustimmen. Abstimmung: Das Protokoll wird einstimmig genehmigt. 2. Genehmigung des Rechenschaftsberichtes 2011 Diskussion: keine

2 Antrag: Es sei dem Rechenschaftsbericht 2011 zuzustimmen. Abstimmung: Der Rechenschaftsbericht 2011 wird ohne Gegenstimme genehmigt. 3. Genehmigung der Verwaltungs- und Bestandesrechnung 2011 Die vorliegende Verwaltungs- und Bestandesrechnung der Einwohnergemeinde schliesst mit einem Ertragsüberschuss von CHF 122' ab, welcher hauptsächlich durch höhere Steuereinnahmen, als im Budget angenommen, resultiert. Dieser Ertragsüberschuss ist dem Eigenkapital zugewiesen worden. Die Abweichungen sind umfassend erläutert. Beim Eigenwirtschaftsbetrieb Wasserversorgung ist der Ertragsüberschuss von lediglich CHF auf die Umstellung vom Ableseturnus vom auf zurückzuführen. Diskussion: Hans Schär möchte wissen, weshalb der Beitrag an den öffentlichen Verkehr nun trotzdem bezahlt worden ist. Stephan Müller ruft in Erinnerung, dass in der Broschüre von der Wintergemeindeversammlung vom die Antwort der Abteilung Verkehr des Departementes Bau, Verkehr und Umwelt auf unser Einwandschreiben vom 28. Juli 2011 abgedruckt war. Unter anderem aufgrund gesetzlicher Grundlagen sind die Gemeinden verpflichtet, den entsprechenden jährlichen Gemeindebeitrag zu entrichten. Vreni Räss fragt, ob beim Hauswartlohn in der Dienststelle 213 ebenfalls die Entschädigung für die Umgebungsarbeiten inbegriffen ist. Stephan Müller kann dies bestätigen. Lediglich ausserordentliche Aufwändungen oder Arbeiten durch Dritte werden separat entschädigt. Vreni Räss fragt weiter, ob der Lohn nach unten noch angepasst wird, denn ihrer Meinung nach, liess das Aussehen der Umgebung beim Schulhaus zu wünschen übrig. Der Gemeindeammann erklärt, dass die Besoldung eher nach oben angepasst werden muss. Seit die Tagesschule ihren Betrieb aufgenommen hat, sind erheblich mehr Kinder im Schulhaus und auf dem Aussengelände. Somit ist auch der Arbeitsaufwand gestiegen. In diesem Zusammenhang erwähnt der Vorsitzende, dass ab dem heutigen Tag der neue Hauswart, Tasso Dumoulin, für das Schulhaus zuständig ist. Antrag: Martin Suter, Präsident der Finanzkommission, verliest den Revisionsbericht. Er teilt mit, dass die Kommission die Rechnung im Rahmen ihrer Möglichkeiten geprüft und als richtig befunden hat. Die Finanzkommission empfiehlt der Versammlung, die Verwaltungs- und Bestandesrechnung 2011 der Einwohnergemeinde Wiliberg zu genehmigen. Abstimmung: Die Verwaltungs- und Bestandesrechnung 2011 der Einwohnergemeinde wird einstimmig gutgeheissen. 4. Verpflichtungskredit für einen erweiterten Ausbau des Breitbandnetzes durch die Firma Swisscom AG von CHF 10'000 Nachdem der Gemeinderat an der letzten Wintergemeindeversammlung den Auftrag erhalten hat abzuklären, wie das Breitband in der Gemeinde Wiliberg ausgebaut werden könnte, ist der Gemeinderat mit der Firma Swisscom AG in Kontakt getreten. Worauf die Swisscom AG die entsprechende Möglichkeit aufgezeigt hat. Gemeinderat Patric Jakob erklärt die verschiedenen Zonen mit den jeweiligen Empfangsmöglichkeiten, die es in Wiliberg nach einem Ausbau des Breitbandnetzes geben würde. Die Realisation des Aus-

3 baus auf diesen Stand der Technik würde nach der Unterzeichnung des Vertrages acht Monate dauern. Heute hat der Gemeinderat jedoch noch ein Schreiben der Firma Swisscom AG erhalten mit der Mitteilung, dass sie momentan den Ausbau mit dieser VDSL-Technologie stoppen und Versuche mit neuen schnelleren Technologien durchführen möchte. Diese Testphase dauert mindestens 2 Jahre. In Wiliberg würden sie demzufolge frühestens Mitte Jahr 2015 verfügbar sein. Die Swisscom offeriert diese Verfahren zu den gleichen Konditionen wie die VDSL-Technologie, weisst aber gleichzeitig darauf hin, dass Wiliberg auf den Ausbau mit VDSL beharren kann, wäre dann aber sicher nicht bei den Ersten, die mit den noch schnelleren Technologien nachgerüstet würden. Der Gemeindeammann ergänzt, dass der Gemeinderat der Meinung ist, dass heute über den beantragten Kredit unter den in der Broschüre beschriebenen Voraussetzungen abgestimmt werden sollte. Anschliessend würde man mit der Firma Swisscom AG Kontakt aufnehmen und sich versichern lassen, dass wirklich nach acht Monaten nach Vertragsunterzeichnung die VDSL-Technologie in Wiliberg verfügbar ist. Sollte die Swisscom AG dies nicht garantieren, wäre allenfalls ein Ausbau mit der noch schnelleren Technologie ins Auge zu fassen. Diskussion: Peter Stebler möchte wissen, wie viel Mbit/s man jetzt hat. Bei Gemeinderat Jakob beträgt die Geschwindigkeit 1,1 Mbit/s. Nach dem Ausbau würde er mindestens 10 Mbit/s betragen, was heute schon eine wesentliche Verbesserung bedeutet. Benedikt Wolf hat heute sogar lediglich eine Geschwindigkeit von 600 kbit/s! Diese Geschwindigkeit hängt natürlich von verschiedenen Faktoren ab, wie z.b. Leitungslänge oder Zustand der Kupferkabel usw. so der Gemeindeammann. Bernhard Urech hat vernommen, dass eine Mobilfunkantenne in Wiliberg geplant sei. Wäre es dann nicht möglich, das Internet mit dem Mobilnetz zu koppeln? Stephan Müller bestätigt, dass die Swisscom AG die Baubewilligung für eine Mobilfunkanlage diesen Frühling erhalten hat, welche laut ihrem Bauprogramm dieses Jahr noch realisiert werden sollte. Bernhard Urech weiss von Projekten in ebenfalls abgelegenen Gemeinden, wo das Internet über das GSM funktioniert. Somit wäre allenfalls die Installation weniger aufwändig. Benedikt Wolf erklärt, dass es beim mobilen Netz scheinbar relativ rasch Datenbegrenzungen gibt. Zwar ist die Geschwindigkeit vorhanden, aber meistens kann man diese nicht den ganzen Monat ausnützen, weil man dann bei Vielgebrauch mit der Datenmenge ansteht. Angelika Voser Meier stört sich daran, dass 80 % der Bevölkerung von Wiliberg in der Zone 2 liegen. Sie regt deshalb an nachzufragen, welche Anhaltspunkte es mit der neuen Technologie gibt, da momentan keine Vergleichsmöglichkeiten vorhanden sind. Von welchen Geschwindigkeiten kann ausgegangen werden oder in welchem Zeitraum besteht die Möglichkeit einer Nachrüstung. Patric Jakob erwidert, dass die Swisscom AG von einer Testphase spricht, was bedeutet, dass sie praktisch noch nichts Genaueres wisse. Es wurden auch keine Zahlen geliefert, einzig ein Zeithorizont ist bekannt und dass es sich finanziell im gleichen Rahmen bewegt. Beim Angebot einer Technologie von CHF 10'000.00, welche sich in einer Testphase befindet, sind bei der Swisscom AG doch sicher Berechnungen vorhanden, mit denen sie uns sagen kann, dass wir z.b. im Zeitraum der nächsten vier Jahren damit rechnen können, dass die Aufstockung des VDSL möglich ist, wenn wir heute die Annahme beschliessen, so Angelika Voser Meier. Patric Jakob wirft ein, dass die Swisscom den Ausbau mit VDSL in der Testphase gar nicht mehr anbieten möchte und wir diesen Ausbau lediglich deshalb noch erhalten, weil wir bereits im Besitz dieses Angebots sind.

4 Womit müssen wir dann rechnen, wenn wir den VDSL-Ausbau in vier Jahren updaten möchten, fragt Angelika Voser Meier. Wahrscheinlich muss Wiliberg dann wieder Geld in die Hand nehmen, antwortet Patric Jakob, falls wir nicht warten wollen, weil wir dann sicher nicht die Ersten sein werden, die die neue Technologie erhalten. Dies sind jedoch alles nur Vermutungen. Für Gemeindeammann Müller stellt sich die Frage, will man jetzt eine Verbesserung der Internetgeschwindigkeit, die allen etwas bringt oder will man noch drei bis vier Jahre warten ohne zu wissen, was man dann hat. Verschiedene Votanten sind der Meinung, dass der Ausbau, wie vertraglich vorgeschlagen, jetzt durchgeführt werden soll, da wahrscheinlich in zwei Jahren, durch weitere Anschlüsse im Neubaugebiet, die Leitungen ganz zusammenfallen werden. Antrag: Dem Verpflichtungskredit von CHF 10'000 für einen erweiterten Ausbau des Breitbandnetzes durch die Firma Swisscom AG sei zuzustimmen. Abstimmung: Der Verpflichtungskredit für einen erweiterten Ausbau des Breitbandnetzes durch die Firma Swisscom AG von CHF 10'000 wird mit einer Gegenstimme angenommen. Im Nachtrag bittet Benedikt Wolf darum, dass der Gemeinderat beim nächsten Gespräch mit der Swisscom AG einen verbindlichen Termin definiert, bis wann in Wiliberg die schnelleren Geschwindigkeiten genützt werden können. 5. Verschiedenes und Umfrage Der Vorsitzende Stephan Müller orientiert, dass die Feuerstelle am Weg Richtung Buchacker errichtet worden ist. Nach den Sommerferien soll spontan eine kleine Einweihungsfeier stattfinden, welche mittels Flugblatt zum entsprechenden Zeitpunkt bekannt gegeben wird. Andres Zimmermann wird dafür besorgt sein, dass immer Feuerholz vorhanden ist. Ausserdem wird rigoros darauf geachtet, dass das Fahrverbot eingehalten wird und keine Fahrzeuge bei der Feuerstelle parkiert werden. Da der Wald Eigentum von Hans Peter Hochuli ist, bittet der Gemeindeammann, lediglich das bereitgestellte Holz zu benützen. Bezüglich der Sanierung Bergstrasse (Kantonsstrasse) sind erste Gespräche mit den Landeigentümern, welche Land abtreten müssen, geführt worden. Wiliberg ist eine der Gemeinden (unter anderem zusammen mit den Nachbarn Attelwil, Reitnau und Staffelbach), die bis zum heutigen Zeitpunkt keine verursachergemässe Kehrichtgebühr erhebt. Laut Bundesgerichtsentscheid werden diese Gemeinden nun gezwungen, Sackgebühren einzuführen. Voraussichtlicher Einführungstermin ist der Vizeammann Urs Baumann teilt mit, dass er per Ende Jahr nach 13-jähriger Tätigkeit als Gemeinderat/Vizeammann zurücktreten möchte. Somit wären geeignete Interessenten gebeten, sich zu melden. Der Gemeindeammann dankt Urs Baumann bereits an dieser Stelle für seine langjährige, tatkräftige Mithilfe im Gremium des Gemeinderates. Ab wird die Feuerbrandkontrolle im Gemeindegebiet durch Gemeindeammann Stephan Müller durchgeführt. Bisher erledigte diese Arbeit der Förster von Staffelbach, Martin Leu. Die Kontrolle wird jeweils durch den Kanton entschädigt. Der Stundenansatz

5 des Försters war jedoch erheblich höher, sodass der Gemeinde Kosten entstanden sind. Mit der Übernahme des Amtes durch Stephan Müller entfallen diese nun grösstenteils. Peter Stebler greift erneut das Thema Lockerung des Fahrverbots auf dem Waldweg ab Schulhaus bis ins Quartier Kühweid auf. Fahrräder und Motorfahrräder sollten gestattet sein, so dass die Schulkinder, welche in Schöftland und Staffelbach die Schulen besuchen, am Mittag bei Trockenheit den kürzeren Weg nach Hause wählen könnten. Der Vorsitzende antwortet, dass sein Anliegen im Rat diskutiert worden ist. Wenn dieses Fahrverbot aufgehoben würde, befahren anschliessend nicht nur die Kinder diesen Waldstrassenabschnitt. Der Gemeinderat erachtet den Umweg über die befestigte Strasse entlang für Motorfahrräder als zumutbar und möchte deshalb dieses Fahrverbot nicht lockern. Angelika Voser Meier bedankt sich für die Einladung zum Brätli-Hock vom 25. Mai Leider konnten weder sie noch ihr Gatte daran teilnehmen, aber sie fand diese Idee super. Stephan Müller erläutert hierzu, dass dieser Anlass nicht durch Steuergelder finanziert wird, sondern durch den Hans Müller-Fonds, dessen Zinsen für kulturelle Zwecke, die Schule und Ähnliches verwendet werden dürfen. Der Vorsitzende kommt nochmals zurück auf das von Peter Stebler angesprochene Fahrverbot und fragt ihn, ob er diesbezüglich einen Antrag stellen möchte. Peter Stebler stellt den Antrag zu prüfen, ob rechtlich eine Chance besteht, eine Ausnahmebewilligung für die Schüler während der Schulzeiten zu erhalten. Benedikt Wolf regt an, im Schulhausgebiet vermehrt Geschwindigkeitskontrollen durchführen zu lassen. Im 40er-Bereich wird regelmässig zu schnell gefahren. In diversen Gemeinden gibt es vor den Schulen spezielle Markierungen. Eventuell würde eine solche auch in Wiliberg psychologisch etwas bewirken, so Peter Stebler. Gemeinderätin Susanne Aellig erwähnt, dass, seit die Markierung auf der Kreuzung Bergstrasse/Buchacker besteht, vermehrt vor der Kreuzung abgebremst werde. Ruth Benz erwidert, dass lediglich Nichtortskundige abbremsen; die Einheimischen fahren zum Teil noch schneller. Mittlerweile besuchen gegen 20 Kinder die Tagesschule und somit ist die Gefahr erheblich grösser, dass eines unvermittelt auf die Strasse rennt. Der Vorsitzende nimmt das Anliegen entgegen und wird allenfalls zusammen oder nach Rücksprache mit der Tagesschule nach einer geeigneten Lösung suchen. Hans Bärtschi fragt, ob es zutrifft, dass beim Bodenmattbächli kein Kiessammler mehr existiert. Stephan Müller antwortet, dass dort nun ein Gitter darüber liegt. Hans Bärtschi möchte wissen, ob es nicht besser wäre, wenn das Geschiebe weiter oben aufgefangen würde, so wie dies früher der Fall war. Denn jetzt werden Bauherren, insbesondere sein Sohn, vom Kanton dazu verpflichtet, einen Hochwasserschutz zu errichten. Der Vorsitzende erklärt, dass er betreffend dieser Auflage des Kantons in Sachen Baugesuch nicht Bescheid weiss. Für die Gemeinde ist das Thema betreffend Hochwasserschutz erledigt. Nach Rücksprache mit der kantonalen Abteilung Landschaft und Gewässer ist damals das besagte Gitter erstellt worden und seither gibt es dort keine Probleme mehr. Nachdem sich niemand mehr zu Wort meldet, verabschiedet der Gemeindeammann Stephan Müller die Versammlungsteilnehmer und wünscht allen einen schönen Sommer. Ende: Uhr.

6 Für getreues Protokoll Der Gemeindeammann: Stephan Müller Die Gemeindeschreiberin: Gabriela Murè

7 PROTOKOLL DER O RTSBÜRGE R GEMEINDE VE RS A MMLUNG vom 1. Juni 2012 Total Stimmberechtigte 24 Quorum 5 Anwesend 13 Absolutes Mehr 7 Um Uhr eröffnet der Vorsitzende Stephan Müller die Ortsbürgergemeindeversammlung. Sämtliche Beschlüsse, die eine Stimmenzahl von 5 oder mehr erreichen, sind gemäss 31 des Gemeindegesetzes abschliessend gefasst. Sie unterliegen dem fakultativen Referendum nicht. Zur Traktandenliste werden keine Änderungen gewünscht. 1. Protokoll Das Protokoll der Ortsbürgergemeindeversammlung vom 24. November 2011 wurde den Stimmberechtigten rechtzeitig zugestellt. Diskussion: keine Antrag: Es sei das Protokoll der Ortsbürgergemeindeversammlung vom 24. November 2011 zu genehmigen. Abstimmung: Das Protokoll wird einstimmig genehmigt. 2. Genehmigung der Verwaltungs- und Bestandesrechnung 2011 Die Ortsbürger mussten einen Grundeigentümerbeitrag an die Waldvermessung nach der freiwilligen Waldzusammenlegung von rund CHF bezahlen. Dadurch schliesst die vorliegende Rechnung mit einer Entnahme aus der Forstreserve in der Höhe von CHF ab. Diskussion: keine

8 Antrag: Martin Suter verliest den Prüfungsbericht der Finanzkommission und beantragt, die Rechnung 2011 der Ortsbürgergemeinde Wiliberg zu genehmigen. Abstimmung: Die Verwaltungs- und Bestandesrechnung 2011 der Ortsbürgergemeinde wird einstimmig genehmigt. 3. Verschiedenes und Umfrage Der diesjährige Waldgang ist auf den 22. September 2012 festgelegt. Gerne nimmt der Gemeinderat Themenvorschläge entgegen. Die Einladung an die Bevölkerung wird rechtzeitig verschickt. Nachdem laut Budget die Rechnung des Forstverbandes Oberes Suhrental ausgeglichen hätte abschliessen sollen, musste nun ein Aufwandüberschuss von rund CHF hingenommen werden. Der grösste Teil resultiert aus einem Holzschlag in der Höhe von CHF , welcher im 2011 nicht abgerechnet werden konnte. Dieses Geld floss im Jahr Dies bedeutet jedoch nicht, dass die Rechnung 2012 damit besser abschliesst, denn der Holzschlag reduziert sich in diesem Jahr entsprechend. Ein weiterer Punkt ist der schlechte Holzverkauf. Ein schöner Fichtenstamm kann noch einigermassen verkauft werden. Hingegen die Buche läuft schlecht. Hier fallen die schönsten Stämme dem Hacker zum Opfer. Das Energieholz findet jedoch auch keinen reissenden Absatz, da momentan genug davon auf dem Markt angeboten wird. Bauholz wird günstiger aus dem Ausland bezogen, was den Schweizer Markt ebenfalls belastet. Ein weiteres Problem ist der Rothirsch-Einfall. Hier sind sich die Jäger und die Förster bei der Bekämpfung noch nicht einig. Beim Sturm vom 13. Juli 2011 sind im Forstgebiet rund 700 m3 Holz beschädigt worden. Im Gegensatz zur Region Zofingen kann hier bei dieser Menge noch von Glück gesprochen werden. Im letzten Jahr konnte ein Lerchenstamm als Wertholz für sage und schreibe CHF verkauft werden, d.h. CHF /m3. Um den gleichen Preis erzielen zu können, wären 40 m3 Tannenholz nötig. Im ganzen Forstgebiet wurden letztes Jahr m3 Holz geschlagen. Diese setzen sich zusammen aus m3 Nadelstammholz, m3 Laubstammholz, 144 m3 Nadel- Industrieholz, 285 m3 Laub-Industrieholz, 44 m3 Nadel-Brennholz, 666 m3 Laub- Brennholz, 430 m3 Nadel-Hackschnitzel und 297 m3 Laub-Hackschnitzel. Davon beträgt die Zwangsnutzung infolge Sturmschäden oder Käferbefall 830 m3 oder 14 %. Momentan wird nach Sparmöglichkeiten gesucht, wie z.b. Anpassung der Mietgebühren beim Werkhof in Staffelbach und Waldhaus in Schöftland. Nachdem sich niemand mehr zu Wort meldet, verabschiedet sich der Vorsitzende um Uhr von den anwesenden Ortsbürgern.

9 Für getreues Protokoll Der Gemeindeammann: Stephan Müller Die Gemeindeschreiberin: Gabriela Murè